Automatisches Reinigungsgerät für Schwimmbecken

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine sich selbständig fortbewegende Maschine gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Es ist bekannt, dass die Hauptarbeit beim Reinigen eines Schwimmbeckens, sei es ein Freiluft- oder Hallenbad, beim Absaugen der anfallenden Sinkstoffe liegt. Es wurden dazu verschiedene Reinigungsgeräte entwickelt, die manuell oder vollautomatisch arbeiten, wobei die benötigte Energie durch Elektrizität, Wasserdruck oder Wassersog zugeführt wird.

[0003] Die sauberste Reinigungsart ist mit Wassersog zu erzielen, da alle, zum Teil schleimigen, Sinkstoffe durch den Saugschlauch direkt zur Filteranlage der Umwälzpumpe befördert werden, von wo aus sie durch den Rückspülvorgang direkt in die Kanalisation gelangen. Eine nach dieser Betriebsart arbeitende Maschine ist beispielsweise in CH-A-584 828 erläutert und durch eine abgeänderte Form in CH-A-648 893 festgehalten. Diese Ausführungsarten arbeiten einwandfrei in Schwimmbädern beliebiger Aussenform, wobei ein flacher Boden vorausgesetzt wird, der nur eine begrenzte Steigung aufweisen darf. Für Schwimmbäder in amerikanischer Ausführung mit oft fliessendem Übergang zwischen Boden und Wand sowie Springgrubenvertiefungen sind die erwähnten Geräte unbrauchbar. Eine auf diese Bassinform zugeschnittene Maschine US-A-4 156 948 kann sich mit einem Saugteller an beliebig steilen Wänden festhalten und wird durch starkes Klopfen in Richtung Saugteller fortbewegt. Dieses Gerät besitzt nur eine sehr beschränkte Möglichkeit zur Fortbewegung und Richtungssteuerung und bleibt überall stecken.

[0004] In der US-A-3 430 277 ist gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ein automatischer Schwimmbeckenreiniger beschrieben, der drei Saugteller aufweist. Zwei dieser Saugteller sind an den abgebogenen Enden eines Saugstutzens frei kipp- und drehbar angeordnet. Der dritte Saugteller ist am Ende einer hohlen Kolbenstange angeordnet, die an einem Kolben befestigt ist. Der Kolben ist in einen mit dem Saugstutzen starr verbundenen Zylinder verschiebbar. Mittels eines Umschaltmechanismus wird ein an die Saugseite einer Pumpe anschliessbares Saugrohr entweder mit zwei Saugtellern am Saugstutzen oder mit an der Kolbenstange befestigten Saugtellern verbunden. Die Fortbewegung dieses Reinigers erfolgt durch geradliniges Verschieben des an der Kolbenstange befestigten Saugtellers bezüglich der beiden anderen Saugteller und durch geradliniges Nachziehen der genannten beiden anderen Saugteller. Dementsprechend bewegt sich der Reiniger auf der horizontalen Unterlage nur geradlinig fort und bleibt daher öfters in den Ecken des Schwimmbeckens stecken.

[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Maschine zu schaffen, die sich bei beliebiger Bassinbeschaffenheit und Form mit Bodensteilheiten übergehend bis zu senkrechten Wänden festhalten, fortbewegen und umsteuern kann, ohne an einem Hindernis stecken zu bleiben oder über die Wasseroberfläche auszutreten.

[0006] Die erfindungsgemässe Maschine ist durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 angeführten Merkmale gekennzeichnet.

[0007] Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0008] In der Zeichnung stellen dar:

Fig. 1 Darstellung der Fortbewegung,

Fig. 2 Längsschnitt durch eine mögliche Ausführungsart der erfindungsgemässen Maschine,

Fig. 3 Veranschaulichung der Umlenkung,

Fig. 4 Veranschaulichung der Umsteuerung an einer Wand,

Fig.5 Gesamtansicht einer möglichen Ausführungsart der erfindungsgemässen Maschine,

Fig. 6 eine Umschaltvorrichtung der Maschine in Stellung Vorwärtslauf und

Fig. 7 die Umschaltvorrichtung nach der Fig. 6 in Stellung Rückwärtslauf.

[0009] Die Fortbewegung ist in Fig. 1 veranschaulicht. Eine nicht gezeichnete Wasserturbine treibt über ihr wellenschlüssig angebrachtes Turbinenzahnrad 11 und ein SchaItzahnrad 4 ein Zwischenrad-und Untersetzungsgetriebe 6, das mit einem Tellerantriebszahnrad 8 im Eingriff steht und über einen zentrisch gelegenen Saugstutzen 10 mit der Drehachse B einen Saugteller 2 in langsame kontinuierliche Drehbewegung versetzt. Analog jedoch in entgegengesetzter Drehrichtung wird über Zahnräder 3, 5, 7 und Saugstutzen 9 ein Saugteller 1 gedreht. Die Drehrichtungen sind durch Pfeile angegeben. Beide Saugteller 1 und 2, hergestellt aus elastischem Material, z. B. Siliconkautschuk, drehen sich in entgegengesetzter Drehrichtung und gleiten über den Bassinboden. Saugen wir nun durch den Saugstutzen 10 das Wasser unter dem Saugteller 2 weg, wird sich dieser am Boden festklammern und den Tellerumlauf verhindern, was eine Reaktionskraft zur Folge hat, die den freien Maschinenteil inklusive Saugteller 1 um die Drehachse B in Gegenrichtung dreht. Die Drehachse A des Saugtellers 1 wird sich in Richtung des Pfeiles a nach A₁ begeben. Wird bei A₁ die Saugung vom Saugstutzen 10 nach dem Saugstutzen 9 verlegt, wird sich auf analoge Weise die Drehachse B mit dem Saugteller 2 in Richtung des Pfeiles b nach B₁ begeben. Bei abwechselnd zeitgleichem Anlegen der Absaugung erfolgt eine geradlinige schrittweise Fortbewegung in Pfeilrichtung C. Wird die Absaugung so angelegt, dass sie z. B. auf den Saugteller 2 jeweils um 20 % länger einwirkt, als auf den Saugteller 1, bewegt sich die Maschine auf einer Rechtskurve vorwärts. Auf diese Weise kann die Maschine in jede beliebige Fortbewegungsschlaufe gesteuert werden.

[0010] Die bestehenden Schwimmbad-Fiftrieranlagen arbeiten mit unterschiedlichen Wassermengen und Sogleistungen, die in der Maschine durch Ventilsteuerung auf annehmbare gleichmässige Betriebswerte reduziert werden. Bei einem wirksamen Saugtellerdurchmesser von beispielsweise 35 cm genügt uns ein Saugdruck von 20 mbar, um einen Saugteller-Anpressdruck von ca. 200 N zu erzielen. Die Maschine kann sich so bedenkenlos bis zur Wasseroberfläche eines mit Plastikfolien ausgelegten Schwimmbeckens begeben ohne die Folie durch Ansaugen von der Aussenwand zu lösen.

[0011] Anhand einer Schnittzeichnung nach Fig. 2 wird eine mögliche Saugtelleransteuerung erläutert. Ein längliches Gehäuse 53 weist zwei Filterkammern 14 und 15 sowie eine dazwischen angeordnete Turbinenkammer 24 auf. Im Boden des Gehäuses 53 sind die Saugteller 1 und 2 drehbar gelagert. Die Saugleitung der Filteranlage wird über einen nicht dargestellten flexiblen Saugschlauch auf ein gegenüber dem Gehäuse 53 achsial drehbares Steigrohr 13 der Maschine aufgesteckt. Der gesamte Wasserstrom fliesst nun durch das Innenrohr des mit einer Rückschlagklappe 16 versehenen Saugstutzens 10 in die Filterkammer 14, dann durch ein Filtersieb 18 und eine offene Ventilklappe 20 in die Turbinenkammer 24 und durch eine Wasserturbine 25 zum Steigrohr 13. Die Wasserturbine 25 läuft und treibt über eine Antriebsachse 26 und das Turbinenzahnrad 11, das Untersetzungsgetriebe 5 und 6 sowie die Saugteller 1 und 2, wie vorgängig beschrieben, an. Das mit dem Saugstutzen 9 starr verbundene Tellerantriebszahnrad 7 steuert zusätzlich über eine nicht gezeichnete Exzenterscheibe einen Mitnehmerhebel 23, der über eine Schaltstange 22 die beiden Ventilklappen 20 und 21 in ihre entgegengesetzten Schaltpositionen bringt. Der Wasserfluss wird sich analog durch den durch eine Rückschlagklappe 17 freigegebenen Saugstutzen 9 sowie ein Filtersieb 19, die offene Ventilklappe 21, die Turbinenkammer 24 und die Wasserturbine 25 zum Steigrohr 13 begeben.

[0012] Setzt mnn die Maschine auf einen Bassinboden auf, wird sich beispielsweise der Saugteller 2 am Boden festsaugen und die Wasserzufuhr unterbrechen; die Ansaugkraft steigt auf ca. 5000 N. Durch das Einbauen einer Ausgleichsventilanordnung wird Abhilfe geschaffen, wobei der offene Ventildurchlass grösser als das doppelte des Saugstutzeninnendurchlasses betragen sollte. Das von aussen kommende Wasser strömt in Pfeilrichtung (Fig. 2) durch ein Ausgteichsventit 27 in eine Ventilkammer 32 innerhalb eines Ventilkastens 52, dann durch ein Ausgteichsventit 28 in einen Ventilkanal 33 und eine Öffnung 54 im Aussenrohr 73 des Saugstutzens 10 unter den Saugteller 2. Das Wasser wird mit grosser Strömungsgeschwindigkeit unter dem Saugstutzen 10 durch den Bassinboden umgelenkt, wodurch ein grosser Reinigungseffekt erzielt wird. Mit der Spannkraft einer Feder 34 des Ausgleichsventils 28 kann die Saugkraft bzw. die Bodenhaftung des Saugtellers 2 eingestellt werden. Analog ist eine Feder 35 des Ausgleichsventils 29 für die Kräfte unter dem Saugteller 1 zuständig.

[0013] Bei der in Fig. 2 gezeichneten Stellung der Ventilklappen 20 und 21 wird sich der Saugteller 1 auf die beschriebene Weise frei um den festgesaugten Saugteller 2 drehen. Zum Reinigen der durch den Saugteller 1 überstrichenen Fläche wird auch unter ihm ein Unterdruck aufgebaut, der jedoch viel schwächer sein muss als jener unter dem Saugteller 2. Die Einstellung erfolgt mit der Feder 36 des Ausgleichsventils 27. Dem von aussen frei zufliessenden Wasser wird beim Verstärken der Feder 36 ein erhöhter Eintrittswiderstand entgegengesetzt, wodurch in der Ventilkammer 32 ein Unterdruck aufgebaut wird, der sich bei einer offenen Rückschlagklappe 31 durch einen Ventilkanal 43 bis unter den Saugteller 1 fortsetzt. Liegt der Saugteller 1 nicht schlüssig am Bassinboden auf, kann sich kein Unterdruck aufbauen, was bewirkt, dass sich das Ausgleichsventil 27 schliesst und somit der gesamte Saugstrom unter dem Saugteller 1 das Wasser wegzieht, wodurch sich sofort wieder eine Bodenschlüssigkeit einstellt.

[0014] Durch eine Rollenkette 39 (Fig. 2), die an den beiden Saugstutzon 9 und 10 drehbar verankert ist, wird die Bodenschlüssigkeit der beiden Saugteller 1 und 2 jeweils an einer Stelle unterbrochen. Es entsteht ein lokaler Wasserstrom, durch den grössere Sinkstoffe, wie z. B. Blätter, unter die Saugteller befördert werden.

[0015] Die Saugteller 1 und 2 sind gleich ausgeführt und weisen vom Zentrum radiale Wasserdurchlasskanäle 40 (Fig. 2 und 5) auf, die in einen konzentrischen Ausgleichswulst 38 einmünden. Weiter aussen befindet sich ein Abdichtflansch 37 mit einem nach oben abgebogenen Rand 42. Bewegt sich die Maschine über den Bassinboden und erreicht unter einem Winkel von beispielsweise 45° (Fig. 3) eine senkrechte Wand die keinen Übergangsradius besitzt, so wird der Rand 42 (Fig. 2) mit dem Abdichtflansch 37 über den Ausgleichswulst 38 nach oben umgebogen, wodurch Wasser einströmen kann. Der Festsaugdruck unter dem Saugteller 2 fällt zusammen und der Saugteller 1 wird nicht mehr nach vorne weiterbewegt.

[0016] Beim nächsten Schritt saugt sich der Saugteller 1 fest und drückt den Saugteller 2 noch fester gegen die Wand. Diese Vorgänge wiederholen sich abwechslungsweise so lange, bis sich der Saugteller 2 bei der Wand durchgedrückt hat und die Maschine wird wieder in Richtung D (Fig. 3) weiterbewegt. Bewegt sich in dem in der Fig. 4 gezeigten Beispiel die Maschine senkrecht in Pfeilrichtung E auf eine Wand zu, so werden die Ränder 42 an beiden Saugtellem 1 und 2 hochgedrückt und die Saugteller verlieren die grosse Bodenhaftung, was sich schonend auf die Mechanik auswirkt. Eine Befreiung aus dieser Betriebslage erfolgt über eine programmierte Zwangsauslösung, die so ausgelegt ist, dass ein später erläutertes Umschaftgetriebe, das der Turbine nachgeschaltet ist, die Drehrichtungen sämtlicher Zahnräder umkehrt. Die Maschine bewegt sich folglich rückwärts. Wird jedoch die Umsteuerung der Ventilklappen 20 und 21 (Fig. 2) über eine nicht näher beschriebene, nur in einer Drehrichtung wirksame, Einheit während des Rücklaufes abgekoppelt, bleibt der jeweils unmittelbar vor dem Umschalten in Rückwärtslauf momentane Schaltzustand der Ventilklappen 20 und 21 während der ganzen Rücklaufszeit unverändert. Bei der in Fig. 4 gezeigten Maschine ist die Ventilklappe 20 (Fig. 2) für den Saugteller 2 offen. Der Saugteller 1 dreht sich in Pfeilrichtung um den Saugteller 2. Die Pücklaufzeit, resp. der während dieser Zeit überstrichene Drehwinkel, ist massgebend für die Richtung, die die Maschine beim Zurückschalten auf Vorwärtslauf einschlägt. Die vorprogrammierten Rücklaufzeiten ergeben abwechslungsweise unterschiedliche Wegfahrtsrichtungen (Fi, F₂, F₃) von der Wand (Fig. 4). Bei einer möglichen Wahl des Rücklaufwinkels zwischen 0 und 200° wird sich bei einem Rücklaufwinkel zwischen 0 bis 45° die Maschine wieder zur Wand begeben, bei einem Rücklaufwinkel zwischen 45 und 90° ablenken in Richtung D (Fig. 3) und bei einem Rücklaufwinkel zwischen 90 und 180° in den Richtungen F₁ bis F₃ fortbewegen, wobei bei einem Rücklaufwinkel über 180° immer rechtwinklig in der Richtung F₂ von der Wand weggefahren wird. Zu einem spätern Zeitpunkt kann sich der erörterte Vorgang durch das Umlaufen des Saugtellers 2 um den Saugteller 1 in entgegengesetzter Richtung abspielen.

[0017] Tritt die sporadische Zwangsauslösung während der freien Fahrt der Maschine ein, erfolgt auf vorgezeigte Weise eine Richtungsänderung, die wiederum einen zufälligen Weg zwischen plus und minus 200° einschlagen kann. Die Maschine wird in einem unvorhersehbaren Zick-Zack-Kurs durch das Schwimmbecken gesteuert und erreicht so nach der Wahrscheinlichkeit jede Ecke.

[0018] Liegt ein Schwimmbecken mit Übergangsradien von etwa 15 cm oder grösser vor, bleibt die Bodenschlüssigkeit der Saugteller, unterstützt durch den Ausgleichswulst 38 (Fig. 2 und 5) und Vorspannfedern 41, aufrechterhalten, was bewirkt, dass sich die Maschine über den Radius an einer Seitenwand des Schwimmbeckens fortbewegt und an dieser hochklettert. Ist die Wasseroberfläche erreicht, wird über einen Auftriebskörper 44 oder 45 (Fig. 5) die Umsteuerung eingeleitet, wodurch die Maschine auf vorgängig beschriebene Weise die Fahrtrichtung ändert. Der Rücklaufwinkel wird jedoch auf maximal 100° begrenzt, damit sich der frei drehende Saugteller nicht über die Wasseroberfläche hinausbewegt, wodurch Luft angesaugt würde.

[0019] Da die Wasserturbine 25 (Fig. 2) eine unveränderliche Drehrichtung besitzt, muss zum Umsteuern der Maschine in den Rücklauf eine Umschaltvorrichtung dazwischengeschaltet werden. Eine mögliche Ausführungsart der UmschaItvorrichtung wird anhand der schematischen Darstellungen in den Fig. 6 und 7 erläutert.

[0020] Beim Vorwärtslauf nach Fig. 6 ist ein Schieber 46 durch eine Spreizfeder 47 nach rechts gedrückt und presst eine Schaltwippe 60 nach links, sodass das Schaltzahnrad 3 mit dem Untersetzgetriebe 5 im Eingriff steht. Die entsprechenden Drehrichtungen sind durch Pfeile angegeben. Eine Auslösklinke 58 wird durch einen der Auftriebskörper 44 bzw. 45 nach oben gezogen und spannt eine Feder 61. Fällt der Auftrieb weg oder wird die Auslöseklinke 58 durch einen Zwangsauslösehebel 55 über einen Bolzen 51 eines Nockenrades 56 über ein Untersetzgetriebe 57 nach unten gezogen, wird ein Mitnehmerbolzen 59 vom Tellerantriebszahnrad 8 an der Auslöseklinke 58 anstehen und den über eine Lagerstelle 62 mitverbundene Schieber 46 nach links drücken, bis die Spreizfeder 47 mit dem Schieber 46 und der Schaltwippe 60 in die umgekippte Schaltstellung (vgl. Fig. 7) springt.

[0021] Durch die grosse Kraftübertragung von der Wasserturbine zum Saugteller hat das Schaftzahnrad 3 die Tendenz zwischen dem Turbinenzahnrad 11 und Untersetzgetriebe 5 im Eingriff zu bleiben. Der umgelegte Schieber 46 stösst mit einem Nocken 49 an eine Sperrklinke 50, welche über einen Drehpunkt 65 einen Zughebel 63 freigibt, der an einen Bolzen 66 des Tellerantriebszahnrades 7 einhängt und somit das Schaltzahnrad 3 entgegen seiner eigenen Festhaltekraft aus dem Eingriff zieht. Die Schaltwippe 60 kann dann ungehindert umschalten in die Position nach Fig. 7. Hier liegen die Verhältnisse bei der Kraftübertragung gerade umgekehrt, wonach das Schaftzahnrad 4 sich selbst aus dem Zahneingriff hinausdrückt. Abhilfe wird über eine Sperrklinke 64 geschaffen, die ein Ausschwenken der Schaltwippe 60 verunmöglicht. Die Maschine läuft mit voller Kraft rückwärts, bis ein Programmzahnrad 67 über Bolzen 69 oder 70 einen Rückstellhebel 68 nach unten zieht, womit die Auslöseklinke 58 erneut mit dem Mitnehmerbolzen 59 des Tellerantriebszahnrads 8, das jetzt in entgegengesetzter Richtung dreht, in Eingriff kommt und somit die Auslöseklinke 58 mit dem Schieber 46 nach rechts schiebt. Beim Umspringen des Schiebers 46 stösst er mit dem Nocken 49 gegen die Sperrklinke 64 und gibt die Schattwippe 60 zum Umschalten frei.

[0022] Die Bolzen 69 und 70 vom Programmzahnrad 67 sind ungleich hoch und der Rückstellhebel 68 lässt sich durch eine Schwerkraftwippe 71 in der Höhe verschieben, was bewirkt, dass bei horizontaler Betriebslage nur der längere Bolzen 70 die Rückstellung auslöst, wodurch der vorgängig beschriebene grössere Rücklaufwinkel von z. B. 200° eingeschaltet ist. Arbeitet die Maschine jedoch an einer Wand, können beide Bolzen 69 und 70 die Rückstellung auslösen, und der æaximale Rücklaufwinkel wird nur halb so gross, d.h. z. B. 100°. Anstelle der Begrenzung des Rücklaufwinkels kann zusätzlich die Turbinenkammer 24 mit einem durch eine Klappe 75 verschliessbaren Fenster 75' versehen sein, siehe Fig. 5 und 7. Benachbart zum Tellerantriebszahnrad 8 ist ein in seiner Längsrichtung verschiebbarer und begrenzt schwenkbarer Druckhebel 76 angeordnet. Das eine Ende des Druckhebels 76 liegt auf der Innenseite der Klappe 75 an, die durch eine Feder 82 geschlossen gehalten wird, so lange der Druckhebel 76 nicht auf die Klappe 75 einwirkt. Der andere Endbereich des Druckhebels 76 ist über ein Zugorgan 77 mit der Auslöseklinke 58 verbunden und wird durch Auftrieb, der auf den Auftriebskörper 44 einwirkt, bezogen auf die Fig. 7 im Uhrzeigersinn verschwenkt, so dass das obere Ende des Druckhebels 76 ausser Eingriff mit dem Mitnehmerbolzen 59 des Tellerantriebszahnrades 8 ist. Wirkt kein Auftrieb auf den Auftriebskörper 44, wird der Druckhebel 76 durch eine Zugfeder 79 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt und steht an einem Bolzen 80 an. Nunmehr befindet sich das obere Ende des Druckhebels 76 in der Bewegungsbahn des Mitnehmerbolzens 59. Wenn sich das Tellerantriebszahnrad 8 im Uhrzeigersinn dreht, so wird der Mitnehmerbolzen 59 den Druckhebel 76 nach unten stossen, wobei sich die Klappe 75 öffnet. In der unteren Stellung wird der Druckhebel 76 durch einen Nocken festgehalten, der einen Anschlagbolzen 78 hintergreift. Sobald wieder Auftrieb auf den Auftriebskörper 44 einwirkt, wird der Druckhebel 76 wieder in seine Ruhestellung verbracht. Dies bewirkt, dass die Klappe 75 wieder geschlossen ist und die Fortbewegung des Reinigungsgerätes erfolgt wie weiter oben beschrieben.

Ansprüche

1. Selbständig sich fortbewegende Maschine zum Reinigen eines Schwimmbeckens durch Ansaugen der abgelagerten Sinkstoffe, mit einem Gehäuse, zwei Saugteller, Mittel zum relativen Bewegen der Saugteller zueinander, einer Wasserturbine. die ihre Antriebsenergie über die Saugleitung einer Umwälzpumpe bezieht, und einer Vorrichtung (20, 21, 22, 23) zum abwechslungsweisen Umschalten der Saugleitung von dem einen zum anderen Saugteller, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Saugteller (1, 2) im Gehäuse (53) drehbar gelagert sind, dass die Bewegungsmittel (5, 6, 7, 8) zum abwechslungsweisen Antreiben der Saugteller (1, 2) in Drehrichtung ausgebildet sind und dass zwischen der Wasserturbine (25) und den Bewegungsmitteln (5, 6, 7, 8) ein Umschaltgetriebe (3, 4) zum Umschalten der Drehrichtung der Saugteller (1, 2) eingesetzt ist.

2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das längliche Gehäuse (53) in seinen beiden Endbereichen je eine Filterkammer (14, 15) und im mittleren Bereich eine Turbinenkammer (24) umschliesst, dass die Drehachse der Saugteller (1, 2) durch je zwei konzentrisch zueinander angeordnete Rohre (72, 73) gebildet ist, dass eines der beiden Rohre im Boden des Gehäuses (53) drehbar und achsial unverschiebbar gelagert ist und dass das eine Ende des inneren Rohres (72) in die Filterkammer (14, 15) und das andere Ende in den Saugteller (1, 2) mündet.

3. Maschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugteller (1, 2) über in einem Ventilkasten (52) angeordnete Druckausgleichs- und Regelventile (27, 28, 29, 30, 31) miteinander in Verbindung stehen.

4. Maschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der längliche Ventitkasten (52) unterhalb des Gehäuses (53) angeordnet ist, dass jeder Endbereich des Ventilkastens (52) je eines der äusseren Rohre (73) umgibt, und dass in dem den Ventilkasten (52) durchsetzenden Teil der äusseren Rohre (73) Öffnungen (54) zum Ermöglichen der Verbindung zwischen den beiden Saugtellern (1, 2) vorhanden sind.

5. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugteller (1, 2) aus einem elastischen Material, z. B. Siliconkautschuk, bestehen, dass Federelemente (41) zum Vorspannen der Saugteller (1, 2) und auf der Saugseite jedes Saugtellers radial verlaufende Wasserdurchlasskanäle (40) vorhanden sind, dass die Wasserdurchlasskanäle (40) in einen den Saugteller umgebenden Ausgleichswulst (38) münden, und dass am Ausgleichswulst (38) ein Abdichtflansch (37) mit einem nach oben gebogenen Rand (42) angebracht ist.

6. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (20, 21, 22, 23) zum abwechslungsweisen Umschalten der Saugleitung zwei über ein Schaltorgan (22) verbundene Ventilklappen (20, 21) umfasst. wobei gleichzeitig nur die eine oder andere Ventilklappe geschlossen bzw. offen ist, und dass ein Mitnehmerhebel (23) zum Betätigen des Schaltorganes (22) vorhanden ist.

7. Maschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmerhebel (23) über eine drehrichtungsabhängige Kupplung, z. B. Freilauf, mit einem der Saugteller wirkverbunden ist.

8. Maschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmerhebel (23) über ein die UmschaItzeit verschiebendes Störgetriebe mit einem der Saugteller wirkverbunden ist.

9. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (3, 4, 60) zum Umschalten der Drehrichtung der Saugteller (1, 2) vorhanden ist.

10. Maschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschalteinrichtung eine um die Antriebsachse der Turbine (25) schwenkbare Schaltwippe (60) mit zwei an ihr gelagerten Schaftzahnräder (3, 4) und einen über eine Spreizfeder (47) mit der Schaltwippe (60) verbundenen Schieber (46) umfasst, dass an einem den einen Saugteller antreibenden Tellerantriebszahnrad (8) ein Mitnehmerbolzen (59) angeordnet ist, der über eine mit dem Schieber (46) schwenkbar verbundene Auslöseklinke (58) den Schieber (46) zum Umschalten der Drehrichtung der Saugteller betätigt.

11. Maschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zum Festhalten der Schaftwippe (60) in der einen Endstellung eine Sperrklinke (64) und zum Befreien der Schaltwippe (60) aus ihrer anderen Endstellung ein Zughebel (63) und eine weitere Sperrklinke (50) vorhanden sind, dass am Schieber (46) ein Nocken (49) zum abwechslungsweisen Betätigen der beiden Sperrklinken (64, 50) angeordnet ist.

12. Maschine nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Auftriebskörper (44) über ein Zugorgan mit der Auslöseklinke (58) verbunden ist, und dass ein verschiebbarer Zwangsauslösehebel (55) und ein verschiebbarer Rückstellhebel (68) formschlüssig mit der Auslöseklinke (58) verbunden sind, dass im Gehäuse (53) ein durch eine Klappe (75) verschliessbares Fenster vorhanden ist, und dass Mittel (76, 77, 79) zum Öffnen der Klappe vorhanden sind, wenn auf den Auftriebskörper (44) kein Auftrieb einwirkt.

13. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdichtflansch (37) der Saugteller (1, 2) auf ihrer Saugseite durch eine Distanzierungsvorrichtung (39), z. B. Rollenkette, in ihrer Bodenabdichtung unterbrochen wird.

Claims

1. Self-propelling machine for cleaning a swimming pool by drawing in the sedimentary materials deposited, having a housing, two suction discs, means for the relative movement of the suction discs to one another, a water turbine which procures its driving power over the suction line of a circulating pump, and a device (20, 21, 22, 23) for alternatingly changing-over the suction line from one suction disc to the other, characterized in that the two suction discs (1, 2) are rotatably mounted in the housing (53), that the movement means (5, 6, 7, 8) are designed for the alternating driving of the suction discs (1, 2) in the direction of rotation, and that a reversing gear (3, 4) for changing-over the direction of rotation of the suction discs (1, 2) is inserted between the water turbine (25) and the movement means (5, 6,7,8).

2. Machine according to claim 1, characterized in that the elongated housing (53) encloses a filter chamber (14, 15) in each of its two end regions and a turbine chamber (24) in the middle region, that the axis of rotation of each of the suction discs (1, 2) is formed by two pipes (72, 73) disposed concentrically with each other, that one of the two pipes is mounted rotatably and axially non- displaceably in the bottom of the housing (53), and that one end of the inner pipe (72) opens out into the filter chamber (14, 15) and the other end into the suction disc (1, 2).

3. Machine according to claim 1 or 2, characterized in that the suction discs (1, 2) communicate with one another via pressure-equalizing and regulating valves (27, 28, 29, 30, 31) disposed in a valve box (52).

4. Machine according to claim 3, characterized in that the elongated valve box (52) is disposed beneath the housing (53), that each end region of the valve box (52) surrounds one each of the outer pipes (73), and that in the part of the outer pipe (73) passing through the valve box (52) there are openings (54) for making possible the communication between the two suction discs (1, 2).

5. Machine according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the suction discs (1, 2) are made of an elastic material e.g. silicone rubber, that there are spring elements (41) for biasing the suction discs (1, 2) and radially-running water-passage channels (40) on the suction side of each suction disc, that the water-passage channels (40) open out into a compensating bulge (38) surrounding the suction disc, and that a sealing flange (37) having an upwardly bent edge (42) is affixed to the compensating bulge (38).

6. Machine according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the device (20, 21, 22, 23) for altematingly changing-over the suction line comprises two valve flaps (20, 21) connected via a switching component (22), only one or the other valve flap being closed and/or open simultaneously, and that there is a driving lever (23) for actuating the switching component (22).

7. Machine according to claim 6, characterized in that the driving lever (23) is operatively connected to one of the suction discs via a coupling dependent on the direction of rotation, e.g. freewheeling.

8. Machine according to claim 6, characterized in that the driving lever (23) is operatively connected to one of the suction discs via a disturbance gear shifting the changeover time.

9. Machine according to one of the claims 1 to 8, characterized in that there is an arrangement (3, 4, 60) for reversing the direction of rotation of the suction discs (1, 2).

10. Machine according to claim 9, characterized in that the reversing arrangement comprises a shifting rocker (60), pivotable about the driving axle of the turbine (25), having two control gearwheels (3, 4) mounted on it, and a slide (46) connected to the shifting rocker (60) via a spreader spring (47), that disposed on a disc-driving gearwheel (8) driving the one suction disc is a driver pin (59) which actuates the slide (46) via a trip latch (58) pivotably connected to the slide (46) for reversing the direction of rotation of the suction discs.

11. Machine according to claim 10, characterized in that there is a pawl (64) for holding the shifting rocker (60) fast in one end position, and a traction lever (63) and a further pawl (50) for freeing the shifting rocker (60) from its other end position, that a cam (49) is disposed on the slide (46) for alternatingly actuating the two pawls (64, 50).

12. Machine according to claim 10 or 11, characterized in that at least one buoying body (44) is connected to the trip latch (58) via a traction component, that a displaceable positive-release lever (55) and a displaceable reset lever (68) are form-lockingly connected to the trip latch (58), that in the housing (53) there is an aperture closable by a flap (75), and that there are means (76, 77, 79) for opening the flap when no buoyancy is acting upon the buoying body (44).

13. Machine according to one of the claims 1 to 12, characterized in that the sealing flange of the suction discs (1, 2) on their suction side is interrupted in its bottom sealing by a spacing device (39), e.g. roller chain.

Revendications

1. Machine se déplaçant indépendamment pour le nettoyage d'une piscine par aspiration des matières en suspension déposées, avec un bâti, deux buses d'aspiration, des moyens pour mouvoir les buses d'aspiration l'une par rapport à l'autre, une turbine hydraulique qui tire son énergie motrice de la puissance d'aspiration d'une pompe de circulation, et un dispositif (20, 21, 22, 23) pour commuter la puissance d'aspiration de l'une à l'autre des buses d'aspiration, caractérisée en ce que les deux buses d'aspiration (1, 2) sont logées de manière pivotante dans le bâti (53), que les moyens pour l'entraînement (5, 6, 7, 8) de la commutation des buses d'aspiration (1, 2) sont conçus pour un entraînement selon le sens de rotation et que, entre la turbine hydraulique (25) et les moyens pour l'entraînement (5, 6, 7, 8), un mécanisme de commutation (3, 4) est installé, pour la commutation du sens de rotation des buses d'aspiration (1, 2).

2. Machine selon la revendication 1, caractérisée en ce que le bâti (53) oblong entoure dans chacune de ses deux zones d'extrémités une chambre de filtrage (14,15) et une chambre de turbine (24) dans sa zone centrale, que les axes de rotation des buses (1, 2) sont formés chacun de deux tubes (72, 73) concentriques entre eux, que l'un des deux tubes est rotatif et fixé axialement dans le fond du bâti (53) et qu'une extrémité des tubes intérieurs (72) débouche dans les chambres de filtrage (14, 15) et l'autre extrémité dans les buses d'aspiration (1, 2).

3. Machine selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les buses d'aspiration (1, 2) sont en liaison l'une avec l'autre par une boîte de soupapes (52) comprenant des compensateurs de pression et des soupapes de réglage (27, 28, 29, 30, 31

4. Machine selon la revendication 3, caractérisée en ce que la boite de soupapes (52) oblongue est disposée au-dessous du bâti (53), que chaque zone d'extrémité de la boîte de soupapes (52) entoure l'un des tubes extérieurs (73), et que des ouverture (54) sont prévues dans les parties traversantes des tubes extérieurs (73) dans la boîte de soupapes (52), afin de permettre la connexion entre les deux buses (1, 2).

5. Machine selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les buses (1, 2) sont constituées d'un matériau élastique, par exemple du caoutchouc silicone, que des éléments de suspension (41) sont prévus pour précontraindre les buses et que sur le côté d'aspiration de chaque buse, des canaux de circulation d'eau (40) sont disposés radialement, que les canaux de circula-- tion d'eau (40) débouchent dans un renflement d'égalisation (38) entourant la buse, et qu'une bride d'étanchéification (37), avec une bordure (42) repliée vers le haut, est disposée sur le renflement d'égalisation (38).

6. Machine selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le dispositif (20, 21, 22, 23) pour commuter la puissance d'aspiration comprend deux clapets de soupape (20, 21) in- terconnectés au-dessus d'un organe de connexion (22), par lequel seulement l'un ou l'autre des clapets de soupape est en même temps fermé, respectivement ouvert, et qu'un levier de maintien (23) est prévu pour actionner les organes de commutation (22).

7. Machine selon la revendication 6, caractérisée en ce que le levier de maintien (23) est relié pour actionner une des buses, par un couplage en rotation, par exemple une roue libre.

8. Machine selon la revendication 6, caractérisée en ce que le levier de maintien (23) est relié pour actionner une des buses, par un engrenage de commande modifiant le temps de commutation.

9. Machine selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce qu'un dispositif (3, 4, 60) est prévu pour la commutation du sens de rotation des buses (1, 2).

10. Machine selon la revendication 9, caractérisée en ce que le dispositif de commutation comprend un poussoir de commutation (60) pivotant sur l'axe d'entraînement de la turbine (25), avec deux coulisseaux (46) en liaison avec le poussoir de commutation (60) par deux engrenages de commutation (3, 4) qui y sont installés et par un ressort d'écartement (47).

11. Machine selon la revendication 10, caractérisée en ce qu'un cliquet d'arrêt (64) est prévu afin de fixer le poussoir de commutation (60) dans une position finale, et qu'un levier de traction (63) et un autre cliquet d'arrêt (50) sont prévus pour libérer le poussoir de commutation (60) de son autre position finale et qu'une saillie (49) est disposée sur le coulisseau (46) pour actionner alternativement les deux poussoirs de commutation (64, 50).

12. Machine selon l'une des revendications 10 ou 11, caractérisée en ce qu'au moins un flotteur (44) est relié par un organe de traction au cliquet de déclenchement (58), et qu'un levier de déclenchement (55) mobile et un levier de rappel (68) mobile sont reliés mécaniquement au cliquet de déclenchement (58), qu'une fenêtre obstruable par un clappet (75) est prévue dans le bâti (53), et que des moyens (76, 77, 79) sont prévus pour ouvrir le clapet lorsque le flotteur (44) ne flotte pas.

13. Machine selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que la bride d'étanchéité (37) de la buse (1, 2) est interrompue sur sa plaque d'étanchéification de son côté d'aspiration par un dispositif de distanciation (39), par exemple une chaîne à rouleaux.

Zeichnung