Schienengeführter Abfalleimer

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen auf Schienen eines Schrankes, insbesondere Küchenschrankes, über dessen Offnung vorziehbar geführten Abfalleimer, dessen oberer Öffnungsquerschnitt von einem um eine ortsfeste horizontale Achse eines Trägers schwenkbaren und über den Öffnungsquerschnitt ausladenden Deckel verschlossen ist, welcher bei Vorfahren des Abfalleimers in die Öffnungsstellung und beim Rückfahren in die Schließstellung gesteuert ist durch einen neben der Deckelschwenkachse angreifenden Stößel, der während einer Teillänge der Aus- bzw. Einfahrbewegung durch formschlüssigen Eingriff eines mit dem Abfalleimer bewegbaren Mitnehmers von der Schließstellung in die Offnungsstellung gesteuert ist.

[0002] Eine Steuereinrichtung dieser Art ist durch die DE-PS 33 04 327 bekannt. Dort wird der am schwenkachsenseitig ausladenden Abschnitt des Deckels kugelkopfartig angreifende Stößel durch steuernden Angriff an seinem anderen Ende aus einer Schräglage in eine vertikale Stellung verlagert. Dieses Ende führt sich in einer quer zur Fahrbewegung liegenden Traverse. Bewirkt wird die Verlagerung durch zwei das querverlagerbare Ende fassende, relativ dazu bewegliche Gabelzinken. Die diesbezügliche Ausgestaltung ist fertigungsaufwendig und störungsanfällig. Geringe, bspw. beim Reinigen des Schrankinnenraumes nicht mit Sicherheit auszuschließende Verlagerungen des steuerseitigen Stößelendes können die funktionsgerechte Ausrichtung verwischen. Das kann zu einem Verbiegen der Gabelzinken führen. Insgesamt erscheint die Steuereinrichtung auch toleranzempfindlich und in der Kraftübersetzung ungünstig. Es müssen ferner hohe Reibungen überwunden werden. Der recht sperrige Aufbau der Einrichtung führt schließlich zu Raumverlust.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Steuereinrichtung zum verfahrabhängigen Öffnen und Schließen des Deckels in herstellungstechnisch einfacher, gebrauchszuverlässigerer und vor allen Dingen gedrungenerer Bauform auszubilden.

[0004] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.

[0005] Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Steuereinrichtung.

[0006] Zufolge solcher Ausgestaltung ist eine gattungsgemäße Steuereinrichtung erhöhten Gebrauchswerts erzielt: Es bedarf keiner langen linearen Steuerwege mehr; vielmehr wird über eine Drehbewegung gearbeitet; dazu ist der Stößel als trägergelagerter Drehschaltnocken realisiert, dessen Achse eine Steuerplatte mit einem quer zur Fahrtrichtung gerichteten Schlitz zum Eintritt des Mitnehmers trägt. Das kann auf kleinstem Raum geschehen. Entsprechend bleibt mehr Nutzraum innerhalb des Schrankes zur Verfügung. Die Kraftübertragungsverhältnisse sind besser. Selbst wenn konstruktionsbedingt eine größere Ortsdistanz von Steuerung und gesteuertem Bereich zu überwinden wäre, ließe sich dies durch die reine Drehbewegung besser realisieren. Weiter erweist es sich als vorteilhaft, daß die quer zur Fahrbewegung ausweichbar gelagerte Steuerplatte vom diese überfahrenden Mitnehmer verlagerbar ist. Die Steuerplatte kann so im Falle einer nicht funktionsgerechten Ausrichtung beim Einfahren des Abfalleimers ausweichen, sofern sich der Deckel in der Schließlage befinden sollte. Eine Zerstörung der Einrichtung ist somit ausgeschlossen. Baulich wird so vorgegangen, daß die Steuerplatte mit einer Aushebe-Schrägflanke ausgestattet ist. Weiter bringt die Erfindung in Vorschlag, daß der Mitnehmer im oberen Bereich einer den Abfalleimer tragenden Winkelsäule eines schienengeführten Bodens quer zur Fahrbewegung vorstehend angeordnet ist und der Träger an der quer zur Fahrbewegung liegenden Schrankwand sitzt. Weiter erweist es sich als günstig, daß Drehschaltnocken und Steuerplatte für Links- oder Rechtsanschlag des Trägers umwende-symmetrisch gestaltet sind. Das ist herstellungstechnisch vorteilhaft und verringert ferner die Werkzeugkosten. Auch in der Lagerhaltung und Verkaufsorganisation tritt eine wesentliche Vereinfachung auf. Endlich bringt die Erfindung noch in Vorschlag, daß die Stoßfläche des Drehschaltnockens gegen die vertikale Wand eines die Deckelschwenkachse aufnehmenden, kastenförmigen Ansatzes des Deckels tritt. Zufolge des kastenartigen Aufbaues des ausladenden Deckelabschnitts ergibt sich eine hohe innere Stabilität. Deckelseitig sind praktisch überhaupt keine baulichen Maßnahmen zu treffen in Bezug auf die Steuerung; die Stoßfläche wirkt vielmehr mit einer ohnehin vorhandenen Partie des Deckels zusammen.

[0007] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 den mit der erfindungsgemäßen Steuereinrichtung ausgerüsteten Küchenschrank im Vertikalschnitt,

Fig. 2 die Steuereinrichtung in gegenüber Fig. 1 vergrößerter Wiedergabe, und zwar in Schließstellung des Deckels,

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch bei in Öffnungsstellung befindlichem Deckel,

Fig. 4 den Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 2,

Fig. 5 den Schnitt gemäß Linie V-V in Fig. 3,

Fig. 6 den Drehschaltnocken in perspektivischer Einzeldarstellung,

Fig. 7 die Unteransicht hierzu,

Fig.8-10 eine Bewegungsstudie unter Verdeutlichung einer Ausweichbewegung bei nicht funktionsgerechter Ausrichtung des Drehschaltnockens bzw. der Steuerplatte.

[0008] Der die erfindungsgemäße Steuereinrichtung aufweisende Küchenschrank besitzt die beiden seitlichen Schrankwände 1, 2, eine Rückwand 3, die Decke 4 sowie einen Boden 5.

[0009] Die Frontöffnung des Küchenschrankes wird über eine nicht näher dargestellte vertikale Blende verschlossen, welche sich unmittelbar oberhalb des Bodens 5 in einen schienengeführten Boden 6 fortsetzt. Die parallel ausgerichtet im unteren Bereich der Schrankwände 1 und 2 angeschlagenen Schienenführungen sind mit 7 bezeichnet. Den Schiebeendanschlag bildet die Rückwand.

[0010] Der schienengeführte Boden 6 trägt einen Abfalleimer 8. Dessen obenliegender Offnungsquerschnitt 9 ist bei in die Schließstellung getretener Blende durch einen Deckel 10 verschlossen. Es handlet sich um einen Klappdeckel. Letzterer sitzt an einer ortsfesten, horizontal ausgerichteten Achse 11 eines Trägers 12. Dieser folglich im Innenraum des Küchenschrankes verbleibende Deckel wird beim Vorfahren des Abfalleimers in die Öffnungsstellung und beim Zurückfahren desselben in die Schließstellung gesteuert. Die entsprechende Steuereinrichtung ist als Ganzes mit 13 bezeichnet. Sie besteht aus einem räumlich unterhalb der Deckel-Schwenkachse 11 liegenden, als Drehschaltnocken 14 ausgebildeten Stößel. Der Drehschaltnocken tritt in zwei Schaltstellungen und erstreckt sich in der Horizontalen. Seine Achse x-x ist vertikal ausgerichtet.

[0011] Seinen Drehantrieb erhält der Drehschaltnocken 14 über eine in axialem Abstand unterhalb des Drehschaltnockens 14 sitzende, fest mit letzterem verbundene Steuerplatte 15. Auch diese ist horizontal ausgerichtet und erstreckt sich als segmentartiger Körper in den Bewegungsbereich eines Mitnehmers 16. Letzterer tritt auf einer Teillänge der Aus- bzw. Einfahrbewegung des Abfalleimers 8 formschlüssig in einen Schlitz 17 der Steuerplatte 15 ein. Die periphere Fangöffnung des Schlitzes 17 ist schon durch Verrunden der Schlitzenden, d. h. der Schlitzflanken 17' und 17" leicht trichterartig geweitet. Außerdem divergieren die Schlitzflanken nach außen hin noch, so daß eine dem Abwälzerfordernis Rechnung tragende Struktur vorliegt (praktisch einem Zahnradeingriff vergleichbar).

[0012] Gebildet ist der Mitnehmer von einem U-förmigen Bauteil, wie es sich besonders deutlich aus den Fig. 4 und 5 ergibt. Den eigentlichen Schaltfinger des Mitnehmers formt der der Rückwand 3 des Küchenschrankes näherliegende U-Schenkel 18, dessen vertikale, gegen die befestigungsseitige Schrankwand 1 weisende Stirnfläche ebenfalls quergerundet ist, und zwar die Außenecke. Zur Befestigung des Mitnehmers 16 ist der Steg des U-förmigen Bauteiles herangezogen. Durch diesen treten Befestigungsmittel in Form von Halteschrauben 19 hindurch, welche den Mitnehmer entweder unmittelbar in Nähe des oberen Eimerrandes 21 festlegen oder, wie beim Ausführungsbeispiel bevorzugt, an einer den Abfalleimer 8 tragenden Winkelsäule 20, welche von der Oberseite des schienengeführten Bodens 6 ausgeht. Die Befestigung kann über eine den Winkelraum bodenseitig ausfüllende Flanschplatte erfolgen, die Durchbrechungen für Befestigungsschrauben aufweist (nicht näher dargestellt). Der Abfalleimer 8 besitzt langrechteckigen Grundriß, wobei die Eckzonen gerundet sind. Die Zuordnung des Abfalleimers 8 erfolgt durch Aufstülpen seines entsprechend umgekümpelten Randes 21 des Eimers auf den oberen Bereich des Winkelprofils der Säule 20. Die Eigenlast und, unterstützend auch die Füllast, sichern die diesbezügliche vertikale Steckzuordnung. Quersicken 22 verleihen der Winkelsäule 20 trotz geringer Wandungsdicke eine hohe innere Stabilität und Tragfähigkeit.

[0013] Verbunden sind die beiden stößelbildenden Steuerteile, nämlich der Drehschaltnocken 14 und die Steuerplatte 15, durch ein eine Nabe bildendes Röhrchen 23, welches oben die Oberseite des Drehschaltnockens 14 und unten die Unterseite der Steuerplatte 15 geringfügig überragt, so daß diese Seiten nicht auf den durch abgewinkelte Zungen des Trägers 12 gebildeten Lagerlappen 24 schleift, sondern nur die wesentlich flächenkleinere Stirnringzone des Röhrchens 23. Die eigentliche Achse bildet ein von oben her die Lagerlappen 24 sowie die Nabenhöhlung 23' des Röhrchens 23 zentral durchsetzender Bolzen 25. Letzterer bestizt oberseitig eine sein Durchrutschen verhindernde nietkopfartige Verdickung 26. Das noch etwas aus dem unteren Lagerlappen 24 des Trägers vorstehende Ende des Bolzens 25 nimmt ein Hütchen 27 auf. Dieses ist klemmend gehalten. Es kann sich um ein solches aus Gummi oder weichelastischem Kunststoff handeln.

[0014] Wie bspw. Fig. 2 entnehmbar, ist der vertikale Abstand zwischen den Innenseiten der Lagerlappen 24 größer bemessen als die Gesamtlänge des nabenbildenden Röhrchens 23. Diese Abstandsdifferenz führt zu einem freien Hubweg y. Dieser entspricht mindestens der in der Vertikalen gemessenen Dicke der Steuerplatte 15, so daß diese bei nicht funktionsgerechter Grundstellung in vertikaler Richtung nach oben ausweichen kann. Die Steuerplatte besitzt dazu eine im Bewegungsbereich des Mitnehmers 16 liegende Aushebe-Schrägflanke 28, und zwar im Rücken der der Blende zugewandten Schlitzflanke 17'.

[0015] Drehschaltnocken 14 und Steuerplatte 15 sind für den Einsatz als Links- oder Rechtsanschiag des Trägers 12 umwende-symmetrisch gestaltet. Die Symmetrie-Ebene E-E ergibt sich aus Fig. 7. Sie schneidet die Achse x-x. Die Schlitze erstrecken sich in einem spitzen Winkel Alpha von ca. 45° zu dieser Ebene, wobei der Scheitelpunkt des spitzen Winkels kurz vor der Mantelfläche des Röhrchens liegt und die Linienverlängerung diese Mantelfläche auf der anderen Seite der Ebene E-E tangiert. Die symmetrische Gestalt der Steuerplatte läßt sich zur Bildung von Begrenzungs-Endanschlägen der beiden Schaltstellungen nutzen. Der segmentartige Grundriß erstreckt sich nahezu über einen Viertelkreis, so daß unter Berücksichtigung der gestreckten Ausrichtung des Trägers, in dessen unmittelbarer Nähe die Achse des Drehstößels liegt, ein Drehwinkelbereich von ca. 90_° vorliegt, der Schlitz 17 also nicht aus dem Fangbereich des Mitnehmers geraten kann. In Schließstellung des Deckels 10 fährt die eine Flügelkante F 1 gegen die befestigungsseitige Grundplatte des Trägers 12 und in der Öffnungsstellung des Deckels der andere Flügel F 2 gegen einen dem genannten Träger noch zugeordneten Gegenanschlag 29 in Form eines Böckchens 29'. Letzteres ist, in vertikaler Richtung gesehen, von einer solchen Höhe, daß ein Übergreifen der bei Notfunktion ausweichenden Steuerplatte 15 nicht möglich ist.

[0016] Wie Fig. 2 deutlich entnehmbar, besteht der Träger 12 aus einem U-förmigen Grundprofil, dessen Steg zur wandseitigen Befestigung herangezogen ist. Teile der horizontal in den Schrankraum weisenden Schenkel formen die bereits erwähnten Lagerlappen 24, darüber hinaus aber auch durch quer dazu liegende, freigeschnittene Lappen die Lageraugen 30 für die deckelscharnierbildende Achse 11.

[0017] Der Scharnierbereich des Deckels 10 formt einen nach unten hin offenen Kasten 31. Dessen der Schrankwand 1 zugewandte vertikale Wand 32, d. h. ihr unterhalb der Achse 11 liegender Abschnitt arbeitet steuerungstechnisch mit der Stoßfläche 33 des Drehschaltnockens 14 zusammen.

[0018] Diese Stoßfläche 33 setzt sich aus zwei, im Falle der spiegelsymmetrischen Ausgestaltung insgesamt aus drei Steuerflächenabschnitten zusammen, nämlich einem sich in größerem radialen Abstand zur Vertikalachse x-x erstreckenden Stoßflächenabschnitt 33' und zwei beiderseits dazu im stumpfen Winkel Beta anschließende Stoßflächenabschnitte 33" geringeren radialen Abstands zur genannten Achse. Der Restumfang ist kreisrund. In Schließstellung des Deckels 10 (vergl. Fig. 2 und 4) befindet sich der in geringerem Abstand zur Achse x-x liegende Stoßflächenabschnitt 33" in Anlage zur Wand 32 des Deckels, während zum Anheben des Deckels 10 in seine leichte Hochklapplage (vergl. Fig. 3) der in größerem Abstand zur genannten Achse stehende Stoßflächenabschnitt 33' in Funktion tritt. Zufolge der möglichst nahen Anrodnung des Drehschaltnockens zur Scharnierstelle, kommt man mit einer relativ geringen, radialen Nockenhöhe aus.

[0019] Die Funktion ist, kurz zusammengefaßt, wie folgt: Durch Ziehen an der nicht dargestellten Blende fährt der den Abfalleimer 8 tragende Boden 6 in Richtung des Pfeiles A (Fig_. 4) aus dem Inneren des Schrankes aus, bis sein Öffnungsquerschnitt völlig außerhalb der Grundrißebene des Schrankes liegt, so daß der Abfalleimer unter Benutzung seines Tragbügels 34 angehoben werden kann. Gleich zu Anfang der Ausfahrbewegung bewirkt der Mitnehmer 16 unter Drehen der Steuerplatte 15 das Verschwenken des Drehschaltnockens 14 derart, daß seine maximal vorstehender Abschnitt, nämlich der Stoßflächenabschnitt 33' gegen die Wand 32 des Deckels fährt, um diesen in Richtung des Pfeiles B zu verschwenken.

[0020] Das Einführen des Eimers in den Schrank geschieht in umgekehrter Reihenfolge.

[0021] Nimmt der Drehstößel bei vorgezogenem Boden 6 eine nicht funktionsgerechte Lage ein, bspw. aufgrund von Berührungen bei Reinigungsmaßnahmen im Schrankinneren, so daß der Flügel F 1 gegen den Grund des Trägers getreten ist, so bewirkt die Schrägflanke 28 ein Hocksteuern des Drehstößels. Der Mitnehmer 16 unterläuft schadfrei die Steuerplatte 15 und der Schlitz 17 fällt ein.

[0022] Der verschiebliche Boden 6 kann mehrere zugleich von einem Deckel überfangene Abfalleimer 8 tragen, bspw. um den Abfall in Wertabfall und üblichen Abfall zu sortieren.

Ansprüche

1. Auf Schienen eines Schrankes, insbesondere Küchenschrankes über dessen Öffnung vorziehbar geführter Abfalleimer (8), dessen oberer Öffnungsquerschnitt von einem um eine ortsfeste horizontale Achse (11) eines Trägers (12) schwenkbaren und über den Öffnungsquerschnitt ausladenden Deckel (10) verschlossen ist, welcher bei Vorfahren des Abfalleimers in die Öffnungsstellung und beim Rückfahren in die Schließstellung gesteuert ist durch einen neben der Deckelschwenkachse angreifenden Stößel, der während einer Teillänge der Aus- bzw. Einfahrbewegung durch formschlüssigen Eingriff eines mit dem Abfalleimer bewegten Mitnehmers von der Schließstellung in die Öffnungsstellung gesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel als am Träger (12) gelagerter Drehschaltnocken (14) gestaltet ist, dessen Achse (x-x) eine Steuerplatte (15) mit einem quer zur Fahrtrichtung (A) gerichteten Schlitz (17) zum Eintritt des Mitnehmers (16) trägt.

2. Abfalleimer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die quer zur Fahrbewegung ausweichbar gelagerte Steuerplatte (15) von dem diese überfahrenden Mitnehmer (16) verlagerbar ist.

3. Abfalleimer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerplatte (15) mit einer Aushebe-Schrägflanke (28) ausgestattet ist.

4. Abfalleimer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (16) im oberen Bereich einer den Abfalleimer (8) tragenden Winkelsäule (20) eines schienengeführten Bodens (6) quer zur Fahrbewegung vorstehend angeordnet ist und der Träger (12) an der quer zur Fahrbewegung liegenden Schrankwand (1) sitzt.

5. Abfalleimer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Drehschaltnocken (14) und Steuerplatte (15) für Links-oder Rechtsanschlag des Trägers (12) umwende-symmetrisch gestaltet sind.

6. Abfalleimer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stoßfläche (33) des Drehschaltnockens (14) gegen die vertikale Wand (32) eines die Deckelschwenkachse (11) aufnehmenden, kastenförmigen Ansatzes des Deckels (10) tritt.

Claims

1. Waste bin (8) which is guided on rails of a cupboard, especially a kitchen cupboard, so as to be drawable forwards as a result of the opening of the latter, and the upper orifice cross-section of which is closed by a lid (10) which is pivotable about a fixedly located horizontal axle (11) of a carrier (12) and which projects over the orifice cross-section and, during the forward movement of the waste bin, is put into the opening position and, during the return movement, is put into the closing position by means of a tappet engaging next to the pivot axle of the lid and, over a part length of the outward and inward movement, put from the closing position into the opening position as a result of the positive engagement of a driver moved together with the waste bin, characterized in that the tappet is designed as a rotary switch cam (14) which is mounted on the carrier (12) and the axle (x-x) of which carries a control plate (15) with a slot (17) directed transversely relative to the direction of movement (A) and intended for the entry of the driver (16).

2. Waste bin according to Claim 1, characterized in that the control plate (15) mounted shiftably transversely relative to the direction of movement is displaceable by means of the driver (16) which travels over the latter.

3. Waste bin according to Claim 2, characterized in that the control plate (15) is equipped with an oblique lifting-out flank (28).

4. Waste bin according to one of the preceding claims, characterized in that the driver (16) is arranged, so as to project transversely relative to the direction of movement, in the upper region of an angle column (20) carrying the waste bin (8) and belonging to a rail-guided bottom (6), and the carrier (12) is located on the cupboard wall (1) lying transversely relative to the direction of movement.

5. Waste bin according to one of the preceding claims, characterized in that the rotary switch cam (14) and the control plate (15) are made reversal- symmetrical for a left-hand or right-hand fixture of the carrier (12).

6. Waste bin according to one of the preceding claims, characterized in that the butting face (33) of the rotary switch cam (14) comes up against the vertical wall (32) of a box-shaped extension of the lid (10), the said extension receiving the pivot axle (11) of the lid.

Revendications

1. Poubelle (8) guidée sur les glissières d'une armoire, en particulier d'une armoire de cuisine, pouvant être extraite par son ouverture, poubelle dont la section transversale d'ouverture supérieure est obturée par un couvercle (10), rabattable avec un axe (11) horizontal fixe d'un support (12), et la décharge s'effectuant par la section transversale de l'ouverture, couvercle commandé en position d'ouverture lors de la sortie de la poubelle et en position de fermeture lors de la rentrée de la poubelle, par un poussoir s'engageant à côté de l'axe de pivotement du couvercle, qui est commandé pour passer de la position de fermeture à la position d'ouverture pendant une longueur partielle du déplacement de sortie ou de rentrée, par un engagement à ajustement de forme d'un élément d'entraînement déplacé avec la poubelle, caractérisée en ce que le poussoir a la forme d'une came porte-butées tournante (14), montée dans le support (12), dont l'axe (x-x) porte une plaque de commande (15), avec une fente (17) orientée transversalement à la direction du déplacement (A), en vue de l'entrée de l'élément d'entraînement (16).

2. Poubelle selon la revendication 1, caractérisée en ce que la plaque de commande (15) montée de façon à s'écarter du mouvement de déplacement est déplaçable par l'élément d'entraînement (16) exécutant ce mouvement.

3. Poubelle selon la revendication 2, caractérisée en ce que la plaque de commande (15) est équipée d'un flanc de soulèvement incliné (28).

4. Poubelle selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'entraînement (16) est disposé dans la zone supérieure d'une colonne de cornière (20) d'un fond (6) guidé par glissières et portant la poubelle (8), en s'avançant transversalement au mouvement de déplacement, et que le support (12) repose sur la paroi d'armoire (1) située transversalement au mouvement de déplacement.

5. Poubelle selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la came porte-butées tournante (14) et la plaque de commande (15) sont de forme symétrique inversée pour servir de butée gauche ou droite du support (12).

6. Poubelle selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la face de contact (33) de la came porte-butées tournante (14) arrive contre la paroi verticale (32) d'un appendice en forme de caisson du couvercle (10), recevant l'axe de basculement de couvercle (11 ).

Zeichnung