Vorrichtung zur Abgabe von fliessfähigen Massen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe von fließfähigen Massen mit einem Gehäuse, in welchem ein Steuerteil verschiebbar gelagert ist, mit dem eine Abgabeöffnung für die Masse verschließbar ist und die ein Auftragelement enthält, das in der Ruhelage versenkt in einer Kammer des Gehäuses liegt, die durch eine abnehmbare Verschlußkappe abgeschlossen ist, aus welcher Kammer das Auftragelement vorstellbar ist. Als fließfähige Massen, die in dieser Vorrichtung verwendet werden können, sind färbende Flüssigkeiten gemeint, wie sie in der dekorativen Kosmetik verwendet werden. Dazu gehören sowohl Flüssigkeiten zum Auftragen auf die Haut als auch solche zum Auftragen auf die Finger- bzw. Fußnägel. Es geht daraus hervor, daß je nach Verwendungszweck diese Flüssigkeiten sehr unterschiedliche Viskositäten aufweisen können. Daneben sollen mit der Vorrichtung jedoch auch unterschiedliche Flüssigkeiten, wie z.B. Klebstoffe oder Lösungsmittel aufgetragen werden können. Als Auftragelement wird vorzugsweise ein Pinsel verwendet. Es können jedoch auch die von Schreibgeräten her bekannten Phaserdochte oder extrudierte Kapillarröhrchen verwendet werden.

[0002] Es ist bereits eine Abgabevorrichtung gemäß Oberbegriff des Anspruches 1 für fließfähige Massen, wie z.B. Nagellack bekannt (US-PS 4 063 829), bei der ein Auftragelement in Form eines Pinsels aus einer Kammer, die im Vorderteil des Behälters angeordnet ist, herausgestellt wird. Der Pinsel ist in einem Gleitstück befestigt, das Axialnuten aufweist, durch die eine vordosierte Menge der fließfähigen Masse unter Wirkung der Schwerkraft auf den Pinsel herangeführt wird. In der Arbeitslage des Pinsels, d.h. senkrecht nach unten gerichtet, wird mittels eines Kugelventils die weitere Zufuhr von Flüssigkeit gesperrt. Bei der Benutzung der Abgabevorrichtung ist, bevor die Kappe abgenommen wird, der Behälter kurzzeitig so aufrecht zu halten, daß die Dosierkammer gefüllt wird. Nach dem Abnehmen der Schutzkappe ist die Abgabevorrichtung so zu drehen, daß die Spitze nach unten gerichtet ist. Dabei bewegen sich der Pinsel und das Gleitstück innerhalb der Kammer bis der Pinsel aus der Kammer hervorragt, wobei das Gleitstück die Kammer zum größten Teil abdichtet und nur noch schmale Kanäle eine Verbindung zwischen dem Pinsel und dem Inneren der Dosierkammer zulassen. Nach dem Benetzen des Pinsels mit der Flüssigkeit ist dieser gebrauchsfähig. Sobald die auf dem Pinsel dosiert übertragene Flüssigkeit verbraucht ist, muß das Gerät wieder gekippt werden, so daß über die Dosierkammer eine neue Menge Flüssigkeit zugeführt werden kann.

[0003] Die Funktion dieser Abgabevorrichtung ist nur dann gewährleistet, wenn sowohl das Kugelventil als auch das Gleitstück mit dem Pinsel unter der Wirkung der Schwerkraft beweglich sind.

[0004] Besonders bei der Verwendung von Nagellacken ist es erstrebenswert, diese möglichst kurz nach dem sie aufgetragen worden sind, trocknen zu lassen. Es sind daher in den Lacken leicht flüchtige Lösungsmittel vorhanden, die zwar schnell auftrocknen, jedoch ebenso leicht in der Abgabevorrichtung eintrocknen können.

[0005] Bei einer Vorrichtung der vorbeschriebenen Art, bei der die beweglichen Teile nur durch die Schwerkraft und unterstützend durch Beschleunigungskräfte beim Schütteln bewegt werden können, kann es vorkommen, daß die Teile ankleben und sich nicht mehr bewegen. Damit ist die Funktionsfähigkeit der Abgabevorrichtung nicht mehr gegeben. Konstruktionen dieser Art konnten deshalb auf dem Markt die herkömmlichen Nagellackfläschchen, bei denen der Pinsel an dem Schraubverschluß angebracht ist, nicht verdrängen.

[0006] Die bereits erwähnten Nagellackfläschchen mit Pinsel haben bekanntlich den Nachteil, daß - während mit dem Pinsel aufgetragen wird - das Fläschchen nicht verschlossen ist. Die enthaltene Flüssigkeit kann deshalb nicht nur leicht eintrocknen bzw. sich verdicken, sondern es besteht auch die Gefahr, daß das Fläschchen umgestoßen wird und ausläuft. Um diesen Nachteil zu vermeiden, sind bereits Abgabevorrichtungen bekannt geworden, bei welchen das Auftragelement nicht mit dem Schraubverschluß verbunden ist, sondern direkt in den Behälter eingesetzt ist. Nach dem DE-GM 7 931 006 ist ein Behälter für Nagellack bekannt, der mit einem Auftragpinsel an der Behältermündung ausgestattet ist. Die Borsten des Auftragpinsels sind an einem mit Kanälen versehenen, bewegbaren Kopfstück befestigt, das gegen die Kraftwirkung eines Federelementes wenigstens teilweise in die Behältermündung absenkbar geführt ist und bei dem die Verschlußkappe Mittel zum Abdichten der Behältermündung aufweist. Wird nun bei diesem Behälter die Verschlußkappe abgenommen, so tritt unter Federwirkung der Pinsel aus dem Kopfstück des Behälters heraus. Der Behälter steht jetzt sofort in Verbindung mit der Außenluft, wodurch die Flüssigkeit eintrocknen bzw. verdicken kann.

[0007] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, bei einer Abgabevorrichtung für fließfähige Massen den Luftzutritt zum Behälterinnenraum auf ein Mindestmaß herabzusetzen und die Handhabung so zu gestalten, daß dadurch kein unbeabsichtigter Luftzutritt erfolgen kann. Es soll vermieden werden, daß beim Abnehmen der Verschlußkappe bereits Flüssigkeit aus dem Behälterinneren ausfließen kann, sofern die Abgabevorrichtung nicht ihrem Zweck entsprechend benutzt wird.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Vorrichtung zur Abgabe von fließfähigen Massen der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäß so ausgestaltet, daß das Auftragelement an einem Ende einer Kolbenstange angeordnet ist, die in dem Gehäuse längsaxial verschiebbar ist, auf die ein Steuerkolben mit Kraftschluß aufgesetzt ist, der in der einen Endlage der Kolbenstange dichtend an der Abgabeöffnung anliegt und deren anderes Ende ein Kupplungselement trägt, auf das die Verschlußkappe nach Abnahme von dem Vorderteil ankuppelbar ist, und daß das Kupplungselement in einer solchen Vertiefung des Gehäuses längsaxial verschiebbar angeordnet ist, daß die Abgabeöffnung nur bei an dem Kupplungselement angekuppelter Verschlußkappe durch den Steuerkolben freigebbar und verschließbar ist.

[0009] Mittels der umsteckbaren Verschlußkappe wird vermieden, daß die Abgabevorrichtung unbeabsichtigt offen liegen gelassen wird, wodurch Luft in das Behälterinnere eintreten kann. Der Benutzer benötigt in jedem Fall die umsteckbare Verschlußkappe, um diese an das Kupplungselement aufzustecken und um damit die Vorrichtung in Gebrauch nehmen zu können.

[0010] Die umsteckbare Verschlußkappe kann in ihrem Aufbau einfach gehalten werden, wenn sie einen Innenkonus aufweist, der der Außenform des Vorderteils und des Kupplungselementes angepaßt ist. Dadurch ist nur eine einzige Paßfläche vorzusehen, die das Umstecken erlaubt.

[0011] Beim Betätigen der Vorrichtung durch Drücken auf die Verschlußkappe kann gleichzeitig das Auftragelement vorgestellt, die Abgabeöffnung freigegeben und der Querschnitt der Zuführkanäle reduziert werden. Diese Funktionen werden durch eine Anordnung erreicht, bei der die eine Endlage der längsaxial beweglichen Kolbenstange durch den Einsatz bestimmt ist, an dem der Steuerkolben und Querstifte anliegen und die andere Endlage durch eine Abschlußwand, an der das Kupplungselement in der Endlage anliegt.

[0012] Montageerleichterungen, die auch eine Voraussetzung zu einer automatischen Maschinenmontage bilden, werden erreicht durch das Anformen der Abgabeöffnungen und Führungsstege an einem Einsatz, der topfförmig ausgebildet ist. Die notwendige Reibung der in diesem topfförmigen Einsatz gelagerten Kolbenstange wird erreicht, wenn der Einsatz aus weichelastischem Material besteht. Unter weichelastischem Material werden hier Kunststoffe verstanden, wie z.B. Polyethylen (PE), Polypropylen (PP), Silikonkautschuk u.a.

[0013] Ein weiterer Vorteil der Vorrichtung, der zu einer dauerhaften Funktionsfähigkeit führt und ein Verkanten der längsbeweglichen Kolbenstange verhindert, ergibt sich dadurch, daß die Kolbenstange an den Führungsstegen des topfförmigen Einsatzes und in einer Dichtung, die in die Abschlußwand eingesetzt ist, längsbeweglich gelagert ist.

[0014] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren, die ein Ausführungsbeispiel zeigen, näher erläutert.

Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt der Abgabevorrichtung mit aufgesetzter Verschlußkappe,

Fig. 2 einen Längsschnitt mit umgesteckter Verschlußkappe,

Fig. 3 einen Querschnitt entlang der Linie I - l_'an der Stelle der Abgabeöffnungen und

Fig. 4 einen Querschnitt entlang der Linie 11 - 11, an der Stelle der Kanäle.

[0015] Die dargestellte Vorrichtung besteht aus einem Gehäuse 1, dessen Vorderteil 2 sich konisch verjüngt und das in diesem Bereich eine Kammer 3 enthält, die zum Behälterinneren in Kanälen 4 endet. In eine Abschlußwand 5, die eine Vertiefung 6 bildet ist eine Dichtung 7 eingesetzt. Ein topfförmig ausgebildeter Einsatz 8 weist mehrere Abgabeöffnungen 9 und Führungsstege 10 auf. Dieser Einsatz 8 ist in das Gehäuse 1 eingepresst. Auf dem Vorderteil 2 ist eine Verschlußkappe 11 aufgesetzt, die einen Innenkonus 12 und einen Wulst 13 aufweist. Zentrisch im Gehäuse 1 ist eine Kolbenstange 14 axial längsbeweglich angeordnet, auf der ein Steuerkolben 15 unter Friktion verschiebbar gelagert ist. Zur Begrenzung des Längsweges der Kolbenstange 14 sind Querschnitte 16 vorgesehen, die bei einer Ausbildung der Kolbenstange 14 aus Kunststoff, daran unmittelbar angeformt sein können. Außerdem ist an der Kolbenstange 14 ein Kupplungselement 17 befestigt, dessen Außenfläche dem Innenkonus 12 der Verschlußkappe 11 angepasst ist. Die Kolben stange 14 weist weiterhin ein Auftragelement 18 auf, das vorzugsweise als Pinsel ausgestaltet ist. In das Innere des Gehäuses 1 ist die fließfähige Masse 19 eingefüllt.

[0016] Die in der Figur 1 in der Ruhelage dargestellte Vorrichtung ist durch die Verschlußkappe 11 am vorderen Ende hermetisch abgeschlossen. Ein Luftzutritt wird von der anderen Seite durch die Dichtung 7 verhindert. Um mit dem Gerät die fließfähige Masse aufzutragen, ist zunächst die Verschlußkappe 11 von dem konischen Vorderteil 2 abzuziehen und auf das Kupplungsselement 17 aufzustecken. Dabei wird zwangsläufig die Kolbenstange 14 nach vorne bewegt, bis sich der Steuerkolben 15 an den Austritt der Kanäle 4 anlegt. Bei der weiteren Längsbewegung der Kolbenstange 14 tritt das Auftragelement 18 aus der Kammer 3 hervor. Da sich inzwischen der Steuerkolben 15 an die Kanäle 4 angelegt hat, wird deren Querschnitt reduziert. Die Masse 19 kann nunmehr durch die Abgabeöffnungen 9 bei senkrechter Haltung der Vorrichtung, hindurchtreten und wird infolge des vorbestimmten Querschnittes der Kanäle 4 dem Auftragelement 18 so zugeführt, daß die Menge der Masse 19 etwa der bei normalem Gebrauch benötigten Menge entspricht.

[0017] Bei Nichtgebrauch wird die Verschlußkappe 11 wieder von dem Kupplungselement 17 abgenommen; hierbei wird die Kolbenstange 14 nach hinten bewegt, bis der Steuerkolben 15 die Abgabeöffnungen 9 wieder verschließt. Das Auftragelement 18 kommt wieder in die Kammer 3, so daß sich die Verschlußkappe 11 auf das konische Vorderteil 2 aufstecken läßt, ohne das Auftragelement 18 zu beschädigen.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Abgabe von fließfähigen Massen mit einem Gehäuse (1), in welchem ein Steuerteil verschiebbar gelagert ist, mit dem eine Abgabeöffnung (9) für die Masse verschließbar ist und die ein Auftragelement (18) enthält, das in der Ruhelage versenkt in einer Kammer (3) des Gehäuses (1) liegt, die durch eine abnehmbare Verschlußkappe (11) abgeschlossen ist, aus welcher Kammer (3) das Auftragelement (18) vorstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Auftragelement (18) an einem Ende einer Kolbenstange (14) angeordnet ist, die in dem Gehäuse (1) längsaxial verschiebbar ist, auf die ein Steuerkolben (15) mit Kraftschluß aufgesetzt ist, der in der einen Endlage der Kolbenstange dichtend an der Abgabeöffnung (9) anliegt und deren anderes Ende ein Kupplungselement (17) trägt, auf das die Verschlußkappe (11) nach Abnahme von dem Vorderteil (2) ankuppelbar ist, und daß das Kupplungselement (17) in einer solchen Vertiefung (6) des Gehäuses (1) längsaxial verschiebbar-angeordnet ist, daß die Abgabeöffnung (9) nur bei an dem Kupplungselement (17) angekuppelter Verschlußkappe (11) durch den Steuerkolben (15) freigebbar und verschließbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (11) einen Innenkonus (12) aufweist, der der Außenform des Vorderteiles (2) und des Kupplungselementes (17) angepaßt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerkolben (15) in einer Endlage die Abgabeöffnungen (9) schließt und in der anderen Endlage die Kanäle (4) teilweise überdeckt.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Endlage der längsaxial beweglichen Kolbenstange (14) durch einen Einsatz (8) bestimmt ist, an dem der Steuerkolben (15) und Querstifte (16) anliegen, und die andere Endlage durch eine Abschlußwand (5), an der das Kupplungselement (17) in der Endlage anliegt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Endlage, in der die Querstifte (16) an dem Steuerkolben (15) und dieser an dem Einsatz (8) anliegen, das Auftragelement (18) vollständig in die Kammer (3) zurückgezogen ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgabeöffnungen (9) und die Führungsstege (10) an dem Einsatz (8) angeformt sind, der topfartig ausgebildet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (8) aus weichelastischem Material besteht.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange (14) an den Führungsstegen (10) des topfförmigen Einsatzes (8) und in einer Dichtung (7), die in die Abschlußwand (5) eingesetzt ist, längsbeweglich gelagert ist.

Claims

1. A device for dispensing masses capable of flow, with a casing (1) wherein a control component is mounted for displacement wherewith an opening (9) for dispensing the mass can be closed, and which contains an applicator element (18) lying in the rest position immerged in a chamber (3) of the casing (1), which chamber is closed by a removable closing cap (11), from which chamber (3) the applicator element (18) can be pushed out, characterized in that the applicator element (18) is arranged at one end of a piston stem (14) capable of longitudinal axial displacement in the casing (1), on which stem a control piston (15) is positioned with a force-fit which, in the end position of the piston stem bears in a leakproof manner of the dispensing opening (9), and whose other end carries a connecting element (17) whereto the closing cap (12) can be connected after its removal from the front portion (2), and in that the connecting element (17) is arranged in such a recess (6) of the casing (1) for longitudinal axial displacement, that the dispensing opening (9) can only be released and closed by means of the control piston (15) when the closing cap (11) is attached to the connecting element (17).

2. A device according to claim 1, characterized in that the closing cap (11) has an inner cone (12) which is adapted to the outer shape of the front portion (2) and of the connecting element (17).

3. A device according to claim 1, characterized in that the control piston (15) closes the dispensing opening (9) in one end position and partly covers the ducts (4) in its other end position.

4. A device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the one end position of the longitudinally axially displaceable piston stem (14) is determined by an insert (8) whereon there bear the control piston (15) and cross pins (16), and the other end position by an end plate (5) whereon the connecting element (17) bears in the end position.

5. A device according to claim 4, characterized in that in the end position wherein the cross pins (16) bear on the control piston (15) and the latter on the insert (8), the applicator element (18) is completely retracted into the chamber (3).

6. A device according to one of claims 4 or 5, characterized in that the dispensing openings (9) and the guide members (10) are formed on the insert (8) which has a pot-shaped design.

7. A device according to claim 6, characterized in that the insert (8) consists of a soft elastic material.

8. A device according to one of claims 6 or 7, characterized in that the piston stem (14) is mounted for longitudinal displacement on the guide members (10) of the pot-shaped insert (8) and in a sealing component (7) inserted into the end plate (5).

Revendications

1. Dispositif pour distribuer des matières capables de couler, comprenant un corps (1) dans lequel est montée mobile une pièce de commande, au moyen de laquelle un orifice de distribution (9) pour la matière peut être obturé et qui contient un élément d'application (18) escamoté en position de repos dans une chambre (3) du corps (1), chambre (3) qui est fermée par un capuchon amovible (11) et à partir de laquelle l'élément d'application (18) peut être avancé, caractérisé en ce que l'élément d'application (18) est disposé à une extrémité d'une tige de piston (14) déplaçable suivant l'axe longitudinal dans le corps (1), sur laquelle est monté avec serrage un piston de commande (15) s'appliquant de façon étanche contre l'orifice de distribution (9) à une position de fin de course de la tige de piston, l'autre extrémité de la tige de piston portant un élément de couplage (17) auquel peut être accouplé le capuchon (11) après avoir été retiré de la partie avant (2) du corps, et que l'élément de couplage (17) est disposé déplaçable suivant l'axe longitudinal dans un creux (6) du corps (1) dont l'agencement est tel que l'orifice de distribution (19) peut seulement être découvert et obturé par le piston de commande (15) lorsque le capuchon (11) est accouplé à l'élément de couplage (17).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le capuchon (11) possède un cône intérieur (12) qui est adapté à la forme extérieure de la partie avant (2) et de l'élément de couplage (17).

3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le piston de commande (15) obture les orifices de distribution (19) à une position de fin de course et recouvre partiellement des canaux (4) à l'autre position de fin de course.

4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'une des positions de fin de course de la tige de piston (14), déplaçable suivant l'axe longitudinal, est fixée par une pièce insérée (8), contre laquelle s'appliquent le piston de commande (15) et des tiges transversales (16), et l'autre position de fin de course est fixée par une paroi terminale (5), contre laquelle s'applique l'élément de couplage (17) à cette autre position.

5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que, à la position de fin de course où les tiges transversales (16) s'appliquent contre le piston de commande (15) et celui-ci s'applique contre la pièce insérée (8), l'élément d'application (18) est retiré complètement dans la chambre (3).

6. Dispositif selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que les orifices de distribution (9) et des nervures de guidage (10) sont formés sur la pièce insérée (8), laquelle affecte la forme d'un pot.

7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que la pièce insérée (8) est faite d'un matériau élastique souple.

8. Dispositif selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que la tige de piston (14) est montée longitudinalement mobile sur les nervures de guidage (10) de la pièce insérée (8) en forme de pot et dans un joint d'étanchéité (7) qui est incorporé dans la paroi terminale (5).

Zeichnung