[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Koffer oder dergleichen, mit beiderseits
eines mittleren Permutationsschlosses vorgesehenen Verriegelungselementen, die mittels
einer Drucktaste in die Freigabestellung verlagerbar sind, welche Drucktaste bei falsch
eingestelltem Schlüsselgeheimnis blockiert ist durch ein unter Federwirkung in die
Freigabestellung verlagerbares Permutationsschloss-Sperrteil und welche von dem Mittelabschnitt
eines das Permutationsschloss U-förmig umfassenden Bügels gebildet ist.
[0002] Aus der GB-A-2 090 905 ist ein Verschluss der in Rede stehenden Art bekannt. Die
Drucktaste wird dort gebildet von einem U-förmig gestalteten, in der U-Ebene zu verschiebenden
Bügels. Eine Verschiebung desselben führt über ein Kabel zu einem Zurückziehen der
sich beiderseits des Permutationsschlosses befindlichen Verriegelungselemente. Einhergehend
mit der Verschiebung der Drucktaste wird eine mit dem Permutationsschloss-Sperrteil
zusammenwirkende Wippe verschwenkt. Findet eine Verlagerung der Drucktaste bei falsch
eingestelltem Schlüsselgeheimnis statt, so werden die auf die Drucktaste ausgeübten
Schubkräfte direkt auf die Wippe und dann auf das Permutationsschloss-Sperrteil übertragen.
Das bedeutet, dass die Kräfte unmittelbar in das Schlossinnere geleitet werden und
das Schlosseingerichte belasten, verbunden mit einer Zerstörungsgefahr des Permutationsschlosses.
[0003] Weiterhin ist aus der US-A-4 094 392 ein Verschluss bekannt, wobei jede Hakenfalle
an einem eigenen federbelasteten Schieber sitzt, der endseitig eine Auslösehandhabe
trägt. Die dem mittig angeordneten Permutationsschloss zugewendeten Enden der Schieber
sind abgewinkelt und wirken zusammen mit abgewinkelten Enden des Permutationsschloss-Sperrteils.
Bei falsch eingestelltem Schlüsselgeheimnis treten die abgewinkelten Enden von Schieber
und Sperrteil in Kupplungseingriff, so dass die Öffnungskräfte direkt in die entsprechenden
Bauteile des Permutationsschlosses geleitet werden. Auch benötigt man zum Öffnen des
Koffers stets zwei Hände, um beide Schieber verlagern zu können. Daher eignet sich
eine solche Bauform nicht für Behinderte, bspw. Armamputierte.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemässen Verschluss
in herstellungstechnisch einfacher Weise gebrauchsvorteilhaft auszugestalten derart,
dass eine erleichterte Bedienung bei günstiger Bauform, insbesondere hinsichtlich
der Kraftübersetzung, ermöglicht ist.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe bei einem Verschluss der in Rede stehenden Art dadurch,
dass der Bügel als Schwenkbügel gestaltet ist mit dem Mittelabschnitt zugeordneter
Blockierungsstelle und mit einer durch die Enden der Bügelschenkel verlaufenden Drehachse,
welche Bügelschenkel ihrerseits nahe ihrer Drehachse die einen Winkelschenkel von
Winkelhebeln beaufschlagen, die mit ihren anderen, in Form von Hakenfallen ausgebildeten
Winkelschenkeln Verriegelungselemente bilden.
[0006] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemässer Verschluss von erhöhtem
Gebrauchswert angegeben. Aufgrund der günstigen Hebelübersetzung, wozu erstens die
Ausgestaltung des Schwenkbügels, dessen Mittelabschnitt die zur Öffnung des Koffers
bestimmbare Angriffstaste bildet, in Form eines einarmigen Schwenkhebels zählt und
zweitens die Beaufschlagung des Winkelhebels nahe dem Drehpunkt des Schwenkbügels,
erfordert das Öffnen des Koffers nur einen geringen Kraftaufwand. Ein weiterer Vorteil
ist darin zu sehen, dass die Anzahl der benötigten Bauteile eines derart gestalteten
Verschlusses sich gering halten lässt unter Erzielung einer kostengünstigen Herstellung
und einer einfachen Montage des Verschlusses.
[0007] Fehlbetätigungen des Verschlusses sind dadurch verhindert, dass der Mittelabschnitt
auf seiner Rückseite einen Kofferlagen-Sicherungshebel trägt. Damit erfüllt der Mittelabschnitt
eine weitere Funktion. Der Kofferlagen-Sicherungshebel ist dabei so beschaffen, dass
der Deckel nur dann geöffnet werden kann, wenn der Koffer eine entsprechende Stellung
einnimmt. So verhindert der Kofferlagen-Sicherungshebel z. B. in der Tragstellung
ein Verlagern des Schwenkbügels.
[0008] Sodann ist es von Vorteil, wenn der Mittelabschnitt auf seiner Rückseite mit Vorsprüngen
versehen ist, von denen bei falsch eingestelltem Schlüsselgeheimnis Sperrflanken einer
Sperrleiste liegen, welche Sperrleiste im Wege der Steck-Rastverbindung auf das als
Schieber ausgebildete Sperrteil des Permutationsschlosses aufgesetzt ist. Dies gestattet
eine leichte Zuordbarkeit des Schiebers zur Sperrleiste des Permutationsschlosses,
was bspw. nach Einbau desselben geschehen kann.
[0009] Gebrauchsvorteile ergeben sich ferner dadurch, dass das Permutationsschloss und die
Drucktaste im Bereich einer Einziehung der Kofferwand sitzen. Dies verhindert es,
dass unbeabsichtigte grössere Kräfte auf den Mittelabschnitt einwirken können. Weiterhin
führt die geschützte Lage dazu, dass der Schwenkbügel nicht mit anderen Gegenständen
verhakt und abgerissen wird. Dieses ist wesentlich für die einwandfreie technische
Funktion und Benutzung des Permutationsschlosses.
[0010] Montagetechnisch ist es günstig, dass das Gehäuse des Permutationsschlosses in einer
Aufnahmehöhlung im Bereich des Bodens der Einziehung der Kofferwandung verrastet ist.
[0011] Eine stabilisierende Massnahme zeichnet sich dadurch aus, dass die Sperrleiste sich
auf dem Boden der Einziehung der Kofferwand führt. Eine spezielle Ausführungsart des
Verschlusses gemäss den abhängigen Ansprüchen 3-6 löst dabei das Problem der Zerstörungsgefahr
des Permutationsschlosses bei falsch eingestelltem Schlüsselgeheimnis. Wird der Schwenkbügel
bei falsch eingestelltem Schlüsseigeheimnis betätigt, erfolgt die Kraftbeaufschlagung
der Sperrleiste orthogonal zu ihrer Freigabe-Verschieberichtung. Demnach wird diese
nicht in ihre Wirkungsrichtung belastet, was zu einer Zerstörung von Verschlussbauteilen
führen könnte. Die entsprechenden Kräfte werden vielmehr über die Sperrleiste in den
Boden der Einziehung der Kofferwand geleitet.
[0012] Damit bei falsch eingestelltem Schlüsselgeheimnis der Kofferdeckel geschlossen werden
kann, sitzt der an seinem einen Schenkel den Fallenkopf ausbildende Winkelhebel an
nahe des Schwenkbügel-Drehpunktes angeordneten, parallel zum Deckelrand verlaufenden
Lagerzapfen, jenseits welcher, vom Schwenkbügel-Drehpunkt aus gesehen, sich der Druckpunkt
des U-Bügelschenkels erstreckt, wobei ein Fallenleergang zwischen dem U-Bügelschenkel
und Winkelhebel vorgesehen ist.
[0013] Bauteile werden ferner dadurch eingespart, dass der Winkelhebel an seinem von dem
U-Bügelschenkel beaufschlagten Schenkel von einer Fallenfeder belastet ist. Letztere
dient zur gleichzeitigen Belastung des Schwenkbügels, so dass zusätzliche Federbauteile
zu diesem Zweck nicht erforderlich sind.
[0014] Weitere Vorteile und Einzelheiten des Gegenstandes der Erfindung sind nachstehend
anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
Es zeigt
Fig. 1 eine Teilansicht eines mit einem entsprechenden Verschluss ausgestatteten Koffers,
Fig. 2 den Schnitt nach der Linie 11-11 in Fig. 1,
Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Koffer im Bereich der Einziehung unter Veranschaulichung
des Permutationsschlosses bei richtig eingestelltem Schlüsselgeheimnis,
Fig. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3,
Fig. 5 den Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 3,
Fig. 6 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, wobei der Kofferboden auf einer
Unterlage aufliegt bei beaufschlagter Drucktaste,
Fig. 7 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, jedoch ebenfalls bei auf einer Unterlage
aufgelegtem Koffer entsprechend der Freigabestellung der Hakenschwenkfalle und
Fig. 8 einen Schnitt durch das Permutationsschloss im Bereich einer Sperrhülse, -wobei
der Schnitt senkrecht zur Sperrhülsen-Lagerachse verläuft.
[0015] Der dargestellte Koffer besitzt einen schalenförmigen Kofferdeckel 1 und einen entsprechend
gestalteten Kofferboden 2. An der der nicht dargestellten Scharnierachse gegenüberliegenden
Seite verjüngen sich Kofferdeckel 1 und Kofferboden 2. Der Kofferdeckel 1 bildet im
Bereich seiner Verjüngung eine mittlere Einziehung 3 aus. Zwischen den Seitenwänden
3' der Einziehung erstrecken sich die Schenkel 4' eines U-förmig gestalteten Griffbügels
4. Die Enden der Schenkel 4' werden durchsetzt von Zapfen 5, die ihrerseits in Böckchen
6 eintreten. Letztere sind Bestandteil einer deckelrandseitig umlaufenden Dichtungsleiste
7, die in Formschluss steht zu einer randseitig umlaufenden Dichtungsleiste 8 des
Kofferbodens 2, vergl. insbesondere Fig. 2. Die Dichtungsleisten 7,8 können bspw.
mit dem Material des Kofferdekkels bzw. Kofferbodens verklebt sein.
[0016] Die Einziehung 3 ist so gross geschaffen, dass in sie der Griffbügel 4 in eine Verstecklage
einschwenken kann.
[0017] Im Bereich der Einziehung 3 befindet sich ein Permutationsschloss 9. Dessen Gehäuse
10 ist unter Einbeziehung bodenseitiger Stege 11 im Bereich des Bodens 12 der Einziehung
3 verrastet. Der Boden 12 wird von einer kofferinnenseitig verlaufenden Kappe 13 gebildet,
die im Bereich der Verjüngung des Kofferdeckels 1 an diesem mittels Schrauben 14 befestigt
ist, welche in angeformte Vorsprünge 15 der Dichtungsleiste 7 eingreifen. Von dem
Boden 12 gehen Rastnasen 16 aus, die entsprechende Vorsprünge 10' des Gehäuses 10
hintergreifen.
[0018] Bezüglich des Permutaionsschlosses 9 handelt es sich um ein Drucktasten-Zahlenschloss,
wie es bspw. durch die DE-OS 3 038 481 geoffenbart ist. In dem Gehäuse 10 sind drei
Drucktasten 17 geführt, die Öffnungen 18 einer der Einziehung 3 zugeordneten Deckplatte
19 durchgreifen. Die Drucktasten 17 verdrehen bei ihrer Verlagerung Zahlensymbole
aufweisende Scheiben 20, die hinter Sichtfenstern 21 der Deckplatte 19 liegen. Diese
Scheiben 20 sind drehbar auf Lagerachsen 22 angeordnet, die in Kupplungseingriff mit
den Scheiben 20 stehende Sperrhülsen 23 aufnehmen. Jede Sperrhülse 23 ist mit einem
randseitigen Eingriffsraum 24 ausgestattet, welche Eingriffsräume mit Vorsprüngen
25 eines das Sperrteil bildenden Schiebers 26 zusammenwirken. Eine Druckfeder 27 belastet
den Schieber 26 in der Weise, dass die Vorsprünge 25 das Bestreben haben, in die Eingriffsräume
24 der Sperrhülsen 23 einzugreifen. Dies ist jedoch nur bei richtig eingestelltem
Schlüsselgeheimnis möglich. Dann nimmt der Schieber 26 die in Fig. 3 und 8 veranschaulichte
Stellung ein. Von dem Schieber 26 gehen quergerichtete Finger 28 aus, auf welche eine
Sperrleiste 29 im Wege der Steck-Rastverbindung aufgesetzt ist. Die Sperrleiste 29
führt sich auf dem Boden 12 der Einziehung. Dort bildet der Boden einen Führungsvorsprung
30 aus, vergl. Fig. 2. Die nach oben freiliegende Fläche der Sperrleiste 29 formt
Sperrflanken, vor welchen Vorsprünge 31 einer Drucktaste 32 liegen. Das eine Ende
der Sperrleiste 29 ist mit einer dem einen Vorsprung 31 formgleich angepassten Nische
29' ausgestattet. Letztere fluchtet bei richtig eingestelltem Schlüsselgeheimnis mit
dem einen Vorsprung 31 der Drucktaste 32, während der andere Vorsprung 31 zufolge
entsprechender Längenbemessung der Sperrleiste 29 stirnseitig an dieser vorbeischwenken
kann.
[0019] Die vorgenannte Drucktaste 32 wird von dem Mittelabschnitt eines das Permutationsschloss
9 U-förmig umfassenden Schwenkbügels 33 gebildet, dessen Schenkel 33' um Zapfen 34
lagern, die ihrerseits in Böckchen 35 der Kappe 13 sitzen. Die Schenkel 33' beaufschlagen
nahe ihrem Drehpunkt Winkelhebel 36. Jeder Winkelhebel 36 ist drehbar um zwei auf
einer Achse liegende Lagerzapfen 37, welche nahe unterhalb des Schwenkbügel-Drehpunkts
parallel zum Deckelrand verlaufen. Der eine Schenkel 38 des Winkelhebels 36 mündet
in einen Fallenkopf 39 aus, welcher in Sperrstellung eine Schulter 40 des Kofferbodens
2 hintergreift. Die Schulter ist Bestandteil der Dichtungsleiste 8. Sie erstreckt
sich in einer angeformten Eingriffsöffnung 41 dieser Dichtungsleiste. Eine sich am
Boden 12 abstützende Druckfeder 42 belastet den anderen Schenkel des Winkelhebels
36 derart, dass dessen abgestuft verlaufendes Schenkelende 36' vor den U-Bügelschenkel
33' des Schwenkbügels 33 tritt. Dessen Auswärtsverlagerung ist durch die Einziehung
3 begrenzt. Nicht dargestellte Druckfedern belasten den Schwenkbügel 33 in Auswärtsrichtung.
Im entsprechenden Bereich bildet die Deckplatte 19 dort eine Durchtrittsöffnung 43
für die Drucktaste 32 aus. Beim Ausführungsbeispiel liegt der in den Fallenkopf 39
ausmündende Schenkel 38 des Winkelhebels 36 zwischen Schwenkbügel-Drehpunkt (Zapfen
34) und Druckpunkt 44 von U-Bügelschenkel 33' und Winkelhebel 36, vergl. insbesondere
Fig. 4. Das Ende 36' ist dort gewölbt gestaltet.
[0020] Wie Fig. 3 veranschaulicht, besitzt die deckelinnenseitig befestigte Kappe 13 im
Bereich der Einziehung 3 die grösste Breite. Von dort geht sie über eine Abstufung
13' in schmalere Abschnitte 13" über, die die Winkelhebel 36 überfangen.
[0021] Damit der Kofferdeckel 1 nicht in jeder beliebigen Stellung geöffnet werden kann,
ist ein Kofferlagen-Sicherungshebel 45 vorgesehen. Letzterer ist zu einem Rahmen geformt,
dessen einer Rahmenschenkel 45' im rückwärtigen Bereich des Mittelabschnitts - Drucktaste
32 - schwenkbar angelenkt ist. Dem anderen Rahmenschenkel 45" liegt eine von der Kappe
13 ausgehende Sperrstufe 46 gegenüber. Der Kofferlagen-Sicherungshebel 45 wirkt durch
Schwerkraft. Liegt die Tragstellung des Koffers gemäss Fig. 2 vor, so tritt der Sicherungshebel
45 vor die Sperrstufe 46. Dann ist die Drucktaste 32 selbst bei richtig eingestelltem
Schlüsselgeheimnis nicht betätigbar. Das richtig eingestellte Schlüsselgeheimnis bewirkt,
dass die Vorsprünge 31 der Drucktaste 32 nicht im Weg der Sperrflanken der Sperrleiste
29 liegen. Der Kofferlagen-Sicherungshebel 45 kann auch als aus Kunststoff bestehendes
massives Spritzteil ausgebildet sein.
[0022] Zum Öffnen des Kofferdeckels 1 ist die Stellung gemäss Fig. 6 herbeizuführen. Das
bedeutet, dass der Kofferboden 2 auf einer Unterlage aufliegt. Nun entfernt sich zufolge
Schwerkraft der Sicherungshebel 45 von der Sperrstufe 46. Die Drucktaste 32 lässt
sich in Einwärtsrichtung verlagern, wobei deren einer Vorsprung 31 in die Nische 29'
der Sperrleiste 29 und der andere Vorsprung 31 vor die Stirnseite der Sperrleiste
tritt. Bei dieser Verlagerung beaufschlagen die U-Bügelschenkel 33' die Winkelhebel
36 und verschwenken diese entgegen Federbelastung, wobei der Fallenkopf 39 sich von
der Sperrschulter 40 des Kofferbodens entfernt. Der Kofferdeckel 1 kann somit geöffnet
werden.
[0023] Nach Loslassen der Drucktaste 32 kehrt diese in ihre Grundstellung zurück zufolge
der federbelasteten Winkelhebel 36. Beim Schliessen des Kofferdeckels werden die Winkelhebel
36 zufolge der Fallenköpfe 39 entsprechend verschwenkt. Das Schliessen des Kofferdeckels
ist auch bei falsch eingestelltem Schlüsselgeheimnis möglich zufolge des Fallen-Leerganges
zwischen U-Bügelschenkel 33' und Winkelhebel 36.
[0024] Werden bei falsch eingestelltem Schlüsselgeheimnis und geschlossenem Kofferdeckel
1 grössere Druckbelastungen auf die Drucktaste 32 ausgeübt, so beaufschlagen deren
Vorsprünge 31 die oberseitigen Sperrflanken der verlagerten Sperrleiste 29. Diese
Druckbelastungen werden jedoch von dem Boden 12 der Kappe aufgefangen und nicht in
das Eingerichte des Permutationsschlosses 9 geleitet.
[0025] Soll der schalenförmige Kofferdeckel 1 z. B. eine grössere Dicke erhalten, so ist
die Einziehung 3 so zu legen, dass sie ihre Winkellage beibehält. Dann kann der gleiche
Verschlussmechanismus ohne Abänderung eingesetzt werden.
1. Verschluss für Koffer oder dergleichen, mit beiderseits eines mittleren Permutationsschlosses
(9) vorgesehenen Verriegelungselementen, die mittels einer Drucktaste (32) in die
Freigabestellung verlagerbar sind, welche Drucktaste (32) bei falsch eingestelltem
Schlüsselgeheimnis blokkiert ist durch ein unter Federwirkung in die Freigabestellung
verlagerbares Permutationsschloss-Sperrteil (29) und welche von dem Mittelabschnitt
eines das Permutationsschloss U-förmig umfassenden Bügels (33) gebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Bügel als Schwenkbügel (33) gestaltet ist mit dem Mittelabschnitt
(Drucktaste 32) zugeordneter Blockierungsstelle und mit einer durch die Enden der
Bügelschenkel (33') verlaufenden Drehachse, welche Bügelschenkel (33') ihrerseits
nahe ihrer Drehachse die einen Winkelschenkel von Winkelhebeln (36) beaufschlagen,
die mit ihren anderen, in Form von Hakenschwenkfallen ausgebildeten Winkelschenkein
(38) Verriegelungselemente bilden.
2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelabschnitt (Drucktaste
32) auf seiner Rückseite einen Kofferlagen-Sicherungshebel (45) trägt.
3. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelabschnitt (Drucktaste
32) auf seiner Rückseite mit Vorsprüngen (31) versehen ist, vor denen bei falsch eingestelltem
Schlüsselgeheimnis Sperrflanken einer Sperrleiste (29) liegen, welche Sperrleiste
(29) im Wege der Steck-Rastverbindung auf das als Schieber (26) ausgebildete Sperrteil
des Permutationsschlosses (9) aufgesetzt ist.
4. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Permutationsschloss
(9) und die Drucktaste (32) im Bereich einer Einziehung (3) der Kofferwand sitzen.
5. Verschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) des Permutationsschlosses
(9) in einer Aufnahmehöhlung (11) im Bereich des Bodens (12) der Einziehung (3) der
Kofferwandung verrastet ist.
6. Verschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrleiste (29) sich
auf dem Boden (12) der Einziehung (3) der Kofferwand führt.
7. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der an seinem einen Schenkel
(38) den Fallenkopf (39) ausbildende Winkelhebel (36) an nahe des Schwenkbügel-Drehpunktes
(34) angeordneten, parallel zum Deckelrand verlaufenden Lagerzapfen (37) sitzt, jenseits
welcher, vom Schwenkbügel-Drehpunkt (34) aus gesehen, sich der Druckpunkt (44) des
U-Bügelschenkels (33') erstreckt, wobei ein Fallen-Leergang zwischen U-Bügelschenkel
und Winkelhebel (36) vorgesehen ist.
8. Verschluss nach Ansprüchen 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelhebel
(36) an seinem von dem U-Bügelschenkel (33') beaufschlagten Schenkel von einer Fallenfeder
(42) belastet ist.
1. A lock for suitcases or the like, having locking devices provided on both sides
of a central combination lock (9), said locking devices being moved into the release
position by means of a push button (32), which, if the secret combination used is
incorrect, is blocked by means of a locking part (29) of the combination lock, which
can be moved into the release position by the action of a spring and which is formed
by the central section of a stirrup (32) surrounding the combination lock in a U-shaped
manner, characterised in that the stirrup is designed as a rocking stirrup (33), having
a blocking point associated with the central section (push button 32) and having a
swivel axis which extends through the ends of the stirrup arms (33'), said stirrup
arms (33'), in turn, near their swivel axis, acting upon first angle arm of bell cranks
(36), which, with their other angle arms (38), in the form of hook swivel latches,
form locking devices.
2. A lock according to claim 1, characterised in that the central section (push button
32) has a safety catch (45) sensitive to the position of the suitcase mounted at the
rear.
3. A lock according to claim 1, characterised in that the central section (push button
32) is provided at the rear with projections (31), in front of which locking flanks
of a locking bar (29) lie if the secret combination used is incorrect, said locking
bar (29) being mounted on the locking section of the combination lock (9), which is
in the form of a slide (26), by means of a snap-in conec- tion.
4. A lock according to claim 1, characterised in that the combination lock (9) and
the push button (32) are situated near a recess (3) in the wall of the suitcase.
5. A lock according to claim 4, characterised in that the housing (10) of the combination
lock (9) is engaged in a hollow (11) near the bottom (12) of the recess (3) in the
wall of the suitcase.
6. A lock according to claim 3, characterised in that the locking bar (29) is guided
along the bottom (12) of the recess (3) in the wall of the suitcase.
7. A lock according to claim 1, characterised in that the bell crank (36), one of
the arms (38) of which forms the head of the latch (39), is seated on pivot pins (37)
which are arranged near the pivot point (34) of the rocking stirrup and extend parallel
to the edge of the cover, on the other side of which, loked at from the pivot point
(34) of the rocking stirrup, the pivot point (44) of the U-shaped arm (33') extends,
wherein lost motion of the latch is provided between the U-shaped stirrup arm and
the bell crank (36).
8. A lock according to claims 1 and 7, characterised in that on the arm acted upon
by the U-shaped stirrup arm (33'), the bel crank (36) is spring loaded by a latch
spring (42).
1. Dispositif de fermeture de valise ou analogue, avec des éléments de verrouillage
prévus de chaque côté d'une serrure médiane à permutation (9), qui sont déplaçables
au moyen d'une touche (32) dans la position d'ouverture, en cas d'affichage de combinaison
erronée, cette touche (32) étant bloquée sur une barre de verrouillage (29) de la
serrure à permutation déplaçable dans la position d'ouverture sous l'action d'un ressort
et formé du secteur central d'un étrier en U (33) entourant la serrure à permutation,
dispositif caractérisé en ce que l'étrier est un étrier articulé (33) avec une position
de blocage associée à sa partie centrale (touche 32) et avec un axe de rotation passant
par les extrémités de ses branches (33'), ces dernières s'appliquant respectivement
de leur côté à proximité de leur axe de rotation sur l'une des branches coudées de
leviers coudés (36) qui constituent des éléments de verrouillage par leurs autres
branches coudées (36) en forme de loquets à crochets pivotants.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie centrale (touche
32) porte sur sa face arrière un levier de sécurité de position de valise (45).
3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie centrale (touche
32) est munie sur sa face arrière de rebords (31), devant lesquels, en cas d'affichage
d'une combinaison erronée, se trouvent des flancs de verrouillage d'une barre de verrouillage
(29) s'engageant par une liaison par enfichage et par crantage sur la partie de verrouillage
constituée par un coulisseau (26) de la serrure à permutation (9).
4. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la serrure à permutation
(9) et la touche (32) se trouvent dans la zone d'un logement (3) de la paroi de la
valise.
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le boîtier (10) de la
serrure à permutation (9) est fixée dans une cavité réceptrice (11) dans la zone du
fond (12) du logement (3) de la paroi de la valise.
6. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que la barre de verrouillage
(29) est guidée sur le fond (12) du logement (3) de la paroi de la valise.
7. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le levier coudé (36)
dont l'une des branches forme le loquet à crochet (39), repose sur des tourillons
(37) disposés à proximité du centre de rotation de l'étrier articulé (34) parallèlement
au bord du couvercle et au-delà desquels par rapport au centre de rotation de l'étrier
articulé (34) se trouve le point de poussée (44) de la branche (33') de l'étrier en
U, un espace libre étant ménagé pour le loquet entre la branche de l'étrier en U et
le levier coudé (36).
8. Dispositif selon les revendications 1 et 7, caractérisé en ce que le levier coudé
(36) est chargé par un ressort de loquet (42) sur sa branche sollicitée par la branche
de l'étrier en U (33').