(19)
(11) EP 0 315 620 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.02.1990  Patentblatt  1990/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.05.1989  Patentblatt  1989/19

(21) Anmeldenummer: 88890268.1

(22) Anmeldetag:  28.10.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E01B 7/06, B61L 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 05.11.1987 AT 2931/87

(71) Anmelder: VOEST-ALPINE Eisenbahnsysteme Gesellschaft m.b.H.
A-1040 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Durchschlag, Gerald
    A-8740 Zeltweg (AT)
  • Lang, Alfred
    A-7203 Wiesen (AT)

(74) Vertreter: Haffner, Thomas M., Dr. et al
Patentanwalt Schottengasse 3a
1014 Wien
1014 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Umstellvorrichtung für bewegliche Teile einer Schienenweiche


    (57) Bei einer Umstellvorrichtung für bewegliche Teile einer Schienenweiche, bei welcher bewegliche Flügelschienen (2,3) in ihrer Endlage wechselweise am Herzstück (1) anliegen und durch in Längsrichtung der Flügelschienen (2,3) verlaufende, an den Schwellen (9) bzw. Unterlagsplatten in Längsrichtung der Flügelschienen verschiebbar geführte Abstützstangen (4,5) in ihrer anliegenden Lage abgestützt sind, weisen die Ab­stützstangen (4,5) wenigstens eine Schubstütze (15) auf, welche mit Schubstützen (14) der Flügelschienen (2,3) zur Verschiebung der Flügelschienen relativ zum Herzstück (1) zu­sammenwirken. Dabei ist wenigstens eine der miteinander zusammenwirkenden Flächen der Schubstützen (14,15) von Flügelschiene (2,3) und/oder Abstützstange (4,5) von einer Keilfläche (16,17) gebildet, welche in eine zur Längsrichtung der Abstützstange (4,5) im wesentlichen parallele Stützfläche (18,19) übergeht, welche Stützfläche (18,19) in der am Herzstück (1) anliegenden Stellung der Flügelschiene (2) mit der Schubstütze der Flügelschiene zusammenwirkt.







    Recherchenbericht