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(11) | EP 0 185 154 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
Befestigungsvorrichtung für die elektrischen Heizkörper eines Gargerätes Fastening arrangement for the electric heating elements of a cooking device Dispositif de fixation pour les éléments de chauffage électrique d'un appareil de cuisson |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft die Befestigungsvorrichtung für elektrische Heizkörper, welche in die Muffel eines Gargerätes hineinragen.
[0003] Dabei befindet sich an der Muffelrückwand ein Umluftgebläse, welches die Luft zentral aus der Muffel ansaugt und anschließend durch seitliche Luftleitkanäle wieder in die Muffel zurück bläst. In den seitlichen Luftleitkanälen sind elektrische Heizkörper angebracht, um die vorbeistreichende Luft auf die gewünschte Gartemperatur zu erwärmen. Die Heizkörper sind durch die Rückwand des Gerätes geführt und ragen waagrecht in die Luftleitkanäle. Wenn ein elektrischer Heizkörper ausgetauscht werden soll, muß das Gargerät von der Rückseite her zugänglich sein, um die notwendigen Montagearbeiten vornehmen zu können. Hierzu ist es erforderlich, das Gerät von seinem Standort wegzurücken, was einen erheblichen Arbeitsaufwand erfordert, weil derartige Geräte in Großküchen ein nicht unbedeutendes Gewicht haben und oftmals zwischen anderen Großküchengeräten installiert sind.
[0004] Es sind zwar bereits Befestigungsvorrichtungen zum flüssigkeitsdichten Durchführen von elektrischen Heizkörpern durch die Gerätewand bekannt, welche beidseitig der Gerätewand miteinander verbindbare Trageflansche aufweisen (DE-A-2 610 910), einen Hinweis auf die zweckmäßige Anordnung für Gargerätes mit dem oben aufgeführten Problem ist nicht gegeben. Die Heizkörper können bei den in der DE-A-2 610 910 beschriebenen Geräten immer von außen montiert werden, weil sie in einen geschlossenen Wasserraum ragen.
[0005] Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, bei einem Gargerät mit einer Muffel und an der Muffelrückwand montierten, in die Muffel hineinragenden Heizkörpern, diese von der vorderen Beschickungstür her auswechseln zu können.
[0007] Es ist bei einer solchen Befestigungsvorrichtung lediglich erforderlich, eine Befestigungsmutter zu lösen, den Heizkörperflansch mit seiner Dichtung abzuziehen und die Heizkörper so weit aus der Rückwand herauszuziehen bis die Anschlußkabel zugänglich sind.
[0008] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen
Fig. 1 einen Rückwandaus schnitt mit montiertem Dichtungsflansch und angedeuteten Heizkörpern
Fig. 2 die Befestigungsvorrichtung in Explosionsdarstellung.
[0009] Der Dichtungsflansch 1, welcher mit Heizkörperdurchtrittsöffnungen versehen ist, wird hinter der Muffelrückwand 3 unter Zwischenlage eines 0-Dichtringes 2 befestigt. Eine sich in die konischen Heizkörperdurchtrittsöffnungen des Dichtungsflansches 1 einsetzende Dichtung 4 sowie ein dazugehöriger Heizkörperflansch 5 werden auf die Heizkörper 7 aufgesteckt, und die so vorbereitete Einheit kann nun mittels der Befestigungsmutter 8 auf den vorstehenden Gewindestift 10 des Befestigungsflansches 1 festgeschraubt werden. Der O-Ring 2 und die mit konischen Ansätzen versehene Dichtung 4 gewährleisten, daß auch bei mit Wasserdampf betriebenen Gargeräten keine Feuchtigkeit in den Anschlußbereich der Heizkörper eindringen kann.
[0010] Die Demontage erfolgt nach Lösen der Befestigungsmutter 8 in umgekehrter Reihenfolge. Die Anschlußkabel können durch die Öffnungen der Wärmeisolation 9 so weit in das Muffelinnere zusammen mit den Heizkörpern vorgezogen werden, daß eine Auswechslung der Heizkörper möglich ist.
[0011] Die Muffelrückwand 3 kann aus relativ dünnem Blech bestehen, denn der Befestigungsflansch 1 erlaubt die Montage mehrerer Heizkörper, ohne daß eine Gefahr der Verformung der Muffelrückwand besteht. Es ist auch nur eine einfache Lochung der Muffelrückwand notwendig, nämlich nur ein Länschlitz 11 im Bereich der Heizkörperdurchtrittsöffnungen und die beiden Befestigungslöcher 12 für den Befestigungsflansch 1. Die Erdung kann über einen Ansatz 13 am Heizkörperflansch gewährleistet werden, so daß ein zusätzliches Kabel nicht notwendig ist.
a) der mit dem Gewindestift (10) und einem um die Heizkörperdurchführung verlaufenden 0-Dichtring versehene Dichtungsflansch (1) hinter der Muffelrückwand (3) montiert ist und
b) eine auf die Heizkörper (7) aufsetzbare, mit einem Heizkörperflansch (5) versehene Dichtung (4) vorgesehen ist, welche von der Muffelinnenseite her mittels der Befestigungsmutter (8) und dem Gewindestift (10) mit dem Dichtungsflansch (1) feuchtigkeitsdicht verbunden ist.
characterised by that for a cooking appliance having a muffle to be loaded over the front door, into which project heating elements fastened to the rear muffle wall
a) the sealing flange (1) provided with the threaded pin (10) and with an O-sealing ring extending around the heating element bushing is mounted behind the rear muffle wall (3) and that
b) a seal (4) to be placed on the heating elements (7) and provided with a heating ele-. ment flange (5) is provided, said seal being connected in moisture-tight manner. from the interior muffle wall by means of a fastening nut (8) and the threaded pin (10) to the sealing flange (1)
a) la bride d'étanchéité (1) pourvue d'une vis sans tête (10) et d'un O-ring s'étendant autour des traversées des éléments de chauffage est montée derrière la paroi arrière 3 du moufle, et que
b) un joint (4) à placer sur les éléments de chauffage (7) et pour vu d'une bride (5) pour ceux-ci est prévu, ce joint étant connecté en manière étanche à partir de la face intérieure du moufle au moyen de l'écrou de fixation (8) et de la vis sans tête (10) à la bride d'étanchéité.