(19)
(11) EP 0 288 781 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.02.1990  Patentblatt  1990/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.11.1988  Patentblatt  1988/44

(21) Anmeldenummer: 88105393.8

(22) Anmeldetag:  05.04.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B65D 90/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE GB LI SE

(30) Priorität: 29.04.1987 DE 3714343

(71) Anmelder: CONOCO MINERALÖL GMBH
D-22297 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Krispin, Kurt
    D-2000 Norderstedt (DE)

(74) Vertreter: von Hellfeld, Axel, Dr. Dipl.-Phys. et al
Wuesthoff & Wuesthoff Patent- und Rechtsanwälte Schweigerstrasse 2
81541 München
81541 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schacht aus Stahl zur Aufnahme von Tankausrüstung


    (57) Um bei Domschächten und Zapfsäulenschächten zu vermeiden, daß im Schacht aus Rohrleitungen oder Fördereinrichtungen ausge­tretene flüssige Mineralölprodukte in das den Schacht umgebende Erdreich austreten, ist eine Stahlwand (2) vorgesehen, deren oberes Ende mit einem nach außen abgewinkelten, umlaufenden Flansch (5) versehen ist. Dieser Flansch (5) ist in einem Be­tonkranz (6) aufgenommen, der gleichzeitig dem Höhenausgleich dient und die Stahlwand teilweise überragt. Das untere Ende der Stahlwand (2) ist auf den Lagerbehälter (1) aufgeschweißt. Die Rohranschlüsse (10) und Kabelrohrstutzen sind in die Stahlwand (2) eingeschweißt. Mit dieser Ausbildung ist der erfindungsge­mäße Domschacht (3) durch Schwerlastverkehr überfahrbar und absolut flüssigkeitsdicht.







    Recherchenbericht