(19)
(11) EP 0 209 896 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.02.1990  Patentblatt  1990/06

(21) Anmeldenummer: 86110123.6

(22) Anmeldetag:  23.07.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B05B 13/02, B05B 13/04, B41M 1/40, B41J 2/005, B65B 61/26

(54)

Verfahren und Vorrichtung zum Dekorieren von Behältern aus Metall oder Kunststoff

Method and apparatus for decorating metal or plastic containers

Procédé et dispositif pour la décoration des récipients en métal ou plastique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 26.07.1985 DE 3526769

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.01.1987  Patentblatt  1987/05

(73) Patentinhaber: Schmalbach-Lubeca AG
38112 Braunschweig (DE)

(72) Erfinder:
  • Bolte, Georg, Dr.
    D-3303 Vechelde (DE)

(74) Vertreter: Döring, Rudolf 
Jasperallee 1a
D-38102 Braunschweig
D-38102 Braunschweig (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 088 630
US-A- 2 721 535
DE-A- 2 641 751
US-A- 3 975 740
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Dekorieren von Behältern aus Metall, Kunststoff, Glas, Pappe oder Papier, auch als Verbundstoff, die wenigstens teilweise im Querschnitt gesehen von runden oder rundovalen Wandungsabschnitten begrenzt sind, durch Auftragen von Druckbildern, welche sich zumindest über einen Teil der runden oder rundovalen Wandungsabschnitte erstrecken, auf ein rotierendes Objekt, insbesondere zum Rundumbedrucken von im Querschnitt runden oder rundovalen Behältern, unter Einsatz einer verfahrbaren Schlittenanordnung mit auf das Objekt gerichteten Düsen nach der Ink Jet-Methode mittels Tinten-oder pigmentierter Lackstrahlen.

    [0002] Das Dekorieren von Behältern der vorgenannten Art durch Auftragen von Druckbildern erfolgt bisher ausschließlich unter Verwendung von Druckwalzen, welche mit den Behältern im Bereich des aufzubringenden Druckbildes in Kontakt gebracht werden, wobei die Druckwalzen zur Übertragung des Druckbildes mit einem vorbestimmten Druck an die Behälter angedrückt werden müssen. Dabei ist es erforderlich, die Umfangsgeschwindigkeit der Druckwalzen und der Behälter im Bereich der Berührungsflächen zu synchronisieren, was insbesondere bei der Bedruckung von Behältern während einer Förderbewegung zu einem außerordentlich großen Aufwand führt.

    [0003] Infolge der sich berührenden Oberflächen des Behälters und der Druckwalze können erhebliche Beeinträchtigungen des Druckbildes durch kleinste Fremdkörper in Form von Kratzern oder dgl. auftreten, wenn diese kleinen Fremdkörper zwischen die zu bedruckende Oberfläche und die Druckwalze gelangen. Eine Änderung des Druckbildes erfordert bei den bekannten Verfahren den Austausch der Walzen und ggf. auch der jeweiligen Farbwerke. Mit den bekannten Verfahren ist es in der Regel auch nicht möglich, im Rahmen des aufzubringenden Druckbildes Halbtöne zu drucken.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung und ein Verfahren der einleitend genannten Art vorzuschlagen, bei denen die sonst notwendigen von den Walzen getragenen Druckformen in Fortfall kommen und mit ein und derselben Einrichtung eine andruckfreie Übertragung der verschiedensten Druckbilder ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gelöst, die gekennzeichnet ist durch eine die Behälter einzeln aufnehmende Halteeinrichtung, welche an den Behältern außerhalb ihrer zu bedruckenden Außenoberflächen angreift, durch eine Antriebseinrichtung, um die Behälter in der Halteeinrichtung um ihre Längsachse rotierend anzutreiben, durch eine im Abstand von dem in der Halteeinrichtung befindlichen Behälter vorgesehene parallel zur Behäfterlängsachse schrittweise oder kontinuierlich verfahrbare Schlittenanordnung mit auf den Behälter gerichteten Düsen, die nach der Ink-Jet-Methode mittels Tinten oder pigmentierter Lackstrahlen durch programmgesteuertes Aufbringen einzelner Farbpunkte entlang paralleler Umfangslinien auf der Wandung des zu dekorierenden Behälters das Druckbild als Rasterbild erzeugen, sowie durch einen Sensor zur Messung des Abstandes der Düsen von dem Behälter in Strahlrichtung und durch eine Regel- und Antriebseinrichtung zur Verstellung der Düsen in Richtung auf den Behälter und von ihm weg.

    [0005] Die InkzJet-Methode ist zwar an sich, beispielsweise für das Aufbringen von Beschriftungen auf verschiedenen Unterlagen wie auch auf Arzneimittelformlingen, bekannt (DE-OS-2 849 495) und wird auch für das Aufdrucken von Kodierungsstreifen auf Verpackungsbehältern für die optische Abtastung angewendet.

    [0006] Aus der US-PS-3 975 740 ist es bekannt, mit der Ink-Jet-Methode einen auf eine rotierende Trommel aufgespannten Aufzeichnungsträger mit einem vorgegebenen u.U. auch farbigen Bild zu versehen. Dabei werden die Düsen während des Sprühens in Längsrichtung der rotierenden Trommel verschoben.

    [0007] Diese bekannten Vorrichtungen sind jedoch für die flächendeckende Bedruckung eines zu dekorierenden Behälters mit einem Druckbild nicht geeignet.

    [0008] Jedoch bietet die Ink-Jet-Methode die Möglichkeit, mit Hilfe der Farbmischgesetze eine komplexe Druckbilderzeugung vorzunehmen und läßt sich auch durch das kontaktlose Aufbringen der einzelnen Farbpunkte auf Oberflächen vornehmen, die nicht glatt sind, so daß beispielsweise bei Verpackungsdosen auch der Sickenbereich dieser Dosen in das Dekorbild einbezogen werden kann. Durch entsprechendes Aufbringen der einzelnen Farbpunkte entlang dicht nebeneinander angeordneter paralleler Umfangslinien auf der Wandung des Behälters wird ein Rasterbild erzeugt, welches bei entsprechender Folge der Farbpunkte optisch als Flächenbild und nicht mehr als Rasterbild erscheint. Ein Dekorwechsel erfolgt ohne Farb- und Druckformenwechsel allein durch entsprechende Änderung des Programmes für das Aufbringen der einzelnen Farbpunkte, wobei die Programmsteuerung elektronisch vorgenommen wird und durch die entsprechende Wahl des Rasters mit Hilfe einer teilweisen Überdeckung der Farbpunkte auch die Halbtonerzeugung gestattet.

    [0009] Durch die Aufbringung der einzelnen Farbpunkte entlang paralleler Umfangslinien auf der Wandung des Behälters kann das Druckbild während einfach steuerbarer Relativbewegungen zwischen dem Behälter und der tinten- oder lackstrahlerzeugenden Einrichtung entstehen. So kann beispielsweise der Behälter in Rotationsbewegungen versetzt werden, während die Einrichtung zur Erzeugung der Tinten- bzw. Lackstrahlen ortsfest gehalten werden kann. Dabei ist es zweckmäßig, wenn die einzelnen Farbpunkte entlang paralleler Schraubenlinien oder -linienabschnitte aufgebracht werden. Hierzu ist es beispielsweise nur erforderlich, den Behälter um seine Längsachse rotierend anzutreiben und ihn gleichzeitig in Richtung seiner Längsachse kontinuierlich entsprechend der gewünschten Steigung der Schraubenlinie zu bewegen.

    [0010] Die einzelnen Farbpunkte können dabei unmittelbar nebeneinander und/oder teils einander überdeckend aufgebracht werden, wobei letzteres insbesondere für die Halbtonerzeugung in Betracht kommt.

    [0011] Statt der vorbeschriebenen schraubenlinienartigen Rotationsbewegung der Behälter können diese auch um ihre Längsachse rotierend angetrieben und die Spritzdüsen in Richtung der Längsachse der Behälter schrittweise so bewegt werden, daß sich die Farbpunkte in Längsrichtung und auf dem Umfang des Behälters aneinanderreihen.

    [0012] Um ein optisch deckend in Erscheinung tretendes Dekorbild zu erzeugen, ist es zweckmäßig, wenn die Behälter um ihre Längsachse rotierend angetrieben und die Spritzdüsen linear zur Längsachse der Behälter so bewegt werden, daß die Steigung der von den Farbpunkten der Düsen erzeugten Schraubenlinie der Breite der Schraubenlinie entspricht.

    [0013] Die neue Vorrichtung ist insbesondere geeignet für Behälter mit kreisringförmigem zylindrischem Querschnitt und eignet sich dabei für diese Behälter insbesondere zum Aufbringen einer Rundumbedruckung.

    [0014] Andererseits ist das Verfahren jedoch nicht zur Anwendung auf die vorgenannten Behälter beschränkt, sondern es läßt sich auch für Behälter verwenden, die eine von der kreisringförmigen Querschnittsgestalt abweichende, insbesondere ovale Form aufweisen. In diesem Falle ist es jedoch zweckmäßig, den Abstand der Spritzdüsen zu dem ihnen jeweils gegenüberliegenden Bereich der Behälteroberfläche konstant zu halten. Dies ist deshalb zweckmäßig, weil anderenfalls durch den unterschiedlichen Abstand der Behälteroberfläche von den Spritzdüsen die aufgebrachten Farbpunkte einen unterschiedlichen Durchmesser bzw. eine unterschiedliche Form aufweisen und hierdurch die Einheitlichkeit des Rasters und auch das farbliche Erscheinungsbild der einzelnen Flächen durch teilweise überdekkende Farbpunkte empfindlich gestört werden kann.

    [0015] Das Konstanthalten des Abstandes erfolgt zweckmäßig über einen Sensor zur Messung des Abstandes der Düsen von dem Behälter in Strahlrichtung und mit einer Regel und Antriebseinrichtung zur Verstellung der Düsen in Richtung auf den Behälter oder von ihm weg.

    [0016] Die elektronische Programmsteuerung bei der Ink-Jet-Methode ermöglicht die unmittelbare Übertragung von Druckbildern von einer Vorlage auf die zu bedruckenden Behälter. Zu diesem Zweck kann erfindungsgemäß eine Druckvorlage optisch abgetastet und in Bildpunkte unter Erfassung der örtlichen und farblichen Koordinaten unterteilt werden, um die den Bildpunkten zugeordneten Koordinaten in digitale Daten umzuwandeln und der Programmsteuerung für die Spritzdüsen zur Erzeugung des Druckbildes zuzuleiten. Dabei können die digitalen Daten in der üblichen Weise auf einem entsprechenden Datenträger gespeichert und jederzeit zur Erzeugung des Druckbildes abgerufen bzw. zur Programmsteuerung der Spritzdüsen verwendet werden.

    [0017] Die Halteeinrichtung sowie die Antriebseinrichtung für den Behälter und die verfahrbare Schlittenanordnung gemäß der Erfindung sind vorteilhafterweise nach Art eines Supports ausgebildet.

    [0018] Die Schlittenanordnung kann besonders wirkungsvoll dadurch gestaltet werden, daß sie einen im Querschnitt C- oder U-förmigen, den zu bedruckenden Behälter umgreifenden Träger für die auf die Behälteroberfläche gerichteten Düsen aufweist.

    [0019] Insbesondere kann die Schlittenanordnung einen Kreuzschlitten mit einer Halteeinrichtung für die Düsen zum Verfahren der Düsen in Längs-und Querrichtung des Behälters aufweisen.

    [0020] Die Erfindung wird anhand der beigefügten schematischen Zeichnungen erläutert.

    [0021] Es zeigen:

    Fig. 1 die prinzipielle Ausbildung einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens in einem Schnitt entlang der Schnittlinie I - I der Fig. 2,

    Fig. 2 einen Schnitt durch die Anordnung nach Fig. 1 entlang der Schnittlinie II - 11,

    Fig. 3 eine Abwicklung der Düsenkopfanordnung nach Fig. 2,

    Fig. 4 rein schematisch eine Drehtelleranordnung mit einer Vorrichtung gemäß den Fig. 1 und 2.



    [0022] In der Fig. 1 ist ein insgesamt mit 1 bezeichneter zu bedruckender Behälter erkennbar, welcher in diesem Beispiel als rundum zu bedruckende Dose ausgebildet ist. Der Behälter ist zwischen in Längsachse des Behälters bewegbaren Andruckplatten 2 und 2a aufgenommen bzw. eingespannt, wobei die Platte 2a rotierbar auf der Welle 3a gehalten ist, während die Platte 2 drehsicher mit der Welle 3 verbunden ist, die ihrerseits über einen Motor 4 antreibbar ist.

    [0023] Auf einer im Abstand zur Längsachse des Behälters 1 parallel verlaufenden Schiene 5 ist eine Schlittenanordnung 6 in Richtung des Doppelpfeiles 7 verfahrbar, gehalten und mit einem entsprechenden Antriebsmotor 8 verbunden. Die Schiittenanordnung 6 stützt einen etwa C-förmigen Träger 9 ab, weicher den zu bedruckenden Behälter 1 auf einem Teil seines Umfanges umgreift und der auf seiner dem Behälter 1 zugekehrten Seite mit auf die Behälteroberfläche gerichteten Düsen 10 bis 13 bzw. Düsenköpfen ausgerüstet ist. Die einzelnen Düsen bzw. Düsenköpfe können dabei als Spritzdüsen bzw. Düsenköpfe für das Aufbringen unterschiedlicher Farben ausgerüstet sein, um den Behälter 1 mit einem Vierfarben-Druckauftrag zu versehen.

    [0024] Die mittels des Motors 4 erzeugte Rotationsbewegung des Behälters einerseits und die in Richtung der Behälterlängsachse erzeugte Verfahrbewegung des Schlittens 6 mittels des Motors 8 können über eine Steuereinrichtung 14 so aufeinander abgestimmt werden, daß die auf den Behälter 1 mittels der Düsen bzw. Düsenköpfe aufgebrachten Farbpunkte entlang einer Schraubenlinie aufgebracht werden.

    [0025] Die Düsen 10 bis 13 bzw. Düsenköpfe sind dabei in Richtung zur Behälterlängsachse gemäß Fig. 3 um einen vorbestimmten Winkel β gegeneinander versetzt, und zwar wird der Winkel β dabei so eingestellt, daß die einzelnen Düsen bzw. Düsenstöcke mit ihren Tinten- bzw. pigmentierten Lackstrahlen bis auf die äußersten umfänglichen Randzonen sämtliche Stellen der Oberfläche des Behälters 1 erreichen können, so daß ein deckender Vierfarbdruck auf den Behälterumfang aufgebracht werden kann. Die Düsen bzw. Düsenstöcke sind dabei gemäß Fig. 2 um einen Winkelabstand a um die Rotationsachse des Behälters 1 versetzt angeordnet.

    [0026] In der Fig. 2 ist noch der Förderweg 24 der Behälter 1 angedeutet, auf dem die Behälter der Bedruckungsstation zugeführt bzw. von der sie aus der Bedruckungsstation abgeführt werden.

    [0027] Gemäß Fig. 4 können die Behälter 1, welche in diesem Falle die Form von Flaschen aufweisen, über eine Drehtelleranordnung 15 entlang dem Förderweg 24 gemäß Fig. 2 in die Bedrukkungsstation überführt und aus dieser Station wieder abgeführt werden.

    [0028] Die Fig. 4 zeigt schematisch einen Zuförderer 16, auf welchem die Behälter 1 der Drehtelleranordnung 15 zugeleitet werden. Ein weiterer in der Zeichnung nicht wiedergegebener Abfuhrförderer übernimmt die bedruckten Behälter, um diese der Weiterbehandlung zuzuleiten.

    [0029] Die Behälter 1 gelangen auf die durch einen Motor 4 antreibbare Andruckplatte 2 und werden mittels der in Richtung des Doppelpfeiles 17 bewegbaren Andruckplatte 2a eingespannt zwischen den genannten Platten gehalten. Die Drehtelleranordnung 15 wird über einen Motor 18 schrittweise um ihre Mittellängsachse 19 gedreht, so daß die Behälter 1 jeweils in die in Fig. 2 wiedergegebene Bedruckungsstation gelangen, welche in der Fig. 4 im linken Teil dieser Figur schematisch dargestellt ist. In dieser Position wird der Behälter 1 über die Andruckplatte 2 und den mit dieser verbundenen Motor 4 in Rotationsbewegungen versetzt, während der Träger 9 mit den auf seiner Innenseite angeordneten Düsen 10 bis 13 in Richtung parallel zur Längsachse des Behälters über den Motor 8 verfahren wird, wie dies bereits in Verbindung mit den Figuren 1 bis 3 beschrieben wurde.

    [0030] Bei der beschriebenen Anordnung erfolgt die Bedruckung der Behälter 1 mit Hilfe der Düsen bzw. Düsenköpfe entlang einer Schraubenlinie. Statt dessen kann jedoch auch durch einen Schrittschaltmotor 8, welcher mit dem Schlitten 6 zusammenwirkt, eine diskontinuierliche Verschiebebewegung des Schlittens jeweils um die Breite eines Farbpunktes oder ggf. auch mehrerer Farbpunkte bei entsprechender Anordnung von Düsenköpfen erfolgen, um in Umfangsrichtung des Behälters gesehen parallel zueinander verlaufende Farbpunktreihen zu erzeugen, die ihrerseits dann insgesamt zu dem gewünschten Druckbild führen.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Dekorieren von Behältern aus Metall, Kunststoff, Glas, Pappe oder Papier, auch als Verbundstoff, die wenigstens teilweise im Querschnitt gesehen von runden oder rundovalen Wandungsabschnitten begrenzt sind, durch Auftragen von Druckbildern, welche sich zumindest über einen Teil der runden oder rundovalen Wandungsabschnitte erstrecken, auf ein rotierendes Objekt, insbesondere zum Rundumbedrucken von im Querschnitt runden oder rundovalen Behältern, unter Einsatz einer verfahrbaren Schlittenanordnung mit auf das Objekt gerichteten Düsen nach der Ink-Jet-Methode mittels Tinten- oder pigmentierter Lackstrahlen, gekennzeichnet durch eine die Behälter (1) einzeln aufnehmende Halteeinrichtung (2, 2a), welche an den Behältern außerhalb ihrer zu bedruckenden Außenoberflächen angreift, durch eine Antriebseinrichtung (4), um die Behälter (1) in der Hatteeinrichtung (2, 2a) um ihre Längsachse rotierend anzutreiben, durch eine im Abstand von dem in der Halteeinrichtung (2, 2a) befindlichen Behälter (1) vorgesehene parallel zur Behälterlängsachse schrittweise oder kontinuierlich verfahrbare Schlittenanordnung (6) mit den auf den Behälter (1) gerichteten Düsen (10 bis 13), die nach der Ink-Jet-Methode mittels tinten- oder pigmentierter Lackstrahlen durch programmgesteuertes Aufbringen einzelner Farbpunkte entlang paralleler Umfangslinien auf der Wandung des zu dekorierenden Behälters (1) das Druckbild als Rasterbild erzeugen, sowie durch einen Sensor zur Messung des Abstandes der Düsen (10 bis 13) von dem Behälter (1) in Strahlrichtung und durch eine Regel- und Antriebseinrichtung zur Verstellung der Düsen in Richtung auf den Behälter oder von ihm weg.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtung (2, 2a) sowie die Antriebseinrichtung (4 bzw. 8) für die Behälter (1) und die verfahrbare Schlittenanordnung (6) nach Art eines Supports ausgebildet sind.
     
    3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlittenanordnung (6) einen im Querschnitt C- oder U-förmigen, den zu bedruckenden Behälter (1) umgreifenden Träger (9) für die auf die Behälteroberfläche gerichteten Düsen (10 bis 13) aufweist.
     
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlittenanordnung (6) einen Kreuzschlitten mit einer Halteeinrichtung für die Düsen zum Verfahren der Düsen in Längs- und Querrichtung des Behälters aufweist.
     
    5. Verfahren zum Dekorieren von Behältern aus Metall oder Kunststoff sowie aus Glas, Pappe oder Papier, auch als Verbundstoff, die wenigstens teilweise im Querschnitt gesehen von rundovalen Wandungsabschnitten begrenzt sind, durch Auftragen von Druckbildem, welche sich zumindest über einen Teil der rundovalen Wandungsabschnitte erstrecken, auf ein rotierendes Objekt, insbesondere zum Rundumbedrucken von im Querschnitt ovalen Behältern, unter Einsatz von Spritzdüsen nach der lnkJet-Methode mittels Tinten- oder pigmentierter Lackstrahlen, gekennzeichnet durch programmgesteuertes Aufbringen einzelner Farbpunkte entlang paralleler Umfangslinien auf der Wandung des Behälters als Rasterbild, wobei der Abstand der Spritzdüsen zu dem ihnen jeweils gegenüberliegenden Bereich der Behäfteroberfläche konstant gehalten wird.
     
    6. Verfahren zum Dekorieren von Behältern aus Metall oder Kunststoff sowie aus Glas, Pappe oder Papier, auch als Verbundstoff, die wenigstens teilweise im Querschnitt gesehen von runden oder rundovalen Wandungsabschnitten begrenzt sind, durch Auftragen von Druckbildern, welche sich zumindest über einen Teil der runden oder rundovalen Wandungsabschnitte erstrekken, auf ein rotierendes Objekt, insbesondere zum Rundumbedrucken von im Querschnitt runden oder ovalen Behältern, unter Einsatz von Spritzdüsen nach der lnkJet-Methode mittels Tinten- oder pigmentierter Lackstrahlen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Druckvorlage optisch abgetastet und in Bildpunkte unter Erfassung der örtlichen und farblichen Koordinaten unterteilt wird, und daß die den Bildpunkten zugeordneten Koordinaten in digitale Daten umgewandelt und einer Programmsteuerung für Spritzdüsen zugeleitet werden, durch Aufbringen einzelner Farbpunkte entlang paralleler UmfangsJinien auf der Wandung das Druckbild als Rasterbild erzeugen.
     


    Claims

    1. A device for decorating containers made of metal, plastics, glass, cardboard or paper, also as composite material, which containers are limited at least partially as seen in cross-section by round or oval wall portions, by applying printed pictures, which extend at least over a part of the round or oval wall portions, to a rotating object, more particularly for all round printing of containers which are round or oval in cross-section, using a movable slide arrangement with nozzles directed on to the object according to the ink jet method with the aid of ink or pigmented paint jets, characterised by a retaining device (2, 2a) accommodating the containers (1) individually, said device engaging the containers outside their outer surfaces to be printed, by a drive device (4), for driving the containers (1) in the retaining device (2, 2a) in rotary manner about their longitudinal axis, by a slide arrangement (6), which is provided spaced from the container (1), which is located in the retaining device (2, 2a), and movable continuously or in steps in parallel with the longitudinal axis of the container, said arrangement (6) having--the -nozzles (10 to 13) which are directed on to the container (1), said nozzles producing the printed picture as a raster picture in accordance with the ink jet method with the aid of ink or pigmented paint jets by means of program-controlled application of individual coloured dots along parallel peripheral lines on the walls of the container (1) which is to be decorated, and by a sensor for measuring the spacing of the nozzles (10 to 13) from the container (1) in the direction of the jet and by a control and drive device for displacing the nozzles in a direction towards the container or away from it.
     
    2. A device according to claim 1, characterised in that the retaining device (2, 2a) and the drive device (4 or 8 respectively) for the container (1) and the movable slide arrangement (6) are formed like a support.
     
    3. A device according to claims 1 or 2, characterised in that the slide arrangement (6) has a Cor U-shaped support (9) in cross-section, which engages around the container (1) to be printed, for the nozzles (10 to 13) which are directed on to the surface of the container.
     
    4. A device according to any one of claims 1 to 3, characterized in that the slide arrangement (6) has a cross slide with a retaining device for the nozzles for moving the nozzles longitudinally and transversely of the container.
     
    5. A method of decorating containers made of metal or plastics and glass, cardboard or paper, also as composite material which containers are limited at least partially as seen in cross-section by round or oval wall portions, by applying printed pictures, which extend at least over a part of the round or oval wall portions, to a rotating object, more particularly for all round printing of containers which are oval in cross-section, using spray nozzles according to the ink jet method with the aid of ink or pigmented paint jets, characterised by program-controlled application of individual coloured dots along parallel peripheral lines on the walls of the container as a raster picture, in which the distance of the spray nozzles to the area of the surface of the container which is respectively opposite them is held constant.
     
    6. A method of decorating containers made of metal or plastics and glass, cardboard or paper, also as composite material which containers are limited at least partially as seen in cross-section by round or oval wall portions, by applying printed pictures which extend at least over a part of the round or oval wall portions, to a rotating object, more particularly for all round printing of containers which are round or oval in cross-section, using spray nozzles according to the ink jet method with the aid of ink or pigmented paint jets, characterised in that an original is scanned optically and subdivided into dots by detecting the spatial and colour coordinates, and that the co-ordinates associated with the dots are converted into digital data and fed to a program control unit for spray nozzles, and by applying individual coloured dots along parallel peripheral lines on the walls produce the printed picture as a raster picture.
     


    Revendications

    1. Dispositif pour décorer des récipients en métal, en matière plastique, en verre, en carton ou en papier, voire également en un matériau composite, qui sont délimités, observés au moins partiellement en coupe transversale, par des régions de parois rondes ou ovalisées, par application, sur un objet en rotation, d'images imprimées s'étendant au moins sur une partie des régions de parois rondes ou ovalisées, notamment en vue de l'impression circonférentielle de récipients de section ronde ou ovalisée, en utilisant un mécanisme à chariot mobile muni de buses dirigées vers l'objet, d'après le procédé de projection d'encre au moyen de jets pulvérisés d'encre ou de vernis pigmenté, caractérisé par un système de retenue (2, 2a) qui prélève les récipients (1) individuellement et vient en prise, avec ces récipients, en dehors de leurs surfaces externes devant être imprimées ; par un système d'entraînement (4) pour entraîner les récipients (1), dans le système de retenue (2, 2a), en une rotation autour de leur axe longitudinal; par un mécanisme à chariot (6) qui est prévu à distance du récipient (1) situé dans le système de retenue (2, 2a), est mobile en pas à pas ou en continu, parallèlement à l'axe longitudinal de ce récipient, et présente les buses (10 à 13) dirigées vers ledit récipient (1) et engendrant l'image imprimée sous la forme d'une image tramée, d'après le procédé de projection d'encre au moyen de jets pulvérisés d'encre ou de vernis pigmenté, par transposition par commande programmée de points de couleur individuels, le long de lignes périphériques parallèles, sur la paroi du récipient (1) devant être décoré; ainsi que par un capteur pour mesurer la distance entre les buses (10 à 13) et le récipient (1), dans la direction de pulvérisation, et par un système de régulation et d'entraînement, pour régler les buses en direction ou à l'écart du récipient.
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le système de retenue (2, 2a), ainsi que le système (4, respectivement 8) d'entraînement des récipients (1) et le mécanisme à chariot mobile (6), sont réalisés à la manière d'un portique.
     
    3. Dispositif selon les revendications 1 ou 2, caractérisé par le fait que le mécanisme à chariot (6) présente, pour les buses (10 à 13) dirigées vers la surface du récipient, un support (9) de section en C ou en U qui ceinture le récipient (1) devant être imprimé.
     
    4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que le mécanisme à chariot (6) comporte un chariot en croix équipé d'un système de retenue des buses, afin de déplacer ces buses dans les directions longitudinale et transversale du récipient.
     
    5. Procédé pour décorer des récipients en métal ou en matière plastique, ainsi qu'en verre, en carton ou en papier, voire également en un matériau composite, qui sont délimités, observés au moins partiellement en coupe transversale, par des régions de parois ovalisées, par application, sur un objet en rotation, d'images imprimées s'étendant au moins sur une partie des régions de parois ovalisées, notamment en vue de l'impression circonférentielle de récipients de section ovalisée, en utilisant des buses de projection, d'après le procédé de projection d'encre au moyen de jets pulvérisés d'encre ou de vernis pigmenté, caractérisé par une transposition par commande programmée de points colorés individuels le long de lignes périphériques parallèles, sur la paroi du récipient, sous la forme d'une image tramée, la distance étant maintenue constante entre les buses de projection et la zone de la surface du récipient qui leur est respectivement opposée.
     
    6. Procédé pour décorer des récipients en métal ou en matière plastique, ainsi qu'en verre, en carton ou en papier, voire également en un matériau composite, qui sont délimités, observés au moins partiellement en coupe transversale, par des régions de parois rondes ou ovalisées, par application, sur un objet en rotation, d'images imprimées s'étendant au moins sur une partie des régions de parois rondes ou ovalisées, notamment en vue de l'impression circonférentielle de récipients de section ronde ou ovalisée, en utilisant des buses de projection, d'après le procédé de projection d'encre au moyen de jets pulvérisés d'encre ou de vernis pigmenté, caractérisé par le fait qu'un modèle-type d'impression est balayé optiquement et est scindé en des points d'image, en détectant les coordonnées de localisation et de coloration; et par le fait que les coordonnées associées aux points d'image sont converties en des données numériques, puis transmises à une commande programmée de buses de projection qui, par transposition de points colorés individuels le long de lignes périphériques parallèles, engendrent l'image imprimée sur la paroi, sous la forme d'une image tramée.
     




    Zeichnung