Flaschenbehandlungsmaschine für Bügelverschlussflaschen, insbesondere Schliessmaschine in Kombination mit Etikettiermaschine

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschließmaschine für Bügelverschlußflaschen vorzugsweise in Kombination mit einer Etikettiermaschine. Die Maschine besteht aus verschiedenen Drehtischen 4,7,11,18 und Sternen 6,10,13, die antriebsmäßig miteinander verknüpft eine Linie bilden. Im ersten Drehtisch 4 erfolgt die Ausrichtung der Bügelverschlußflaschen bezüglich ihrer Drehstellung. Diese Drehstellung wird beim weiteren Transport durch alle folgenden Sterne 6,10,13 und Drehtische 7,11 aufrechterhalten. Im zweiten Drehtisch 7 erfolgt das Aufsetzen der Verschlußstöpsel der aus Verschlußstöpsel und Verschlußbügel bestehenden Bügelverschlüsse. Im dritten Drehtisch 11 erfolgt das Spannen der Bügelverschlüsse. Die gegebenenfalls vorgesehene Etikettierung erfolgt nach dem Verschließen im nachgeordneten letzten Drehtisch 18. Nach jeder Behandlung der Flaschen in den einzelnen Drehtischen 4,7,11 (Ausrichten, Aufsetzen der Verschlußstöpsel, Spannen der Bügelverschlüsse) erfolgt eine Überprüfung, ob die Flasche nach der Behandlung ordnungsgemäß ist oder nicht. In Abhängigkeit von diesem Prüfergebnis werden die nicht ordnungsgemäß befundenen Flaschen durch den Stern 6,10,13 ausgeschieden, während die für ordnungsgemäß befundenen Flaschen unter Beibehaltung ihrer Drehstellung an den nächsten Drehtisch 7,11,18 übergeben werden. Auf diese Art und Weise läßt sich eine hohe Durchsatzleistung unter weitgehendster Schonung der Funktionselemente der Maschine erreichen, weil die einzelnen Behandlungen getrennt voneinander erfolgen und nur solche Flaschen weiterbehandelt werden, die für ordnungsgemäß befunden wurden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Behandlungsmaschine für Bügelverschlußflaschen mit mehreren in Transportrichtung der Flaschen in Reihe angeordneten Drehtischen, zu und von denen die Flaschen über Förderer und Ein- und Auslaufsterne transportiert werden, wobei die Drehtische drehgesteuerte Aufnahmeplätze für die Flaschen und Funktionselemente zum Ausrichten der Flaschen und Auflegen und Spannen der Bügelverschlüsse aufweisen.

[0002] Bei einer bekannten als Verschließmaschine für Bügelverschlußflaschen ausgebildetenen Behandlungsmaschine sind den Aufnahmeplätzen eines einzigen Drehtisches jeweils verschiedene Funktionselemente für das Ausrichten, das Aufsetzen des Verschlußstöpsels und das Verschließen des Bügelverschlusses zugeordnet. Eine solche Verschließmaschine ist aufwendig und hat wegen der an den einzelnen Aufnahmeplätzen nacheinander zum Einsatz kommenden Funktionselemente keine hohe Durchsatzleistung.

[0003] Bei einer anderen bekannten ebenfalls als Verschließmaschine ausgebildeten Behandlungsmaschine für Bügelverschlußflaschen durchlaufen die Flaschen zwei hintereinander angeordnete, als Drehtisch ausgebildeten Flaschenträger, wobei die beiden Flaschenträger über einen als Förderband ausgebildeten Förderer miteinander verbunden sind. Das Förderband dient einer Bedienungsperson als Inspektionsstation für die Überprüfung der Flaschen, ob sie mit einem Verschluß versehen sind und die Flaschen ordnungsgemäß verschlossen ist. Als fehlerhaft erkannte Verschlüsse werden aussortiert. Auch eine solche Verschließmaschine bringt keine hohe Durchsatzleistung. Darüberhinaus ist der Einsatz einer Bedienungsperson an der Inspektionsstelle aus verschiedenen Gründen unerwünscht.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Behandlungsmaschine für Bügelverschlußflaschen, insbesondere eine Verschließmaschine zu schaffen, die eine hohe Durchsatzleistung aufweist.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe bei einer Behandlungsmaschine der eingangs genannten Art dadurch, daß drei über Zwischensterne antriebsmäßig verknüpfte Drehtische vorgesehen sind von denen der in Transportrichtung erste Drehtisch nur Funktionselemente für die Ausrichtung der Drehstellung der Flaschen, der zweite Drehtisch nur Funktionselemente für das Aufsetzen der Bügelverschlüsse und der dritte Drehtisch nur Funktionselemente für das Spannen der Bügelverschlüsse aufweist, daß von den Zwischensternen und dem Auslaufstern jeweils ein Förderer zum Ausschleusen von fehlerhaften Flaschen ausgeht und daß der zweite und dritte Drehtisch sowie die Zwischensterne und der Auslaufstern an jedem Aufnahmeplatz gesteuerte Halteelemente aufweisen, die die im ersten Drehtisch in ihrer Drehstellung ausgerichteten Flaschen in dieser Drehstellung festhalten, wobei am Auslauf eines jeden Drehtisches eine Prüfeinrichtung für den Bügelverschluß vorgesehen ist, in Abhängigkeit von deren Prüfergebnis die Halteelemente im Bereich des jeweiligen Förderers zum Ausschleusen von fehlerhaften Flaschen angesteuert werden.

[0006] Die besonderen Vorteile der Erfindung bestehen darin, daß einerseits durch die Aufteilung der verschiedenen Phasen beim Verschließen einer Bügelverschlußflasche auf jeweils einen Drehtisch sowie die Aufrechterhaltung der einmal ermittelten Drehstellung eine hohe Durchsatzleistung bei relativ geringem Aufwand erreicht wird. Wegen der Ausschleusung fehlerhafter Flaschen nach jeder Behandlungsphase ist gewährleistet, daß fehlerhafte Flaschen im nachfolgenden Drehtisch keine Störungen verursachen können.

[0007] Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Verschließmaschine mit einer Etikettiermaschine in der Weise kombiniert wird, daß der Auslaufstern des dritten Drehtisches den Einlaufstern des Drehtisches eine Etikettiermaschine bildet, wobei der Auslaufstern und die drehgesteuerten Aufnahmeplätze des Drehtisches der Etikettiermaschine zur Übernahme der Flaschen und Aufrechterhaltung ihrer Drehstellung eingerichtet sind. Die besonderen Vorteile bestehen darin, daß die sonst übliche Ausrichtung in der Etikettiermaschine entfallen kann.

[0008] Die als fehlerhaft festgestellten Flaschen werden vorzugsweise zusammengeführt. Dazu ist nach einer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß die Förderer für die auszuschleusenden Flaschen in einem gemeinsamen Hauptförderer einmünden.

[0009] Um die in zufälliger Drehstellung in den ersten Drehtisch einlaufenden Flaschen bezüglich der Lage des Bügelverschlusses eindeutig auszurichten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der erste Drehtisch mit seinen Funktionselementen für das Ausrichten der Flaschen für jeden Aufnahmeplatz einen kurvengesteuerten Drehteller und einen kurvengesteuerten Zentrierkopf, zwischen dem und dem Drehteller die Flasche axial einspannbar ist, ferner eine drehfeste, über den Flaschenkopf stülpbare, kurvengesteuerte Glocke, in die der Flaschenkopf mit seinem Bügelverschluß in zwei vorbestimmten, um 180^o versetzten Drehstellungen formschlüssig einrastbar ist, und einen der einseitig gegen den Bügel des Bügelverschlusses vorsteuerbaren Stößel aufweist, so daß bei ausgerasteter Glocke der Bügel in der einen der beiden Drehstellungen ausweicht und in der anderen die Flasche über den Bügel verdreht wird. Durch diese Ausgestaltung der Erfindung wird es möglich, die Flasche in die gewünschte Drehposition zu bringen. Befindet sich bereits nach der ersten 180^o-Drehung die Flasche in der richtigen Drehstellung, dann verbleibt sie auch nach Abheben der Glocke in dieser Drehstellung, weil der Stößel keine Drehbewegung auf die Flasche ausüben kann. Ist diese Drehstellung allerdings noch um 180^o zu der gewünschten Drehstellung versetzt, dann übt der Stößel eine Verdrehung aus und beim erneuten Aufsetzen der Glocke und erneuter Drehung um mindestens 180^o verdreht sich die Flasche dann so weit, bis daß sie in der gewünschten Drehstellung einrastet.

[0010] Um an späterer Stelle des Transportweges eine Korrektur der Drehstellung der Flasche vornehmen zu können, was erforderlich ist, wenn die Flasche sich aus irgendwelchen Gründen nach der Ausrichtung geringfügig verdreht haben sollte, ist vorgesehen, daß jedem Aufnahmeplatz des Zwischensterns zwischen dem ersten und dem zweiten Drehtisch ein kurvengesteuertes, an den Flaschenkopf heranführbares Widerlager für die diametral gegenüber liegende Schenkel des Bügels und damit zusammenwirkende, durch eine Steuerkurve von der gegenüber liegenden Seite des Widerlagers vorsteuerbare Andrücker vorgesehen sind. Das Widerlage sollte ein Andrückelement für den Flaschenstöpsel tragen, das in den Fällen, in denen der Stöpsel nicht an der Flasche anliegt, sondern aufgrund einer Verklemmung des Bügelverschlusses absteht, an die Flasche angedrückt wird.

[0011] Um nach der Ausrichtung der Flasche im ersten Drehtisch die Überprüfung des Bügelverschlusses auf einen Verschlußstöpsel möglichst genau durchführen zu können, ist nach einer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß jedem Aufnahmeplatz des ersten Drehtisches ein kurvengesteuertes Hubelement zugeordnet ist, mit dem der Bügelverschluß in eine für seine Überprüfung durch die Prüfeinrichtung geeignete Position anhebbar ist.

[0012] Das Ausschleusen der als fehlerhaft erkannten Flaschen im Bereich der Zwischensterne und des Auslaufsterns kann mit gleichen Mitteln erfolgen. Vorzugsweise ist dafür vorgesehen, daß die Kurvensteuerung für die insbesondere als Klammern ausgebildeten Halteelemente der Zwischensterne und des Auslaufsterns im Bereich der Übergabe zwischen einem Drehtisch und dem jeweiligen Stern und dem Förderer für auszuschleusende Flaschen zwei nebeneinander verlaufende Kurven mit verschiedenen Steuerfunktionen für ein umstellbares Eingriffsglied aufweist, von denen beide ein Schließen des Halteelementes im Augenblick der Übergabe an den Stern und die eine ein Öffnen des Halteelementes im Bereich des Förderers und die andere ein Öffnen im Bereich des folgenden Drehtisches bewirken, und daß für die Umstellung des Eingriffsgliedes ein durch die Prüfeinrichtung steuerbares Steuerglied vor dem Übergabebereich und für die Rückstellung ein stationäres Stellglied hinter dem Förderer angeordnet sind, wobei bei den Stellgliedern ein Abtastelement des Eingriffsgliedes zugeordnet ist.

[0013] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der zweite Drehtisch mit seinen Funktionselementen für das Aufsetzen der Verschlußstöpsel auf den Flaschenkopf eine kurvengesteuerte Gabel auf, deren Zinken den Bügel des Bügelverschlusses seitlich neben dem Verschlußstöpsel erfassen und ihn vor dem Aufsetzen auf den Flaschenkopf in eine Position oberhalb des Flaschenkopfes und mit Abstand vom Flaschenkopf überführen, in der auf ihn ein angetriebenes Ausrichtrad aufsetzbar ist, daß in seinem Umfang Ausnehmungen aufweist, die kleiner als die glatte Stirnfläche des Verschlußstöpsels sind. Mit dieser Ausgestaltung der Erfindung wird erreicht, daß ein Verschlußstöpsel in die für das Aufsetzen richtige Position gebracht wird. Sofern der Verschlußstöpsel bereits mit seiner Kuppe auf den Flaschenkopf gerichtet ist, gleitet das Rad über die glatte Stirnfläche hinweg und bewirkt keine Verdrehung. Sofern jedoch der Verschlußstöpsel verdreht auf dem Bügel sitzt, dann wird er durch das Rad soweit verdreht, bis daß seine glatte Stirnfläche an dem Rad anliegt.

[0014] Für den Fall, daß trotz des am Verschlußstöpsel wirksam gewordenen Ausrichtrades der Verschlußstöpsel nicht ordnungsgemäß auf den Flaschenkopf aufgesetzt worden ist, kann als zusätzliche Sicherungsmaßnahme vorgesehen sein, daß im Übergabebereich zwischen dem zweiten Drehtisch und dem zweiten Zwischenstern ein auf dem Verschlußstöpsel auf dem Flaschenkopf ausgerichteter Abweiser derart angeordnet ist, daß beim Transport der Flaschen von ihm nicht ordnungsgemäß aufgesetzte Verschlußstöpsel abgeworfen werden und daß die auf die Verschlußstöpsel ansprechende Prüfeinrichtung in Transportrichtung der Flaschen hinter dem Abweiser angeordnet ist. Wie beim ersten Zwischenstern wird dann in Abhängigkeit von dem Prüfergebnis bestimmt, ob die Klammer im Zwischenstern die Flasche dem nächsten Drehtisch zufördert oder auf den Förderer zum Ausschleusen fehlerhafter Flaschen gibt.

[0015] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der Drehtisch mit seinen Funktionselementen zum Spannen der Bügelverschlüsse an jedem Aufnahmeplatz ein auf das Spannglied des Bügelverschlusses im Schließen einwirkendes kurvengesteuertes Druckelement und ein auf den Bügel des gespannten Bügelverschlusses im Öffnungssinne einwirkendes federbelastetes Druckelement auf, wobei die Einwirkung der Druckelemente auf den Bügelverschluß derart koordiniert ist, daß das im Öffnungssinne wirksame Druckelement noch wirksam ist, wenn das im Schließsinne wirksame Druckelement nicht mehr wirksam ist. Dabei sind die Druckelemente vorzugsweise von einem gemeinsamen, in Achsrichtung der Flaschen der Flaschen durch die Kurven gesteuerten Träger getragen, wobei für die Koordination der Wirksamkeit der beiden Druckelemente diese axial versetzt sind.

[0016] Um einerseits die Flaschen im dritten Drehtisch drehfest zu halten und andererseits den Flaschenkopf für das Verschließen freizubekommen, sind die Haltelemente im dritten Drehtisch dadurch verwirklicht, daß an jedem Aufnahmeplatz ein kurvengesteuertes, auf den Verschlußstöpsel stirnseitig aufsetzbares Einspann- und Stützelement vorgesehen ist.

[0017] Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zum Verschließen von Bügelverschlußflaschen, die über in einer Linie hintereinander angeordnete Drehtische und Sterne transportiert und dabei in ihrer Drehstellung ausgerichtet und verschlossen werden, wobei die Bügelverschlußflaschen mit fehlerhaften oder nicht ordnungsgemäß aufgesetzten Verschlußstöpseln oder nicht ordnungsgemäß gespannten Bügelverschlüssen ausgeschleust werden. Bei einem solchen Verfahren besteht die Erfindung darin, daß die am Anfang des Transportweges ausgerichtete Drehstellung der Flaschen während des gesamten Transportes über die ausschließlich aus drei Drehtischen und Sternen bestehende Transportstrecke aufrechterhalten wird, wobei im ersten Drehtisch ausschließlich die Ausrichtung der Flaschen, im zweiten Drehtisch ausschließlich das Aufsetzen der Verschlußstöpsel und im dritten Drehtisch ausschließlich das Spannen der Bügelverschlüsse erfolgt und nach jeder Behandlung (Ausrichten, Aufsetzen, Spannen) eine Überprüfung stattfindet und in Abhängigkeit von diesem Prüfergebnis die nicht ordnungsgemäß ausgerichtete Flasche bzw. die Flasche mit nicht ordnungsgemäßem Stöpsel oder nicht ordnungsgemäß aufgesetztem Stöpsel, bzw. die Flasche mit nicht ordnungsgemäß gespanntem Verschluß im Bereich des jeweils nachfolgenden Sterns ausgeschleust wird.

[0018] In Ausgestaltung dieses Verfahrens ist vorgesehen daß am Übergang vom zweiten Drehtisch zum nachfolgenden Stern die Flaschen an einem Abwerfer vorbeitransportiert werden, der nicht ordnungsgemäße Stöpsel abwirft.

[0019] Von besonderem Vorteil ist, wenn die Bügelverschlußflaschen unmittelbar nach dem Schließen etikettiert werden. Dazu ist nach der Erfindung vorgesehen, daß die Bügelverschlußflaschen über den Auslaufstern des Drehtisches, in dem die Bügelverschlüsse gespannt werden, unter Aufrechterhaltung ihrer Drehstellung auf dem Drehtisch einer Etikettiermaschine gegeben werden. Bei dieser Ausgestaltung können die zuvor erhaltenen Prüfergebnisse für die Steuerung der Etikettenübertragung auf die Flaschen verwendet werden. Dazu ist vorgesehen, daß in Abhängigkeit von den Prüfergebnissen nach jeder Behandlung die Etikettiermaschine derart angesteuert wird, daß ein Etikett für die Übertragung nur freigegeben wird, wenn der die Etikettierstation passierende Aufnahmeplatz im Drehtisch mit einer Flasche besetzt ist. Die Übertragung der Prüfergebnisse ist deshalb möglich, weil die Drehtische und die Sterne bezüglich ihrer Aufnahmeplätze antriebsmäßig verknüpft sind, so daß sich über den gesamten Transportweg bis zur Etikettierstation verfolgen läßt, ob sich im Falle einer vorgesehenen Etikettenübertragung an der Etikettierstation gerade eine Flasche befindet oder nicht. Sofern keine Flasche sich hier befindet, wird in bekannter Weise der Etikettenkasten derart gestaltet, daß die Entnahme- und übertragungselemente kein Etikett übertragen können.

[0020] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Im einzelnen zeigen:

Fig. 1 eine Flaschenbehandlungsmaschine für Bügelverschlußflaschen, und zwar zum Verschließen und Etikettieren, in schematischer Darstellung in Aufsicht

Fig. 2 einen Drehtisch der Behandlungsmaschine 1 zum Ausrichten der Bügelverschluß- flaschen bezüglich ihrer Drehstellung im halben Axialschnitt,

Fig. 3 den Drehtisch gemäß Figur 2 aus der Sicht des Pfeiles A im Ausschnitt,

Fig. 4 bis 8 den Ausrichtvorgang im Drehtisch gem. Figur 2 in verschiedenen Phasen,

Fig. 9 einen Zwischenstern und einen Drehtisch der Flaschenbehandlungsmaschine gem. Figur 1 zum Aufsetzen der Flaschenstöpsel im halben Axialschnitt,

Fig. 10 den Zwischenstern und den Drehtisch gem. Aufsicht,

Fig. 11 den Drehtisch gem. Figur 9 im halben Axialschnitt und in einer zur Figur 9 versetzten Schnittdarstellung (im Ausschnitt),

Fig. 12 den Drehtisch gem. Figur 9 und aus der Sicht des Pfeils B der Figur 11 im Ausschnitt,

Fig. 13 den Drehtisch gem. Figur 9 im Übergabe- bereich zwischen dem Drehtisch und dem folgenden Zwischenstern,

Fig. 14 bis 24 verschiedene Behandlungsphasen beim Aufsetzen des Flaschenstöpsels im Drehtisch gemäß Figur 9, im halben Axialschnitt,

Fig. 25 bis 28 den Drehtisch der Behandlungsmaschine gem. Fig.1 zum Spannen des Bügelverschlusses im Axialschnitt im Ausschnitt in verschiedenen Phasen des Spannvorganges und

Fig. 29 und 30 eine Flasche im Zwischenstern hinter dem Drehtisch zum Verschließen mit Prüfeinrichtung für ordnungsgemäß verschlossene Flaschen in Seitenansicht.

[0021] Über einen als Band ausgebildeten Förderer 1 werden Bügelverschlußflaschen in Reihe einem ersten Einlaufstern 2 zugefördert. Von diesem ersten Einlaufstern 2 gelangen die Flaschen über einen zweiten Einlaufstern 3 zu einem als Drehtisch ausgebildeten ersten Flaschenträger 4. In diesem ersten Drehtisch 4 werden die Flaschen durch Verdrehung bezüglich der Lage des Bügelverschlusses ausgerichtet. Ist die gewünschte Drehstellung z.B. mit zur Drehtischmitte weisenden Verschlußbügel erreicht, dann wird die Flasche drehfest gehalten und behält diese Drehstellung während der weiteren Behandlung bei.

[0022] Kurz vor dem Auslauf des Drehtisches 4 werden die Flaschen durch eine Prüfeinrichtung 5 darauf überprüft, ob sie sich in ihrer richtigen Drehstellung befinden und ob der Bügelverschluß einen Verschlußstöpsel mit Gummidichtung aufweist. Die Flaschen, die für einwandfrei befunden wurden, gelangen unter Aufrechterhaltung ihrer Drehstellung über einen Zwischenstern 6 auf einen als Drehtisch ausgebildeten zweiten Flaschenträger 7, während die Flaschen, die nicht für einwandfrei befunden wurden, ausgeschleust werden, indem sie von dem Zwischenstern 6 auf einen als Band ausgebildeten Förderer 8 gegeben werden.

[0023] Beim Transport der Flaschen im ersten Zwischenstern 6 wird durch Einspritzen von Wasser in die offene Flasche der Flascheninhalt zum Aufschäumen gebracht und dadurch die Luft aus der Flasche entfernt. Im zweiten Drehtisch 7 erfolgt das Aufsetzen der Verschlußstöpsel auf den Kopf der ausgerichteten Flasche. Nicht ordnungsgemäß aufgesetzte Verschlußstöpsel werden am Ende des Transportweges des Drehtisches 7 vom Flaschenkopf abgestoßen. Eine am Ende des Transportweges angeordnete Prüfeinrichtung 9 überprüft, ob die Verschlußstöpsel ordnungsgemäß aufgesetzt sind oder nicht. In Abhängigkeit von diesem Prüfergebnis werden die für einwandfrei befundenen Flaschen unter Aufrechterhaltung ihrer Drehstellung über einen zweiten Zwischenstern 10 an einen als Drehtisch ausgebildeten dritten Flaschenträger 11 übergeben, während die für nicht einwandfrei befundenen Flaschen auf einen als Band ausgebildeten Förderer 12 übergeben werden.

[0024] Im dritten Drehtisch 11 werden die Verschlußbügel gespannt. Verschlußbügel, mit denen keine ausreichende Spannung aufgebracht werden kann, werden dem Auslauf des Drehtisches 11 entspannt zugeführt. Eine am Auslauf angeordnete Prüfeinrichtung 14 überprüft die Verschlußbügel, ob sie gespannt sind oder nicht. Nur die Flaschen mit ordnungsgemäß gespannten Verschlußbügeln gelangen über einen dritten Zwischenstern 13 unter Aufrechterhaltung der Drehstellung zu einer Etikettiermaschine 15, während die Flaschen mit nicht ordnungsgemäß gespanntem Verschlußbügel auf einen als Förderband ausgebildeten Förderer 16 gegeben werden.

[0025] Die Förderer 8,12,16 für die Flaschen mit nicht einwandfreiem Verschlußbügel münden in einen gemeinsamen Hauptförderer 17.

[0026] Die Etikettiermaschine 15 hat den üblichen Aufbau mit einem als Drehtisch ausgebildeten Flaschenträger 18 und einer oder zwei Etikettierstationen 19,20. Da die Flaschen in einer bestimmten Drehstellung von der Etikettiermaschine übernommen werden, braucht im Drehtisch 18 keine erneute Ausrichtung zu erfolgen. Je nachdem, ob zuerst das Vorder- oder Rückenetikett angebracht wird, kann es nötig sein, die Flasche um 180^o zu drehen. Nach Etikettierung gelangen die Flaschen über einen Auslaufstern 21 zu einem als Band ausgebildeten Förderer 22. Sofern eine Etikettiermaschine 15 nicht vorgesehen ist, schließt sich der Förderer 22 an den Stern 13 an.

[0027] In an sich bekannter Weise können die Förderer 8,12,16 in Abhängigkeit von dem Prüfergebnis mittels Klammern bedient werden.

[0028] Im einzelnen ist der Aufbau und die Funktion der Flaschenbehandlungsmaschine folgende:

[0029] Die mit jeweils aus einem Verschlußbügel 46 und einem Verschlußstöpsel 63 bestehenden Bügelverschlüssen zu verschließenden und gegebenenfalls zu etikettierenden Bügelverschlußflaschen 30 gelangen in zufälliger Drehstellung auf die Aufnahmeplätze des ersten Drehtisches 4 (Fig.2,3). Jedem Aufnahmeplatz ist ein Drehteller 31 und ein Zentrierkopf 32 zugeordnet. Zwischen dem Drehteller 31 und dem Zentrierkopf 32 ist die Flasche 30 axial einspannbar. Jedem Drehteller 31 ist ein kurvengesteuertes Getriebe zugeordnet das aus einem Zahnradgetriebe 33, einer Kurbel 34, einem Eingriffsglied 35 und einer ortsfesten ebenen Nutkurve 36 besteht. Bei Drehung des Drehtisches 4 wird in Abhängigkeit vom Verlauf der Nutkurve 36 die Kurbel 34 verschwenkt und damit der Drehteller 31 verdreht.

[0030] Der Zentrierkopf 32 wird von einer axial verschiebbaren Stange 37 getragen, auf der zwischen einem festen Anschlag 38 und einer an einem Widerlager 39 abgestützten Feder 40 eine Büchse 41 verschiebbar sitzt. Die Lage der Büchse 41 wird von einem von ihr getragenen Eingriffsglied 42 bestimmt, das in einer als Nutkurve ausgebildeten ortsfesten Zylinderkurve 43 geführt ist. Der Zentrierkopf 32 ist wegen der Feder 40 somit nachgiebig an der Büchse 41 abgestützt.

[0031] Der Zentrierkopf 32 ist von einer Glocke 44 umgeben, die an ihrem unteren Rand zwei diametral gegenüberliegende axiale Führungsschlitze 45 zur Aufnahme von Teilen des Verschlußbügels 46 der Flasche 30 hat. Die Glocke 44 ist auf Führungsstangen 47 eines Halters 48 gegen die Kraft von Federn 49 auf den Führungsstangen 47 von der Flasche 30 weg verschiebbar. Der Kalter 48 trägt ein Eingriffsglied 50, das in eine als Nutkurve ausgebildeten ortsfesten Zylinderkurve 51 eingreift.

[0032] Seitlich neben einem jeden Flaschenkopf ist ein mittels einer Steuerstange 52 verschwenkbarer Stößel 53 angeordnet. Die Steuerstange 52 weist an ihrem dem Stößel 53 gegenüberliegenden Ende einen Schwenkarm 54 mit einem Eingriffsglied 55 auf, das in eine ortsfeste ebene Nutkurve 56 eingreift. Der Stößel 53 wirkt auf einen Schenkel 46a des Verschlußbügels 46 ein.

[0033] Auf der, bezogen auf die Drehtischmitte liegenden, Außenseite der Flasche 30 ist an einem Schwenkarm 57 eine Gabel 57a gehalten, mit der der Verschlußbügel 46 anhebbar ist. Der Schwenkarm 57 ist aus der in der Zeichnung gestrichelten Position in die ausgezogene Position durch eine kurvengesteuerte Steuerstange 58 verschwenkbar, an der er über ein federnd nachgiebiges Zwischenstück 59 angekuppelt ist. Die Steuerstange 59 trägt an ihrem dem Schwenkarm 57 gegenüberliegenden Ende ein einer ortsfesten Steuerkurve 60 zugeordnetes Eingriffsglied 61. Mit einer der Steuerstange 58 angeordneten Feder 62 wird das Eingriffsglied 61 in Anlage an der Steuerkurve 60 gehalten.

[0034] Zur Überprüfung, ob die Flasche 30 bezüglich ihres Bügelverschlusses die richtige Drehstellung hat und der Verschlußbügel 46 auch mit einem Verschlußstöpsel 63 mit Gummidichtung 64 bestückt ist, ist am Transportweg kurz vor dem ersten Zwischenstern die Prüfeinrichtung 9 installiert, die den in Figur 2 dargestellten Sensor 65 umfaßt.

[0035] Das Ausrichten der Flasche 30 bezüglich der Drehstellung des Bügelverschlusses 46,63 und die Überprüfung bezüglich der Drehstellung der Flasche 30 und des Vorhandenseins eines ordnungsgemäßen Bügelverschlusses 46,63 erfolgt in dem soweit beschriebenen Drehtisch auf folgende Art und Weise:

[0036] Wenn die Flasche 30 von dem zweiten Einlaufstern 3 an den ersten Drehtisch übergeben wird, wird der Zentrierkopf 32 in Abhängigkeit vom Verlauf der Steuerkurve 43 gegen den Kopf der Flasche 30 abgesenkt. Die Flasche 30 wird auf diese Art und Weise axial eingespannt, wobei wegen der zwischengeschalteten Feder 40 die Einspannkraft begrenzt ist. Beim weiteren Transport wird die Steuerkurve 51 wirksam und senkt die Glocke 44 ab. Sofern die Flasche 30 sich dann nicht zufällig in einer von zwei möglichen Drehstellungen befindet, in der die Schenkel 46a des Verschlußbügels 46 mit den Führungsschlitzen 45 fluchten, setzt sich der untere Rand der Glocke 44 auf die Schenkel 46a auf.

[0037] Im Anschluß daran bewirkt die Kurve 36 eine mindestens 180^o-Drehung des Drehtellers 31. Die Flasche 30 macht diese Drehbewegung mit, bis die Schenkel 46a in die Führungsschlitze 45 der durch die Feder 49 vorgespannten Glocke 44 einrasten (Fig.4,5). Von diesem Augenblick an führt der Drehteller 31 seine restliche Drehbewegung unter Schlupf gegenüber der Flasche 30 aus. Nach Beendigung dieser Drehbewegung wird durch die Steuerkurve 41 die Glocke 44 wieder angehoben. Nach Freigabe der Schenkel 46a wird durch die Steuerkurve 56 der Stößel 53 gegen einen der beiden seitlichen Schenkel 46a bewegt (Fig. 6,7). Sofern sich die Flasche 30 in der in Figur 6 gezeigten Position befindet, weicht der Verschlußbügel 46 dem Stößel 53 aus. Sofern sich die Flasche 30 aber in der dazu um 180^o verdrehten Position der Fig.7 befindet, kann der Verschlußbügel 46 nicht ausweichen, weil er daran durch sein zur Anlage an der Flasche 30 gekommene Spannglied 46b gehindert wird. Infolgedessen bewirkt der Stößel 53 eine Verdrehung der Flasche 30 so weit, daß beim anschließenden erneuten Absenken der Glocke 44 die Schenkel 46a nicht in die Führungsschlitze 45 einrasten können.

[0038] Anschließend erfolgt eine weitere Drehung des Drehtellers 31 um mindestens 180^o. Die Flasche 30 macht diese Drehbewegung mit, bis die Schenkel 46a in die Führungsschlitze 45 der Glocke 44 einrasten. Durch diese wiederholte Drehbewegung des Drehtellers 31 wird erreicht, daß in jedem Fall die Flasche 30 in die gewünschte ausgerichtete Position mit zur Drehtischmitte liegendem Bügelverschluß 46,63 gedreht wird.

[0039] Zum leichteren Überprüfen der gewünschten Drehstellung und des Verschlußstöpsels 63 wird zum Schluß der Verschlußbügel 46 durch den Schwenkarm 57 mit seiner Gabel 57a in die in Fig. 8 dargestellte Position angehoben, in der er durch den Sensor 65 erfaßt werden kann.

[0040] In Abhängigkeit von dem Prüfergebnis werden die Flaschen 30 über den Zwischenstern 6 entweder dem zweiten Drehtisch 7 oder dem Förderer 8 zugeführt. Sofern die Flaschen 30 dem Drehtisch 7 zugeführt werden, geschieht dies unter Beibehaltung der ausgerichteten Drehstellung, in die die Flaschen 30 im ersten Drehtisch 4 gebracht wurden. Um sowohl die Ausschleusung für nicht ordnungsgemäß befundene Flaschen 30 auf den Förderer 8 als auch die Aufrechterhaltung der Drehstellung beim Transport im Zwischenstern 6 zu erreichen, ist jedem Aufnahmeplatz des Zwischensterns 6 eine kurvengesteuerte Klammer 70 zugeordnet. Die beiden Klammerarme der Klammer 70 sind zur gemeinsamen Betätigung miteinander über eine Segmentverzahnung gekuppelt. Für die Auf- und Zubewegung ist die Klammer 70 über eine Welle 71 mit einer Kurbel 72 verbunden, die mit einem Eingriffsglied 73 in eine ortsfeste ebene Kurve eingreift, die aus einer unteren Nutkurve 74 und einer oberen Nutkurve 75 besteht (Fig. 9). Während die untere Nutkurve 74 die Steuerbewegung der Klammer 70 für den Fall bestimmt, daß eine übernommene Flasche 30 dem Drehtisch 7 zugeführt werden soll, bestimmt die obere Nutkurve 75 die Steuerung der Klammer 70, wenn eine Flasche dem Förderer 8 zugeführt werden soll. Deshalb braucht die letztgenannte Nutkurve 75 sich auch nur im Übergabebereich erstrecken. Damit wahlweise die eine oder andere Nutkurve 74,75 für die Steuerbewegung der Klammer 70 verantwortlich ist, ist das Eingriffsglied 73 auf einem höhenverstellbaren Stößel 76 angeordnet. Dem oberen Ende des Stößels 76 ist am Transportweg hinter dem Förderer 8 ein stationäres Rückführelement 77, zum Beispiel in Form einer Rolle, angeordnet, an die der Stößel 76 bei Drehung des Zwischensterns 6 anläuft, und die bewirkt, daß der Stößel 76 aus der oberen Position in die untere Position überführt wird. Dem unteren Ende des Stößels 76 ist ein steuerbares Stellglied 78 in Form einer Steuerkufe zugeordnet, das durch einen Antrieb 79 in Abhängigkeit von dem Prüfergebnis der Prüfeinrichtung 5 in den Weg des Stößels 76 schwenkbar ist, so daß der Stößel 76 in die obere Position bewegt wird. Im Bereich des Rückführelementes 77 und der Steuerkufe 78 sind die Nutkurven 74, 75 deckungsgleich, um die Umstellung des Stößels 76 unter seitlicher Führung des Eingriffsgliedes 73 gesichert durchzuführen.

[0041] Bei für ordnungsgemäß befundenen Flaschen 30 wird das Eingriffsglied 73 von der unteren Nutkurve 74 gesteuert. Das bedeutet, daß die Klammer 70 im Bereich der Übergabe die noch im Drehtisch 4 drehfest gehaltene Flasche 30 erfaßt und sie beim weiteren Transport bis zum Übergabebereich an den Drehtisch 7 drehfest hält, wo sie unter Beibehaltung der Drehstellung vom Drehtisch 7 übernommen wird. Die im Übergabebereich geöffnete Klammer 70 wird dann erst wieder bei der Übernahme einer neuen Flasche 30 vom Zwischenstern 6 geschlossen.

[0042] Hat die Prüfeinrichtung 5 dagegen gemeldet, daß die Flasche nicht ordnungsgemäß ausgerichtet ist und/oder der Bügelverschluß 46,63 nicht ordnungsgemäß ist, wird durch eine nicht dargestellte Steuereinrichtung, der die Prüfeinrichtung 5 zugeordnet ist, der Antrieb 79 aktiviert und die Steuerkufe 78 in den Weg des Stößels 76 gesteuert. In diesem Fall wird die Steuerkurve 75 wirksam. Die Steuerkurve 75 sorgt dafür, daß die Klammer 70 im Bereich des Förderers 8 geöffnet ist, so daß die Flasche 30 auf den Förderer 8 gelangt.

[0043] Bei der Übergabe der Flaschen vom Zwischenstern 6 an den zweiten Drehtisch 7 findet eine Nachausrichtung der Flaschen statt (Fig.9,10). Dafür ist jedem Aufnahmeplatz des Zwischensterns 6 ein durch eine ortsfeste ebene Steuerkurve 80 radial aussteuerbares Andrückelement 81 zugeordnet, das mit zwei Gabelästen 81a gegen die beiden Schenkel 46a des Verschlußbügels 46 an dessen Gelenkpunkten im Flaschenkopf drückt. Durch eine Feder 82 wird das Andrückelement 81 mit seinem Eingriffsglied 83 in Anlage an der Steuerkurve 80 gehalten. Den Gabelästen 81a sind auf der gegenüberliegenden Seite der Schenkel 46b Gabeläste 84a eines von der Seite anschwenkbaren Widerlagers 84 zugeordnet. Das Widerlager 84 ist von einer Welle 86 getragen, die über eine nicht dargestellte Kurbel in einer nicht dargestellten ebenen Nutkurve geführt ist. Damit die Nachausrichtung zwischen den Gabelästen 81a,84a möglich ist, ist vorgesehen, daß für eine kurze Zeit während der Übergabe die Flasche 30 nicht drehfest gehalten wird. Das Widerlager 84 trägt ein Andrückelement 84b, mit dem ein eventuell abstehender Verschlußstöpsel 63 beim Anschwingen des Widerlagers 84 an die Flasche 30 gedrückt wird.

[0044] Jedem Aufnahmeplatz des zweiten Drehtisches 7 ist eine Klammer 90 zugeordnet, die über eine Welle 91 mit Kurbel von einem in einer ebenen Steuerkurve 93 geführten Eingriffsglied 94 gesteuert ist. Ferner sind jedem Aufnahmeplatz des zweiten Drehtisches 7 Funktionselemente zum Aufsetzen des Verschlußstöpsels 63 auf den Kopf der Flasche 30 zugeordnet (Fig. 11). Diese Funktionselemente umfassen eine Gabel 100 mit an den Enden ihrer Gabeläste ausgebildeten Haken 100a. Mit diesen Haken 100a wird der Bügelverschluß an den Haltearmen 46c unmittelbar neben dem Stöpsel 63 erfaßt. Die Gabel 100 ist am unteren Ende einer Führungsstange 101 befestigt, deren oberes Ende mit einem Eingriffsglied 102 in einer als Nutkurve ausgebildeten ortsfesten Zylinderkurve 103 geführt ist. Die Führungsstange 101 ist in einer Büchse 104 axial verschieblich, die ihrerseits auf Schienen 105 radial in bezug auf den Drehtisch 7 verschiebbar ist. Die radiale Bewegung der Büchse 104 wird abgeleitet aus einer ortsfesten ebenen Nutkurve 106, in die ein Eingriffsglied 107 eingreift. Das Eingriffsglied 107 ist über eine Kurbel 108, eine Welle 109 und einen Kniehebel 110 mit der Büchse 104 gekuppelt. In Abhängigkeit vom Verlauf der beiden Steuerkurven 103 und 106 führen die Haken 100a der Gabel 100 die in der Zeichnung strichpunktiert dargestellte Bewegung aus, bei der der Verschlußstöpsel 63 in seiner unteren, an der Flasche liegenden Position erfaßt und auf den Flaschenkopf abgesetzt wird.

[0045] In der Regel nimmt dabei der Verschlußstöpsel 63 aufgrund seines exzentrischen Schwerpunktes die in Fig. 15,17 dargestellte Lage ein, so daß er richtig auf den Flaschenkopf abgesetzt werden kann. Ausnahmsweise kann es jedoch auch zu einer Verklemmung des Verschlußstöpsels 63 kommen, so daß er z.B. um 180^o verdreht auf den Flaschenkopf gesetzt wird, wie in Fig. 19 dargestellt. Um den Verschlußstöpsel 63 in die richtige Position zu bringen, ist an jedem Aufnahmeplatz oberhalb des Flaschenkopfes ein angetriebenes Rad 111 vorgesehen, das in seinem Umfang Ausnehmungen 111a hat, in die die Kuppe 63a eines um 180^o gegenüber seiner richtigen Position verdrehte Verschluß­stöpsel 63 einrastet (Fig. 19). Von dem Rad 111 wird jeder gegenüber seiner richtigen Position verdrehte und von der Gabel 100 hoch gehaltene Verschlußstöpsel 63 mitgenommen und soweit verdreht, bis daß seine glatte Stirnseite an der Peripherie des Rades 111 zur Anlage kommt. Hat der Verschlußstöpsel 63 diese Drehstellung erreicht oder hatte er bereits beim Anheben durch die Gabel von selbst diese richtige Position, wie in Figur 18 dargestellt, dann gleitet das Rad 111 über die Stirnseite des Verschlußstöpsels 63 hinweg und bewirkt keine Verdrehung.

[0046] Das Rad 111 wird von einem Endlosriemen 113 angetrieben, über Rollen 114 bis 117 geführt ist und über ein Antriebsrad 118 läuft, das über ein Winkelgetriebe 119 von einer Kurbel 120 angetrieben ist, die mit einem Eingriffsglied 121 in eine ortsfeste ebene Nutkurve 122 eingreift. Die Rollen 114,117 sind von einer axial verstellbaren Führungsstange 123 getragen, die an ihrem oberen Ende mit einem Eingriffsglied 124 durch eine Feder 125 an einer ortsfesten Zylinderkurve 126 in Anlage gehalten wird. Die untere Rolle 114 ist mittels einer Führungsbüchse 127 und einer Feder 128 nachgiebig an der Führungsstange 123 abgestützt. Die von den verschiedenen Steuerkurven 103 und 106 für das Aufsetzen des Verschlußstöpsels 63 und von den Steuerkurven 126 und 122 für das Absenken des Rades 111 und dessen Antrieb bestimmten Bewegungen sind so koordiniert, daß bei Drehung des Drehtisches 7 die Gabel 100 den Verschlußstöpsel 63 noch angehoben hält, wenn das Rad 111 gegen den Verschlußstöpsel 63 abgesenkt, federnd nachgibt und in Drehung versetzt wird. Erst nach Aufsetzen des Verschlußstöpsels 63 auf den Flaschenkopf durch die Gabel 100 und Entfernen der Gabel 100 wird das Rad 111 angehoben (Fig. 20,21).

[0047] Im Übergabebereich zwischen dem zweiten Drehtisch 7 und dem zweiten Zwischenstern 10 liegt im Transportweg des Verschlußstöpsels 63 ein stationärer Abweiser 129 (Fig 13). Der Abweiser 129 ist so angeordnet und gestaltet, daß er nur richtig aufgesetzte Verschlußstöpsel 63 unter sich passieren läßt (Fig. 22), während er die Verschlußstöpsel 63 mit obenliegender Kuppe 63a abwirft (Fig. 23). Der Abweiser 129 wirkt ferner als axialer Anschlag für richtig aufgesetzte Verschlußstöpsel 63, wodurch ein ungewolltes Abheben des Verschlußstöpsels 63 vom Flaschenkopf verhindert wird (Fig. 22). Der Abweiser 129 ist vorsorglich für den Fall vorgesehen, daß aus irgendeinem Grunde trotz des Rades 111 der Verschlußstöpsel 63 nicht richtig aufgesetzt ist. Im Übergabebereich wird dann durch einen Sensor 130 der Prüfeinrichtung 9 festgestellt, ob am Flaschenhals ein Verschlußstöpsel 63 anliegt oder nicht. In Abhängigkeit von diesem Prüfergebnis wird dann die nicht dargestellte Klammer des Zwischensterns 10 angesteuert, wie es bereits für den Zwischenstern 6 beschrieben ist. Während die Flaschen 30 mit ordnungsgemäß aufgesetztem Verschlußstöpsel 63 unter Aufrechterhaltung ihrer Drehposition von den Klammern des Zwischensterns 10 erfaßt und an den dritten Drehtisch 11 übergeben werden, lassen die Klammern die Flaschen 30 mit nicht ordnungsgemäß aufgesetztem Verschlußstöpsel 63 auf den Förderer 12 gelangen.

[0048] Im Übergabebereich des zweiten Zwischensterns 10 und des dritten Drehtisches 11 werden die von den Klammern des Zwischensterns 10 drehfest gehaltenen Flaschen 30 an jedem Aufnahmeplatz des Drehtisches 11 axial eingespannt und dadurch drehfest gehalten (Fig. 25). Dafür ist an jedem Aufnahmeplatz ein Zentrierkopf 131 mit einer auf der dem Verschlußbügel 46 abgewandten Seite angeordneten Stützschulter 131a für den Flaschenkopf vorgesehen, der über eine Feder 132 an einer rohrförmigen Steuerstange 133 abgestützt ist, in der der Zentrierkopf 131 mit einer Führungsstange 134 geführt ist. Die rohrförmige Steuerstange 133 wird von einer Feder 135 in Richtung des Verschluß­stöpsels 63 gedrückt, wobei die axiale Lage der rohrförmigen Steuerstange 133 durch eine ortsfeste Zylinderkurve 136 bestimmt wird, an der ein mit der Steuerstange 133 verbundenes Eingriffsglied 137 anliegt. Während im Übergabebereich die Steuerstange 133 nur so weit abgesenkt wird, bis der Zentrierkopf 131 in der Lage ist, die Flasche 30 drehfest zu halten (Fig. 26), wird beim weiteren Transport der Flasche 30 im Drehtisch 11 die Steuerstange 133 weiter in Richtung der Flasche 30 abgesenkt. Dabei schiebt sich eine am unteren Ende der Steuerstange 33 angebrachte Glocke 138 über den Flaschenkopf und drückt dabei das Spannglied 46b des Verschlußbügels 46 herunter in die Verschließposition (Fig. 27,28).

[0049] An der dem Spannglied 46b abgewandten Seite trägt die Glocke 138 ein Entriegelungsglied 139, das bei abgesenkter Glocke 138 mit zwei Armen 139a auf die Gelenke 46c des Verschluß­bügels 46 im Öffnungssinne einwirkt. Das Entriegelungsglied 139 ist verschwenkbar gelagert und von einer Feder 140 belastet, an deren einem Federarm 140a die Vorspannung der Feder 140 einstellbar ist. Mit dem Entriegelungsglied 139 wird erreicht, daß nach Spannen des Verschlußbügels 46 durch die Glocke 138 beim Anheben der Glocke 138 das Entriegelungsglied 139 den Verschlußbügel 46 in solchen Fällen öffnet, in denen die Spannkraft des Verschlußbügels 46 unzureichend ist. Über die in ihrer Vorspannung einstellbare Feder 140 läßt sich also vorbestimmen, wie groß die gewünschte Spannkraft des Verschlußbügels 46 sein soll.

[0050] Nach Anheben der Glocke 138, aber bei noch wirksamem Zentrierkopf 131, wird durch einen Sensor 150 der Prüfeinrichtung 14 die Lage des Spanngliedes 46b überprüft (Fig. 29,30). In Abhängigkeit von diesem Prüfergebnis wird die nicht dargestellte Klammer des Zwischensterns 13 angesteuert, um die nicht einwandfrei verschlossenen Flaschen 30 auf den Förderer 16 zu geben, während die für ordnungsgemäß befundenen Flaschen 30 unter Aufrechterhaltung ihrer Drehstellung an den Drehtisch 18 der Etikettierstation 15 übergeben werden. Nach Etikettierung der Flaschen 30 in einer oder beiden Etikettierstationen 19,20 gelangen die Flaschen 30 über einen Auslaufstern 21 auf einen Förderer 22. Wenn gefordert wird, daß in der Etikettierstation 15 durch die erste Etikettierstion 19 ein Etikett an der Flaschenseite angebracht werden soll, an der sich auch das Spannglied 46b befindet, ist es erforderlich, die übernommene Flasche 30 um 180^o zu drehen, bevor die Flasche 30 an die erste Etikettierstation 19 gelangt, denn in dem Drehtisch 11, in dem der Verschluß gespannt wurde, lag das Spannglied 46b zur Drehtischmitte hin. Deshalb läuft sie auch mit zur Mitte des Drehtisches 18 hin liegendem Spannglied 46b in den Drehtisch 18 ein.

[0051] Um in der Etikettiermaschine der Forderung zu genügen "keine Flasche, kein Etikett", ist vorgesehen, daß alle Prüfergebnisse für die Steuerung des oder der Etikettenkästen der Etikettierstationen berücksichtigt werden. Über die Steuerung der Etikettierkästen kann in an sich bekannter Weise bestimmt werden, ob ein Etikett unter Beleimung entnommen und an einem Aufnahmeplatz zur Übertragung auf eine Flasche gebracht wird oder die Elemente für die Entnahme und Übertragung der Etiketten leerlaufen. In der erfindungsgemäßen Maschine lassen sich diese Prüfergebnisse deshalb für die Steuerung der Etikettierstationen verwenden, weil alle Drehtische und Sterne antriebsmäßig miteinander verknüpft sind, so daß bis zur Etikettiermaschine verfolgt werden kann, ob ein Aufnahmeplatz mit einer Flasche besetzt ist oder nicht.

[0052] Die besonderen Vorteile der Erfindung bestehen darin, daß nach jeder Behandlung in den einzelnen Drehtischen die ordnungsgemäß behandelten Flaschen ausgeschleust werden so daß bei Behandlung in den folgenden Drehtischen die Funktionselemente leer laufen, was aus Verschleiß- und/oder Beschädigungsgründen von Vorteil ist.

Ansprüche

1. Behandlungsmaschine für Bügelverschlußflaschen mit mehreren in Transportrichtung der Flaschen in Reihe angeordneten Drehtischen (4,7,11,18), zu und von denen die Flaschen über Förderer (1,8,12,16,22) und Sterne (2,3,6,10,13,21) transportiert werden, wobei die Drehtische (4,7,11,18) drehgesteuerte Aufnahmeplätze (31) für die Flaschen (30) und Funktionselemente zum Ausrichten der Flaschen (30) und Auflegen und Spannen der Bügelverschlüsse (46,63) aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß drei über Zwischensterne (6,10,13) antriebsmäßig verknüpfte Drehtische (4,7,11) vorgesehen sind, von denen der in Transportrichtung erste Drehtisch (4, Fig. 2-7) nur Funktionselemente für die Ausrichtung der Drehstellung der Flaschen (30), der zweite Drehtisch (7, Fig. 9-21) nur Funktionselemente für das Aufsetzen der Bügelverschlüsse (46,63) und der dritte Drehtisch (11, Fig. 25-28) nur Funktionselemente für das Spannen der Bügelverschlüsse (46,63) aufweist, daß von den Zwischensternen (6,10,13) und dem Auslaufstern jeweils ein Förderer (8,12,16) zum Ausschleusen von fehlerhaften Flaschen ausgeht und daß der zweite und dritte Drehtisch (7,11) sowie die Zwischensterne (6,10) und der Auslaufstern (13) an jedem Aufnahmeplatz gesteuerte Halteelemente (70) aufweisen, die die im ersten Drehtisch (4) in ihrer Drehstellung ausgerichteten Flaschen (30) in dieser Drehstellung festhalten, wobei am Auslauf eines jeden Drehtisches (4,7,11) eine Prüfeinrichtung (5,9,14) für den Bügelverschluß (46,63) vorgesehen ist, in Abhängigkeit von deren Prüfergebnis die Halteelemente (70) im Bereich des jeweiligen Förderers (8,12,16) zum Ausschleusen von fehlerhaften Flaschen angesteuert werden.

2. Behandlungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaufstern (13) des dritten Drehtisches (11) den Einlaufstern eines Drehtisches (18) einer Etikettiermaschine (15) bildet, wobei dieser Ein-/Auslaufstern (13) und drehgesteuerte Aufnahmeplätze des Drehtisches der Etikettiermaschine (15) zur Übernahme der Flaschen unter Aufrechterhaltung ihrer Drehstellung eingerichtet sind.

3. Behandlungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderer (8,12,16) für die ausgeschleusten Flaschen in einem gemeinsamen Hauptförderer (17) einmünden.

4. Behandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Drehtisch (4) mit seinen Funktionselementen für das Ausrichten der Flaschen (30) an jedem Aufnahmeplatz einen kurvengesteuerten Drehteller (31) und einen kurvengesteuerten Zentrierkopf (32), zwischen dem und dem Drehteller (31) die Flasche (30) axial einspannbar ist, ferner eine drehfeste, über den Flaschenkopf stülpbare, kurvengesteuerte Glocke (44), in die der Flaschenkopf mit seinem Bügelverschluß (46,63) in zwei vorbestimmten um 180^o versetzte Drehstellungen formschlüssig einrastbar ist, und einen derart einseitig gegen den Verschlußbügel (46) des Bügelverschlusses (46,63) vorsteuerbaren Stößel (53) aufweist, so daß bei ausgerasteter Glocke (44) der Verschlußbügel (46) in der einen Drehstellung ausweicht und in der anderen Drehstellung die Flasche (30) über den Verschlußbügel (46) verdreht wird.

5. Behandlungsmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Aufnahmeplatz des Zwischensterns (6) zwischen dem ersten und zweiten Drehtisch (4,7) ein kurvengesteuertes, an den Flaschenkopf heranführbares Widerlager (84) für die diametral gegenüber liegende Schenkel (46a,46b) des Verschlußbügels (46,63) und damit zusammenwirkende, durch eine Steuerkurven von der gegenüber liegenden Seite des Widerlagers vorsteuerbare Andrücker (81) vorgesehen sind.

6. Behandlungsmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager (84) ein Andrückelement (84b) für den Verschlußstöpsel (63) trägt.

7. Behandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Aufnahmeplatz des ersten Drehtisches (4) ein kurvengesteuertes Hubelement (57) zugeordnet ist, mit dem der Verschlußbügel (46) in eine für seine Überprüfung durch die Prüfeinrichtung (6) geeignete Position anhebbar ist.

8. Behandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvensteuerung für die insbesondere als Klammern ausgebildeten Halteelemente (70) der Zwischensterne (6,10,13) und des Auslaufsterns (21) im Bereich der Übergabe zwischen dem jeweiligen Drehtisch (4,7,11) und dem jeweiligen Stern (6,10,13) und des Förderers (8,12,16) für auszuschleusende Flaschen zwei nebeneinander verlaufende Steuerkurven (74,79) mit verschiedenen Steuerfunktionen für ein umstellbares Eingriffsglied (73) aufweist, von denen beide ein Schließen des Halteelementes (70) im Augenblick der Übergabe der Flaschen an den Stern (6,10,13) und die eine ein Öffnen des Halteelementes (70) im Bereich des Förderers (8,12,16) und die andere ein Öffnen im Bereich des folgenden Drehtisches (7,11,18) bewirken.

9. Behandlungsmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß für die Umstellung des Eingriffsgliedes (73) ein durch die Prüfeinrichtung (5,9,14) steuerbares Stellglied (78) vor dem Förderer (8,12,16) und für die Rückstellung ein stationäres Stellglied (77) hinter dem Förderer (8,12,16) angeordnet ist, wobei den Stellgliedern (77,78) ein Abtastelement (76) des Eingriffsgliedes (73) zugeordnet ist.

10. Behandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Drehtisch (7) mit seinen Funktionselementen für das Aufsetzen der Verschlußstöpsel (63) auf den Flaschenkopf eine kurvengesteuerte Gabel (100) aufweist, deren Zinken den Verschlußbügel (46) seitlich neben dem Verschlußstöpsel (63) erfassen und ihn vor dem Absetzen auf den Flaschenkopf in eine Position oberhalb des Flaschenkopfes und mit Abstand vom Flaschenkopf überführen, in dem auf ihn ein angetriebene Ausrichtrad (111) aufsetzbar ist, das in seinem Umfang Ausnehmungen (111a) aufweist, die kleiner als die glatte Stirnfläche des Verschlußstöpsels (63) sind.

11. Behandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß im Übergabebereich zwischen dem zweiten Drehtisch (7) und dem zweiten Zwischenstern (10) ein auf die Verschlußstöpsel (63) ausgerichteter Abweiser (129) derart angeordnet ist, daß nicht ordnungsgemäß aufgesetzte Verschlußstöpsel (63) von ihm abgeworfen werden, und die auf die Verschlußstöpsel (63) ansprechende Prüfeinrichtung (9,130) in Transportrichtung der Flaschen hinter dem Abweiser (129) angeordnet ist.

12. Behandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehtisch (11) mit seinen Funktionselementen zum Spannen der Bügelverschlüsse (46,63) an jedem Aufnahmeplatz ein auf das Spannglied (46b) des Bügelverschlusses (46,63) im Schließsinne einwirkendes, kurvengesteuertes Druckelement (138) und ein auf den Verschlußbügel (46) des gespannten Bügelverschlusses (46,63) im Öffnungssinne einwirkendes, federbelastetes Druckelement (139) aufweist, wobei die Einwirkung der Druckelemente (138,139) derart koordiniert ist, daß das im Öffnungssinne wirksame Druckelement (139) noch wirksam ist, wenn das im Schließsinne wirksame Druckelement (138) nicht mehr wirksam ist.

13. Behandlungsmaschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckelemente (138,139) von einem gemeinsamen, in Achsrichtung der Flaschen durch die Kurven (136) gesteuerten Träger (133) getragen sind, wobei für die Koordination der Wirksamkeit der beiden Druckelemente (138,139) diese axial versetzt sind.

14. Behandlungsmaschine nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Aufnahmeplatz des dritten Drehtisches (11) ein kurvengesteuertes, auf den Verschlußstöpsel (63) stirnseitig aufsetzbares Einspann- und Stützelement (131) vorgesehen ist.

15. Verfahren zum Verschließen von Bügelverschlußflaschen, die über in einer Linie hintereinander angeordnete Drehtische und Sterne transportiert und dabei in ihrer Drehstellung ausgerichtet und verschlossen werden, wobei die Bügelverschlußflaschen mit fehlerhaften oder nicht ordnungsgemäß aufgesetzten Verschlußstöpseln oder nicht ordnungsgemäß gespannten Bügelverschlüssen ausgeschleust werden, dadurch gekennzeichnet, daß die am Anfang des Transportweges ausgerichtete Drehstellung der Flaschen während des gesamten Transportes über die ausschließlich aus drei Drehtischen und Sternen bestehende Transportstrecke aufrechterhalten wird, wobei im ersten Drehtisch ausschließlich die Ausrichtung der Flaschen, im zweiten Drehtisch ausschließlich das Aufsetzen der Verschlußstöpsel und im dritten Drehtisch ausschließlich das Spannen der Bügelverschlüsse erfolgt und nach jeder Behandlung (Ausrichten, Aufsetzen, Spannen) eine Überprüfung stattfindet und in Abhängigkeit von diesem Prüfergebnis die nicht ordnungsgemäß ausgerichteten Flaschen bzw. die Flaschen mit nicht ordnungsgemäß aufgesetztem Verschlußstöpsel bzw. die Flaschen mit nicht ordnungsgemäß gespanntem Bügelverschluß im Bereich des jeweils folgenden Sterns ausgeschleust werden.

16. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß am Übergang von dem zweiten Drehtisch zum nachfolgenden Stern die Flaschen an einem Abwerfer vorbeitransportiert werden, der nicht ordnungsgemäße Verschlußstöpsel abwirft.

17. Verfahren nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Flaschen über den Auslaufstern des Drehtisches, in dem die Bügelverschlüsse gespannt werden, unter Aufrechterhaltung ihrer Drehstellung auf den Drehtisch einer Etikettiermaschine gegeben werden.

18. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß in Abhängigkeit von den Prüfergebnissen nach jeder Behandlung die Etikettiermaschine derart angesteuert wird, daß ein Etikett für die Übetragung nur freigegeben wird, wenn der die Etikettierstation passierende Aufnahmeplatz im Drehtisch mit einer Flasche besetzt ist.

Zeichnung