Dreh-Schiebetürbeschlag für ein Möbel

Abstract

 Eine Schiebeplatte (16), die das Türblatt trägt, ist in Führungsschienen (14) des Möbels (10) verschiebbar. An der Schiebeplatte (16) sind Laufwagen (15) befestigt, die mit Rollen (24, 24a) in den C-förmigen Führungs­schienen (14) gleiten. Um Kippbewegungen der Schiebe­platte (16) zu vermeiden, sind an den Laufwagen (15) Führungsstücke (25) befestigt, die an der Außenseite der Führungsschiene (14) gleiten. Dadurch wird ver­hindet, daß die Schiebeplatte (16) mit dem Türblatt kippt und auf dem Flachboden (27) schleift.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Dreh-Schiebetürbeschlag nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bekannt sind Dreh-Schiebetüren für Möbel, bei denen das Türblatt im geöffneten Zustand in den Möbelkorpus hin­eingeschoben werden kann, damit die geöffnete Tür nicht störend aus dem Möbel heraussteht. Solche Dreh-Schiebe­türen werden vornehmlich für Fernsehschränke benutzt, können aber auch für andere Schrankfächer Verwendung finden. Bei den bekannten Dreh-Schiebetüren ist das Türblatt über Scharniere mit einer Schiebeplatte ver­bunden, an der Laufwagen befestigt sind. Die Laufwagen tragen Rollen, die in möbelseitig befestigten C-förmi­gen Führungsschienen rollen. Jeder Laufwagen hat drei hintereinander angeordnete Rollen, wobei die mittlere Rolle in der Höhe ihrer Drehachse gegenüber den äußeren Rollen versetzt ist. Die äußeren Rollen laufen bei­spielsweise auf der unteren Biegung der C-förmigen Führungsschiene, während die mittlere Rolle an der oberen Biegung dieser Führungsschienen abrollt. Obwohl durch diese Anordnung der Rollen eine gewisse Parallel­führung der Laufwagen an den Führungsschienen gegeben ist, kommt es wegen des erforderlichen Spiels und der Flexibilität des Rollenmaterials vor, daß die Tür, d.h. das Türblatt mit der Schiebeplatte, Kippbewegungen um eine horizontale Achse ausführt, so daß das Türblatt infolge seines Gewichts herabhängt und auf dem Boden des Möbelfachs schleift. Hierdurch können Beschädigun­gen am Türblatt und am Boden des Möbelfachs auftreten. Außerdem steht bei mangelhafter Parallelführung der beiden Laufwagen ein erhöhter Verschleiß an den Rollen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Dreh-­Schiebetürbeschlag der im Oberbegriff des Anspruchs 1 Angegebenen Art zu schaffen, bei dem Kippbewegungen der Laufwagen vermieden werden, so daß eine exakte Parallel­führung der Schiebetür gewährleistet ist.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit dem im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmal.

[0005] Bei dem erfindungsgemäßen Dreh-Schiebetürbeschlag er­folgt die Führung der Laufwagen nicht ausschließlich durch die Rollen, sondern die Laufwagen weisen außerdem Führungsstücke auf, die an der Außenseite der Führungs­schiene angreifen, d.h. an der Oberseite bzw. der Unter­ seite. Während die Rollen im Innern der Führungsschiene laufen, greift das Führungsstück von außen an der Füh­rungsschiene an und sorgt dadurch für eine bessere Stabiliät und einen exakten Parallellauf auch dann, wenn das Türblatt ein erhebliches Gewicht hat. Dadurch werden Schleifspuren an dem Fachboden des Möbels vermieden und die Lebensdauer der Rollen wird verlängert.

[0006] Vorzugsweise hat das Führungsstück eine sich über alle Rollen erstreckende Führungsleiste aus Kunststoff. Diese Führungsleiste liegt im wesentlichen über die gesamte Länge des Laufwagens an der Oberseite bzw. der Unterseite der Führungsschiene an.

[0007] Mit den Merkmalen der Ansprüche 3 und 4 wird das Laufverhalten der Laufwagen und die Parallelführung verbessert. Außerdem wird erreicht, daß derselbe Laufwagen sowohl in Verbindung mit der oberen Führungsschiene als auch mit der unteren Führungsschiene sowie für rechts und links ange­schlagene Türen gleichermaßen verwendet werden kann. Es ist also nur ein einziger Typ von Laufwagen erforder­lich.

[0008] Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.

[0009] Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Dreh-­Schiebetür, teilweise geschnitten,

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II von Fig. 1,

Fig. 3 in gleicher Darstellung wie Fig. 2 den Zustand bei geschlossener Tür,

Fig. 4 einen Horizontalschnitt entlang der Linie IV-IV von Fig. 3, und

Fig. 5 eine Ansicht aus Richtung V-V von Fig. 4.

[0010] In Figur 1 ist das Möbel 10 dargestellt, in welchem die Dreh-Schiebetür 11 angebracht ist. An der Seitenwand 12 des mit der Tür zu schließenden Möbelfachs sind eine horizontale obere Führungsschiene 13 und eine hierzu parallel verlaufende untere Führungsschiene 14 be­festigt. In jeder dieser Führungsschienen 13, 14 läuft ein Laufwagen 15. Beide Laufwagen 15 sind an der Außenseite einer Schiebeplatte 16 befestigt, welche längs der Führungsschienen 13, 14 verschoben werden kann. An der Vorderkante der Schiebeplatte 16 sind Scharniere 17 angebracht, an denen das Türblatt 18 befestigt ist. Wenn das Türblatt 18 aufgeschwenkt ist, befindet es sich in einer gemeinsamen Ebene mit der Schiebeplatte 16 und kann dann in Richtung der Pfeile 19 in das Möbel 10 hineingeschoben werden. An der Seitenwand 12 befindet sich ein Anschlag 20, der die Öffnungsstellung des Türblatts 18 begrenzt, und am Fachboden befindet sich ein weiterer Anschlag 21, der das Türblatt 18 in geöffnetem Zustand hält und ein Verschwenken des Türblatts 18 um die Scharniere 17 nur ermöglicht, wenn die Schiebeplatte 16 sich am vorderen Ende des Verschiebewegs befindet, in dem der untere Laufwagen 15 gegen den Anschlag 20 stößt.

[0011] Jeder Laufwagen 15 weist eine ebene Platte 22 auf, die an der Außenseite der Schiebeplatte 16 festgeschraubt ist. In der Nähe des unteren Endes der Platte 22 stehen von der Platte drei Achsen 23, 23a nach außen horizontal ab. Auf den Achsen 23, 23a sind die aus Kunststoff bestehenden Rollen 24, 24a gelagert, wobei die mittlere Achse 23a mit der mittleren Rolle 24a etwas höher sitzt als die beiden äußeren Achsen 23 mit den äußeren Rollen 24. Die Rollen 24, 24a, die in einer gemeinsamen Ebene verlaufen, laufen in der C-förmigen Führungsschiene 14, wobei die äußeren Rollen 24 auf der unteren Biegung 14a rollen, während die mittlere Rolle 24a in der oberen Biegung 14b der Führungsschiene abrollt.

[0012] An der Platte 22 ist oberhalb der Rollen 24, 24a das Führungsstück 25 befestigt. Dieses Führungsstück 25 weist eine langgestreckte Führungsleiste 26 auf, die von oben bzw. außen auf der oberen Biegung 14b der Führungsschiene 14 aufliegt und längs der Führungs­schiene gleitet. Der geringste Abstand zwischen der Umfangsfläche der Rolle 24a und der Unterseite der Führungsleiste 26 ist gleich der Stärke des Materials der Führungsschiene 14. Dieser Abstand kann auch geringfügig kleiner sein, so daß die Führungsleiste 26 gegen die Oberseite der Führungsschiene 14 drückt. Die Führungsleiste 26 erstreckt sich über nahezu die ge­samte Länge des Laufwagens 15, d.h. über diejenige Länge, die von den Rollen 24, 24a eingenommen wird.

[0013] Wie aus den Figuren 4 und 5 hervorgeht, ist die Führungsschiene 14 in unmittelbarer Nähe des Fachbodens 27 befestigt. Daher liegt das Führungsstück 25 von oben her an der unteren Führungsschiene 14 an. Am oberen Ende der Schiebeplatte 16 ist der betreffende Laufwagen 15 in umgekehrter Richtung montiert, d.h. die Rollen 24, 24a befinden sich am oberen Ende des Laufwagens, während die Platte 22 sich nach unten erstreckt. Das Führungsstück 25 greift bei der oberen Führungsschiene 13 an der Unterseite an. Bei dem oberen Laufwagen 15 liegt die Achse 23a der mittleren Rolle 24a etwas tiefer als die Achsen 23 der äußeren Rollen 24. Die Laufwagen 15, die mit der oberen Führungsschiene 13 und der unteren Führungsschiene 14 zusammenwirken, sind einander völlig gleich. Es ist also lediglich ein einziger Laufwagentyp erforderlich. Derselbe Laufwagen kann auch benutzt werden, wenn die Dreh-Schiebetür nicht am linken Ende des Möbelfachs angeschlagen ist, wie bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel, sondern am rechten Ende.

Ansprüche

1. Dreh-Schiebetürbeschlag für ein Möbel, mit
mindestens zwei möbelseitig zu befestigenden C-förmigen Führungsschienen (13, 14)
und türseitig zu befestigenden, mit Rollen (24, 24a) in den Führungsschienen (13, 14) laufenden Laufwagen (15),
dadurch gekennzeichnet,
daß der Laufwagen (15) über bzw. unter den Rollen (24, 24a) einen auf bzw. unter der Laufschiene (13, 14) gleitendes, von außen gegen die Führungs­schiene (14,15) drückendes Führungsstück (25) auf­weist.

2. Dreh-Schiebetürbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Führungsstück (25) eine sich über alle Rollen (24, 24a) erstreckende Führungsleiste (26) aus Kunststoff aufweist.

3. Dreh-Schiebetürbeschlag nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß an dem Laufwagen (15) drei Rollen (24, 24a) gelagert sind, von denen die mittlere (24a) in der Höhe zu den äußeren Rollen (24) versetzt ist, und daß das Führungsstück (25) einen geringeren verti­kalen Abstand von der mittleren Rolle (24a) hat als von den äußeren Rollen (24).

4. Dreh-Schiebetürbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Führungsstück (25) des unteren Laufwagens (15) an der Oberseite der unteren Führungsschiene (14) und das Führungsstück (25) des oberen Lauf­wagens (15) an der Unterseite der oberen Führungs­schiene (13) gleitet.

Zeichnung