Anschlussarmatur für flexible Rohrleitungen

Abstract

 Der Grundkörper (1) einer Anschlussdose wird mit einem im Herstellerwerk vormontierten Anschlussstück (2) in einer Wandaussparung befestigt. Im Hinblick auf den An­schluss eines flexiblen wasserführenden Innenrohres (9) das von einem Leerrohr (8) umschlossen ist, ragt der unte­re Ast des Anschlussstücks (2) um ein bestimmtes Mass (a) über die Unterkante (11) des Grundkörpers (1) hinaus.
Dank dieser konstruktiven Anordnung kann das Innenrohr (9), nachdem dasselbe abgelängt, ein Dosenfuss (12) aufgeschoben und ein Kupplungsstück (13) montiert wor­den ist, mit dem Anschlussgewinde (7) des Anschlussstücks (2) verschraubt werden.
Die Montage ist damit erheblich vereinfacht, da das Anschlussstück (2) zwecks Verbindung mit dem Innen­rohr (9) nicht mehr aus der Wandaussparung herausgezogen werden muss.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Ver­bindung einer unter Putz verlegten flexiblen Doppel-Rohr­leitung mit einem Gebrauchswasser-Verbraucher gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruches 1.

[0002] Die bekannten, zum Anschluss gebrauchswasserfüh­render flexibler Kunststoff-Rohrleitungen dienenden Arma­turen wurden zwecks Erleichterung des Montagevorganges in­sofern verbessert, als der zur Halterung des Anschluss­stückes in der Wandaussparung dienende Dosenkörper geteilt wurde. Diese bekannte zweiteilige Anschlussdose, welche beispielsweise in der europäischen Patentschrift 191 309 beschrieben ist, weist aber den Nachteil auf, dass das Anschlussstück nur ausserhalb der Wandaussparung auf das flexible Kunststoffrohr aufgeschraubt werden kann, so dass das Kunststoffrohr zur Montage jeweils aus der Handaussparung herausgeschwenkt und anschliessend wieder an seinen ursprüng­lichen Platz in der Wandaussparung zurückversetzt werden muss.

[0003] Durch die europäische Patentanmeldung 85 329 ist ferner eine Anschlusseinrichtung für Armaturen bekannt, deren Anschlussdose einen im hinteren Teil einer Wandaussparung anzuordnenden Grundkörper und einen frontal auf denselben auf­steckbaren Deckel aufweist. Bei dieser bekannten Ausführung muss zunächst der Grundkörper der Anschlussdose montiert wer­den, worauf der Anschlusswinkel am Rohr befestigt und in den Grundkörper eingesetzt wird. Anschliessend wird der Deckel montiert und mit einem Sicherungsring befestigt.

[0004] In Anbetracht dieser Konstruktion ist es unmöglich, die Anschlussdose vom Herstellerwerk aus mit bereits vormon­tiertem Anschlusswinkel zu liefern, was für den Monteur mit einem erheblichen Zeitverlust verbunden ist. Auch lässt sich die bekannte Anschlusseinrichtung im Rahmen der heute üblichen Montage mit Montagelehre nur insofern einsetzen, als die Mon­tagelehre nach beendeter Montage nicht mehr abgenommen werden kann und somit ins Mauerwerk integriert werden muss.

[0005] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anschlusseinrichtung der beschriebenen Art vorzuschla­gen, welche es gestattet, das flexible Kunststoffrohr innerhalb der Wandaussparung an das im Dosenkörper vormontier­te Anschlussstück anzuschliessen. Dadurch braucht das wasserführende Kunststoffrohr nicht mehr aus der Wandaus­sparung herausgeschwenkt zu werden.

[0006] Die den Gegenstand der Erfindung bildende Einrich­tung ist im unabhängigen Patentanspruch 1 definiert, wobei bevorzugte Ausführungsformen sich aus den abhängigen Ansprü­chen ergeben.

[0007] Dank dieser Ausbildung der Anschlusseinrichtung kann der Dosenkörper vom Lieferwerk mit bereits vormontiertem Anschlussstück angeliefert werden, wobei ferner der Einsatz der heute üblichen schienenförmigen Montagelehren vereinfacht wird und die Montagelehre nach Gebrauch ohne weiteres wieder entfernt werden kann.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstan­des wird nachstehend unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung beschrieben.

Fig. 1 ist eine Schnittdarstellung einer Ausfüh­rungsform der erfindungsgemässen Einrichtung in einer ersten Phase des Montagevorganges,

Fig. 2 bis 4 zeigen drei weitere Phasen der Mon­tage und die

Fig. 5 ist eine Ansicht des Anschlussdosen-Grund­körpers von unten,

Fig. 6 ist eine Stirnansicht des Anschlussdosen-­Grundkörpers und die

Fig. 7 ist die Frontansicht des im Anschlussdosen-­Grundkörpers montierten Anschlusswinkels.

[0009] Gemäss Fig. 1 befindet sich im oberen Abschnitt einer Wandaussparung der Grundkörper 1 einer Anschlussdose, in welchem sich ein vorgängig montiertes Anschlussstück 2 befindet. Das Anschlussstück 2 weist im Hinblick auf seine Befestigung einen peripheren Ringflansch 3 auf, der durch einen Schraubring 4 gegen eine im Dosen-Grundkörper 1 vorgesehene Schulter 5 gepresst und damit sicher gehalten wird.

[0010] Das Anschlussstück 2 ist bei diesem Ausführungs­beispiel ein 90°-Bogen und weist am oberen Ende ein Innen­gewinde 6, am unteren Ende ein Aussengewinde 7 auf. Das Innengewinde 6 dient zum Anschluss eines Wasserverbrauchers bzw. einer zu einem Wasserverbraucher führenden Leitung, während das Aussengewinde zum Anschluss an ein insgesamt mit 8 bezeichnetes flexibles Kunststoff-Doppelrohr vorge­sehen ist. Im Hinblick auf die beabsichtigte Verbindung mit dem Doppelrohr 8 ragt der vertikale Ast des Anschluss­stückes 2 um ein Mass a über die Unterkante des Grundkör­pers 1 hinaus.

[0011] Die Fig. 5 zeigt den Anschlussdosen-Grundkörper 1, von seiner Unterseite her gesehen, mit eingebautem Anschluss­stück 2. Der aus einem verschleissfesten Kunststoff einteilig erstellte Grundkörper 1 weist an seiner durch Versteifungs­rippen 19 verstärkten Innenwand zwei einander gegenüberlie­ gende Stütznockenpaare 20 sowie eine untere, praktisch recht­eckförmige Ausnehmung 21 auf. In die Ausnehmung 21 ragt eine am Anschlussstück 2 angegossene Anschlagschulter 22, die so auf die Ausnehmung 21 abgestimmt ist, dass sie satt in der­selben an deren Konturen anliegt. Auch die Stütznocken 20 sind so angeordnet, dass sie am Umfang des Anschlussstücks 2 satt anliegen. Dank dieser Anordnung werden die bei der Mon­tage des Armaturanschlusses am Anschlussstück 2 auftretenden Drehmomente einwandfrei in den Grundkörper 1 eingeleitet und können von diesem auf die angrenzende Wand übertragen werden, ohne dass der Kunststoff-Grundkörper 1 überbeansprucht wird.

[0012] Im Hinblick auf die einwandfreie Uebertragung des Montage-Drehmoment es ist auch die obere Frontseite des Grund­körpers 1 gestaltet. Wie Fig. 6 zeigt, sind an der Innenwand des Grundkörpers 1 mehrere radial nach innen ragende Nocken 23 angeformt, die oberhalb eines kreisbogenförmigen Absatzes 24 mehrere seitliche Ausnehmungen 25 sowie eine untere Ausnehmung 25a begrenzen. Das in Fig. 7 dargestellte winkelförmige An­schlussstück 2 weist in seinem oberen Abschnitt den radial nach aussen ragenden Flansch 3 auf, dessen durch Kerben 27 ge­trennte Profile 28, 28a in Form und Grösse den Ausnehmungen 25 bzw. 25a des Grundkörpers angepasst sind, so dass sich der Flansch 3 satt in die Konturen des Grundkörpers 1 einsetzen lässt und somit ebenfalls eine risikolose Drehmomentenübertra­gung gewährleistet.

[0013] Das vorzugsweise unter Putz verlegte Doppelrohr 8 weist in bekannter Weise ein an einen nicht gezeichneten Verteiler angeschlossenes wasserführendes Innenrohr 9 auf, das von einem Leerrohr 10 umgeben ist. Das Innenrohr wird zunächst um den strichpunktiert angedeuteten Endabschnitt verkürzt, so dass dessen Stirnfläche 9a in etwa an der unteren Stirn­fläche 11 des Anschlussstücks 2 anliegt, wie dies Fig. 2 zeigt.

[0014] Nun wird gemäss Fig. 3 ein Dosenfuss 12 von oben auf das Doppelrohr 8 aufgeschoben und anschliessend am obe­ren Ende des Innenrohres ein Kupplungsstück 13 angebracht. Die Montage dieses Kupplungsstücks 13 kann auf bekannte Weise entweder manuell oder mittels einer bekannten Spe­zialvorrichtung erfolgen (gemäss europäischem Gesuch Nr. 219 661). Dabei wird auf das Innenrohr 9 eine Hülse 14 aufgepresst, deren vordere Aufbörde­lung als Anschlag für eine Ueberwurfmutter 15 dient.

[0015] In der letzten, in Fig. 4 dargestellten Phase des Montagevorganges wird nun das so vorbereitete Doppel­rohr 8 in eine zum Gewinde 7 koaxiale Lage gebracht, worauf die Ueberwurfmutter 15 auf das Aussengewinde 7 des Anschlussstückes 2 im Sinne des Pfeiles aufgeschraubt wird.

[0016] Am Schluss wird der Dosenfuss 12 am Dosen-Grund­körper 1 angesetzt. Der demontierbare Dosenfuss 12 ermöglicht eine Kontrolle des Anschluss-Fittings bei der Druckprüfung.

[0017] Damit ist die Anschlusseinrichtung fertig mon­tiert, ohne dass es notwendig war, das Anschlussstück 2 zwecks Anbringung des Kupplungsstückes 13 aus der Wand­aussparung herauszuschwenken. Es dürfte sich klar aus der voran­gehenden Beschreibung ergeben, dass diese Montage ohne weiteres durch eine einzige Person ausgeführt werden kann.

[0018] Der Dosen-Grundkörper 1 kann auf seiner dem Schraubring 4 gegenüberliegenden Seite mit einem abnehm­baren Deckel 16 versehen sein; dadurch lässt sich die be­schriebene Vorrichtung auch für 180°-Anschlussstücke 17 verwenden, wie dies in Fig. 4 strichpunktiert angedeutet ist.

[0019] Wie die Fig. 3 und 4 zeigen, ist der Dosenfuss 12 bei der gewählten Ausführungsform ein den Kupplungsbe­reich umgebender zylindrischer Körper 12a, dessen unterer, mit 12b bezeichneter Abschnitt dem Aussendurch­messer des Leerrohrs 10 angepasst ist. Die Kupplung des Dosenfusses 12 mit dem Grundkörper 1 kann an der mit 18 bezeichneten Stelle über eine bekannte Arretierungsvor­richtung, beispielsweise einen Bajonettverschluss, erfol­gen.

[0020] Die Ablängung des in Fig. 1 strichpunktiert gezeichneten Innenrohrabschnitts kann beispielsweise durch Bezugnahme auf die Achse x - x (z.B. Montageschiene) er­folgen, wobei dann, von dieser Achse ausgehend, das Innen­rohr 9 um das Mass h zu verkürzen ist.

Ansprüche

1. Einrichtung zur Verbindung einer flexiblen Kunststoff-Doppel-Rohrleitung (8), welche ein wasserführendes Innenrohr (9) und ein dasselbe umgebendes Leerrohr (10) umfasst, mit einem Gebrauchswasser-Verbrau­cher bzw. einer zu demselben führenden Leitung und einer in einer Wandaussparung angeordneten zweiteiligen Anschluss­dose und einem in derselben befestigten Anschlussstück (2), das das Innenrohr (9) mit dem Verbraucher bzw. einer zu dem­selben führenden Rohrleitung verbindet und an beiden Enden mit einem Anschlussorgan (6, 7) versehen ist, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Anschlussdose längs einer zur Achse des Innenrohres (9) querverlaufenden Ebene (E) in einen Grund­körper (1) und einen Dosenfuss (12) unterteilt ist und das am Grundkörper (1) vor der am Installationsort erfolgenden Montage befestigte Anschlussstück (2) durch eine dem Dosen­fuss (12) zugewandte Oeffnung des Grundkörpers (1) zugäng­lich ist, so dass sich das wasserführende Innenrohr (9) mit dem Anschlussstück (2) ohne vorherigen Ausbau des An­schlussstücks (2) kuppeln lässt.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass das Anschlussstück (2) an seiner dem Ver­braucher zugewandten Anschlussseite einen radialen Flansch (3) aufweist, der mittels eines Gewinderinges (4) gegen eine Schulter (5) des Grundkörpers gepresst ist und damit das An­schlussstück im Grundkörper hält.

3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, dass der radiale Flansch (3) des Anschlussstücks (2) mehrere Uebertragungselemente (28, 28a) aufweist, die in entsprechende, im Innern des Grundkörpers (1) angeformte Aus­sparungen (25, 25a) eingreifen und damit einerseits die exakte Positionierung des Anschlussstücks (2) im Grundkörper (1) er­leichtern, vor allem aber die Uebertragung des bei der Montage des Armaturanschlusses auftretenden Drehmoment es vom Anschluss­stück (2) über den Grundkörper (1) auf die angrenzende Wand gewährleisten.

4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich­net, dass die Uebertragungselemente (28, 28a) radial vom Umfang des genannten Flansches (3) nach aussen ragende Profile sind, welche in die Zwischenräume (25, 25a) zwischen am Grundkörper angeformten Nocken (23) eingreifen.

5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Grundkörpers (1), im Bereich des das untere Anschlussorgan (7) tragenden Astes des Anschlussstücks (2), mindestens ein Drehmoment-Ueber­tragungselement (22) angeformt ist, an welchem der Grundkörper (1) mit einer oder mehreren angeformten Profilelementen (20, 21) anliegt, derart, dass das bei der Montage des Armaturan­schlusses auf das Anschlussstück (2) ausgeübte Drehmoment auch vom unteren Ast des Anschlussstücks (2) über den Grundkörper (1) auf die angrenzende Wand übertragen wird.

6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Grundkörper auf seiner dem Verbraucher­anschluss abgekehrten Rückwand mit einem abnehmbaren Deckel (16) versehen ist, der die Verwendung der Anschlussdose auch für 180°-Anschlussstücke gestattet.

7.Verfahren zur Montage dar Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass

1) der Grundkörper (1) zusammen mit dem vorgängig an dem­selben befestigten Anschlussstück (2) in einer vorbereite­ten Wandaussparung positioniert und befestigt wird,

2) die Rohrleitung (8) so abgeschnitten wird, dass das Innenrohr (9) am entsprechenden Anschluss des An­schlussstückes anliegt (Abstand h von Achse x),

3) der Dosenfuss (12) über die Rohrleitung (8) geschoben wird,

4) auf das so verkürzte Ende des Innenrohres (9) ein Kupp­lungsorgan (13) aufgebracht und mit dem entsprechenden An­schluss des Anschlussstückes verschraubt wird und schliess­lich

5) der Dosenfuss (12) an den Dosen-Grundkörper (1) angesetzt und an demselben gesichert wird.

Zeichnung