Ablaufgarnitur

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur für Waschbecken, Bi­dets, Spülen, Brausetassen, Badewannen oder dgl. Aufnahmebehäl­ter 1 mit einem in deren Ablauföffnung 1b dichtend einsetzbaren und an den Geruchverschlußbogen 11 anschließbaren Ablaufrohr 2 und mit einem im Ablaufrohr 2 angeordneten, durch ein Gestänge oder dgl. betätigbaren Ventilkörper 7. Der im Inneren des Ab­laufrohres 2 angeordnete Ventilsitz 6a trennt einen oberhalb des Ventilsitzes 6a an das Ablaufrohr 2 angeschlossenen Steigkanal 8a von einem unterhalb des Ventilsitzes 6a an das Ablaufrohr 2 angeschlossenen Überlaufkanal 8b. Der Steigkanal 8a und der Überlaufkanal 8b sind seitlich außerhalb des eigentlichen Auf­nahmebehälters 1 angeordnet und in einer über dem höchsten Füll­stand des Aufnahmebehälters 1 liegenden Höhe miteinander ver­bunden. Eine die beiden Kanäle 8a und 8b voneinander trennende Wand 8c bestimmt den höchsten Füllstand im Aufnahmebehälter 1. Um ein Aufsteigen von Schmutzresten aus dem Ablaufrohr 2 in den Aufnahmebehälter 1 zu verhindern, ist das Ablaufrohr 2 im oberen Ende mit einem Rückschlagventil 13 versehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur für Waschbecken, Bidets, Spülen, Brausetassen, Badewannen oder dgl. Aufnahmebe­hälter mit einem in deren Ablauföffnung dichtend einsetzbaren und an den Geruchverschlußbogen Anschließbaren Ablaufrohr und mit einem im Ablaufrohr angeordneten, durch ein Gestänge oder dgl. betätigbaren Ventilkörper, dessen im Inneren des Ablauf­rohres angeordneter Ventilsitz einen oberhalb des Ventilsitzes an das Ablaufrohr angeschlossenen Steigkanal von einem unterhalb des Ventilsitzes an das Ablaufrohr angeschlossenen Überlaufkanal trennt, wobei der Steigkanal und der Überlaufkanal seitlich außerhalb des eigentlichen Aufnahmebehälters angeordnet und in einer über dem höchsten Füllstand des Aufnahmebehälters liegen­den Höhe miteinander verbunden sind und wobei eine die beiden Kanäle voneinander trennende Wand den höchsten Füllstand im Auf­nahmebehälter bestimmt.

[0002] Eine Ablaufgarnitur der voranstehend beschriebenen Art ist aus der AT-PS 375 988 bekannt. Bei dieser bekannten Konstruktion be­steht der Überlauf aus einer ein Steigrohr und ein Fallrohr bil­denden Rohrschlinge, deren beide Enden im Ablaufrohr münden, wo­bei das eine Ende oberhalb und das andere Ende unterhalb des Ventilsitzes des im Ablaufrohr angeordneten Abflußventils mün­det. Durch dieses bekannte Überlauf- und Abflußventil wird es möglich, den Aufnahmebehälter, beispielsweise in Form eines Waschbeckens, ohne Überlauföffnung und Überlaufkanal herzu­stellen, da die Funktion dieser beiden Teile durch das kombi­nierte Überlauf- und Abflußventil übernommen wird. Insbesondere bei einer Herstellung der Aufnahmebehälter aus Keramik wird deren Fertigung vereinfacht; außerdem wird das Aussehen der Aufnahmebehälter verbessert, weil die im Aufnahmebehälter bisher notwendige Überlauföffnung entfällt, die nicht nur optisch un­ schön, sondern darüber hinaus unhygienisch ist, da sie nur mit großen Aufwand saubergehalten und darüber hinaus nicht abge­schlossen werden kann.

[0003] Bereits aus der FR-PS 735 186 und der deutschen Gebrauchsmuster­schrift 1 840 394 waren Überlaufvorrichtungen für aus Sanitärke­ramik hergestellte Aufnahmebehälter, vorzugsweise Waschtische und Waschbecken bekannt, bei denen der mit einer Überlauföffnung im Aufnahmebehälter mündende Überlaufkanal durch einen Steig- ­und einen Überlaufkanal ersetzt worden war, die außerhalb des eigentlichen Aufnahmebehälters angeordnet waren. Bei diesen bei­den vorbekannten Konstruktionen wurden die durch eine Trennwand voneinander getrennten Steig- und Überlaufkanäle jedoch bei der Herstellung des sanitärkeramischen Gegenstandes aus einem Stück unterhalb der Hahnlochbank ausgebildet, wodurch sich eine sehr komplizierte Herstellung ergab. Diese bekannten Konstruktionen haben deshalb keinen Eingang in die Praxis gefunden.

[0004] Allen bekannten Konstruktionen der voranstehend beschriebenen Art haftet der Nachteil an, daß nach einem Entleeren des Auf­nahmebehälters im Ablaufrohr bzw. im Steig- und Überlaufkanal verbleibende Schmutzreste bei einem erneuten Befüllen des Auf­nahmebehälters durch Wirbelbildung aus dem oberhalb des Ventil­sitzes liegenden Teil des Ablaufrohres aufsteigen können. Aus diesem Grunde war eine praktische Verwendung der bekannten Kon­struktionen ausgeschlossen.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufgarnitur der eingangs beschriebenen Art derart weiterzubilden, daß das Austreten von Schmutzresten aus dem Ablaufrohr bei einem erneuten Befüllen des Aufnahmebehälters ausgeschlossen ist.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabenstellung durch die Erfindung ist da­durch gekennzeichnet, daß das Ablaufrohr im oberen, abgedichtet in die Ablauföffnung des Aufnahmebehälters eingesetzten Ende mit einem Rückschlagventil versehen ist.

[0007] Durch diese erfindungsgemäße Weiterbildung wird sichergestellt, daß bei einem erneuten Befüllen des Aufnahmebehälters keine Schmutzreste aus dem oberen Teil des Ablaufrohres und dem Steig­kanal austreten und die neu eingelassene Flüssigkeit verunreini­gen können.

[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird das Rückschlagventil durch eine flexible Membran gebildet, die dich­tend an das Ablaufrohr oder an ein in der Ablauföffnung angeord­netes Abflußsieb anlegbar ist. Selbstverständlich sind jedoch auch andere Arten von Rückschlagventilen verwendbar.

[0009] Mit der Erfindung wird schließlich vorgeschlagen, das Ablaufrohr mit einem seitlichen Anschlußstutzen zu versehen, an den ein den Steigkanal und den Überlaufkanal mittels einer Trennwand bilden­des Steigrohr lösbar angeschlossen ist. Hierdurch wird einerseits die Herstellung und die Montage der erfindungsgemäßen Ablaufgar­nitur vereinfacht und verbilligt und andererseits eine Möglich­keit geschaffen, durch Demontage des Steigrohres eine einfache Reinigung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur durchführen zu können.

[0010] Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsge­mäßen Ablaufgarnitur bei ihrer Verwendung an einem Waschtisch dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch eine in einem Wasch­tisch eingebaute Ablaufgarnitur und

Fig. 2 eine Draufsicht auf den die Ablaufgarnitur enthaltenden Teil des Waschtisches.

[0011] Der in den Figuren 1 und 2 nur zum Teil dargestellte, aus kera­mischem Material hergestellte Waschtisch 1 besitzt an der tief­sten Stelle seines Beckens 1a eine Ablauföffnung 1b. In diese Ablauföffnung 1b ist abgedichtet das obere Ende eines Ablaufroh­res 2 eingesetzt.

[0012] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel umfaßt dieses Ablaufrohr 2 ein mittels eines Gewinderinges 3 angeschlossenes Oberteil 2a, das mit Außengewinde versehen ist und mit Hilfe eines Flansch­ringes 4 unter Zwischenfügen eines Dichtringes 5 abgedichtet in der Ablauföffnung 1b des Waschtisches 1 befestigt ist.

[0013] Im Inneren des Ablaufrohres 2 ist eine Wand 6 ausgebildet, die über den gesamten Querschnitt des Ablaufrohres 2 verläuft und mit einem Ventilsitz 6a für einen Ventilkörper 7 versehen ist. Dieser mit dem Ventilsitz 6a der Wand 6 zusammenwirkende Ventil­körper 7 bildet das eigentliche Ablaufventil.

[0014] Die Wand 6 verläuft bis in einen seitlich am Ablaufrohr 2 ausgebildeten Anschlußstutzen 2b. An diesen Anschlußstutzen 2b ist ein Steigrohr 8 angeschlossen, das sich außerhalb des Beckens 1a des Waschtisches 1 bis unter dessen Hahnlochplatte 1c erstreckt. Das im oberen Teil senkrecht verlaufende Steigrohr 8 ist mittels einer auf ein Gewinde des Anschlußstutzes 2b auf­schraubbaren Überwurfmutter 9 lösbar am Anschlußstutzen 2b be­festigt.

[0015] Wie insbesondere die Fig. 1 erkennen läßt, ist das Steigrohr 8 mit einer Trennwand 8c versehen, die kurz vor dem Ende des Steigrohres 8 endet. Diese Trennwand 8c teilt das Steigrohr 8 in einen Steigkanal 8a, der unabhängig von der Stellung des Ventil­körpers 7 ständig mit dem Oberteil des Ablaufrohres 2 verbunden ist, und in einen Überlaufkanal 8b, der ständig mit dem unteren Teil des Ablaufrohres 2 in Verbindung steht. An diesem unteren Teil des Ablaufrohres 2 ist mittels einer weiteren Überwurfmut­ter 10 ein Geruchverschlußbogen 11 angeschlossen. Das obere Ende der Trennwand 8c definiert den in der Fig. 1 strichpunktiert eingezeichneten höchsten Füllstand im Becken 1a des Waschtisches 1.

[0016] Der beim Ausführungsbeispiel tellerförmige und mit einer Füh­rungsstange 7a versehene Ventilkörper 7 kann in bekannter Weise durch ein Betätigungsgestänge vom Ventilsitz 6a abgehoben bzw. auf den Ventilsitz 6a zurückgeführt werden. Von diesem Betä­tigungsgestänge ist in Fig. 1 lediglich der eigentliche Betäti­gungshebel 12 erkennbar, der um eine waagerechte Achse ver­schwenkbar in einem weiteren Stutzen 2c des Ablaufrohres 2 gela­gert und abgedichtet aus dem Ablaufrohr 2 herausgeführt ist.

[0017] Im oberen Teil des Ablaufrohres 2 ist ein Rückschlagventil 13 angeordnet. Dieses besteht bei der dargestellten Ausführungsform aus einer flexiblen Membran 13a in der Art einer Kreisscheibe, die in der Mitte an der Unterseite eines Abflußsiebes 14 durch eine Halteschraube 13b festgelegt ist, die sich ihrerseits an einem mittig im Oberteil 2a des Ablaufrohres 2 festgelegten Tragstern 13c abstützt. Die flexible Membran 13a läßt aus dem Becken 1a des Waschtisches 1 ablaufendes Wasser in das Ablauf­rohr 2 eintreten, verhindert jedoch, daß Wasser aus dem Ablauf­rohr 2 nach oben in das Becken 1a des Waschtisches 1 aufsteigen kann, indem sie sich dichtend entweder mit ihrem Rand an das Ab­laufrohr 2 oder großflächig an die Unterseite des Abflußsiebes 14 anlegt.

[0018] Die Draufsicht in Fig. 2 läßt erkennen, daß das im oberen Teil senkrecht nach oben geführte Steigrohr 8 seitlich neben einer hebelbetätigten Armatur 15 in demjenigen Raum des Waschtisches 1 angeordnet ist, der von der Hahnlochplatte 1c abgedeckt wird.

[0019] Zum Füllen des Beckens 1a mit wasser wird der Ventilkörper 7 auf den Ventilsitz 6a der Wand 6 mit Hilfe des Hebelgestänges abge­senkt. Das nach diesem Verschließen des Ablaufventils eintreten­de Wasser füllt zuerst den oberhalf der Wand 6 liegenden Teil des Ablaufrohres 2 und einen Teil des Steigkanals 8a im Steig­rohr 8. Sobald diese beiden Teile gefüllt sind, beginnt der Was­serstand im Becken 1a zu steigen. Sollte der Wasserstand die in Fig. 1 strickpunktiert eingezeichnete Linie übersteigen, fließt das überschüssige Wasser aus dem Steigkanal 8a des Steigrohres 8 über die Trennwand 8c hinweg in den Überlaufkanal 8b des Steig­rohres 8 und von hier über den unteren Teil des Ablaufrohres 2 und den Geruchverschlußbogen 11 in die Kanalisation. Auf diese Weise ist ein Überfüllen des Beckens 1a ausgeschlossen.

[0020] Um das im Becken 1a befindliche Wasser abzulassen, wird der Ven­tilkörper 7 mit Hilfe des Betätigungshebels 12 vom Ventilsitz 6a abgehoben. Das im Becken 1 befindliche Wasser kann somit durch die Wand 6 hindurch in den Geruchverschlußbogen 11 und damit in die Kanalisation gelangen. Auch das im Steigkanal 8a des Steig­rohres 8 und im oberen Teil des Ablaufrohres 2 befindliche Was­ser fließt durch die vom Ventilsitz 6a gebildete Öffnung in der Wand 6 ab. Die flexible Membran 13a des Rückschlagventils 13 stellt hierbei keine Behinderung beim Auslaufen des Wassers aus dem Becken 1a dar, da sie durch den Wasserdruck sowohl von der Unterseite des Abflußsiebes 14 als auch mit ihren Rand von der Wand des Ablaufrohres 2 weggedrückt wird.

[0021] Sobald das Wasser jedoch vollständig abgelaufen ist, legt sich die Membran 13a aufgrund der ihr innewohnenden Rückstellkraft mit ihrem Rand an der Wand des Ablaufrohres 2 und mit ihrer Flä­che an die Unterseite des Abflußsiebes 14 an, so daß in jedem Fall, insbesondere bei einem erneuten Befüllen des Beckens 1a keine ggf. im Ablaufrohr 2 verbliebenen Schmutzreste aus dem Ab­laufrohr 2 in das Becken 1a aufsteigen können.

Bezugszeichenliste:

[0022] 1 Waschtisch
1a Becken
1b Ablauföffnung
1c Hahnlochplatte
2 Ablaufrohr
2a Oberteil
2b Anschlußstutzen
2c Stutzen
3 Gewindering
4 Flanschring
5 Dichtring
6 Wand
6a Ventilsitz
7 Ventilkörper
7a Führungsstange
8 Steigrohr
8a Steigkanal
8b Überlaufkanal
8c Trennwand
9 Überwurfmutter
10 Überwurfmutter
11 Geruchverschlußbogen
12 Betätigungshebel
13 Rückschlagventil
13a Membran
13b Halteschraube
13c Tragstern
14 Abflußsieb
15 Armatur

Ansprüche

1. Ablaufgarnitur für Waschbecken, Bidets, Spülen, Brausetassen, Badewannen oder dgl. Aufnahmebehälter (1) mit einem in deren Ablauföffnung (1b) dichtend einsetzbaren und an den Geruch­verschlußbogen (11) anschließbaren Ablaufrohr (2) und mit einem im Ablaufrohr (2) angeordneten, durch ein Gestänge oder dgl. betätigbaren Ventilkörper (7), dessen im Inneren des Ab­laufrohres (2) angeordneter Ventilsitz (6a) einen oberhalb des Ventilsitzes (6a) an das Ablaufrohr (2) angeschlossenen Steigkanal (8a) von einem unterhalb des Ventilsitzes (6a) an das Ablaufrohr (2) angeschlossenen Überlaufkanal (8b) trennt, wobei der Steigkanal (8a) und der Überlaufkanal (8b) seitlich außerhalb des eigentlichen Aufnahmebehälters (1) angeordnet und in einer über dem höchsten Füllstand des Aufnahmebehäl­ters (1) liegenden Höhe miteinander verbunden sind und wobei eine die beiden Kanäle (8a und 8b) voneinander trennende Wand (8c) den höchsten Füllstand im Aufnahmebehälter (1) bestimmt,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Ablaufrohr (2) im oberen, abgedichtet in die Ablauf­öffnung (1b) des Aufnahmebehälters (1) eingesetzten Ende mit einem Rückschlagventil (13) versehen ist.

2. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (13) durch eine flexible Membran (13a) gebildet ist, die dichtend an das Ablaufrohr (2) oder an ein in der Ablauföffnung (1b) angeordnetes Abflußsieb (14) anleg­bar ist.

3. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß das Ablaufrohr (2) mit einem seitlichen Anschluß­stutzen (2b) versehen ist, an den ein den Steigkanal (8a) und den Überlaufkanal (8b) mittels einer Trennwand (8c) bildendes Steigrohr (8) lösbar angeschlossen ist.

Zeichnung