Dosenpresse

Abstract

 Dosenpressen sind bekannt, bei denen ein Elektromotor über eine Kurbelscheibe und eine Pleuelstange auf einen in einem Arbeitszylinder gelagerten Arbeitskolben wirkt. Sie sind mechanisch aufwendig, teuer, voluminös und schwer.
Es stellt sich die Aufgabe, eine Dosenpresse zu schaf­fen, die einen geringen mechanischen Aufwand erfordert, kompakt und leicht und einfach zu bedienen ist.
Die Aufgabe wird durch eine Dosenpresse (1) gelöst, bei der ein Seil (45) kraftschlüssig mit einer über eine Achse (42) verdrehbaren Halterung (Scheibe) (41) ver­bunden ist, wobei die Scheibe (41) über ein Betätigungs­organ, ein Handbetätigungshebel (4), antreibbar ist und bei der die Achse (42) der Scheibe (41) an dem Führungs­kolben (2′) abgestützt und das freie Seilende (47) an dem Arbeitszylinder (3˝) befestigt ist oder die Achse (42) an dem Führungszylinder (3′) abgestützt und das Seilende (47) an dem Führungskolben (2′) befestigt ist.
Die Dosenpresse wird zum Verpressen von Getränke­dosen, Konservendosen, Lackdosen, Öldosen und Einweg­büchsen verwendet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Dosenpresse für das Zusammen­pressen von leeren Dosen, insbesondere Getränkedosen, Konservendosen, Lackdosen, Öldosen, Einwegbüchsen, die einen Arbeitszylinder mit wenigstens einer Öffnung für die Zuführung und Entnahme einer Dose und einen mit dem Arbeitszylinder verbundenen Führungszylinder besitzt, und die einen Arbeitskolben und einen daran anschließenden und damit verbundenen Führungskolben besitzt, wobei der Arbeitszylinder und der Arbeitskolben über wenigstens ein Betätigungsorgan in axialer Richtung relativ zueinander bewegbar sind.

[0002] Aus dem DE-GM 86 01 415.3 ist eine Dosenpresse der ge­nannten Art bekannt. Bei dieser ist das Betätigungsorgan ein Elektromotor, der über eine Kurbelscheibe und eine Pleuelstange auf eine den Arbeitskolben an ihrem Ende tragende, als Kolbenstange ausgebildete Führungskolben wirkt und der die Axialbewegung erzeugt.Weiterhin weist die bekannte Presse ein rohrförmiges Aufnahmeelement für eine zusammenzupressende Dose auf, welches zur Einführung der Dose aus seiner zum Arbeitskolben koaxialen Lage in eine Schräglage verkippbar ist, in welcher eine endsei­tige Einführöffnung freigegeben ist. Diese Presse ist mechanisch sehr aufwendig und damit teuer und außerdem voluminös und schwer.

[0003] Eine weitere Dosenpresse der eingangs genannten Art ist aus dem DE-9M 86 12 401.3 bekannt. Diese Presse weist einen ortsfesten, liegenden Arbeitszylinder mit Be­schickungs- und Entnahmeöffnung sowie zwei gegensinnig bewegbare, als Preßbacken dienende Arbeitskolben auf, die von beiden Enden des Arbeitszylinders her zu betätigen sind. Jedem Arbeitskolben ist hier ein eigener Betäti­gungshebel zugeordnet, der über einen Preßexzenter und eine am Arbeitskolben befestigten Führungskolben auf diesen wirkt, wobei der Führungskolben als Kolbenstange ausgebildet ist. Die Presse erfordert eine zweihändige Betätigung, was deren Handhabung relativ umständlich und wenig benutzerfreundlich macht. Zudem ist auch hier der mechanische Aufwand durch das Vorhandensein zweier Ar­beitskolben mit den jeweils doppelt erforderlichen zuge­hörigen Betätigungselementen relativ hoch.

[0004] Es stellt sich daher die Aufgabe, eine Dosenpresse der eingangs genannten Art zu schaffen, die die aufgeführten Nachteile vermeidet und die insbesondere einen geringeren mechanischen Aufwand erfordert, die einfach zu bedienen, die kompakt und leicht ist.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt erfindungsgemäß durch eine Dosenpresse der eingangs genannten Art, welche da­durch gekennzeichnet ist, daß wenigstens ein Seil oder eine Kette kraftschlüssig mit einer über eine Achse ver­drehbaren Halterung verbunden ist, wobei die Halterung über ein Betätigungsorgan antreibbar ist, und daß die Achse der Halterung an dem Führungskolben abgestützt und das freie Seil bzw.Kettenende an dem Arbeitszylinder befestigt ist oder die Achse der Halterung an dem Füh­rungszylinder abgestützt und das freie Seil- bzw. Ket­tenende an dem Führungskolben befestigt ist.

[0006] Vorteilhaft wird bei dieser Dosenpresse die Betätigungs­kraft in Form einer Zugkraft übertragen, die den Arbeits­ kolben und den Arbeitszylinder bei Betätigung der Presse aufeinander zubewegt, so daß hierfür ein Seil, eine Kette oder ein ähnliches flexibles Kraftübertragungsorgan ver­wendet werden kann. Ein derartiges Kraftübertragungsorgan ist konstruktiv sehr einfach, raumsparend und leicht. Das Volumen und das Gewicht der Presse werden damit ebenso wie der mechanische Aufwand deutlich vermindert.

[0007] Vorteilhafterweise kann das Verhältnis zwischen Arbeits­zylinder und Führungszylinder so sein, daß der Durchmes­ser des Arbeitszylinders gleich oder größer als der Durchmesser des Führungszylinders ist' wobei der Arbeits­kolben und der Führungskolben entsprechend der Ausmaße der Zylinder ausgebildet sind. Dabei kann der Führungs­kolben als Führungsstange oder derart dimensioniert aus­fallen, daß er denselben Durchmesser wie der Arbeitskol­ben besitzt. Je größer das Verhältnis zwischen Hub und Durchmesser des Führungskolbens ist, um so erfolgreicher wird ein Verkanten des Führungskolbens im Führungszylin­der vermieden.

[0008] Vorteilhafterweise kann die Halterung als eine Seil­scheibe oder eine Kettenscheibe ausgebildet sein, über deren Scheibenzylinderwand das Seil oder die Kette führ­bar ist. Es ist weiterhin von Vorteil, wenn die Seil- bzw. Kettenscheibe exzentrisch gelagert ist. Hierdurch ist es möglich, daß die auf dem Seil oder der Kette lastende Kraft bei der Drehung der Seil- oder Ketten­scheibe während der Drehbewegung unterschiedlich stark ausfällt. Durch eine variierende Hebellänge und eine daraus resultierende Kraftwirkung ist es möglich, zu Beginn der Bewegung eine geringe Kraft und einen großen Hub zu wählen, um am Schluß der kompression einen gerin­gen Hub, aber eine sehr hohe Kraft aufwenden zu können. Hierdurch wird auch das erfinderische Prinzip verdeut­licht. Einerseits bedingt das Arbeiten mit einem Seilzug, daß auf komplizierte Gestänge und starre, gewichtsaufwen­ dige Konstruktionen verzichtet werden kann. Andererseits ermöglicht die exzentrische Lagerung und der exzentrische Ansatzpunkt des Seiles oder der Kette, daß Hub und Kraft entsprechend den Bedürfnissen unterschiedlich während der gesamten linearen Bewegung eingesetzt werden kann. So gibt es zwei Punkte beim Zusammenpressen von Dosen, bei dem hohe Kräfte aufgewandt werden müssen. So bei der Zerstörung der Statik ganz zu Anfang und zum zweiten bei dem letztendlichen Zusammenpressen der Dose zu ihrem minimalen Volumen. Die Statik der unbeschädigten Dose läßt sich jedoch auch sehr einfach durch ein Eindrücken z. B. mit dem Daumen zerstören. Diese von außen aufge­zwungene Beule reicht aus, damit in sehr einfacher Art und Weise und ohne hohen Kraftaufwand die Dose zusammen­gepreßt werden kann. Weiterhin ist von Vorteil, daß der Durchmesser der Ketten- oder Seilscheibe entsprechend dem Arbeitshub oder dem gewünschten Hebelweg gewählt werden kann.

[0009] In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann die Dosenpres­se so gestaltet sein, daß die Halterung parabel- oder halbellipsenförmig ausgebildet ist, wobei das Seil oder die Kette über die von den Tangenten gebildeten Wandungen führbar ist, und wobei die Lagerung außerhalb der Haupt­achse angeordnet ist.

[0010] Um unabhängig von Energiequellen zu sein, ist es vorteil­haft, daß das Betätigungsorgan ein von der Halterung in radialer Richtung abgehender, mit der Halterung fest ver­bundener Handbetätigungshebel ist. Hierdurch ist dieses Gerät an verschiedenen Stellen zu benutzen, ohne daß zugleich eine Stromzuführung erforderlich ist.

[0011] Weiterhin ist es vorteilhaft, daß die Achse der Halterung und der Betätigungshebel einstückig aus einer/einem im wesentlichen rechtwinklig abgebogenen Stange bzw. Rohr bestehen, daß die Halterung unverdrehbar auf ihrer Achse befestigt ist ünd daß die äußeren Enden der Achse drehbar in zwei Bohrungen oder Lagerbüchsen oder in einer einsei­tigen Lagerung im Führungskolben gelagert sind. Bei den Lagern kann es sich aüch um Wälz- oder Gleitlager han­deln.

[0012] In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann die Dosenpres­se derart gestaltet sein, daß die Halterung eine drehbar exzentrisch gelagerte Befestigung, nämlich ein Haltebol­zen, ist. Hierbei ist es vorteilhaft, wenn die Befesti­gung, der Haltebolzen, sich zwischen zwei drehbaren Scheiben befindet, die pro Kompression eine gesamte Umdrehung durchführen. Bei dem maximalen Volumen des Arbeitszylinders befindet sich der Befestigungspunkt an der Stelle der Scheibe, die dem Arbeitskolben am nächsten ist. Nach dem Einführen der zu pressenden Dose in den Arbeitszylinder wird die Halterung gedreht. Zu Beginn ist die dabei aufgewandte Kraft sehr hoch, so daß auch eine sehr stabile Statik problemlos zerstört werden kann. Am Ende der Kompression ist ebenfalls die aufgewandte Kraft sehr hoch, so daß die maximale Kompression der Dose er­zielt werden kann. Um wieder den Arbeitszylinder be­schicken zu können, ist es erforderlich, daß der Arbeits­zylinder in seine ursprüngliche Position wieder zurückge­führt wird. Dieses geschieht, indem die Scheiben um eine weitere halbe Drehung gedreht werden. Denkbar ist auch, daß die Scheibe um eine halbe Drehung zurückgedreht wird.

[0013] Es ist vorteilhaft, wenn das Betätigungsorgan ein über ein Getriebe mit der Ealterung verbundener Motor ist. Da bei größeren Dosen die aufzuwendende Muskelkraft nicht mehr ausreicht, ist die Verwendung des Motors im mehr professionellen Bereich angebracht. Die Anlenkung des Motors mit Hilfe eines Getriebes ist dem bisherigen Stand der Technik zu entnehmen. Dabei sind verschiedene Arten von Getrieben zu verwenden, deren Aufgabe darin besteht, als Untersetzungsgetriebe zu arbeiten, um eine hohe Kraftentwicklung zu ermöglichen.

[0014] In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist die Dosenpresse derart gestaltet, daß sie zwei einander gegenüberliegen­de, in Längsrichtung durch den unteren Teil des Führungs­kolbens verlaufende Schlitze besitzt und wenigstens einen mit dem Führungszylinder fest verbundenen, quer durch diesen, die Schlitze und das Führungskolbeninnere verlau­fenden Bolzen aufweist, an welchem das freie Seil bzw. Kettenende im wesentlichen mittig im Führungskolbeninne­ren befestigt ist.

[0015] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Dosenpresse aus zwei inneren zylindrischen Rohrstücken besteht, nämlich einem kurzen Arbeitskolben und einem langen Führungs­kolben, wobie der Arbeitskolben mit einem Kolbenboden abschließt und die Achse der Halterung an dem mit dem Arbeitskolben verbundenen Führungskolben an seinem dem Arbeitskolben entgegengesetzten Ende gelagert ist, und die Dosenpresse zwei ebenfalls röhrenförmige Außenzylin­der besitzt, nämlich einen Arbeitszylinder und einen damit verbundenen Führungszylinder, wobei der Arbeits­zylinder an dem der Halterung entgegengesetzten Ende durch eine Bodenplatte verschlossen ist und wobei an dem Führungszylinder das freie Seil- bzw. Kettenende befe­stigt ist. Der Führungszylinder übernimmt dabei die Auf­gabe einer Kolbenstange, um die Bewegung des Führungskol­bens und des Arbeitskolbens zu justieren.Weiterhin trägt er die Ansatzstelle für die entsprechende Halterung, mit der über einen Seilzug oder einen Kettenzug der Außenzy­linder gegenüber dem Kolbenzylinder bewegt wird.

[0016] Um zu vermeiden, daß das Seil bzw. die Kette einer erhöh­ten Abnutzung ausgesetzt ist, ist es vorteilhaft, wenn wenigstens eine unterhalb der Halterung angeordnete, das Seil bzw. die Fette in ihrem weiteren Verlauf im wesent­ lichen entlang der Mittelachse der Kolben und der Zylin­der führende Umlenkrolle vorhanden ist. Mit Hilfe dieser Umlenkrolle kann def Durchmesser des Führungszylinders und des Führungskolbens sehr gering gehalten werden, ohne daß es zu einem Blankreiben des Seiles oder der Kette kommt.Weiterhin erlauben die Umlenkrollen, daß die Zugkraft in bezug auf den Führungs- und Arbeitszylinder zentrisch wirkt.

[0017] Um eine derartige Dosenpresse problemlos beschicken zu können, ist es vorteilhaft, daß die Zuführöffnung für eine zusammenzupressende Dose im Zylindermantel des Ar­beitszylinders angeordnet ist und daß ihre Höhe im we­sentlichen gleich der Höhe einer ungepreßten, aufrecht stehenden Dose ist.Wesentlich für die Kompression der Dosen ist, daß der vorzunehmende Hub gewisse Grenzen nicht überschreitet, besonders lange Dosen sind bezüglich ihrer Längsachse problematisch zusammenzupressen. Hierbei wäre es vorteilhafter, sie seitlich zusammenzupressen.

[0018] Um die Dose in zusammengepreßter Form selektiv und pro­blemlos aus dem Arbeitszylinder entfernen zu können, ist es vorteilhaft, wenn ein der Zuführöffnung gegenüberlie­gender, im Anschluß an die Bodenplatte in dem Zylinder­mantel angeordneten Auswurfschlitz für eine zusammenge­preßte Dose vorhanden ist. Durch das Trennen von Zuführ­öffnung und Auswurf ist es möglich, mit dem Gerät zu­gleich auch einen Abfallbehälter zu kombinieren, in den nach dem Preßvorgang die Dosen befördert werden. Mittels dieser einfachen Anordnung von Zuführöffnung und Auswurf­schlitz wird bei dem Einführen einer neuen Dose die zuvor zusammengepreßte Dose aus dem Arbeitszylinder durch den Auswurfschlitz herausgeschoben.

[0019] Zwar sorgt beim normalem Betrieb die Schwerkraft dafür, daß nach dem Preßvorgang Arbeitszylinder und Arbeitskol­ben wieder in den ursprünglichen Zustand übergehen, bei dem der Arbeitszylinder das größte Volumen aufweist; jedoch kann es erforderlich sein, daß eine Rückstellfeder den Zylinder und den Kolben nach Betätigung in ihre Grundstellung zurückbewegen muß. Dieses ist besonders dann der Fall, wenn mit Hilfe einer motorangetriebenen Dosenpresse gearbeitet wird.

[0020] Um den Ausstoß der zusammengepreßten Dose automatisch vornehmen zu lassen, ist es vorteilhaft, wenn der Kolben samt Zylinder schräg angeordnet oder die Dosenpresse schräg montiert ist, vorzugsweise in einem Winkel von 45°. Jedoch sind auch andere Winkelstellungen denkbar. Nach dem Preßvorgang fällt somit durch den Auswurfschlitz die Dose in eine darunter befindliche Auffangvorrichtung. Wegen der Schräglage der Dosenpresse reicht die Schwer­kraft nicht mehr allein dazu aus, Zylinder und Kolben in die zu beschickende ursprüngliche Position zurückzufüh­ren. Vielmehr ist es erforderlich, eine Rückstellkraft mit Hilfe einer Feder zu erzielen.

[0021] Um die schräg angeordnete Dosenpresse problemlos be­schicken zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Öffnung einen außerhalb des Arbeitszylinder angeordneten Trichter besitzt. Dadurch kann die Dose einfach in den Trichter geworfen werden, sie orientiert sich räumlich am Ende des Trichters und wird in der für die Zusammenpressung erfor­derlichen Position in den Arbeitszylinder eingeführt. Gerade bei elektrisch betriebenen Geräten ist es sehr einfach möglich, mit Hilfe von Lichtschranken und Senso­ren die Dosenpresse sich automatisch betätigen zu lassen, wenn eine zu pressende Dose in den Arbeitszylinder ge­langt.

[0022] Als Befestigung der Dosenpresse ist ein rückseitiger Wandbefestigungsrahmen vorteilhaft.

[0023] Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand dreier Zeichnungen näher erläutert. Die Figuren der Zeichnungen zeigen im einzelnen:

Figur 1 die Dosenpresse im Vertikalschnitt entlang einer ersten Schnittebene, teils in Frontalansicht, in ihrer Grundstellung,

Figur 2a die Presse aus Figur 1 im Vertikalschnitt ent­lang einer zweiten, rechtwinklig zur ersten Schnittebene verlaufenden Schnittebene, teils in Seitenansicht, ebenfalls in Grundstellung,

Figur 2b die Presse aus Figur 1 und 2 a ebenfalls im Vertikalschnitt entlang der zweiten Schnitt­ebene, teils in Seitenansicht, in ihrer Preß­stellung,

Figur 3 ein anderes Ausführungsbeispiel einer Dosen­presse für die Bearbeitung liegender Dosen, wobei die Dosenpresse im Vertikalschnitt mit einer parallel zur Achse der Halterung verlau­fenden Schnittebene, teils in Frontalansicht, in ihrer Grundstellung gezeigt wird,

Figur 4 die Dosenpresse der Figur 3 im Vertikalschnitt entlang einer zweiten, rechtwinklig zur ersten Schnittebene verlaufenden Schnittebene, teils in Seitenansicht in ihrer Preßstellung,

Figur 4a eine Dosenpresse ähnlich der Figur 4 als Aus­schnitt, wobei die Seilscheibe durch eine Halb­ellipse ersetzt ist,

Figur 5a ein weiteres Ausführungsbeispiel einer elek­trisch angetriebenen Dosenpresse, teils in einem senkrecht zur Achse der Halterung und zugleich zu der vertikalen Achse des Arbeits- und Füh­ rungskolbens verlaufender Vertikalschnitt, teils in Seitenansicht, wobei die Grundstellung einge­nommen wird,

Figur 5b Vertikalschnitt einer in Pigmr 5a dargestellten Dosenpresse, jedoch in Preßstellung.

[0024] Wie die Figur 1 der Zeichnungen zeigt, besteht das darge­stellte Ausführungsbeispiel der Dosenpresse 1 im wesent­lichen aus einem mit einem Arbeitskolben 2˝ verbundenen Führungskolben 2′, der in einem Führungszylinder 3′ ge­führt ist, welcher in einen Arbeitszylinder 3˝ übergeht. Weiterhin besitzt die Dosenpresse 1 ein Betätigungsorgan 4, mittels dessen die Kolben 2′ und 2˝ und die Zylinder 3′ und 3˝ relativ zueinander bewegbar sind. Der Führungs­kolben 2′ geht in den Arbeitskolben 2˝ ohne äußerlich sichtbaren Übergang über. Während der Führungskolben 2′ seitlich durch das Rohrstück 21 begrenzt ist, wird der Arbeitskolben 2˝ durch den Kolbenboden 23 abgeschlossen. Der Führungskolben 2′ ist von dem ebenfalls rohrförmigen Führungszylinder 3′ umgeben. Der Innendurchmesser des Führungszylinders 3′ und der Au&endurchmesser des Füh­rungskolbens 2′ sind dabei so gewählt, daß eine klemm­freie Verschiebung des Führungskolbens 2′ im Führungszy­linder 3′ gewährleistet ist. Der Führungszylinder 3′ geht nahtlos in den Arbeitszylinder 3˝ über, der an seinem unteren Ende durch eine Bodenplatte 33 verschlossen ist.

[0025] In seiner unteren Hälfte weist der Führungskolben 2′ in seiner Wandung 21 zwei einander gegenüberliegende, in Kolbenlängsrichtung verlaufende Schlitze 22 und 22′ auf. Durch diese Schlitze 22 und 22′ verläuft ein quer durch den Führungskolben 2′ und den Führungszylinder 3′ geführ­ter Bolzen 35, der mit seinen äußeren Enden fest mit dem Zylindermantel 31 des Führungszylinders 3′ verbunden ist. Durch das Zusammenwirken des Bolzens 35 mit den Schlitzen 22 und 22′ wird zum einen eine Führung und zum anderen eine Bewegungsbegrenzung in axialer Richtung des Füh­rungskolbens 2′ relativ zum Führungsylinder 3′ erreicht. Weiterhin ist an dem Bolzen 35 etwa in dessen Mitte das untere Ende 47 eines Seils 45, vorzugsweise eines Stahl­seils, mittels einer Klemmverschraubung 48 fixiert. Das Seil 45 führt durch das Innere 20 des Führungskolbens 2′ nach oben und gelangt über eine von einer Achse 26 getra­genen Umlenkrolle 25 auf eine im oberen Teil des Füh­rungskolbens 2′ gelagerte Seilscheibe 41. An dieser Seil­scheibe 41 ist das andere Ende des Seils 45 mittels einer Fixierung 46 festgelegt, so daß eine kraftschlüssige Ver­bindung in Zugrichtung des Seils 45 zwischen diesem und der Scheibe 41 besteht. Die Seilscheibe 41 ist fest auf eine den oberen Teil des Führungskolbens 2′ durchquerende Achse 42 gesetzt, die ihrerseits in zwei Lagerbüchsen 24 und 24′ in der Wandung 21 des Kolbens 2′ drehbar gela­gert ist. An das rechte Ende der Achse 42 schließt sich ein etwa rechtwinklig zur Achse 42 verlaufender Handbe­tätigungshebel 43 mit einem Handgriff 44 an.

[0026] Bei Betätigung des Hebels 43 im Sinne des Bewegungspfeils 51 werden das Seil 45 sowie der Bolzen 35 in Richtung des Bewegungspfeils 45 nach oben bewegt. Infolge der so aus­geübten Zugkraft werden die Kolben 2′ und 2˝ gegenüber den Zylindern 3′ und 3˝ bewegt. Dies bedeutet, daß sich der Folbenboden 23 des Arbeitskolbens 2˝ und die Boden­platte 33 des Arbeitszylinders 3˝ aufeinander zubewegen. Dieser Preßvorgang wird im folgenden anhand der Figuren 2 a und 2 b noch näher erläutert.

[0027] Zur Zuführung einer zusammenzupressenden Dose, z. B. ei­ner leeren Getränkedose aus Weißblech oder Aluminium­blech, besitzt der Arbeitszylinder 3˝ eine Zuführöffnung 32, die durch einen entsprechend großen Ausschnitt im Arbeitszylindermantel, hier in dessen Vordergeite, gebil­det ist. Durch diese Öffnung 32 kann demnach eine Dose in das Innere 30 des Arbeitszylinder 3˝ eingesetzt werden. Zum Auswurf einer bereits zusammengepreßten Dose dient ein Auswurfschlitz 34, der im unteren Teil des Arbeitszy­linders 3˝ im unmittelbaren Anschluß an dessen Bodenplat­te 33 in dem rückwärtigen Teil des Arbeitszylindermantels ausgespart ist.

[0028] Figur 2a der Zeichnung zeigt die Dosenpresse 1 aus Figur 1 ebenfalls im Längsschnitt, jedoch in einer um etwa 90° gegenüber der Schnittebene der Figur 1 verdrehten Schnitt­ebene. Die Vorderseite der Presse 1 liegt in der Figur 2a demnach rechts, während die Rückseite der Presse 1 in der Figur 2a links liegt.

[0029] Auch in dieser Figur 2a sind wieder die Kolben 2′ und 2˝ sowie die entsprechend umgebenden Zylinder 3′ und 3˝ er­kennbar. Im oberen Teil der Figur 2a ist das Betäti­gungsorgan 4, genauer der Betätigungshebel 43 sowie die zugehörige Seilscheibe 41 in Seitenansicht erkennbar. Aus dieser Darstellung wird deutlich, daß die Seilscheibe 41 eine kreisrunde Form aufweist und exzentrisch, d. h. außerhalb ihres Mittelpunktes, um die Achse 42 drehbar gelagert ist. Das Seil 45 läuft in der in Figur 2a darge­stellten Grundstellung der Presse 1 über einen relativ geringen Teil des Umfangs der Seilscheibe 41 und ist mittels der Fixierung 46 fest mit dieser verbunden. Un­terhalb der Seilscheibe 41 ist die Umlenkrolle 25 erkenn­bar, die dafür sorgt, daß das Seil 45 in seinem weiteren Verlauf bis zum dem Bolzen 35 im wesentlichen entlang der Mittelachse des Führungskolbens 2′ in dessen Innerem verläuft. Hinter dem Seil 45 ist in dessen unterem Teil der eine Schlitz 22 der beiden Führungsschlitze in dem Führungskolben 2′ erkennbar. Der Bolzen 35, der mit sei­nen äußeren Enden mit dem Führungszylinder 3′ verbunden ist, befindet sich in dem in Figur 2a dargestellten Zustand der Presse am unteren Ende des Schlitzes 22, das hier die Funktion eines Anschlages hat. Der Kolbenboden 23 befindet sich hier in seiner höchsten Position bzw. befindet sich die Bodenplatte 33 des Arbeitszylinders 3˝ in ihrer tiefsten Position. In dieser Funktionsstellung der Presse 1 ist die Höhe des Arbeitszylinderinneren 30 so groß, daß eine zusammenzupressende Blechdose 10 im Sinne des Bewegungspfeils 52 in das Innere 30 des Ar­beitszylinders 3˝ eingesetzt werden kann. Schließlich ist in der Figur 2a noch im linken unteren Teil des Zylinders 3 der Ausfwurfschlitz 34 erkennbar, dessen Höhe so ge­wählt ist, daß eine zusammengepreßte Blechdose durch diesen hindurch ausgeworfen werden kann, wie anhand der noch zu beschreibenden Figur 2b erläutert werden wird.

[0030] Wie bereits erwähnt, ist die Seilscheibe 41 exzentrisch gelagert. Hierbei ist die Exzentrizität der Lagerung so gewählt, daß die Länge des Hebelarms zwischen der Achse 42 und dem Auftreffpunkt des Seils 45 auf der Seilscheibe 41 zu Beginn des Preßvorganges, wie er in Figur 2a dar­gestellt ist, am größten ist. Dies bedeutet, daß bei ei­nem Verdrehen des Betätigungshebels 43 im Sinne des Bewe­gungspfeils 51 zu Beginn dieser Bewegung die Bewegung des Seils 45 relativ groß ist, die ausgeübte Kraft jedoch re­lativ gering ist. Dies ist deshalb sinnvoll, weil zu­nächst die Verformung der Blechdose 10 einen relativ ge­ringen Kraftaufwand erfordert.

[0031] Figur 2b zeigt die Presse 1 in ihrem Funktionszustand am Ende eines Preßvorganges. Der Führungskolben 2˝ und der Arbeitszylinder 3˝ sind nunmehr soweit ineinander be­wegt, daß der Boden des Arbeitskolben 2˝ und die Boden­platte 33 des Arbeitsylinders 3˝ nur noch einen relativ geringen Abstand voneinander haben. Die zusammengepreßte Blechdose 11 hat nur noch eine Höhe von einem Bruchteil der Ursprungshöhe der ungepreßten Blechdose 10.

[0032] Der als Betätigungsorgan 4 dienende Betätigungshebel 43 befindet sich nunmehr in einer im wesentlichen horizonta­len Position, die um einen Winkel von etwa 110° gegenüber der Ausgangsposition, wie sie in Figur 2a gezeigt wurde, im Uhrzeigersinn verdreht ist. Der größte Teil des Seils 45 ist nunmehr auf die Seilscheibe 41 aufgewickelt, auf der es mittels der Fixierung 46 befestigt ist. Der Ab­stand zwischen der Achse 42 der Seilscheibe 41 und dem Auftreffpunkt des Seils 45 auf die Scheibe 41 ist nunmehr wesentlich kleiner als er zu Beginn des Preßvorganges war. Dies bedeutet, daß die Bewegung des Seils 45 relativ langsam ist, daß jedoch die ausgeübte Kraft relativ groß ist. Dies hat den Vorteil, daß der für die Endphase des Zusammenpressens der Dose 10 bzw 11 erforderliche erhöh­te Kraftaufwand mühelos aufgebracht werden kann.

[0033] Weiter ist in der Figur 2b die Umlenkrolle 25 erkennbar, die im oberen Teil des Kolbens 2 angeordnet ist. Der Bol­zen 35 ist nunmehr am oberen Ende des Schlitzes 22 ange­langt, das dort wiederum einen Anschlag für die Bewegung von Führungskolben 2′ und Führungszylinder 3′ bildet. Die Zuführöffnung 32 im Arbeitszylinder 3˝ ist nunmehr zum größten Teil durch den Arbeitskolben 2˝ verschlossen. Die zusammengepreßte Blechdose 11 kann nach einem Zurückfah­ren des Arbeitskolbens 2˝ nunmehr im Sinne des Bewegungs­pfeils 53 durch den Auswurfschlitz 43 ausgeworfen werden. Zweckmäßig ist hinter bzw. unter dem Auswurfschlitz 34 ein Auffanggefäß, z. B. eine Sammeltonne, angeordnet.

[0034] Bei einer Ausführung der Presse 1 mit einem feststehenden Arbeitskolben und Führungskolben 2 und einem relativ zu diesem axial verschiebbaren Arbeitsylinder und Führungs­zylinder 3 gelangt die Presse 1 allein durch das Eigenge­wicht der Zylinder 3′ und 3˝ wieder in ihre Ausgangsposi­tion zurück. Bei einer geänderten Ausführung der Presse 1, bei der der Arbeitszylinder 3˝ feststehend und der Arbeitskolben 2˝ samt Führungskolben 2′ mit Betätigungs­organ 4 verschiebbar ausgeführt ist, ist zweckmäßig zwi­schen dem Führungszylinder 3′ und dem Führungskolben 2′ eine diese in ihre Grundstellung bringende Rückstellfeder vorzusehen.

[0035] Als Ausgangsmaterial für den Arbeitskolben 2′ und den da­mit verbundenen Führungskolben 2˝ und dem Führungszylin­der 3′ werden vorzugsweise Rohrstücke verwendet, es kön­nen jedoch auch vier- odef mehrkantige Preßblechteile verwendet werden.Weiterhin kann die Seilscheibe 41 auch als Scheibensegment ausgeführt sein, da lediglich ein Teil ihres Umfanges für die Betätigung der Presse 1 be­nötigt wird. Bei praktischen Versuchen mit einer Presse gemäß vorliegender Neuerung hat sich gezeigt, daß bei­spielsweise eine Blechdose mit einer Ursprungshöhe von 115 mm auf ca.13 - 14 mm, d. h.1/8 ihrer Ursprungshöhe zusammenpreßbar ist.

[0036] Das in der Figur 3 und 4 dargestellte Ausführungsbeispiel entspricht bis auf wenige Unterschiede der zuvor be­schriebenen Ausführung. Die Differenz besteht in einer anderen Ausbildung des Arbeitszylinders 3˝ und des Ar­beitskolbens 2˝.

[0037] Um nicht nur mit Normlänge versehene Dosen in aufrecht stehender Position zusammenzupressen, sondern auch die Langform der Dosen in liegender Stellung zu bearbeiten, weist bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 3 und 4 der Arbeitszylinder 3˝ und der darin befindliche Arbeitskol­ben 2˝ einen Querschnitt auf, der von oben betrachtet rechteckig ist. Dadurch besitzt der Arbeitszylinder 3˝ zwei parallele Längsseiten 36 und 36˝ die an ihren Enden durch Querseiten 37 und 37′ begrenzt werden.Während die Längsseiten 36 und 36′ etwa die Länge einer längsliegen­den Lang-Dose aufweisen, beträgt der Abstand der beiden Querseiten 37 und 37′ dem Durchmesser des Führungskolben 2˝ der größer ist als der Durchmesser der Normdosen. An einer der Querseiten 37 befindet sich die Zuführöffnung 32, wogegen an der gegenüberliegenden Querseite 37′ der Auswurfschlitz 34 angeordnet ist.

[0038] Durch die unterschiedlichen Ausmaße setzen sich Arbeits­zylinder 3˝ und Arbeitskolben 2˝ deutlich von Führungszy­linder 3′ und Führungskolben 2′ ab. Dieses war bei dem vorherigen Ausführungsbeispiel nicht so klar zu ersehen, da die Zylinder und die Kolben ohne gegeneinander abge­setzt zu sein ineinander übergegangen sind.

[0039] Die Beschickung der Dosenpresse geschieht dadurch, daß entweder eine normale Dose in aufrechter Stellung oder eine Lang-Dose in liegender Position in den Arbeitszylin­der 3˝, der dabei eine maximal abgesenkte Bodenplatte 33 aufweist, eingeschoben wird. Nach der Drehung des Betä­tigungshebels 43 bis zur vollständigen Verpressung der Dose nimmt die gepreßte Dose 11 eine Höhe ein, die klei­ner als die Höhe des Auswurfschlitzes 34 ist. Nach der Rückdrehung des Betätigungshebels 43 wird durch die Schwerkraft der Arbeitszylinder 3˝ und somit der Füh­rungszylinder 3′ in seine ursprüngliche Position zurück­geführt, in der der Innenraum 20 des Arbeitszylinders 3˝ in Verbindung mit dem Führungskolben 2˝ sein maximales Volumen einnimmt. Durch Einschieben einer neuen, unge­preßten Dose 10 durch die Zuführöffnung 32 wird die zusammengepreßte Dose 11 durch den Auswurfschlitz 34 geschoben und fällt dabei in eine nicht weiter aufgeführ­te Auffangvorrichtung.

[0040] Der Vorteil der zuvor geschilderten Ausführung besteht darin, daß neben den normal dimensionierten Dosen eben­falls auch die Dosen in Langformat verpreßt werden kön­nen. Diese Dosen in aufrechter Stellung zu komprimieren ist nicht mehr möglich, da aufgrund des langen Hubes eine für die Verpressung erforderliche Kraft nicht mehr in der Leichtigkeit zu erzielen ist, wie es mit einer Dosenpres­se mit relativ geringem Hub möglich ist.

[0041] In der Figur 4a ist ein weiteres Ausführungsbeispiel dar­gestellt. Dabei ist im Gegensatz zu der Figur 4 die Hal­ terung nicht als Scheibe sondern als Halbellipsenscheibe 41′ ausgebildet, die durch einen Schnitt längs der Neben­achse durch eine Vollellipse entsteht. Die Fixierung 46 ist an dem Schnittpunkt det Ellipsenlinie und der Haupt­achse angeordnet. Die Lagerung der Halbellipsenscheibe 41′ erfolgt durch die Achse 42 nicht zentrisch, vielmehr geht die Achse durch den Ellipsenrand etwa auf Höhe der Nebenachse. In Grundstellung verläuft die Hauptachse der Halbellipsenscheibe 41′ etwa horizontal, in der Endstel­lung bei maximaler Pressung wird eine im wesentlichen vertikale Stellung eingenommen.

[0042] In einem letzten Ausführungsbeispiel, das in der Figur 5a und 5b abgebildet ist, wird die Dosenpresse 1 durch einen Motor 61 angetrieben. Dabei ist das Seil 45 einerseits an dem Querbolzen 35 und andererseits an einem Haltebolzen befestigt, der zwei Exzenterscheiben 62 und 62′ miteinan­der verbindet. Die zwei parallel angeordneten und über den Haltebolzen 67 miteinander verbundenen Exzenterschei­ben 62 und 62′ drehen sich um eine gemeinsame Exzenter­achse 63, die jedoch in dem Raum zwischen den Scheiben ausgespart ist. Die Exzenterachse 63 ist in zwei Lager­haltungen 64 und 64′ drehbar gelagert, die am oberen Rand des Führungskolbens 2′ angeordnet sind. Damit das Seil auf den Querbolzen 35 stets eine Zugkraft ausübt, die parallel zur Achse des Führungskolbens 2′ verläuft, sind zwei nebeneinander befindliche Umlenkrollen 25 und 25′ in dem Führungskolben 2′ angeordnet, wobei die Rollen 25 und 25′ über Achsen 26 und 26′ gelagert und mit dem Führungs­kolben dadurch verbunden sind.

[0043] Die Exzenterscheiben 62 und 62′ sind mit dem Motor 61 indirekt über ein Schneckengetriebe 65 verbunden das in ein Zahnrad 66 eingreift, welches auf der selben Achse wie die Exzenterscheibe 62 liegt und mit dieser kraft­schlüssig verbunden ist. Um möglichst Platz zu sparen, ist die Motorachse parallel zur Achse des Führungszylin­ ders 2′ ausgerichtet und direkt an den Führungszylinder 2′ befestigt. Die für die Kompression erforderliche hohe Kraft wird durch eine entsprechende Unterzetzung erzielt, so daß ein Motor mit kleinen Abmessungen und hoher Dreh­zahl verwandt werden kann.

[0044] Werden Dosen, bei denen es sich auch um stabile und große Ausführungen (z. B.Weißblechdosen, Lackdosen,...) han­deln kann, durch die Zuführöffung 32 in den Arbeitszylin­der 3˝ eingeführt, so ist es erforderlich, daß der Ar­beitszylinder 3˝ in Verbindung mit dem Führungskolben 2˝ seinen größten Innenraum aufweist. Dieses ist dann der Fall, wenn der Haltebolzen 67 die Position einnimmt, bei der er am nächsten zu den Umlenkrollen 26 und 26′ zu liegen kommt. In dieser Position nimmt der Haltebolzen 67 auch seine tiefste Stellung ein.

[0045] Durch eine handelsübliche Einschaltvorrichtung (nicht abgebildet), z. B. eine Lichtschranke, wird der Motor 61 eingeschaltet, so daß die Exzenterscheiben 62 und 62′ über das Schneckengetriebe 65 um die Exzenterachse 63 gedreht werden. Da der Haltebolzen 67 und der Querbolzen 35 durch das Seil 45 kraftschlüssig verbunden sind, wird der Querbolzen 35 gegenüber dem Führungszylinder 3′ be­wegt und somit auch der Arbeitszylinder 3˝ gegenüber dem Arbeitskolben 2˝.

[0046] Aus Sicherheitsgründen sollte ein Einschalten des Motores erst dann möglich sein, wenn die Hand der Bedienungsper­son nicht mehr in den Kompressionsbereich des Arbeitszy­linders 3˝ ragt, um eine mögliche Unfallgefahr zu vermei­den.

[0047] Beim Starten des Motors 61 wird auf das Seil 45 eine große Kraft bei kleinem Hub ausgeübt. Dieses ist sinn­voll, um die erste Verformung der Dose 10 zu erreichen. Handelsübliche Dosen weisen bei einem unbeschädigten Dosenzylinder eine hohe Stabilität auf, die jedoch nur so lange vorhält, wie der Dosenzylinder in seiner Struktur unverletzt ist. Nach der Herbeiführung der ersten Ver­formung reicht eine geringe Kraft aus, um die Dose weiter zusammenzudrücken. Nach der anfänglich hohen Kraft be­wirkt die Dosenpresse 1 nun einen großen Hub bei geringe­rer Kraftaufwendung. Erst vor der maximalen Kompression ist ein weiterer, hoher Kraftaufwand notwendig. Dieses wird dann erreicht, wenn der Haltebolzen 67 seinen höch­sten Punkt einnimmt, wobei der Hub klein,die Kraft je­doch an dem Seil 65 sehr hoch ist.

[0048] Nach der abgeschlossenen Kompression werden die Exzenter­scheiben 62 und 62′ um eine halbe Drehung weitergedreht, wobei der Arbeitszylinder wieder maximal abgesenkt wird und seine ursprüngliche Position einnimmt. Eine automati­sche Endabschaltung des Motors 61 nach einer erfolgten ganzen Umdrehung ist durch bekannte und handelsübliche Vorrichtungen zu gewährleisten.

[0049] Damit der Arbeitszylinder seine Grundstellung jederzeit einnehmen kann, wird die hierfür erforderliche Rückstell­kraft einerseits durch die Schwerkraft und andererseits durch eine Feder 68 hervorgerufen. Um dem gesamten Gerät an einem Standort Stabilität zu verleihen, wird die Do­senpresse, wie nicht in der Figur gezeigt wird, an seinem Führungszylinder über eine Wandbefestigungsvorrichtung an einer Wand oder dergleichen aufgehängt.

Ansprüche

1. Dosenpresse für das Zusammenpressen von leeren Dosen, insbesondere Getränkedosen, Konservendosen, Lackdo­sen, Öldosen, Einwegbüchsen, die einen Arbeitszylinder mit wenigstens einer Öff­nung für die Zuführung und Entnahme einer Dose und einen mit dem Arbeitszylinder verbundenen Führungszy­linder besitzt, und die einen Arbeitskolben und einen daran anschließenden und damit verbundenen Führungs­kolben besitzt, wobei der Arbeitszylinder und der Arbeitskolben über wenigstens ein Betätigungsorgan in axialer Richtung relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens ein Seil oder eine Kette (45) kraft­schlüssig mit einer über eine Achse (42) verdrehbaren Halterung verbunden ist, wobei die Halterung über ein Betätigungsorgan (4) antreibbar ist, und daß die Achse (42) der Ealterung an dem Führungskol­ben (2′) abgestützt und das freie Seil bzw. Kettenen­de (47) an dem Arbeitszylinder (3˝) befestigt ist oder die Achse (42) der Halterung an dem Führungszy­linder (3′) abgestützt und das freie Seil- bzw. Ket­tenende (47) an dem Führungskolben (2′) befestigt ist.

2. Dosenpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Arbeitszylinders (3˝) gleich oder größer als der Durchmesser des Führungszylinders (3′) ist, wobei der Arbeitskolben (2˝) und der Füh­rungskolben (2′) entsprechend der Ausmaße der Zylin­der ausgebildet sind.

3. Dosenpresse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Halterung als eine Seilscheibe oder eine Kettenscheibe (41) ausgebildet ist, über deren Scheibenzylinderwand das Seil (45) oder die Kette führbar ist.

4. Dosenpresse nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine exzentrische Lagerung der Seil- bzw. Ketten­scheibe (41).

5. Dosenpresse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß daß die Halterung parabel- oder halb­ellipsenförmig ausgebildet ist, wobei das Seil oder die Kette über die von den Tangenten gebildeten Wan­dungen führbar ist, und wobei die Lagerung außerhalb der Hauptachse angeordnet ist.

6. Dosenpresse nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (4) ein von der Halterung (41) in radialer Richtung abgehender, mit der Halterung (41) fest verbundener Handbetäti­gungshebel (43) ist.

7. Dosenpresse nach Anspruch 3 bis 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Achse (42) der Halterung (41) und der Betätigungshebel (43) einstückig aus einer/einem im wesentlichen rechtwinklig abgebogenen Stange bzw. Rohr bestehen, daß die Halterung (41) unverdrehbar auf ihrer Achse (42) befestigt ist und daß die äuße­ren Enden der Achse drehbar in zwei Bohrungen oder Lagerbüchsen (24, 24′) oder in einer einseitigen Lagerung im Führungskolben (2′) gelagert sind.

8. Dosenpresse nach einem der Ansprüche 1 oder 2, da­durch gekennzeichnet, daß die Halterung eine drehbar exzentrisch gelagerte Befestigung, nämlich ein Halte­bolzen (67), ist.

9. Dosenpresse nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (4) ein über ein Getriebe (65) mit der Halterung verbundener Motor (61) ist.

10. Dosenpresse nach einem der vorherigen Ansprüche, ge­kennzeichnet durch zwei einander gegenüberliegende, in Längsrichtung durch den unteren Teil des Füh­rungskolbens (2′) verlaufende Schlitze (22, 22′) und durch wenigstens einen mit dem Führungszylinder fest verbundenen, quer durch diesen, die Schlitze (22, 22′) und das Führungskolbeninnere (20) verlaufenden Bolzen (35), an welchem das freie Seil bzw. Kettenen­de (47) im wesentlichen mittig im Führungskolbeninne­ren (20) befestigt ist.

11. Dosenpresse nach einem der vorherigen Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß die Dosenpresse (1) aus zwei inneren zylindrischen Rohrstücken besteht, näm­lich einem kurzen Arbeitskolben (2˝) und einem langen Führungskolben (2′), wobie der Arbeitskolben (2˝) mit einem Kolbenboden (23) abschließt und die Achse (42) der Halterung an dem mit dem Arbeitskolben (2˝) ver­bundenen Führungskolben (2′) an seinem dem Arbeits­kolben (2˝) entgegengesetzten Ende gelagert ist, und daß die Dosenpresse (1) zwei ebenfalls röhrenförmige Außenzylinder (3′, 3˝) besitzt nämlich einen Ar­beitszylinder (3˝) und einen damit verbundenen Füh­rungszylinder (3′), wobei der Arbeitszylinder (3˝) an dem der Halterung entgegengesetzten Ende durch eine Bodenplatte (33) verschlossen ist und wobei an dem Führungszylinder (3′) das freie Seil- bzw. Kettenende befestigt ist.

12. Dosenpresse nach einem der vorherigen Ansprüche, ge­kennzeichnet durch wenigstens eine unterhalb der Halterung angeordnete, das Seil bzw. die Kette (45) in ihrem weiteren Verlauf im wesentlichen entlang der Mittelachse der Kolben (2′, 2˝) und der Zylinder (3′, 3˝) führende Umlenkrolle (25, 25′).

13. Dosenpresse nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführöffnung für eine zusammenzupressende Dose (10) im Zylindermantel des Arbeitszylinders (3˝) angeordnet ist und daß ihre Höhe im wesentlichen gleich der Höhe einer ungepreß­ten Dose (10) ist.

14. Dosenpresse nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch einen der Zuführöffnung (32) gegenüberliegenden, im Anschluß an die Bodenplatte (33) in dem Zylindermantel (31) angeordneten Auswurf­schlitz (34) für eine zusammengepreßte Dose (11).

15. Dosenpresse nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Zylinder (3′, 3˝) und Kol­ben (2′, 2˝) nach Betätigung in ihre Grundstellung zurückbewegende Rückstellfeder (68).

16. Dosenpresse nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben schräg angeordnet ist, vorzugsweise in einem Winkel von 45°.

17. Dosenpresse nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung einen außerhalb des Arbeitszylinder (3˝) angeordneten Trichter besitzt.

18. Dosenpresse nach einem der vorherigen Ansprüche, ge­kennzeichnet durch einen rückseitigen Wandbefesti­gungsrahmen.

Zeichnung