Staubsauger

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Staubsauger nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0001] Bei einem bekannten Staubsauger dieser Art sind der Außen- und Innendeckel über gesonderte Verriegelungen am Gehäuse befestigt und weisen jeweils einen Griff zum Öffnen auf. Dabei kann es leicht vorkommen, daß die Bedienungsperson versehentlich die falsche Verriegelung betätigt oder den falschen Griff faßt, so daß anstelle des Außendeckels der Innendeckel oder umgekehrt geöffnet wird. Dann muß dieser Deckel wieder geschlossen und die Verriegelung für den anderen Deckel gelöst werden. Wenn versehentlich bei laufendem Motorgebläseaggregat die Verriegelung für den Innendeckel betätigt wird, läßt sich dieser infolge des im Staubraum herrschenden Unterdruck gar nicht öffnen, was ebenfalls zu einer unnötigen, lästigen Fehlbedienung führt. Durch die jedem Deckel zugeordneten Betätigungsteile und Griffe ist die Handhabung besonders erschwert.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Staubsauger dieser Art so auszubilden, daß Fehlbedienungen beim Öffnen des Innen-und Außendeckels vermieden sind. Diese Aufgabe wird bei einem Staubsauger der gattungsbildenden Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0003] Infolge der erfindungsgemäßen Ausbildung genügt der eine Griff des Außendeckels zum Öffnen beider Deckel und es ist auch nur eine Verriegelung für den Außendeckel gegenüber dem Gehäuse erforderlich. Soll beispielsweise die Ablageschale bzw. der Innendeckel beim Staubsaugen, als bei laufendem Motor, zur Entnahme eines der dort untergebrachten Reinigungswerkzeuge zugänglich sein, muß nur der Außendeckel an seinem Griff gefasst und nach außen geschwenkt werden. Durch den beim Betrieb des Staubsaugers im Staubraum herrschenden Unterdruck wirkt auf den Innendeckel eine Ansaugkraft, die erfindungsgemäß größer ist als die Haitekraft, die zwischen dem Innen-und Außendeckel wirkt. Dadurch bleibt der Innendeckel beim Öffnen des Außendeckels auf dem zugehörigen Rand des Staubraumes liegen, so daß dieser nicht unbeabsichtigt geöffnet werden kann. Andererseits wird bei ausgeschaltetem Staubsauger durch Anheben des Außendeckels der Innendeckel mit angehoben, da dann auf den Innendeckel keine Schließkraft wirkt, die der Haltekraft entgegenwirkt. Somit ist der Staubraum zum Auswechseln oder Reinigen der Staubfilter-und Sammeleinrichtung leicht zugänglich. Schließlich können bei ausgeschaltetem Staubsauger aber auch die beiden Deckel einfach und schnell voneinander gelöst werden, wenn aus dem Innendeckel ein Reinigungswerkzeug entnommen oder in diesen zurückgelegt werden soll. Hierzu braucht lediglich der Innendeckel vom Außendeckel weggedrückt zu werden, um die Haltekraft der Haltevorrichtung zu überwinden.

[0004] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ist sichergestellt, daß die Bedienungsperson jeweils nur denjenigen Raum öffnen kann, zu dem sie beim jeweiligen Betriebszustand des Staubsaugers Zugang haben will. Wird also während des Betriebes die Verriegelung für den Außendeckel betätigt und dieser am Griff tiach oben geschwenkt, dann wird die Ablageschale zugänglich, so daß das nicht mehr benötigte Reinigungswerkzeug in die Ablageschale zurückgelegt und ein anderes Reinigungswerkzeug entnommen werden kann. Zum Entleeren oder Auswechseln der Staubfifter- und Sammeleinrichtung, was stets bei ausgeschaltetem Staubsauger erfolgt, wird in gleicher Weise die-selbe Verriegelung und derselbe Griff gelöst bzw. gefasst, wobei beide Deckel gemeinsam verschwenkt bzw. vom Gehäuse abgenommen werden, aber nur der Aufnahmeraum für die Staubfilter- und Sammeleinrichtung zugänglich ist, während die Ablageschale verschlossen bleibt.

[0005] Weitere Merkmale von Ausführungsarten der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

[0006] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Staubsauger mit einem Gehäuse, das einen abklappbaren und abnehmbaren Außendeckel aufweist, der einen Innendeckel verschließt, in Seitenansicht und teilweise im Schnitt,

Fig.2 den Staubsauger nach Fig. 1 in Draufsicht und mit abgenommenem Außendeckel,

Fig. 3 eine Darstellung entsprechend Fig. 2 mit abgenommenem Innendeckel,

Fig. 4 im Schnitt den Außen- und tnnendecke) des Staubsaugers nach Fig. 1 bis 3, die mit einem Halteteil miteinander verbunden sind.

[0007] Der Staubsauger nach den Fig. 1 bis 4 kann sowohl im Haushalt als auch in Gewerbebetrieben genutzt werden. Er weist ein Staubsaugergehäuse 2 auf, das während des Betriebes mit am Gehäuseboden 3 befestigten rückwärtigen Laufrollen 4 und einer vorderen Stützrolle 6 auf dem Boden verfahrbar ist. Im Gehäuse 2 ist ein Motor-Gebläse-Aggregat 7 mit einem Elektromotor untergebracht. Es erzeugt einen Saugluftstrom, mit dem der zu entfernende Staub und Schmutz von Böden, Wänden, Leisten, Bildern oder dergleichen abgesaugt werden kann. Der Saugluftstrom strömt von einem (nicht dargestelften) Reinigungswerkzeug über eine Saug leitung 8 in eine im Gehäuse 2 untergebrachte Staubfilter-und Sammeleinrichtung 9, wo der staubhaltige Saugluftstrom gereinigt wird. Die Staubfilter- und Sammeleinrichtung 9 besteht vorzugsweise aus einem Papier- oder Stoffbeutel, der in bestimmten Zeitabständen ausgewechselt bzw. geleert und gereinigt werden muß. Nach Durchströmen dieser Einrichtung 9 verläßt der gereinigte Saugluftstrom das Staubsaugergehäuse 2 über (nicht dargestellte) Ausblasöffnungen.

[0008] Die Staubfilter- und Sammeleinrichtung 9 liegt in einem Staubraum 10, der mit einem Innendeckei 11 verschließbar ist. Er liegt mit einem umlaufenden Rand 12 unter Zwischenlage einer Dichtung 13 auf einem entsprechenden Rand 14 des Staubraumes luftdicht auf.

[0009] Der Innendeckel 11 ist als Ablageschale für verschiedene Reinigungswerkzeuge 15 (Fig. 2), wie eine Heizkörperbürste, Polster- oder Fugendüsen oder dergleichen ausgebildet. Mit diesen Werkzeugen 15 können nicht nur Fußböden, sondern auch die verschiedensten Einrichtungsgegenstände, wie Möbel, Bilderrahmen, Heizkörper oder dergleichen abgesaugt werden. Da beim Reinigen beispielsweise eines Wohnraumes die unterschiedlichsten Reinigungswerkzeuge notwendig werden, sind diese im Innendeckel stets schnell griffbereit, wodurch ein zügiges Arbeiten gewährleistet ist.

[0010] Zur Aufnahme der Reinigungswerkzeuge weist der Innendeckel 11 eine Vertiefung 11' oder (nicht dargestellte) Kiemmstücke auf, die an die Außenkonturen der aufzunehmenden Reinigungswerkzeuge angepasst sind. Dadurch können die nicht gebrauchten Reinigungswerkzeuge einfach und schnell in der jeweils günstigsten Lage aufbewahrt werden.

[0011] Der Innendeckel 11 und die in ihm angeordneten Reinigungswerkzeuge 15 sind vom Außendeckel 16 nach außen abgedeckt. Der Außendeckel 16 ist mit Steckscharnieren 18 an einer rückwärtigen Gehäusewand 17 gelenkig gelagert und an seinem vorderen Rand 16' mit vorzugsweise zwei mit Abstand nebeneinander angeordneten Rastfedern 19 am Gehäuse 2 lösbar befestigt. Die Federn 19 ragen mit einer Rastnase in zugehörige Gehäuseöffnungen, aus denen sie beim Abheben des Außendeckels 16 mit geringem Kraftaufwand herausgedrückt werden können.

[0012] Der Außendeckel 16 weist ferner eine quer zur Längsrichtung des Staubsaugergehäuses 2 verlaufende Grifföffnung 20 auf, in die die Bedienungsperson zum Öffnen des Deckels hineinfassen muß, um einen an die Vorderkante der Öffnung anschließenden, als Griff dienenden Deckelteil 23 fassen zu können.

[0013] In Schließstellung ist der Außendeckel 16 mit einer Rastvorrichtung 21 und einer Haliavorrichtung 22 mit dem Innendeckel 11 lösbar verbunden (Fig. 4).

[0014] Die Rastvorrichtung 21 liegt in Strömungsrichtung des Saugluftstromes gesehen unmittelbar hinter der die Reinigungswerkzeuge 15 aufnehmenden Vertiefung 11'. Die Rastvorrichtung 21 besteht aus mindestens zwei mit Abstand nebeneinander angeordneten und vertikal nach oben über die Oberseite 24 des Innendeckels 11 ragenden Rastzungen 25, die mit einer Rastnase 26 in eine zugehörige Rastöffnung 27 eines auf der Innenseite 28 des Außendeckels 16 vorgesehenen Steges 29 ragt. Die Haltevorrichtung 22 besteht aus einem Magneten 30, vorzugsweise einem rechteckigen Magnetstück, das vorzugsweise in einer Offnung eines vor und oberhalb der Vertiefung 11' liegenden Quersteges 31 des Innendeckels 11 angeordnet ist. Dem Magneten 30 ist eine an der Innenseite 28 des Außendeckels 16 befestigte Magnetplatte 32 zugeordnet.

[0015] Die Haltekraft der Rastvorrichtung 21 und der Haltevorrichtung 22 ist jeweils größer als das Gewicht des Deckels 11 und der Werkzeuge 15, so daß sich der Innendeckel 11 nicht vom Außendeckel 16 lösen kann, wenn dieser bei ausgeschaltetem Staubsauger geöffnet wird. Dadurch werden hierbei beide Deckel gemeinsam angehoben, so daß der Staubraum zum Leeren bzw. Auswechseln des Staubfilter- und Sammelbehälters geöffnet wird.

[0016] Bei laufendem Staubsauger ist der im Staubraum 10 herrschende Unterdruck jedoch größer als die Haltekraft der Rast-und Haltevorrichtung 21 und 22, so daß beim Öffnen des Außendeckels 16 der Innendeckel 11 auf dem Rand 14 des Gehäuses 2 liegen bleibt und die Hattevorrichtung und Rastvorrichtung gelöst werden. Dadurch bleibt der Staubraum 10 geschlossen und es wird nur der Außendecket 16 abgehoben, so daß der Innendeckel 11 mit den Reinigungswerkzeugen 15 freiliegt.

[0017] Um bei abgeschaltetem Staubsauger aus dem Innendeckel 11 ein Reinigungswerkzeug herausnehmen oder in dieses zurücklegen zu können, muß zunächst der Außendeckel 16 am Griff 23 gefasst und aufwärts geschwenkt werden oder vom Gehäuse 2 abgenommen werden. Danach werden die Rast- und Haltevorrichtung 21 und 22 gelöst, indem der Innendeckel 11 vom Außendeckel 16 weggezogen wird. Anschließend wird der Innendeckel 11 auf dem Rand 14 des Staubraumes 10 zurückgelegt, der Außendeckel 16 zurückgeschwenkt oder mit seinen Steckschamieren 18 in die Gehäusewand 17 gesteckt und dann der Außendeckel 16 zurückgeschwenkt, bis seine Rastfedern 19 in die zugehörigen Gehäuseöffnungen einrasten. Hierbei ist eine leicht lösbare Verbindung zwischen Außendeckel und Gehäuse hergestellt.

[0018] Durch die Rast- und Haltevorrichtung 21 und 22 ist ausgeschlossen, daß die Bedienungsperson versehentlich den falschen Deckel öffnet. Vielmehr wird in Abhängigkeit vom jeweiligen Betriebszustand des Staubsaugers zwangsläufig nur der Raum geöffnet, der bei aus- oder eingeschaltetem Staubsauger gerade zugänglich sein muß, um die Staubfilter- und Sammeleinrichtung bzw. die Reinigungswerkzeuge aus dem Innendeckel entnehmen oder wieder in diesen einsetzen zu können.

Ansprüche

1. Staubsauger mit einem in einem Staubsaugergehäuse untergebrachten Motorgebläseaggregat, das einen Saugluftstrom erzeugt, der von einem Reinigungswerkzeug über eine Saugleitung in den Staubsauger strömende staubhaltige Luft einer Staubfilter- und Sammeleinrichtung, wie einem Papierfilterbeutel oder dergleichen, zuführt, die in einem Staubraum des Gehäuses untergebracht ist, der mit einem Innendeckel verschließbar ist, der als Ablageschale für Reinigungswerkzeuge dient und mit einem am Gehäuse angelenkten und verriegelbaren Deckel abgedeckt ist, der einen Griff aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß unter Vermeidung einer Verriegelung und eines Griffes für den Innendeckel (11) der Innen-und Außendeckel (11 und 16) über mindestens eine Haltevorrichtung (22) miteinander verbunden sind, die eine vorgegebene Haltekraft auf einen der Deckel ausübt, die kleiner ist als der bei laufendem Motorgebläseaggregat (7) im Staubraum (10) und damit auf den Innendeckel (11) wirkende Unterdruck.

2. Staubsauger nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Innendeckel (11) durch Magnetkraft am Au ßendeckel (16) gehalten ist.

3. Staubsauger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (22) einen vorzugsweise am Innendeckel (11) befestigten Magneten (30) aufweist, dem eine an der Innenseite (28) des Außendeckels (16) befestigte Metallplatte (32) zugeordnet ist.

4. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Innen-und Außendeckel (11 und 16) über mindestens eine Rastvorrichtung (21) miteinander verbunden sind.

5. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung (21) und die Haltevorrichtung (22) - in Strömungsrichtung des Saugluftstromes gesehen - hinter bzw. vor einer die Reinigungswerkzeuge (15) aufnehmenden Vertiefung (11') des Innendeckels (11) liegen.

6. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung (21) aus einer am Innendeckel (11) befestigten Rastzunge (25) und einem Raststeg (29) mit einer Rastöffnung (27) besteht, in die eine Rastnase (26) der Rastzunge ragt.

7. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht des Innendeckels (11) und der Reinigungsgeräte (16) kleiner ist als die Haltekraft der Haltevorrichtung (22) und/oder der Rastvorrichtung (21).

Claims

1. Suction cleaner, comprising a motor fan unit which is located in a suction cleaner housing and generates a suction air blast which supplies dusty air flowing into the suction cleaner from a cleaning tool via a suction pipe to a dust filtering or dust collecting means such as a paper filter bag or the like, which is located in a dust chamber of the housing, which dust chamber can be locked by an inside cover which serves as a pan for depositing cleaning tools therein and which is covered by a lockable cover which is hinged to the housing and has a grip, characterised in that without a locking mechanism and a grip for the inside cover (11) being required, the inside cover (11) and the outside cover (16) are joined to each other by means of at least one holding device (22) which exerts a given tractive power on one of the covers, said tractive power being smaller than the underpressure which acts inside the dust chamber (10) with the motor fan unit (7) running and thus acts also on the inside cover (11).

2. Suction cleaner according to claim 1, characterised in that the inside cover (11) is held on the outside cover (16) by a magnetic force.

3. Suction cleaner according to claim 1 or 2, characterised in that the holding device (22) has a magnet (30), which is fastened preferably to the inside cover (11) and which is associated to a metal plate (32) fastened on the inside (28) of the outside cover (16).

4. Suction cleaner according to any of the claims 1 to 3, characterised in that the inside cover (11) and the outside cover (16) are connected to each other by means of at least one click-stop device (21

5. Suction cleaner according to any of the claims 1 to 4, characterised in that the dick-stop device (21) and the holding device (22) - as seen in the flow direction of the suction air blast - are respectively arranged downstream and upstrom of a depression (11') of the inside cover (11) which receives the cleaning tools (15).

6. Suction cleaner according to any of the claims 1 to 5, characterised in that the click-stop device (21) consists of an engaging tongue (25) and a stop bar (29) having a notch (27), into which projects an engaging nose (26) of the engaging tongue.

7. Suction cleaner according to any of the claims 1 to 6, characterised in that the weight of the inside cover (11) and of the cleaning tools (16) is smaller than the traction power of the holding device (22) and/or the click-stop device (21).

Revendications

1. Aspirateur de poussières comportant un ensemble de soufflante motorisé agencé dans un logement d'aspirateur, lequel ensemble produit un courant d'air d'aspiration, qui amène l'air chargé de poussières circulant dans l'aspirateur, depuis un ustensile nettoyeur via un tube d'aspiration, jusqu'à un dispositif de recueil et de filtre à poussières, tel qu'un sac filtrant en papier ou similaire, qui est agencé dans une chambre à poussières du logement, laquelle chambre peut être obturée par un couvercle intérieur qui fait office de cuvette de rangement pours les instruments de nettoyage et qui est recouverte par un couvercle articulé sur le logement et verrouillable et comportant -une poignée, caractérisé en ce que, sans faire appel à un organe de verrouillage et à une poignée pour le couvercle intérieur (11), les couvercles intérieur et extérieur (11 et 16) sont reliés entre eux par au moins un dispositif de retenue (22) qui exerce une force de retenue prédéterminée sur l'un des couvercles, force inférieure à la dépression s'exerçant lorsque l'ensemble de soufflante motorisé (7) est en marche dans la chambre à poussières (10) et par conséquent sur le couvercle intérieur (11 ).

2. Aspirateur de poussières selon la revendication 1, caractérisé en ce que le couvercle intérieur est maintenu par une force magnétique sur le couvercle extérieur (16).

3. Aspirateur de poussières selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de retenue (22) présente un aimant (30) qui est fixé de préférence sur le couvercle intérieur (11) et auquel est associée une plaque métallique (32) fixée sur le côté intérieur (28) du couvercle extérieur (16).

4. Aspirateur de poussières selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les couvercles intérieur et extérieur (11 et 16) sont reliés par au moins un dispositif d'encliquetage (21

5. Aspirateur de poussières selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le dispositif d'encliquetage (21) et le dispositif de retenue (22) se situent - considéré dans le sens d'écoulement du courant d'air d'aspiration - en amont ou en aval d'une dépression (11') du couvercle intérieur (11) recevant les instruments de nettoyage (15).

6. Aspirateur de poussières selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le dispositif d'encliquetage (21) est constitué par une languette (25) fixée sur le couvercle intérieur (11) et une barrette (29) comportant une ouverture (27) dans laquelle fait saillie un talon (26) de la languette.

7. Aspirateur de poussières selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le poids du couvercle intérieur (11) et des instruments de nettoyage (16) est inférieur à la force de retenue du dispositif de retenue (22) et/ou du dispositif d'encliquetage (21 ).

Zeichnung