Elektrisches bzw. elektronisches Türschloss, insbesondere Einstecktürschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein elektrisch bzw. elektronisch angetriebenes und/oder kontrolliertes und/oder gesteuertes Türschloß, insbesondere ein Einstecktürschloß, bei dem Falle (3) und Riegel (4) motorisch bewegt, also in das Gehäuse hineinbewegt oder der Riegel motorisch aus diesem herausbe­wegt (ausgeschlossen) werden können. Das Schloß besitzt Anti-Panik-Funktion. Um es auch motorisch bei allen Betriebszuständen funktionsfähig zu halten, wird vorge­schlagen, die getriebliche Übersetzung zwischen Elektromotor (29) und Schloßeingerichte während der Betätigung veränderbar auszugestalten, derart, daß der Riegel (4) mit anderer Über­setzung ausgeschlossen bzw. in das Gehäuse hineinbewegt wird, als die Falle. (3) Letztere kann vorteilhafterweise mit größerer Übersetzung bewegt werden, so daß auch erhebliche auf der Falle lastende Beanspruchungen, insbe­sondere Reibkräfte, motorisch zu überwinden sind.

Beschreibung

Gattung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Türschloß gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Stand der Technik

[0002] Durch die Zusatz-Patentanmeldung zur deutschen Patent­anmeldung P 36 06 620.6-31 ist ein elektronisches Türschloß für einen mit einem elektrischen Speicher für eine Schlüssel­wortinformation versehenen elektronischen Schlüssel vorbekannt, mit einem Schloßgehäuse, einer zumindest von der Türinnenseite her mittels eines Drückers be­tätigbaren, in ein Schließblech eingreifenden Falle, einem in das Schließblech ausschließbaren Riegel, einem elektrisch steuerbaren Schließmechanismus für den Riegel, einer Leseeinrichtung für die Schlüsselwortinformation des elektronischen Schlüssels und einer den Schließ­mechanismus abhängig von der gelesenen Schlüsselwort­information steuernden Steuerschaltung.

[0003] In der Hauptpatentanmeldung P 36 06 620.6-31 wird der Bedienungskomfort eines elektrischen bzw. elektronischen Türschlosses der gattungsgemäß vorausgesetzten Art dadurch verbessert, daß Sensoren vorgesehen sind, die auch als zwei räumlich unterschiedliche Orientierungen des elek­tronischen Schlüssels ansprechen, wobei der Schloßmecha­nismus eine elektrische Antriebseinrichtung, insbesondere einen Elektromotor für die Auf- und Zusperrung des Riegels aufweist, die abhängig von der mittels der Sensoreinrichtung erfaßten Orientierung des elektronischen Schlüssels betreibbar ist. Hierdurch soll erreicht werden, daß die Vorteile elektronischer bzw. elektrischer Türschlösser, insbesondere die Erhöhung der Schließsicherheit, ohne Beeinträchtigung des Bedienungskomforts erhalten bleiben.

[0004] Bei dem in der deutschen Patentanmeldung P 36 06 620.6-31 vorgeschlagenen Türschloß treibt ein Elektromotor den Riegel über ein Zahnstangengetriebe an. Die Blockierung des Riegels in seinen Endstellungen erfolgt über das Zahnradgetriebe, welches bei Gewalteinwendung auf den Riegel beschädigt werden kann.

[0005] Der Zusatzpatentanmeldung liegt das Problem zugrunde, den Schließmechanismus eines derartigen elektronischen bzw. elektrischen Türschlosses zu vereinfachen, und zwar so, daß dessen elektrischer Antriebsmotor von auf den Riegel extern ausgeübten Kräften entlastet wird. Zu diesem Zweck wird vorgeschlagen, daß der Schließ­mechanismus eine den Riegel in einer seiner Bewegungs­richtungen antreibende Feder sowie einen den Riegel entgegengesetzt zur Federantriebsrichtung über ein lediglich entgegengesetzt zur Federantriebsrichtung kraftschlüssiges Getriebe antreibenden Elektromotor aufweist, wobei dem Riegel ein über das Getriebe mechanisch steuerbarer Blockierriegel zugeordnet sein soll, der den Riegel zu­mindest in der in der Motorantriebsrichtung erreichbaren Riegelendstellung blockiert. Der Riegel wird also bei der vorbeschriebenen, nicht vorveröffentlichten Zusatzpatent­anmeldung von dem Elektromotor lediglich in einer Richtung angetrieben, und zwar in das Schloßgehäuse hineinbewegt. Der Elektromotor spannt die den Riegel in der anderen Richtung, also in der Ausschlußrichtung, treibende Feder. Das Getriebe, bei dem es sich bevorzugt um ein Nocken­getriebe handeln soll, ist so gestaltet, daß es die Abtriebskraft des Motors lediglich in der dem Motor zugeordneten Antriebsrichtung die Antriebskräfte übertragen kann. Wird hingegen der Motorantriebsrichtung eine Kraft auf den Riegel ausgeübt, so heben die Nocken des Nockenge­triebes voneinander ab und entlasten den Elektromotor. Werden in entgegengesetzter Richtung auf den Riegel Kräfte ausgeübt, wird der Motor durch den Blockierriegel geschützt. Der Blockierriegel sperrt den Riegel in beiden Richtungen, so daß der Riegel in beiden Endstellungen fixiert ist und sowohl gegen Einschieben in das Schloßge­häuse als auch gegen Herausziehen geschützt ist. Letzteres könnte z. B. beim Zuschlagen der Tür passieren, wobei dann der Riegel mit Gewalt gegen das Schließblech schlagen würde, wodurch es sowohl am Schließblech als auch an den Schloßeingerichteteilen zu Beschädigungen kommen könnte. Dieser Blockierriegel kann als schwenkbar an dem Schloßgehäuse gelagerte Blockierklinke ausgebildet sein, die federnd im Blockiereingriff mit dem Riegel vorgespannt ist und über einen Steuernockenantrieb abhängig von der Antriebsposition des Antriebes außer Eingriff gebracht werden kann. Die Blockierklinke soll dabei bevorzugt unmittelbar an dem Riegel angreifen.

[0006] Das Türschloß soll lediglich auf der Türinnenseite, d. h. der geschützten Seite der Tür, eine mit der Falle gekuppelten Türdrücker aufweisen. Von der Außenseite der Tür her wird die Falle von dem auf den Riegel antreiben­den Elektromotor betätigt. Hierzu ist vorgesehen, daß der Riegel über die vom Blockierriegel bestimmte, das Schließblech freigebende Endstellung hinaus in Motor­antriebsrichtung antreibbar ist und im Verlaufe dieses Bewegungsabschnittes über einen schwenkbar am Schloßgehäuse gelagerten, mit der Falle gekuppelten Wechselhebel die Falle zurückzieht. Wird der Riegel nachfolgend wieder in die durch den Blockierriegel bestimmte Endstellung gebracht, ist das Türschloß aufgesperrt und kann aus­schließlich über die Fallenfunktion geschlossen werden.

[0007] In Notfällen und bei einem Defekt der elektrischen Kompo­nenten muß das Türschloß von der Türinnenseite her geöffnet werden können, und zwar auch dann, wenn der Riegel in das Schließblech eingeschlossen (ausgesperrt) ist. Dies läßt sich dadurch erreichen, daß der von der Türinnenseite her betätigbare Drücker über einer erste Drückernuß mit der Falle und über eine zweite Drückernuß mit dem Riegel für die gemeinsame Zurückziehbewegung der Falle und des Regels gekuppelt ist. Dies wird als "Anti-Panik-­funktion" des elektrischen bzw. elektronischen Schlosses bezeichnet. Von der Türinnenseite her können somit sowohl die Falle als auch der Riegel auf rein mechanischem Wege über den Türdrücker geöffnet werden. Von der Tür­außenseite, d. h. der ungesicherten Seite der Tür her, wird das Türschloß ausschließlich über den Elektromotor geöffnet, der den Riegel und über einen Wechselhebel auch die Falle antreibt (bewegt).

[0008] Der Schließzusteand des Riegels kann überwacht werden. Die Überwachung läßt sich auch in Verbindung mit Alarm­anlagen oder Zentralschließanlagen ausnutzen. Bei her­kömmlichen Türschließanlagen wird der Schließzustand der Tür durch am Türrahmen einerseits und am Türblatt andererseits angebrachte Kontakte, insbesondere auch Reed-Kontakte überwacht. Diese Art der Überwachung ist jedoch unsicher und hängt von Bautoleranzen der Tür ab. Deshalb wird in der Zusatzpatentanmeldung vorgeschlagen, an dem in das Schließblech ausschließbaren Teil des Riegels und der Falle Magnetfeldsensoren anzubringen, die mit einem am Schließblech angeordneten Magnet zusammen­wirken. Diese Art der Anordnung erleichtert die Zuführung elektrischer Leitungen zu den Magnetfeldsensoren und erlaubt die Überwachung ordnungsgemäßer Schließfunktionen des elektrischen Antriebs. Bei geöffneter Tür wird der Magnetfeldsensor des Riegels und der Falle auch dann nicht aktiviert, wenn der Riegel bzw. die Falle ordnungs­gemäß aus dem Schloßgehäuse ausgeschlossen sind. Um diese Betriebssituation erfassen zu können, wird mittels einer zusätzlichen Magnetfeldsensor-Magnet-Anordnung die Position des Riegels relativ zum Schloßgehäuse erfaßt. Hierbei kann entweder die eingezogene Position oder die ausgeschlossene Position, ggf. auch beide Stellungen, überwacht werden. Aus der Kombination der von den Magnet­feldsensoren gelieferten Signale kann eine den Schließzustand und die Funktionsfähigkeit des Türschlosses repräsen­tierendes Signal abgeleitet werden. Bei den Magnetfeld­sensoren handelt es sich bevorzugt um Hallschalter.

[0009] Bei verklemmten Türen, durch Einbautoleranzen, Temperatur­ausdehnungen, kräftiges Zuschlagen von Türen und dergleichen kann es zu erheblichen Belastungen der Falle und/oder des Riegels kommen. Auf die Falle können auch bei ge­schlossener Tür erhebliche Querbeanspruchungen einwirken, die ein Hineinbewegen der Falle in as Schloßgehäuse erschweren. Da die Baumaße von Einstecktürschlössern gemäß DIN 18 251 genormt sind, steht nicht unbegrenzter Raum für die Ausgestaltung des Türeingerichtes zur Ver­fügung. Auch die Unterbringung von zwei Drückernüssen zur Ermöglichung der Panikfunktion ist erschwert. Hinzu­kommt, daß die Abmessungen der eingesetzten elektrischen bzw. elektronischen Bauteile in der Regel gering sind, so daß von diesen Antrieben nicht sehr große Antriebs­leistungen übertragbar sind.

Aufgabe

[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein elektrisches bzw. elektronisches Türschloß, insbesondere Einsteck­türschloß, der erfindungsgemäß vorausgesetzten Gattung dahingehend zu verbessern, daß Riegel und Falle motorisch in das Schloßgehäuse hineinbewegbar sind. Dabei soll die Aufgabe lösbar sein bei solchen elektrischen bzw. elektronischen Türschlössern, insbesondere Einsteck­türschlössern, die die Abmaße nach DIN 18 251 aufweisen.

Lösung

[0011] Ausgehend von einem elektrischen bzw. elektronischen Türschloß, insbesondere Einstecktürschloß, der erfindungs­gemäß vorausgesetzten Art wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Einige Vorteile

[0012] Durch die besondere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Einstecktürschlosses wird sichergestellt, daß Falle und Riegel motorisch in das Schloßgehäuse hineinbewegbar und der Riegel motorisch aus dem Schloßgehäuse heraus­bewegbar sind. Erfindungsgemäß wird durch die besondere konstruktive Ausgestaltung des Schloßeingerichtes sicher­gestellt, daß auch die Schloßfalle bei relativ großer Querbeanspruchung, beispielsweise bei Kraftschluß an einem Schließblech, ohne weiteres motorisch in den Schloß­kasten hineinbewegt werden kann.

[0013] Außerdem ermöglicht die Ausgestaltung und Anordnung des Schloßeingerichtes es bei dem erfindungemäßen Ein­stecktürschloß, das die Panikfunktion bei nur einer Schloßnuß gewährleistet ist.

[0014] Alles in allem baut ein erfindungsgemäßes Einstecktürschloß außerordentlich kompakt, so daß sich die Erfindung bei Einstecktürschlössern nach DIN 18 251 verwirklichen läßt.

[0015] Bei dem erfindungsgemäßen Einstecktürschloß treibt der Elektromotor beim Hineinbewegen von Falle und Riegel zunächst den Schloßriegel mit einer anderen Übersetzung an, als die Falle bei deren Hineinbewegen in das Schloß­gehäuse. Erfindungsgemäß wird die Übersetzung kurz vor oder unmittelbar bei Beginn der motorischen Hineinbewegung der Falle so umgesteuert oder verändert, daß mit dem gleichen Motor relaktiv große Kräfte auf die dafür vorge­sehenen Schloßeingerichteteile übertragen werden, so daß selbst bei einem Anliegen der Falle unter Spannung oder bei relativ großem Kraftschluß am Schließblech der motorische Antrieb im Schloßgehäuse nicht überfordert ist (Patentanspruch 2).

[0016] In Patentanspruch 3 ist eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung beschrieben. Bei dieser gelangen nacheinander Zahnsegmente an unterschiedlichen Hebelarmen zur Einwirkung, derart, daß der Schloßriegel mit einem relativ kürzeren Hebelarm in den Schloßkasten hineinbewegt wird, während die Falle mit einem relativ größeren Hebelarm durch den gleichen motorischen Antrieb in den Schloßkasten hineinbewegt wird, wobei die Hebel an ein und demselben Teil funktionell einstückig oder materialmäßig einstückig angeordnet sein können.

[0017] Der gleiche Hebel, an dem die unterschiedlichen Hebelarme zum Antrieb von Riegel und Falle angeordnet sind, kann auch gleichzeitig zur Übertragung der Anti-Panik-Funktion des Einstecktürschlosses gemäß der Erfindung dienen. Zu diesem Zweck ist die Drückernuß z. B. am Umfang mit einem Nocken versehen, der mit einer Kurve zusammenwirkt, die ein materialmäßig einstückiges Teil der beiden Hebel bildet. Auf diese Weise gelangt man zu einer besonders kompakten Bauweise des Schloßeingerichtes. Zwei Drückernüsse mit demgemäß zwei Drückerdornen brauchen somit nicht vorgesehen zu werden (Patentanspruch 4).

[0018] In der Zeichnung ist die Erfindung - teils schematisch - an Ausführungsbeispielen veranschaulicht. Es zeigen:

Fig. 1 ein Einstecktürschloß gemäß der Erfindung in der Draufsicht, und zwar in der sogenannten "Anti-Panik-Funktions-Stellung";

Fig. 2 das aus Fig. 1 ersichtliche Einstecktürschloß, wobei allerdings Falle und Riegel motorisch in das Schloßgehäuse hineinbewegt worden sind;

Fig. 3 das aus den Figuren 1 und 2 ersichtliche Einstecktürschloß, wobei allerdings nur der Riegel motorisch in das Schloßgehäuse hinein­bewegt wurde und

Fig. 4 das aus den vorhergehenden Figuren ersichtliche Einstecktürschloß bei motorisch ausgeschlossenem Riegel.

[0019] Die Zeichnung veranschaulicht ein Einstecktürschloß, dessen Abmessungen nach DIN 18 251 ausgeführt wurden. In einem Schloßgehäuse 1, von dem in den Zeichnungsfiguren in der Draufsicht ein Schloßblech 2 erkennbar ist, sind eine Falle 3 und ein Riegel 4 in Richtung deren Längs­mittenachse, also achsial verschieblich, um jeweils ein begrenztes Maß geführt. Die Falle 3 ist in einer Öffnung 5 einer Stulpe 6 des Schloßgehäuses 1 geführt, wobei eine gehäusefeste Gewindebuchse 7 durch ein Langloch 8 eines Fallenschwanzes 9 hindurchgreift. Eine Fallenfeder 10 spannt die Falle 3 in Ausschließrichtung vor, derart, daß die Falle 3 ständig die Tendenz hat, sich mit ihrem Fallenkopf 11 aus der Öffnung 5 der Stulpe 6 heraus­zubewegen. Die Fallenfeder 10 ist bei der dargestellten Ausführungsform als Spiralfeder ausgebildet und mit ihrem Wickelauge 12 um einen gehäusefesten Vierkantdorn 13 gelagert, derart, daß ein Federschenkel 14 annähernd parallel zur Innenseite der Stulpe 6 verlaufend sich mit einem abgekröpften Längenabschnitt gegen eine Innenwand 15 des Fallenkopfes 11 federnd abstützt. Ein anderer Federschenkel 16 dient als Schlußfeder und belastet mit einem abgekröpften Längenabschnitt eine Sperrklinke 17 in Richtung auf den Riegel 4. Die Funktion der Sperr­klinke 17 wird noch weiter unten beschrieben.

[0020] Mit dem Bezugszeichen 18 ist eine Nuß bezeichnet, deren Nußhebel 20 mit einem ballig ausgebildeten Teil 21 gegen einen vom Fallenschwanz 9 normal (rechtwinklig) verlaufenden Vorsprung 22 einwirkt. Die Nuß 18 dient auf der gesicherten Türinnenseite zur Aufnahme eines nicht dargestellten Drückerdornes, der in der Vierkantöffnung 23 angeordnet wird. Mit 19 ist eine Konterfeder bezeichnet, die über einen Steg 66 die Nuß 18 vorspannt.

[0021] Gegenüberliegend zum Nußhebel 20 ist ein weiterer Hebel 24 angeordnet, der an seinem freien Ende auf einem ein­stückigen Ansatzdorn 25 eine Rolle 26 trägt, die an einer Kurvenbahn 27 eines Hebels 28 kraftschlüssig anliegt. Über den nicht dargestellten Drückerdorn und die Nuß 28 läßt sich somit die Falle 3 gegn die Rückstellkraft der Fallenfeder 10 in das Schloßgehäuse 1 hineinbewegen. Die entsprechenden Stellungen der Schloßeingerichteteile in dieser Stellung ergeben sich aus Fig. 1.

[0022] Auf der Türaußenseite ist bei einem erfindungsgemäßen Einstecktürschloß normalerweise keine Handhabe Drückerdorn, (Olive, Drehknopf, Türklinke o. dgl.) vorgesehen. Von der Außenseite werden somit sowohl die Falle 3 als auch der Riegel 4 von einem Elektromotor 29 geöffnet, der über eine Steuerschaltung 30 abhängig von einer Schlüssel­wortinformation gesteuert wird, die eine elektronische Leseeinrichtung 31 an einem in einen Schlüsselkanal 32 eingeführten elektronischen Schlüssel 33 liest. Stimmt die gelesene Schlüsselinformation mit einer in der Steuer­schaltung 30 gespeicherten Information überein, so zieht der Elektromotor 29 den Riegel 4 und die Falle 3 in das Schloßgehäuse 1 hinein (Fig. 3).

[0023] Die Stromversorgung der Steuerschaltung 30, des Elektro­motors 29 und der Leseeinrichtung 31 erfolgt über eine Leitung 34 aus einem zentralen Netzgerät 35, welches für den Notbetrieb mit einem Akkumulator versehen ist.

[0024] Der Riegel 4 ist in einer Öffnung 36 der Stulpe 6 in seiner Längsachsrichtung geführt. Zu diesem Zweck besitzt der Riegelschwanz ein Langloch 37, in das ein gehäusefester Doppeldorn 38 eingreift. Der Doppeldorn 38 besitzt im Abstand von der einen Gehäusewand eine Verjüngung, so daß der Riegelschwanz 39 mit Spaltabstand zu dem be­treffenden Schloßblech 2 des Schloßgehäuses 1 geführt ist.

[0025] Mit 40 ist ebenfalls ein Doppeldorn bezeichnet, der ebenfalls im Abstand von der einen Schloßgehäusewand verjüngt ausgebildet ist. Auf dem verjüngten Abschnitt des Doppeldornes 40 ist mit Spaltabstand zum Schloßgehäuse 1 der Hebel 28 um ein begrenztes Winkelmaß parallel zu dem aus der Zeichnung ersichtlichen Schloßblech 2 (Schloßgehäuseboden) schwenkeweglich angeordnet. Dieser Hebel 28 übergreift den Riegelschwanz 39 und die Sperrklinke 17 und liegt auf dem Riegelschwanz 39 auf. Der Hebel 28 weist ein Langloch 43 auf, durch das ein normal zur Oberfläche des Riegelschwanzes 39 verlaufender Ansatzdorn 44 mit Spielpassung eingreift.

[0026] Auf der dem Riegelschwanz 39 zugekehrten Seite trägt der Hebel 28 zwei Ansatzdorne 45 und 46, die einstückig mit dem Hebel 28 ausgebildet sind, beispielsweise einge­lassene oder eingenietete Paßstifte darstellen. Die Ansatzdorne 45 und 46 sind mit Winkelabstand zueinander angeordnet und liegen auf einem Kreisbogen. Beide Ansatz­dorne 45 und 46 berühren die kurvenförmige Außenkontur 47 der Sperrklinke 17.

[0027] Wie die Zeichnung erkennen läßt, weist der Hebel 28 an seiner dem Doppeldorn 40 abgekehrten Seite zwei sektor­förmige Zahnkränze 48 und 49 auf. Der Zahnsektor 48 besitzt in Bezug auf den als feste Achse dienenden Doppel­dorn 40 den Hebelarm M, während der Zahnsektor 49 in Bezug auf den Doppeldorn 40 den Hebelarm L aufweist. Der Hebelarm M ist somit um das Maß A größer als der Hebelarm L. Folglich wirkt eine an dem Zahnsektor 48 angreifende Antriebskraft an eine um das Maß M vergrößerten Hebelarm, so daß mit der gleichen Antriebsleistung beim Angriff an den Zahnkranzsektor 48 ein vergrößertes Moment über den Hebelarm M übertragen werden kann.

[0028] Sowohl in der ausgeschlossenen Position (Fig. 4), als auch in der eingezogenen Position (Fig. 3) wird der Riegel 4 durch die Sperrklink 17 gegen Krafteinwirkung von außen blockfiert und der Elektromotor 29 geschützt. Bei in eingeschlossenem Zustand blockierten Riegel 4 verhindert die Sperrklinke 17 ein Herausbewegen des Riegels 4, z. B. beim Zuschlagen der Tür. Die Sperrklinke 17 ist ebenfalls um einen Ansatzdorn 50 um ein begrenztes Maß schwenkbeweglich im Abstand vom Schloßgehäuseboden 2 angeordnet. Zu diesem Zweck ist der im Schloßgehäuseboden 2 befestigter Ansatzdorn 50 im Abstand vom Schloßgehäuse­boden 2 im Durchmesser verjüngt. Auf diesem verjüngten Längenabschnitt ist die Sperrklinke 17 schwenkbeweglich gelagert. Die Sperrklinke 17 ist ständig durch den Feder­schenkel 16 in Blockierschwenkstellung belastet, also in Eingriffsrichtung vorgespannt. Die Sperrklinke 17 hat einen ersten und einen zweiten Verriegelungszahn 51 und 52. Der Verriegelungszahn 52 greift hinter eine Schulter 53 am Riegelschwanz 39, während der Verriegelungs­zahn 51 hinter eine Schulter 54 des Riegelschwanzes 39 greift. Die erste Stellung entspricht der Lage des Riegels im Schloßgehäuse, also der vollständig in das Schloßgehäuse eingezogenen Lage (Fig. 3), und die zweite Position der Stellung, in der der Riegel 4 aus dem Schloßgehäuse 1 vollständig ausgeschlossen ist (Fig. 4). Die Sperrklinke 17 taucht mit einem Hebelteil 55 in eine Aussparung 56 des Riegelschwanzes 39, wobei sie eine Schwenkbewegung um den Ansatzdorn 50 durchführt. Dies geschieht dadurch, daß die am Hebel 28 befestigten Ansatzdorne 45 und 46 beim Verschwenken des Hebels 28 gegen die Außenkontur 47 einwirken und dabei die Sperrklinke 17 gegen die Rückstellkraft des Federschenkels 16 - in der der Zeichnungs­ebene nach oben - schwenken. Dies geschieht wiederum dadurch, daß der Elektromotor 29 entsprechend angetrieben wird. Eine Achse 57 ragt aus dem Motorgehäuse heraus und weist etwa im mittleren Längenbereich eine Schnecke 58 auf, die mit einem Schneckenrad 59 kämmt, das um eine Achse 60, die im Schloßlech 2 fest angeordnet ist und normal (rechtwinklig) zu diesem verläuft, hin-­und herdrehbar ist. Mit dem Schneckenrad 59 ist ein Stirnrad 61 getrieblich gekuppelt, das bei der dargestellten Ausführungsform entsprechend dem Maß A exzentrisch ausge­bildet ist, so daß nacheinander entweder der Zahnkranz­ sektor 48 oder nach einem gewissen Drehwinkel der Zahnkranz­sektor 49 mit dem Stirnrad 61 kämmt, was eine entsprechende Schwenkbewegung des Hebels 28 zur Folge hat. Dabei ist eine solche Anordnung getroffen worden, daß der Riegel 4 über den Zahnkranzsektor 49 ein- und ausgeschlossen (in das Gehäuse 1 hinein oder aus diesem herausbewegt) wird, während das Hineinbewegen der Falle 3 in bzw. aus dem Schloßgehäuse 1 über den Zahnkranzsektor 48 motorisch geschieht, da hierbei der größerer Hebelarm M zur Verfügung steht. Auf diese Weise ist es möglich, auch erhebliche Kräfte, die möglicherweise durch Reibschluß o. dgl. auf den Fallenkopf 11 einwirken, motorisch zu überwinden. Die Anti-Panik-Funktion ist dadurch sicher­gestellt, daß ein in der Vierkantöffnung 23 befindliche Drückerdorn nach unten gedrückt wird, wodurch über den Hebel 24 und die Rolle 26 der Hebel 28 so verschwenkt wird, wie dies aus Fig. 1 ersichtlich ist. Dabei werden sowohl die Falle 3 als auch der Riegel 4 in das Schloß­gehäuse 1 hineinbewegt. Der Elektromotor 29 oder das Stirnrad 61 werden dabei nicht bewegt, da diese stets so gesteuert werden, daß sie in Ruhestellung aus dem Eingriffsbereich der Zahnkranzsektoren 48 bzw. 49 kommen. Der Elektromotor 29 bewirkt somit nicht nur das Hineinbewegen von Falle 3 und Riegel 4 in das Schloß­gehäuse 1, sondern auch das Herausbewegung des Riegels 4 aus dem Schloßgehäuse 1. Bei der Anti-Panik-Funktion hebt der Ansatzdorn 46 die Sperrklinke 17 an, und der Riegel 4 wird durch die Kulissenverbindung 43, 44 in das Schloßgehäuse 1 hineinbewegt.

[0029] Die Achse 57 des Elektromotors 29 ist in einem Schnecken­lager 65 gelagert. Dieses Schneckenlager 65 kann aus einer normal (rechtwinklig) zu dem Schloßblech 2 verlaufenden und kraftschlüssig sowohl im Schloßblech 2 als auch in der nicht dargestellten Schloßdecke befestigten Flacheisen bestehen. Dadurch wird die Achse 57 des Elektromotors 29 sowohl radial als auch axial entlastet.

[0030] Die Position, in welcher der betreffende Verriegelungszahn 52 den Riegel 4 in der offenen Position verriegelt, wird sowohl vor als auch nach Durchlaufen der Fallen­rückzugsposition durchlaufen. Zweckmäßigerweise wird der Elektromotor 29 in der in Drehrichtung nachfolgenden Position angehalten, um durch einmaliges Betätigen des Schlüssels 33 die Falle 3 kurzzeitig zu öffnen und nach­folgend den Riegel 4 geöffnet zu halten. Die Fallen­öffnungszeit kann durch Drehverzögerung im Betriebszustand erhöht werden.

[0031] Das erfindungsgemäße, elektrisch bzw. elektronisch ange­triebene und/oder kontrollierte bzw. gesteuerte Türschloß ermöglicht eine Überwachung des Schließzustandes der Tür und eine Funktionskontrolle des Schlosses. Es eignet sich deshalb insbesondere für Alarmanlagen, speziell Alarmanlagen mit Blockschloßfunktio und für Schließanlagen mit zentraler Schließfunktion. In dem in das Schließblech eindringenden Teil sowohl der Falle 3 als auch des Riegels 4 sind Hallschalter eingebaut, die auf Magnete in den zugeordneten Eingriffsöffnungen des nicht dargestellten Schließbleches ansprechen. Dies ist in der Zeichnung nicht veranschaulicht. Die Hallschalter liefern Signale an nicht näher dargestellte Überwachungsschaltungen, wenn die Falle 3 und der Riegel 4 vollständig in das Schließblech eingreifen.

[0032] Die Hallschalter liefern jedoch lediglich Informationen über den Schließzustand der Tür, erlauben aber keine vollständigen Rückschlüsse auf die Funktionsfähigkeit des Türschlosses. An dem Riegel 4 ist deshalb ein weiterer, nicht dargestellter Magnet angebracht, dessen Position in einem in dem Schloßgehäuse 1 angeordneten Hallschalter erfaßt wird. Der Hallschalter spricht an, wenn der Riegel 4 vollständig ausgeschlossen ist. Aus den Signalen der Hallschalter lassen sich damit Informationen ableiten, ob der Riegel 4 bei geöffneter oder geschlossener Tür ausgeschlossen ist. Schließlich ist ein dritter Hallschalter in dem Schloßgehäuse 1 vorgesehen, der in der geöffneten Stellung des Riegels 4 auf einen Magnet des Riegels 4 anspricht. Der Hallschalter kann bei Invertierung seines Ausgangssignals die Funktion des Hallschalters übernehmen, so daß ggf. einer der beiden Hallschalter entfallen kann. Die Überwachung beider Schließpositionen des Riegels 4 erhöht die Schließsicherheit.

[0033] Die in der Zusammenfassung, in den Patentansprüchen und in der Beschreibung beschriebenen und aus der Zeichnung ersichtlichen Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Bezugszeichenliste

[0034] 

1. Schloßgehäuse

2 Schloßblech (Schloßgehäuseboden)

3 Falle

4 Riegel

5 Öffnung

6 Stulpe

7 Gewindebuchse

8 Langloch

9 Fallenschwanz

10 Fallenfeder

11 Fallenkopf

12 Wickelauge

13 Vierkantdorn, gehäusefest

14 Federschenkel

15 Innenwand

16 Federschenkel (Schlußfeder)

17 Sperrklinke

18 Nuß

19 Konterfeder

20 Nußhebel

21 Teil

22 Vorsprung

23 Vierkantöffnung

24 Hebel

25 Ansatzdorn

26 Rolle

27 Kurvenbahn

28 Hebel

29 Elektromotor

30 Steuerschaltung

31 elektronische Leseeinrichtung

32 Schlüsselkanal

33 Schlüssel, elektronischer

34 Leitung

35 zentrales Netzgerät

36 Öffnung

37 Langloch

38 Doppeldorn

39 Riegelschwanz

40 Doppeldorn

41 -

42 -

43 Langloch

44 Ansatzdorn

45 Ansatzdorn

46 Ansatzdorn

47 Außenkontur

48 Zahnkranzsektor, sektorenförmiger Zahnkranz

49 Zahnkranzsektor, sektorenförmiger Zahnkranz

50 Ansatzdorn

51 Verriegelungszahn

52 Verriegelungszahn

53 Schulter

54 Schulter

55 Hebelteil

56 Aussparung

57 Welle

58 Schnecke

59 Schneckenrad

60 Achse

61 Stirnrad

62 Wechselhebel

63 -

64 Gewindebuchse

65 Schneckenlager

66 Steg

L Hebelarm

M Hebelarm

A Hebelarmdifferenz

Ansprüche

1. Elektrisch bzw. elektronisch angetriebenes und/oder kontrolliertes bzw. gesteuertes Türschloß, insbesondere Einstecktürschloß, für einen mit einem elektronischen Speicher für eine Schlüsselinformation versehenen elektronischen Schlüssel (33), mit einem Schloßgehäuse (1), einer zumindest von der Türinnenseite her mittels einer Handhabe betätigbaren, in ein Schließ­blech eingreifenden Falle (3), einem in das Schließ­blech ausschließbaren Riegel (4), einem elektrisch steuerbaren Schließmechanismus (28, 51) für den Riegel (4), einer Leseeinrichtung (31) für die Schlüsselinformation des elektronischen Schlüssels (33) und einer den Schließmechanismus (28, 51) abhängig von der gelesenen Schlüsselinformation steuerbaren Steuerschaltung (30), mit einem von einem Elektromotor (29) angetriebenen Getriebe (58, 59) und einer den Riegel (4) über das Getriebe mechanisch steuerbaren Sperrklinke (17), die den Riegel (4) sowohl in der in das Schloßgehäuse (1) vollständig eingeschlossenen, als auch in der aus dem Schloßgehäuse (1) vollständig ausgeschlossenen Lage axial zur Entlastung der Elektromotor (29) blockiert, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (3) und der Riegel (4) durch den Elektromotor (29) in das Gehäuse (1) hinein und der Riegel (4) heraus antreibbar sind, und daß das Übersetzungsverhältnis zwischen Elektromotor (29) und Falle (3) und Riegel (4) während der Ein- und Ausschlußbewegung von Falle (3) und Riegel (4) veränderbar ist.

2. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (29) seine Antriebsleistung auf Falle (3) und Riegel (4) über unterschiedlich groß bemessene Hebelarme (L bzw. M) überträgt, derart, daß der Hebelarm (M) für die Übertragung des Drehmoments vom Elektromotor (29) auf die Falle (3) beträchtlich größer als der Hebelarm (L) für den Riegel (4) ist.

3. Türschloß nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Hebelarme (L bzw. M) material­mäßig einstückig an einem Hebel (28) angeordnet sind, der den Riegelschwanz (39) übergreift und in diesem Bereich durch eine Kulissenverbindung (43, 44) mit dem Riegel (4) gekuppelt ist, während der Hebel (28) an seinem anderen Ende um einen am Schloßgehäuse (1) angeordneten Doppeldorn (40) schwenkbeweglich gelagert ist, wobei jeder Hebel (L bzs. M) an seinem dem Doppeldorn (40) abgekehrten Stirnbereich je einen Zahnkranzsektor bildende Verzahnung (48, 49) aufweist, die mit einem Stirnrad (61) kämmt, das um eine normal (senkrecht) zum Schloßgehäuseboden (2) verlaufende Achse schwenkbe­weglich angeordnet ist und über ein Getriebe, insbe­sondere einen Schneckentrieb (58, 59) antreibbar ist, wobei das Schneckenrad auf einer Welle (57) befestigt ist, die die Abtriebswelle des Elektromotors (29) darstellt.

4. Türschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß einer Nuß (18) ein Hebel (24) zugeordnet ist, der einen Nocken oder eine Rolle (26) aufweist, deren Drehachse parallel zur Längsachse einer Öffnung (23) für einen Drückerdorn verläuft, wobei die Rolle (26) o. dgl. gegen eine Kurvenbahn (27) des Hebels (28) anliegt und ein Wechselhebel (62) den Riegelschwanz (39) untergreift und zur Ermöglichung einer Anti-Panik-­Funktion der Ansatzdorn (46) die Sperrklinke (17) anhebt und der Riegel (4) in das Schloßgehäuse (1) durch die Kulissenverbindung (43, 44) heineinbe­wegbar ist.

Zeichnung