Griffbeschlag für Treibstangenbeschläge von Fenstern, Türen oder dergleichen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Griffbeschlag für Treibstangenbeschläge von Fenstern, Türen oder dergleichen, mit einer in einer Anschraubplatte drehbar gelagerten Griffhandhabe und einem von dieser in Längsrichtung der Anschraubplatte verlagerbaren Schieber als Antriebsglied einer verschieblich geführten Treibstange, wobei beiderseits der Griffhandhaben-Lagerstelle von aussen betätigbare Sperrglieder vorgesehen sind, welche in die Verschiebezone des Schiebers verlagerbare Sperrnasen besitzen, die formschlüssig in Sperröffnungen an der Breitseite des Schiebers einschwenkbar sind.

[0002] Ein derartiger Griffbeschlag ist aus der CH-A-382 023 bekannt und besitzt ober- und unterhalb der Griffandhabe jeweils einen Druckknopf. Die Druckknöpfe wirken mit den Endbereichen einer doppelarmigen Hebelwippe zusammen, die endseitig Sperrnasen besitzt, die - je nach Druckknopfbetätigung - formschlüssig in Aussparungen eines Verschubteils und einer Lasche eingreifen können. Im eingegriffenen Zustand werden Verschubteil und Lasche durch die entsprechende Sperrnase miteinander verbunden, so dass die auf die Lasche von der Griffhandhabe übertrage- .ne Bewegung auch auf das Verschubteil übertragen wird, das die Scliesszapfen des Fensterflügels steuert. Die Anordnung ist nun so getroffen, dass beim Niederdrücken des einen Druckknopfes eine Verlagerung des Veschubteils derart in die eine Richtung möglich ist, dass der Fensterflügel in seine Kippstellung verbracht werden kann und dass beim Betätigen des anderen Druckknopfes eine Verlagerung des Verschubteils in die andere Richtung erfolgen kann, was die Drehstellung des Fernsterflügels ermöglicht. Sofern der für die Betätigung der Kippstellung des Fensters vorgesehene Druckknopf sperrbar ausgebildet ist, ist nur die Betätigung für die Kippstellung des Fensters freigegeben, so dass hierdurch eine Sicherung des Fensterflügels möglich wird, wie sie z. B. in Krankenhäusern oder Schulen notwendig ist. Die Hebelwippe des bekannten Griffbeschlages besitzt eine relativ grosse Länge, damit der durch Betätigung der Druckknöpfe bewirkte Verlagerungsweg ausreicht, um die Sperrnasen in die Sperröffnungen einzuführuen bzw. diese wieder aus ihnen herauszuschwenken. Dieses führt zu dem Nachteil, dass der bekannte Griffbeschlag eine sehr grosse Baulänge aufweist. Ferner ist eine Festlegung der Griffhandhabe bzw. des Schiebers in einer bestimmten Stellung nicht möglich, so dass zwar durch die Sperrbarkeit eines Druckknopfes die Nichtzulassung der Drehstellung des Fensters möglich wird, jedoch bspw. ein Öffnen des Fensters - und sei es auch nur in Kippstellung - jederzeit möglich ist. Das in Kippstellung befindliche Fenster lässt sich auch jederzeit durch Betätigung der Griffhandhabe wieder schliessen. Überdies ist von Nachteil, dass die Sperrbarkeit eines Druckknopfes zusätzlich zu montierende Sperrelemente erfordert.

[0003] Aus der DE-A-1 559 967 ist ein Schaltgetriebe für Drehkippfenster bekannt, das einen an einem Gehäuse gelagerten Drehgriff aufweist, der mit einem Ritzel verbunden ist. Das Ritzel arbeitet mit einer verzahnten Platte zusammen. Im Gehäuse ist ferner ein Riegel gelagert, welcher von der Vorderseite der Armatur aus durch einen Steckschlüssel verdreht werden kann. Der Riegel wiest einen Nocken auf, der in den Verschiebeweg der gezahnten Platte verlagerbar ist. Hierdurch wird verhindert, dass der Fensterflügel in seine Drehstellung verbracht werden kann.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Griffbeschlag der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem bei kleiner Bauform die verschiedenen Schaltstellungen der Griffhandhabe einfach fixierbar sind.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelösst, dass die Sperrglieder als Drehzapfen ausgestaltet sind, von denen die in die Verschiebeebene des Schiebers verlagerbaren Sperrnasen radial gerichtet ausgehen und die an ihrem einen Stirnende versenkt hinter den Querseitenflächen der Anschraubplatte Angriffsflächen für ein Verstellwerkzeug besitzen. Die Verlagerung der Sperrnasen in die Verschiebeebene des Schiebers hinein erfolgt somit durch Drehung des entsprechenden Drehzapfens der demzufolge nur von kurzer Länge zu sein braucht. Mithin baut der erfindungsgemässe Griffbeschlag sehr kurz, wobei das gesamte Eingerichte im Bereich der Anschraubplatte untergebracht ist. Das Eingreiffen der Sperrnasen der Drehzapfen in die Sperröffnungen des Schiebers legt den Schieber fest, so dass auch damit die mit dem Schieber gekuppelte Griffhandhabe in ihrer eingenommenen Stellung fixiert ist. Bspw. kann hierdurch in der der Verschlußstellung entsprechenden Lage der Griffhandhabe letztere gegen Verschwenken blockiert werden. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, das entsprechende Sperrglied in einer Spaltlüftungsstellung in Eingriff zu bringen, so dass dann diese Stellung der Griffhandhabe fixiert ist. Ferner können die Drehzapfen nicht von Unbefugten manipuliert werden, da ihre Angriffsflächen versenkt hinter den Querseitenflächen der Anschraubplatte angeordnet und nur mittels eines Verstellwerkzeuges verlagerbar sind. Nur derjenige, der das Verstellwerkzeug besitzt, ist in der Lage, die Sperrnasen in Eingriffsstellung oder aus dieser heraus zu verbringen, so dass die eventuell vorliegende Fixierung der Griffhandhabe nur durch eine berechtigte Person mit einfachen Mitteln aufhebbar bzw. einschaltbar ist. Die entsprechenden Stirnenden der Drehzapfen liegen in einer Verstecklage und sind daher nicht ohne weiteres von aussen zugänglich. Ein Verschwenken der Sperrglieder kann auch nur mittels des entsprechenden Werkzeuges erfolgen, welches formschlüssig in Eingriff bringbar ist zu den versenkt angeordneten Angriffsflächen.

[0006] Handhabungstechnische Vorteile bringt es, dass die Sperrglied-Drehzapfen in den Endstellungen der Sperrnasen verrasten. Hierbei erweist es sich als günstig, dass die Verrastung durch Abflachungen der von Federschenkeln in ihre Einlagerungsvertiefung gehaltenen Sperrglied-Drehzapfen erzielt ist.

[0007] Stabilisierend erweist es sich, die Sperröffnunger des Schiebers an ihrer einen Seite zu Einlaufschräger zu gestalten.

[0008] Um bei kleiner Bauform grosse Führungslängen zu erreichen, besitzt der Schieber über seine Stirnfläche vorstehende Gabelzinken, die in Freiräume der An schraubplatte einfahren, welche beiderseits eines Sockels der Anschraubplatte liegen, in dem sich das Loch zum Durchtritt der Anschraubplatten-Befestigungsschraube befindet. Auch erfüllt hierdurch der Sockel eine Doppelfunktion, indem er noch zur Führung der Befestigungsschraube mit herangezogen wird.

[0009] Der richtige Einbau des Schiebers wird dadurch erzwungen, dass die beiden Gabelzinken einer Stirnfläche und deren zugehörige Freiräume unterschiedlichen Querschnitt besitzen.

[0010] Steuerungstechnische Vorteile bringt es, dass der Schieber an seiner Breitseite eine spitzwinklig zu seiner Verschieberichtung verlaufende Nut aufweist für einen Zapfen eines auf dem Dorn der Griffhandhabe angeordneten Kurbelarmes. Die Ausrichtung der Nut ist derart, dass in der Verschlußstellung an der Triebstange auftretende Verschiebekräfte zu einer Blockierung des Schiebers führen. Hierdurch wird auf einfache Weise eine Einbruchsicherung verwirklicht.

[0011] Fühlbare Raststellungen ergeben sich dadurch, dass die dem Schieber abgekehrte Breitseite des Kurbelarmes in Verrastungsstellung tritt zu einer Gegenrast an der Unterseite eines den Dorn der Griffhandhabe lagernden Füllstücks der Anschraubplatte.

[0012] Darüber hinaus ist ein vorteilhaftes Merkmal darin zu sehen, dass der Kurbelarm in einer halbkreisförmigen, von der Führungsbahn des Schiebers ausgehenden Vertiefung einliegt.

[0013] Ferner bringt es Vorteile, dass die Führungsbahn des Schiebers von einer Bodenwand der Anschraubplatte verschlossen ist. Das Eingerichte liegt daher geschützt hinter der Bodenwand.

[0014] Dabei ist es günstig, eine Verrastung zwischen dem Schieber und Gegenrasten der Bodenwand vorzusehen. Die Bodenwand erfüllt demgemäss eine Doppelfunktion.

[0015] Um die Breite der Anschraubplatte möglichst schmal zu halten, ist der Dorn der Griffhandhabe aus der Längsmittelebe der Anschraubplatte versetzt angeordnet und das Antriebsglied des Schiebers in entgegengesetzter Richtung versetzt liegt zur Längsmitte des Schiebers. Diese Ausgestaltung eignet sich insbesondere für Fensterflügel, bei denen man von einem schmalen Profil ausgeht.

[0016] Schliesslich ist es noch günstig, dass die beiden 90° zueinander liegenden Endstellungen der Sperrnasen durch Anschlagschuftern der Anschraubplatte erzielt sind.

[0017] Die Anordnung kann auch so getroffen sein, dass die Spermasen Verschiebe-Begrenzungs-Anschläge für die Stirnflächen des Schiebers bilden. Bspw. kann eines der Sperrglieder in eine solche Position gebracht werden, dass hierdurch eine Hubbegrenzung des Schiebers auftritt. Dann lässt sich die Griffhandhabe bspw. nur bis zur Drehoffenstellung verschwenken.

[0018] Nachstehend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Fig. 1 - 16 erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Ansicht eines an einem Fensterflügel befestigten Griffbeschlages,

Fig. 2 eine klappfigürliche Ansicht der Fig. 1,

Fig. 3 eine Rückansicht des Griff beschlages gemäss der ersten Ausführungsform in vergrösserter Darstellung.

Fig. 4 eine Rückansicht des Griffbeschlages bei abgenommener Bodenwand und bei in Verschlußstellung befindlicher Griffhandhabe,

Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, und zwar bei fortgelassenem Schlieber,

Fig. 6 eine Frontansicht des Griffbeschlages bei abgenommener Abdeckkappe und fortgelassener Griffhandhabe,

Fig. 7 den Schnitt nach der Linie VII - VII in Fig. 6,

Fig. 8 den Schnitt nach der Linie VIII - VIII in Fig. 6,

Fig. 9 den Schnitt nach der Linie IX - IX in Fig. 6,

Fig. 10 den Schnitt nach der Linie X - X in Fig. 6,

Fig. 11 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, wobei sich die Griffhandhabe und der Schieber in der Drehoffenstellung des Griffbeschlages befinden,

Fig. 12 eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung, und zwar die Drehoffenstellung betreffend,

Fig. 13 eine der Fig. 11 entsprechende Darstellung, wobei die Griffhandhabe nebst Schieber die Spaltlüftungsstellung einnehmen,

Fig. 14 die der Fig. 13 entsprechende Darstellung, jedoch bei fortgelassenem Schieber,

Fig. 15 eine Rückansicht des Griff beschlages gemäss der zweiten Ausführungsform und

Fig. 16 teils in Ansicht, teils im Schnitt diesen Griffbeschlag.

[0019] Der einem Fensterflügel 1 zugeordnete Griffbeschlag 2 besitzt eine rechteckige, langgestreckte Anschraubplatte 3. Auf Höhe der Quermitteiebene der Anschraubplatte 3 befindet sich eine Griffhandhaben-Lagerstelle 4. Letzere ist in Form einer Lagerbüchse ausgebildet, die frontseitig in einen querschnittsgrösseren Kragen 4' übergeht. Eine Abdeckplatte 5 unterfängt diesen Kragen 4' und steht mit diesem in nicht näher bezeichneter Rastverbindung. Von der Abdeckplatte 5 geht ein abgewinkelter Abschnitt 5' aus, der sich in Richtung der Anschlagfläche der Anschraubplatte verbreitert und formschlüssig in eine entsprechende Ausnehmung 6 der Anschraubplatte eintaucht. Auf diese Weise ist die Abdeckplatte 5 fixiert und kann nur willensbetont abgenommen werden.

[0020] Die Griffhandhaben-Lagerstelle ersteckt sich jedoch aussermittig der Anschraubplatte. Sie lagert den Zapfen 7, der sich jenseits des Kragens 4' in einen im Querschnitt vierkantigen Dorn 8 fortsetzt. Letzterer greift formschlüss in die Griffhandhabe 9 ein. Nimmt die Griffhandhabe 9 die in Fig. 1 mit vollen Linien dargestellte Lage ein, so entspricht dies der Verschlußstellung des Griffbeschlages. Wird die Griffhandhabe 9 und 90° entgegen Uhrzeigerrichtung gedreht, so entspricht dies der Drehoffenstellung des Griffbeschlages. Ein weiteres Verdrehen der Griffhandhabe entgegen Uhrzeigersinn führt zu einer Spaltlüftungstellung.

[0021] Bei der vorgenannten Drehbewegung der Griffhandhabe wird ein Schieber 10 von der Stellung 1 in die Stellung 11 und 111 verlagert. Zur Aufnahme desselben weist die Anschraubplatte 3 eine von der Anschlagfläche her ausgehende Führungsbahn 11 auf, die es erlaubt, den Schieber 10 in Längsrichtung der Anschraubplatte 3 zu verlagern. Im Bereich der Querseitenflächen 12 der Anschraubplatte 3 erstreckt sich je ein in die Führungsbahn 11 hineinragender Sockel 13. Seitlich der Sockel 13 verbleiben Freiräume 14, 15 unterschiedlicher Breite. Jeder Sockel 13 enthält eine Gewindebohrung 16 und ein Loch 17. In die Gewindebohrungen 16 greifen eine Bodenwand B fixierende Senkkopfschrauben 18 ein, welche Bodenwand auf den Sockel 13 aufliegt und die Führungsbahn 11 verschliesst bis auf einen Durchgangsschlitz 19 für ein Antriebsglied 10', das sich senkrecht zur Breitfläche des Schiebers 10 erstreckt. Der Durchgangsschlitz 19 wird von einem Kragen 20 flankiert, der bei der Montage in eine formangepasste Ausnehmung des Fensterflügels 1 eingreift und somit den Griffbeschlag vorzentriert und zusätzlich in seiner Lage stabilisiert.

[0022] Die Löcher 17 fluchten im übrigen mit Bohrungen 21 der Bodenwand B. Durch die Löcher 17 und Bohrungen 21 treten die Anschraubplatten-Befestigungsschrauben 50 von der Frontfläche der Anschraubplatte 3 hindurch und greifen in den Fensterflügel 1 ein. Anschliessend wird dann die Abdeckplatte 5 aufgesetzt.

[0023] Beidseitig der Griffandhaben-Lagerstelle 4 befinden sich zur Frontseite der Anschraubplatte 3 hin gerichtete Aussparungen 22, in die passend als Drehzapfen ausgebildete Sperrglieder 23, 24 eingelegt sind. Jedes Sperrglied 23, 24 besitzt eine radial gerichtete Sperrnase 25, für welche in der Anschraubplatte eine Aufnahmeöffnung 26 vorgesehen ist. Letztere verbindet die Aussparung 22 mit der Führungsbahn 11, vergl. insbesondere Fig. 8. Die Sperrnase 25 erstreckt sich etwa auf der Mitte des Sperrgliedes 23 bzw. 24. Zur Lagensicherung des eingelegten Sperrglied-Drehzapfens dient je eine etwa U-förmig gebogene Feder 27, deren Federschenkel 2T gegen um 90° versetzt liegende Abflachungen 28 treten. Auf diese Weise ist jeder Sperrglied-Drehzapfen in zwei Raststellungen bringbar. In der einen Raststellung befindet sich die Sperrnase 25 innerhalb der Aufnahmeöffnung 26 der Anschraubplatte 3. Wird der Sperrglied-Drehzapfen 23, 24 um 90° gedreht und in die andere Raststellung gebracht, so schwenkt die Nase 25 in den Bereich der Führungsbahn 11 hinein. Zwecks Mitnahme des Sperrgliedes 23, 24 ist am der Querseitenfläche 12 benachbarten Stirnende A eine Mehrkantöffnung eingearbeitet, die Angriffsflächen 30 für ein querschnittsangepasstes Verstellwerkzeug 31 ausbildet. Zum Durchtritt desselben weist jede Querseitenfläche 12 eine Einstecköffnung 29 auf, die mit den Angriffsflächen 30 fluchtet.

[0024] Im übringen sind die Aussparungen 22 und Aufnahmeöffnungen 26 so beschaffen, dass sie unter Ausbildung von Anschlagschuftern S1, S2 im Zusammenwirken mit den Sperrnasen 25 nur eine Drehbewegung der Sperrglieder 23, 24 um 90° ermöglichen. Die Sperrnasen 25 der Sperrglieder 23, 24 können wahlweise Verschiebebegrenzungsanschläge für die Stirnflächen 32, 33 des Schiebers 10 bilden oder sie können formschüssig in Sperröffnungen 34 bzw. 35 an der Breitseite des Schiebers 10 einschwenken. Letztere sind an der einen Seite zu Auflaufschrägen 36 gestaltet. Jenseits der Stirnflächen 32, 33 setzt sich der Schieber 10 in Gabelzinken 37, 38 fort, die entsprechend den Freiräumen 14, 15 unterschiedlichen Querschnitt besitzen. Das richtige Montieren des Schiebers 10 wird daher stets erzwungen.

[0025] Der Schieber 10 weist an seiner dem Dorn 8 zugekehrten Breitseite eine spitzwinklig zu seiner Verschieberichtung verlaufende Nut 39 auf zum Eintritt eines Zapfens 40, der sich an einem mit dem Dorn 8 drehfest verbundenen Kurbelarm 41 befindet. Dieser liegt in einer halbkreisförmigen, von der Führungsbahn 11 ausgehenden Vertiefung V der Anschraubplatte 3 ein. Die dem Schieber abgekehrte Breitfläche des Kurbelarmes 41 tritt in Verrastung zu einer Gegenrast 42 an der Unterseite eines den Dorn 7, 8 der Griffhandhabe mitlagernden, in einer Aussparung 44 der Anschraubplatte 3 untergebrachten Füllstückes 43. Letzteres mit Gegenrast 42 sind materialeinheitlich ausgebildet. Ein sich unterhalb der Gegenrast 42 erstreckendes elastisches Polster 45 beaufschlagt die Gegenrast 42 in Richtung des Kurbelarmes 41. Dieser ist mit einer Rastrinne 46 ausgestattet. die in Drehoffenstellung des Griffbeschlages, also bei um 90° gedrehter Griffhandhabe 9 in Rasteingriff zur Gegenrast 42 tritt. Gegenüberliegend der Rastrinne 46 erstreckt sich ebenfalls eine Rastrinne 46'.

[0026] Diese kommt zur Wirkung, wenn der Griffbeschlag seitenverkehrt angschlagen werden soll. Der Griffbeschlag ist somit von rechts auf links bzw. umgekehrt einstellbar, ohne seinen Aufbau abzuändern. Bei elastischer Ausbildung des Füllstücks 43 einschliesslich Gegenrast 42 könnte auch das Polster 45 entfallen.

[0027] Es ergibt sich folgende Wirkungsweise: Befinden sich die Rastnasen 25 der Sperrglied-Drehzapfen 23, 24 innerhalb der Aufnahmeöffnung 26, so kann mittels der Griffhandhabe 9 der Schieber 10 in die Stellungen von 1 in die Stellungen gemäss II und 111 und zu diesem zurückbewegt werden. In der Verschlußstellung gemäss I nimmt der Zapfen 40 des Kurbelarmes 41 eine solche Stellung zur Griffhandhaben-Lagerstelle ein, dass am Schieber 10 angreifende Rückdrückkräfte zu einer Selbstsperrung führen. Soll der Schieber 10 nur bis zur Stellung 11 fahrbar sein, so ist, wie die Fig. 11 und 12 es zeigen, der SperrgliedDrehzapfen 24 mittels eines von aussen anzusetzenden Verstellwerkzeuges um 90° zu verdrehen, so dass dessen Sperrnase 25 in den Verlagerungsweg des Schiebers eintaucht. Somit bildet die Sperrnase einen Verschiebebegrenzungs-Anschlag für den Schieber 10.

[0028] Sodann ist es möglich, bei ausser Eingriff gebrachtem Sperrglied-Drehzapfen 24 den Schieber in die Spaltlüftungsstellung 111 zu bewegen, vergl. Fig. 13 und 14. Dann fluchtet seine Sperröffnung 35 mit der Sperrnase 25. Wird nun das Sperrglied 24 in Blockierungsstellung gebracht, so greift die Sperrnase 25 in die Sperröffnung 35 ein. Die Spaltlüftungsstellung ist somit fixiert.

[0029] Eine weitere Möglichkeit besteht darin, die Verschlußstellung der Griffhandhabe zu blockieren, und zwar dadurch, dass, wie Fig. 4 es veranschaulicht, die Sperrnase 25 des Sperrgliedes 23 in die Sperröffnung 34 eingreift.

[0030] Die verschiedenen Stellungen des Zapfens 40 des Kurbelarmes 41 sind in Fig. 5 veranschaulicht. Es liegt ein etwa sektorförmig gestalteter Kurbelarm 41 vor. Der Zapfen 40 und die Rastrinnen 46, 46' befinden sich dabei randseitig des Kurbelarmes. Im übrigen liegt der Dorm 8 versetzt zur Längsmittelebene der Anschraubplatte, und das Anstriebsglied 10' des Schiebers 10 ist in entgegengesetzter Richtung versetzt zur Längsmitte des Schiebers 10 angeordnet.

[0031] Bei der in Fig. 15 und 16 abgewandelten Ausführungsform wird eine Verrastung des Schiebers 10 dadurch erreicht, dass die eine Sperröffnung 34' eine Nische 47 ausbildet zur Einlagerung einer aus flexiblem Material bestehenden Rastplatte 48, welche mit Gegenrasten 49 der Bodenwand B zusammenwirkt. Die einzelnen Schaltstellungen der Griffhandhabe sind somit fühlbar fixiert. Bei einer solchen Ausführungsform könnte dann auf eine Rastung zwischen Kurbelarm und Füllstück verzichtet werden.

Ansprüche

1. Griffbeschlag (2) für Treibstangenbeschläge von Fenstern, Türen oder dergleichen, mit einer in einer Anschraubplatte (3) drehbar gelagerten Griffhandhabe (9) und einem von dieser in Längsrichtung der Anschraubplatte (3) verlagerbaren Schieber (10) als Antriebsglied einer verschieblich geführten Treibstange, wobei beiderseits der Griffhandhaben-Lagerstelle (4) von aussen betätigbare Sperrglieder (23, 24) vorgesehen sind, welche in die Verschiebezone des Schiebers (10) verlagerbare Sperrnasen (25) besitzen, die formschlüssig in Sperröffnungen (34, 35) an der Breitseite des Schiebers (10) einschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrglieder (23, 24) als Drehzapfen ausgestaltet sind, von denen die in die Verschiebeebene des Schiebers (10) verlagerbaren Sperrnasen (25) radial gerichtet ausgehen und die an ihrem einen Stirnende (A) versenkt hinter den Querseftenflächen (12) der Anschraubplatte (3) Angriffsflächen (30) für ein Verstellwerkzeug (31) besitzen.

2. Griffbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrglied-Drehzapfen (23, 24) in den Endstellungen der Sperrnasen (25) verrasten.

3. Griffbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrastung durch Abflachungen (28) der von Federschenkeln (27') in ihrer Einlagerungsvertiefung (22) gehaltenen Sperrglied-Drehzapfen (23, 24) erzielt ist.

4. Griffbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperröffnungen (34, 35) des Schiebers an ihrer einen Seite zu Einlaufschrägen (36) gestaltet sind.

5. Griffbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (10) über seine Stirnfläche (32, 33) vorstehende Gabelzinken (37, 38) besitzt, die in Freiräume (14, bzw. 15) der Anschraubplatte (3) einfahren, welche beiderseits eines Sockels (13) der Anschraubplatte (3) liegen, in dem sich das Loch (17) zum Durchtritt der Anschraubplatten-Befestigungsschraube (50) befindet.

6. Griffbeschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gabelzinken (37, 38) einer Stirnfläche (32, 33) und deren zugehörige Freiräume (14, 15) unterschiedlichen Querschnitt besitzen.

7. Griffbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (10) an seiner Breitseite eine spitzwinklig zu seiner Verschieberichtung verlaufende Nut (39) aufweist für einen Zapfen (40) eines auf dem Dorn (8) der Griffhandhabe (9) angeordneten Kurbelarmes (41

8. Griffbeschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Schieben (10) abgekehrte Breitseite des Kurbelarmes (41) in Verrastungsstellung tritt zu einer Gegenrast (42) an der Unterseite eines den Dorn (8) der Griffhandhabe (9) lagernden Füllstücks (43) der Anschraubplatte (3).

9. Griffbeschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kurbelarm (41 )in einer halbkreisförmigen, von der Führungsbahn (11) des Schiebers (10) ausgehenden Vertiefung (V) einliegt.

10. Griffbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (11) des Schiebers (10) von einer Bodenwand (B) der Anschraubplatte (3) verschlossen ist.

11. Griffbeschlag nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch eine Verrastung zwischen dem Schieber (10) und Gegenrasten (49) der Bodenwand (B).

12. Griffbeschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (8) der Griffhandhabe (9) aus der Längsmittelebene der Anschraubplatte (3) versetzt angeordnet ist und das Antriebsglied (10') des Schiebers (10) in entgegengesetzter Richtung versetzt liegt zur Längsmitte des Schiebers 10.

13. Griffbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die 90° zueinander liegenden Endstellungen der Sperrnase (25) durch Anschlagschuftern (S1 und S2) der Anschraubplatte (3) erzielt sind.

14. Griffbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrnasen (25) Verschiebebegrenzungs-Anschläge für die Stirnflächen des Schiebers (10) bilden.

Claims

1. A handle-mounting (2) for connecting-rod hardware of windows, doors or the like, having a grip-type handle (9) supported to turn in a screw-on plate (3) and a slider (10) displaceable by the handle in the direction longitudinal to the screw-on plate (3) as the driving member of a slidably guided connecting-rod, where on both sides of the grip-type handle bearing (4) externally acuta- ble locking members (23, 24) are provided, which in the zone of shift of the slider (10) have displaceable locking-noses (25) which are able to swivel with a close fit into locking openings (34, 35) in the wide side of the slider (10), characterized in that the locking members (23, 24) are designed as pivoting pins the locking-noses (25) of which, displaceable into the plane of shift of the slider (10), extend radially and which at their respective one endface (A) sunk behind the transverse sidefaces (12) of the screw-on plate (3) have faces (30) for engaging an adjusting-tool (31).

2. A handle-mounting as in claim 1, characterized in that the locking-member pivoting pins (23, 24) snap into the end positions of the locking-noses (25).

3. A handle-mounting as in claim 2, characterized in that the snapping-in is achieved through flats (28) on the locking-member pivoting pins (23, 24) which are held by spring arms (27') in their bed cavities (22).

4. A handle-mounting as in claim 1, characterized in that the locking openings (34, 35) in the slider are shaped at one side of them into entry bevels (36).

5. A handle-mounting as in claim 1, characterized in that the slider (10) has fork prongs (37, 38) projecting above its endface (32, 33), which enter free spaces (14 resp. 15) in the screw-on plate (3), which lie on opposite sides of a socket (13) on the screw-on plate (3), in which there is the hole (13) for passing through the screw (50) for fastening the screw-on plate.

6. A handle-mounting as in claim 5, characterized in that the two fork prongs (37, 38) at one endface (32, 33) and their associated free spaces (14, 15) have different cross-sections.

7. A handle-mounting, as in claim 1, characterized in that the slider (10) exhibits at the wide side of it a groove (39) running at an acute angle to its direction of shift, for a stud (40) on a crank arm (41) arranged on the spindle (8) of the grip-type handle (9).

8. A handle-mounting as in claim 7, characterized in that the wide side of the crank arm (41) remote from the slider (10) arrives in the snap-in position at a countercatch (42) on the underside of a fillerpiece (43) of the screw-on plate (3), which supports the spindle (8) of the grip-type handle (9).

9. A handle-mounting as in claim 7, characterized in that the crank arm (41.) lies in a semicircular recess (V) extending from the guideway (11) of the slider (10).

10. A handle-mounting as in claim 1, characterized in that the guideway (11) of the slider (10) is closed off by a bottom wall (B) of the screw-on plate (3).

11. A handle-mounting as in claim 10, characterized by a snapping-in between the slider (10) and countercatches (49) on the bottom wall (B).

12. A handle-mounting as in claim 7, characterized in that the spindle (8) of the grip-type handle (9) is arranged offset from the longitudinal central plane of the screw-on plate (3) and the driving member (10') of the slider (10) lies offset in the opposite direction with respect to the longitudinal centre of the slider (10).

13. A handle-mounting as in claim 1, characterized in that the end positions of the locking-nose (25) lying 90° apart are achieved through stop- shoulders (S1 and S2) on the screw-on plate (3).

14. A handle-mounting as in claim 1, characterized in that the locking-noses (25) form shift- limitation stops for the endfaces of the slider (10).

Revendications

1. Ferrure de-poignée (2) pour ferrures de barres de verrouillage de fenêtres, de portes ou analogues, comportant une poignée (9) pouvant tourner dans une plague vissée (3) et un poussoir (10) susceptible d'être déplacé par celle-ci dans le sens longitudinal de la plague vissée (3), en tant qu'organe d'entraînement d'une barre de verrouillage guidée dans son déplacement, tandis qu'il est prévu des deux côtés du point d'appui de la poignée (4) des organes de blocage pouvant être manoeuvrés de l'extérieur, qui sont pourvus dans la zone de déplacement du poussoir (10) de talons de verrouillage mobiles (25), qui peuvent pivoter impérativement dans des ouvertures de blocage (34, 35) aménagées sur la face du poussoir (10), caractérisée en ce que les organes de blocage (23, 24) sont en forme de doigts tournants dont partent, suivant une direction radiale, les talons de verrouillage (25) mobiles dans le plan de déplacement du poussoir (10) et qui possèdent à une de leurs extrémités frontales (A), enfoncées derrière les surfaces latérales transversales (12) de la plaque vissée (3), des surfaces d'attaque (30) destinées à un outil de réglage (31).

2. Ferrure de poignée selon la revendication 1, caractérisée en ce que les doigts tournantsorganes de blocage (23, 24) sont en position d'arrêt dans les positions extrêmes des talons de verrouillage (25).

3. Ferrure de poignée selon la revendication 2, caractérisée en ce que la position d'arrêt est obtenue au moyen de méplats (28) des doigts tournantsorganes de blocage (23, 24) maintenus dans leur échancrure (22) par des branches de ressort (27').

4. Ferrure de poignée selon la revendication 1, caractérisée en ce que les ouvertures de blocage (34, 35) du poussoir (10) ont un côté en forme de rampe oblique d'accès (36).

5. Ferrure de poignée d'après la revendication 1, caractérisée en ce que le poussoir (10) comporte sur ses surfaces frontales (32, 33) des fourchons (37, 38) en saillie qui s'engagent dans les espaces libres (14 et 15) de la plaque vissée (3), et qui sont situés des deux côtés d'un socle (13) de la plaque vissée, dans lequel est percé le trou (17) de passage de la vis de fixation de la plaque vissée (50).

6. Ferrure de poignée selon la revendication 5, caractérisée en ce que les deux fourchons (37, 38) d'une face frontale (32, 33) et les espaces libres qui leur correspondent (14, 15) présentent des sections différentes.

7. Ferrure de poignée selon la revendication 1, caractérisée en ce que le poussoir (10) présente, sur une face, une gorge (39) formant un angle aigu avec sa direction de déplacement pour un tenon (40) d'un bras de manivelle (41) disposé sur le carré (8) de la poignée (9).

8. Ferrure de poignée selon la revendication 7, caractérisée en ce que la face du bras de manivelle (41) opposée au poussoir (10) s'engage, en position d'arrêt, sur un contrecran (42) situé sur la face inférieure d'une pièce intercalaire (43) de la plaque vissée (3) qui supporte le carré (8) de la poignée (9).

9. Ferrure de poignée selon la revendication 7, caractérisée en ce que le bras de manivelle (41) se trouve dans un logement (V) semi-circulaire, qui part de la glissière de guidage (11) du poussoir (10).

10. Ferrure de poignée selon la revendication 1, caractérisée en ce que la glissière de guidage (11) du poussoir (10) est fermée par une paroi de fond (B) de la plaque vissée (3).

11. Ferrure de poignée selon la revendication 10, caractérisée par un engrènement entre le poussoir (10) et les contre-crans (49) de la paroi de fond (B).

12. Ferrure de poignée selon la revendication 7, caractérisée en ce que le carré (8) de la poignée est disposée avec un décalage par rapport au plan médian longitudinal de la plaque vissée (3) et en ce que l'organe d'entraînement (10') du poussoir (10) est décalé dans le sens opposé par rapport au plan médian longitudinal du poussoir.

13. Ferrure de poignée selon la revendication 1, caractérisée en ce que les positions extrêmes du talon de verrouillage (25), décalées entre elles de 90°, sont obtenues à l'aide d'épaulement de butée (S1, et S2) de la plaque vissée (3).

14. Ferrure de poignée d'après la revendication 1, caractérisée en ce que les talons de verrouillage (25) constituent des butées de limitation de déplacement pour les faces frontales du poussoir (10).

Zeichnung