(19)
(11) EP 0 353 696 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.02.1990  Patentblatt  1990/06

(21) Anmeldenummer: 89114129.3

(22) Anmeldetag:  31.07.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F21Q 3/00, G08G 1/095
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE LI NL

(30) Priorität: 02.08.1988 DE 8809865 U

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Krautwald, Herbert
    D-8000 München 90 (DE)
  • Butenschön, Karl-Heinrich
    D-8031 Gröbenzell (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Optische Einstellvorrichtung mit einem Spiegel-Zielfernrohr und einem Adapter für Lichtsignalgeber


    (57) Ein bekanntes Zielfernrohr, welches an der einen Stirnseite eine durchsichtige Abdeckscheibe (2) mit einem Fadenkreuz (3), nahe bei der anderen Stirnseite im Rohr inneren einen Spiegel (7) mit einem Spiegelpunkt (8) auf der Rohrachse (6) und ein seitlich zum Spiegel (7) im Rohrmantel angebrachtes Einblick­fenster (5) aufweist, weist auf der Abdeckscheibe (2) zu­sätzlich einen konzentrischen Zielkreis (4) mit einem be­stimmten Radius r und an der anderen Stirnseite einen Adapter­sockel (17) auf. Der Adapter (10) weist einen Adapterrahmen (11) und eine Adapterbuchse (14) auf, die an einer Ecke (13) des Adapterrahmens (11) angebracht ist und in der das Ziel­fernrohr (1) mit dem Adaptersockel (17) verrastbar angeordnet ist.







    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine optische Einstellvor­richtung mit einem Spiegel-Zielfernrohr, welches an der einen Stirnseite eine durchsichtige Abdeckscheibe mit einem Faden­kreuz, nahe bei der anderen Stirnseite im Rohrinneren einen Spiegel mit einem Spiegelpunkt auf der Rohrachse und ein seit­lich zum Spiegel im Rohrmantel angebrachtes Einblickfenster aufweist, und einem Adapter für Lichtsignalgeber.

    [0002] Lichtsignalgeber, insbesondere für den Straßenverkehr, sind mechanisch an einem Mast oder auch am Ausleger eines Peitschen­mastes hängend gelagert. Die Lichtsignalgeber müssen in eine vorgegebene Richtung optimal ausgerichtet und entsprechend befestigt sein. Insbesondere bei der Montage von Lichtsignal­gebern an einem Peitschenmast ergeben sich Probleme. Für die Montage muß die Fahrbahn zumindest teilweise eigens gesperrt werden, was im allgemeinen Verkehrsbehinderungen nach sich zieht. Eine optische Ausrichtung der Signalgeber kann jedoch erst später erfolgen, wenn die Signalgeber angeschlossen sind und mit elektrischer Spannung versorgt werden können. Das bedeutet, daß erneut die Straße zu sperren ist, weil mit einer Hebebühne, beispielsweise Ruthmannsteiger, die Ausrichtung des Signalgebers vorgenommen wird. Dabei hängt diese Einstellung von der subjektiven Beurteilung eines zweiten Mannes ab, der verkehrsgefährdend auf der Fahrbahn steht und bei einge­schaltetem Signal durch Handzeichen oder mittels eines Sprech­funkgerätes dem Monteur auf der Hebebühne sein subjektiv empfundenes Lichtoptimum signalisiert.

    [0003] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 79 21 593 ist eine Ein­stellvorrichtung für Detektoren, insbesondere Infrarotmelder, bekannt, welche von einem Spiegelfernrohr gebildet ist. Das bekannte Zielfernrohr weist an der einen Stirnseite eine durch­sichtige Abdeckscheibe mit einem ersten Fadenkreuz und nahe bei der anderen Stirnseite im Rohrinneren einen Spiegel mit einem zweiten Fadenkreuz auf, welches einen Spiegelpunkt bildet, der in der Rohrachse des Zielfernrohres liegt. Der Spiegel ist in einem solchen Winkel angeordnet, daß die gespiegelte Rohrachse bzw. der Spiegelpunkt auf ein drittes Fadenkreuz auf einer durchsichtigen Abdeckscheibe trifft, die seitlich zum Spiegel im Rohrmantel angebracht ist und ein Einblickfenster bildet.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es, die oben geschilderten Nachteile zu vermeiden und eine spezielle Einstellvorrichtung zum objek­tiven Ausrichten von Lichtsignalgebern zu schaffen. Dabei soll ein bekanntes Zielfernrohr entsprechend ausgebildet und mit einem geeigneten Adapter versehen werden.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer eingangs beschriebenen optischen Einstellvorrichtung dadurch gelöst, daß die Abdeckscheibe zusätzlich einen konzentrischen Ziel­kreis mit einem bestimmten Radius aufweist, daß an der anderen Stirnseite ein Adaptersockel angebracht ist, daß der Adapter einen Adapterrahmen und eine Adapterbuchse aufweist, die an einer Ecke des Adapterrahmens angebracht ist und in der das Zielfernrohr mit dem Adaptersockel verrastbar angeordnet ist.

    [0006] Mittels dieser Einstellvorrichtung lassen sich die Signalgeber bereits während des reinen Montagevorgangs von der Bühne aus auch bei stromloser Glühlampe leicht und nur von einer einzigen Person objektiv und optimal einstellen.

    [0007] Zweckmäßigerweise sind die Maße des Adapters so gewählt, daß der Adapterrahmen mit dem Zielfernrohr außerhalb der Schute auf der Deckelebene eines Signalgebers, vorzugsweise des unteren Signalgebers, aufgesetzt werden kann. Dabei ist für die Verwendung der optischen Einstellvorrichtung für Signalgeber mit unterschiedlichem Streuscheibendurchmesser in vorteilhafter Weise nur ein Adapterrahmen mit der Adapterbuchse einmal für die großen und einmal für die kleinen Signalgeber zu schaffen; das Zielfernrohr mit seinem Adaptersockel ist für beide Adapter verwendbar.

    [0008] Damit der Adapter auf dem Signalgeberdeckel haltbar aufliegen kann, sind in einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung an den Adapterrahmen auf zwei gegenüberliegenden Seiten nach hinten weisende Federzungen angebracht, die hinter dem Signal­deckel einrasten können.

    [0009] Da der Reflektor im Signalgeber gegenüber dem Signalgeber einen bestimmten Neigungswinkel α, beispielsweise 1,5o, aufweist, der von der Signalgeberachse und der Reflektor­achse gebildet ist, ist in einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung der Radius für den Zielkreis durch diesen vorgegebenen Neigungswinkel bestimmt. Der Winkel α′, der von der Rohrachse und dem optischen Leitstrahl des Ziel­fernrohres gebildet ist, ist gleich dem Winkel α . Der op­tische Leitstrahl verläuft dabei vom Zielkreis zum Spiegelpunkt.

    [0010] Es ist vorteilhaft, wenn der Monteur das seitliche Einblick­fenster in eine geeignete Position bringen kann. Daher ist in einer zweckmäßigen Ausbildung der Erfindung der Adaptersockel und die Adapterbuchse rohrförmig ausgebildet, so daß das Zielfernrohr in der Adapterbuchse drehbar gelagert ist. Dabei weist der Adaptersockel an seiner Außenseite eine umlaufende Führungsrille auf, in der eine Rastfeder eingebracht ist und entsprechend dazu weist die Adapterbuchse an der Innenseite eine umlaufende Rastnut auf.

    [0011] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Erläuterung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Dabei zeigen

    Fig. 1 das Zielfernrohr mit Adaptersockel im Schnitt und die dazugehörige Abdeckscheibe,

    Fig. 2 den Adapterrahmen mit der Adaperterbuchse in Drauf­sicht und in Seitenansicht und

    Fig. 3 die erfindungsgemäße Einstellvorrichtung auf dem Deckel eines Signalgebers.



    [0012] Das an sich bekannte Zielfernrohr 1 weist auf der Abdeckscheibe 2, die an der einen Stirnseite angeordnet ist, zusätzlich zu dem Fadenkreuz 3 einen Zielkreis 4 mit einem bestimmten Radius r auf. An der anderen Stirnseite ist ein Adaptersockel 17 ange­bracht, mit dem das Zielfernrohr 1 in der Adapterbuchse 14 gelagert werden kann. Der Adapterrahmen 11, wie er in Fig.2 gezeigt ist, kann aus Metall sein und weist an einer Ecke 13 die Adapterbuchse 14 auf. Für die verschieden großen Signal­geber, 200- oder 300-mm-Durchmesser sind lediglich unterschied­lich große Adapterrahmen 11 erforderlich, wobei die Adapter­buchsen 14 immer gleich groß sind, so daß eine leichte Auswechslungsmöglichkeit gegeben ist und lediglich das Zielfernrohr 1 mit seinem Adaptersockel 17 in die Adapterbuchse 14 gesteckt werden muß. Dazu weist der Adaptersockel 17 an seiner Außenseite eine Führungsrille 18 auf, in der eine Rastfeder 19 liegt. Entsprechend dazu ist in der Adapterbuchse 14 auf der Innenseite eine Rastnut 15 angebracht. Mit dieser erfindungsgemäßen Ausbildung ist das Zielfernrohr 1 auch noch in der Adapterbuchse 14 gelagert. Der Zielkreis 4 auf der Abdeckscheibe 2 bildet mit dem Spiegelpunkt 8 des Spiegels 7, der auf der Rohrachse 6 liegt, einen optischen Leitstrahl 9, der für die Ausrichtung des Signalgebers 20 bedeutsam ist.

    [0013] Durch das Einblickfenster 5 kann der Monteur mit seinem Auge 40 einen auf der Straße oder seitlich von der Straße angebrachten Markierungspunkt betrachten.

    [0014] An die bereits am Peitschenmastausleger 30 (Fig.3) befestigte Signalgruppe 21, die im allgemeinen aus drei übereinander angeordneten Signalgebern 20 besteht, wird der Adapter 10 außerhalb der Schute 23 auf der Deckelebene 24 des vorzugsweise unteren Signalgebers 22 aufgesetzt. Dabei rasten oben und unten die am Adapterrahmen 11 angebrachten Federzungen 12 hinter dem Signalgeberdeckel 27 und erzeugen eine rechtwinklige Aufnahmelage des Adapters 10 auf dem Deckel 27 zur Signalgeberachse 26. In die Adpaterbuchse 14 rastet der Adaptersockel 17 des Zielfernrohres 1 ein und bildet ebenfalls einen rechten Winkel zwischen der Deckelebene 24 und der Rohrachse 6 des Zielfernrohres 1. Das Zielfernrohr 1 läßt sich beliebig um seine Achse drehen. Das Be­trachtungsauge 40 auf der Hebebühne nimmt eine für den Monteur passende Winkellage für das Einblickfenster 5 ein. Ober den optischen Leitstrahl 9: Fadenkreuz des Einblickfensters 5 - Spiegelpunkt 8 - Zielkreis 4 ist die Lage der Reflektorachse bestimmt. Die gewünschte Ziellage des optischen Lichtstahls 9 zu einer auffälligen Markierung, die zuvor angebracht wurde, an oder neben der Fahrbahn, kann durch Verstellen der Kugelhalterung 32 (Fig.3) an der Peitschenmastbefestigung 31 erfolgen (DE-PS 29 24 676). Diese Befestigung läßt eine in Grenzen kontinuier­liche Einstellung zu. Es tritt dabei keine Verspannung des Signalgebers 20 bzw. der Signalgruppe 21 ein. Zeigt der optische Leitstrahl 9 auf die vorgegebene Markierung, wird die Kugel­halterung 32 mittels Spannschrauben 33 arretiert. Dabei ist es für eine Signalgruppe 21 völlig ausreichend, lediglich mit einem Signalgeber 20 bzw. 22 die Ausrichtung vorzunehmen.

    [0015] Mit der erfindungsgemäßen optischen Einstellvorrichtung ist objektiv und optimal die Einstellung und Ausrichtung der Signalgeber bzw. Signalgruppe bei stromlosen Lampen möglich. Das heißt, es ist nur ein einmaliger Montagevorgang erforderlich, der nur von einem einzigen Mann ausgeführt werden kann. Der Parallel­versatz, der in der Fig. 3 mit "A" eingezeichnet ist, ist vernachlässigbar. Die Rohrachse 6 ist um diesen Abstand "A" parallel versetzt zur Signalgeberachse 26. Für den praktischen Einsatz und die damit erzielte Ausrichtung ist dieser Parallelversatz nicht nachteilig. Die optische Einstellvor­richtung ist nicht nur für die Ausrichtung von Lichtsignalgebern der Straßenverkehrstechnik vorgesehen, sie kann auch für andere Signalgeber, beispielsweise in der Eisenbahntechnik, verwendet werden.


    Ansprüche

    1. Optische Einstellvorrichtung mit einem Spiegel-Zielfern­rohr (1), welches an der einen Stirnseite eine durchsichtige Abdeckscheibe (2) mit einem Fadenkreuz (3), nahe bei der anderen Stirnseite im Rohrinneren einen Spiegel (7) mit einem Spiegelpunkt (8) auf der Rohrachse (6) und ein seitlich zum Spiegel (7) im Rohrmantel angebrachtes Einblickfenster (5) aufweist, und einem Adapter (10) für Lichtsignalgeber (20,21;22)
    dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeck­scheibe (2) zusätzlich einen konzentrischen Zielkreis (4) mit einem bestimmten Radius (r) aufweist,
    daß an der anderen Stirnseite ein in Längsrichtung verlaufen­der Adaptersockel (17) angebracht ist,
    daß der Adapter (10) einen Adapterrahmen (11) und eine Adapterbuchse (14) aufweist, die an einer Ecke (13) des Adapterrahmens (11) angebracht ist und in der das Zielfern­rohr (1) mit dem Adaptersockel (17) verrastbar angeordnet ist.
     
    2. Einrichtung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Maße des Adapters (10) so gewählt sind, daß der Adapterrahmen (11) mit dem Zielfernrohr (1) außerhalb der Schute (23) auf der Deckel­ebene (24) eines Signalgebers (20,22) aufsetzbar ist.
     
    3. Einrichtung nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (10)für Signalgeber (20,22) mit einer 200 mm Durchmesser-­Streuscheibe ausgebildet ist.
     
    4. Einrichtung nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (10) für Signalgeber (20,22) mit einer 300 mm Durchmesser-­Streuscheibe ausgebildet ist.
     
    5. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, daß an zwei gegenüberliegenden Seiten des Adapterrahmens (11) jeweils zumindest eine nach hinten weisende Federzunge (12) angeordnet ist.
     
    6. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Radius (r) des Zielkreises (4) einen Wert aufweist, der einem vorgegebenen Neigungswinkel (α bzw.α′) entspricht, der von der Reflektorachse (25) und der Signalgeberachse (26) des Signalgebers (20) bzw. von einem optischen Leitstrahl (9) und der Rohrachse (6) des Zielfernrohres (1) bestimmt ist.
     
    7. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Adaptersockel (17) und die Adapterbuchse (14) rohr­förmig ausgebildet sind, wobei das Zielfernrohr (1) in der Adapterbuchse (14) drehbar gelagert ist.
     
    8. Einrichtung nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter­sockel (17) an seiner Außenseite eine umlaufende Führungs­rille (18) mit einer Rastfeder (19) und die Adapterbuchse (14) an der Innenseite eine umlaufende Rastnut (15) aufweist.
     




    Zeichnung