(19) |
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(11) |
EP 0 244 734 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.02.1990 Patentblatt 1990/09 |
(22) |
Anmeldetag: 28.04.1987 |
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(54) |
Rahmen, insbesondere für ein Bild
Frame, in particular for a picture
Cadre, en particulier pour une image
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB GR IT LI SE |
(30) |
Priorität: |
03.05.1986 DE 3615117
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.11.1987 Patentblatt 1987/46 |
(73) |
Patentinhaber: |
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- ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
Maastricht (NL) Benannte Vertragsstaaten: CH ES FR GB GR IT LI SE AT
- Duscholux GmbH
D-69198 Schriesheim (DE) Benannte Vertragsstaaten: DE
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(72) |
Erfinder: |
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- Baus, Heinz Georg
CH-3626 Hünibach-Thun (CH)
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(74) |
Vertreter: Klose, Hans, Dipl.-Phys. et al |
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Rechts- und Patentanwälte,
Reble & Klose,
Bereich Patente & Marken,
Postfach 12 15 19 68066 Mannheim 68066 Mannheim (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 831 910 DE-A- 3 027 258 FR-A- 2 322 572
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DE-A- 2 942 555 FR-A- 2 160 512 FR-A- 2 331 809
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Rahmen, insbesondere für ein Bild, gemäß den im Oberbegriff
des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
[0002] Aus der französischen Patentanmeldung 2 322 572 ist ein derartiger Rahmen nachgewiesen,
der zur Aufnahme eines Gemäldes einer Reproduktion, Fotografie oder sonstigen Kunstgegenständen
vorgesehen ist. Die Profilschienen enthalten eine im Querschnitt etwa rechteckförmige
Hohlkammer, welche eine sich in Längsrichtung der Profilschiene erstreckende Öffnung
zwischen zwei Stegen aufweist. Die Stege sind in der Nähe der jeweiligen Rahmenecke
mit einer Ausnehmung versehen, in welche der Eckverbinder mit einem am freien Ende
des Zapfens angeordneten Haken eingreift. Der Haken befindet sich ebenso wie der Zapfen
im Inneren der Hohlkammer und die Spitze des Hakens ist aus der Hohlkammer heraus
nach außen gerichtet. Beim Zusammenfügen der Profilschienen zu dem Rahmen können sich
Schwierigkeiten ergeben wenn der Haken nicht ordnungsgemäß in die Ausnehmung des Steges
eingreift. Es ist nicht ohne weiteres möglich, den festen Sitz der Eckverbinder zu
überprüfen, da Zapfen und Haken in der Hohlkammer sich befinden und nur durch die
Öffnung hindurch zugänglich sind. Es besteht die Gefahr, daß nach dem Zusammenbau
der Haken versehentlich in die Hohlkammer eingedrückt und die Verbindung gelöst wird.
[0003] Aus der DE-OS 30 27 258 ist ein Wechselrahmen bekannt, dessen Eckverbinder außerhalb
der Hohlkammer eine Zunge mit einem Haken aufweist. In der Hohlkammer ist der Zapfen
angeordnet. Die Profilschiene weist eine Ausnehmung auf, in welche von außen her der
Haken der Zunge eingreift. Die Zunge ist nicht vor äußeren Einwirkungen geschützt
und ein unbeabsichtigtes Lösen der Verbindung kann nicht ausgeschlossen werden. Für
den Eckverbinder ist ein nicht unerheblicher Materialaufwand erforderlich und in der
Praxis ist ein Abreißen der freiliegenden Zungen zu befürchten.
[0004] Aus dem DE-GM 76 33 157 ist ein Wechseirahmen bekannt, dessen Eckverbinder innerhalb
der Hohlkammern jeweils den Zapfen sowie den Haken an einer nachgiebigen Zunge aufweisen.
Der Haken greift von innen dem Hohlraum heraus in eine Aussparung der Profilschiene.
Der ordnungsgemäße Sitz des Hakens kann beim Zusammenbau nicht ohne weiteres überprüft
werden. Auch ist nicht auszuschließen, daß bei einem Aufhängen des Bildes versehentlich
der Haken nach innen gedrückt wird und sich die Verbindung der Profilschienen löst.
[0005] Schließlich zeigt die DE-PS 29 42 555 einen Wechselrahmen, dessen Eckverbinder in
der Hohlkammer der jeweiligen Profilschiene eine Zunge aufweist. Die Zunge weist eine
der Rahmenecke zugewandte freie Stirnseite auf. Zu beiden Seiten der Zunge enthält
der Eckverbinder schmale Befestigungsstege, wodurch eine relativ große Breite des
Zapfens bedingt ist. Ferner kann der feste Sitz der Zunge nicht ohne weiteres überprüft
werden und durch unbeabsichtigtes Hineindrücken der Zunge in die Kammer kann sich
die Verbindung wieder lösen.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Rahmen der genannten Art dahingehend
weiterzubilden, daß einerseits eine zuverlässige Verbindung erreicht wird und andererseits
die Überprüfung der Verbindung ohne Schwierigkeiten vorgenommen werden kann. Ein unbeabsichtigtes
Lösen der Verbindung beim Festhalten des Rahmens im Bereich der Rahmenecke soll vermieden
werden und bei Bedarf soll die Verbindung auch ohne zusätzliche Werkzeuge wieder gelöst
werden können. Der Eckverbinder soll mit geringem Materialeinsatz eine funktionssichere
Verbindung gewährleisten, die bei Bedarf jedoch wieder leicht gelöst werden kann.
[0007] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Kennzeichen des Patentanspruchs 1
angegebenen Merkmalen.
[0008] Besondere Ausführungsarten der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen 2-12 aufgeführt.
[0009] Der erfindungsgemäße Rahmen weist einen funktionsgerechten Aufbau auf, wobei eine
zuverlässige Verbindung der Profilschienen in den Rahmenecken gewährleistet wird.
Zur Herstellung der Verbindung werden keine besonderen Werkzeuge benötigt, sondern
die Zunge des Halteelements kann manuell von dem Halteelement gelöst werden, wobei
nachfolgend das Halteelement aus der Hohlkammer in deren Längsrichtung herausziehbar
ist. Die Zunge des jeweiligen Zapfens durchdringt die sich in Längsrichtung der Hohlkammer
erstreckende Öffnung und kann zur Herstellung der Verbindung problemlos über das Halteelement
an den Steg der Profilschiene geschoben werden, um nachfolgend zuverlässig mit dem
Haken einzuhaken. Die Zunge ist fest mit dem Zapfen verbunden, wobei eine hinreichende
Bewegbarkeit gegeben ist, um die erfindungsgemäße Bewegbarkeit bezüglich des Halteelements
zu ermöglichen. Beim Überschieben des Halteelements wird die Zunge mit einer von der
Hohlkammer weggerichteten Kraft in Richtung zur Rückseite der Profilschiene bewegt.
Nach dem Überschieben des Halteelements federt die Zunge zurück, und zwar in Richtung
auf die Hohlkammer, wodurch eine zuverlässige Arretierung sichergestellt wird. Die
Zunge weist zweckmäßig eine mit einem Finger in einfacher Weise zu untergreifende
Nase auf, um bei Bedarf die Verbindung wieder in einfacher Weise lösen zu können.
Hierbei muß die Zunge lediglich entgegen der Federwirkung über das Halteelement hochgehoben
werden, so daß nachfolgend die Zunge und der ganze Eckverbinder aus dem Ende der Profilschiene
herausgezogen werden kann. Aufgrund der erfindungsgemäß federelastischen Ausgestaltung,
zumindest der Zunge und zweckmäßig auch des gesamten Eckverbinders, wird eine zuverlässige
Verspannung der beiden Profilschienen im Eckbereich sichergestellt. Die auf Gehrung
geschnittenen Profilschienen liegen folglich in den Eckbereireichen dicht beieinander,
ohne daß hierbei störende Spalte in Erscheinung treten. Eine örtliche Überbeanspruchung
und damit verbundene Verformung der Profilschiene, wie es bei Verwendung von Schraubelementen
möglich ist, wird in zweckmäßiger Weise vermieden. Der Eckverbinder besteht zweckmäßig
aus einem Kunststoff, wobei durch entsprechende Vorgabe der Materialdicke sowie der
Länge der Zunge problemlos die Bewegbarkeit erreicht wird. Auch bei Ausbildung aus
einem Metall, das eine hinreichende elastische Nachgiebigkeit aufweist, kann diese
Bewegbarkeit problemlos gewährleistet werden. Die Halteelemente sind zweckmäßig durch
Ausstanzen sowie Umbiegen aus den Stegen gebildet. Die Zunge ist im Rahmen der Erfindung
federelastisch, und zwar aufgrund entsprechender Materialeigenschaften und/oder Formgebung.
[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele
näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Ansicht auf die Rückseite des Bilderrahmens,
Fig. 2 vergrößert einen Schnitt entlang Schnittlinie II gemäß Fig. 1,
Fig. 3 eine Aufsicht in Blickrichtung 111 gemäß Fig.2,
Fig. 4 vergrößert eine weitere Ausführungsform des Eckerverbinders.
[0011] Fig. 1 zeigt eine Aufsicht auf die Rückseite des Rahmens, der aus vier Profilschienen
2 aufgebaut ist. Die Profilschienen 2 sind in den Ecken 4 jeweils auf Gehrung geschnitten,
wobei in jeder Ecke in den Profilschienen ein Eckverbinder 6 angeordnet ist. Die Profilschienen
2 enthalten auf ihrer Rückseite zwei parallel zueinander in Längsrichtung verlaufende
Stege 8, 10, zwischen welchen eine sich ebenfalls in Längsrichtung erstreckende Öffnung
12 vorhanden ist. Unter den Stegen 8, 10 der Profilschiene 2 befindet sich eine Hohlkammer,
in welcher die orthogonal zueinander liegenden Zapfen 16, 18 des Eckverbinders von
den Enden her eingeschoben sind. Die Eckverbinder 6 enthalten ferner an ihren Zapfen
16, 18 jeweils eine Zunge 20, welche ein Halteelement 22, 24 an den Stegen 8, 10 hintergreift.
Die Halteelemente 22, 24 stehen etwas über die Stege 8, 10 in der Weise vor, daß die
Zunge 20 über sie hinweggeschoben werden kann und mit seitlichen Haken 26, 28 hintergrieft.
Es sei festgehalten, daß erfindungsgemäß sich die Zunge 20 mit den Haken 26, 28 von
dem jeweiligen Ende der Profilschiene 2 weg bis über die Halteelemente 22, 24 erstreckt.
[0012] In den Rahmen ist eine Trägerplatte 30 für ein Bild eingesetzt, welches von der Vorderseite
des Rahmens her betrachtet werden kann. Die Trägerplatte und folglich auch das Bild
und ggfs. eine Glasplatte sind mittels Federelementen 32 in dem Rahmen gehalten.
[0013] Fig. 2 zeigt vergrößert einen Schnitt entlang Schnittlinie II gemäß Fig. 1. Man erkennt
hier den Steg 8 und die unter bzw. vor diesem liegende Hohlkammer 14. In der Hohlkammer
14 befindet sich der Eckverbinder bzw. der Zapfen 16, an dessen Ende die Zunge 20
angeordnet ist. Die Zunge 20 greift durch die obengenannte Öffnung zwischen den Stegen
hindurch und es ist hier am vorderen Ende der eine Haken 26 zu erkennen. Dieser Haken
26 hintergrieft, entsprechendes gilt auch für den anderen Haken, das Halteelement
22 des Steges 8. Das Halteelement ist einfach durch Ausstanzen und Umbiegen nach oben
bzw. zur Rückseite 34 hergestellt worden.
[0014] Das hier sichtbare Halteelement 22 steht ebenso wie das andere vor der Zeichenebene
befindliche Halteelement nach außen über die Außenfläche 23 des Steges 8 vor. Die
Zunge 20 ist zwischen den beiden Halteelementen aus der Hohlkammer 14 nach außen hindurchgeführt,
so daß das freie Ende der Zunge 20 mit den beiden Haken sich über der Außenfläche
23 befindet. Die Haken hintergreifen mit ihren Eingriffsflächen die genannten Halteelemente
außerhalb der Hohlkammer 14 und oberhalb der Außenflächen der beiden Stege. Die beiden
Haken sind seitlich am vorderen Ende der Zunge angeordnet. Beim Herstellen der Verbindung
gleiten die Haken zunächst über die Stege und die Halteelemente, wobei das freie Ende
der Zunge eine von der Außenfläche der Stege weggerichtete Bewegung durchführt. Haben
dann die Haken das Ende der Halteelemente erreicht, so kann eine in Richtung auf die
Außenfläche 23 des Steges wirksame Kraft einwirken um die Haken mit den Halteelementen
in Eingriff zu bringen und so die Verbindung zu fixieren. Falls infolge von Herstellungstoleranze
die Haken nicht selbsttätig einrasten, so kann man ohne weiteres mit dem Finger auf
die Haken von außen drücken, um die Verbindung herzustellen. Nachträglich ist ein
unbeabsichtigtes Lösen beim Anpacken des Rahmens nicht zu befürchten, da die Haken
hierbei auf die Außenfläche der Stege gedrückt werden. Zum Lösen der Verbindung muß
eine von den Außenflächen 23, 25 weggerichtete Kraft ausgeübt werden, um die Haken
über die Halteelemente hinwegzuschieben.
[0015] Im rechten Teil der Fig. 2 erkennt man in der Frontalansicht den anderen Zapfen 18
sowie dessen seitliche Haken 26, 28. Auch die Stege 8, 10 der Profilschiene 2 sind
zu erkennen. Die Profilschiene 2 weist im Rahmen dieser Erfindung zwei zur Rückseite
34 gerichtete Verlängerungen 36, 38 auf, zwischen welchen sich die Zunge 20 mit den
Haken befindet. Die Stege 8, 10 bzw. die Höhe der Verlängerungen 36, 38 sind erfindungsgemäß
in der Weise vorgegeben, daß sich die Zunge 20 mit den Haken 26, 28 innerhalb der
Profilschiene 2 befindet und nicht über die Rückkante 40 hinausragt.
[0016] Die Profilschiene 2 weist ferner zur Mitten hin einen L-förmigen Ansatz 42 zur Verankerung
des Federelementes 32 auf. Das Federelement 32 hintergreift mit einem Haken 44 den
genannten L-Ansatz 42 und verläuft über einen Bogen 46 in ein Fußteil 48 aus. Dieser
Fußteil liegt an der Rückseite der Trägerplatte 30 an. Die Trägerplatte 30, ein Bild
50 sowie eine Glasplatte 52 sind in den derart ausgebildeten Rahmen eingesetzt. Hierzu
weisen die Profilschienen 2 an der Vorderseite 54 einen Schenkel 56 auf, an dessen
Rückseite die Glasplatte 52, wie dargestellt, anliegt. Mittels des Federelements 32
werden die Trägerplatte 30, das Bild 50 sowie die Glasplatte 52 an den Schenkel 56
angedrückt.
[0017] Der Zusamenbau oder das Auswechseln eines Bildes kann mit wenigen Handgriffen erledigt
werden. Hierzu muß lediglich an der einen Seite des Rahmens eine Profilschiene herausgelöst
werden. Dies erfolgt erfindungsgemäß in einfacher Weise durch Hochheben der Nase 58
der Zunge 20 mit den Haken 26, 28 über die Halteelemente der Stege hinweg, so daß
dann problemlos der jeweilige Zapfen aus der Profilschiene herausgezogen werden kann.
Hierzu sind keine Werkzeuge notwendig. Das Zusammensetzen erfolgt in umgekehrter Richtung
in der Weise, daß der Zapfen vom Ende her in die Hohlkammer eingeschoben wird. Hierbei
gleiten die Haken 26, 28 über die Halteelemente 22, 24 weg und rasten dann hinter
die Halteelemente 22, 24 ein.
[0018] Fig. 3 zeigt eine Aufsicht in Blickrichtung 111 gemäß Fig. 2. Die über die Zapfen
16, 18 jeweils nach vorn verlängerten Zungen 20 mit den seitlichen Haken 26, 28 sind
hier gut zu erkennen. Der Eckverbinder bzw. dessen Zapfen 16, 18 enthalten auf der
Rückseite Rippen 60 zur Versteifung. Die Rippen 60 ermöglichen ferner einen gewissen
Toleranzausgleich. Die Eckverbinder bestehen erfindungsgemäß aus einem Kunststoff,
der eine hinreichende Elastizität aufweist. Die Zapfen können mit einem gewissen Übermaß
gefertigt werden, wobei die Rippen 60 beim Einschieben in die Hohlkammern sich problemlos
etwas zusammendrücken lassen und mit geringem Kraftaufwand das Einschieben ermöglicht
wird.
[0019] Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform, bei welcher die Zunge 20 in Längsrichtung gewellt
ausgebildet ist. Die Federwirkung wird hierdurch nicht unwesentlich verbessert, wodurch
eine zuverlässige Verbindung gewährleistet werden kann. Fertigungsbedingte Toleranzen,
und zwar insbesondere beim Einbringen der Halteelemente 22 in die Stege, können so
problemlos ausgeglichen werden, wobei gleichwohl eine funktionsgerechte Verbindung
gewährleistet wird. Wesentlich ist ferner auch die Schrägstellung der Eingriffsflächen
62, 64 der Zunge 20 bzw. des Halteelements 22. Durch die derart schräggestellten Eingriffsflächen
wird eine Keilwirkung erreicht, aufgrund welcher die Zunge nach dem Hintergreifen
des Halteelements 22 zuverlässig in dieser Stellung verankert bleibt. Ein unzulässiges
Herauslösen der Haken 26 aus den Halteelementen 22 wird bei geringem Aufwand verhindert.
Bezugszeichenliste
[0020]
2 Profilschiene
4 Ecke
6 Eckverbinder
8,10 Steg
12 Öffnung
14 Hohlkammer
16, 18 Zapfen
20 Zunge
22, 24 Halteelement
23, 25 Außenfläche von 8,10
26, 28 Haken
30 Trägerplatte
32 Federelement
34 Rückseite
36, 38 Verlängerung
40 Rückkante
42 L-Ansatz
44 Haken
46 Bogen
48 Fußteil
50 Bild
52 Glasplatte
54 Vorderseite
56 Schenkel
58 Nase
60 Rippe
62, 64 Eingriffsfläche
1. Rahmen, insbesondere für ein Bild, mit jeweils in Rahmenecken, bevorzugt orthogonal,
mittels Eckverbindern (6) verbundenen Profilschienen (2), welche jeweils eine Hohlkammer
(14), eine sich in Längsrichtung erstreckende Öffnung (12) sowie zwei die Öffnung
(12) begrenzende Stege (8, 10) aufweisen, wobei jeder Eckverbinder (6) zwei in die
Hohlkammer (14) der jeweiligen Profilschiene (2) eingeschobene Zapfen (16, 18) aufweist,
welche mit einem der Haken (26, 28) am freien Ende einer an jedem Zapfen (16, 18)
angeordneten Zunge (20) angeordnet ist and dem Steg (8, 10) der Profilschiene (2)
angreifen, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der Stege (8, 10) jeder Profilschiene
(2) ein über seine Außenfläche (23, 25) vorstehendes Halteelement (22, 24) aufweist,
daß die Zungen (20) jedes Zapfens (16, 18) im Bereich des Halteelementes (22, 24)
durch die Öffnung (12) aus der Hohlkammer (14) nach außen hindurchgeführt sind, daß
die Breite der Zungen (20) höchstens so groß ist, wie die Breite der Öffnung (12),
daß wenigstens ein Haken (26, 28) jeder Zunge (20) außerhalb der Hohlkammer (14) über
der Außenfläche (23, 25) der Stege angeordnet ist und daß der Haken (26, 28) durch
eine in Richtung auf die Aussenfläche (23, 25) des Steges (8, 10) wirksame Kraft am
Halteelement (22, 24) lösbar arretiert ist.
2. Rahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (22, 24) bezüglich
der Außenfläche (23, 25) des Steges (8, 10) geneigt angeordnet ist und insbesondere
durch Herausstanzen und Umbiegen nach außen hergestellt worden ist.
3. Rahmen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (20) an ihrem
freien Ende an beiden Seiten jeweils einen der Haken (26, 28) aufweist und daß die
Zunge (20) federelastisch ausgebildet ist und/oder daß der Haken (26, 28) unter Vorspannung
mit dem Haltelement (22, 24) eingerastet ist.
4. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement
(22, 24) eine von der Ecke (4) abgewandte Eingriffsfläche (64) aufweist, an welcher
eine Eingriffsfläche (62) der Zunge (20) bzw. der Haken (26, 28) anliegt.
5. Rahmen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsflächen (62, 64)
derart schräg zur Oberfläche des Steges (8, 10) angeordnet sind, daß durch Keilwirkung
die Zunge (20) in Richtung auf die Oberfläche des Steges (8, 10) gezogen wird.
6. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge
(20) eine Nase (58) zum Eingreifen und/oder zwei seitliche Haken (26, 28) aufweist,
welche mit den beiden seitlichen Halteelementen (22, 24) in Eingriff stehen.
7. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge
(20) über das Ende des Zapfens (16, 18) hinausragt und durch Formgebung, und zwar
insbesondere wellenförmige Formgebung und/oder Materialbeschaffenheit, federelastisch
ausgebildet ist.
8. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschiene
(2) zur Rückseite (34) weisende Verlängerungen (36, 38) aufweist bzw. die Stege (8,
10) von der Rückkante (40) derart nach vorn beabstandet sind, daß die Zunge (20) sich
mit der Nase (58) und den Haken (26, 28) vor der Rückkante (40) befindet.
9. Rahmen, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß die Profilschiene (2) an der Vorderseite (54) einen zur Mitte weisenden Schenkel
(56) aufweist, hinter welchen ein Bild (50) und ggfs. eine Glasplatte (52) und/oder
eine Trägerplatte (30) einsetzbar sind.
10. Rahmen nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerplatte (30) und/oder
das Bild (50) und/oder die Glasplatte (52) mittels eines Federelementes (32) an den
Schenkel (56) angedrückt werden.
11. Rahmen nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (32) einen
Haken (44) aufweist, der einen insbesondere L-förmigen Anssatz (42) der Profilschiene
(2) hintergreift und welches Federelement (32) ein über einen Bogen (46) verbundenes
Fußteil (48) aufweist, welches an der Trägerplatte (30) und/oder dem Bild (50) anliegt.
12. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß auf die
Zunge (20) beim Überschieben des Halteelements (22, 24) eine von der Hohlkammer (14)
im wesentlichen zur Rückseite (34) gerichtete Kraft wirksam ist und daß nach dem Überschieben
der Halteelemente (22, 24) aufgrund der federelastischen Kraft die Zunge mit ihren
Haken (26, 28) in Richtung zur Hohlkammer (14) bewegt wird und hinter dem Halteelement
(22, 24) einrastet.
1. A frame, particularly for a picture, comprising profiled rails (2) joined together
by corner connectors (6) in the corners of the frame, preferably at right angles,
each rail having a cavity (14), an opening (12) extending in the longitudinal direction
and two webs (8, 10) defining the opening (12), each corner connector (6) having two
plugs (16, 18) inserted in the cavity (14) of each profiled rail (2), said plugs engaging,
with a hook (26; 28), arranged at the free end of a tongue (20) mounted on each plug
(16, 18), on the web (8, 10) of the profiled rail (2), characterised in that at least
one of the webs (8, 10) of each profiled rail (2) has a retaining element (22, 24)
projecting beyond its outer surface (23, 25), in that the tongues (20) of each plug
(16, 18) pass through the opening (12) and out of the cavity (14) in the region of
the retaining element (22, 24), the width of the tongues (20) being at most equal
to the width of the opening (12), in that at least one hook (26, 28) of each tongue
(20) is arranged outside the cavity (14) above the outer surface (23, 25) of the webs,
and in that the hook (26, 28) is releasably locked to the retaining element (22, 24)
by a force which acts towards the outer surface (23, 25) of the web (8, 10).
2. A frame according to Claim 1, characterised in that the retaining element (22,
24) is arranged at an angle to the outer surface (23, 25) of the web and is made more
particularly by stamping out and bending outwardly.
3. A frame according to Claim 1 or 2, characterised in that the tongue (20) has one
of the hooks (26, 28) at its free end, one on each side thereof, and in that the tongue
(20) is resilient and/or the hook (26, 28) engages with the retaining element (22,
24) under preload.
4. A frame according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the retaining
element (22, 24) has an engaging surface (64) remote from the corner (4), against
which an engaging surface (62) on the tongue (20) or hooks (26, 28) bears.
5. A frame according to Claim 4, characterised in that the engaging surfaces (62,
64) are arranged at an angle to the surface of the web (8, 10) in such a way that
the tongue (20) is urged towards the surface of the web (8, 10) by a wedging action.
6. A frame according to one of Claims 1 to 5, characterised in that the tongue (20)
has a nose (58) for engagement and/or two lateral hooks (26, 28) which engage with
the two lateral retaining elements (22, 24).
7. A frame according to one of Claims 1 to 6, characterised in that the tongue (20)
projects beyond the end of the plug (16, 18) and is made resilient in construction
by shaping, particularly in a corrugated form, and/or by the nature of the material.
8. A frame according to one of Claims 1 to 7, characterised in that the profiled rail
(2) has extensions (36, 38) directed towards the back (34) whilst the webs (8, 10)
are spaced forwardly from the back edge (40) so that the tongue (20) together with
the nose (58) and hooks (26, 28) are located in front of the back edge (40).
9. A frame according to one of Claims 1 to 8, characterised in that the profile rail
(2) has, on the front side (54) a leg (56) directed towards the centre, behind which
a picture (50) and, if desired, a sheet of glass (52) and/or a support panel (30)
can be inserted.
10. A frame according to Claim 9, characterised in that the support panel (30) and/or
the picture (50) and/or the sheet of glass (52) can be pressed against the leg (56)
by means of a spring element (32).
11. A frame according to Claim 10, characterised in that the spring element (32) comprises
a hook (44) which engages behind an L-shaped extension (42), in particular, of the
profiled rail (2), the spring element (32) having a base part (48) which is connected
by a curved portion (46) and which bears against the support panel (30) and/or the
picture (50).
12. A frame according to one of Claims 1 to 11, characterised in that a force directed
substantially towards the back (34) from the cavity (14) acts on the tongue (30) when
the retaining element (22, 24) has been pushed over, and in that after the retaining
elements (22, 24) have been pushed over, as a result of the resilient spring force,
the tongue together with its hooks (26, 28) is moved towards the cavity (14) and engages
behind the retaining element (22, 24).
1. Cadre, notamment pour l'encadrement d'une image, comprenant des profilés (2) assemblés
aux angles du cadre, de préférence à angle droit, au moyen d'organes d'assemblage
d'angle (6) et qui présentent chacun une chambre (14), une ouverture (12) s'étendant
dans la direction longitudinale, ainsi que deux nervures (8, 10) qui limitent l'ouverture
(12), chaque organe d'assemblage d'angle (6) présentant deux tenons (16, 18) emmanchés
chacun dans la chambre (14) de son profilé (2) et qui coopèrent avec la nervure (8,
10) du profilé (2) par un crochet (26, 28) prévu à l'extrémité libre d'une languette
(20) portée par chaque tenon (16, 18), caractérisé en ce qu'au moins une des nervures
(8, 10) de chaque profilé (2) présente un élément de retenue (22, 24) qui fait saillie
sur sa surface extérieure (23, 25), en ce que les languettes (20) de chaque tenon
(16, 18) sont enfilées, de la chambre (14) vers l'extérieur, à travers l'ouverture
(12), dans la région de l'élément de retenue (22, 24), en ce que la largeur des languettes
(20) est au maximum égale à la largeur de l'ouverture (12), en ce qu'au moins un crochet
(26, 28) de chaque languette (20) est disposé à l'extérieur de la chambre (14) au-dessus
de la surface extérieure (23, 25) des nervures, et en ce que le crochet (26, 28) est
arrêté contre l'organe de retenue (22, 24) de façon démontable par une force qui agit
vers la surface extérieure (23, 25) de la nervure (8, 10).
2. Cadre selon la Revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de retenue (22,
24) est disposé incliné par rapport à la surface extérieure (23, 25) de la nervure
(8, 10) et a été formé en particulier par découpage et cambrage vers l'extérieur.
3. Cadre selon la Revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'à son extrémité libre,
la languette (20) présente un des crochets (26, 28) sur chaque côté, et en ce que
la languette (20) est d'une constitution possédant l'élasticité d'un ressort et/ou
que le crochet (26, 28) est verrouillé sur l'organe de retenue (22, 24) avec précontrainte.
4. Cadre selon l'une des Revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de
retenue (22, 24) présente une surface de prise (64) qui est à l'opposé de l'angle
(4) et contre laquelle s'appuie une surface de prise (62) de la languette (20) ou
du crochet (26, 28).
5. Cadre selon la Revendication 4, caractérisé en ce que les surfaces de prise (62,
64) sont inclinées par rapport à la surface de la nervure (8, 10) de telle manière
que la languette (20) soit attirée vers la surface de la nervure (8, 10) par un effet
de coin.
6. Cadre selon l'une des Revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la languette
(20) présente une dent (58) destinée à l'accrochage et/ou deux crochets latéraux (26,
28) qui sont en prise avec les deux éléments de retenue latéraux (22, 24).
7. Cadre selon l'une des Revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la languette
(20) fait saillie au-delà de l'extrémité du tenon (16, 18) et est rendue élastique
comme un ressort par sa conformation, en particulier par une conformation ondulée
et/ou par les propriétés de sa matière constitutive.
8. Cadre selon l'une des Revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le profilé (2)
présente des prolongements (36, 38) qui pointent vers le dos (34), ou en ce que les
nervures (8, 10) sont en retrait du bord arrière (40) vers l'avant sur une distance
suffisante pour que la languette (20) place sa dent (58) et les crochets (26, 28)
en avant du bord arrière (40).
9. Cadre selon l'une des Revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le profilé (2)
présente sur sa face avant (54) une aile (56) s'étendant vers le milieu du cadre,
et derrière laquelle on peut encastrer une image (50) et éventuellement une vitre
(52) et/ou un fond (30).
10. Cadre selon la Revendication 9, caractérisé en ce que la plaque porteuse ou le
fond (30) et/ou l'image (50) et/ou la vitre (52) est ou sont pressé(s) contre l'aile
(56) au moyen d'un élément élastique (32).
11. Cadre selon la Revendication 10, caractérisé en ce que l'élément élastique (32)
présente un crochet (44) qui s'accroche derrière une nervure (42) du profilé (2) qui
présente en particulier un profil en L, et lequel élément élastique (32) présente
un pied (48) raccordé par l'intermédiaire d'une partie courbe (46) et qui s'appuie
contre la plaque support (30) et/ou contre l'image (50).
12. Cadre selon l'une des Revendications 1 à 11, caractérisé en ce qu'au moment où
la languette (20) passe sur l'élément de retenue (22, 24), une force orientée sensiblement
de la chambre (14) vers le dos (34) agit sur cette languette et en ce qu'après le
franchissement des éléments de retenue (22, 24), la languette est ramenée vers la
chambre (14) avec ses crochets (26, 28) sous l'effet de la force élastique de ressort,
et se verrouille derrière l'élément de retenue (22, 24).