Saugwagen zum Entsorgen von Schlämmen und Flüssigkeiten

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Saugwagen zum Entsorgen von Schlämmen und Flüssigkeiten, mit einem Aufnahmebehälter (1), der zum Füllen und Entleeren durch eine angebaute Vakuum­pumpe (7, 26) wahlweise mit Unter- oder Überdruck beaufschlag­bar ist. Ein wesentlich einfacheres Umschalten zwischen Füll- und Entleerungsbetrieb wird nach einer erfindungsgemäßen Lösung dadurch erreicht, daß bei einem in einen Saug- und Druckraum (3, 4) unterteilten Aufnahmebehälter (1) die Vakuumpumpe (7) über eine Rohrleitung (15, 17) direkt mit dem Druckraum (4) verbunden und in der Saugraum (3) führenden Rohrleitung (18) ein bei Druckbeaufschlagung sperrendes Rückschlagventil (22) angeordnet ist. Nach einer anderen Lösung wird das Um­schalten zwischen beiden Betriebsarten dadurch vereinfacht, daß eine in beiden Drehrichtungen betreibbare Vakuumpumpe (26) vor­gesehen ist, deren Drehrichtung zum Füllen und Entleeren des Aufnahmebehälters (1) jeweils umgeschaltet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Saugwagen zum Entsorgen von Schlämmen und Flüssigkeiten.

[0002] Derartige Saugwagen sind allgemein bekannt. Der Aufnahmebehäl­ter ist bei einem solchen Saugwagen durch einen im Behälter verschiebbar angeordneten Räumkolben in einen Saug- und einen Druckraum unterteilt. Über Rohrleitungen sind der Saug- und der Druckraum mit einer Vakuumpumpe verbunden, die sowohl zum Er­zeugen eines Unterdruckes als auch zum Erzeugen eines Über­druckes verwendet wird. Durch in den zum Saug- und Druckraum führenden Rohrleitungen angeordnete Sperrventile, die je nach Betriebsart geöffnet oder geschlossen werden müssen, kann der Saug- oder Druckraum mit der Vakuumpumpe verbunden werden. Da der Druckraum während des Füllbetriebes auf gleichem Druck wie der Saugraum gehalten werden muß, damit die Bewegung des Räum­kolbens nicht behindert wird, ist eine gesonderte Ausgleichs­leitung vorgesehen, die unter Umgehung des entsprechenden Sperrventiles in den Druckraum mündet. Im Füllbetrieb wird also sowohl der Saug- als auch der Druckraum über die Rohrleitungen mit Unterdruck beaufschlagt. Im Entleerungsbetrieb wird nur der Druckraum mit Überdruck beaufschlagt. Beim Umstellen von der einen Betriebsart auf die andere müssen im bekannten Fall ent­sprechende Ventile betätigt werden. Außerdem bedeutet die An­ordnung der Ventile einen entsprechenden Ausstattungsaufwand für den Saugwagen.

[0003] Ferner sind Saugwagen z.B. durch DIN 30 705, Teil 1, bekannt, bei denen das Ansaugen von Schlämmen oder Flüssigkeiten mittels einer Vakuumpumpe erfolgt, die Luft über den Aufnahmebehälter ansaugt. Dadurch wird über ein an den Aufnahmebehälter ange­schlossenes Saugrohr Schlamm oder Flüssigkeit in den Aufnahme­behälter eingesaugt. Zum Entleeren des Aufnahmebehälters wird durch die Vakuumpumpe Luft in diesen hineingedrückt und dadurch der Schlamm bzw. die Flüssigkeit durch einen am Aufnahmebehälter vorgesehenen Entleerungsstutzen wieder nach außen gefördert. Um mittels der Vakuumpumpe Luft in den Aufnahmebehälter fördern zu können, ist bei diesen bekannten Schlammwagen ein Vierwegeven­til vorgesehen, durch das entweder der Einlaß oder der Auslaß der Vakuumpumpe an den Aufnahmebehälter angeschlossen wird. Die Anordnung eines solchen Vierwegeventiles erfordert außerdem eine entsprechende Verrohrung zwischen der Vakuumpumpe und dem Ventil.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Saugwagen der ein­gangs beschriebenen Art so auszubilden, daß das Umschalten zwischen den verschiedenen Betriebsarten wesentlich vereinfacht ist.

[0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 ange­gebenen Merkmale gelöst. Eine weitere Lösung der Aufgabe besteht in den im Anspruch 2 angegebenen Merkmalen.

[0006] Nach Anspruch 1 ist bei einem Saugwagen mit einem in einen Saug- und Druckraum unterteilten Aufnahmebehältnis erfindungs­gemäß ein Rückschlagventil in der zum Saugraum führenden Rohr­leitung vorgesehen. Da ein Rückschlagventil in Abhängigkeit von der Strömungsrichtung selbsttätig sperrt bzw. öffnet, ent­fällt ein gezieltes Betätigen dieses Sperrorganes. Es muß le­diglich an der Vakuumpumpe von Saug- auf Druckbetrieb bzw. von Druck- auf Saugbetrieb umgestellt werden. Die direkte Verbin­dung der Vakuumpumpe mit dem Druckraum macht außerdem die ge­sonderte Ausgleichsleitung überflüssig. Somit ergibt sich nicht nur eine einfache Bedienungsweise des Saugwagens, sondern es kommen auch aktive und passive Bauteile in Fortfall.

[0007] Eine weitere Lösung der gestellten Aufgabe gelingt erfindungs­gemäß nach Anspruch 2 dadurch, daß eine in beiden Drehrich­tungen betreibbare Vakuumpumpe vorgesehen ist, deren Drehrich­tung zum Füllen und Entleeren des Aufnahmebehälters jeweils umgeschaltet ist. Damit ist die mechanische Umsteuerung der Strömungsrichtung der Luft nicht mehr notwendig und somit ein Vierwegeventil überflüssig. Gleichzeitig entfällt auch die auf­wendige Verrohrung.

[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung nach Anspruch 2 sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0009] Als in beiden Drehrichtungen betreibbare Vakuumpumpen können Pumpen gemäß der Ansprüche 3 bis 9 vorgesehen sein.

[0010] Von den vorgenannten Pumpen eignet sich die Gasringpumpe am besten. Sie kann problemlos von der einen in die andere Dreh­richtung umgeschaltet werden. Zwar sinkt die Förderleistung und auch das Verdichtungsverhältnis, wenn die Gasringpumpe in der von ihrer Konstruktion her entgegengesetzten Drehrichtung be­trieben wird; da die Leistungsanforderungen an die Vakuumpumpe beim Entleeren des Schlammbehälters geringer sind als beim Füllen, reicht die reduzierte Leistung einer in der entgegen­gesetzten Richtung betriebenen Gasringpumpe noch vollkommen für den Entleerungsvorgang aus.

[0011] Anhand in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele wird die Erfindung nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 in schematischer Darstellung einen Saugwagen nach dem Stand der Technik,

Fig. 2 in schematischer Darstellung einen erfindungsgemäßen Saugwagen nach Anspruch 1,

Fig. 3 in schematischer Darstellung einen erfindungsgemäßen Saugwagen nach Anspruch 2.

[0012] Mit 1 ist der Aufnahmebehälter eines Saugwagens bezeichnet, der durch einen verschiebbar angeordneten Räumkolben 2 in einen Saugraum 3 und einen Druckraum 4 unterteilt ist. Über einen Schieber 23 ist ein Saugrohr 5 an dem Aufnahmebehälter 1 ange­schlossen, durch das Schlamm oder Flüssigkeit in den Saugraum 3 eingesaugt werden kann. Zum Entleeren des Saugraumes 3 ist ein Entleerungsstutzen 6 an dem Aufnahmebehälter 1 vorgesehen.

[0013] Eine dem Saugwagen zugeordnete Vakuumpumpe 7 ist mit ihren Saug- und Druckstutzen 8 und 9 mit zwei Anschlüssen 11 und 12 eines Vierwegeventiles 10 verbunden. Von den beiden anderen Anschlüssen 13 und 14 des Vierwegeventiles 10 ist der eine An­schluß 13 mit einer zum Saugwagen führenden Hauptrohrleitung 15 und der andere Anschluß 14 mit einem in die Atmosphäre münden­den Rohrstutzen 16 verbunden. Die Hauptrohrleitung 15 teilt sich in ein erstes und zweites Rohrleitungsstück 17 und 18 auf, von denen das erstes über einen Druckeinlaß 24 in den Druckraum 4 und das zweite über einen Saugeinlaß 25 in den Saugraum 3 mündet.

[0014] Bei dem Saugwagen nach dem Stand der Technik (Fig. 1) ist in dem ersten und zweiten Rohrleitungsstück 17 und 18 jeweils ein Sperrventil 19 bzw. 20 vorgesehen. Außerdem zweigt von dem Hauptrohr 15 noch ein in dem Druckraum 4 mündendes Ausgleichs­rohr 21 ab.

[0015] Zum Füllen des Saugwagens wird über das Vierwegeventil 10 das Hauptrohr 15 mit dem Saugstutzen 8 der Vakuumpumpe 7 verbunden. Das Sperrventil 19 des ersten Rohrleitungsstückes 17 muß ge­schlossen und das Sperrventil 20 des zweiten Rohrleitungs­stückes 18 geöffnet werden. Damit wird durch die Vakuumpumpe 7 Luft aus dem Saugraum 3 angesaugt, so daß über das Saugrohr 5 Schlamm oder Flüssigkeit in den Saugraum 3 des Aufnahmebehäl­ters 1 eingesaugt werden kann. Mit zunehmender Füllung des Saugraumes 3 bewegt sich der Räumkolben 2 zum Druckraum 4 hin. Um diese Bewegung nicht zu behindern, wird der Druckraum 4 über das Ausgleichsrohr 21 auf dem gleichen Druck wie der Saugraum 3 gehalten.

[0016] Ist der Saugraum 3 gefüllt und soll wieder entleert werden, muß über das Vierwegeventil 10 die Strömungsrichtung der Luft in der Hauptrohrleitung 15 umgeschaltet werden. Die Hauptrohrlei­tung 15 wird jetzt nämlich mit dem Druckstutzen 9 der Vakuum­pumpe 7 verbunden. Außerdem wird das Sperrventil 20 des zweiten Rohrleitungsstückes 18 geschlossen und das Sperrventil 19 des ersten Rohrleitungsstückes 17 geöffnet. Nunmehr wird von der Vakuumpumpe 7 Luft in den Druckraum 4 gefördert und der sich dadurch aufbauende Druck bewegt den Räumkolben 2 gegen die Füllung in dem Saugraum 3 des Aufnahmebehälters 1. Über den ge­öffneten Entleerungsstutzen 6 wird der Inhalt des Saugraumes 3 wieder entleert.

[0017] Um das mühselige Betätigen der Sperrventile zu vermeiden, ist bei dem erfindungsgemäßen Saugwagen nach Fig. 2 in dem in den Saugraum 3 mündenden zweiten Rohrleitungsstück 18 ein Rückschlag­ventil 22 angeordnet, das bei Druckbeaufschlagung, d.h. bei einer zum Saugraum 3 hin gerichteten Luftströmung, sperrt. Da­mit kan die von der Vakuumpumpe 7 zum Saugwagen hin geförderte Luft nicht in den Saugraum 3 des Aufnahmebehälters 1 gelangen, sondern strömt über das nicht absperrbare erste Rohrleitungs­stück 17 in den Druckraum 4 des Aufnahmebehälters 1. Durch den Druckaufbau im Druckraum 4 wird der Räumkolben 2 - wie bereits beschrieben - entsprechend verschoben und der Saugraum 3 entleert.

[0018] Zum Füllen des Saugraumes 3 wird die Hauptrohrleitung 15 mit­tels des Vierwegeventiles 10 wieder mit dem Saugstutzen 8 der Vakuumpumpe 7 verbunden. Von der Vakuumpumpe 7 kann nunmehr Luft aus dem Saugraum 3 angesaugt werden, da das Rückschlag­ventil 22 selbsttätig in seine Öffnungsstellung geht und damit den Ansaugweg freigibt. Über das nicht abgesperrte erste Rohr­leitungsstück 17 wird in dem Druckraum 4 der gleiche Druck wie in dem Saugraum 3 erzeugt, so daß es keiner gesonderten Ausgleichsleitung bedarf.

[0019] Bei dem erfindungsgemäßen Saugwagen nach Fig. 2 ist somit zur Umstellung der Betriebsarten lediglich eine Umschaltung der am Saugwagen wirksam werdenden Strömungsrichtung des von der Vakuumpumpe 7 erzeugten Luftstromes notwendig. Die Anordnung des Rückschlagventiles 22 in dem zweiten Rohrleitungsstück 18 führt darüber hinaus noch zur Einsparung eines Sperrventiles im ersten Rohrleitungsstück 17 und zu einer einfacheren Verrohrung.

[0020] Bei dem erfindungsgemäßen Saugwagen nach Fig. 3 ist als Vakuum­pumpe eine in beiden Drehrichtungen betreibbare Gasringpumpe 26 vorgesehen. Mit der Drehrichtung einer solchen Gasringpumpe 26 kehrt sich auch deren Förderrichtung um. Somit bedarf es keines mechanisch umschaltbaren Vierwegeventiles mehr, um den Aufnahme­behälter 1 einmal mit Saugluft und einmal mit Druckluft zu be­aufschlagen. Mit dem Vierwegeventil entfällt auch die ent­sprechende Verrohrung für den Anschluß dieses Ventiles an die Vakuumpumpe.

[0021] Die Hauptrohrleitung 15 wird mit dem Anschlußstutzen verbunden, welcher bei der der konstruktiven Auslegung der Gasringpumpe 26 entsprechenden Drehrichtung als Saugstutzen 27 wirkt. Der an­dere, bei dieser Drehrichtung als Druckstutzen 28 wirkende An­schlußstutzen, mündet in die Atmosphäre.

[0022] Beim Füllen des Aufnahmebehälters 1 wird die Gasringpumpe 26 in der ihrer konstruktiven Gestaltung entsprechenden Drehrichtung betrieben. Damit saugt die Gasringpumpe 26 Luft aus dem Auf­nahmebehälter 1 an, so daß Schlamm und Flüssigkeit über das Saugrohr 5 des Aufnahmebehälters 1 angesaugt werden. Ist der Aufnahmebehälter 1 gefüllt, so wird zum Entleeren desselben nunmehr die Gasringpumpe 26 in ihrer Drehrichtung umgeschaltet. Damit kehrt sich auch deren Förderrichtung um. Die Gasring­pumpe 26 saugt jetzt über ihren eigentlichen Druckstutzen 28 Luft aus der Atmosphäre an und drückt diese über ihren eigent­lichen Saugstutzen 27 in die Hauptrohrleitung 15 und von dieser über das Rohrleitungsstück 17 und den Druckeinlaß 24 in den Druckraum 4 des Aufnahmebehälters 1. Das dem Saugeinlaß 25 zu­geordnete und im Rohrleitungsstück 18 angeordnete Sperrventil 20 wird zuvor geschlossen und das dem Druckeinlaß 24 zugeord­nete und im Rohrleitungsstück 17 angeordnete Sperrventil 19 entsprechend geöffnet.

[0023] Durch den sich im Druckraum 4 des Aufnahmebehälters 1 aufbauen­den Druck wird der Räumkolben 2 gegen die Füllung in den Saug­raum 3 des Aufnahmebehälters 1 gedrückt und drängt diese über den geöffneten Entleerungsstutzen 6 wieder nach außen.

[0024] Es wurde erkannt, daß die Gasringpumpe 26 beim Betrieb mit der ihrer durch konstruktive Gestaltung vorgegebenen Drehrichtung entgegengerichteten Drehrichtung noch eine Verdichtungsleistung erbringt, die zum Entleeren eines Saugwagens ausreicht. Somit ist es möglich, durch bloße Umschaltung der Drehrichtung der Gasringpumpe 26 den Füll- und Entleerungsvorgang eines Saug­wagens durchzuführen.

Ansprüche

1. Saugwagen zum Entsorgen von Schlämmen und Flüssigkeiten, mit einem Aufnahmebehälter (1), der zum Füllen und Entleeren durch eine angebaute Vakuumpumpe (7) wahlweise mit Unter- oder Über­druck beaufschlagbar ist, wobei der Aufnahmebehälter (1) in eine Saug- und Druckraum (3, 4) unterteilt und die Vakuumpumpe (7) über Rohrleitungen (15, 17, 18) sowohl mit dem Saug- als auch mit dem Druckraum (3, 4) verbunden ist, wobei die Vakuum­pumpe (7) über eine Rohrleitung (15,17) direkt mit dem Druck­raum (4) verbunden und in der zum Saugraum (3) führenden Rohr­leitung (18) ein bei Druckbeaufschlagung sperrendes Rückschlag­ventil (22) angeordnet ist.

2. Saugwagen zum Entsorgen von Schlämmen und Flüssigkeiten, mit einem Aufnahmebehälter (1), der zum Füllen und Entleeren durch eine angebaute Vakuumpumpe (7, 26) wahlweise mit Unter- oder Überdruck beaufschlagbar ist, wobei die Vakuumpumpe (26) in beiden Drehrichtungen betreibbar ist, und die Drehrichtung der Vakuumpumpe (26) zum Füllen und Entleeren des Aufnahme­behälters (1) jeweils umgeschaltet ist.

3. Saugwagen nach Anspruch 2, wobei als Vakuumpumpe eine Gas­ringpumpe (26) vorgesehen ist.

4. Saugwagen nach Anspruch 2, wobei als Vakuumpumpe eine Wälz­kolbenpumpe vorgesehen ist.

5. Saugwagen nach Anspruch 2, wobei als Vakuumpumpe eine Dreh­schieberpumpe (7) vorgesehen ist, die zwei um 180° gegenein­ander versetzte Drehschieber aufweist.

6. Saugwagen nach Anspruch 2, wobei als Vakuumpumpe eine Mem­branpumpe vorgesehen ist.

7. Saugwagen nach Anspruch 2, wobei als Vakuumpumpe eine Kol­benpumpe vorgesehen ist.

8. Saugwagen nach Anspruch 2, wobei als Vakuumpumpe eine Schraubenpumpe vorgesehen ist.

9. Saugwagen nach Anspruch 2, wobei als Vakuumpumpe eine Klauenpumpe vorgesehen ist.

Zeichnung