Ausziehtisch

Abstract

 Bei einem bekannten Ausziehtisch kann die unterhalb der Tischplatten angeordnete Mechanik nicht durch eine Randb­lende abgedeckt werden, da dies zum Verklemmen der Einlegeplat­ten mit den an den Tischplatten angeordneten Randblenden führt.
Der erfindungsgemäße Ausziehtisch besitzt eine Rand­blende, die an den außenliegenden Kanten der Tisch- bzw. Einle­geplatten angeordnet ist. Durch die Randblenden ist die unter­halb der Tischplatten angeordnete Mechanik unsichtbar. Ein an- bzw. abkoppelbares Strebenkreuz ermöglicht beim Einfahren der Einlegeplatten in die Ruhestellung eine schnellere Querver­schiebung der Einlegeplatten, die zunächst über ein Kurventeil bei abgekoppelten Strebenkreuz erwirkt wird und anschließend - wie bekannt - über die Drehbewegung des angekoppelten Streben­kreuzes erfolgt. Eine besondere Ausgestaltung einer Steuer­schiene zum Verschieben der Tischplatten vereinfacht die Her­stellung der Mechanik.
Ausziehtisch als Einrichtungsgegenstand.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Ausziehtisch nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Ein derartiger Ausziehtisch wird in der DE-OS 35 31 347 be­schrieben. Dieser Ausziehtisch kann aus seinem runden, zusam­mengeschobenen Zustand zu einem ovalen Tisch ausgezogen werden. Die dazu notwendigen rechteckigen Einlegeplatten sind im aus­einandergezogenen Zustand parallel zur Verschieberichtung der Tischplatte aneinandergefügt und befinden sich zwischen den je­weils halbkreisförmigen Tischplatten. In ihrer Ruhestellung sind die Einlegeplatten unter den Tischplatten versetzt über­einander angeordnet. Beide Tischplatten und beide Einlegeplat­ten sind über eine Verschiebevorrichtung miteinander verbunden. Durch das Verschieben einer Tischplatte wird der Übergang von der Ruhestellung in den ausgezogenen Zustand des Ausziehtisches erreicht. Ein Strebenkreuz, das aus zwei Strebengelenken be­steht, von denen eines mit den Tischplatten verbunden ist, ist unterhalb der Tischplatten drehbar angeordnet, führt die Tisch­platten zusammen und bewirkt eine Querbewegung der Einlegeplat­ten. Die Querbewegung ist mit einer Höhenverstellung gekoppelt, die durch drehbare Auflagearme erzielt wird. Hierbei sind die Drehwinkel der zu den beiden Einlegeplatten gehörenden Auflage­arme verschieden. Hierdurch wird die versetzte Anordnung der Einlegeplatten in der Ruhestellung möglich.

[0003] Bei diesem Ausziehtisch ist die unter den Tischplatten angeord­nete Verschiebe- und Anhebevorrichtung von der Seite sichtbar, da keine Randblende vorgesehen ist. Das Anbringen einer Rand­blende ist bei diesem Ausziehtisch nicht möglich, da die über das Strebenkreuz bewirkte Querbewegung der Einlegeplatten gegenüber der Längsbewegung der Tischplatten zu langsam er­folgt. Dies führt zu einem Verklemmen der an den Tischplatten angeordneten Randblenden und der Einlegeplatten.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ausziehtisch derart auszugestalten, daß das Anbringen einer Randblende, die die unterhalb der Tischplatten angeordnete Mechanik vollständig abdeckt, möglich ist.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einem Ausziehtisch der eingangs genann­ten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 ge­löst. Bei dem erfindungsgemäßen Ausziehtisch sind die beiden Strebengelenke abhängig vom Kreuzungswinkel an- bzw. abkoppel­bar, so daß beim Einfahren der Einlegeplatten in die Ruhestel­lung die Querverschiebung der Einlegeplatten zunächst bei abge­koppelten Strebenkreuz durch ein Kurventeil, an dem eine an der Tischplatte angelenkte Steuerschiene exzentrisch angreift, und anschließend durch die Drehbewegung der angekoppelten Streben­gelenke erfolgt. Das Kurventeil führt die Einlegeplatten gegen­über bekannten Ausziehtischen schneller in die Richtung der Ru­helage. Der erfindungsgemäße Ausziehtisch kann somit mit Rand­blenden versehen werden, die die unterhalb der Platten angeord­nete Mechanik vollständig abdecken. Dies ist insbesondere aus ästhetischen Gründen vorteilhaft. Durch die von dem Kurventeil geführte Querbewegung der Einlegeplatten wird ein Verklemmen der Randblenden und der Einlegeplatten verhindert.

[0006] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0007] An den gekrümmten Außenkanten der Tischplatten sind Randblenden vorgesehen, die vertikal nach unten bis in den Bereich der Be­festigung des Tischfußes geführt sind. An den außenliegenden Kanten der Einlegeplatten sind Randblenden, die in Ausziehstel­ lung ebenfalls bis in den Bereich der Befestigung des Tischfus­ses geführt sind, mittels Federgelenken klappbar befestigt. Für den seitlichen Betrachter ist in Ausziehstellung der Bereich zwischen den Tisch- bzw. Einlegeplatten und der Befestigung des Tischfußes durch die Randblenden vollständig abgedeckt. Die in diesem Bereich angeordneten Mechanik ist deshalb unsichtbar. In Ruhestellung, d.h. im zusammengeschobenen Zustand, decken die an den Tischplatten angeordneten Randblenden den Bereich der Mechanik ab. Die an den Einlegeplatten angeordneten Randblenden sind in dieser Stellung nicht sichtbar, da sie nach oben ge­klappt sind.

[0008] Gemäß den Ansprüchen 4 und 5 sind die Einlegeplatten höhenver­schieblich auf Schiebelagern angeordnet, die über eine Streben­gelenk miteinander verbunden sind, so daß die über das Kur­venteil bewirkte Bewegung des einen Schiebelagers auf das andere übertragen wird. Das Kurventeil ist an einem Gelenk-Pa­rallelogramm befestigt, das über eine Steuerschiene von einem unterhalb der Tischplatte angeordneten, verschiebbaren Ausleger geschwenkt wird. Die Steuerschiene ermöglicht die Abkoppelung der Schwenkbewegung des Gelenk-Parallelogramms von der Ver­schiebebewegung der Tischplatte. Da das Gelenk-Parallelogramm gemäß Anspruch 10 neben dem Kurventeil auch unterhalb der Ein­legeplatten angeordnete Exzenter antreibt, deren Exzentrität für jede Einlegeplatte verschieden ist, ist somit auch die Hö­henbewegung der Einlegeplatten von der Verschiebung der Tisch­platten abkoppelbar. Der durch die Steuerschiene bewirkte Bewe­gungsablauf ermöglicht die genaue Zentrierung der Tisch- bzw. Einlegeplatten, so daß keine Fugen bzw. Unebenheiten zwischen den Platten auftreten.

[0009] Bei dem bisher beschriebenen Ausziehtisch ist eine Steuer­schiene vorgesehen, die an ihrem einen Ende an einem Drehgelenk am Ausziehschlitten gelagert ist. Die Steuerschiene ist mit einem Langloch ausgebildet, in das ein Bolzen eingreift, der mit einem Schwenkhebel der Parallelhebervorrichtung verbunden ist. Zur Steuerung der Steuerschiene bzw. zum Ein- und Aus­klinken des Bolzens ist am freien Ende der Steuerschiene eine Stützlasche angeordnet. Diese Stützlasche liegt gleitbeweglich auf einem Auflageteil auf. Diese Ausbildung der Steuerschiene mit einer Stützlasche ist aufwendig und erfordert andererseits bei der Montage eine genaue Zentrierung der Auflageteile der Stützlasche. Weiterhin ist bei dem bekannten Ausziehtisch eine zusätzliche Verrastung zur Fixierung der Endpositionen der Tischplattenhälften erforderlich.

[0010] Um einen Ausziehtisch der eingangs genannten Art derart auszu­bilden, daß die Herstellung vereinfacht wird, ohne daß die Sicherheit der Steuerung beeinträchtigt wird, werden bei einem gattungsgemäßen Ausziehtisch in besonders vorteilhafter Weise die Merkmale des Patentanspruches 12 vorgesehen. Durch diese Ausgestaltung wird eine zusätzliche Arretiervorrichtung über­flüssig, weil die Aufgabe der Arretierung durch die Steuer­schiene unmittelbar übernommen wird. Die Erfindung ermöglicht damit auch eine entscheidende Herstellungsvereinfachung, weil zur Steuerung der Anhebebewegung und zur Arretierung der ver­schiedenen Tischstellungen nur ein Teil notwendig wird. Die in dem Langloch bedingte Zwangsführung des Steuerbolzens, der nach Anspruch 13 vorzugsweise der Mitnahmeteil des Schwenkhebels der Parallelhebervorrichtung sein kann und der nach den Merkmalen des Anspruches 14 sicher in dem Langloch geführt ist, gewähr­leistet auch eine sichere Funktion, die unabhängig von Feder­kräften ist. Wenn nach Anspruch 15 in an sich bekannter Weise dem mit dem Mitnehmerbolzen versehenen Schwenkhebel Anschläge zur Fixierung seiner beiden Endstellungen und damit der End­stellungen der Parallelhebervorrichtung zugeordnet sind, dann wird durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung auch der Vorteil erreicht, daß die Arretierung unmittelbar am Parallelhebe­mechanismus erfolgt und nicht, wie bei bekannten Einrichtungen, an der Schlittenführung für die Tischplatten. Ein unbeabsich­ tigtes Herunterfallen der Einlegeplatte in die Ausgangsposition wird dadurch sicher vermieden.

[0011] Nach den Merkmalen des Anspruches 16 wird es auch überflüssig, einen gesonderten Betätigungsmechanismus für die Steuerschiene vorzusehen, die damit einschließlich ihres Betätigungsteiles einteilig ausgebildet sein kann. Dies ergibt eine Herstellungs­vereinfachung.

[0012] Die Merkmale der Unteransprüche 17 und 18 gewährleisten zum einen die Funktion des Einrastvorganges, zum anderen erlauben sie, daß die Steuerschiene bei Handbetätigung auch einwandfrei aus ihren Raststellungen gehoben werden kann. Eine Steuer­schiene nach den Ansprüchen 12 bis 18 kann auch bei Auszieh­tischen eingesetzt werden, die keine voneinander abkoppelbaren Strebengelenke besitzen.

[0013] Aus dem DE-GM 84 38 064 ist zwar ein Ausziehtisch bekannt, der zwei auseinanderziehbare Tischplattenhälften und eine Einlege­platte besitzt. Die Einlegeplatte liegt auf einer Parallel­hebervorrichtung auf, die über eine Steuerschiene mit einem Ausziehschlitten verbunden ist. Bei dem bekannten Ausziehtisch ist die Steuerschiene im Bereich einer Tischlängsseite mit ihrem einen Ende schwenkbeweglich an einem Ausziehschlitten ge­lagert. An dem anderen Ende der Steuerschiene ist seitlich ein Kupplungselement angeordnet, das mit einem Bolzen in Eingriff kommt, der an einem Schwenkhebel der Parallelhebervorrichtung angeordnet ist. Beim Auseinanderziehen der Tischplattenhälften kuppelt der Bolzen seitlich in das Kupplungselement ein, wo­durch der Schwenkhebel umgelegt wird und die Einlegeplatte in die Ebene der Tischplattenhälften versetzt wird. Das Kupplungs­element ist mit horizontalen und vertikalen Führungsnuten für den Bolzen versehen, die den Funktionsablauf der Plattenver­stellung steuern. Zur Fixierung der Endlagen der Tischplatten­hälften sind an der Unterseite der Steuerschiene Rastnasen vorgesehen, die jeweils in entsprechende Aufnahmen am Gestell eingreifen. Zur Lösung der Verrastung muß die Steuerschiene über einen separaten Hebel angehoben werden. Dabei setzt das seitliche Kuppeln Federkräfte voraus, die nicht immer die Gewähr für eine sichere Funktion geben. Auch der Herstellungs­aufwand ist wesentlich größer als bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung.

[0014] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind anhand der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Draufsicht auf einen ausgezogenen erfindungsgemäßen Ausziehtisch,

Fig. 2 eine schematische Draufsicht auf den zusammengescho­benen Ausziehtisch der Fig. 1,

Fig. 3 eine schematische Seitenansicht des ausgezogenen Aus­ziehtisches der Fig. 1 aus der Ansicht X der Fig. 1,

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht des zusammengeschobe­nen Ausziehtisches der Fig. 2 aus der Ansicht X der Fig. 2,

Fig. 5 den Schnitt längs der Linie II-II der Fig. 2,

Fig. 6 eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Auszieh­tisch der Fig. 1 ohne die Tisch- und Einlegeplatten,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des Ausziehtisches der Fig. 1 ohne die Tisch- und Einlegeplatten,

Fig. 8 eine Vergrößerung der Einzelheit A aus Fig. 6,

Fig. 9 eine Vergrößerung der Einzelheit B aus Fig. 7,

Fig. 10 eine schematische Draufsicht auf eine erfindungs­gemäße Ausführungsform bei nicht montierten Tisch­plattenhälften und ohne Einlegeplatte,

Fig. 11 den Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 12,

Fig. 12 eine vergrößerte Darstellung einer Steuerschiene (4) gemäß Fig. 12,

Fig. 13 den Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 12,

Fig. 14a bis 14f Funktionsstellungen der Steuerschiene (4) im Bereich des Schwenkhebels (13).

[0015] Der in der Fig. 1 in einer Draufsicht dargestellte Ausziehtisch besitzt zwei halbkreisförmige Tischplatten (1, 2) und zwei rechteckige Einlegeplatten (3, 4). An den gekrümmten Außenkan­ten (54) der Tischplatten (1, 2) sind die Randblenden (11) vor­gesehen. An den außenliegenden Kanten (55) der Einlegeplatten (3, 4) sind die Randblenden (11′) befestigt. Die Randblenden (11, 11′) sind gemäß Fig. 3, die den ausgezogenen Zustand des Ausziehtisches darstellt, bis in den Bereich der Befestigung des Tischfußes (25) geführt. Somit ist für den seitlichen Be­trachter die gesamte unterhalb der Tischplatten angeordnete Me­chanik unsichtbar. Dies ist aus ästhetischen Gründen vorteil­haft, da das Sichtbarwerden der Mechanik als störend empfunden wird. Auch im zusammengeschobenen Zustand, der in den Fig. 2 und 4 dargestellt ist, ist die unterhalb des erfindungsgemäßen Ausziehtisches angeordnete Mechanik für den seitlichen Betrach­ter unsichtbar. In dieser Stellung erfolgt die Abdeckung durch die Randblenden (11).

[0016] Gemäß Fig. 5 sind die Randblenden (11) vertikal an den Tisch­ platten (1, 2) befestigt. Die Randblenden (11′) der Einlege­platten (3, 4) sind an den außenliegenden Kanten (55) mittels Federgelenken (53) klappbar befestigt. In Ausziehstellung sind die Randblenden (11′) vertikal zu den Einlegeplatten (3, 4) po­sitioniert. Gemäß der in Fig. 5 dargestellten Ruhestellung der Einlegeplatten (3, 4) werden die Randblenden (11′) durch An­schlagteile (52), die an den Rahmenhohlteilen (31, 32) befe­stigt sind, nach oben geklappt. Für den seitlichen Betrachter sind somit nur die Randblenden (11) zu sehen.

[0017] In Fig. 6 ist die unterhalb der Tischplatten angeordnete Mecha­nik in einer Draufsicht dargestellt. Der rechteckige Rahmen (21, 22, 31, 32) des erfindungsgemäßen Ausziehtisches wird durch parallel zur Verschieberichtung angeordnete Rahmenhohl­teile (31, 32) und vertikal zur Verschieberichtung angeordnete Rahmenauflagen (21, 22) gebildet. Zur Stabilisierung des Rah­mens (21, 22, 31, 32) sind die Rahmenverstrebungen (23, 24) pa­rallel zur Verschieberichtung vorgesehen. Die Rahmenhohlteile (31, 32) nehmen die Ausziehschienen (14, 14′) der Ausleger (12, 12′) auf, wobei für die Ausziehschienen (14, 14′) voneinander getrennte Führungen in den Rahmenhohlteilen (31, 32) vorgesehen sind. Auf den Auslegern (12, 12′) sind die Tischplatten (1, 2) befestigt. Die Ausleger (12, 12′) sind über das Strebengelenk (6), das aus einer Mittelstrebe und gegenüberliegend angelenk­ten Streben (7, 8) aufgebaut ist, miteinander verbunden. Die Mittelstrebe des Strebengelenks (6) ist in ihrer Mitte auf ei­ner Schwenkachse (26) gelagert, die vertikal zur Rahmenver­strebung (28) angeordnet ist. Somit bewirkt die Verschiebung der Tischplatte (1) eine entgegengerichtete Verschiebung der Tischplatte (2). In gleicher Weise ist ein weiteres Streben­gelenk (5) an der Schwenkachse (26) angeordnet. Die Mittel­strebe des Strebengelenks (5) ist über die Streben (9 und 10) mit den beiden Schiebelagern (36,37) verbunden. Die quader­förmigen Schiebelager (36, 37) besitzen in der Zeichnung nicht dargestellte Gleitführungen, die die Welle (34) aufnehmen. Die Welle (34) ist vertikal zur Verschieberichtung in der Mitte der Rahmenhohlteile (31,32) angeordnet. An den Schiebelagern (36, 37) ist jeweils eine Bohrung (49) vorgesehen, in die ein in der Zeichnung nicht dargestellter Stift, der an der Unterseite der Einlegeplatten (3,4) befestigt ist, eingeführt wird. Somit sind die Einlegeplatten (3, 4) bezüglich der Schiebelager (36, 37) vertikal und höhenverschieblich angeordnet. Zur Erleichterung der Höhenverschiebung der Einlegeplatten (3,4), die nachfolgend noch beschrieben wird, kann eine in der Zeichnung nicht darge­stellte Feder zwischen den Schiebelagern (36, 37) und den Ein­legeplatten (2, 4) angeordnet sein, die von dem Stift geführt wird. Auf der Drehachse der Strebe (9) am Schiebelager (37) ist weiterhin eine Rolle (38) befestigt, auf der ein Kurventeil (39) abwälzt. Das Kurventeil (39) ist einerseits fest mit der Welle (34) verbunden und andererseits an einer Anlenkung (50) beweglich an dem Gelenk-Parallelogramm (44, 43, 45) befestigt.

[0018] Die an den Schiebelagern (36, 37) befestigten Einlegeplatten (3, 4) werden beim Einfahren in die Ruhestellung bezüglich der Verschieberichtung der Tischplatten (1, 2) querverschoben. Von der Ausziehstellung ausgehend wird die Querschiebung zunächst von dem Kurventeil (39) bewirkt, das über das Gelenk-Parallelo­gramm (44, 43, 45) und die Steuerschiene (40) mit dem Ausleger (12) der Tischplatte (1) verbunden ist. Die Verschiebung der Tischplatte (1) bewirkt eine Drehbewegung des Kurventeils (39), so daß das Schiebelager (37) und damit auch das Schiebelager (36) in Richtung der Drehachse (26) geführt wird. Während der durch das Kurventeil (39) geführten Querbewegung ist das Stre­benkreuz (5, 6) voneinander abgekoppelt. Hierzu ist im Bereich der Schwenkachse (26) an der Strebe (6) ein Stift (48) be­festigt, der in ein Langloch (27) eingreift, das in der Mittel­strebe des Strebengelenkes (5) vorgesehen ist. Diese Einzelheit ist in Fig. 8 dargestellt. Durch die Abkoppelung der Strebenge­lenke (5, 6) und die vom Kurventeil (39) geführte Querbewegung wird gegenüber bekannten Ausziehtischen eine schnellere Quer­ verschiebung aus der Ausziehstellung der Einlegeplatten (3, 4) erreicht. Bei Ausziehtischen mit Randblenden (11, 11′) ist dies erforderlich, da hierdurch ein Verkkemmen zwischen den Einle­geplatten (3, 4) und den Randblenden (11) der Tischplatten (1, 2) verhindert wird. Nach dem Lösen der Gleitverbindung zwischen dem Kurventeil (39) und dem Schiebelager (37) erfolgt die wei­tere Querverschiebung der Einlegeplatten (3, 4) durch eine Drehbewegung der nun wieder angekoppelten Strebengelenke (5, 6). Durch die weitere Verschiebung der Tischplatte (1) werden die Einlegeplatten (3, 4) in ihre Ruhelage geführt.

[0019] Die für die Höhenverstellung der Einlegeplatten erforderlichen Teile sind insbesondere in den Fig. 6 und 7 dargestellt. Paral­lel zur Welle (34) sind die Wellen (33 und 35) angeordnet, die in den Rahmenhohlteilen (31, 32) gelagert sind. Die Wellen (33, 34, 35) sind über das Gelenk-Parallelogramm (44, 43, 45) mit­einander verbunden. Unterhalb der Einlegeplatte (4), die bezüg­lich der Verschieberichtung der Tischplatten (1, 2) links von der Drehachse (26) angeordnet ist, sind zur Höhenverstellung Exzenter (15, 16, 17) vorgesehen. Die Exzenter (15, 16, 17) sind auf den Wellen (34, 35, 33) befestigt. Hierbei ist der Ex­zenter (15) außerhalb des Rahmens (21,22, 31,32) angeordnet. In analoger Weise sind Exzenter (18, 19, 20) unterhalb der Einle­geplatte (3) vorgesehen. Gegenüber den Exzentern der Einlege­platte (4) besitzen die Exzenter (18,19,20) eine andere Exzen­trität. Die vertikal verschieblich in den Schiebelagern (36,37) gelagerten Einlegeplatten (3, 4) liegen auf den Exzentern auf. In Ruhestellung befindet sich die Einlegeplatte (3) unterhalb der Einlegeplatte (4). Die Exzenter im Bereich der Einlegeplat­te (4) sind so ausgebildet, daß der Anhebevorgang schneller er­folgt. In Ausziehstellung besitzen alle Exzenter die gleiche Exzentrität, so daß die Einlegeplatten (3, 4) auf gleicher Höhe liegen.

[0020] Die Höhenverstellung der Einlegeplatten ist an die Verschiebung der Tischplatten gekoppelt. In gleicher Weise wie das Kurven­teil (39) erfahren auch die Exzenter (15,16,17,18,19,20) eine Drehbewegung, die über das Gelenk-Parallelogramm (44, 33, 45) und die Steuerschiene (40) durch die Verschiebung der Tisch­platte (1) eingetragen wird. Zur Anlenkung am Gelenk-Parallelo­gramm (44, 43, 45) ist ein Eingriffzapfen (46) vorgesehen, der in einer Aussparung (42) in der Steuerschiene (40) eingreift. Weiterhin besitzt die Steuerschiene (40) eine Stützlasche (41), mit der das Ein- bzw. Ausrasten des Eingriffzapfens (46) er­reicht wird.

[0021] In Fig. 9 ist die Steuerschiene (40) im Bereich der Stützlasche (41) dargestellt. Das Ein- bzw. Ausrasten des Eingriffzapfens (46), der in die Aussparung (42) eingreift, wird durch Auflage­teile (47) erzielt, die an der Innenseite des Rahmenhohlteiles (31) angeordnet sind. Hierdurch kann die Verschiebebewegung der Tischplatten (1, 2) von der Höhenbewegung der Einlegeplatten (3, 4) abgekoppelt werden. In einer ausgezogenen Endstellung des Auslegers (12) befinden sich die Tisch- bzw. Einlegeplatten auf gleicher Höhe. Zwischen den Platten bestehen jedoch noch Zwischenräume. Beim Zusammenführen der Platten bleibt die Hö­henlage unverändert, da die Stützlasche (41) die Steuerschiene (40) nach oben drückt, so daß der Eingriffzapfen (46) ausra­stet. An den Stirnseiten der Tischplatten (1, 2) sind Zentrier­stifte (51) angeordnet, die in kegelige Führungen an den Stirn­seiten der Einlegeplatten (3, 4) eingreifen. Hierdurch wird in der Ausziehstellung eine fugenfreie Anordnung der Platten er­zielt. Die durch die Steuerschiene (40) ermöglichte Abkopplung der Höhenbewegung der Einlegeplatten von der Verschiebung der Tischplatten hat eine ebene Plattenoberfläche in Ausziehstel­lung zur Folge. Unebenheiten und Fugen zwischen den Platten treten nicht auf.

[0022] In Fig. 10 ist das Gestell (101) eines Ausziehtisches in sche­matischer Darstellung gezeigt, bei dem die Tischplattenhälften und die Einlegeplatte in der Zeichnung nicht dargestellt sind. Das Gestell (101) baut sich aus zwei parallelen Längsträgern (101′) auf, die über Querträger (101a, 101b, 101c) eine Rahmen­konstruktion bilden. An dem Gestell (101), das beispielsweise auf einem in der Zeichnung nicht dargestellten Tischfuß mon­tiert wird, sind gleitbeweglich Ausziehschlitten (102′, 102˝) gelagert.

[0023] Die Ausziehschlitten besitzen Auflageteile (120), an denen die in der Zeichnung nicht dargestellten Tischplattenhälften be­festigt sind. Zur Lagerung der Ausziehschlitten (102) ist eine Wälzlagerung vorgesehen. Die Wälzlager (126) sind zwischen Innen- und Außenschienen (121, 122) angeordnet, die einerseits dem Auflageteil (120) der Ausziehschlitten (102) und anderer­seits dem Gestell (101) zugeordnet sind. Hierdurch wird eine raumsparende Bauweise des Ausziehtisches erzielt (Fig. 4). Die Querträger (103′, 103˝), die die Auflageteile (120) der Aus­ziehschlitten (102) verbinden, sind über ein Gelenkhebelge­stänge (106) aneinandergekoppelt. Das Gelenkhebelgestänge (106) baut sich aus drei Gelenkhebeln auf, wobei der mittlere Gelenk­hebel drehbeweglich in der Gestellmitte an einem Mittelträger (110) gelagert ist. Das Gelenkhebelgestänge (106) ist so ausge­bildet, daß beim Bewegen eines Ausziehschlittens der andere Ausziehschlitten in die entgegengesetzte Richtung bewegt wird.

[0024] Ebenfalls in der Zeichnung nicht dargestellt ist die Einlege­platte, die auf Exzentern (108) der Parallelhebervorrichtung (107) aufliegt. Die Parallelhebervorrichtung (107) baut sich aus Drehwellen (109′, 109˝) auf, die die Exzenter (108) miteinander verbinden und in den Längsträgern (101′) gelagert sind. Die Exzenter (108) sind in ihrer Winkellage verstellbar an den Drehwellen (109) befestigt, wodurch eine einfache An­passung an verschiedene Plattenstärken erreicht wird. Weiterhin ist ein Verbindungselement (111) vorgesehen, das die Exzenter (108) miteinander verbindet.

[0025] In Fig. 11, die einen Schnitt längs der Linie II-II der Fig. 1 zeigt, ist eine Steuerschiene (104) dargestellt, die in der Längsmittelebene des Gestelles (101) an einem Drehgelenk (105) gelagert ist, das am Querträger (103˝) des Ausziehschlittens (102˝) vorgesehen ist. Mit der Steuerschiene (104) wird bei der Verschiebung der Tischplattenhälften die Versetzbewegung der Einlegeplatte gesteuert. Hierzu ist an der Steuerschiene (104) ein Langloch (114) vorgesehen, in das ein Bolzen (115) eingreift, der an einem Schwenkhebel (113) angeordnet ist. Der Schwenkhebel (113) ist drehfest mit der Drehwelle (109˝) ge­koppelt, wodurch beim Umlegen des Schwenkhebels (113) ein gleichgerichtete Bewegung der Exzenter (108) der Parallelheber­vorrichtung (107) erreicht wird.

[0026] Die genaue Ausbildung der Steuerschiene (104) ist insbesondere aus Fig. 12 ersichtlich. Die Steuerschiene (104) besitzt ein Langloch (114), das sich vom freien Ende der Steuerschiene (104) über etwa ein Drittel der Länge der Steuerschiene (104) erstreckt. Die genauen Abmessungen sind von der Größe der je­weiligen Einlegeplatte abhängig. Am Langloch (114) ist im Be­reich des freien Endes der Steuerschiene (104) eine Gabelung (117) vorgesehen, die sich aus übereinander angeordneten Auf­nahmen (117′, 117˝) aufbaut. Die Aufnahmen sind der Größe des Bolzens (115) angepaßt. An der Oberkante des Langlochs (114) ist eine Rastnut (118) angeordnet, auf deren Funktion noch später eingegangen werden wird. An der Unterkante (104′) der Steuerschiene (104) ist eine Rastkante (119a) und eine Auf­gleitschräge (125) vorgesehen. Die Rastkante (119a) ist beim Ausführungsbeispiel Teil einer Ausnehmung (119) an der Unter­seite der Steuerschiene (104).

[0027] Die Funktion der Steuerschiene (104) soll anhand der Fig. 14a bis 14f erläutert werden.

[0028] In der zusammengeschobenen Stellung gemäß den Fig. 10 und 11, in der die Eingeplatte unter den Tischplatten liegt, rastet gemäß Fig. 14a die Rastnut (119) der Steuerschiene (104) an einem Schenkel (123) des U-förmigen Querträgers (101b) ein. Die Rastkante (119a) liegt an dem Schenkel (123) an. Der Bolzen (115) des Schwenkhebels (113), der durch eine Sicherungsscheibe (116) im Langloch (114) gesichert ist, liegt in dem der Gabe­lung (117) gegenüberliegenden erweiterten Bereich (151) des Langloches (114). Diese Stellung ist damit sicher fixiert. Erschütterungen oder selbst ein Ziehen an einer der Tischplat­ten können die Arretierung nicht lösen, weil die Steuerschiene, die an einer Tischplatte befestigt ist, auch die Arretierung der Anhebeeinrichtung gleichzeitig bewirkt. Blockiert ist also die Höhe der Parallelhebeeinrichtung, die wiederum von der durch Anschläge (127′ und 127˝) vorgegebenen Endlage des Schwenkhebels (113) und der Exzenter (108) abhängt.

[0029] Zur Lösung der fixierten Stellung im zusammengeschobenen Zu­stand der Tischplattenhälften wird der Betätigungsknopf (112) der Steuerschiene (104) nach unten gedrückt, wobei die Rastnut (119) von der Oberkante (123) des Querträgers (101b) ausrückt. Der Betätigungsknopf ist an einer Verlängerung (150} der Steuerschiene (104) angebracht, die - bezüglich des Schwenk­punktes (1055) - auf der vom Langloch (114) abgewandten Seite der Steuerschiene (104) liegt. Nunmehr können die Tischplatten bzw. die Ausziehschlitten auseinandergezogen werden. Hierbei bewegt sich die mit dem Ausziehschlitten (102˝) verbundene Steuerschiene (104) zusammen mit der zugeordneten Tischplatten­hälfte. Der Bolzen (115) gleitet in dem Langloch (114). Am Führungsstift (124), der an einer am Gestell (101) befestigten Befestigungslasche (128) angeordnet ist, gleitet die Unterkante (104′) der Steuerschiene (104). Die jeweilige Endposition des Schwenkhebels (113) wird durch die schon erwähnten Anschlag­stifte (127′, 127˝) festgelegt, die ebenfalls an der Befesti­gungslasche (128) vorgesehen sind.

[0030] Hat die Steuerschiene die Position gemäß Fig. 14b erreicht, so greift der Bolzen (115) in die Aufnahme (117′) der Gabelung (117) ein. Wird der Ausziehschlitten weiter nach außen, d.h. die Steuerschiene (104) nach links bewegt, so legt die Steuer­schiene (104) den Schwenkhebel (113) um, dessen Stellung nun durch den Anschlagstift (127′) bestimmt wird (Fig. 14c). Diese damit auch ausgelöste Anhebebewegung der Steuerschiene (104) setzt ein, noch ehe die Rastnut (119) die Stelle des Führungs­stiftes (124) erreicht hat. Sie wird daher über den Führungs­stift gehoben. Da beim Ausführungsbeispiel der Schwenkhebel (113) an der Drehwelle (109′′) exzentrisch gelagert ist, be­findet sich der Bolzen (115) nunmehr in einer erhöhten Lage. Mit dem Umlegen des Schwenkhebels (113) und einer Rückbewegung, die notwendig ist, um den noch vorhandenen Spalt zwischen Ein­legeplatte und Tischplatten zu beseitigen, rastet der Bolzen (115) aus der Aufnahme (117′) der Gabelung (117) aus und legt sich an der Oberkante des Langloches (114) an. Die unterhalb der Gabelung (117) an der Steuerschiene (104) vorgesehene Ab­schrägung (125) bewirkt, daß der Führungsstift (124) den Kon­takt mit der Unterkante (104′) der Steuerschiene (104) verliert und die Steuerschiene (104) von der Oberkante des Langloches (114) geführt wird. Die Einlegeplatte befindet sich nun in der Ebene der Tischplattenhälften.

[0031] Am Ende der Zurückschiebebewegung der Tischplatte, um den Spalt zwischen Einlegeplatte und Tischplatte zu schließen, rastet gemäß Fig. 14d der Bolzen (115) in die Rastnut (118) am Lang­loch (114) ein. Somit ist die Endstellung der Tischplatten­hälften im ausgezogenen Zustand fixiert. Es entsteht eine nahezu spaltfreie Tischoberfläche, die sich aus den beiden Tischplattenhälften mit dazwischenliegender Einlegeplatte auf­baut und arretiert ist.

[0032] Zur Rückführung in den zusammengeschobenen Zustand wird wiede­rum der Betätigungsknopf (112) der Steuerschiene (104) nach unten gedrückt, wodurch der Bolzen (115) aus der Rastnut (118) ausrückt. Zunächst werden die Tischplattenhälften auseinander­gezogen, wodurch gemäß Fig. 14e der Bolzen (115) in die Auf­nahme (117′) der Gabelung (117) eingreift. Die Aufnahme (117˝) ist oberhalb der Aufnahme (117′) angeordnet und so ausgebildet, daß sie eine Drückbewegung (von links nach rechts) auf den Bolzen (115) ermöglicht. Beim nach Innenführen der Tischplat­tenhälften wird der Schwenkhebel (113) umgelegt und nimmt eine Position gemäß Fig. 14f an. Der Schwenkhebel (113) liegt an dem Anschlagstift (127˝) an. Nunmehr hat der Führungsstift (124) wieder Kontakt mit der Unterkante (104′) der Steuerschiene (104). Beim weiteren Zusammenführen der Tischplattenhälften wird hierdurch ein Einrasten des Bolzens (115) in die Rastnut (118) verhindert. In ihrer Endstellung rastet die Steuerschiene (104) wiederum mit ihrer Rastnut (119) am Querträger (101b) ein.

[0033] Abschließend sei noch bemerkt, daß die Steuerschiene (104) in einfacher Weise aus verschiedenen Materialien hergestellt werden kann. Als Herstellungsmaterial kann Metall oder Kunst­stoff verwendet werden. Die erfindungsgemäße Ausformung der Steuerschiene (104) kann abhängig vom gewählten Material in einem Guß- oder Spritzgußverfahren erfolgen. Ebenfalls ist es möglich, die Ausformung mittels eines Stanz-, Präge-, Fräs- oder Schneidverfahren vorzunehmen.

Ansprüche

1. Ausziehtisch, mit zwei auf einem Gestell aufliegenden und auseinanderziehbaren Tischplatten, sowie mit zwei Einlege­platten, die aus einer Ruhestellung unterhalb der Tischplatten mittels einer am Gestell angebrachten Anhebeeinrichtung in der auseinandergezogenen Position der Tischplatten auf das Niveau der Tischplatten anhebbar sind, wobei die Anhebeeinrichtung durch Verschieben einer Tischplatte betätigbar ist, und die Einlegeplatten parallel zur Verschieberichtung geteilt und in Ruhestellung senkrecht dazu versetzt übereinander angeordnet sind und wobei eine Verschiebevorrichtung mit einem ersten Strebengelenk zur Verbindung der Tischplatten und einem zweiten Strebengelenk zur Verbindung der Einlegeplatten vorgesehen ist, und beide Strebengelenke ein in der Gestellmitte an einer Schwenkachse gelagertes Strebenkreuz bilden, dadurch gekenn­zeichnet, daß die beiden Strebengelenke (5, 6) abhängig von dem an der Schwenkachse (26) gegeneinander gebildeten Kreuzungswin­kel an- bzw. abkoppelbar sind, wobei beim Einfahren der Einle­geplatten (3,4) in die Ruhestellung die Querverschiebung der Einlegeplatten (3,4) bei abgekoppelten Strebengelenken (5,6) mittels eines Kurventeiles (39) erfolgt, an dem eine an der Tischplatte (1) angelenkte Steuerschiene (40) exzentrisch an­greift.

2. Ausziehtisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die An- und Abkopplung der Strebengelenke (5, 6) durch ei­nen an der Mittelstrebe eines Strebengelenkes (6) angebrachten Stift (48) erfolgt,, der in ein Langloch (27) an der zugeordne­ten Mittelstrebe des anderen Strebengelenkes (5) eingreift.

3. Ausziehtisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an gekrümmten Außenkanten (54) der Tischplatten (1,2) Rand­blenden (11) befestigt sind, die vertikal nach unten bis in den Bereich der Befestigung eines Tischfußes (25) geführt sind.

4. Ausziehtisch nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an außenliegenden Kanten (55) der Einlegeplatten (3, 4) Randblenden (11′) mittels Federgelenken (53) klappbar befestigt sind.

5. Ausziehtisch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Kurventeil (39) Schiebelager (36,37) führt, auf denen die Einlegeplatten (3, 4) höhenverschieblich angeordnet sind.

6. Ausziehtisch nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebelager (36,37) auf der Welle (34), die vertikal zur Verschieberichtung in der Mitte der Rahmenhohlteile (31,32) gelagert ist, gleitend angeordnet und über das Strebengelenk (5) miteinander verbunden sind.

7. Ausziehtisch nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß am Schiebelager (37) eine Rolle (38) angeordnet ist, an der das Kurventeil (39) abwälzt, das auf der Welle (34) befestigt und an der Anlenkung (50) mit einem Gelenk-Parallelogramm (43, 44, 45), das an dem Rahmenhohlteil (31) gelagert ist, beweglich verbunden ist.

8. Ausziehtisch nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk-Parallelogramm (43,44,45) über einen Eingriff­ zapfen (46) mit einer Steuerschiene (40) verbunden ist, die an einem ausziehbaren Ausleger (12) beweglich befestigt ist.

9. Ausziehtisch nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschiene (40) eine Stützlasche (41) und eine Aus­sparung (42) besitzt, so daß ein Ein- bzw. Ausklinken des Ein­griffzapfens (46) möglich ist.

10. Ausziehtisch nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk-Parallelogramm (43, 44, 45) auf Wellen (33, 35) befestigt ist, die parallel zur Welle (34) ebenfalls in den Rahmenhohlteilen (31, 32) gelagert sind.

11. Ausziehtisch nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Wellen (33, 34, 35) im Bereich der Einlegeplatte (4) Exzenter (15, 16, 17) und im Bereich der Einlegeplatte (3) Exzenter (18, 19, 20) befestigt sind, wobei die Exzenter (15, 16, 17) relativ zur Ruhestellung der Einlegeplatten eine größe­re Exzentrität besitzen als die Exzenter (18, 19, 20).

12. Ausziehtisch, insbesondere nach Anspruch 1, mit zwei auseinanderziehbaren Tischplattenhälften und mindestens einer Einlegeplatte, mit zwei an einem Gestell geführten Auszieh­schlitten, an denen die Tischplattenhälften befestigt sind, mit einem Gelenkhebelgestänge, über das die Ausziehschlitten ge­koppelt gegeneinander verschiebbar sind, und einer Parallel­hebervorrichtung, die über eine an einem Ende schwenkbar ge­lagerte Steuerschiene mit einem der Ausziehschlitten koppelbar ist und die die Einlegeplatte während der Auszieh- und der Zusammenschiebbewegung der Tischplattenhälften senkrecht ver­setzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschiene (4) ein Langloch (14) besitzt, in dem ein Bolzen (15) geführt ist, der an einem mit der Parallelhebervorrichtung (7) verbundenen Schwenkhebel (13) befestigt ist, wobei an dem dem freien Ende der Steuerschiene zugeordneten Ende des Langloches (14) eine Gabelung (17) vorgesehen ist, deren übereinander angeordnete Aufnahmen (17′, 17˝) jeweils zur Hin- und Rückbewegung der Parallelhebervorrichtung dienen, und daß der Unterkante (4′) der Steuerschiene (4) eine erste Rastkante (19) für die zusam­mengeschobene Stellung des Ausziehtisches, in der die Einlege­platte unterhalb der Tischplattenhälften liegt, und der oberen Kante (14a) des Langloches (14) eine zweite Rastkante (18a) für die ausgezogene Stellung des Ausziehtisches zugeordnet ist, in der die Einlegeplatte fluchtend zwischen den Tischplatten­hälften liegt.

13. Ausziehtisch nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Rastkante (18a) mit dem Bolzen (15) zusammen­wirkt, der der Mitnahmeteil des Schwenkhebels (13) der Paral­lelhebervorrichtung ist.

14. Ausziehtisch nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (15) mit einer Sicherungsscheibe (16) versehen ist, die die Steuerschiene (4) zwischen Schwenkhebel (13) und sich führt.

15. Ausziehtisch nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß dem mit dem Mitnehmer-Bolzen (15) versehene Schwenkhebel (13) Anschläge (27′, 27˝) zur Fixierung seiner beiden End­stellungen zugeordnet sind.

16. Ausziehtisch nach Anspruch 12 oder einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschiene (4) über ihren Schwenkpunkt (5) hinaus verlängert ist und am freien Ende des Verlängerungsteiles (50) einen Betätigungsgriff (12) besitzt.

17. Ausziehtisch nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß am freien unteren Ende der Steuerschiene eine Auflauf­schräge (25) vorgesehen ist, die der ersten Rastkante zuge­ordnet ist.

18. Ausziehtisch nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Langloch (14) an dem von der Gabelung abgewandten Ende mit einer nach oben und unten verlaufenden Erweiterung (51, 51a) versehen ist.

Zeichnung