Signalgeber der Strassenverkehrstechnik mit einer Niedervolt-Lampenfassung

Abstract

 Der Fassungskörper (11) mit Boden- und Seitenkontakten (12,15) ist im Scheitelpunkt des Reflektors (9) angeordnet. Der Fassungskörper (11) weist an seiner Außenseite mehrere Einrastrillen (11a) mit Auflageflächen (11b) für verschiedene Reflektoren (9a-d) auf, welche im Scheitelpunkt eine plane Fläche mit unterschiedlich großen Ausnehmungen (8a-d) und verschiedene Eckkonturen (10a-d) aufweisen. Zumindest ein Bodenkontakt (12) mit zumindest einem Leitungsanschluß (12c,d) ist im Fassungskörper (11) verrastbar (12a,b) in Führungsnuten (11d; 11g,h) angeordnet und erzeugt mit einer zugeordneten Druckfeder (14) eine Kontaktkraft (P1, P2) gegen den Lampen­sockel (16). Der Seitenkontakt (15) mit zumindest einem Leitungsanschluß (15c) weist eine Kontaktzunge (15b) auf und ist im Fassungskörper (11) verrastbar (15a) derart angeordnet, daß die Kontaktzunge (15b) mit dem Lampensockellappen (16a) in Kontakt steht. Es können vier Einrastrillen (11a) vorgesehen sein, die in bestimmten Abständen so angeordnet sind, daß sie dem jeweiligen Brennpunkt für verschiedene Reflektorgrößen und -formen (9a-d, 8a-d, 10a-d) entsprechen.

Beschreibung

[0001] Signalgeber der Straßenverkehrstechnik mit einer Nieder­volt-Lampenfassung.

[0002] Die Erfindung bezieht sich auf einen Signalgeber der Straßen­verkehrstechnik mit einer Niedervolt-Lampenfassung für Reflektoren, wobei der Fassungskörper mit Boden- und Seiten­kontakten im Scheitelpunkt des Reflektors angeordnet ist.

[0003] Zur Kontaktierung von Niedervoltlampen in Lichtsignalgebern werden spezielle Fassungen benötigt, die an den Reflektoren befestigt werden. Bisher sind an den Reflektoren zur Aufnahme eines zylindrischen Fassungskörpers vier durchgerissene, spitz auslaufende Zylindersegmente angebracht. Sie erlauben eine kontinuierliche Verschiebung der Fassung innerhalb des Reflektors. Dabei wird die Fassung mittels eine Lehre auf den zugehörigen Lichtschwerpunkt justiert, d.h. entsprechend des verwendeten Reflektors dermaßen angeordnet, daß die einge­steckte Lampe im Brennpunkt des Reflektors zu liegen kam. In dieser Lage wurde die Fassung mittels eines Metallspannringes und einer Schraube kraftschlüssig gehalten. Ein federnder Bodenkontakt und ein federnder Seitenkontakt kontaktieren den Bajonett-Lampensockel. Die flexiblen Anschlußdrähte sind über einen Leitungsanschluß mit den Kontaktfedern elektrisch leitend verbunden.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Lampenfassung und entsprechende Reflektoren für Lichtsignalgeber der Straßen­verkehrstechnik derart weiterzubilden und auszugestalten, daß eine universelle Lampenfassung für verschiedenartige Reflektoren und garantierter ausreichender Kontaktkraft ohne Relaxation bei einfacher und dennoch zuverlässiger Montage verwendet werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einem eingangs geschilderten Signalgeber dadurch gelöst, daß der Fassungskörper an seiner Außenseite mehrere Einrastrillen mit Auflageflächen für verschiedene Reflektoren aufweist, daß die verschiedenen Reflektoren im Scheitelpunkt eine plane Fläche mit unterschiedlich großen Ausnehmungen und verschiedenen Eckkonturen aufweisen, daß zumindest ein Bodenkontakt mit zumindest einem Leitungsan­schluß im Fassungskörper selbsthaltend in Führungsnuten angeordnet ist und mit einer zugeordneten Druckfeder eine Kontaktkraft gegen den Lampensockel erzeugt, und daß der Seitenkontakt mit zumindest einem Leitungsanschluß eine Kontaktzunge aufweist und im Fassungskörper in seitlichen Führungsnuten verrastbar derart angeordnet ist, daß die Kontaktzunge mit dem Lampensockellappen unter Druckkraft in Kontakt steht.

[0006] Der erfindungsgemäß ausgestaltete Signalgeber erlaubt die Verwendung der entsprechend neugestalteten flachen und tiefen Reflektoren mit 200 oder 300 mm Durchmesser mit nur einem universell einsetzbaren Lampenfassungskörper. Die verschiedenen Reflektoren haben unterschiedlich große Aus­nehmungen und unterschiedliche Eckkonturen, wodurch sie un­verwechselbar in die dafür in Frage kommende Einrastrille eingesetzt werden können. Der Fassungskörper besitzt entsprechend diesen Ausnehmungen und Eckkonturen angepaßte Einrastrillen mit entsprechenden Auflageflächen, die eine Über­lappung zwischen der Fassung und dem Reflektor bilden. Mit der Erfindung ist eine rastbare, universell verwendbare Niedervolt-Lampenfassung für verschiedene Reflektoren mit unterschiedlichen Größen und Formen gestaltet worden.

[0007] Zweckmäßigerweise sind für vier verschiedenartige Reflektoren vier Einrastrillen vorgesehen, die in bestimmten Abständen so angeordnet sind, daß sie dem jeweiligen Brennpunkt für die ver­schiedenen Reflektorgrößen und -formen entsprechen. Das hat den Vorteil, daß ein beliebiger Reflektor unverwechselbar an der richtigen Stelle eingerastet werden kann, so daß der Brennpunkt des betreffenden Reflektors immer an der Stelle der Lampe ist.

[0008] In einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung ist der Bodenkontakt U-förmig ausgebildet und mit seinen beiden Schenkeln in Führungsnuten angeordnet. Dabei weist mindestens ein Schenkel eine Rastzunge auf, die im Fassungskörper ver­rastet, so daß ohne zusätzlichen Montageaufwand oder weitere Befestigungsmittel der Bodenkontakt im Fassungskörper gelagert ist. Dabei kann in einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung der U-förmige Bodenkontakt an einem Schenkel einen Crimpanschluß und am anderen Schenkel einen Flachstecker­anschluß aufweisen, so daß beide Anschlußmöglichkeiten gegeben sind.

[0009] Damit zuverlässige Kontaktkräfte von den Kontakten in der Lampenfassung auf die Kontakte des Lampensockels der Niedervoltlampe ausgeübt werden können, ist zwischen den Schenkeln des Bodenkontakt eine als Wendelfeder ausgebildete Druckfeder über einen Zentrierzapfen angeordnet. Diese separate Wendelfeder erzeugt über den Bodenkontakt und den Seitenkontakt jeweils eine Kontaktkraft am BajonettLampensockel, welche eine sichere und zuverlässige Kontaktgabe gewährleistet. Dabei ist eine Relaxation der Kontaktkräfte ausgeschlossen, insbesondere wenn als Werkstoff für die Wendelfeder V2-A-Stahl verwendet wird.

[0010] Üblicherweise ist der Zentrierzapfen in der Mitte, längs der Mittelachse des Fassungskörpers angeordnet. Entsprechend dazu sind auch die Führungsnuten für die Bodenkontaktfeder angeordnet. Um die Lampenfassung tatsächlich als universellbar einsetzen zu können, sind außermittig noch weitere Führungs­nute und Zentrierzapfen für Bodenkontakte vorgesehen. Dies hat den Vorteil, daß anstelle des mittigen Bodenkontakts beispiels­weise außermittig zwei Bodenkontakte in die Lampenfassung eingebracht werden können, um eine Doppelfadenlampe, bei­spielsweise für 40 Volt, einzusetzen. Das hat den Vorteil, daß mit dem gleichen Fassungskörper und mit den gleichen Boden­kontakten die Fassung entweder als zweipolige Fassung oder als dreipolige Fassung ausgestattet und verwendet werden kann.

[0011] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der Fassungskörper eine Fassungsnut auf, in die eine am Reflektor angeformte Riegelzunge des eingesetzten und verdrehten Reflektors einrasten kann. Das hat den Vorteil, daß der Reflektor in seiner Lage sicher arretiert ist und kein weiteres Werkzeug für die Montage erforderlich ist.

[0012] Zweckmäßigerweise ist der Fassungskörper nahezu zylinderförmig ausgebildet, so daß die neue Lampenfassung auch für bisherige Reflektoren mit durchgerissenen Zylindersegmenten verwendet werden kann und wie bisher mit einem Spannring und einer Schraube befestigt werden kann.

[0013] Im folgenden wird die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1 bis 3 eine bekannte Niedervolt-Lampenfassung mit Reflektor im Schnitt, von vorn und von der Seite gesehen,

Fig. 4 eine erfindungsgemäße Lampenfassung,

Fig.5a bis d die jeweiligen Auflageflächen der Fassungskörper für verschiedene Reflektoren und entsprechend darunter,

Fig. 6a bis d plane Scheitelpunktflächen mit verschiedenen Ausnehmungen und Eckkonturen der Reflektoren,

Fig. 7 ein seitliches Schnittbild des Fassungskörpers und

Fig. 8 einen Schnitt VIII-VIII gemäß Fig.7.

[0014] In den Figuren 1 bis 3 ist ein bisheriger Fassungskörper mit Reflektor gezeigt. Die Lampenfassung 1 weist einen Fassungs­körper 11 auf, der im allgemeinen aus Kunststoff gefertigt ist und in dem ein Seitenkontakt 15 und ein Bodenkontakt 12 einge­bettet ist. Die Federkraft des Bodenkontakts 12 muß bei einge­setztem Bajonett-Lampensockel 16 die erforderlichen Kräfte für einen sicheren Sitz der Lampe aufbringen. Die Anschlußdrähte 2 sind beispielsweise mit einer Crimpbefestigung 2a an den Kontakten 12 und 15 angeschlossen. Der Reflektor 9 ist zur Aufnahme des zylindrischen Fassungskörpers 11 mit vier durch­gerissenen 1a, spitz auslaufenden 1b Zylindersegmente ver­sehen. Sie bieten in Pfeilrichtung eine kontinuierliche Ver­schiebungsmöglichkeit des Fassungskörpers 11. Der Fassungs­körper 11 wird mittels einer Lehre auf den zugehörigen Licht­schwerpunkt justiert und in dieser Lage durch die Schraube 3 über dem Metallspannring 4 kraftschlüssig gehalten.

[0015] In Fig. 2 sind noch die Biegehöfe 1d und in Fig.3 die Biege­radien 1c eingezeichnet, die konstruktionsbedingt im Reflektor 9 zu verzerrten Reflexionen und zu dunklen Höfen führen. Dies hat den Nachteil, daß bei den bisher verwendeten Reflektoren un­gleichmäßige Reflexionen erfolgen.

[0016] Fig. 4 zeigt den erfindungsgemäßen Fassungskörper 11 im Schnitt mit vier verschiedenen Einrastrillen 11a für vier unterschied­liche Reflektoren 9a bis 9d. Die neuen flachen und tiefen Reflektoren mit 200 mm Durchmesser und 300 mm Durchmesser weisen in ihren Scheitelpunkten plane Flächen auf, die mit unterschiedlich großen Ausnehmungen 8a bis 8d und vier unter­schiedlichen Eckkonturen 10a bis 10d versehen sind, wie dies in der Fig. 6a bis d gezeigt ist. Die Ausnehmungen 8a-d sind deshalb unterschiedlich, weil die Brennpunkte und Reflektorgrößen verschieden sind. Der entsprechende Reflektor wird also unverwechselbar in seine entsprechende Einrastrille 11a geführt, so daß der Glühfaden der Niedervoltlampe immer im Brennpunkt des entsprechenden Reflektors ist. Die vier verschiedenen Einrastrillen 11a weisen vier Flächen 11b (Fig.5a bis d) auf, die eine Überlappung zwischen Fassung und Reflektor entstehen lassen. Der Fassungskörper 11 wird von hinten in dem Reflektor 9a bis 9d eingesetzt, bis die Reflektorausnehmung 8a bis 8d mit der entsprechenden Eckkontur 10a bis 10d an die Einrastrille 11a anschlagen. Dann erfolgt eine 45^o-Drehung nach rechts, so daß der Reflektor in die vier Uberlappungsflächen 11b einläuft.

[0017] In dieser Lage rastet die Reflektorriegelzunge 9e in die Fassungsnut 11c des Fassungskörpers 11 ein und arretiert die Reflektorlage. Der Bodenkontakt 12 ist U-förmig ausgebildet und beiderseits in Führungsnuten 11d (Fig.8) zentriert. Über die Rastzungen 12a und 12b, die an einem jeweiligen Schenkel des U-förmigen Bodenkontakts 12 angeformt sind, kann der Bodenkontakt 12 im Fassungskörper 11 verrasten. Der Boden­kontakt 12 weist auf der einen Seite einen Flachsteckeranschluß 12d und auf der anderen Seite einen Crimpanschluß 12c auf, so daß wahlweise eine der Befestigungsarten gewählt werden kann. Für die Boden- und Seitenkontaktkraft P1 und P2 am Bajonett­Lampensockel 16 ist eine separate Druck- bzw. Wendelfeder 14 angeordnet, die von einem Zapfen 11e zentriert wird.

[0018] Der Seitenkontakt 15 führt und zentriert sich in den Führungs­nuten 11f und rastet über die Rastzunge 15a im Isolierkörper 11 ein. Die Kontaktgabe zum Lampensockel 16 erfolgt über die Kontaktzunge 15b am Lampensockellappen 16a. Der Seitenkon­takt 15 besitzt am Ende einen Flachsteckeranschluß 15c und kann zusätzlich einen hier nicht eigens dargestellten parallelen An­schlußsteg zur Aufnahme eines Anschlußdrahtes 2 für eine Crimp­verbindung aufweisen. Um den universell verwendbaren Lampen­sockel auch für Doppelfadenlampen, z.B. für 40 Volt, zu ver­wenden, sind im Fassungskörper 11 neben den zentralen Führungs­nuten 11d für den Bodenkontakt 12 noch zusätzlich seitlich je zwei Führungsnuten 11g und 11h, in die zwei weitere Boden­kontakte mit Wendelfedern 14 über die Zapfen 11i anstelle des zentralen Bodenkontakts 12 eingesetzt werden können, vorge­sehen. Dies ist in den Figuren 7 und 8 gut erkennbar. Es kann also für die 40-Volt-Lampe der gleiche Fassungskörper 11 und die gleichen Bodenkontakte 12 verwendet werden, sie müssen nur entsprechend eingesetzt werden.

[0019] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Signalgebers mit neuen Reflektoren 9a bis 9d und der entsprechenden Lampenfassung 1 bringt eine Reihe von Vorteilen mit sich. Die Fassung 1 bzw. der Fassungskörper 11 ist ohne zusätzliche Befestigungsmittel ausreichend fest in den entsprechenden Reflektorabmessungen 8a-d, 10a-d fixiert. Dabei gewährleistet die Einbaulage des Fassungskörpers immer die horizontale Glühwendellage im Parabelbrennpunkt für die entsprechenden Reflektoren, ohne daß die verschiedenen Reflektoren falsch eingesetzt werden könnten.

[0020] Die erfindungsgemäße Lampenfassung 1 kann auch für die bisherigen Reflektoren 9 mit durchgerissenen Zylindersegmenten 1a,b nach der eingangs beschriebenen Methode verwendet werden. Sie wird dann wie bisher über den Metallspannring 4 mit der Schraube 3 befestigt.

[0021] Die Verwendung einer eigenen Wendelfeder 14 hat den Vorteil, daß die Kontaktkräfte P1,P2 nicht mehr durch die Federkraft der Kontaktteile selbst erzeugt werden müssen. Für die Halterung der Kontake 12,15 sind keine gesonderten Zusatzteile erforderlich. Sie verrasten im Fassungskörper 11 über die entsprechenden Rastzungen 12a,b; 15a an den Kontakten. Der U-förmige Bodenkontakt 12 läßt einen Hub s zu, der erforderlich ist, um den Überhub der Bajonettverriegelung des seitlichen Lampenkontakts 16a aufnehmen zu können. Bis zum Parabolende des Reflektors ist eine annähernd gleichmäßige Reflexion gewähr­leistet, weil keine Biegeradien und Biegehöfe zu Reflexions­verzerrungen führen können.

Ansprüche

1. Signalgeber der Straßenverkehrstechnik mit einer Nieder­volt-Lampenfassung (1) für Reflektoren (9), wobei der Fassungs­körper (11) mit Boden- und Seitenkontakten (12,15) im Scheitel­punkt des Reflektors (9) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Fassungs­körper (11) an seiner Außenseite mehrere Einrastrillen (11a) mit Auflageflächen (11b) für verschiedenen Reflektoren (9a-d) aufweist, daß die verschiedenen Reflektoren (9a-d) im Scheitelpunkt eine plane Fläche mit unterschiedlich großen Aus­nehmungen (8a-d) und verschiedene Eckkonturen (10a-d) aufweisen, daß zumindest ein Bodenkontakt (12) mit zumindest einem Leitungsanschluß (12c,d) im Fassungskörper (11) verrast­bar (12a,b) in Führungsnuten (11d; 11g,h) angeordnet ist und mit einer zugeordneten Druckfeder (14) eine Kontaktkraft (P1, P2) gegen den Lampensockel (16) erzeugt, und daß der Seiten­kontakt (15) mit zumindest einem Leitungsanschluß (15c) eine Kontaktzunge (15b) aufweist und im Fassungskörper (11) ver­rastbar (15a) derart angeordnet ist, daß die Kontaktzunge (15b) mit dem Lampensockellappen (16a) in Kontakt steht.

2. Signalgeber nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß vier Einrast­rillen (11a) vorgesehen sind, die in bestimmten Abständen so angeordnet sind, daß sie dem jeweiligen Brennpunkt für ver­schiedene Reflektorgrößen und -formen (9a-d, 8a-d, 10a-d) entsprechen.

3. Signalgeber nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß der Boden­kontakt (12) U-förmig ausgebildet und mit seinen beiden Schenkeln in Führungsnuten (11d) angeordnet ist, und daß mindestens ein Schenkel eine Rastzunge (12a,b) aufweist, die im Fassungskörper (11) verrastet.

4. Signalgeber nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß der U-förmige Bodenkontakt (12) an einem Schenkel einen Crimpanschluß (12c) und am anderen Schenkel einen Flachsteckeranschluß (12d) auf­weist.

5. Signalgeber nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Schenkeln des U-förmigen Bodenkontakts (12) die Druckfeder als Wendelfeder (14) über einem Zentrierzapfen (11e) angeordnet ist.

6. Signalgeber nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Führungs­nuten (11d) und der Zentrierzapfen (11e) mittig längs der Mittelachse des Fassungskörpers (11) angeordnet sind.

7. Signalgeber nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß im Fassungs­körper (11) außermittig weitere Führungsnuten (11g,h) und Zentrierzapfen (11i) für weitere Bodenkontakte und zugehörige Druckfedern angeordnet sind.

8. Signalgeber nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Fassungs­körper (11) mehrere, vorzugsweise vier Fassungsnute (11c) aufweist, in die eine am Reflektor (9) angeformte Riegelzunge (9e) des eingesetzten und verdrehten Reflektors (9) einrastet.

9. Signalgeber nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Fassungs­körper (11) nahezu zylinderförmig ausgebildet ist.

Zeichnung