STIFTFÖRMIGE VORRICHTUNG ZUR APPLIKATION KOSMETISCHER MASSEN

Beschreibung

[0001] Viele Kosmetika werden in einer stiftförmigen Hülle mit einer darin befindlichen Säule aus kosmetischer Masse angeboten, weil dies den Vorteil hat, daß die Hülle sowohl als Behältnis für die Masse dient als auch die Handhabung des Masse beim Applizieren ermöglicht. Für diese Stifte sind eine Reihe unterschiedlicher Ausführungsformen bekannt, die weitgehend durch die Art und Beschaffenheit der kosmetischen Masse bestimmt sind. Ein typisches Beispiel für eine erste Gruppe solcher Stifte bilden die Lippenstifte, deren Masse von pastös-wachsartiger Beschaffenheit ist und sich üblicherweise in einer Hülse mit einem Hubmechanismus - meistens einem Drehhubmechanismus - befindet. Eine andere Gruppe solcher Stifte umfaßt kosmetische Massen mit einer härteren Beschaffenheit, die nach Art eines Schreibstiftes gehandhabt werden und häufig auch mit einer Holzhülle umgeben sind. Hierzu gehören Augenbrauenstifte, Kajalstifte u. dgl.

[0002] Bei der Benutzung aller kosmetischen Stifte sind zwei wesentliche Forderungen zu beachten, die darin bestehen, daß die kosmetische Masse einerseits flächig auf die Haut appliziert werden soll und daß andererseits auch häufig die Ausbildung scharfer Linien verlangt wird. Diesen beiden Forderungen werden die bekannten Stifte nicht ohne weiteres gerecht, weil sich die Kontur der Stifte im Laufe des Gebrauchs ändert, wobei insbesondere die Stiftspitze vorlorengeht. Ein ansprechender flächiger Auftrag des Kosmetikums läßt sich zwar auch bei längerem Gebrauch der Stifte durch Geschick und Übung durchaus beherrschen, aber die Ausbildung scharfer Linien macht in jedem Fall zusätzliche Hilfsmittel erforderlich. So müssen schreibstiftartige Stifte wie Augenbrauenstifte, Kajalstifte u. dgl. immer wieder mit einem Spitzer nachgespitzt werden, um die Erzeugung feiner Linien zu gewährleisten. Das ist eine lästige, mit ziemlicher Verschmutzung verbundene Angelegenheit, bei der zudem erhebliche Mengen des Kosmetikums als Abfall verloren gehen. Bei Lippenstiften und ähnlichen Stiften mit pastös-wachsartiger Beschaffenheit ist ein solches Anspitzen nicht möglich, hier behelfen sich viele Benutzerinnen mit einem feinen Pinsel, mit dem sie etwas Masse aus dem Stift entnehmen und als Linie auftragen.

[0003] Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Stifte ist darin zu sehen, daß sie nur für solche Kosmetika geeignet sind, bei denen die Säule aus kosmetischer Masse in sich formbeständig ist. Dies trifft für die vorangehend beschriebenen Lippenstifte, Augenbrauenstifte, Kajalstifte usw. zu, nicht jedoch für cremig-weiche Massen, wie z. B. Rouge, Lidschatten u.dgl. Meist werden cremig-weiche Kosmetika mit Hilfe eines Pinsels oder eines Tupfers oder eines entsprechenden Applikator-Materials, das einen gewissen Vorrat an Masse aufnehmen (speichern) und dann in der gewünschten Menge auf die Haut übertragen kann, einem tiegelartigen Behältnis entnommen und appliziert.

[0004] Es sind auch Stifte zur Applikation weicher oder flüssiger Massen bekannt, bei denen der mit wenigstens einer Austrittsöffnung versehene Kopf mit einem Überzug aus Schaumstoff, Gaze oder einem sonstigen, für die kosmetische Masse durchlässigen Material vollständig überspannt ist (FR-A-563 329, FR-A-674 267, FR-A-940 273, DE-A-2 260 724), oder bei denen vor der Austrittsöffnung ein schwammartiger Körper oder Stopfen vorgesehen ist, (FR-A-2 215 915, US-A-3 481 676). In diesem Fall muß die kosmetische Masse bei jedem Gebrauch des Stiftes mittels des Hubmechanismus durch das Applikatormaterial hindurchgedrückt werden. Dies hat den Nachteil, daß das Applikatormaterial zur Verstopfung neigt, weil einerseits die Masse an der Oberfläche des Applikators eintrocknet und sich andererseits die Poren des Applikatormaterials durch Hauttalg und sonstige Hautabsonderungen zusetzen.

[0005] Die Folge ist ein unkontrollierter Austritt der Masse an verschiedenen Stellen und unter Umständen sogar ein Aufplatzen des Applikatormaterials. Außerdem ist auch hier die Anwendung auf flüssige oder sehr weiche Massen beschränkt und zudem auf solche, die keine Pigmente enthalten. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß die Menge der bei Betätigung des Hubmechanismus austretenden Masse nicht kontrollierbar ist, weil diese zunächst in das Applikatormaterial eindringt, bevor sie außen sichtbar wird. Die Folge ist häufig eine Überdosierung, die die Handhabung erschwert und den Verbrauch der Masse beschleunigt.

[0006] Aus US-A-3 825 021 ist ein Applikator bekannt, bei dem das Kopfteil aus einem flexiblen Schaumstoffkörper mit einer zentralen Öffnung für den Austritt der kosmetischen Masse besteht. Die aus dem Reservoir austretende kosmetische Masse durchsetzt beim Gebrauch das ganze Kopfteil.

[0007] In ähnlicher Weise ist bei dem aus CH-A-426 565 bekannten Applikator ein mit einer zentralen Öffnung versehener flexibler, die kosmetische Masse nach dem Austreten aus der Öffnung aufnehmender Körper aus Schaumstoff vorgesehen.

[0008] Der aus EP-A-154 231 bekannte Applikator enthält einen Kopf aus saugfähigem flexiblen Material, aus dessen Stirnfläche geringfügig Verteilerelemente in Form von Bürsten überstehen.

[0009] Den drei zuletzt genannten Applikatoren ist gemeinsam, daß kein kontrollierter Austritt der kosmetischen Masse möglich ist und - wie bei den oben erwähnten Überzügen - die Gefahr einer Verstopfung besteht.

[0010] Mit der Erfindung sollen die vorangehend umrissenen Nachteile beseitigt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Applikation von Kosmetika zu schaffen, die für alle Kosmetika von hart über wachsartig bis cremig-weich geeignet ist, die auch über längere Zeiträume hinweg zuverlässig arbeitet und einen kontrollierten Austritt der kosmetischen Masse ermöglicht.

[0011] Ausgehend von einer stiftförmigen Vorrichtung zur Applikation kosmetischer Massen, mit einer Hülse, innerhalb der eine Säule aus kosmetischer Masse mittels eines Hubmechanismus hebbar angeordnet ist, mit einem das Austrittsende der Hülse verschließenden Kopfteil, das auf mindestens einem Teil seiner Oberfläche ein Applikatormaterial zur Aufnahme und anschließenden Applikation für kosmetische Masse aufweist, und das mit wenigstens einer Austrittsöffnung , zum Austritt der kosmetischen Masse aus der Hülse zum Applikatormaterial hin versehen ist, wobei das Applikatormaterial neben der Austrittsöffnung bzw. den Austrittsöffnungen oder um diese herum angeordnet ist, wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das als starrer Körper ausgebildete Kopfteil unmittelbar als Träger des Applikatormaterials dient, und daß das Applikatormaterial ein das Kopfteil ganz oder teilweise bedeckender Besatz aus einer Beflokkung oder Pinselhaaren ist, das nur zur Verteilung aber nicht zur Speicherung der aus der Austrittsöffnung ausgetretenen kosmetischen Masse dient.

[0012] Der erfindungsgemäße Applikationskopf ermöglicht eine wesentlich verbesserte Applikation der kosmetischen Masse.

[0013] Dadurch, daß das starr ausgebildete Kopfteil unmittelbar das Applikatormaterial trägt und dieses nur zur Verteilung, nicht aber zur Speicherung dient, wird die Gefahr einer Verstopfung des Applikatormaterials beseitigt. Da die kosmetische Masse aus den Austrittsöffnungen von außen auf das Applikatormaterial gelangt, wird die ggfs. durch Verdunsten flüssiger Bestandteile getrocknete Oberfläche des Apptikatormateriais durch neu austretende und auf das Applikatormaterial gelangende Masse wieder geschmeidig gemacht. Auch einem Austrocknen der Öffnung wird entgegengewirkt, weil durch Zurückdrehen des Hubmechanismus ein schon ausgetretener Tropfen der Masse wieder in Richtung zum Vorratsraum zurückbewegt werden kann.

[0014] Weiterhin lassen sich die Anwendungsbedingungen auch optimal so gestalten, daß selbst ungeübte Benutzerinnen ein hervorragendes Applikationsergebnis erzielen können. Der Hubmechanismus kann nämlich ohne weiteres so betätigt werden, daß die kosmetische Masse in einer kontrollierbaren und stets genau auf den jeweiligen Anwendungsfall abgestimmten Menge vom Applikator-Material bereitgehalten wird. Dadurch wird die Gefahr einer Überdosierung der Masse auf die Haut, die bei den herkömmlichen Stiften gegeben ist, vermieden. Die Dosierung der zur Applikation bereitgehaltenen Masse kann noch dadurch erleichtert werden, daß der Hubmechanismus nur einen portionsweisen Austritt der Masse aus der Hülse zuläßt, beispielsweise indem ihm Rasten zugeordnet werden, in die der Hubmechanismus aufeinanderfolgend einrastet.

[0015] Die Anordnung und Ausgestaltung der Austrittsöffnungen im Kopfteil kann entsprechend dem jeweiligen Bedarf gewählt werden. Es ist möglich, in der gesamten Außenfläche des Kopfteils eine Anzahl von gleich großen Austrittsöffnungen gleichmäßig zu verteilen, um das Applikator-Material entlang der gesamten Außenkontur des Kopfteils gleichmäßig mit kosmetischer Masse zu versorgen. Ebenso kann die Anzahl und/oder Größe der Austrittsöffnungen in einzelnen Teilbereichen des Kopfteils aber auch unterschiedlich sein, wenn in diesen Teilbereichen unterschiedrche Mengen an kosmetischer Masse bereitgehalten werden sollen, beispielsweise bei Stiften, bei denen überwiegend entweder eine mehr flächenhafte oder eine mehr strichweise Applikation der kosmetischen Masse in Betracht kommt und daher ein unterschiedlicher Öffnungsquerschnitt der Austrittsöffnungen in den entsprechenden Teilbereichen des Kopfteils zweckmäßig ist. Weiterhin ist es möglich, nur in einem Teilbereich des Kopfteils Austrittsöffnungen anzuordnen, wobei dann oftmals auch eine einzige Austrittsöffnung bespielsweise in der Spitze eines konusartigen Kopfteils oder in der Mitte eines spatelartigen Kopfteils ausreicht. Im Falle der Anordnung von Austrittsöffnungen nur in einem Teilbereich des Kopfteils braucht sich das Applikator- Material nicht notwendigerweise auf der gesamten Außenfläche des Kopfteils zu befinden, sondern kann auf diesen Teilbereich oder ein Gebiet um diesen Teilbereich herum beschränkt sein.

[0016] Die Ausbildung von Kopfteil und Applikator material hat den Vorteil, daß die Benutzerin die Dosierung der ausgetretenen Masse auch optisch kontrollieren kann, also nicht nur auf eine Kontrolle der Hubbewegung des Hubmechanismus angewiesen ist. Welcher dieser Möglichkeiten der Vorzug gegeben wird, hängt vom jeweiligen Anwendungsfall ab.

[0017] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist nicht nur für die formbeständigen und auch schon bisher in Stiftform angebotenen Massen von pastös-wachsartiger Beschaffenheit (wie Lippenstifte o.dgl.) oder von härterer Beschaffenheit (wie Augenbrauenstifte, Kajalstifte, gepreßte Puder u.dgl.) geeignet, sondern auch für cremig-weiche Massen, die nicht formbeständig sind. Damit ist es durch die Erfindung erstmals möglich geworden, auch cremig-weiche Massen wie Lidschatten, Rouge u.dgl. in Stiftform anzubieten. Diese cremig-weichen Massen können, wenn sie bei Betätigung des Hubmechanismus gegen das Kopfteil gedrückt werden, eine Fließbewegung ausführen, so daß die in der Hülse befindliche Säule aus kosmetischer Masse von der Art und Anordnung der Austrittsöffnungen im Kopfteil unabhängig ist. Das gleiche gilt zumindest auch für einen Teil der pastös-wachsartigen Massen. Bei härteren Massen hingegen, die nur schlecht fließfähig sind und mitunter sogar etwas bröckelig sein können, ist es im allgemeinen notwendig, zumindest aber zweckmäßig, den Austrittsöffnungen einen ausreichenden Öffnungsquerschnitt zu geben und den Radius der Säule aus kosmetischer Masse nicht größer zu bemessen als den größten radialen Abstand der Austrittsöffnungen von der Hülsenachse.

[0018] An Hubmechanismen sind in der Kosmetik zahlreiche Ausführungsformen bekannt, die im Prinzip auch alle für die erfindungsgemäße Vorrichtung geeignet sind. Bevorzugt sind dabei die einfacheren Ausführungsformen, da die Säule aus kosmetischer Masse im Gegensatz z. B. zu den bekannten Lippenstiften nur gehoben und nicht auch wieder abgesenkt werden muß. Für Massen von härterer Beschaffenheit ist es zweckmäßig, einen Drehhubmechanismus zu verwenden und ggfs. die Innenkante der Austrittsöffnungen als Schaber auszubilden, um das Ablösen der Masse von der Säule zu erleichtern. Für besser fließfähige Massen genügt jedoch ein durch Zug, Schub oder Druck betätigbarer Vorschubmechanismus ohne Drehbewegung, und deshalb braucht die Hülse bei diesen Massen auch keinen herkömmlichen Kreisquerschnitt mehr zu haben, sondern kann z. B. einen elliptischen oder sonstwie abgeflachten Querschnitt besitzen. Weiterhin macht es ein solcher Vorschubmechanismus in Verbindung mit dem erfindungsgemäßen Applikationskopf möglich, mit ein und dem gleichen Stift zwei unterschiedliche Kosmetika, beispielsweise solche mit unterschiedlicher Farbe zu applizieren, indem die Hülse durch eine Mittelwand in zwei längsverlaufende Kammern unterteilt wird und jeder Kammer ein eigener Vorschubmechanismus sowie eine Hälfte des Applikationskopfes zugeordnet wird. Auch eine solche Möglichkeit hat es bislang noch nicht gegeben.

[0019] Die Erfindung wird nachfolgend in einigen grundsätzlichen Ausführungsbeispielen und deren Abwandlungen anhand der Zeichnungen näher erläutert. Dabei stellen dar:

Fig. 1 zwei Varianten eines ersten Ausführungsbeispiels der Erfindung in Seitenansicht,

Fig. 2A einen Schnitt in der Ebene 11-11 der Fig. 1 und 2B für zwei unterschiedliche Ausführungsformen,

Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel im Längsschnitt,

Fig. 4 ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung im Längsschnitt, und

Fig. 5A ein viertes Ausführungsbeispiel der Erfin-und 5B dung in Draufsicht und Seitenansicht.

[0020] Bei dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist eine Hülse 1 mit einem Applikationskopf 2 vorgesehen, der ein konusförmiges Kopfteil 4 besitzt, weiches nach Art einer Kappe den äußeren Abschluß der Hülse 1 bildet. Das Kopfteil 4 kann mit der Hülse aus einem Stück bestehen oder ein gesonderter Körper sein, der über einen Fußring 3 mit der Hülse 1 verbunden, beispielsweise verschraubt oder verklebt ist. Die Hülse ist dabei mit einem üblichen Hubmechanismus versehen und enthält eine kosmetische Masse, was in Fig. 1 nicht weiter dargestellt ist. Die Kappe 4 besteht aus Kunststoff oder Metall und besitzt Austrittsöffnungen 5. Weiterhin ist die Kappe 4 mit einem Überzug 7 aus einer samtartigen Beflokkung versehen. Dieser Überzug 7, der in Fig. 1 nur gestrichen angedeutet ist, bedeckt mit Ausnahme der Austrittsöffnungen die gesamte Außenfläche der Kappe 4.

[0021] In Fig. 1 sind die Austrittsöffnungen 5 als Schlitze dargestellt und in zwei Varianten veranschaulicht. In der linken Hälfte (Fig. 1L) befinden sich verhältnismäßig kurze Schlitze 5' nur im Bereich nahe der Spitze der Kappe 4, während in der rechten Hälfte (Fig.1 R) lange Schlitze 5" sich praktisch über die gesamte Länge der Kappe erstrecken. Diese beiden Varianten können jeweils für sich verwirklicht sein, indem die Kappe 4 nur mit kurzen Schlitzen 5' oder mit langen Schlitzen " ausgebildet ist. Ebenso können beide Varianten auch an der gleichen Kappe vorhanden sein, indem die Kappe auf ihrer einen Hälfte mit kurzen und auf ihrer gegenüberliegenden Hälfte mit langen Schlitzen versehen ist.

[0022] Weitere Möglichkeiten, die zeichnerisch nicht mehr dargestellt sind, bestehen darin, zusätzlich zu den Schlitzen 5' bzw. 5" noch eine zentrale Öffnung unmittelbar an der Spitze der Kappe 4 vorzusehen, um einen verstärkten Austritt von kosmetischer Masse an der Konusspitze zu erreichen. Die Schlitze können dabei bis nahe an diese zentrale Öffnung herangeführt sein, so daß sie an ihren oberen Enden nur mit einem schmalen Steg überbrückt sind. Wenn das Material der Kappe 4 stabil genug ist, kann die Anordnung aber auch so getroffen sein, daß die Schlitze an ihren oberen Enden frei in die zentrale Öffnung einmünden. Außerdem brauchen auch nicht, wie in Fig. 1 R gezeigt, mehrere lange Schlitze 5" überlappend in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnet sein, sondern es kann stattdessen ein von der Kappenspitze bis zum unteren Kappenrand durchgehender Schlitz vorgesehen sein.

[0023] Im übrigen ist die Ausbildung der Austrittsöffnungen 5 nicht auf die Schlitzform beschränkt. Ebenso können die Austrittsöffnungen auch runde, eckige oder unregelmäßig geformte Löcher sein, die mehr oder weniger gleichmäßig verteilt in der Kappe 4 angeordnet sind.

[0024] Für fließfähige Massen kann die Anordnung und Ausbildung der Austrittsöffnungen allein danach gewählt werden, ob eine mehr flächige Applikation (mittels der Konusfläche) oder eine mehr strichförmige Applikation (mittels der Konusspitze) den überwiegenden Normalfall darstellen oder ob beide Applikationsweisen gleich häufig erforderlich sind. Für härtere, nicht oder nur schlecht fließfähige Massen, für die im allgemeinen ein Drehhubmechanismus erforderlich ist, muß jedoch auch berücksichtigt werden, daß der Radius der Säule aus kosmetischer Masse nicht größer sein darf, als der größte radiale Abstand a der Austrittsöffnungen 5 von der Hülsenachse. Außerdem müssen in diesem Fall die Austrittsöffnungen so angeordnet sein, daß jeder Flächenbereich des äußeren Endes der Säule aus kosmetischer Masse während einer Umdrehung mindestens einmal eine Austrittsöffnung überstreicht.

[0025] In Fig. 2A und 2B sind zwei unterschiedliche Ausbildungen der Austrittsöffnungen 5 dargestellt, die insbesondere für härtere Massen in Verbindung mit einem Drehhubmechanismus zweckmäßig sind. Die Öffnungen 5 gemäß Fig. 2A verlaufen nicht radial, sondern in Drehrichtung des Hubmechanismus schräg durch die Wandung der Kappe 4 hindurch, und bei den Öffnungen gemäß Fig. 2B ragt zusätzlich deren in Drehrichtung hintere Kante 6 in den Innenraum der Kappe 4 hinein, um als Schaber zu wirken. Für solche härteren Massen ist es dabei zweckmäßig, daß zwischen den Drehhubmechnanismus und der Säule aus kosmetischer Masse noch eine kleine Druckfeder angeordnet ist, um zu verhindern, daß die Säule beim Betätigen des Hubmechanismus versehentlich mit übermäßigem Druck in die Kappe 4 hineingedrückt und dann beschädigt wird.

[0026] Das Kopfteil kann auch zweiteilig ausgebildet sein. Ein zweiteiliges Kopfteil eröffnet die grundsätzlich neue Möglichkeit der Applikation zweier in der Farbe und/oder Beschaffenheit unterschiedlicher kosmetischer Massen mit einem einzigen Stift. Dazu ist es lediglich erforderlich, die Hülse durch eine Mittelwand in zwei längsverlaufende Kammern zu unterteilen und jeder Kammer einen eigenen Hubmechanismus (der in diesem Fall zweckmäßig als ein durch Zug, Schub oder Druck betätigbarer Vorschubmechanismus ausgebildet ist) sowie eine eigene, mit Austrittsöffnungen versehene Kopfteilhälfte zuzuordnen. Die beiden Kopfteilhälften können dabei durch eine Rastvorrichtung miteinander verbunden und mit Hilfe eines Fußringes in die Hülle eingesetzt sein, wobei sich die Mittelwand der Hülse zweckmäßig bis in den Spalt zwischen den beiden Kopfteilhätften hinein erstreckt, um sicherzustellen, daß die in den Kammern der Hülse befindlichen kosmetischen Massen nur durch die ihnen zugeordnete Kopfteilhälfte hindurch austreten können.

[0027] Wenn bei einem Applikationskopf der zweiteilige Kopfteil elliptisch ausgebildet ist, kann zur Applikation zweier unterschiedlicher Massen mit den mittleren Flächenbereichen der Kopfteilhälften jede Masse für sich appliziert werden, während im Randbereich beider Hälften, wo sie zusammentreffen, Mischeffeke auftreten, die besonders interessante kosmetische Gestaltungen zulassen. Sollten solche Mischeffekte aber unerwünscht sein, kann in den Spalt noch zusätzlich eine Trennfolie eingesetzt werden, weiche ein Vermischen der beiden Massen verhindert. Anstelle einer Trennfolie ist auch ein etwas breiter gehaltenes massives Zwischenteil möglich, das den Spalt ausfüllt und den beiden Kopfteilhälften einen etwas größeren Abstand gibt. Als solches massives Zwischenteil kann ggfs. auch die Mittelwand der Hülse dienen, indem diese sich bis zum äußeren Rand der beiden miteinander verbundenen Kopfteilhälften erstreckt. Die Ellipsenform, bei der der Spalt in Richtung der langen Ellipsenachse verläuft, ist für eine flächige Applikation der beiden Massen besonders vorteilhaft. Wenn aber eine mehr strichweise Applikation im Vordergrund steht, kann der Spalt auch in Richtung der kurzen Ellipsenachse angeordnet sein, so daß die scharf gekrümmten Flächenbereiche in die Mitte der beiden Kopfteilhälften gelangen.

[0028] Die Ausbildung des Applikationskopfes zur Applikation zweier unterschiedlicher Massen setzt nicht voraus, daß die Austrittsöffnungen in den beiden Kopfteilhälften sich in der Anordnung und im Öffnungsquerschnitt voneinander unterscheiden. Unterschiede dieser Art sind zweckmäßig, wenn z. B. die eine Masse normalerweise dünner oder seltener appliziert wird als die andere Masse. Dabei kann dann auch die Mittelwand in der Hülse so angeordnet sind, daß diejenige Kammer, die die seltener zu applizierende Masse enthält, ein kleineres Volumen besitzt als die andere Kammer. Im allgemeinen ist es jedoch zu bevorzugen, die beiden Kopfteilhälften einander gleich auszubilden und auch die beiden Kammern in der Hülse gleich groß zu machen. Im übrigen braucht das aus den beiden Hälften zusammengesetzte Kopfteil auch keine Ellipsenform zu besitzen, sondern kann auch jede andere Form aufweisen, z. B. konisch rund sein oder einen Polygon-Querschnitt mit ausgeprägten Kantenbereichen aufweisen. Auch zweigeteilte Kappen sind möglich, wenngleich technisch etwas schwieriger realisierbar.

[0029] Wie zuvor schon erwähnt wurde, sind die Austrittsöffnungen so angeordnet, daß sie nicht von Applikator-Material bedeckt sind. Der in Fig. 3 dargestellte Applikationskopf 42, der mittels eines Fußringes 43 in eine Hülse 41 eingesetzt ist, besitzt ein massives Kopfteil 44 und ist mit einem Applikationsmaterial in Form einer samtartigen Beflockung 47 versehen. Im Kopfteil 44 befindet sich ein Durchlaßkanal 46, der in eine etwas verbreiterte Austrittsöffnung 45 mündet. Die Beflockung 47 ist im Bereich der Austrittsöffnung 45 ausgespart, weist also an dieser Stelle ein Loch 48 auf, wodurch die aus der Austrittsöffnung 45 austretende Menge an kosmetischer Masse, die während des Gebrauchs in der Beflockung 47 verteilt wird, von außen sichtbar ist und kontrolliert werden kann. Eine derartige Anordnung der Austrittsöffnung ist natürlich auch bei anderen Ausführungsformen des Kopfteils möglich.

[0030] Die Fig. 4 veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel für eine von außen sichtbare Austrittsöffnung, die nicht allseits von Applikator-Material umgeben ist, sondern sich in Strömungsrichtung der kosmetischen Masse vor dem Applikator-Material befindet. Der Applikationskopf 52 gemäß Fig. 4 ist mit einem stöpselartigen Fußteil 53 in eine Hülse 51 eingesetzt und besitzt ein längliches Kopfteil 54, weiches sich in Achricht:ing der Hülse 51 oder im Winkel dazu erstreckt und z. B. als Stab oder als schmaler Spatel ausgebildet sein kann. im Fußteil 53 ist ein Durchlaßkanal 56 angeordnet, der. am Beginn des Kopfteils 54 in eine Austrittsöffnung mündet. Das Kopfteil 54 ist mit einem Applikator-Material 57 in Form feiner Pinselhaare oder einer samtartigen Beflockung versehen.

[0031] Fig. 5 zeigt als Beispiel einen Applikationskopf 62, der es gestattet, harte Massen wie z. B. gepreßte Puder unmittelbar per Pinsel zu applizieren. Der Applikationskopf 62 ist zu diesem Zweck in eine Hülse 61 mit Drehhubmechanismus eingesetzt und hat ein Kopfteil 64 in Form einer flachen ebenen oder schwach gewölbten Kappe, die eine schlitzartige Austrittsöffnung 65 besitzt und Pinselhaare 67 als Applikator-Material trägt. Der Schlitz 65 erstreckt sich über den gesamten Druckmesser der Kappe 64, und seine in Drehrichtung jeweils hinteren Kantenbereiche sind zweckmäßig nach Art von Fig. 2B als Schaber ausgebildet, so daß aus dem Schlitz feine Teilchen austreten, die zwischen die Pinselhaare gelangen und dann unmittelbar auf die Haut aufgepinselt werden können. Die Pinselhaare können dabei, wie dargestellt, alle gleichlang ausgebildet sein, es kann aber auch die Länge der Pinselhaare von außen zur Mitte hin zunehmen, so daß sich eine Spitze ergibt. Mit dem Applikationskopf 62 können ebenso aber auch weiche, fließfähige Massen appliziert werden, und für einen solchen Fall kann es zweckmäßig sein, anstelle eines Schlitzes mehrere kleine Austrittsöffnungen in der Kappe 62 zu verteilen oder eine runde Zentralöffnung in der Kappe vorzusehen.

[0032] Es versteht sich, daß die vorangehend erläuterten Beispiele nur eine Auswahl aus den zahlreichen Möglichkeiten zur praktischen Ausführung der erfindungsgemäßen Vorrichtung darstellen können und daß ohne weiteres auch noch Modifikationen dieser Beispiele, wie z. B. andere Formen und Außenkonturen des Kopfteils, andere Gestaltungen der Austrittsöffnungen und andere Anordnungen und Ausbildungen des Applikator-Materials erkennbar sind, die mit zum Bereich der Erfindung gehören. Die Erfindung ist also nicht auf die erläuterten Beispiele beschränkt.

Ansprüche

1. Stiftförmige Vorrichtung zur Applikation kosmetischer Massen, mit einer Hülse (1, 41, 51, 61), innerhalb der eine Säule aus kosmetischer Masse mittels eines Hubmechanismus hebbar angeordnet ist, mit einem das Austrittsende der Hülse verschließenden Kopfteil (4, 44, 54, 64), das auf mindestens einem Teil seiner Oberfläche ein Applikatormaterial (7, 47, 57, 67) zur Aufnahme und anschließenden Applikation der kosmeti. schen Masse aufweist, und das mit wenigstens einer Austrittsöffnung (5, 45, 55, 65) zum Austritt der kosmetischen Masse aus der Hülse zum Applikatormaterial hin versehen ist, wobei das Applikatormaterial neben der Austrittsöffnung bzw. den Austrittsöffnungen oder um diese herum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das als starrer Körper ausgebildete Kopfteil unmittelbar als Träger des Applikatormaterials dient, und daß das Applikatormaterial ein das Kopfteil ganz oder teilweise bedeckender Besatz aus einer Beflockung oder Pinselhaaren ist, das nur zur Verteilung aber nicht zur Speicherung der aus der Austrittsöffnung ausgetretenen kosmetischen Masse dient.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß die Austrittsöffnungen üder die gesamte Außenfläche des Kopfteils verteilt sind.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet daß der Öffnungsquerschnitt der Austrittsöffnungen in einzelnen Teilbereichen der Außenfläche des Kopfteils unterschiedlich ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet daß eine oder mehrere Austrittsöffnungen nur in einem Teilbereich der Außenfläche des Kopfteils angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche in Verbindung mit einer Hülse, die einen Drehhubmechanismus besitzt, dadurch gekennzeichnet daß die jeweils in Drehrichtung hinteren Innenkanten der Austrittsöffnungen als Schaber ausgebildet sind.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet daß der Hubmechanismus so betätigbar ist, daß die kosmetische Masse in einer kontrollierbaren Menge aus der Austrittsöffnung bzw. den Austrittsöffnungen austritt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet daß dem Hubmechanismus Rasten zugeordnet sind, in die der Hubmechanismus aufeinanderfolgend einrastet.

Claims

1. Pen-shaped device for applying cosmetic substances, having a shell (1, 41, 51, 61,) inside which a column of a cosmetic substance is arranged so that it can be raised by means of a lifting mechanism, having a top portion (4, 44, 54, 64) which closes the outlet end of the shell and which has on at least one part of its surface an applicator material (7, 47, 57, that 67) for receiving and subsequently applying the cosmetic substance, and which is provided with at least one outlet aperture (5, 45, 55, 65) for the outlet of the cosmetic substance from the shell to the applicator material, the applicator material being arranged near the outlet aperture or apertures, or around these, characterised in that the top portion, which is formed as a rigid body, serves directly as a carrier for the applicator material, and that the applicator material is a packing of flock material or brush hairs completely or partially covering the top portion, which applicator material serves only for distributing the cosmetic substance which has exited from the aperture, but not for storing it.

2. Device according to claim 1, characterised in that the outlet apertures are distributed over the entire outer surface of the top portion.

3. Device according to one of claims 1 or 2, characterised in that the aperture cross-section of the outlet apertures varies in individual partial regions of the outer surface of the top portion.

4. Device according to one of claims 1 to 2, characterized in that one or several outlet apertures are arranged only in a partial region of the outer surface of the top portion.

5. Device according to one of the preceding claims, in conjunction with a shell which possesses a turning and lifting mechanism, characterised in that the rear inner edges of the outlet apertures, in the turning direction in each case, are formed as scrapers.

6. Device according to one of claims 1 to 5, characterised in that the lifting mechanism can be actuated so that cosmetic substance exits in a controllable amount from the outlet aperture or apertures.

7. Device according to claim 6, characterised in that, assigned to the lifting mechanism, there are notches in which the lifting mechanism successively engages.

Revendications

1. Dispositif en forme de bâtonnet pour l'application de matières cosmétiques, comprenant un tube (1, 41, 51, 61), à l'intérieur duquel est disposée de façon à pouvoir être soulevée au moyen d'un mécanisme de levage une colonne de substance cosmétique, dont un bout (4, 44, 54, 64) ferme l'extrémité de sortie du tube, présente sur une partie au moins de sa surface, une matière d'applicateur (7, 47, 57, 67) pour l'imprégnation, puis l'application de la substance cosmétique, et qui est pourvu d'au moins un orifice de sortie (5, 45, 55, 65) pour que la substance cosmétique passe du tube vers la matière de l'applicateur celle-ci étant à côté de rorifice ou des orifices de sortie ou autour de celles-ci, caractérisé en ce que le bout réalisé sous la forme d'un corps rigide sert directement de support à la matière d'application et en ce que la matière de l'applicateur est une garniture en matière floquée ou en crins de pinceau recouvrant entièrement ou partiellement le bout, et sert uniquement à répartir et non à accumuler la substance cosmétique qui est sortie de l'orifice de sortie.

2. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les orifices de sortie sont répartis sur l'ensemble de la surface du bout.

3. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que la section d'ouverture des orifices de sortie est différente dans des zones partielles séparées de la surface extérieure du bout.

4. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 2, caractérisé en ce qu'un ou plusieurs orifices de sortie sont prévus uniquement dans une zone partielle de la surface extérieure du bout.

5. Dispositif suivant l'une des revendications précédentes en liaison avec un tube possédant un mécanisme de levage tournant caractérisé en ce que les bords internes des orifices de sortie, à l'arrière dans le sens de rotation, ont la forme d'un racloir.

6. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le mécanisme de levage peut être actionné de manière que la substance cosmétique sorte de l'orifice ou des orifices de sortie en quantité contrôlable.

7. Dispositif suivant la revendication 6, caractérisé en ce qu'au mécanisme de levage sont associés des crans dans lesquels le mécanisme de levage s'enclenche successivement.

Zeichnung