Dosierverschluss für einen Behälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Dosierverschluß für einen Behälter, der Flüssigkeit oder rieselfähiges Gut enthält.

[0002] Es sind Dosierverschlüsse bekannt, die die Funktion eines Meßbechers erfüllen und aus einer am Behälterhals festlegbaren Kappe mit definiertem Volumen bestehen z. B. DE-A-2 647 393. Der Behälterhals ist dabei üblicherweise als Schraubstutzen ausgebildet, auf dem sich die Kappe festschrauben läßt. Es ist zwar möglich, mit der abgeschraubten Kappe definierte Volumina abzumessen, jedoch gestaltet sich das Ausgießen von Flüssigkeit oder rieselfähigem Gut schwierig, da es über den Rand des Schraubstutzens erfolgt und keine das Dosieren erleichternde Hilfsmittel, wie z. B. ein Schnabel oder eine Tülle, vorhanden sind.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Dosierverschluß anzugeben, der die Funktion eines Meßbechers erfüllt und zugleich ein bequemes und dosiertes Ausgießen von Flüssigkeit oder rieselfähigem Gut aus einem Behälter gestattet.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einem Dosierverschluß mit einer am Behälterhals festlegbaren, als Verschluß dienenden Becher mit definiertem Volumen dadurch gelöst, daß der Becher im Bodenbereich eine Ausgießöffnung aufweist, die mit einem angebrachten Deckel abdichtend verschließbar ist.

[0005] Der erfindungsgemäße Dosierverschluß erlaubt es, bei auf den Behälter aufgesetztem Becher Flüssigkeit oder rieselfähiges Gut durch dessen Ausgießöffnung aus dem Behälter zu entleeren. Hierzu wird der Deckel auf dem Becher geöffnet bzw. entfernt und die Ausgießöffnung freigegeben. Durch geeignete Formgebung und Dimensionierung der Ausgießöffnung läßt sich ein präzises, wohldosiertes Ausgießen erreichen, das wesentlich bequemer ist als das direkte Ausgießen aus dem Behälterhals. Andererseits läßt sich der Becher auch von dem Behälterhals lösen, worauf er bei geschlossenem Deckel die übliche Funktion eines Meßbechers erfülft. Bei geöffnetem bzw. entferntem Deckel läßt sich der vom Behälterhals entfernte Becher überdies in vorteilhafter Weise als Trichter verwenden.

[0006] Im Bodenbereich des Bechers kann ein axial nach außen vorstehender Ausgießstutzen vorgesehen sein. Dieser erleichtert das gezielte Ausgießen und er ist für die erwähnte Trichterfunktion besonders geeignet. Als Deckel sieht man bevorzugt einen Klappdeckel vor, der an den Becher angelenkt ist und den Ausgießstutzen übergreift. Ein solcher Klappdeckel kann in herstellungstechnisch unaufwendiger Weise einstückig an den Becher angeformt sein. Er ist unverlierbar mit dem Becher verbunden und läßt stets in augenfälliger Weise erkennen, ob der Ausgießstutzen offen oder verschlossen ist.

[0007] An den Klappdeckel kann in herstellungstechnisch unaufwendiger Weise ein in oder über den Ausgießstutzen passendes Verschlußstück angeformt sein. Durch die Anlage von Verschlußstück und Ausgießstutzen erhält man eine besonders gute Abdichtung mit großer Dichtfläche.

[0008] Der Ausgießstutzen kann außermittig am Boden der Kappe ansetzen. Diese Anordnung dient einem randnahen, zielgenauen Gießen, und sie erleichtert das vollständige Entleeren des Behälters. Das freie Ende des Ausgießstutzens kann abgeschrägt sein, wobei sein höherer Rand vorzugsweise radial außen am Becher anzuordnen ist. Der Ausgießstutzen hat so die Form eines Kannenschnabels, und entsprechend einfach ist ein wohldosiertes, zielgenaues Gießen. Bei außermittiger Anordnung des Ausgießstutzens ist es vorteilhaft, das Gelenk des Klappdeckels an der dem Ausgießstutzen diametral gegenüberliegenden Seite des Bechers vorzusehen. Das an den Klappdeckel angeformte Verschlußstück kann beim Schließen des Klappdeckels in oder über den Ausgießstutzen schwenken, wodurch dessen Mündungsöffnung verschlossen und einwandfrei abdichtbar ist. Insbesondere kann das Verschlußstück durch die Abschrägung des Ausgießstutzens leicht in diesen eingehen.

[0009] Für das Verschlußstück ist die Form eines zylindrischen Rohrstummels vorteilhaft, dessen Innenraum Teil des Kappenvolumens ist. Diese Bauform ist besonders material- und platzsparend.

[0010] Das Gelenk des Klappdeckels kann von einer Sollbiegestelle im Material des Dosierverschlusses gebildet werden. Insbesondere kann das Gelenk eine mittige biegefähige Lasche aufweisen, die beidseits von zu der Gelenkachse spiegelsymmetrischen Tangentialarmen flankiert wird.

[0011] Letztere können in Draufsicht von oben insgesamt eine Schmetterlingsform und in rückwärtiger Ansicht eine Doppelzacken-Kronenform mit von der Gelenkachse und der Lasche weglaufenden Spitzen bilden. Bei dieser Gelenkausbildung wird der Klappdeckel besonders stabil auf dem Becher gehalten und gegebenenfalls in einer Vorzugslage gespannt.

[0012] Der Becher kann vorzugsweise in den Behälterhals passen und wird von einer an einem radial überstehenden Rand seines Bodens angeformten Schürze koaxial umgeben, wobei der Behälterhals formschlüssig zwischen Becherteil und Schürze paßt. Die Schürze kann insbesondere ein Innengewinde aufweisen, so daß sich der Dosierverschluß auf einen Behälterhals aufschrauben läßt. Man erhält so eine an bekannte Behälterformen angepaßte, für einen breiten Einsatz geeignete Verbindung. Die in den Behälter versenkte Lage des Becherteils führt zu einem besonders kompakten Aufbau.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezug auf Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Dosierverschluß in geöffnetem Zustand;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Dosierverschlusses im geöffnetem Zustand;

Fig. 3 die Draufsicht auf den Dosierverschluß von oben in Richtung 111 von Fig. 2;

Fig. 4 die Draufsicht auf den Dosierverschluß von unten in Richtung IV von Fig. 2;

Fig. 5 einen Längsschnitt durch den Dosierverschluß, der auf einen Behälterrand aufgesetzt und geschlossen ist;

Fig. 6 die Seitenansicht des Dosierverschlusses gemäß Fig. 5;

Fig. 7 die Draufsicht auf den Dosierverschluß von oben in Richtung VII von Fig. 6;

Fig. 8 einen Blick auf die Rückseite des Dosierverschlusses, an der sich das Gelenk eines Klappdeckels befindet, in Richtung VIII von Fig. 6;

Fig. 9 einen Blick auf die Vorderseite des Dosierverschlusses, an der sich ein Ausgießstutzen befindet, in Richtung IX von Fig. 6.

[0014] Ein erfindungsgemäßer Dosierverschluß weist einen Becher 10 auf, der mit der Öffnung nach unten in den Hals 12 eines Behälters für Flüssigkeit oder rieselfähiges Gut eingesetzt wird. Der Becher 10 hat eine kreiszylindrische Wand 14 und einen ebenen Boden 16 an dessen einem axialen Ende. Der Boden 16 ragt radial über die Wand 14 hinaus. Er trägt eine einstückig daran angeformte Schürze 18, die auf ihrem Innenmantel mit einem Innengewinde versehen ist. Der Behälterhals 12 weist einen zum Aufschrauben des Dosierverschlusses geeigneten Gewindestutzen auf, der im aufgeschraubten Zustand formschlüssig und unter Abdichtung zwischen der Schürze 18 und dem Außenmantel des Bechers 10 liegt. Wie in Fig. 5 dargestellt, ragt der Becher 10 bei aufgeschraubtem Dosierverschluß ein beträchtliches Stück in den Behälter 20 hinein.

[0015] Aus dem Boden 16 des Bechers 10 ragt axial nach außen ein Ausgießstutzen 22. Dieser baut in außermittiger Anordnung auf dem Boden 16 auf, an den er einstückig angeformt ist. Der Querschnitt des Ausgießstutzens 22 ist kreisrund, und sein freies Ende ist eben schräg abgeschnitten, wobei die Schräge mit der Mittelachse des Ausgießstutzens 22 einen Winkel von 45° bis 65°, vorzugsweise 55°, einschließt. Die vom Boden 16 axial am weitesten beabstandete Oberkante 24 der Schräge des Ausgießstutzens 22 befindet sich an der radialen Außenseite des Bodens 16, und die axial vom Boden 16 am geringsten beabstandete Unterkante 26 der Schräge des Ausgießstutzens 22 liegt nahezu im Zentrum des Bodens 16. Diese Unterkante 26 erhebt sich nur wenig über den Boden 16. Der Ausgießstutzen 22 hat so die Form eines kurzen, durch Anschrägen eines Zylinderrohres erhaltenen, bezüglich des Bechers 10 axialen Schnabels. Sein Durchmesser ist etwas geringer als der halbe Durchmesser des Bechers 10 oder entspricht diesem.

[0016] Auf der dem Ausgießstutzen 22 abgewandten Seite des Dosierverschlusses ist ein Klappdeckel 28 angelenkt. Dieser besitzt ein zylindrisches Gehäuse mit einem Boden 30, der bei geschlossenem Klappdeckel 28 parallel zum Boden 16 des Bechers 10 oberhalb des Ausgießstutzens 22 liegt. Vom Boden 30 steht an der Innenseite des Klappdeckels 28 ein Rohrstummel 32 senkrecht ab. Die Höhe des Rohrstummels 32 entspricht etwa der Höhe des Mantels 34 des zylindrischen Teils des Klappdeckels 28. Der Rohrstummel 32 ist so dimensioniert, daß er beim Schließen des Klappdeckels 28 in den Ausgießstutzen 22 einschwenkt, und zwar von der durch die Abschrägung niedrigen Seite her. Der Rohrstummel 32 bildet so ein Verschlußstück, das in den Ausgießstutzen 22 paßt und diesen dichtend verschließt. In der Schließstellung liegt der Mantel 34 des Klappdeckels 28 bündig am Boden 16 des Bechers 10 bzw. am oberen Rand der Schürze 18 an. Hierdurch kann eine zweite Dichtstelle gebildet sein, die eine erhöhte Dichtsicherheit gewährleistet.

[0017] Die Anordnung des Rohrstummels 32 am Klappdeckel 28 ist entsprechend außermittig, wie die des Ausgießstutzens 22 auf dem Boden 16 des Bechers 10. Der Symmetriepunkt liegt in der Schwenkachse des Klappdeckels 28, der am oberen Rand der Schürze 18, d.h. auf Höhe des Bodens 16 an die Schürze 18 angelenkt und einstückig mit dieser verbunden ist. Das Gelenk ist aus den Fig. 1, 3, 4, 7 und 8 ersichtlich und wie folgt aufgebaut: Die Schürze 18 und der die Öffnung des Klappdeckels 28 begrenzende Rand 36 des Mantels 34 sind über eine Materialbrücke verbunden, die sich im Bereich einer gemeinsamen Tangente am Becher 10 und Klappdeckel 28 erstreckt und in drei Abschnitte gegliedert ist. Man unterscheidet eine mittige biegefähige Lasche 38, die beidseits von zu der Gelenkachse spiegelsymmetrischen Tangentialarmen 40 flankiert wird. Bei aufgeklapptem Deckel 28 hat die Gesamtheit der Tangentialarme 40 in axialer Draufsicht (vgl. Fig.4) eine Schmetterlingsform. Die Tangentialarme 40 laufen tangential in den Umfang von Becher 10 bzw. Klappdeckel 28 ein, wodurch sich für jeden der Tangentialarme 40 ein näherungsweise trapezförmiger Grundriß ergibt. Die Randkanten der Tangentialarme 40 stoßen unter annähernd rechtem Winkel in der Gelenkachse zusammen. In Seitenansicht (vgl. Fig. 2 und 6) erkennt man, daß die Tangentialarme 40 höhenversetzt am Becher 10 bzw. am Klappdekkel 28 angreifen und mit der Ebene des Bodens 16 des Bechers 10 einen spitzen Winkel von näherungsweise 40° einschließen. Die Tangentialarme 40 haben dabei einen geschwungenen Verlauf, der sich in rückwärtiger Draufsicht (vgl. Fig. 8) auf die Gelenkachse durch eine Doppelzacken-Kronenform mit von der Gelenkachse und der mittigen Lasche 38 weglaufenden Spitzen beschreiben läßt.

[0018] Auf der der Gelenkachse abgewandten Seite des Klappdeckels 28 weicht dessen Mantel 34 etwas vom Rand des zugehörigen Bodens 30 zurück. Es wird so ein Vorsprung 42 gebildet, an dem sich der Klappdeckel 28 leicht unterfassen und anheben läßt. Dem Vorsprung 42 entspricht im Becher 10 eine an entsprechender diametral gegenüberliegender Stelle eine Abplattung 44, die gleichfalls die Öffnungsstelle markiert. Im übrigen ist die Schürze 18 auf ihrem Außenmantel mit axialen Riefen versehen, an denen sich der Dosierverschluß leicht fassen und auf den Hals 12 des Behälters 20 aufschrauben läßt.

[0019] Der Dosierverschluß erfüllt verschiedene Funktionen. Im aufgeschraubten Zustand und bei geschlossenem Klappdeckel 28 verschließt er den Behälter 20. Um Flüssigkeit oder rieselfähiges Gut zu entnehmen, klappt man den Klappdeckel 28 auf, wodurch der Ausgießstutzen 22 freigegeben wird. Dieser erlaubt nun aufgrund seiner Schnabel- bzw. Tüllenform ein bequemes, wohldosiertes Ausgießen. Schraubt man dagegen den Dosierverschluß vom Behälter 20 ab, so erhält man bei geschlossenem Klappdekkel 28 einen Meßbecher. Sein Volumen wird im wesentlichen vom Volumen des Bechers 10 bestimmt, doch trägt auch der Innenraum des als Verschlußstück dienenden, an den Klappdeckel 28 angeformten Rohrstummel 32 zum Meßvolumen bei. Schließlich kann man noch den abgeschraubten Dosierverschluß bei geöffnetem Klappdeckel 28 als Trichter verwenden.

Ansprüche

1. Dosierverschluß für einen Behälter (20) bestehend aus einem auf dem Behälterhals (12) festlegbaren Becher (10) mit definiertem Volumen, dadurch gekennzeichnet, daß der Becher (10) im Bodenbereich eine Ausgießöffnung aufweist, die mit einem angebrachten Deckel abdichtend verschließbar ist.

2. Dosierverschluß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen aus dem Boden (16) des Bechers (10) axial nach außen herausragenden Ausgießstutzen (22) und einen an den Becher (10) angelenkten Klappdeckel (28), der den Ausgießstutzen (22) übergreift.

3. Dosierverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an den Klappdeckel (28) ein in oder über den Ausgießstutzen (22) passendes Verschlußstück angeformt ist.

4. Dosierverschluß nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgießstutzen (22) außermittig am Boden (16) des Bechers (10) ansetzt, und daß sich das Gelenk des Klappdekkels (28) an der dem Ausgießstutzen (22) diametral gegenüberliegenden Seite des Bechers (10) befindet.

5. Dosierverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des Ausgießstutzens (22) derart abgeschrägt ist, daß seine höhere Oberkante (24) radial außen am Becher (10) liegt, und daß beim Schließen des Klappdeckels (28) das Verschlußstück in die abgeschrägte Öffnung des Ausgießstutzens (22) einschwenkbar ist.

6. Dosierverschluß nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußstück ein zylindrischer Rohrstummel (32) ist, dessen Innenraum Teil des Dosiervolumens ist.

7. Dosierverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk des Klappdeckels (28) von einer Sollbiegestelle im Material des Dosierverschlusses gebildet ist.

8. Dosierverschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk eine mittige biegefähige Lasche (38) aufweist, die beidseits von zu der Gelenkachse spiegelsymmetrischen Tangentialarmen (40) flankiert wird, die insbesondere in Draufsicht von oben insgesamt eine Schmetterlingsform und in rückwärtiger Ansicht eine Doppelzacken-Kronenform mit von der Gelenkachse und der Lasche (38) weglaufenden Spitzen aufweist.

9. Dosierverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Becher (10) in den Behälterhals (12) paßt, einen den Boden (16) radial überragenden Rand und eine daran angeformte, den Becher (10) koaxial umgebende Schürze (18) aufweist, wobei der Behälterhals (12) unter Abdichtung formschlüssig zwischen Becher (10) und Schürze (18) festlegbar ist.

10. Dosierverschluß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schürze (18) ein Innengewinde und der Behälterhals (12) ein entsprechendes Außengewinde aufweist.

Claims

1. Dosaging closure for a container (20) comprising a cup (10) with a predetermined volume which may be fastened to the throat (12) of the container, characterised in that in the base region the cup (10) has a pouring opening which may be sealingly closed with an attached lid.

2. Dosaging closure as claimed in Claim 1, characterised by a pouring spout (22) which extends axially outwards from the base (16) of the cup (10) and a lid (28) which is pivotally connected to the cup (10) and which engages over the pouring spout (22).

3. Dosaging closure as claimed in Claim 2, characterised in that a stopper member is formed on the pivotal lid (28) which fits into or over the pouring spout (22).

4. Dosaging closure as claimed in Claim 2 or 3, characterised in that the pouring spout (22) is positioned eccentrically on the base (16) of the cup (10) and that the pivot of the pivotal lid (28) is situated on the side of the cup (10) diametrically opposed to the pouring spout (22).

5. Dosaging closure as claimed in Claim 4, characterised in that the free end of the pouring spout (22) is so inclined that its higher upper edge (24) is on the radially outer side of the cup (10) and that when the pivotal lid (28) is closed the stopper member is pivotable into the inclined opening of the pouring spout (22).

6. Dosaging closure as claimed in one of Claims 3 to 5, characterised in that the stopper member is a cylindrical tubular stump (32) whose internal space is part of the dosaging volume.

7. Dosaging closure as claimed in one of Claims 1 to 6, characterised in that the joint of the pivotal lid (28) is defined by a predetermined bending point in the material of the dosaging closure.

8. Dosaging closure as claimed in Claim 7, characterised in that the joint has a central flexible flap (38) which is flanked on both sides by tangential arms (40) mirror symmetrical to the joint axis and which, particularly in plan view from above, has overall a butterfly shape and in rear view has a double-pointed crown shape with points extending away from the joint axis and the flap (38).

9. Dosaging closure as claimed in one of Claims 1 to 8, characterised in that the cup (10) fits in the container throat and has an edge radially overlapping the base (16) and a skirt (18) formed thereon which coaxially surrounds the cup (10), the container throat (12) being securable in a form-locking manner between the cup (10) and the skirt (18) whilst forming a seal.

10. Dosaging closure as claimed in Claim 9, characterised in that the skirt (18) has an internal screw thread and the container throat (12) has a corresponding external screw thread.

Revendications

1. Fermeture à doseur destinée à un récipient (20) et composé d'un godet (10) de volume défini pouvant être fixé sur le goulot (12) du récipient, caractérisée par le fait que le godet (10) présente dans la région de son fond une ouverture verseuse qui peut être fermée de manière étanche par un couvercle monté sur la fermeture.

2. Fermeture à doseur selon la revendication 1, caractérisée par une tubulure verseuse (22) qui fait saillie axialement vers l'extérieur depuis le fond (16) du godet (10), et par un couvercle rabattable (28) qui est articulé sur le godet (10) et qui recouvre la tubulure verseuse (22).

3. Fermeture à doseur selon la revendication 2, caractérisée par le fait qu'un élément de fermeture s'ajustant dans ou sur la tubulure verseuse (22) est formé sur le couvercle rabattable (28).

4. Fermeture à doseur selon la revendication 2 ou 3, caractérisée par le fait que la tubulure verseuse (22) est disposée de manière excentrée sur le fond (16) du godet (10), et par le fait que l'articulation du couvercle rabattable (28) se trouve sur le côté du godet (10) qui est diamétralement opposé à la tubulure verseuse (22).

5. Fermeture à doseur selon la revendication 4, caractérisée par le fait que l'extrémité libre de la tubulure verseuse (22) est biseautée de telle manière que le haut de son bord supérieur (24) se trouve radialement sur l'extérieur du godet (10), et que, lors de la fermeture du couvercle rabattable (28), l'élément de fermeture puisse pénétrer par pivotement dans l'ouverture biseautée de la tubulure verseuse (22).

6. Fermeture à doseur selon l'une des revendications 3 à 5, caractérisée par le fait que l'élément de fermeture est un tronçon de tube cylindrique (32) dont l'espace intérieur est le volume de dosage.

7. Fermeture à doseur selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée par le fait que l'articulation du couvercle rabattable (28) est constituée par un endroit de flexion préférentielle ménagé dans la matière de la fermeture à doseur.

8. Fermeture à doseur selon la revendication 7, caractérisée par le fait que l'articulation comporte une patte flexible centrale (38) flanquée des deux côtés de bras tangentiels (40) qui sont symétriques par rapport à un plan passant par l'axe d'articulation et qui, en particulier, présentent dans leur ensemble la forme d'un papillon en vue en élévation prise depuis le haut, et, vus depuis l'arrière, une forme en couronne à deux pointes partant de l'axe d'articulation et de la patte (38).

9. Fermeture à doseur selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée par le fait que le godet (10) s'ajuste dans le goulot (12) du récipient, et qu'il comporte un bord dépassant radialement le fond (16) et une jupe (18) formée sur lui qui entoure coaxialement le godet (10), le goulot (12) du récipient pouvant être fixé entre le godet (10) et la jupe (18) de manière étanche et avec conjugaison des formes.

10. Fermeture à doseur selon la revendication 9, caractérisée par le fait que la jupe (18) comporte un filetage intérieur et que le goulot (12) du récipient comporte un filetage extérieur correspondant.

Zeichnung