(19)
(11) EP 0 293 655 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.12.1988  Patentblatt  1988/49

(21) Anmeldenummer: 88107677.2

(22) Anmeldetag:  13.05.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E03C 1/04, F16K 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR IT LI

(30) Priorität: 23.05.1987 DE 3717442

(71) Anmelder: FRIEDRICH GROHE AKTIENGESELLSCHAFT
D-58675 Hemer (DE)

(72) Erfinder:
  • Krippendorf, Manfred
    D-5870 Hemer (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Mischbatterie


    (57) Bei einer Mischbatterie für Wasch- und Spültische o. dgl., deren Batteriegehäuse (1) an einer Öffnung (21) in dem Tisch (2) von ei­nem gegen die Tischunterseite anziehbaren Spannmittel (35, 36) gehal­tert ist, ist zur Verbesserung der Befestigung auf dem Wasch- und Spültisch vorgeschlagen, daß ein an der Öffnung des Tisches (2) ausgebildeter oder ein in die Öffnung einsetz­und befestigbarer, mit einem Durchbruch (31) für die Versorgungs­leitungen etc. ausgestatteter Montagesockel vorgesehen ist und an dem Batteriegehäuse (1) entsprechend zum Montagesockel Halte- und Befestigungsmittel (35, 36) ausgebildet sind, so daß die Mischbatterie (1) von der Oberseite des Wasch- und Spültisches (2) auf den Montagesockel aufschiebbar und in der Stecklage ver­riegelbar ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Mischbatterie für Wasch- und Spültische, Bidets o. dgl. mit den im Ober­begriff des Anspruchs 1 aufgeführten Merkmalen.
    Bei einer bekannten Mischbatterie dieser Art (DE-GM 16 53 055) erfolgt die Befestigung der Batterie mit Hilfe einer Unterlegscheibe und einer Spannschraube, wobei die Spannschraube von der Unterseite des Wasch­tisches etc. in das Batteriegehäuse einzuschrauben ist. Hierbei sind die Zu- und Abflußleitungen zum Batterie­gehäuse und die Spannschraube durch eine Öffnung im Waschtisch und durch verschiedene Öffnungen in der Un­terlegscheibe hindurchgeführt. Durch das Eindrehen der Spannschraube von der Unterseite des Waschtisches in das Batteriegehäuse wird der Waschtisch zwischen der Stirnseite des Batteriegehäuses und der Unterlegscheibe verspannt, wodurch die Mischbatterie auf dem Waschtisch verankert wird.
    Die Befestigung der Mischbatterie von der Waschtischun­terseite wird häufig als umständlich empfunden und be­reitet nicht selten Schwierigkeiten, wobei für die Be­festigung zum Teil Spezialwerkzeug benötigt wird.

    [0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die im Ober­begriff des Anspruchs 1 angegebene Mischbatterie so auszubilden, daß die Befestigung von der gut zugängli­chen Oberseite des Wasch- und Spültisches, Bidets o. dgl. erfolgen kann.

    [0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kenn­zeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.
    Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An­sprüchen 2 bis 11 angegeben.

    [0004] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß durch den erfindungsgemäßen Montagesockel die Mischbatterien von der Oberseite des Wasch- und Spültisches aus in einfacher Weise mit den Anschlußleitungen etc. durch die Öffnung oder Durch­bruch hindurchgeführt und befestigt werden können. Die Befestigung der Mischbatterien am Montagesockel kann vorteilhaft als Bajonettverbindung ausgebildet sein. Aber auch mit einer Überwurfmutterverschraubung etc. zwischen Montagesockel und der Mischbatterie kann eine relativ einfach zu handhabende Befestigung hergestellt werden. Der Montagesockel kann einstückig mit dem Wasch- und Spültisch oder auch als separates, später einfügbares Teil ausgebildet sein.
    Bei Wasch- und Spültischen aus Stahlblech kann der Mon­tagesockel zweckmäßig einstückig bei der Herstellung des Tisches mit angeformt werden.
    Insbesondere bei Wasch- und Spültischen aus Keramikma­terial kann dagegen der Montagesockel zweckmäßig als separates Teil ausgebildet werden, wobei der Montage­sockel erfindungsgemäß so ausgebildet ist, daß er eben­falls von der Oberseite des Tisches in die Öffnung des Waschtisches eingesetzt und verspannt werden kann.

    [0005] Hierbei kann der Montagesockel vorteilhaft als Stufen­hülse ausgebildet werden, die mit ihrem schlankeren Hülsenteil in die Öffnung des Waschtisches einschiebbar ist und dabei mit der Stirnfläche des gestuft vergrößer­ten Teils der Hülse an der oberen Waschtischfläche zu Anlage gelangt, wobei Spannmittel an der Stufenhülse vorgesehen sind, mit denen von der Oberseite die Hülse am Wasch-und Spültisch befestigbar ist.
    Andererseits kann der Montagesockel auch als relativ flache Scheibe ausgebildet sein, die auf den Wasch­oder Spültisch im Bereich der Öffnung von der Oberseite legbar ist und die unter den Tisch fassenden Spannmit­tel sowie die Halte- und Befestigungsmittel für die Mischbatterie trägt. Eine derartige Ausbildung kann zweckmäßig bei Teilen aus relativ dünnen Materialien, wie Metallblech etc. verwendet werden.
    Bei Mischbatterien, bei denen die Versorgungsleitungen nicht fabrikmäßig am Batteriegehäuse angelötet etc. sind, um z.B. den Platzbedarf für die Lagerung zu ver­ringern, und mittels Steckkupplung erst bei der Instal­lation der Mischbatterie mit dem Batteriegehäuse ver­bunden werden, kann der Montagesockel zweckmäßig mit Haltemitteln für die Rohrleitungen versehen werden, derart, daß beim Aufstecken der Mischbatterie auch die dichte Verbindung zu den Rohrleitungen hergestellt wird.
    In einer bevorzugten Ausführung kann die Halterung der Rohrleitungen mit einer von der Oberseite des Wasch­tisches in den Montagesockel einlegbaren Scheibe erfol­gen, in der die Rohre gehaltert sind. Vorteilhaft kann die Halterung der Versorgungsleitungen verstellbar aus­gebildet werden, so daß auch Mischbatterien mit unter­schiedlichen Abstandsmaßen der Anschlüsse für die Ver­sorgungsleitungen eingesetzt werden können.
    In weiterer Ausgestaltung können die Spannmittel als schwenkbare Laschen ausgebildet sein, die nach dem Ein­stecken in die Öffnung vom Monteur von Hand durch den Durchbruch für die Versorgungsleitungen der Mischbatte­rie und Betätigungsgestänge für separate Ventile etc. in eine Spreizstellung verschwenkt werden und dann von der Oberseite mit im Hülsenmantel geführten Spann­schrauben gegen die Unterseite des Tisches gepreßt wer­den. Alternativ können auch in parallel zur Mittelachse geführten Längsschlitzen, z.B. mit Gummischnurringen in Spreizstellung gestrammte Spannpratzen, angeordnet wer­den, wie sie für Steckdoseneinsätzen bei Elektroinstal­lationen bekannt sind.
    Schließlich kann auch die Stufenhülse zweiteilig ausge­bildet sein, wobei beide Teile mittels Gewinde zusam­menschraubbar sind. Der in die Öffnung des Tisches ein­führbare Teil ist dabei als Rohrstutzen ausgebildet und weist darüber hinaus mehrere diametral gegenüberliegen­de Schlitze auf, in die entsprechend bemessene Winkel­backen von der Oberseite des Tisches aus einsetzbar sind, so daß danach mit Hilfe des Gewindes die beiden Hülsenteile im Waschtisch verspannt werden können. Die gestuft übereinander angeordneten Schlitze dienen zur Anpassung an unterschiedliche Dicken des Waschtisches.

    [0006] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeich­nung dargestellt und werden im folgenden näher be­schrieben. Es zeigt

    Figur 1 eine an einem Wasch- oder Spültisch montierte Mischbatterie teilweise geschnitten;

    Figur 2 einen Teil der Mischbatterie gemäß Figur 1 in vergrößerter Darstel­lung;

    Figur 3 die Befestigungseinrichtung mit einer Stufenhülse gemäß Figur 1 im Längsschnitt und vergrößerter Darstellung;

    Figur 4 Die Befestigungseinrichtung Figur 3 in der Schnittebene IV;

    Figur 5 die Befestigungseinrichtung gemäß Figur 3 in der Schnittebene V;

    Figur 6 eine andere Befestigungseinrich­tung für die Mischbatterie gemäß Figur 1 im Längsschnitt;

    Figur 7 einen Teil der Befestigungseinrich­tung gemäß Figur 6 in vergrößerter Darstellung;

    Figur 8 einen anderen Teil der Befesti­gungseinrichtung gemäß Figur 6 in vergrößerter Darstellung;

    Figur 9 die Befestigungseinrichtung gemäß Figur 6 in der Schnittebene IX;

    Figur 10 die Befestigungseinrichtung gemäß Figur 6 in der Schnittebene X;

    Figur 11 eine weitere Befestigungseinrich­tung für die Mischbatterie gemäß Figur 1 teilweise im Längsschnitt, wobei die linke Bildhälfte die im Waschtisch verspannte Stufenhülse zeigt, während in der rechten Bildhälfte der Einführvorgang in die Öffnung des Waschtisches dar­gestellt ist;

    Figur 12 eine Draufsicht der Befestigungs­einrichtung gemäß Figur 11;

    Figur 13 die Befestigungseinrichtung gemäß Figur 11 in der Schnittebene XIII;

    Figur 14 die in Figur 11 gezeigte Spann­pratze in Vorder-, Seiten- und Draufsicht;

    Figur 15 den in Figur 11 gezeigten Gleit­stein in der Seiten- und Drauf­sicht.

    Figur 16 eine teilweise dargestellte Misch­batterie mit Befestigungseinrichtung gemäß Figur 3, wobei die Mischbatte­rie mit in das Batteriegehäuse ein­setzbaren Versorgungsleitungen ver­sehen ist;

    Figur 17 die Mischbatterie gemäß Figur 16 in der Schnittebene XVII.



    [0007] Der Einfachheit halber sind bei den Ausführungsbeispie­len in der Zeichnung gleiche oder entsprechende Ele­mente mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen. In den Ausführungsbeispielen ist eine Eingriffmischbat­terie mit einem Batteriegehäuse 1 gezeigt, bei der an der Unterseite eine Sackbohrung 12 ausgebildet ist, in die der im Durchmesser größere Teil 32,321 einer Stu­fenhülse 3 einschiebbar ist. Das Batteriegehäuse 1 kann dabei mit einem Bajonettverschluß 11 auf den vorkragen­den Teil 32 der Stufenhülse 3 befestigt werden und mit Hilfe eines Verriegelungsstiftes 15 oder einer Schraube 13 in der Montagelage gesichert werden. Die Versor­gungsleitungen 14 für die Mischbatterie sowie die even­tuell erforderlichen Betätigungsgestänge für separat angeordnete Ventile unterhalb des Waschtisches sind durch einen Durchbruch 31 in der Stufenhülse 3 unter­halb eines Waschtisches 2 geführt.

    [0008] Die Stufenhülse 3, wie sie insbesondere in den Figuren 3 bis 5 dargestellt ist, weist einen im Durchmesser kleineren Teil 33 auf, welcher so bemessen ist, daß er in eine Öffnung 21 des Waschtisches 2 einschiebbar ist, wobei an der Stirnseite des sprunghaft vergrößerten Teils eine Dichtung 16 angelagert werden kann.
    Die Stufenhülse 3 weist zwei etwa diametral gegenüber­liegende Verdickungen im Bereich des Durchbruches 31 auf, wobei in den Verdickungen parallel zur Mittelachse in Bohrungen je eine Spannschraube 35 angeordnet ist, die über Gewinde mit je einer Lasche 36 verbunden ist.
    Bei der Installation der Mischbatterie wird zunächst die Stufenhülse 3 mit dem kleineren Teil 33 mit zur Mittel­achse verschwenkten Laschen 36 in die Öffnung 21 des Waschtisches eingeschoben. Nunmehr kann mit der Hand durch den Durchbruch 31 in der Stufenhülse 3 hindurch­gefaßt werden und die beiden Laschen 36 in die äußere Lage verschwenkt werden, wonach dann mit einem Schrau­bendreher mit Hilfe der Spannschrauben 35 die Stufen­hülse 3 fest im Waschtisch 2 verspannt werden kann.
    Hiernach kann die Mischbatterie mit den Versorgungslei­tungen 14 etc. durch den Durchbruch 31 geführt und mit der Sackbohrung 12 auf den im Durchmesser größeren Teil 32 aufgesteckt und mit Hilfe des Bajonettverschlusses 11 befestigt werden. Sodann kann der Verriegelungsstift 15 (Figur 1,2) oder die Schraube 13 (Figur 3) zur Siche­rung der Montagelage eingesetzt werden. Hiernach ist die Mischbatterie auf dem Waschtisch montiert und die Versorgungsleitungen 14 können mit dem Wasserleitungs­netz verbunden werden. Die Demontage der Mischbatterie erfolgt in umgekehrter Reihenfolge. Soll hierbei ledig­lich die vorhandene Mischbatterie gegen eine neue aus­getauscht werden, so kann die Stufenhülse 3 im Wasch­tisch montiert bleiben.

    [0009] In den Figuren 6 bis 10 ist ein anderes Ausführungsbei­spiel der Befestigungseinrichtung für die Mischbatterie gemäß Figur 1 dargestellt. Die Stufenhülse 3 ist dabei aus einem Rohrstutzen 331 und einer Scheibe 321 gebil­det, wobei beide Teile mittels Gewinde 37 miteinander verbunden sind. In dem Rohrstutzen 331 sind mit Abstand zueinander eine Reihe von gegenüberliegenden Schlitzen 38 ausgebildet, in die Winkelbacken 39 in Abhängigkeit von der Dicke des Waschtisches 2, wie insbesondere aus den Figuren 6,9 und 10 entnehmbar ist, einhängbar sind. Die Befestigung des Batteriegehäuses 1 an der Scheibe 321 erfolgt hierbei in gleicher Weise, wie bei dem vor­stehend beschriebenen Ausführungsbeispiel.
    Die Montage mit der vorstehend beschriebenen Befesti­gungseinrichtung kann in folgender Weise erfolgen: Zu­nächst wird der Rohrstutzen 331 bis zur Anlage der Scheibe 321 mit der Dichtung 16 an der Oberfläche des Waschtisches 2 eingesenkt. Sodann werden die Winkel­backen von der Oberseite des Waschtisches 2 durch den Durchbruch 31 in die entsprechenden Schlitze 38 einge­setzt, wobei die Winkelbacken mit Wangen 391 unter die Unterseite des Waschtisches 2 fassen. Nunmehr wird die Scheibe 321 zum Rohrstutzen 331 gedreht, bis der Wasch­tisch zwischen den Wangen 391 und der Scheibe 321 hin­reichend verspannt ist. Danach wird mit einer Siche­rungsschraube 371, die radial in der Scheibe 321 ange­ordnet ist, die Drehstellung des Rohrstutzens 331 zur Scheibe 321 gesichert. Schließlich kann die Mischbatte­rie mit den Versorgungsleitungen 14 durch die Stufen­hülse 3 hindurchgeführt und die Scheibe 321 in die Sackbohrung 12 des Batteriegehäuses 1 eingesenkt und mit Hilfe des Bajonettverschlusses verbunden werden. Zur Sicherung der Mischbatterie in der montierten Stellung wird dann die Schrauben 13 eingedreht, wonach die Mischbatterie am Waschtisch montiert ist.

    [0010] In den Figuren 11 bis 15 ist ein abgewandeltes Ausfüh­rungsbeispiel nach den Figuren 3 bis 5 gezeigt. Die Stufenhülse 3 weist hierbei anstatt von in den Durch­bruch 31 hineinragende Verdickungen Abflachungen im Durchbruch 31 auf, wie insbesondere den Figuren 12,13 zu entnehmen ist. Am Außenmantel des im Durchmesser kleineren Teils 33 der Stufenhülse 3 sind parallel zu den Abflachungen Schlitze 381 parallel zur Mittelachse ausgebildet. In den beiden gegenüberliegenden Schlitzen 381 ist von dem größeren Teil 32 aus parallel zur Mit­telachse jeweils eine Spannschraube 35 angeordnet, die jeweils in einen axial verschiebbar im Schlitz 381 an­geordneten Gleitstein 361, Figur 15, mit Gewinde 351 einschraubbar ist. Oberhalb auf dem Gleitstein 361 ist jeweils eine Winkelpratze 391, Figur 14, aufgelagert und mit Hilfe eines Langlochs 393 schwenkbar an der dazugehörigen Spannschraube 35 gehaltert. Die Winkel­pratze 391 ist dabei mit Hilfe eines Gummischnurrings 392 in Spreizstellung gestrammt. Beim Einführvorgang der Stufenhülse 3 in die Öffnung 21 des Waschtisches 2 werden somit die beiden gegenüberliegenden Winkelprat­zen 391 in die zugehörigen Schlitze 381 geklappt, wie es insbesondere aus der rechten Bildhälfte der Figur 11 zu entnehmen ist. Sobald die Winkelpratzen 391 durch die Öffnung 21 hindurchgetreten sind, werden sie von dem Gummischnurring 392 in ihre Spreizstellung ge­klappt, so daß dann die Stufenhülse 3 mit Hilfe der Spannschrauben 35 an dem Waschtisch 2 verspannt werden kann. Im übrigen erfolgt der Montagevorgang in gleicher Weise wie bei den übrigen dargestellten Ausführungsbei­spielen.
    Die Stufenhülse kann insbesondere bei den Ausführungs­beispielen gemäß Figur 3 und 11 kostengünstig aus Kunststoff im Spritzgießverfahren hergestellt werden. Auch kann anstatt der Bajonettverbindung zwischen der Stufenhülse 3 oder Montagesockel eine Überwurfmutter­verschraubung oder dergleichen Verbindung, mit der eine sichere Halterung des Batteriegehäuses auf dem Montage­sockel herstellbar ist, vorgesehen sein.

    [0011] Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist in den Figuren 16 und 17 gezeigt. Die Montage der Stufenhülse 3 im Wasch­tisch 2 erfolgt hierbei in gleicher Weise wie bei dem in Figur 4 gezeigten Ausführungsbeispiel.
    Die Versorgungsleitungen 14 sind bei dieser Mischbatte­rie jedoch nicht fabrikmäßig fest mit dem Batteriege­häuse 1 verbunden, sondern werden bei der Installation über Steckverbindungen mit der Mischbatterie verbunden. Hierzu ist ein von der Stirnseite des größeren Teils 32 der Stufenhülse 3 einlegbarer, scheibenartiger Einsatz 4 vorgesehen. Die Versorgungsleitungen 14 werden dabei jeweils mit einem Ringwulst 41 in einem Schlitz 43 des Einsatzes 4 axial festliegend gehaltert.
    Nach der Montage der Stufenhülse 3 im Waschtisch 2 kann somit der Einsatz 4 mit den Versorgungsleitungen 14 in dem Teil 32 der Stufenhülse 3 eingelegt und gehaltert werden. Beim Aufstecken der Mischbatterie auf das Teil 32 werden dann gleichzeitig die Versorgungsleitungen 14 mit Ihren vorstehenden Enden in entsprechend ausgebil­dete Öffnungen des Batteriegehäuses eingeführt und mit jeweils einem oder mehreren Rundschnurdichtringen 42 gedichtet. Die Sicherung der Mischbatterie in der Stecklage kann dann wie bei den vorstehend beschriebe­nen Ausführungsbeispielen erfolgen.
    Anstatt des Schlitzes 43, mit dem eine Anpassung an un­terschiedliche Anschlußabstände verschiedener Mischbat­terien ermöglicht ist, können auch verschiedene Löcher zur Aufnahme der Versorgungsleitungen 14 im Einsatz 4 ausgebildet sein. Auch können die Versorgungsleitungen 14 unmittelbar an der Stufenhülse befestigt sein, so daß dann ein besonderer Einsatz entfallen kann.


    Ansprüche

    1. Mischbatterie für Wasch- und Spültische o. dgl., deren Batteriegehäuse an einer Öffnung in dem Tisch von einem gegen die Tischunterseite anziehbaren Spannmittel gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein an der Öffnung (21) des Tisches ausgebilde­ter oder ein in die Öffnung (21) einsetz- und befe­stigbarer, mit einem Durchbruch (31) für die Ver­sorgungsleitungen etc. ausgestatteter Montagesockel vorgesehen ist und an dem Batteriegehäuse (1) ent­sprechend zum Montagesockel Halte- und Befesti­gungsmittel ausgebildet sind, so daß die Mischbat­terie von der Oberseite des Wasch- und Spültisches (2) auf den Montagesockel aufschiebbar und in der Stecklage verriegelbar ist.
     
    2. Mischbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß der Montagesockel als Stufenhülse (3) aus­gebildet ist, deren im Durchmesser größerer Teil (32,321) mit einer Stirnseite an der Oberseite des Wasch- und Spültisches (2) auflegbar und deren im Durchmesser kleinerer Teil (33,331) in die Öffnung (21) einschiebbar ist, wobei an dem kleineren Teil (33) radial spreizbare, an den Tisch anleg- und spannbare Backen vorgesehen sind, während an dem vorkragenden größeren Teil (32) die Befestigungs­mittel für das Batteriegehäuse (1) angeordnet sind.
     
    3. Mischbatterie nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß der im Durchmesser größere Teil (32) der Stufenhülse (3) zur Verbindung mit dem Batteriegehäuse (1) mit einem Bajonettverschluß (11) versehen ist, wobei das Batteriegehäuse (1) mit einer Sackbohrung (12) den vorkragenden Teil (32) der Stufenhülse (3) aufnimmt.
     
    4. Mischbatterie nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Batteriegehäuse (1) im Bereich der Wandung der Sackbohrung (12) ein Verriegelungsstift (15) oder eine Schraube (13) vorgesehen ist, so daß das Batteriegehäuse (1) in der Stecklage auf der Stufenhülse (3) sicherbar ist.
     
    5. Mischbatterie nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­durch gekennzeichnet, daß die Stufenhülse (3) im Bereich des Durchmessers zwei gegenüberliegende, nach innen vorkragende Verdickungen (34) aufweist, in denen parallel zur Mittelachse in Bohrungen je eine an der Stirnseite vorstehende Spannschraube (35) angeordnet ist, wobei auf dem vorstehenden Ende der Spannschraube (35) je eine Lasche (36) mit Gewinde gehaltert ist, derart, daß beim Einstecken der Stufenhülse (3) in die Öffnung (21) die Laschen (36) nach innen zur Mittelachse stellbar und zur Verspannung nach außen schwenkbar sind und in der nach außen geschwenkten Stellung die Stufenhülse (3) mit Hilfe der Spannschrauben (35) in der Öff­nung (21) verspannbar ist.
     
    6. Mischbatterie nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stufenhülse (3) von einem Rohrstutzen (331) und einer Scheibe (321) gebildet ist, die mittels Gewinde (37) zusammenschraubbar sind, wobei in der Wandung des Rohrstutzens (331) diametral gegenüberliegende Schlitze (38) angeord­net sind, in denen in Abhängigkeit von der Dicke des Tisches Winkelbacken (39) einhängbar sind, die jeweils mit einer Wange (391) radial durch den dar­unterliegenden Schlitz (38) fassen und zusammen mit der Scheibe (321) und dem Gewinde (37) die Verspan­nung bewirken.
     
    7. Mischbatterie nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stufenhülse (3) im äußeren Mantel des im Durchmesser kleineren Teils (33) zwei gegenüberliegende Schlitze (381) parallel zur Mit­telachse aufweist und in dem anderen Teil (32) mit­tig zu jedem Schlitz (381) eine Spannschraube (35) in einer Bohrung gehaltert und mittels Gewinde (351) mit einem im Schlitz (381) verschiebbar gelagerten Gleitstein (361) verbunden ist, wobei auf dem Gleit­stein (361) jeweils eine mit Hilfe eines Gummi­schnurrings (392) oder Feder in Spreizstellung ge­strammte Winkelpratze (391) aufgelagert und mit ei­nem Langloch (393) von der jeweiligen Spannschraube (35) gehaltert ist, so daß das Einführen und Ver­spannen der Stufenhülse (3) nach Art eines Steckdo­seneinsatzes für elektrische Unterputz-Steckdosen ausführbar ist.
     
    8. Mischbatterie nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da­durch gekennzeichnet, daß die Stufenhülse (3) aus Kunststoff hergestellt ist.
     
    9. Mischbatterie nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, daß an dem Montagesockel Mit­tel zur Befestigung der Versorgungsleitungen (14) ausgebildet sind, derart, daß beim Aufstecken der Mischbatterie auf den Montagesockel gleichzeitig die Versorgungsleitungen (14) mit dem Batteriegehäuse (1) dicht verbunden sind.
     
    10. Mischbatterie nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich­net, daß ein von der Oberseite des Waschtisches (2) in den Montagesockel einlegbarer Einsatz (4) vorge­sehen ist, in dem die Versorgungsleitungen (14) ge­haltert sind.
     
    11. Mischbatterie nach Anspruch 9 oder 10, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Mittel zur Befestigung der Versorgungsleitungen (14) verstellbar sind, derart, daß auch Mischbatterien mit unterschiedlichen Ab­standsmaßen der Versorgungsleitungsanschlüssen ein­gesetzt werden können.
     
    12. Mischbatterie nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß als Befesti­gungssockel eine an der Oberseite des Wasch- oder Spültisches (2) auflegbare Scheibe vorgesehen ist, an der die Befestigungsmittel zum Wasch- oder Spül­tisch (2) sowie die Halterung für die Mischbatterie ausgebildet sind.
     




    Zeichnung






















    Recherchenbericht