Beschlag für einen zumindest parallelabstellbaren Flügel eines Fensters, einer Tür od. dgl.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für einen mittels Ausstellarmen zumindest parallelabstellbaren und in dieser Lage horizontal verschiebbaren Flügel eines Fensters, einer Tür od.dgl., wobei der oder die unteren Ausstellarme am unteren Flügelquerholm einerseits und an einem bzw. je einem Laufwagen andererseits jeweils drehbar gelagert ist bzw. sind, mit einer auslösbaren Sperrvorrichtung für den oder die in Parallelabstellage befindlichen unteren Ausstellarm bzw. Ausstellarme, die aus einem mit einer Rastaufnahme zusammenwirkenden Riegelglied besteht, wobei die Sperrvorrichtung durch die Schiebe-Schliessendbewegung des Flügels gegenüber dem festen Rahmen mittels eines schrägstehenden ortsfesten Anschlags auslösbar ist. Ein derartiger Beschlag ist in der EP-A-0 090 956 (Stand der Technik nach Artikel 54(3) EPÜ) beschrieben. Die Rastaufnahme ist dort am Ausstellarm angebracht und demzufolge befindet sich das Riegelglied am Laufwagen. Weil letzterer in der Schiebe-Schliessendbewegung mit einem ortsfesten Anschlag zusammenwirkt, muss die Ausrastbewegung in Gegenrichtung verlaufen. Dies und die Art der Sperrvorrichtung bedingen einen entsprechenden baulichen Aufwand. Ausserdem liegen im Bereich von Ausstellarm und Sperrvorrichtung keine besonders günstigen Hebelverhältnisse vor. Schon ein verhältnismässig geringer Winddruck führt zu einer spürbaren Belastung an der Rastaufnahme.

[0002] Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, einen Beschlag der eingangs beschriebenen Art so weiterzubilden, dass eine kompakte Bauform und eine besonders steife und stabile Abstützung im Bereich der unteren Flügelecke oder -ecken erzielt werden können, wobei die sichere Parallelabstellage gewährleistet bleibt.

[0003] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass ein Beschlag für einen mittels Ausstellarmen zumindest parallelabstellbaren und in dieser Lage horizontal verschiebbaren Flügel eines Fensters, einer Tür od.dgl. gemäss den Merkmalen des Anspruchs 1 ausgebildet ist. Mit diesem Beschlag kann zumindest einer der unteren Ausstellarme in der beim parallelabgestellten Flügel eingenommenen Drehlage gegenüber dem Flügel sowie einem festen Rahmen in einfacher und kostengünstiger Weise drehfest gesichert werden. Wenn man einen der unteren Ausstellarme in der genannten Weise mittels einer auslösbaren Sperrvorrichtung festhält, und zwar insbesondere den unteren schliessseitigen Ausstellarm, so reicht dies aufgrund der Steifigkeit des Flügels zum Absichern des gesamten Flügels vollständig aus. Dabei ist es unerheblich, ob der Flügel durch eine Zwangssteuerung des Beschlags oder aber durch einfaches Herausziehen, gegebenenfalls über eine vorgeschaltete Kippstellung, in die gesicherte Parallelabstellage gelangt. Zweckmässigerweise findet dieser Beschlag bei einem Flügel Anwendung, der über eine Kippstellung in die Parallelabstellage gebracht wird und den man lediglich in letzterer verschieben, beispielsweise - vom Rauminneren her gesehen - vor ein festes Feld bringen kann.

[0004] Bei letzterem kann es sich um einen weiteren Flügel handeln, der entweder nicht zu öffnen oder aber als Drehflügel oder als Dreh-Kippflügel ausgebildet sein kann. Es ist auch ohne weiteres denkbar, dass der zweite Flügel seinerseits auch schiebbar ist. Die Sicherung der Parallelabstelllage erfolgt zwar in anderer Weise als beim eingangs erwähnten Stand der Technik, jedoch zumindest genauso wirkungsvoll und sicher wie dort.

[0005] Der Steuerarm, welcher mit dem Ausstellarm eine Y-förmige Ausstellschere bildet, ermöglicht eine besonders steife und stabile Abstützung, der ihm zugeordneten Flügelecke. Das Riegelglied und die Rastaufnahme sind so beschaffen, dass zwar ersteres in letztere beim Abstellen der zugeordneten Flügelecke von einem festen Rahmen od.dgl. möglichst von selbst eintritt, aber bei einer Krafteinwirkung in Gegenrichtung, also in Rückstellrichtung des Flügels bzw. des betreffenden Flügelendes in Sperrstellung bleibt. Nur durch ein besonderes Einwirken auf das Riegelglied findet die Ausrastung aus der Rastaufnahme statt, die dann ein nachfolgendes Relativverschwenken von Steuerarm und Ausstellarm ermöglicht. Vorteilhafterweise liegen der Ausstell- und der Steuerarm bei geschlossenem Flügel zumindest in etwa übereinander.

[0006] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass bei am ortsfesten Anschlag auftreffendem Riegelglied gleichzeitig eine Kante des Steuerarms an einer Oberkante eines den Anschlag aufweisenden Bockes auftrifft. Dadurch wird bei einem harten Zuschieben des Flügels ein Verbiegen des Steuerbolzens vermieden.

[0007] Eine andere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schlitzarm unter einem Winkel von weniger als 90° zum ersten Schlitzarm verläuft und etwa in Abstellrichtung des Flügels weist, wobei sich der zweite Schlitzarm an dem in Schiebe-Schliessrichtung des Flügels hinteren Ende des ersten Schlitzarmes befindet und das Riegelglied als Bolzen ausgebildet ist. Aufgrund der leichten Schrägstellung des zweiten Schlitzarms, beispielsweise unter einem Winkel in der Grössenordnung von ca. 60° zum ersten Schlitzarm, wird bei einer am Flügel in Schliessrichtung angreifenden Druckkraft der Bolzen gegen die schrägstehende Schlitzwandung des zweiten Schlitzarms gedrückt, die in der Art eines Anschlags wirkt und dadurch ein Verschwenken des Steuerarms gegen die Flügelebene nicht zulässt. Im übrigen ist zur Bildung der erwähnten Y-förmigen Ausstellschere der Steuerarm kürzer als der Ausstellarm und das ausstellarmseitige Ende des Steuerarms im mittleren Bereich des Steuerarms angelenkt. Da das Parallelabstellen des Flügels normalerweise ins Rauminnere erfolgt, ist eine Bewegung «in Abstellrichtung des Flügels» ins Rauminnere gerichtet.

[0008] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung des Beschlags ist dadurch gekennzeichnet, dass der ortsfeste Anschlag durch die im Bewegungsbereich des Riegelglieds befindliche längere Kante eines sich quer zur Schieberichtung erstreckenden, etwa in Parallel-Abstellrichtung randoffenen, unterschiedlich lange Kanten aufweisenden Auslöseschlitzes gebildet ist. Wenn man den parallelabgestellten Flügel in Schliessrichtung verschiebt, so trifft das Riegelglied des Steuerarms an dieser als ortsfester Anschlag wirkenden längeren Kante des Auslöseschlitzes auf, sobald der Flügel gegenüber der Öffnung im Blendrahmen od.dgl. ausgerichtet ist. Weil dieser Schlitz zur Ebene des Flügels leicht geneigt verläuft, und zwar gegenläufig zum zweiten Schlitzarm des Steuerschlitzes, bewirkt diese leicht schrägstehende Anschlagkante ein Verschieben des Riegelglieds in Richtung des Flügels. Dadurch kommt das Riegelglied aus dem zweiten Schlitzarm des Steuerschlitzes frei und gelangt in den ersten Schlitzarm. Weil sich letzterer in Verschieberichtung, d.h. in Längsrichtung des oberen und unteren Flügelholms, erstreckt, kann der Steuerschlitz relativ zu dem nunmehr stillstehenden Riegelglied verschoben werden. Dies geschieht dadurch, dass der oder die Laufwagen entgegen der Schliessrichtung unter dem Flügel relativ zu letzterem verschoben werden. Beim Austritt des Riegelglieds aus dem zweiten Schlitzarm des Steuerschlitzes findet ein Zusammenklappen von Steuerarm und Ausstellarm in die Ebene des Flügels statt. Zugleich tritt dann das betreffende Flügelende in die Öffnung des feststehenden Rahmens ein, d. h. der Flügel wird von seiner Parallelabstellage gegebenenfalls über eine Kipp-Zwischenstellung in eine Schliesslage gebracht. Er muss dann lediglich noch gegenüber dem festen Rahmen verriegelt werden.

[0009] Demnach bildet diese Zwangssteuerung für das Auslösen der Sperrvorrichtung zugleich auch eine Hilfsvorrichtung für das sichere und problemlose Zurückführen des ausgestellten Flügels bzw. Flügelendes. Dem Flügel ist es nicht möglich, beim Überführen in die Schliessstellung zurückzufedern und es bedarf keiner besonderen Bedienung oder speziellen Aufmerksamkeit, um ein störungsfreies Überführen des parallelabgestellten Flügels in die Kipp- und/oder Schliesslage herbeizuführen. Andererseits ist diese Einrichtung aber besonders einfach, aus wenigen Teilen bestehend, und sie arbeitet trotzdem absolut zuverlässig.

[0010] Eine weitere Variante der Erfindung sieht vor, dass das Riegelglied den Steuerschlitz von oben her durchsetzt und sein unten überstehendes Ende mit der längeren Kante des Auslöseschlitzes zusammenwirkt. Im Falle der Anordnung am schliessseitigen unteren Ende des Flügels ragt also das Riegelglied durch den nach oben und unten offenen Steuerschlitz hindurch und steht nach unten über.

[0011] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass sich der Steuerschlitz an einem dornartigen Ansatz am schliessseitigen Ende des bzw. des schliessseitigen Laufwagens od.dgl. befindet, der sich in Verlängerung des Laufwagens erstreckt. Man erreicht auf diese Weise eine besonders kompakte Bauform und vermeidet insbesondere das Überstehen der gesamten Vorrichtung ins Rauminnere über den Bereich der Laufschiene bzw. des unteren Blendrahmenholms od.dgl. hinaus.

[0012] Eine andere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass sich der Auslöseschlitz an dem der schliessseitigen unteren Ecke des festen Rahmens zugeordneten Bock befindet und er nach oben sowie in Parallelabstellrichtung randoffen ist. Dadurch ist es möglich, mit dem von oben nach unten ragenden freien Ende des Riegelglieds in den Auslöseschlitz einzufahren.

[0013] Der Bock weist in sehr zweckmässiger Art eine in Schiebe-Öffnungsrichtung offene Aufnahme für den dornartigen Ansatz des Laufwagens auf. Beim Schliessen des parallelabgestellten Flügels tritt der dornartige Ansatz des Laufwagens zunächst in die Aufnahme des Bocks ein, und beim Zurückschwenken des betreffenden, also beispielsweise unteren Flügelendes in die Kippstellung und der Relativverschiebung des oder der Laufwagen gegenüber dem Flügel in Öffnungsrichtung, tritt dann der dornartige Ansatz langsam aus der Aufnahme wieder aus. In der Schliessstellung, gegebenenfalls auch in der Kippstellung des Flügels, befindet sich der dornartige Ansatz dann ausserhalb dieser Aufnahme.

[0014] Eine andere vorteilhafte Ausbildung der Erfindung besteht darin, dass zwischen dem Steuerarm und seinem Ausstellarm eine den Steuerarm in Richtung seiner Einrastbewegung in den zweiten Schlitzarm des Steuerschlitzes belastende Spreizfeder od.dgl. Vorrichtung geschaltet ist. Sie bewirkt, dass beim Parallelabstellen bzw. beim Ausstellen des betreffenden Flügelendes der Steuerarm in dem Sinne verschwenkt wird, dass das Riegelglied in den zweiten Schlitzarm eintritt, sobald es nach einer Verschiebung entlang dem ersten Schlitzarm dort angekommen ist.

[0015] Eine weitere zweckmässige Ausführungsform der Erfindung ist durch einen Verriegelungsansatz am flügelseitigen Ende des mit dem Steuerarm verbundenen Ausstellarms gekennzeichnet, der bei geschlossenem Flügel einen federbelasteten ortsfesten Riegel hintergreift, wobei der Riegel und der Verriegelungsansatz eine Sicherungsvorrichtung für das untere, in Schliessstellung befindliche Flügelende bilden. Hierbei ist unterstellt, dass der Flügel von der Schliessstellung zunächst in eine Kippstellung überführt ist. Die Sicherungsvorrichtung hat nunmehr die Aufgabe, das untere, noch nicht ausgestellte Flügelende gegen unbeabsichtigtes und unerwünschtes Ausstellen, d. h. gegen die Überführung des Flügels in die Parallelabstellage, zu sichern. Mit einem durch die Kraft der Belastungsfeder bestimmten Ruck kann man aber das untere Flügelende vom festen Rahmen entfernen und den Flügel dadurch in die Parallelabstellage bringen. Beim Zurückschwenken in die Kippstellung rastet diese Sicherungsvorrichtung automatisch wieder ein. Der Riegel und seine Belastungsfeder befinden sich in sehr zweckmässiger Weise in einem ins Rauminnere ragenden seitlichen Ansatz des Bocks, wobei der Ansatz zumindest teilweise oberhalb der Ebene des Auslöseschlitzes gelegen ist. Die Höhenlage richtet sich nach der Form und Anordnung des Ausstellarms gegenüber dem Laufwagen od.dgl. Der Riegel kann, falls es seine Form erfordert, gegebenenfalls in Längsrichtung geführt sein. Als Feder kommt in bevorzugter Weise eine Schraubendruckfeder in Frage.

[0016] Eine andere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die Beschlagteile an der Unterseite des Flügels mittels einer sich über die ganze Flügelbreite erstreckenden Abdeckung, insbesondere einem Aluminiumprofil, abgedeckt sind. Dieses kann zumindest teilweise den oder die dort befindlichen Ausstellarme abdecken, so dass alles von aussen her gut geschützt und nicht oder zumindest kaum sichtbar ist, was insbesondere bei Fenstern und Türen aus ästhetischen Gründen ein wichtiges Erfordernis ist.

[0017] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei stellen dar:

Fig. 1 ein mit zwei Flügeln ausgestattetes Fenster oder eine Tür, wobei der linke Flügel mit dem erfindungsgemässen Beschlag ausgestattet ist,

Fig. 2 einen senkrechten Schnitt gemäss der Linie 11-11 der Fig. 1,

Fig. 3 einen waagrechten Schnitt durch die linke Bildhälfte der Fig. 1, bei parallelabgestelltem Flügel, in vergrössertem Massstab,

Fig. 4 im grösseren Massstab eine Seitenansicht eines Laufwagens und des erfindungsgemässen Beschlags, teilweise geschnitten,

Fig. 5 eine Draufsicht auf Fig. 4, wobei zusätzlich mit strichpunktierten Linien die Lage von Ausstellarm und Steuerarm bei parallelabgestelltem Flügel gezeigt sind.

[0018] In einem festen Rahmen 1 befindet sich ein Flügel 2, der fest eingebaut oder in bekannter Weise öffnenbar sein kann, beispielsweise dreh-und kippbar und/oder verschiebbar. Ein weiterer Flügel 3 ist kippbar sowie parallelabstellbar und er kann in der parallelabgestellten Lage im Sinne des Doppelpfeils 4 verschoben werden, wobei er, vom Rauminnern her gesehen, beim Verschieben vor den Flügel 2 gebracht wird. Der Flügel 3 ist mit dem festen Rahmen 1 über Ausstellarme verbunden, wobei vorzugsweise vier Ausstellarme vorgesehen sind, nämlich zwei obere Ausstellarme 5 und 6 sowie zwei untere Ausstellarme 7 und 8. Letztere sind an je einem Laufwagen 9 bzw. 10 gelagert, wie insbesondere die Fig. 4 und 5 deutlich zeigen. Die Laufwagen sind über eine Zugstange 45 od.dgl. fest miteinander gekuppelt. Sie besitzen je zwei Rollen 11 und 12 und sind auf einer Laufschiene 13 geführt. Diese ist an der raumeinwärts weisenden Seite des unteren horizontalen Holms 14 des festen Rahmens angeschlagen. Die laufwagenseitigen Drehlager der Ausstellarme 7 bzw. 8 sind mit 15 und 16 und die flügelseitigen mit 17 und 18 bezeichnet.

[0019] An wenigstens einem der Ausstellarme, beim Ausführungsbeispiel am unteren schliessseitigen Ausstellarm 7, ist drehbar ein Steuerarm 19 angelenkt. Das Drehlager ist mit 20 bezeichnet. Das freie Ende dieses Steuerarms trägt ein Riegelglied 21, das als Bolzen ausgebildet ist und von oben nach unten einen Steuerschlitz 22 durchsetzt, wobei sein freies Ende nach unten übersteht. Der Steuerschlitz 22 hat eine winkelförmige Gestalt und er befindet sich an einem dornartigen Ansatz 23 am schliessseitigen Ende des schliessseitigen Laufwagens 9, wobei sein freies Ende gegen den schliessseitigen Vertikalholm 24 des festen Rahmens 1 weist. Ein erster Schlitzarm 25 des winkelförmigen Steuerschlitzes 22 erstreckt sich in Schieberichtung 4 des Flügels 3, während ein zweiter Schlitzarm 26 damit einen Winkel von weniger als 90°, beispielsweise von etwa 60°, bildet. Das eine oder freie Ende des zweiten Schlitzarms 26 bildet eine Rastaufnahme 27 für das Riegelglied 21. Es greift darin in der Parallelabstelllage des Flügels ein (Fig. 3). Dabei handelt es sich um eine auslösbare Sperrvorrichtung 28 für den parallelabgestellten Flügel. Aufgrund der Schrägstellung des zweiten Schlitzarms 26 gegenüber dem ersten Schlitzarm 25 bzw. der Flügelebene entsteht eine Art Sperrnase 29, welche das Riegelglied 21 vom Eintritt in den ersten Schlitzarm 25 abhält, wenn eine Kraft, beispielsweise im Sinne des Pfeils 30, am Flügel 3 angreift. Damit kann die Y-förmige, aus dem unteren Ausstellarm 7 und dem Steuerarm 19 gebildete Ausstellschere, nicht einknicken. Infolgedessen ist es auch den übrigen Ausstellarmen nicht möglich, in ihre Ausgangslage zurückzuschwenken, so dass der parallelabgestellte Flügel mit Hilfe dieser Sperrvorrichtung 28 sicher in seiner parallelabgestellten Lage gehalten wird.

[0020] Im Bewegungsbereich des in seiner Schiebe-Schliessendbewegung befindlichen Riegelglieds 21 ist ein ortsfester Anschlag 31 angeordnet, der durch die eine bzw. längere Kante eines sich quer zur Schieberichtung 4 erstreckenden, etwa in Parallelabstellrichtung randoffenen Auslöseschlitzes 32 gebildet ist. Er befindet sich an einem Bock 33, der am festen Rahmen 1, insbesondere an der schliessseitigen unteren Ecke, befestigt ist. Die Oberkante des Bockes 33 im Bereich des Auslöseschlitzes 32 ist so ausgebildet, dass die Kante des Steuerarmes 19 dort gleichzeitig zur Anlage kommt, wenn die Unterkante des Riegelbolzens 21 gegen die längere Kante 31 des Auslöseschlitzes 32 anschlägt. Dadurch wird bei einem harten Zuschieben des Flügels ein Verbiegen des Steuerbolzens 21 vermieden. Die andere, gewissermassen vorgelagerte Kante des randoffenen Auslöseschlitzes ist um etwa den Durchmesser des Riegelglieds 21 kürzer, um das Einlaufen des letzteren zu ermöglichen. Auch der randoffene Auslöseschlitz verläuft nicht genau senkrecht zur Ebene des Flügels bzw. festen Rahmens, sondern leicht geneigt dazu, und zwar in gegenläufigem Sinne zum zweiten Schlitzarm 26 des Steuerschlitzes 22, wie Fig. 5 der Zeichnung deutlich zeigt. Aus letzterer ergibt sich, dass das Riegelglied 21 an diesem ortsfesten Anschlag 31 aufläuft, wenn es sich im freien Ende des zweiten Schlitzarms 26, d.h. der Rastaufnahme 27 des Steuerschlitzes 22, befindet.

[0021] Aufgrund der Schrägstellungen des ortsfesten Anschlags 31 und des zweiten Schlitzarms 26 bewirkt die Schiebe-Schliessendbewegung des parallelabgestellten Flügels den Austritt des Riegelglieds 21 aus dem zweiten Schlitzarm 26 und zugleich den Eintritt in den randoffenen Auslöseschlitz 32 des Bocks 33. Diese Querbewegung des Riegelglieds 21 etwa senkrecht zur Flügel- bzw. Rahmenebene bewirkt ein Auslösen der Sperrvorrichtung 28 und ermöglicht die Relativverschwenkung des unteren Ausstellarms 7 und des Steuerarms 19, ausgehend von der mit strichpunktierten Linien in Fig. 5 gezeigten Lage in die Endstellung, welche in derselben Figur mit festen Linien eingezeichnet ist. Wenn letztere erreicht ist, ist das Zurückschwenken des unteren Flügelendes gegen den festen Rahmen 1 beendet. Der Flügel befindet sich nunmehr in einer Kippstellung, aus der er von Hand oder über einen geeigneten Beschlag in die Schliesslage zurückgekippt werden kann, wie sich aus Fig. 2 ergibt.

[0022] Beim Eintreten des Riegelglieds 21 in das dem zweiten Schlitzarm 26 zugekehrte Ende des ersten Schlitzarms 25, der, wie gesagt, mit dem Eintritt des Riegelglieds 21 in den randoffenen Auslöseschlitz 32 einhergeht, wird die Relativverschiebung des ersten Schlitzarms 25 gegenüber dem Riegelglied 21 in Pfeilrichtung 34 möglich, welche zum Zusammenklappen der Y-förmigen Ausstellschere führt. Diese Verschiebung des ersten Schlitzarms 25 bedeutet zugleich eine Verschiebung des dornartigen Ansatzes 23 bzw. der Laufwagen 11 und 12 im Sinne des Pfeils 34 gegenüber dem Flügel 2. Man erkennt aus Fig. 5, dass in der Endstellung, d.h. bei geschlossenem, zumindest aber bei gekipptem Flügel, ein Verschieben des letzteren im Sinne des Pfeils 34 nicht möglich ist, weil dies durch das Zusammenwirken der kürzeren Schlitzkante des randoffenen Auslöseschlitzes 32 und das Riegelglied 21 verhindert wird. Der auslösbaren Sperrvorrichtung kommt deshalb noch eine zweite Sperrfunktion zu.

[0023] Der Bock 33 besitzt eine in Schiebe-Öffnungsrichtung 34 offene Aufnahme 35 für den dornartigen Ansatz 23 des Laufwagens 9. Wie in Fig. 5 mit strichpunktierten Linien gezeichnet, tritt der dornartige Ansatz 23 des Laufwagens 9 zu Beginn der Schiebe-Schliessendbewegung in diese Aufnahme ein und er verlässt sie erst beim Zurückklappen des unteren Flügelendes gegen den festen Rahmen 1 hin. In der Kippstellung bzw. in der Schliessstellung des Flügels ist der dornartige Ansatz 23 aus dieser Aufnahme 35 vollständig ausgetreten, wie Fig. 4 der Zeichnung deutlich zeigt. Im übrigen ergibt sich aus Fig. 5, dass zwischen den Steuerarm 19 und seinen Ausstellarm 7 eine den Steuerarm in Richtung seiner Einrastbewegung in dem zweiten Schlitzarm 26 des Steuerschlitzes 22 belastende Spreizfeder 36 geschaltet ist. Zweckmässigerweise findet eine Schenkelfeder od.dgl. Verwendung.

[0024] Am flügelseitigen Ende 38 des mit dem Steuerarm 19 drehbar verbundenen Ausstellarms 7 befindet sich ein Verriegelungsansatz 37, der mit einem ortsfesten Riegel 39 zusammenwirkt. Der Riegel 39 wird durch das keil- oder kegelförmige freie Ende eines in Längsrichtung geführten, durch eine Belastungsfeder 40, vorzugsweise Schraubendruckfeder, in Ausschieberichtung federbelasteten Bolzens 41 gebildet. Die entsprechende Bohrung befindet sich in einem Ansatz 42 des Bocks 33, der ins Rauminnere weist. Der Riegel 39 und der Verriegelungsansatz 37 bilden eine Sicherungsvorrichtung 43 für das untere, in Schliessstellung befindliche Flügelende. Der Ansatz 42 liegt zumindest teilweise oberhalb der Ebene des Auslöseschlitzes 32, während letzterer vom dornartigen Ansatz 23 übergriffen ist.

[0025] Die Beschlagteile an der Unterseite des Flügels 3 sind mittels einer sich über die gesamte Flügelbreite erstreckenden Abdeckung 44, insbesondere ein Aluminiumprofil, abgedeckt, wie die Fig. 1 und 2 zeigen. Vom Rauminnern her sieht man demnach zumindest den grössten Teil der unteren Ausstellarme 7 und 8 nicht, und ebenso sind die Sperrvorrichtung 28 und die Sicherungsvorrichtung 43 abgedeckt. Ausser einer ästhetischen Funktion kommt dieser Abdeckung auch eine Sicherungsfunktion zu, indem sie eine Manipulation von Unbefugten verhindert und sie schützt auch vor Verschmutzung.

Ansprüche

1. Beschlag für einen mittels Ausstellarmen (5 bis 8) zumindest parallelabstellbaren und in dieser Lage horizontal verschiebbaren Flügel (3) eines Fensters, einer Tür od.dgl., wobei der oder die unteren Ausstellarme (7, 8) am unteren Flügelquerholm einerseits und an einem bzw. je einem Laufwagen (9, 10) andererseits jeweils drehbar gelagert ist bzw. sind, mit einer auslösbaren Sperrvorrichtung (28) für den oder die in Parallelabstellage befindlichen unteren Ausstellarm bzw. Ausstellarme (7, 8), die aus einem mit einer Rastaufnahme (27) zusammenwirkenden Riegelglied (21) besteht, wobei die Sperrvorrichtung durch die Schiebe-Schliessendbewegung des Flügels (3) gegenüber dem festen Rahmen (1) mittels eines schrägstehenden ortsfesten Anschlags (31) auslösbar ist, wobei ein Steuerarm (19) vorhanden ist, der an dem bzw. einem der unteren Ausstellarme (7, 8), insbesondere dem schliessseitigen (7), angelenkt ist, wobei ausserdem die Rastaufnahme (27) am Laufwagen und das Riegelglied (21) am Steuerarm angebracht ist und der ortsfeste Anschlag (31) in der Schiebe-Schliessendbewegung mit dem Steuerarm (19) zusammenwirkt und wobei die Rastaufnahme (27) in einem sich in Verschieberichtung (34) des Flügels (3) erstrekkenden ersten Schlitzarm (25) eines winkelförmigen Steuerschlitzes (22) übergeht, dessen zweiter Schlitzarm (26) die Rastaufnahme mit seinem freien Ende bildet.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei am ortsfesten Anschlag (31) auftreffendem Riegelglied (21) gleichzeitig eine Kante des Steuerarms (19) an einer Oberkante eines den Anschlag (31) aufweisenden Bockes (33) auftrifft.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schlitzarm (25) unter einem Winkel von weniger als 90° zum ersten Schlitzarm (26) verläuft und etwa in Abstellrichtung des Flügels weist, wobei sich der zweite Schlitzarm an dem in Schiebe-Schliessrichtung des Flügels hinteren Ende des ersten Schlitzarms (25) befindet und das Riegelglied (21) als Bolzen ausgebildet ist.

4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der ortsfeste Anschlag (31) durch die im Bewegungsbereich des Riegelglieds (21) befindliche längere Kante eines sich quer zur Schieberichtung (4) erstreckenden, etwa in Parallel-Abstellrichtung randoffenen, unterschiedlich lange Kanten aufweisenden Auslöseschlitzes (32) gebildet ist.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelglied (21) den Steuerschlitz (22) von oben her durchsetzt und sein unten überstehendes Ende mit der längeren Kante (31) des Auslöseschlitzes (32) zusammenwirkt.

6. Beschlag nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Steuerschlitz (22) an einem dornartigen Ansatz (23) am schliessseitigen Ende des schliessseitigen Laufwagens (9) od.dgl. befindet, der sich in Verlängerung des Laufwagens erstreckt.

7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Auslöseschlitz (32) an einem der schliessseitigen unteren Ecke des festen Rahmens (1) zugeordneten Bock (33) befindet und er nach oben sowie in Parallelabstellrichtung randoffen ist.

8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bock (33) eine in Schiebe-Öffnungsrichtung (34) offene Aufnahme (35) für den dornartigen Ansatz (23) des Laufwagens (9) aufweist.

9. Beschlag nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Steuerarm (19) und seinen Ausstellarm (7) eine den Steuerarm in Richtung seiner Einrastbewegung in den zweiten Schlitzarm (26) des Steuerschlitzes (22) belastende Spreizfeder (36) od.dgl. Vorrichtung geschaltet ist.

10. Beschlag nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Verriegelungsansatz (37) am flügelseitigen Ende (38) des mit dem Steuerarm (19) verbundenen Ausstellarms (7), der bei geschlossenem Flügel (2) einen federbelasteten ortsfesten Riegel (39) hintergreift, wobei der Riegel (39) und der Verriegelungsansatz (37) eine Sicherungsvorrichtung (43) für das untere, in Schliessstellung befindliche Flügelende bilden.

11. Beschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Riegel (39) und seine Belastungsfeder (40) in einem ins Rauminnere ragenden, seitlichen Ansatz (42) des Bocks (33) befinden und der Ansatz zumindest teilweise oberhalb der Ebene des Auslöseschlitzes (32) gelegen ist.

12. Beschlag nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschlagteile an der Unterseite des Flügels (3) mittels einer sich über die ganze Flügelbreite erstreckenden Abdeckung (44), insbesondere einem Aluminiumprofil, abgedeckt sind.

Claims

1. Fitting for a leaf (3) of a window, a door or the like which can at least be brought into a parallel rest position by means of opening arms (5 to 8) and can be displaced horizontally in this position, whereby the lower opening arm or arms (7, 8) are in each case pivoted on the one side at the lower leaf transverse bar and on the other side at one or in each case at one carriage (9, 10), with a releasable locking device (28) for the lower opening arm or opening arms (7, 8) located in the parallel rest position, which consists of a locking piece (21), cooperating with a take-up piece (27), whereby the locking device can be released by the sliding-closing movement of the leaf (3) in relation to the fixed frame (1) by means of an obliquely fixed stop (31), whereby a control arm (19) is provided which is articulated at the or one of the lower opening arms (7, 8), particularly the one on the closing side (7), whereby in addition the stop-type take-up piece (27) is fitted to the carriage and locking piece (21) to the control arm and the fixed stop (31) cooperates with the control arm (19) in the sliding-closing end movement and whereby the stop-type take-up piece (27) passes over in a first slit arm (25) of an angular control slit (22) extending in the direction of displacement (34) of the leaf (3), the second slit arm (26) of which forms with its free end the stop-type take-up piece.

2. Fitting according to claim 1, characterised in that with a locking piece (21) impinging at the fixed stop (31) simultaneously an edge of the control arm (19) impinges at an upper edge of a support (33) provided with the stop (31).

3. Fitting according to claim 1 or 2, characterised in that the second slit arm (26) runs under an angle of less than 90° to the first slit arm (25) and is directed approximately in the direction of the rest position of the leaf whereby the second slit arm is located at the rear end of the first slit arm (25) in the sliding-closing direction of the leaf and the locking piece (21) is constructed as a pin.

4. Fitting according to one of claims 1 to 3, characterised in that the fixed stop (31) is formed by the longer edge of a release slit (32) which is located in the movement area of the locking piece (21), which extends at right angles to the direction of sliding (4) and which is provided with edges of varying length which are open-edged in the approximately parallel rest position.

5. Fitting according to claim 4, characterised in that the locking piece (21) passes through the control slit (22) from above and its lower protruding end cooperates with the longer edge (31) of the release slit (32).

6. Fitting according to at least one of claims 3 to 5, characterised in that the control slit (22) is located at a drift-type protrusion (23) at the end on the closing side of the carriage (9) or the like on the closing side, which extends as an extension of the carriage.

7. Fitting according to claim 6, characterised in that the release slit (32) is located at a support (33) arranged in relation to the lower corner on the closing side of the fixed frame (1) and has an open edge upwards and in the direction of the parallel rest position.

8. Fitting according to claim 7, characterised in that the support (33) is provided with a reception position (35) for the drift-type protrusion (23) of the carriage (9) which is open in the sliding-opening direction (34).

9. Fitting according to at least one of the preceding claims, characterised in that a spreading spring (36) or similar device which applies a load to the control arm in the direction of its engaging movement in the second slit arm (26) of the control slit (22) is switched between the control arm (19) and its opening arm (7).

10. Fitting according to at least one of the preceding claims, characterised by a locking protrusion (37) at the leaf side end (38) of the opening arm (7) connected to the control arm (19), which with a closed leaf (2) engages a spring-loaded fixed locking piece (39) from behind, whereby the locking piece (39) and the locking protrusion (37) form a safety device (43) for the lower leaf end located in the closed position.

11. Fitting according to claim 10, characterised in that the locking piece (39) and its loading spring (40) are located in a lateral protrusion (42) of the support (33) extending into the inside of the space and the protrusion is placed at least partially above the plane of the release slit (32).

12. Fitting according to at least one of the preceding claims, characterised in that the fitting parts are covered at the lower side of the leaf (3) by means of a cover (44), in particular an aluminium section extending over the complete width of the leaf.

Revendications

1. Ferrure équipant un battant (3) de fenêtre, porte ou objet similaire pouvant être décalé au moins parallèlement au moyen de bras orienteurs (5 à 8) et pouvant coulisser horizontalement dans cette position, le ou les bras orienteur(s) inférieur(s) (7, 8) étant à chaque fois monté(s) rotatif(s), d'une part, sur la traverse inférieure du battant et, d'autre part, sur un coulisseau ou respectivement un coulisseau associé (9, 10), présentant un dispositif de blocage (28) déclenchable pour le ou les bras orienteur(s) inférieur(s) (7,8) occupant la position de décalage parallèle, ce dispositif de blocage, constitué d'une pièce de verrouillage (21) coopérant avec un logement d'encrantage (27), pouvant être déclenché par le mouvement final de fermeture par coulissement du battant (3) par rapport au dormant (1), au moyen d'une butée fixe inclinée (31), un bras de commande (19) étant respectivement articulé sur le ou l'un des bras orienteurs inférieurs (7, 8), notamment sur celui (7) situé côté fermeture, le logement d'encrantage (27) et la pièce de verrouillage (21) étant, en outre, respectivement ménagés sur le coulisseau et sur le bras de commande, et la butée fixe (31) coopérant par ailleurs avec le bras de commande (19) lors du mouvement final de fermeture par coulissement, et le logement d'encrantage (27) se prolongeant par un premier bras (25), s'étendant dans la direction du coulissement (34) du battant (3), d'une boutonnière de commande (22) en forme de cornière dont le second bras (26) forme le logement d'encrantage par son extrémité libre.

2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée par le fait que, lorsque la pièce de verrouillage (21) vient rencontrer la butée fixe (31), une arête du bras de commande (19) vient simultanément rencontrer une arête supérieure d'un sabot (33) présentant la butée (31).

3. Ferrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que le second bras (26) de la boutonnière s'étend selon un angle inférieur à 90° par rapport au premier bras (25) de cette boutonnière, et est sensiblement orienté dans la direction du décalage du battant, le second bras de la boutonnière étant situé sur l'extrémité du premier bras (25) de cette boutonnière qui est postérieure dans la direction de fermeture par coulissement du battant, et la pièce de verrouillage (21) étant réalisée sous la forme d'une cheville.

4. Ferrure selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée par le fait que la butée fixe (31) est formée par l'arête la plus longue, située dans la zone de mouvement de la pièce de verrouillage (21), d'une boutonnière de déclenchement (32) qui s'étend transversalement par rapport à la direction du glissement (4), présente des arêtes de longueurs différentes et est munie d'un bord sensiblement ouvert dans la direction du décalage parallèle.

5. Ferrure selon la revendication 4, caractérisée par le fait que la pièce de verrouillage (21) traverse de haut en bas la boutonnière de commande (22), et son extrémité saillant en partie basse coopère avec l'arête (31) la plus longue de la boutonnière de déclenchement (32).

6. Ferrure selon au moins l'une des revendications 3 à 5, caractérisée par le fait que la boutonnière de commande (22) se trouve sur un appendice (23) en forme de broche qui est situé à l'extrémité côté fermeture du coulisseau (9) ou élément similaire situé côté fermeture, et qui s'étend dans le prolongement de ce coulisseau.

7. Ferrure selon la revendication 6, caractérisée par le fait que la boutonnière de déclenchement (32) se trouve sur un sabot (33) qui est associé au coin inférieur du dormant (1), situé côté fermeture, et est munie d'un bord ouvert vers le haut ainsi que dans la direction du décalage parallèle.

8. Ferrure selon la revendication 7, caractérisée par le fait que le sabot (33) présente un logement (35) ouvert dans la direction (34) d'ouverture par coulissement, et destiné à l'appendice (23) en forme de broche du coulisseau (9).

9. Ferrure selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait qu'un ressort d'écartement (36) ou dispositif similaire, interposé entre le bras de commande (19) et son bras orienteur (7), charge le bras de commande dans le sens de son mouvement d'encrantage dans le second bras (26) de la boutonnière de commande (22).

10. Ferrure selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée par une saillie de verrouillage (37) qui se trouve à l'extrémité (38), située côté battant, du bras orienteur (7) relié au bras de commande (19) et qui, lorsque le battant (2) est fermé, emprisonne par-derrière une targette fixe (39) chargée par un ressort, la targette (39) et la saillie de verrouillage (37) formant un dispositif d'arrêt (43) pour l'extrémité inférieure du battant qui occupe la position fermée.

11. Ferrure selon la revendication 10, caractérisée par le fait que la targette (39) et le ressort (40) qui la charge se trouvent dans un appendice latéral (42) du sabot (33) saillant vers l'intérieur de la pièce, et cet appendice est situé au moins partiellement au-dessus du plan de la boutonnière de déclenchement (32).

12. Ferrure selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que les parties de cette ferrure sont recouvertes, à la face inférieure du battant (3), au moyen d'un recouvrement (44) constitué notamment d'un profilé en aluminium et s'étendant sur toute la largeur du battant.

Zeichnung