Sprühdose

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine Sprühdose (10) mit einem die zu versprühende Flüssigkeit enthaltenden Gehäuse (12) und einer Zerstäubereinrichtung (110). Im Inneren des Gehäuses (12) ist ein Quetschbehälter (90) angeordnet, der die zu versprühende Flüs­sigkeit enthält, und auf einer der Öffnung des Quetsch­behälters (90) gegenüberliegenden Seite ist im Gehäuse (12) eine in Richtung der Öffnung verschiebbare und in den verschiedenen Stellungen entgegen der Verschieberichtung arretierbare Druckplatte (60) angeordnet. Zwischen der Druckplatte (60) und dem Gehäuse (12) ist eine Schraubenfeder (50) angeordnet, die als Druckspeicher und Nachstelleinrichtung für die Druckplatte (60) dient.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine wiederverwendbare treibgasfreie Sprühdose gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Herkömmliche Sprühdosen mit Treibgas stellen nicht nur auf­grund des Treibgases, sondern auch aufgrund des enormen An­falles an Abfall eine erhebliche Umweltbelastung dar. Es handelt sich bei diesen Sprühdosen durchweg um Einwegbe­hälter, die nach Verwendung bzw. Entleerung fortgeworfen werden. Das Behältermaterial ist indessen hochwertig, da es druckfest und -dicht sein muß. In Form dieser Sprühdosen fallen daher enorme Materialmengen ohne Recycling als Müll an. Dies bedeutet hohe Material- und Entsorgungskosten.

[0003] Sprühdosen ohne Treibgas sind bekannt. Bei nach dem Pumpen­prinzip funktionierenden Sprühdosen wird durch Pumpen in dem die zu versprühende Flüssigkeit enthaltenden Gehäuse ein Überdruck zum Zerstäuben der Flüssigkeit erzeugt. Das Pumpen wird bisweilen vom Verbraucher als lästig empfunden, da die Sprühdosen auf diese Weise erst in einen betriebsbe­reiten Zustand versetzt werden müssen. Konstruktionsbedingt handelt es sich bei diesen Sprühdosen überwiegend um Ein­wegbehälter. Das Abfallproblem besteht daher nach wie vor.

[0004] In der US-PS 3 951 310 ist eine treibgasfreie Sprühdose der eingangs genannten Art beschrieben. Bei dieser Sprühdose wird eine Druckplatte durch eine Druckfeder gegen den Boden des Quetschbehälters gedrückt. Das andere Ende der Druckfe­der liegt in der beweglichen, axial verschiebbaren Endplat­te, die mittels Rippen in axialen Führungsnuten des Gehäu­ses drehfest gehalten ist. In die Endplatte ist ein zentra­ler gewindeversehener Zapfen eingeschraubt, der sich vom Boden des Gehäuses erstreckt und zusammen mit diesem über eine Manschette von außen drehbar ist. Ein Drehen der Man­schette hat somit eine axiale Verlagerung der Druckplatte zur Folge. Da die Schraubenfeder zwischen Auflageplatte und Druckplatte liegt, verlängert sie nachteilig die axiale Länge der Sprühdose. Ferner ist davon auszugehen, daß der volle Quetschbehälter aufgrund der dann zusammengepreßten Schraubenfeder unter Druck steht, was bei kleinen Undich­tigkeiten zum Auslaufen der Sprühdose führen kann. Dies ist bei der Lagerung zusammengebauter Sprühdosen ungünstig.

[0005] Aus der US-PS 1 656 477 ist eine Dose für Pasten, Cremes, etc. bekannt, deren Innenraum durch eine elastische Platte, beispielsweise aus Kork, in zwei Räume aufgeteilt ist. Die Dose ist durch einen Deckel verschlossen, in dem das eine Ende einer Spiralfeder axial gehaltert und in einer Dreh­richtung drehfest gelagert ist, beispielsweise in Form einer Ratschenverbindung. Die Spiralfeder ist korkenzieher­artig durch die Platte geschraubt und mittels eines Stiftes darin gesichert. Beim Drehen des Deckels in eine Drehrich­tung wird die Spiralfeder ebenfalls gedreht, wodurch die Platte angehoben wird und auf die zwischen Deckel und Plat­te befindliche Masse wirkt, die dann aus einer Öffnung im Deckel austritt. Die Verwendung der Spiralfeder als Ver­stellelement und Kraftspeicher ist lediglich für extrudier­bzw. preßfähige Materialien beschrieben, nicht für sprühfä­ hige Materialien. Aufgrund des gezeigten Aufbaus ist außer­dem eine minimale Anfangszugkraft der Feder erforderlich, um die Auspreßfunktion zu gewährleisten, so daß die Füll­masse schon nach Erstfüllung der Dose unter Druck steht.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine wiederver­wendbare Spruhdose der eingangs genannten Art zu schaffen, die einfach und kompakt aufgebaut und kostengünstig, ins­besondere ohne den Einsatz eines gewindeversehenen Zapfens herstellbar ist.

[0007] Diese Aufgabe ist bei einer Sprühdose mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weitergestaltungen der er­findungsgemäßen Sprühdose sind Gegenstand der Unteran­sprüche.

[0008] Die erfindungsgemäße Sprühdose zeichnet sich durch einen außerordentlich einfachen und kompakten Aufbau aus. Die Schraubenfeder ist zugleich Druckspeicher und Verstell­element. Entsprechend der Schraubenfedersteigung ist der Mantel der Druckplatte mit einem mit der Schraubenfeder zusammenwirkenden Gewinde und ferner mit Führungselementen versehen. Die Druckplatte kann so wie erforderlich ver­schoben und in den verschiedenen Stellungen entlang der Verschieberichtung arretiert werden. Durch die laterale Anordnung von Druckplatte und Schraubenfeder kann die Baulänge der Sprühdose sehr kurz gehalten werden, wobei der Innenraum der Sprühdose im wesentlichen als Nutzvolumen, d.h. für den Quetschbehälter, zur Verfügung steht.

[0009] Bei der erfindungsgemäßen Sprühdose ist die Druckplatte in Kombination mit der Schraubenfeder für den Druckaufbau im Quetschbehälter vorgesehen, so daß lediglich eine axial verschiebbare Platte und kein gewindeversehener Zapfen mehr erforderlich sind. Die exakte Steigung der Schraubenfeder verhindert ferner jegliches Verkanten oder Hängenbleiben der Druckplatte beim Verstellen. Mit Verstellen der Druck­ platte in Richtung des Quetschbehälters wird die Schrauben­feder zugleich nach unten gedrückt, so daß eine zusätzliche Vorspannung erzeugt wird, die auf den Quetschbehälter wirkt.

[0010] Die erfindungsgemäße Sprühdose weist vorteilhaft eine in axialer Richtung nicht verschiebbare Endplatte auf, die auch ringförmig ausgebildet sein kann und in der das untere Ende der Schraubenfeder zweckmäßig gegen Axialverschiebung fest gehalten ist bzw. mit dieser fest verbunden ist. Falls die Endplatte aus Kunststoff besteht, ist die Schrauben­feder bevorzugt in dieser eingeschweißt.

[0011] Zusätzlich zu den Vorteilen eines einfachen Aufbaus der erfindungsgemäßen Sprühdose, die die Fertigungs- und Montagekosten herabsetzen, kommt hinzu, daß lediglich der außerordentlich kostengünstig herstellbare, die zu ver­sprühende Flüssigkeit enthaltende, deformierbare Quetsch­behälter mit Zerstäuberöffnung ein nur einmal zu verwen­dendes Teil ist, während das Gehäuse und die druckerzeu­genden Teile wie Druckplatte und Schraubenfeder wieder­verwendbar sind. Dies verringert die Abfallmenge und damit auch die Entsorgungskosten.

[0012] Vorteilhaft erstreckt sich die Schraubenfeder über eine Länge entsprechend im wesentlichen der Länge des Quetsch­behälters. Die in der Gehäusewandung ausgebildete Führung, bevorzugt Führungsnuten, sind zweckmäßig über eine ent­sprechende Länge ausgebildet, was ein glattes Verstellen der Druckplatte über die gesamte Verstellänge gewähr­leistet. Da die Druckplatte bis an den Boden der Sprühdose anliegend heruntergeschraubt werden kann, befindet sich in dieser Lage zwischen dem Boden der Sprühdose und der Druckplatte kein wirksamer Schraubenfederabschnitt, so daß auch keine Druckkraft auf den Quetschbehälter wirkt. Die Sprühdose kann somit - auch im Neuzustand - drucklos gelagert werden.

[0013] Besonders bedienungsfreundlich ist die Ausgestaltung des Verstellorgans als drehbare Manschette, wobei die Man­schette zweckmäßig mit einem oder mehreren aus dem Gahäuse vorstehenden Zapfen der Endplatte fest verbunden ist. Eine ästhetisch und von der Bedienbarkeit her bevorzugte Lösung besteht darin, daß sich ein zentraler Zapfen der Endplatte durch die benachbarte Gehäusewand ersteckt und über einen Stift mit der Manschette verbunden ist. Die Manschette ist zweckmäßig unterhalb des Gehäusebodens diesem benachbart und ihr Mantel bündig mit der Gehäusewand angeordnet. Alternativ kann die Manschette auch innerhalb der über den Gehäuseboden hinaus verlängerten Gehäusewand und hierdurch gewöhnlich unsichtbar sein. Zur Vereinfachung der Bedienung ist die Oberfläche der Manschette zweckmäßig profiliert, vorzugsweise mit Rändelung, ausgestaltet.

[0014] Das Einsetzen des Quetschbehälters bzw. der Austausch eines leeren gegen einen vollen Quetschbehälter ist vorteilhaft erleichtert, wenn das Gehäuse zweiteilig ist und einen ab­nehmbaren Aufsatz mit einer Öffnung umfaßt, durch die sich die Öffnung des Quetschbehälters erstreckt. Der Aufsatz wird durch Verschluß mit dem übrigen Gehäuse verbunden. Zur Halterung bzw. Sicherung des Quetschbehälters ist bevorzugt in der Öffnung des Aufsatzes ein in radialer Richtung ela­stischer Anschlag angeordnet. Für den Fall, daß es zu einem unbeabsichtigten Lösen oder Verschieben des Quetschbehäl­ters in Richtung der Gehäuseoffnung kommt, wird der Quetschbehälter an diesem Anschlag festgehalten. Durch geeignete Ausgestaltung des Anschlages kann ermöglicht werden, daß er bei einer in entgegengesetzter Richtung wirkenden Kraft elastisch nachgibt. Vorteilhaft ist der elastische Anschlag als ein in einer Nut angeordneter Fe­derring ausgebildet. Durch die Form der Nut kann bewirkt werden, daß der Anschlag eine Bewegung des Quetschbehälters nur in einer Richtung hemmt. Als weitere Absicherung kann vorgesehen sein, daß die Öffnung des Aufsatzes an ihrem äußeren Ende durch eine radial nach innen vorstehende Schulter begrenzt ist.

[0015] Eine besonders sichere Befestigung des Aufsatzes am übrigen Gehäuse ergibt sich, wenn der Aufsatz aufgeschraubt wird.

[0016] Der Quetschbehälter ist zweckmäßig mit einem Sprühkopf ver­sehen, der aus dem Gehäuse, insbesondere dem abnehmbaren Aufsatz, vorsteht. Bei dem Sprühkopf kann es sich um einen handelsüblichen Zerstäuberkopf handeln, wie sie in großen Stückzahlen bei Sprühflaschen mit Treibgas verwendet wer­den. Die Herstellungskosten sind gering und die Verbraucher sind an diese Art der Betätigung gewöhnt.

[0017] Eine besonders gute Formsteifigkeit ergibt sich, wenn der Quetschbehälter balgförmig ausgeführt wird. Bei Zusam­menschieben im Laufe des Entleerens legen sich dann die Balgfalten in vorgegebener Weise aneinander. Auf diese Weise ergibt sich eine raumsparende Anordnung des zusammen­gedrückten Quetschbehälters und es werden Verwölbungen und ungewünschte Deformationen vermieden.

[0018] Die erfindungsgemäße Sprühdose kann fast vollständig aus Kunststoff hergestellt sein, wobei die Materialien des Gehäuses, des Quetschbehälters bzw. der Druckplatte ent­sprechend den Anforderungen gewählt werden. Der Quetsch­behälter kann z.B. aus Polypropylen hergestellt sein, das Gehäuse z.B. aus Polystyrol, da es nicht druckfest sein muß.

[0019] Eine besonders gute Handhabbarkeit ergibt sich, wenn das Gehäuse, der Aufsatz und der Quetschbehälter zylindrisch sind. Diese Ausgestaltung ist jedoch nicht zwingend, ins­besondere die Gehäuseform kann nach ästhetischen Gesichts­punkten ausgewählt werden.

[0020] Der Quetschbehälter der erfindungsgemäßen Sprühdose eignet sich zur automatischen Füllung. Eine besonders gute Handhabbarkeit des Quetschbehälters, insbesondere beim Füll- und Verschließvorgang, und damit herabgesetzte Herstellungskosten ergeben sich, wenn der Quetschbehälter am Öffnungsende mit einem Endabschnitt ausgebildet ist, der Öffnungsseitig einen Wulstring, Kragen oder dergleichen für die Anbringung der Zerstäubereinrichtung und einen axial mit Abstand von dem Wulstring und von dem der Öffnung des Quetschbehälters entgegengesetzten Ende angeordneten Stützring aufweist, wobei der Endabschnitt auf der dem letztgenannten Ende zugewandten Seite des Stützrings einen im wesentlichen zylindrischen Bereich umfaßt.

[0021] Der Stützring am Endabschnitt, d.h. der Hals des Quetsch­behälters, stellt vorteilhaft eine zusätzliche Versteifung des Endabschnittes dar. Insbesondere ermöglicht der Stütz­ring eine sichere, unverschiebbare Halterung des Quetschbe­hälters mittels Greifarmen, Haltegabeln oder sonstiger Haltemittel, denn diese Mittel gelangen oder gleiten beim Halten des Endabschnittes höchstens bis zur Anlage am unte­ren Rand des Stützrings und in dieser Position ist der Quetschbehälter dann aufgehängt und fixiert. Er kann pro­blemlos in einem Automaten gefüllt und/oder verschlossen werden Insbesondere stören derart mit Abstand angeordnete Halte- und Greifmittel das Vergrippen des Wulstrings oder Kragens mit einem Sprühkopf oder sonstige Arbeitsgänge nicht. Durch den Stützring wird vielmehr eine zusätzliche mechanische Unterstützung geliefert.

[0022] Der Abstand des Stützrings vom Wulstring wird entsprechend den Werkzeugen und der Art des zu montierenden Verschlusses oder Sprühkopfes bemessen. Dieser Bereich des Endabschnit­tes kann, muß jedoch nicht zylindrisch sein.

[0023] Die erfindungsgemäße verbesserte Halterung des Quetschbe­hälters wird vorteilhaft durch die im wesentlichen zylin­drische Ausbildung des Endabschnittes auf der dem Füll­bereich zugewandten Seite des Stützrings unterstützt. Es ergibt sich eine in axialer Richtung im wesentlichen ebene Mantel- bzw. Anlagefläche. Durch entsprechende Formgebung des Stützrings bildet dieser einen wohldefinierten An­schlag.

[0024] Je nach den axialen Abmessungen des Endabschnittes hat dieser insgesamt oder nur anschließend an den Stützring zum Füllbereich hin etwa Zylinderform. Er kann jedoch auch längs etwa der gesamten axialen Erstreckung im wesentlichen zylindrisch ausgebildet sein.

[0025] Eine besonders gute Formsteifigkeit des Endabschnittes ergibt sich, wenn auf der Innenseite des Endabschnittes das Profil entgegengesetzt ist und somit dort an der Stelle des Stützrings und/oder an der Stelle des Wulstrings eine Ringnut vorhanden ist. Hierbei kann insgesamt Material eingespart werden, was für die Massenproduktion zweckmäßig ist. Außerordentlich vorteilhaft ist eine mäanderförmige Wandausbildung, denn hierbei kann im wesentlichen auf Ma­terialverdickungen verzichtet werden und die Stabilität im wesentlichen durch die Art der Formgebung erzielt werden.

[0026] Eine besonders gute Halterung des erfindungsgemäßen Quetschbehälters im Gehäuse ergibt sich, wenn anschließend an den untersten Balgabschnitt ein zylindrischer Abschnitt mit einem Durchmesser im wesentlichen kleiner als oder gleich dem maximalen Balgdurchmesser ausgebildet ist, der einen nach innen gewölbten Boden aufweist. Zweckmäßig schließt sich der zylindrische Abschnitt an das untere Segment des untersten Balgabschnitts an und weist einen Durchmesser auf, der im wesentlichen gleich dem minimalen Balgdurchmesser ist. Der Stand bzw. die Anlage des Quetsch­behälters auf der Druckplatte sind durch diesen versteiften Boden verbessert. Ferner wird die im wesentlichen völlige Entleerung des Quetschbehälters durch diese konstruktive Maßnahme unterstützt. Es können z.B. nur 3 - 4 % Restflüs­sigkeit durch Eindrücken des Halses und Bodens in das Innere des Quetschbehälters am Ende des Quetschvorgangs erzielt werden.

[0027] Ein besonders leichtes Zusammenpressen des Quetschbehälters ergibt sich durch die scharfkantige Ausgestaltung der Balgsegmentkanten.

[0028] Die Erfindung wird im folgenden anhand bevorzugter Aus­führungsbeispiele und der Zeichnung näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Sprühdose, zum Teil im Schnitt,

Fig. 2 die vollständige Schnittansicht gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine abgewandelte Ausführungsform eines Gehäuse­aufsatzes und

Fig. 4 eine Ansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Quetschbehälters.

[0029] Fig. 1 veranschaulicht anhand der kombinierten Außen- und Schnittansicht den Aufbau einer erfindungsgemäßen Sprüh­dose. Das Volumen des Quetschbehälters im Verhältnis zum Innenvolumen des Gehäuses zeigt den Nutzfüllgrad der Dose an, der mit demjenigen herkömmlicher Spraydosen zu ver­gleichen ist, bei denen der Treibgasanteil beachtlich ist.

[0030] Das Gehäuse 12 der dargestellten Sprühdose 10, bei dem es sich um ein marktgängiges Gehäuse in handelsüblicher Größe handelt, ist zweiteilig und umfaßt einen Grundkörper 14 sowie einen Aufsatz 16, die mittels entsprechender Gewinde 18, 20 miteinander verschraubt sind. Unterhalb des Grund­körpers 14 des Gehäuses ist diesem benachbart als Ver­stellorgan eine drehbare Manschette 22 angeordnet, die ebenfalls zylindrisch ist, deren Außenmantelfläche bündig mit der Wandung des Grundkörpers 14 abschließt und die später weiter erläutert wird. Auf dem Aufsatz 16 des Gehäuses 12 sitzt eine aufschiebbare Gehäusekappe 24.

[0031] Sämtliche beschriebenen Gehäuseteile bestehen aus insbe­sondere gespritztem Kunststoff, vorzugsweise Polystyrol. Zur Erleichterung der Handhabung der verdrehbaren Gehäu­seteile sind diese mit entsprechendem Relief ausgestaltet, wodurch die Griffigkeit erhöht ist. So weist die Mantel­oberfläche der Manschette 22 eine Formung ähnlich einer Rändelung auf. Zum Halten des Gehäuses 12 ist dieses auf halber Höhe mit einem vorstehenden geriffelten Band 26 versehen. Der drehbare Aufsatz 16 weist ebenfalls einen profilierten Streifen 28 in Art einer Rändelung auf.

[0032] Im Inneren des Gehäuses 12 ist im Abstand von dessen In­nenwandung eine kunststoffummantelte Schraubenfeder 50 mit einer Stärke von etwa 3,5 mm angeordnet. Die Schraubenfeder erstreckt sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Gehäuses und hat eine Windungszahl bzw. Steigung entspre­chend der gewünschten Federsteifigkeit und der zur Ver­schiebung einer noch zu beschreibenden Druckplatte 60 auf­zuwendenden Kraft. Mit ihrem oberen Ende erstreckt sich die Schraubenfeder 50 bis fast zur oberen Deckwand 130 des Aufsatzes 16. Das untere Ende 52 der Schraubenfeder ist in einer in Richtung der Gehäuseachse nicht verschiebbaren, drehbaren Endplatte 80 aus Kunststoff durch Verschweißen fest gehaltert. Die Endplatte 80 hat die Form einer Zylin­derscheibe und erstreckt sich im wesentlichen parallel und benachbart zum Boden 30 des Grundkörpers 14. Der Boden 30 weist in der Mitte eine kreisförmige Ausnehmung 32 auf, durch die sich ein zentraler Zapfen 82 der Endplatte 80 erstreckt. Die Länge des Zapfens 82 ist so gewählt, daß dessen Endfläche 84 bündig mit dem unteren Rand der Man­schette 22 abschließt.

[0033] Die Manschette 22 hat eine kreisscheibenförmige obere Wand 34, die parallel zum Boden 30 des Grundkörpers 14 ange­ordnet ist. An der Außenseite mündet die obere Wand in einen zylindrischen Mantel 36, der mit dem zylindrischen Mantel 38 des Grundkörpers fluchtet. Die obere Wand 34 weist eine kreisförmige Öffnung 40 auf, deren Durchmesser geringfügig kleiner als der Durchmesser der Ausnehmung 32 ist und durch die sich der Zapfen 82 erstreckt. Benachbart der Öffnung 40 und mit dieser fluchtend erstreckt sich ein zylindrischer Wandabschnitt 82 nach unten und umgibt den Zapfen 82. Nach unten schließen der zylindrische Mantel 36, der Wandabschnitt 42 und der Zapfen 82 bündig ab. Der Wand­abschnitt 82 weist an einer Stelle eine Bohrung 44 auf, durch die sich ein Verriegelungsstift 46 erstreckt, der den Zapfen 82 und die Manschette drehfest miteinander verrie­gelt.

[0034] Im veranschaulichten Zustand der Sprühdose ruht die Druck­platte 60 auf der Endplatte 80. Die Druckplatte 60 ist scheibenartig ausgebildet und umfaßt einen Plattenkörper 62, auf dem ein noch zu beschreibender Quetschbehälter 90 sitzt und der an seiner Außenseite eine zylindrische, nach unten weisende Wand 64 umfaßt. Die Wand 64 ist an ihrem freien Ende 66 eben ausgebildet und liegt im gezeigten Zu­stand der Sprühdose auf der Endplatte 80 auf. Der mittlere Bereich 68 der Druckplatte 60 ist ausgespart, wodurch Ma­terial und Gewicht eingespart sind. Der zentrale Bereich des Plattenkörpers 62 weist an der Oberseite eine kegel­stumpfartige Erhöhung 70 auf, die bündig in eine entspre­chende Aussparung 92 des Quetschbehälters 90 eingreift. Auf der Außenseite ist die Wand 64 mit einem Gewinde 72 verse­hen, in das die Schraubenfeder 50 eingreift. Die Querab­messung des Plattenkörpers 62 ist ebenso wie die der End­platte 80 derart mit Spiel bemessen, daß sich diese Teile im Inneren des Gehäuses nach oben verschieben bzw. drehen können. Im Bereich der Schnittebene weist die Druckplatte 60 jeweils einen Rippenfortsatz 74 als Führungszapfen auf, der in eine in der Gehäusewand ausgebildete Führungsnut 48 eingreift.

[0035] Eine geeignete Formgebung und Materialauswahl des Quetsch­behälters stellen sicher, daß dieser optimal zusammen­geschoben, d.h. gequetscht, und somit im wesentlichen vollständig geleert werden kann.

[0036] Der im gezeigten Ausführungsbeispiel aus Polypropylen her­gestellte Quetschbehälter 90 (50ml) ist balgartig mit einer Reihe von Balgabschnitten 94 ausgebildet. Der unterste Balgabschnitt 96 ist im Bereich des äußeren Segments zylindrisch verbreitert und liegt mit seiner flachen Unterseite auf dem Plattenkörper 62 direkt außerhalb von dessen Erhöhung 70 auf, wobei er mit seiner Aussparung 92 die Erhöhung 70 umschließt und auf dieser im wesentlichen formschlüssig aufsitzt. Der oberste Balgabschnitt 100 weist nur ein unteres Segment auf und liegt mit dessen Oberseite bündig an der oberen Deckwand 130 des Aufsatzes 16 an. Der radial äußere Abschnitt 102 des obersten Balgabschnitts wirkt dabei als Anschlag zum Anliegen an der oberen Deck­wand 130. An den obersten Balgabschnitt 100 schließt sich ein mit Abstand innerhalb einer Öffnung 132 des Aufsatzes 16 angeordneter Endabschnitt 104 an. Der Endabschnitt 104 ist konisch, sich nach oben verjüngend ausgebildet und eigensteif. An seinem oberen Ende weist er einen zylin­drischen Kragen 106 auf. Der mit dem Kragen 106 versehene Endabschnitt 104 trägt auf einem Rohrabschnitt 108 einen Sprühknopf 110 herkömmlicher Art. Der Sprühknopf 110 weist einen zylindrischen Körper 112 mit einem unteren zylin­drischen Kragen 114 auf. Der Rohrabschnitt 108 ist mit einer Zerstäuberdüse 116 verbunden. Eine Griffmulde 118 auf der Oberseite des Körpers 112 dient zur Erleichterung der Handhabung. Durch Verschiebung des Sprühknopfes 110 entlang des Rohrabschnitts 108 bis maximal zur Anlage am Kragen 106 wird ein nicht gezeigtes Ventil zwischen Rohrabschnitt 108 und Zerstäuberdüse 116 geöffnet und verbindet den Innenraum des Quetschbehälters mit der umgebenden Atmosphäre.

[0037] Der Aufsatz 16 ist wie erwähnt ein im wesentlichen zylin­drisches Teil, dessen zylindrische Außenwand 134 bündig mit dem zylindrischen Mantel 38 des Grundkörpers 14 verläuft. Die Öffnung 132 ist in ihrem unteren, dem Grundkörper 14 zugewandten Abschnitt 136 konisch ausgebildet und endet nach oben in einem zylindrischen Abschnitt 138. Im Bereich des Übergangs zwischen dem konischen und dem zylindrischen Abschnitt 136, 138 ist in der Wandung eine Ringnut 140 ausgebildet, in der ein Federring 142 sitzt.

[0038] Der Aufsatz 16 ist auf der Außenseite abgestuft ausgebil­det. Etwa entsprechend der Höhe des zylindrischen Ab­schnitts 138 ist auf dem Aufsatz 16 ein erster Ringab­schnitt 144 ausgebildet, an dem sich eine radial nach außen erstreckende Schulter 146 anschließt, die mit einer Fase in die vertikal verlaufende Außenwand 134 übergeht.

[0039] Die Öffnung 132 des Aufsatzes 16 und der Sprühkopf 110 des Quetschbehälters 90 sind durch eine Gehäusekappe 24 abge­deckt, die elastisch auf den Ringabschnitt 144 aufgeschoben wird, bis sie an die Schulter 146 anstößt. Die Abmessungen und das Material (vorzugsweise Kunststoff) der Gehäusekappe werden entsprechend den Anforderungen gewählt.

[0040] In Fig. 3 ist eine abgewandelte Ausführungsform des Auf­satzes 16 veranschaulicht. Gleiche Teile wie die in den Fig. 1 und 2 dargestellten Teile sind mit denselben Be­zugszeichen bezeichnet und werden nicht erneut beschrieben. Auf der Innenseite der oberen Deckwand, der Schulter 146 gegenüberliegend ist eine Ringnut 148 ausgebildet, in der das Ende der Schraubenfeder 50 aufgenommen ist. Die Öffnung 132 des Aufsatzes ist, bis auf einen Abschnitt 150, der sich in Art einer Fase konisch zum Behälterinneren erwei­tert, zylindrisch ausgebildet. An ihrem äußeren Ende ist die Öffnung 132 durch eine radial nach innen vorstehende Schulter 152 begrenzt, die auf der Außenseite bündig mit der Oberseite des Ringabschnitts 144 verläuft.

[0041] Die Schulter 152 begrenzt eine Bewegung des Endabschnittes 104 bzw. des Quetschbehälters 90 nach dessen Aufnahme im Gehäuse 14 nach oben.

[0042] Die Funktion und Bedienung der erfindungsgemäßen Sprühdose werden im folgenden näher erläutert. Wie beschrieben sind die fest mit der Schraubenfeder 50 verbundene Endplatte 80 und die Manschette 22 drehfest miteinander gekoppelt. Wird die Manschette 22 nach links gedreht, so überträgt sich die Drehbewegung auf die Endplatte 80 und damit auf die Schrau­benfeder 50. Dies hat zur Folge, daß die mittels der Ring­nut 48 drehfest angeordnete Druckplatte 60 aufgrund des Gewindes 72 entlang des Schraubengewindes nach oben ver­schoben wird. Die Nut 48 ermöglicht dabei eine exakte Aufwärtsbewegung der Druckplatte, die soweit nach oben geschoben wird, bis sich ein deutlicher Widerstand beim weiteren Drehen der Manschette 22 ergibt, d.h. bis der Quetschbehälter 90 unter ausreichender Vorspannung bzw. Außendruck gesetzt worden ist. Mittels der Schraubenfeder­vorspannung kann bewirkt werden, daß ein für eine bestimmte Entnahmemenge ausreichender Überdruck in der Flüssigkeit aufgebaut wird, so daß nicht bei jeder Sprühbetätigung die Druckplatte 60 nachgestellt werden muß. Die Häufigkeit des Nachstellens ist durch die Entnahmemenge sowie durch die Auslegung der Schraubenfeder bestimmt, die für den ständig auf den Quetschbehälter wirkenden Druck sorgt.

[0043] Wird nun der Sprühknopf 110 heruntergedrückt, so ist der Druck der Flüssigkeit im Quetschbehälter 90 ausreichend hoch, um die Flüssigkeit zu zerstäuben. Nach Abfallen des Druckes muß die Manschette erneut nach links gedreht wer­den, bis die Manschette mit ausreichendem Druck beauf­schlagt wird. Auf diese Weise wird die Druckplatte 60 ent­ sprechend der Entleerung des Quetschbehälters 90 entlang des Schraubengewindes 90 nach oben verschoben. Dabei legt sich der Quetschbehälter gemäß den vorgegebenen Balgfalten raumsparend und ohne Bildung unerwünschter Falten zusammen. Wenn die im Quetschbehälter enthaltene Flüssigkeit völlig verbraucht worden ist, kann der Quetschbehälter aus dem wiederverwendbaren Gehäuse entnommen und durch einen neuen gefüllten Quetschbehälter ersetzt werden. Hierzu ist es lediglich erforderlich, den Aufsatz aufzuschrauben und den Quetschbehälter zu entnehmen. Die Manschette wird dann nach rechts gedreht, wodurch die Druckplatte 60 nach unten zum Gehäuseboden 30 hin verschoben wird. Der neue gefüllte Quetschbehälter wird dann eingesetzt und der Aufsatz 16 auf den Grundkörper 14 geschraubt, wobei der Kopf bzw. der Kragen 106 einrastet.

[0044] Fig. 4 zeigt eine Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Quetschbehälters. Dieser ist ähnlich wie der in Fig. 1 und 2 dargestellte Quetsch­behälter ausgebildet. Der Hauptkörper ist balgartig, wobei die einzelnen Balgsegmente scharfkantige Übergänge 86, 86, zu den benachbarten Balgsegmenten aufweisen.

[0045] Der obere Endabschnitt 104 ist im wesentlichen zylindrisch. Unmittelbar an den Hauptkörper schließt sich ein zylin­drischer Bereich 122 an, der nach oben durch einen Stütz­ring 120 begrenzt ist. Ein schmalerer zylindrischer Bereich 124 mit demselben Durchmesser wie der Bereich 122 ist ober­halb des Stützrings 120 angeordnet. Er endet oben in einem Wulstring 106. Dieser Wulstring 106 ist für die spätere Halterung eines Sprühkopfes vorgesehen. Er wird jeweils der gewählten Zerstäubereinrichtung angepaßt. Ebenso werden die Abmessungen der Bereiche 122 und 124 und die Abmessung und Formgebung des Stützrings 120 entsprechend dem Anwendungs­fall gewählt. Beispielsweise ist der Stützring 120 beim dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 2,2 mm breit, der Wulstring 3,6 mm breit und der Bereich 124 3,2 mm hoch. Bördelrollen können so für das Krimpen unge­hindert unter den Wulstring 106 eingreifen.

[0046] Am Boden endet der unterste Balgabschnitt 96 in einem zylindrischen Abschnitt mit demselben Durchmesser. Der Boden selbst ist nach innen gewölbt und bildet eine Aus­sparung 92, mittels der er an die Form der Druckplatte angepaßt ist.

[0047] Der Quetschbehälter 90 wird zweckmäßig zusammen mit dem Sprühkopf ausgetauscht. Auf diese Weise kann das Gehäuse 12 ohne Gefahr für diverse Füllungen eingesetzt werden. Die Form und Farbgebung können frei gewählt werden.

[0048] Die erfindungsgemäße, mechanisch arbeitende Sprühdose kann selbstverständlich in allen handels- und marktüblichen Größen hergestellt werden. Auch die Materialien sind nicht auf die beschriebenen beschränkt. Insbesondere muß der Quetschbehälter nicht balgartig ausgebildet sein. Die ein­zelnen Teile können entsprechend DIN-Normen und üblichen Abmessungen bemessen werden, so daß sie mit handelsüblichen Teilen zusammenpassen können. Beispielsweise kann der Hals des Quetschbehälters 90, d.h. der Endabschnitt 104 und der Kragen 106, nach DIN 58366 genormt sein und auf diese Weise problemlos mit dem Sprühkopf 110 vergrippt werden.

[0049] Das Prinzip des Stützrings kann auch auf andere Behälter übertragen werden und seine Anwendung ist nicht auf Quetschbehälter für Sprühdosen beschränkt.

Ansprüche

1. Treibgasfreie Sprühdose mit
- einem zylindrischen Gehäuse,
- einem im Inneren des Gehäuses angeordneten, in dieses einsetzbaren, balgförmig ausgebildeten, an einer Stirn­seite eine Öffnung aufweisenden Quetschbehälter, in dem die zu versprühende Flüssigkeit enthalten ist,
- einem mit der Öffnung des Quetschbehälters verbundenen Zerstäuberventil, das aus dem Gehäuse vorsteht,
- einer im Gehäuse an der der Öffnung gegenüberliegenden Stirnseite des Quetschbehälters verschiebbar angeordne­ten Druckplatte,
- einer Druckfeder, die mit einem Ende die Druckplatte beaufschlagt und am anderen Ende in einer beweglichen Endplatte abgestützt ist,
- einer in der Gehäusewandung ausgebildeten Führung und
- einem an dem dem Zerstäuberventil gegenüberliegenden Ende des Gehäuses außen an diesem drehbar angeordneten Verstellorgan, das mit der Endplatte verbunden ist, wobei ein in ein Gewinde eingreifendes Nachstellschrau­benelement für das Nachstellen der Druckfedervor­spannung vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
- eine Schraubenfeder (50) gleichzeitig als Druckfeder und als Nachstellschraubenelement vorgesehen ist,
- auf dem Mantel (64) der Druckplatte (60) ein Gewinde (72) ausgebildet ist, dessen Steigung gleich der Stei­gung der Schraubenfeder ist und in das die Schrauben­feder eingreift, und
- seitlich an der Druckplatte (60) in die Führung (48) in der Gehäusewand eingreifende Führungselemente (74) angeordnet sind.

2. Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß sich die Schraubenfeder (50), den Quetschbehälter (90) umgebend, über eine Länge entsprechend im wesentlichen der Länge des Quetschbehälters erstreckt.

3. Sprühdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß sich die Führung (48) über eine Länge entsprechend im wesentlichen der Länge des Quetschbehälters (90) erstreckt und in Form von einer oder mehreren Führungsnut(en) ausgebildet ist, wobei die Druckplatte (60) als Führungselemente (74) Führungszapfen aufweist.

4. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Endplatte (80) aus Kunststoff ist und das Ende der Schraubenfeder (50) in die Endplatte eingeschweißt ist.

5. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellorgan (22) eine drehbare Manschette ist.

6. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (12) zwei­teilig ist und einen abnehmbaren Aufsatz (16) mit einer Öffnung (132) umfaßt, durch die sich die Öffnung des Quetschbehälters (90) erstreckt.

7. Sprühdose nach Anspruch 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß ein in einer Nut (140) angeordneter Federring (142) als in radialer Richtung elastischer An­schlag in der Öffnung des Aufsatzes (16) angeordnet ist.

8. Sprühdose nach Anspruch 6 oder 7, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Öffnung (132) des Auf­satzes (16) an ihrem äußeren Ende durch eine radial nach innen vorstehende Schulter (152) begrenzt ist.

9. Sprühdose nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der abnehmbare Aufsatz (16) des Gehäuses (12) aufschraubbar ist.

10. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
- wobei der Quetschbehälter am Öffnungsende mit einem Endabschnitt ausgebildet ist, der öffnungsseitig einen Wulstring, Kragen oder dergleichen für die Anbringung der Zerstäubereinrichtung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß
- der Endabschnitt (104) einen axial mit Abstand von dem Wulstring (106) und von dem der Öffnung des Quetsch­behälters (90) entgegengesetzten Ende angeordneten Stützring (120) aufweist und
- der Endabschnitt (104) auf der dem letzgenannten Ende zugewandten Seite des Stützrings (120) einen im wesent­lichen zylindrischen Bereich (122) umfaßt.

11. Sprühdose nach Anspruch 10, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Endabschnitt (104) im wesent­lichen zylindrisch ist.

12. Sprühdose nach Anspruch 10 oder 11, dadurch ge­kennzeichnet, daß auf der Innenseite des End­abschnitts (104) das Profil entgegengesetzt ist und somit dort an der Stelle des Stützrings (120) und/oder an der Stelle des Wulstrings (106) eine Ringnut vorhanden ist.

13. Sprühdose nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Endabschnitt (104) eine mäanderförmige Wandform aufweist.

14. Sprühdose mit einem balgförmig ausgebildeten Quetsch­behälter nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Balgsegmente der Balgab­schnitte (94) jeweils mit scharfen Kanten enden.

15. Sprühdose nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß anschließend an den untersten Balgabschnitt (96) ein zylindrischer Abschnitt mit einem Durchmesser im wesentlichen kleiner als oder gleich dem maximalen Balgdurchmesser ausgebildet ist, der einen nach innen gewölbten Boden aufweist.

16. Sprühdose nach Anspruch 15, dadurch gekenn­zeichnet, daß sich der zylindrische Abschnitt (88) an das untere Segment des untersten Balgabschnitts (96) an­schließt und einen Durchmesser im wesentlichen gleich dem minimalen Balgdurchmesser aufweist.

Zeichnung