(19)
(11) EP 0 265 415 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.04.1988  Patentblatt  1988/17

(21) Anmeldenummer: 87890217.0

(22) Anmeldetag:  25.09.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05D 15/58
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE IT LI

(30) Priorität: 16.10.1986 AT 2750/86

(71) Anmelder: ALFIT AKTIENGESELLSCHAFT
A-6840 Götzis (AT)

(72) Erfinder:
  • Amann, Reinhard
    A-6890 Lustenau (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Heiner, Dipl.-Ing. et al
Spittelwiese 7
4020 Linz
4020 Linz (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Montagesatz für Schwenk-Schiebetüren


    (57) Ein Montagesatz für mit Schwenk-Schiebetüren (5) ausgestattete Kastenmöbel (1 bis 4) weist Beschlagteile (8, 9, 18, 19, 20, 23, 25) auf, die eine Schwenkachse für die jeweilige Tür (5) und eine parallel zu dieser und zu einer Wandung (1) anbringbare Schiebeführung bestimmen, nach der die aufgeschwenkte Tür (5) in den Kasten hineinschiebbar ist. Um eine weitgehende Verwendung handelsüblicher, ein­facher Bauteile und eine einfache Anpassung an verschiedene Türgrößen zu ermöglichen, dienen als Schiebeführung zwei Führungsschienen (8, 9) die mit Abstand voneinander hori­zontal anbringbar sind und an denen je ein Laufwagen (19, 20) mit wenigstens zwei, an Laufflächen der Führungsschienen geführten Laufrollen (18) abgestützt ist. Die Laufwägen (19, 20) sind untereinander an der von der Kastenwandung (1) ab­weisenden Seite der Schienen (8, 9) über eine Tragplatte (23) verbindbar, an der die Tür (5) mit Möbelbändern (25) schwenkbar lagert und es sind Anschläge (11, 15) zur Begren­zung der Verstellung der Wägen (19, 20) in den Schienen (8, 9) und einstellbare Anschläge (26, 27) für die an den mit den Möbelbändern (25) verbundenen Rand anschließenden Ränder der geschlossenen Tür (5) vorgesehen.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Montagesatz für mit Schwenk-Schiebetüren ausgestattete Kastenmöbel, der Be­schlagteile aufweist, die eine Schwenkachse für die jewei­lige Tür und eine parallel zu dieser und zu einer quer zu der von der Tür abschließbaren Öffnung verlaufenden Wandung anbringbare Schiebeführung bestimmen, nach der die zunächst nach außen aufgeschwenkte Tür in Richtung ihrer Hauptebene in den Kasten hineinschiebbar ist.

    [0002] Schwenk-Schiebetüren ermöglichen eine fast völlige Freigabe einer Kastenöffnung, wobei die Tür in den Kasten hineingeschoben werden kann, ohne daß dazu seitlich ein größerer Platz benötigt und andere Sichtbereiche des Kastens von der Tür überdeckt oder unterfahren werden. Die auch unter der Bezeichnung "Flipperdoor" bekannten Schwenk-Schie­betüren werden unter anderem bei Einbaumöbeln für Fernseh- und Tonwiedergabegeräte verwendet. Es ist auch bekannt, zweiflügelige Türen zu verwenden, die nach entgegengesetzten Seiten aufgehen bzw. Einzelflügel bei flachen Kästen falt­türartig in sich zusammenklappbar auszubilden.

    [0003] Bisher werden für die Montage gesondert angefertigte Beschläge und Führungsteile verwendet, die teuer sind und sich nicht bzw. nur umständlich an verschiedene Türhöhen und Türbreiten sowie das im jeweiligen Kastenfach zur Verfügung stehende Raumangebot anpassen lassen.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Mon­ tagesatzes der eingangs genannten Art, der bei weitgehender Verwendung handelsüblicher, bisher für andere Zwecke ver­wendeter Bauteile eine Anpassung an verschiedene Einbaube­dingungen zuläßt, den ästhetischen Anforderungen entspricht, eine ausreichende Festigkeit ergibt und bei bereits montier­ter Tür deren Ein- bzw. Nachstellung auf eine exakte Schließstellung ermöglicht.

    [0005] Die gestellte Aufgabe wird dadurch gelöst, daß als Schiebeführung zwei Führungsschienen dienen, die mit Paral­lelabstand voneinander horizontal entlang der Kanten einer Kastenwandung montierbar sind und an denen je eine Lauf­wagen mit wenigstens zwei an Laufflächen der Führungschie­nen geführten Laufrollen abgestützt ist, daß die Laufwägen untereinander an der von der Kastenwandung abweisenden Seite der Führungsschienen über eine Tragplatte verbindbar sind, an der die Tür mit Möbelbändern schwenkbar lagert, und daß Anschläge zur Begrenzung der Verstellung der Wägen in den Führungsschienen und weitere, einstellbare Anschläge für die an den mit den Möbelbändern verbundenen Rand anschließenden Ränder der geschlossenen Tür vorgesehen sind.

    [0006] Als Führungsschienen werden bevorzugt sogenannte Kor­pusschienen verwendet, wie sie bei Auszugführungen für aus­ziehbare Möbelteile, z. B. Laden, im Einsatz sind. Diese Schienen können aus laufendem Strangmaterial in der erfor­derlichen Länge abgeschnitten und durch Stanzen, Prägen, Einbiegen der Enden usw. zusätzlich bearbeitet werden.

    [0007] Es können bei Auszugsführungen übliche Laufrollen Verwendung finden und die tragenden Teile der Wägen können im wesentlichen aus handelsüblichen oder leicht herstell­baren Teilen bestehen. Tragplatten lassen sich aus einem zum jeweiligen Möbelstück passenden Material anfertigen. Die Breite der Wägen und Tragplatten richtet sich nach dem zur Verfügung stehenden Raum (in der Öffnungsstellung liegen Tragplatte und aufgeschwenkte Tür entlang der Seitenwand hintereinander) und nach der zur Erzielung der notwendigen Stabilität einzuhaltenden Stützweite. Es können Laufwägen mit nur an den Enden vorgesehen Rollen, aber auch Laufwägen mit mehr als zwei Rollen eingesetzt werden.

    [0008] Bevorzugt werden handelsübliche Möbelbänder, insbe­sondere dreidimensional einstellbare und nachstellbare Mö­belbänder verwendet, so daß die Tür an der Tragplatte ebenso wie sonst eine aufschwenkbare Tür an einer Seitenwand be­festigt werden kann. Schließlich ermöglichen die vorge­sehenen Anschläge eine Begrenzung der Auszugstellung der Wägen. Die Anschläge für die Tür bestimmen die Schließstel­lung und gewährleisten, daß die Tür bei in der richtigen Endstellung befindlicher Tragplatte schießt. Die Anschläge verhindern auch ein unerwünschtes Hineinschwenken der Tür in eine falzfreie Kastenöffnung.

    [0009] Nach einer bevorzugten Ausführung sind die Führungs­schienen entlang den Kanten einer Kastenwandung montierbar, die Laufwägen weisen nach der von den Laufrollen abweisenden Seite ausgebogene Halterungen zur Befestigung der Tragplatte auf und es sind einstellbare Möbelbänder vorgesehen, die ein Aufschwenken der Tür in eine mit der Tragplatte fluchtende Stellung zulassen.

    [0010] Die erwähnte Anbringung der Führungsschienen gibt ihnen eine zusätzliche Abstützung an den anschließenden Wan­dungen des Möbelteiles und erleichtert die Montage. Ferner stören die erwähnten Teile kaum das Gesamtbild.

    [0011] Eine bevorzugte Ausführung insbesondere bei um Verti­kalachsen schwenkbaren Türen besteht darin, daß in die zu der von der Tür abschließbaren Kastenöffnung weisenden Enden der Laufschienen Endanschläge für die Laufrollen ein­gesetzt sind, die aus nachgiebigem Material, insbesondere Kunststoff, hergestellt sind und in Querrichtung über das Schienenprofil vorstehende Leitstücke bzw. Abweiser für die Tür tragen, die während des Einschiebevorganges und beim Öffnen ein Verkratzen der Tür verhindern. Man kann auch Möbelbänder verwenden, die eine Brems- oder Raststellung aufweisen und dadurch ein Flattern der Tür verhindern. Ein solches Flattern der Tür in der Öffnungsstellung läßt sich auch durch im Kasten angebrachte Anschläge für die Innen­seite der geöffneten Tür begrenzen oder verhindern.

    [0012] Um eine exakte Einstellung der geschlossenen Tür auf ein Fluchten mit den Rändern des Möbelkorpus oder einen genau definierten Überstand zu ermöglichen, sind nach einer Weiterbildung als Schließanschläge für die Tür öffnungs­seitig an den Wandungen des Kastens oder des sonstigen Mö­belkorpus befestigbare, einstellbare und feststellbare Exzenter, insbesondere aus elastisch nachgiebigem Material vorgesehen.

    [0013] Selbstverständlich ist ein erfindungsgemäßer Montage­satz auch für Schwenk-Schiebetüren geeignet, die in der Öffnungsstellung nur zum Teil in das Innere des Möbel­korpus hineingeschoben werden.

    [0014] Bei in eine Parallellage zur Decke bzw. in Ausnahme­fällen zum Boden aufklappbaren Türen kann eine besonders platzsparende Bauweise dadurch erzielt werden, daß die Füh­rungsschienen an der Decke (bzw. am Boden) des Möbelteiles anbringbar sind und daß diese Führungsschienen die um verti­kale Drehachsen drehbaren Laufrollen im Randbereich um­greifende Rinnenflansche aufweisen. Die Laufrollendicke be­trägt üblicherweise nur einen Bruchteil der Laufrollenhöhe, so daß Platz gespart wird.

    [0015] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsge­genstandes entnimmt man der nachfolgenden Zeichnungsbe­schreibung.

    [0016] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand bei­spielsweise veranschaulicht. Es zeigt

    Fig. 1 ein kastenartiges Möbel bzw. einen kastenartigen Möbelteil im Längsschnitt senkrecht zur Türebene bei geschlossener Tür,

    Fig. 2 das Vorderende einer Führungsschiene mit einem An­schlag,

    Fig. 3 eine Seitenansicht zu Fig. 2, wobei die Außenkontur der geöffneten Tür strichpunktiert angedeutet wurde,

    Fig. 4 einen am Boden des Kastenmöbels befestigten Anschlag für die Tür ebenfalls im größeren Maßstab in Drauf­sicht und

    Fig. 5 schematisiert ein kastenartiges Möbel, das mit einer aufklappbaren Tür versehen ist.



    [0017] Das vorgesehene kastenartige Möbel besitzt Seiten­wände 1, eine Rückwand 2, einen Boden 3 und eine Decke 4.

    [0018] Zum Abschluß der Kastenöffnung ist nach den Fig. 1 bis 4 eine Schwenk-Schiebetür 5 vorgesehen, deren Sichtseite 6 beim Ausführungsbeispiel mit den Rändern 7 von Boden 3, Decke 4 und Seitenwand 1 fluchtet, bei anderen Ausführungen aber auch etwas gegenüber diesen Rändern 7 vor- oder ein­springen kann.

    [0019] Zur Befestigung der Tür 5 dient ein Montagesatz mit zwei an der Seitenwand 1 oben und unten befestigten Lauf­schienen 8, 9, deren Flansche Laufflächen bilden. Der eine Flansch 10 ist dabei zur Bildung einer Rinne umgebördelt und umgreift die zugeordneteten, noch zu erwähnenden Laufrollen. Der andere Flansch kann abgewinkelt sein. An den Hinterenden der Schienen 8, 9 sind aus den Flanschen eingebogene Anschlä­ge 11 gebildet. Im vorderen Endbereich sind die Flansche bei der oberen und unteren Schiene 8, 9 gegengleich ausgeschnit­ten, wobei der eine Flansch eine Anlauffläche 12 bildet und aus dem Flanschmaterial durch Flachdrücken ein verbreiterter Kopf 13 gebildet ist, in dessen Bereich mit Hilfe einer Schraube 14 ein Anschlagstück 15 befestigt ist, das mit zwei Ansätzen 16 in entsprechende Öffnungen des Schienenkopfstük­kes 13 eingreift und damit gegen Drehung gesichert wird. Die zur Länge der Schiene 8 bzw. 9 gerichtete Seite des Anschla­ges 15 ist konkav gewölbt. Ferner ist an den Anschlag 15 jeweils ein über das Schienenprofil nach innen überstehender Anschlaglappen 17 angeformt.

    [0020] In die Laufschienen 8, 9 sind beim Ausführungsbei­spiel je zwei Laufrollen 18 eines Laufwagens 19, 20 einge­setzt. Der obere bzw. untere Laufwagen 19, 20 ist von den Laufrollen 18 und damit auch von der Wand 1 weg gekröpft und bildet eine Halteleiste 21, an der mit Hilfe von Schrau­ ben 22 eine über den Zwischenraum der beiden Laufwägen 19, 20 reichende Tragplatte 23 befestigt ist. An dieser Trag­platte sind die Grundkörper 24 von zwei dreidimensional einstellbaren Möbelbändern 25 befestigt, über die die Tür 5 mit der Tragplatte in Verbindung steht. Die Tür 5 kann also um die von den Möbelbändern 25 bestimmte vertikale Schwenk­achse aus der Schließstellung nach Fig. 1 in eine mit der Tragplatte 23 fluchtende Stellung aufgeschwenkt und in dieser Fluchtstellung mit der Tragplatte 23 parallel zur Seitenwand 1 in den Kasten eingeschoben werden. Dabei bilden die Teile 17 der Anschläge 15 Abweiser bzw. Leitstücke, die verhindern, daß die Sichtseite 6 der Tür 5 an den Schienen 8, 9 verkratzt wird.

    [0021] Am Boden 3 und an der Decke 4 sind Schließanschläge 26, 27 für die Tür 5 befestigt. Diese Schließanschläge werden in der Nähe der Seitenwände angebracht, wobei der Abstand von der Seitenwand 1 so gewählt wird, daß die An­schläge 26 bzw. 27 das Einschieben der Tür 5 nicht be­hindern, aber ein Flattern der eingeschobenen, geöffneten Tür verhindern bzw. begrenzen.

    [0022] Nach Fig. 4 besteht der Schließanschlag 27 (ent­sprechend auch der Schließanschlag 26) aus einer Exzenter­scheibe aus nachgiebigem Material, z. B. Kunststoff, die um ihre Befestigungsschraube 28 drehbar und durch Festziehen dieser Schraube in jeder gewünschten Drehstellung fest­stellbar ist. Es ist auf diese Weise eine Feineinstellung der Türanschläge möglich.

    [0023] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 ist die nicht dargestellte Tür nach oben aufklappbar angebracht. Zu diesem Zweck sind die Laufschienen 8, 9 an der Decke 4 des Kastens und an der Übergangskante zu den Seitenwänden 1 beim Aus­führungsbeispiel so befestigt, daß die rinnenförmigen, die Laufrollen 18 umgreifenden Flansche 10 an den Seitenwänden 1 anliegen. Haltestücke 21 der Wägen 19, 20 für die Laufrollen 18 sind miteinander über eine Tragplatte oder einen sonstigen Querträger 23 verbunden. Die Möbelbänder 25 wurden nur in ihren Umrissen dargestellt. Es sind wieder einstell­ stellbare Exzenteranschläge 29 für die Tür vorhanden. Wesentlich bei der Ausführung nach Fig. 5 ist, daß die Lauf­rollen 18 um vertikale Achsen 30 drehbar sind, wodurch viel Platz gespart wird. Die Rinnenflansche 10 umgreifen die Laufrollen 18 nur im Randbereich, so daß die Laufrollen in den Schienen 8, 9 tatsächlich laufen und nicht nur gleiten.


    Ansprüche

    1. Montagesatz für mit Schwenk-Schiebetüren (5) ausge­stattete Kastenmöbel (1 bis 4), der Beschlagteile (8, 9, 18, 19, 20, 23, 25) aufweist, die eine Schwenkachse für die jeweilige Tür (5) und eine parallel zu dieser und zu einer quer zu der von der Tür abschließbaren Öffnung verlaufenden Wandung (1) anbringbare Schiebeführung bestimmen, nach der die zunächst nach außen aufgeschwenkte Tür (5) in Richtung ihrer Hauptebene in den Kasten (1) hineinschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß als Schiebeführung zwei Füh­rungsschienen (8, 9) dienen, die mit Parallelabstand von­einander horizontal entlang der Kanten einer Kastenwandung (1, 4) montierbar sind und an denen je ein Laufwagen (19, 20) mit wenigstens zwei an Laufflächen der Führungsschienen geführten Laufrollen (18) abgestützt ist, daß die Laufwägen untereinander an der von der Kastenwandung abweisenden Seite der Führungsschienen über einer Tragplatte (23) verbindbar sind, an der die Tür (5) mit Möbelbändern (25) schwenkbar lagert, und daß Anschläge (15) zur Begrenzung der Verstel­lung der Wägen in den Führungsschienen und weitere, ein­stellbare Anschläge (26, 27) für die an den mit den Möbel­bändern verbundenen Rand anschließenden Ränder der geschlos­senen Tür vorgesehen sind.
     
    2. Montagesatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufwägen (19, 20) nach der von den Laufrollen (18) abweisenden Seite ausgebogene Halterungen (21) zur Befesti­gung der Tragplatte (23) aufweisen und daß die Möbelbänder (25) einstellbar ausgebildet sind und ein Aufschwenken der Tür (5) eine mit der Tragplatte fluchtende Stellung zu­lassen.
     
    3. Montagesatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß in die zu der von der Tür (5) abschließbaren Kastenöffnung weisenden Enden (13) der Laufschienen (8, 9) Endanschläge (15) für die Laufrollen (18) eingesetzt sind, die aus nachgiebigem Material, insbesondere Kunststoff, her­gestellt sind und in Querrichtung über das Schienenprofil vorstehende Leitstücke bzw. Abweiser (17) für die Tür (5) tragen.
     
    4. Montagesatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Schließanschläge für die Tür (5) öffnungsseitig an den Wandungen (1, 3, 4) des Kastens be­festigbare, einstellbare und feststellbare Exzenter (26, 27, 29), insbesondere aus elastisch nachgiebigem Material, vor­gesehen sind.
     
    5. Montagesatz nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 4, da­durch gekennzeichnet, daß für eine aufklappbare und ein­schiebbare Befestigung der Tür (5) die Führungsschienen (8, 9) an der Decke (4) des Kastens anbringbar sind und daß diese Führungsschienen Rinnenflansche (10) aufweisen, welche die um vertikale Drehachsen (30) drehbaren Laufrollen (18) im Randbereich umgreifen (Fig. 5).
     




    Zeichnung