(19)
(11) EP 0 334 805 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.02.1990  Patentblatt  1990/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.09.1989  Patentblatt  1989/39

(21) Anmeldenummer: 89730082.8

(22) Anmeldetag:  22.03.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E06B 7/23, B63B 43/32, B63B 43/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
FR GB IT SE

(30) Priorität: 25.03.1988 DE 3810703

(71) Anmelder: Riedel, Bernd
D-1000 Berlin 37 (DE)

(72) Erfinder:
  • Riedel, Bernd
    D-1000 Berlin 37 (DE)

(74) Vertreter: Presting, Hans-Joachim, Dipl.-Ing. et al
Meissner & Meissner, Patentanwaltsbüro, Postfach 330130
14171 Berlin
14171 Berlin (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Ein Antrag gemäss Regel 88 EPÜ auf Berichtigung der Beschreibung (In der Beschreibung wurde 1x statt Fig.2 die Fig.3 erwähnt) liegt vor. Über diesen Antrag wird im Laufe des Verfahrens vor der Prüfungsabteilung eine Entscheidung getroffen werden (Richtlinien für die Prüfung im EPA, A-V, 2.2).
     


    (54) Leichtbautür für verschliessbare Schiffsräume


    (57) Die Erfindung betrifft eine druckwasserdichte nach einer Seite zu öffnende Leichtbautür für verschließbare Schiffsräume, die aufgrund ihres Gewichtes aucheinen Einsatz auf kleineren Schiffen oder Yachten ermöglicht bei sicherer Abschottung. Hierzu ist vorgesehen, daß das Türblatt eine umlaufende, besonders ausgebildete Dichtung aufweist, die mittels eines Druckmittels expandiert und damit dichtend anlegbar ist.







    Recherchenbericht