[0001] Die Erfindung betrifft zunächst ein Getriebe gemäß dem Oberbegriff des Anspruches
1, das aus der DE-PS 27 45 676 bekannt ist. Dieses Getriebe hat sich zwar bewährt.
Es besteht demgegenüber aber die Aufgabe, dem Monteur auf der Baustelle, d.h. vor
Ort entsprechend den dort jeweils vorhandenen Gegebenheiten eine noch weitergehende
Anpassung an unterschiedliche Laibungen und Einbauverhältnisse der Fenster oder Türen
zu ermöglichen.
[0002] Die Lösung dieser Aufgabe wird zunächst, ausgehend vom Oberbegriff des Anspruches
1, in den Merkmalen des Kennzeichens des Anspruches 1 gesehen. Hiermit ist es mögllich,
je nach Einbaulage des Getriebes zum Rolladenkasten bzw. der jeweiligen seitlichen
Schale die Eingangsöffnung für das Einstecken der Antriebsstange innen oder außen,
sowie dort an unterschiedlichen Stellen vorzusehen. Dabei wird unter "innen" eine
Lage der Eingangsöffnung im Bereich des Rolladenkastens, bzw. zwischen den beiden
seitlichen Schalen verstanden, während "außen" eine Lage der Eingangsöffnung außerhalb
des Rolladenkastens, bzw. neben der jeweiligen Außenseite der seitlichen Schalen
bedeutet.
[0003] Zumindest beim Einbau eines Rolladens mit Rolladenkasten usw. in einen vorhandenen
Altbau sind Größe und Gestaltung der Laibung, sowie des zugehörigen Tür- oder Fensterrahmens
von Fall zu Fall anders. Der zuständige Sachbearbeiter oder Monteur wird zwar bei
Auftragserteilung am Gebäude noch die für die Anfertigung des Rolladens notwendigen
Maße aufschreiben un an den Hersteller weitergeben müssen. Er ist aber nicht mehr
gezwungen, auch noch weitere Maße für die notwendige Anpassung der Lage der Eingangsöffnung
für die Antriebsstange an die jeweiligen örtlichen Verhältnisse aufzunehmen. Dies
kann gemäß der Erfindung mit ein- und demselben Getriebe, d.h. ohne dieses oder den
Rolladenkasten, bzw. die Rolladenschalen in ihren Abmessungen verändern zu müssen,
einfach durch die Montagelage des Getriebes aufgrund seiner jeweiligen Anbringung
mittels des Flansches erreicht werden. So ragt in der einen Montagelage die größere
Anzahl von Eingangsöffnungen des Getriebes vom Flansch her nach außen un die geringe
Anzahl nach innen. In der anderen, demgegenüber um 180° gedrehten Lage des Getriebes
und des Flansches befindet such dagegen die größere Anzahl von Getriebeöffnungen
innen und die kleinere Anzahl außen. Damit ist eine Vielzahl von möglichen Lagen der
Eingangsöffnung geschaffen. Dies genügt, um sich allen in der Praxis vorkommenden
Anforderungen an die jeweils notwendige, bzw. gewünschte Lage der Eingangsöffnung
anpassen zu können.
[0004] Die Merkmale des Anspruches 2 beinhalten die in der Praxis am meisten vorkommenden
und daher bevorzugten Ausgestaltungsmöglichkeiten der Lehre des Anspruches 1. Es ist
zwar aus dem DE-GM 69 011 63 bekannt ein Getriebe mit insgesamt drei Antriebsrädern,
die jeweils eine Einstecköffnung aufweisen, in ein Kronenrad der Rolladenwelle eingreifen
zu lassen, wobei dieses Getriebe um einen gewissen Winkel zum Kronenrad verschwenkt
werden kann. Abgesehen davon, daß diese Vorveröffentlichung die wesentlichen Merkmale
des Oberbegriffes des Anspruches 1 nicht erfüllt, zeigt sie auch nicht die für die
Wahl der unterschiedlichen Montagelagen notwendige und wesentliche Anordnung eines
Montageflansches am Getriebe gemäß dem Kennzeichen des Anspruches 1.
[0005] Die Merkmale der Ansprüche 5, 6 und 7 sind zwar aus der eingangs genannten DE-PS
27 45 676 bekannt. Sie haben aber im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung ihre
Bedeutung deswegen, weil dabei das Getriebe durch den Flansch in an sich vorteilhafter
Weise fest und damit stabil am Rolladenkasten oder an der Schale angebracht ist, jedoch
sich Winkelabweichungen der Antriebsstange oder der Abtriebsstange von der Längsachse
der Einsteck- bzw. Ausstecköffnungen entweder einstellen können oder als notwendig
erweisen. Solche Winkelabweichungen sind hierdurch zulässig, bzw. können damit ausgeglichen
werden.
[0006] Bevorzugt wird das Getriebe nach der Erfindung an einer Rolladenschale angebracht.
Die Merkmale des Anspruches 8 beinhalten eine Anordnung der Löcher zum Anbringen des
Getriebeflansches derart, daß diese Löcher, bzw. durch sie hindurchgesteckte Schrauben
auch bei voll aufgewickeltem Rolladen zugänglich sind. Dies ist eine wesentliche Montageerleichterung.
Die Merkmale des Anspruches 9 sichern in jeder Drehlage, bzw. Montagelage des Flansches
zur Schale, daß die Abtriebsstange sich etwa parallel zur Schale von der jeweiligen
Ausgangsöffnung des Getriebes zur Eingangsöffnung des Rolladengetriebes erstrecken
kann. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind den weiteren Unteransprüchen,
sowie der nachfolgenden Beschreibung und der zugehörigen Zeichnung von erfindungsgemäßen
Ausführungsmöglichkeiten zu entnehmen. In der Zeichnung zeigt:
Fig. 1: schematisch ein Getriebe nach der Erfindung in einem ersten Einbauzustand
in der Seitenansicht,
Fig. 2: die zu Fig. 1 gehörende Draufsicht,
Fig. 3: ein Getriebe nach der Erfindung in einem gegenüber Fig. 1 anderen Einbauzustand
in der Seitenansicht,
Fig. 4: die zu Fig. 3 gehörende Draufsicht,
Fig. 5,6: Anwendungsmöglichkeiten des Einbaues eines Rolladens mit Schale, Getriebe
und Antriebsstange, Fig. 7: in einem größeren Maßstab eine Draufsicht auf eine Ausführungsform
des Getriebes,
Fig. 8: einen Schnitt gemäß der Linie VIII- VIII in Fig. 7,
Fig. 9: eine Ansicht von innen gemäß dem Pfeil IX in Fig. 6 auf die Schale eines Rolladens
mit angebautem Getriebe, jedoch unter Weglassung von Laibung, Fensterrahmen und Antriebsstange.
[0007] Die Fig. 1, 2 und 3, 4 zeigen der Vereinfachung wegen unter Weglassung von Laibung
und Fensterrahmen zwei Einbaumöglichkeiten ein und desselben Getriebes 1 in Relation
zu einer Schale 2 eines Rolladenkastens 3. In der Schale 2 ist die Rolladenwelle 4
gelagert, die von dem Rolladengetriebe 5 her in Drehung versetzt wird. Der Eingang
des Rolladengetriebes 5 ist über eine Abtriebsstange 6 mit der Ausgangsöffnung 7
des Getriebes 1 verbunden. In die Eingangsöffnung 8 des Getriebes wird die Antriebsstange
10 eingesteckt. Ein Drehen der Stange 10 bewirkt über das Getriebe 1, die Abtriebsstange
6 und das Rolladengetriebe 5 ein entsprechendes Drehen der Rolladenwelle 4. Das Getriebe
hat hier mehrere Eingangsöffnungen 7, 8, 9, die aber auch die Funktion einer Ausgangsöffnung
haben können und sich innerhalb zugehöriger Zahnräder 8', 9', 7' befinden. Die vorgenannten
Zahnräder kämmen miteinander und übertragen damit die Drehkraft.
[0008] Das Getriebe 1 besitzt einen Flansch 11, mit dem es an die Schale 2 anschraubbar
ist. Näher ergibt sich dies aus Fig.9. Der Flansch 11 befindet sich in Längsrichtung
12 des Getriebes betrachtet auf der Mitte zwischen zwei der Öffnungen (8, 7, 9).
Seine beiden Seitenflächen können vom Getriebe her nach außen betrachtet konvergieren,
so daß der Flansch 11 dann im Schnitt betrachtet den Querschnitt eines Kegelstumpfes
hat. Die Entfernung seiner in Fig. 1, 2 rechts gelegenen Anschlagfläche 13 von zum
Getriebe senkrechten Ebenen durch die Mitten der Einstecköffnungen 7, 9 ist so, daß
die jeweils innen gelegene Öffnung des Getriebes 1 zu der des Rolladengetriebes 5
fluchtet. Damit verläuft die Abtriebsstange 6 etwa parallel zur Schaleninnenseite
14. Die Abtriebsstange 6 ist sowohl in die Öffnung 7 als auch in die des Rolladengetriebes
einsteckbar, kann also bei der Montage herausgezogen werden.
[0009] Die Fig. 1,2 zeigen eine Einbaulage, bei der sich die Öffnung 7 mit Zahnrad 7' innen
und die Öffnungen 8,9 mit Zahnrädern 8', 9' des Getriebes außen befinden. Dies bedeutet,
daß die Antriebsstange 10 in die Einstecköffnung 8 oder 9 eingesteckt werden kann,
während die Öffnung 7 die Abtriebsstange 6 aufnimmt. Das Getriebe 1 mit Flansch 11
kann aber auch in der um 180° gedrehten Lage gemäß den Fig. 3, 4 an die Schale 2 angeschraubt
werden. Dann kann die Antriebsstange 10 in die jeweilige Einstecköffnung 7 bzw. 8
eingesteckt werden, während die Öffnung 9 als Abtriebsöffnung, d.h. zum Einstecken
der Abtreibsstange 6 dient.
[0010] Fig. 5 zeigt eine Einbausituation, bei der die Weite 1
i der Laibung des Mauerwerkes 15 an der Gebäudeinnenseite 17 größer ist als die Weite
1
a der Laibung des Mauerwerkes an der Gebäudeaußenseite 18. In die Laibung mit der größeren
Weite 1
i ist ein verhältnismäßig breiter Fensterrahmen 16 eingebaut. Der Fensterflügel 17'
schlägt mit seinem Anschlag 18 an dem Rahmen 16 an;bzw. ist dort mittels eines Scharniers
angelenkt. Um nun außerhalb dieser Anschlagstelle 18 aber noch innerhalb der Laibungsöffnung
1
i und damit ohne Beschädigung des Mauerwerkes 15 eine Einführungsstelle für die Antriebsstange
10 zu schaffen, ist das Getriebe 1 in der Einbaulage gemäß Fig. 1, 2 an der Schale
2 befestigt. Der Monteur muß für die Antriebsstange 10 lediglich ein Loch durch den
Fensterrahmen 16 bohren. Dies ist wesentlich einfacher und bringt erheblich weniger
Schmutz und auch Beschädigungen mit sich, als wenn er hierfür durch das Mauerwerk
15 ein Loch schlagen müßte.
[0011] Fig. 6 zeigt eine demgegenüber andere Situation, bei der die lichte Laibungsweite
1
i an der Mauerinnenseite 17 kleiner ist als die lichte Laibungsweite 1
a an der Maueraußenseite 18. In diesem Fall empfiehlt sich für den Monteur eine Montageanordfnung
des Getriebes 1 an der Schale 2 gemäß Fig. 3, 4. In diesem Fall ist nämlich der Fensterrahmen
16 von außen her in die Laibung eingesetzt (während er im Beispiel der Fig. 5 von
innen her eingesetzt ist). Trotzdem kann auch im Beispiel der Fig. 6 die Antriebsstange
10 durch eine entsprechende Bohrung dieses Fensterrahmens 16 hindurch in die am weitesten
nach innen gelegene Einstecköffnung 8 eingesteckt werden.
[0012] Aus Vorstehendem ergibt sich, daß der Flansch 11 so am Getriebe bzw. dessen Gehäuse
anzubringen ist, daß sich auf einer Flanschseite mehr Einstecköffnungen befinden als
auf der anderen. Im vorliegenden Fall sind auf der einen Flanschseite zwei und auf
der anderen Flanschseite eine Getriebeöffnung jeweils mit zugehörigem Zahnrad usw.
vorgesehen. Die Erfindung ist hierauf nicht beschränkt. So könnte auch ein Getriebe
mit insgesamt vier Einstecköffnungen und zugehörigen Zahnrädern vorgesehen sein, wobei
sich auf der einen Flanschseite drei Einstecköffnungen mit Zahnrädern befinden und
auf der anderen Flanschseite nur eine Einstecköffnung mit Zahnrad vorgesehen sind.
[0013] Die Fig. 5, 6 zeigen also an zwei Beispielen, wie man mit der Erfindung sich den
von Fall zu Fall ganz untershiedlichen örtlichen Bedingungen anpassen kann, wobei
vorteilhafterweise der Monteur noch vor Ort entscheiden kann, welche der beiden Montagemöglichkeiten
(entweder nach Fig. 1, 2 oder nach Fig. 3,4) er wählt und ferner, welche der Getriebeöffnungen
er als Eingangsöffnung für die Antriebsstange 10 vorsieht. Es wäre mit einem sehr
großen Aufwand verbunden, wenn man diese unterschiedlichen örtlichen Bedingungen
bereits beim Aufmaß komplett erfassen, aufzeichnen und anschließend beim Hersteller
ein dazu in den Außenabmessungen passendes Getriebe für den Einzelfall herstellen
und dem Monteur mitgeben müßte.
[0014] Wie bereits in den Fig. 2, 4 durch die Winkelangaben angedeutet ist es bevorzugte
Ausgestaltung der Erfindung, daß die Antriebsstange 10 sowie die Abtriebsstange 6
in ihrer Einstecklage zum Getriebe 1 bzw. dessen Gehäuse sich um diesen Winkel α verschwenken
lassen. Hierdurch ist man nicht gezwungen, diese beiden Stangen genau senkrecht zur
Getriebeebene verlaufen zu lassen. Man kann Toleranzen in der Montagelage des Getriebes
zur Rolladenschale, sowie generell Fertigungstoleranzen ausgleichen. Insbesondere
ist diese Verschwenkbarkeit um den Winkel α von Vorteil für die Betätigung der Antriebsstange
10, da hierbei oft aus Raumgründen die Stange 10 vom Benutzer für eine ungehinderte,
bzw. bequeme Handhabung zur Seite geschwenkt werden muß.
[0015] Diese Verschwenkbarkeit der Stangen 6, 10 zu, bzw. innerhalb der jeweiligen Einstecköffnung
kann vom Prinzip her beliebig gestaltet sein. Z. B. könnten dazu aus den Öffnungen
herausstehende Zapfen und daran angebrachte Kardangelenke dienen. Eine bevorzugte
Ausführungsform der Erfindung zeigen hierzu die Fig. 7, 8, die nachstehend näher erläutert
werden.
[0016] Fig. 7 zeigt in der Draufsicht (bei abgenommener oberer Gehäusehälfte) die Einstecköffnungen
7 bis 9 mit den zuhörigen Zahnrädern 7' bis 9'. Innerhalb der Zahnräder 7' bis 9'
befinden sich die Einstecköffnungen 7 bis 9 aufweisende Übertragungsteile 7" bis
9", die außenseitig kugelförmige Flächen 19 aufweisen. Diese Außenflächen 19 haben
in der Zeichnung nicht dargestellte Außenverzahnungen, die mit entsprechenden Innenverzahnungen
der kugelförmigen Innenflächen 20 der Zahnräder 7' bis 9' kämmen. Die bedeutet (siehe
Fig. 8), daß eine in die Öffnung 7 eingesteckte Stange 6, bzw. 10 mit dem Übertragungsteil
7" um den Winkel α verschwenkt werden kann, wobei die kugelförmigen Flächen 19, 20
aneinander gleiten. Ein Drehen der Stange und damit des Übertragungsteiles um die
jeweilige Längsachse hat aber durch die Verzahnungen der kugelförmigen Flächen ein
Drehen des Zahnrades 7' zur Folge, das dieses Drehmoment an die übrigen Zahnräder
weitergibt. Die beiden Halbschalen 20 bilden das Gehäuse und besitzen Öffnungen 25
für das Einstecken der Stangen.
[0017] Es ist ersichtlich, daß ein solcher Übertragungsteil 7", 8" bzw. 9" bei jeder Einstecköffnung
7,8 bzw. 9 vorgesehen ist und daß damit sowohl antriebsseitig als auch abtriebsseitig
am Getriebe 1 eine genügende Verscwenkmöglichkeit der Antriebs- bzw. der Abtriebsstange
besteht.
[0018] Fig. 9 zeigt schematisch die Schale 2 von innen her gesehen (Pfeil IX in Fig. 6)
mit der Rolladenwelle 4, dem Rolladengetriebe 5 und der Abtriebsstange 6. Die Löcher
21 zum Hindurchführen der Schrauben zum Anschrauben des Getriebeflansches 11 befinden
sich außerhalb des Umfangskreises 22 des Rol ladens, sofern er vollständig auf die
Welle 4 aufgewickelt ist. Damit kann das Getriebe auch bei völlig aufgewickeltem
Rolladen an- und abgeschraubt werden. Es empfiehlt sich, den Flansch 11 von außen
her an die Schale anzuschrauben (siehe auch die Fig. 1 bis 6), womit die Befestigungsschrauben
von innen her durch die Öffnungen 21 in die entsprechenden Schraublöcher 21' des Flansches
ein-bzw. ausgeschraubt werden können. Der Abstand dieser Schraublöcher 21' von der
Außsenfläche 26 des Gehäuses ist genauso groß wie der Abstand der Löcher 21 von der
Anschlagkante 24 der Schale. Dies ist insbesondere für die Fälle nötig, in denen aus
Montagegründen zunächst der Rolladenkasten in die vorgesehene Lage eingesetzt und
erst danach das Getriebe 1 an der Schale oder dem Rolladenkasten angebracht werden
kann.
[0019] Fig. 9 zeigt ferner, daß die Schmalkante 23 der Schale 2 eine Anschlagkante 24 für
das Getriebe 1 bilden kann. Damit ist es sowohl an dieser Anschlagkante also auch
durch die Anschraubung des Flansches 11 sicher und fest, sowie in der vorgesehenen
Lage an der Schale 2 befestigt.
[0020] Alle dargestellten und beschribenen Merkmale, sowie ihre Kombinationen untereinander,
sind erfindungswesentlich.
1. Getriebe für das Auf- und Abwickeln eines aus mehreren Lamellen bestehenden Rolladens,
der über eine Rolladenwelle in einem Rolladenkasten oder an zwei seitlichen Schalen
gelagert ist, wobei der Rolladenkasten oder die Schalen am Mauerwerk oder dergleichen
anbringbar sind, mit einer Einführungsöffnung an einem Getriebezahnrad für das Einstecken
einer von Hand oder motorisch zu betätigenden Antriebsstange und einer Ausgangsöffnung
an einem Getriebezahnrad für das Einstecken einer Abtriebsstange, die zur Rolladenwelle,
bzw. einem dieser vorgeschalteten Rolladengetriebe führt, dadurch gekkenzeichnet, daß mindestens drei miteinander kämmende Getriebezahnräder (7' , 8' , 9') vorgesehen
sind, die jeweils eine Eingangs- bzw. Ausgangsöffnung (7, 8, 9) für das Einstecken
der Antriebsstange (10) oder der Abtriebsstange (6) aufweisen, daß das Getriebe (1)
einen Flansch (11) zu seiner lösbaren Befestigung am Rolladenkasten oder der seitlichen
Schale (2) aufweist und daß dieser Flansch an einer Stelle des Getriebes angebracht
ist, die sich außerhalb der Mitte des Getriebes (1) (in dessen Längsrichtung 12
betrachtet) befindet.
2. Getriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Getriebe (1) mit
insgesamt drei (vier) Zahnrädern sich der Flansch (11) zwischen dem zweiten und dem
dritten (dritten und vierten) Zahnrad befindet.
3. Getriebe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (11) etwa
senkrecht vom Getriebe (1) vzw. dessen Gehäuse (20) absteht.
4. Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenflächen
des Flansches (11) vom Getriebegehäuse her nach außen hin konvergieren, z.B. jeweils
um 10° zur Senkrechten auf die Getriebeaußenfläche geneigt sind.
5. Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnräder
(7' , 8' , 9') in der gleichen Ebene liegend angeordnet sind, wobei ihre Mittelpunkte
miteinander eine Gerade bilden.
6. Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verschwenkmöglichkeit
der Antriebsstange (10) und der Abtriebsstange (6) zu, bzw. in jeder der Einstecköffnungen
(7, 8, 9) aus der senkrechten Lage zur Getriebeebene um einen Winkel (α) gegeben ist.
7. Getriebe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stecköffnungen (7, 8,
9) aufweisende Übertragungsteile (7" , 8" , 9") vorgesehen sind, die außenseitig
kugelförmige, gezahnte Flächen (19) aufweisen, die mit entsprechenden kugelförmigen
und gezahnten Innenflächen (20) der Zahnräder (7', 8' , 9') kämmen, wobei die Übertragungsteile
zu den Zahnrädern in Längsrichtung der Zahnungen der Flächen beweglich sind.
8. Getriebe nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungsteile
(7" , 8" , 9") und die Zahnräder (7' , 8' , 9') in das Gehäuse bildenden Halbschalen
(20) gelagert sind, die jeweils Öffnungen (25) zum Einführen der Antriebs- bzw. Abtriebsstange
(10, 6) aufweisen.
9.Getriebe und zugehörige Rolladenschale nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch
gekennzeichnet, daß die Rolladenschale (2) Löcher (21) zum Anschrauben des Flansches
(11) aufweist, und daß diese Löcher sich außerhalb des Umfangsradius, bzw. der kreisförmigen
Umfangslinie (22) des vollständig auf die Rolladenwelle (4) aufgewickelten Rolladens
befinden.
10. Getriebe und zugehörige Rolladenschale nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch
eine Lage des Flansches (11) relative zur Längsrichtung (12) des Getriebes (1) und
dessen Ausgangsöffnungen (25) derart, daß bei Anlage des Flansches (11) an der zum
Mauerwerk gerichteten, bzw. daran anstoßenden Außenfläche der Schale (2) die sich
in Längsrichtung (12) an den Flansch anschließenden, innenseitig der Rolladenschale
(2) befindliche Ausgangsöffnung des Getriebes von der Innenfläche der Rolladenschale
etwa den gleichen Abstand aufweist, wie der Antriebseingang der Rolladenwelle (4),
bzw. des dieser Welle vorgeschalteten Rolladengetriebes (5).
11. Getriebe nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch eine Lage des Flansches relativ
zur Längsrichtung des Getriebes und dessen Eingangs- bzw. Ausgangsöffnungen derart,
daß er sich genau mittig zwischen Eingangsbzw. Ausgangöffnungen zweier benachbarter
Zahnräder (7' , 8' bzw. 9') befindet.
12. Getriebe und zugehörige Rolladenschale nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch
gekennzeichnet, daß die Rolladenschale (2) mit ihrer Schmalkante (23) einen Anschlag
(24) für das Getriebe (1) bildet, wobei dieser Anschlag einen Abstand von den Löchern
(21) der Schale aufweist, die dem entsprechenden Abstand der Schraublöcher (21')
im Flansch (11) von der dem Flansch zugewandten Getriebeaußenseite (26) entspricht.