(19)
(11) EP 0 318 890 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.02.1990  Patentblatt  1990/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.06.1989  Patentblatt  1989/23

(21) Anmeldenummer: 88119783.4

(22) Anmeldetag:  28.11.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: F04C 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 04.12.1987 CS 8866/87

(71) Anmelder: CHEPOS Statni podnik Kralovopolska strojirna kombinatni podnik
Brno (CS)

(72) Erfinder:
  • Hinner, Eduard, Dipl.-Ing.
    Brno (CS)

(74) Vertreter: Beetz & Partner Patentanwälte 
Steinsdorfstrasse 10
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Pumpe mit einem Schwingkolben


    (57) Die Erfindung betrifft eine Pumpe mit einem Schwingkolben, dessen Drehbewegung durch eine feste Trennwand verhindert wird.
    Die Pumpe besitzt ein Gehäuse (1) mit einer kugelförmigen Umfangswand (5) und ebenen Stirnwänden (6). Durch das Zen­trum des Gehäuses (1) geht eine fest mit einem Mitnehmer (3) verbundene Antriebswelle (7) hindurch. Der Mitnehmer (3) ist durch einen Querschnitt in zwei Hälften geteilt, zwischen denen eine ellipsenförmige Durchgangsnut (20) vorgesehen ist. Durch die Zentralöffnung ist auf der Welle (7) in der Durchgangsnut (20) ein flacher Ringkolben (2) lose gelagert, der mit einem radialen Schlitz (15) ver­sehen ist, in den eine an der Umfangswand (5) der Kammer befestigte Trennwand (16) eingreift. Der Ringkolben (2) ist im Arbeitsraum mit einem profilierten Randring ver­sehen. In der Umfangswand (5) ist vor der Trennwand (16) eine Saugöffnung (17) und hinter der Trennwand (16) eine Verdrängungsöffnung (18) gestaltet.







    Recherchenbericht