(19) |
|
|
(11) |
EP 0 267 508 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
28.02.1990 Patentblatt 1990/09 |
(22) |
Anmeldetag: 31.10.1987 |
|
|
(54) |
Handtuchhalter
Towel race
Support d'essuie-mains
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE |
(30) |
Priorität: |
11.11.1986 DE 3638490 17.12.1986 DE 3643033
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
18.05.1988 Patentblatt 1988/20 |
(73) |
Patentinhaber: |
|
- ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
Maastricht (NL) Benannte Vertragsstaaten: BE CH ES FR GB IT LI NL SE AT
- Duscholux GmbH
D-69198 Schriesheim (DE) Benannte Vertragsstaaten: DE
|
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Baus, Heinz Georg
CH-3626 Hünibach-Thun (CH)
|
(74) |
Vertreter: Klose, Hans, Dipl.-Phys. et al |
|
Rechts- und Patentanwälte,
Reble & Klose,
Bereich Patente & Marken,
Postfach 12 15 19 68066 Mannheim 68066 Mannheim (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-C- 3 526 730 FR-A- 2 413 515 US-A- 3 239 071
|
FR-A- 2 300 534 US-A- 2 825 469
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Handtuchhalter, insbesondere für eine Dusch- oder Badewannenabtrennung,
mit einer Tragstange, die mittels Verbindungsteilen in einer vertikalen Befestigungsebene
an einer Wand bei horizontaler Ausrichtung der Längsachse befestigbar ist, und mit
einer Auszugstange, welche mit ihrer Achse zur Längsachse der Tragstange ausgerichtet
und bezüglich dieser axial verschiebbar angeordnet ist.
[0002] Aus der DE-PS 35 26 730 ist ein derartiger Handtuchhalter bekannt. Die Auszugstange
besteht aus einem Stück und kann bedarfsweise in die Tragstange hineingeschoben oder
aus dieser herausgezogen werden. In der herausgezogenen Position besteht die Gefahr,
daß eine Person an der Stange "hängenbleibt", wodurch Beschädigungen des Handtuchhalters
oder gar Verletzungen der Person möglich sind. Dies gilt umsomehr, als ein solcher
Handtuchhalter in einem Bad- oder Duschraum installiert wird, wo oftmals nicht allzuviel
freier Bewegungsraum für eine Person zur Verfügung steht.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Handtuchhalter der eingangs genannten
Art mit geringem Aufwand dahingehend weiterzubilden, daß eine sicherere Handhabung
gewährleistet wird und die Gefahr einer Beschädigung des Handtuchhalters oder gar
einer Verletzung einer Person vermindert wird. Ferner soll der Handtuchhalter eine
gute Stabilität und hohe Funktionssicherheit bei einfacher Konstruktion aufweisen.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, daß die Auszugstange aus wenigstens
zwei Teilen besteht, die mittels eines Scharniers miteinander verbunden sind, wobei
die Scharnierachse im wesentlichen parallel zur Befestigungsebene und senkrecht zur
Achse der Auszugstange angeordnet ist.
[0005] Der erfindungsgemäße Handtuchhalter zeichnet sich durch eine einfache Konstruktion
aus und die eingangs erläuterten Schwierigkeiten bei ganz oder auch nur teilweise
ausgezogener Auszugstange werden mit einfachen Mitteln vermieden. Das Scharnier ermöglicht
das problemlose Verschwenken des vorderen Teiles der Auszugstange. Bei Anordnung des
Handtuchhalters an einem feststehenden Wandteil einer Duschabtrennung läßt sich das
vordere Teil der Auszugstange bei Bedarf leicht vor den Einstiegsbereich schwenken,
so daß ein Benutzer leicht ein auf das vordere Teil der Auszugstange gehängtes Handtuch
ergreifen kann. Das Scharnier weist zweckmäßig Rastmittel auf, um eine definierte
Winkelstellung des vorderen Teiles der Auszugstange zum hinteren Teil derselben bzw.
der Tragstange vorzugeben. So werden insbesondere um jeweils 90
° versetzte Stellungen vorgegeben, damit für den jeweiligen Einsatzzweck das vordere
Teil der Auszugstange in die gewünschte Position eingestellt werden kann. Der Handtuchhalter
kann ebenso an einer Raumwand befestigt werden, so daß ein auf dem vorderen, von der
Wand weggeschwenkten Teil, aufgehängtes Handtuch oder Kleidungsstück sehr leicht ergriffen
werden kann.
[0006] Die Auszugstange bzw. deren beiden Teile sind als Hohlprofil ausgebildet, so daß
in den inneren Hohlraum das Scharnier mit entsprechend ausgebildeten Zapfen eingeschoben
und befestigt werden kann. Zur Befestigung weisen die Zapfen der beiden Scharnierhälften
zweckmäßigerweise über die Außenfläche etwas vorstehende Nocken oder dergleichen auf,
so daß der Zapfen problemlos in den Hohlraum eingeschoben werden kann und aufgrund
der Deformation der Nocken mit Preßsitz gehalten wird, Folglich müssen keine allzu
hohen Forderungen hinsichtlich Toleranzgrenzen eingehalten werden, was für eine kostengünstige
Fertigung von Bedeutung ist.
[0007] In einer besonderen Ausführungsform ist die Auszugstange innerhalb der im Inneren
hohl ausgebildeten Tragstange verschiebbar angeordnet, wobei die äußere Kontur und/oder
die Außenabmessungen des Scharniers höchstens so groß sind wie der Querschnitt des
inneren Hohlraumes der Tragstange. Die aus zwei Teilen bestehende Auszugstange kann
bei dieser zur Tragstange koaxialen Anordnung und Ausbildung der aus zwei Teilen bestehenden
Auszugstange, kann diese zusammen mit dem Scharnier in das Innere der Tragstange verschoben
werden bzw. aus dieser herausgezogen werden. Sind die beiden Teile der Auszugstange
teleskopartig in die Tragstange hineingeschoben, so ist nur noch ein Griffstück vom
oberen Teil sichtbar, an welchem Griffstück ein Benutzer angreifen und die beiden
Teile aus der Tragstange bedarfsweise herausziehen kann.
[0008] In einer anderen wesentlichen Ausführungsform, die durch eine besonders stabile Ausgestaltung
des Scharniers sich auszeichnet, ist die Auszugstange parallel zur Tragstange angeordnet
und weist am freien Ende des hinteren Teiles ein Führungsteil auf, das die Tragstange
zumindest teilweise umgreift. Die Auszugstange befindet sich in einer zur Tragstange
parallelen Ebene, und zwar bei horizontaler Blickrichtung auf die Tragstange hinter
derselben. Das Verbindungsteil weist eine zur Tragstange versetzt angeordnete Öffnung
auf, in welcher die Auszugstange geführt und längs ihrer Achse verschiebbar ist.
[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele
näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 schematisch eine Ansicht eines Handtuchhalters, der an einem feststehenden
Seitenteil einer Duschabtrennung befestigt ist,
Fig. 2 vergrößert eine seitliche Ansicht des Scharniers,
Fig. 3 eine Ansicht des Scharniers in Blickrichtung 111 gemäß Fig. 2,
Fig. 4 eine Ansicht des Scharniers in Blickrichtung IV gemäß Fig. 3,
Fig. 5 vergrößert den Teilausschnitt V gemäß Fig. 3,
Fig. 6 eine Ansicht entsprechend Fig. 1 einer besonderen Ausführungsform, bei welcher
die Auszugstange parallel hinter der Tragstange verschiebbar angeordnet ist,
Fig. 7 eine Aufsicht auf den Halter in Blickrichtung Vll gemäß Fig. 6,
Fig. 8 eine Aufsicht entsprechend Fig. 7, jedoch mit zurückgeschobener Auszugstange.
Fig. 9 eine Ansicht der Ausführungsform gemäß Fig. 6,
Fig. 10 einen Schnitt entlang Schnittebene X-X gemäß Fig. 9.
[0010] Fig. 1 zeigt eine Duschabtrennung, die über einer hier nicht weiter dargestellten
Duschwanne im Eck zwischen zwei Raumwän den 2, 4 angeordnet ist. Diese Duschabtrennung
enthält im Einstiegsbereich verschiebbar angeordnete Türen 6, welche in Profilschienen
8, 10 eines Rahmens aufgehängt und geführt sind. Ferner enthält die Duschabtrennung
eine feststehende Seitenwand 12, die auf den oberen Rand 14 der Duschwanne aufgesetzt
ist und mit der einen Raumwand 2 in hier nicht weiter zu erläuternder Weise verbunden
ist. Die Seitenwand 12 enthält zwei vertikale Profilschienen 16, 18, an welchen Verbindungsteile
20, 22 des Handtuchhalters befestigt sind. Die Außenflächen der Profilschienen 16,
18 definieren die vertikale Befestigungsfläche des Handtuchhalters.
[0011] Der Handtuchhalter enthält eine horizontal ausgerichtete Tragstange 24, die im Inneren
hohl ausgebildet ist und mit den Verbindungsteilen 20, 22 verbunden ist. Die Tragstange
24 ist als ein Hohlprofil ausgebildet, in deren freien Innenraum eine Auszugstange
26 in Richtung der Doppelpfeile 28 angedeuteten Längsachse 29 verschiebbar angeordnet
ist. Die Auszugstange 26 enthält zwei Teile 30, 32, die mittels eines Scharniers 34
gelenkig miteinander verbunden sind. Das Scharnier 34 weist eine vertikal ausgerichtete
Scharnierachse 36 auf. Die Scharnierachse 36 steht parallel zur Befestigungsebene
und im wesentlichen senkrecht zur Längsachse 29. Das vordere Teil 32 der Auszugstange
26 ist gemäß Zeichnung um einen Winkel von 90
° um die Scharnierachse 36 bezüglich des hinteren Teiles 30 bzw. der Tragstange 24
geschwenkt. Wie ersichtlich, läßt sich das vordere Teil 32 entsprechend den beiden
Doppelpfeilen 38 in die strichpunktiert dargestellten Positionen schwenken, die mit
Rastmitteln definiert sind. In der dargestellten Position des vorderen Teiles 32 befindet
sich dieses vor dem Einstieg der Duschabtrennung, so daß ein darauf gehängtes Handtuch
40 problemlos von einem Benutzer nach dem Duschen ergriffen werden kann. In der durch
die Rastmittel erfindungsgemäß definierten geradlinigen Ausrichtung der beiden Teile
30, 32 wird das problemlose Einschieben in die Tragstange 24 gewährleistet. Aufgrund
der Unterteilung der Auszugstange und der Schwenkbarkeit des vorderen Teiles 32 wird
die Gefahr von Beschädigungen oder Verletzungen einer Person vermieden. Die Außenabmessungen
des Scharniers 34 entsprechen im wesentlichen den Außenabmessungen der Teile 30, 32
und kann folglich mit diesen in die Tragstange 24 geschoben werden. Am vorderen Ende
des Teiles 32 ist ein Griffstück 42 angeordnet, das im eingeschobenen Zustand sich
nahe an dem Verbindungsteil 22 befindet und von einem Benutzer zum Herausziehen der
Auszugstange ergriffen werden kann.
[0012] Fig. 2 zeigt vergrößert das Scharnier 34, dessen beide übereinstimmend ausgebildete
Elemente 44, 46 um einen Drehzapfen 48 gegeneinander verschwenkbar sind. Das Element
46 ist hier aus Gründen der Übersichtlichkeit strichliniert angedeutet und die nachfolgenden
Erklärungen zum Element 44 reiten entsprechend auch für das Element 46. Das Element
44 enthält zwei axial beabstandet angeordnete Gelenkteile 50, 52, durch deren zentrale
Bohrungen 53 der Drehzapfen 48 geführt wird. Die Gelenkteile 50, 52 sind an einem
Mittelstück 54 angeordnet, das zum Zapfen 48 weisende Rastnasen 56 enthält. Die Gelenkteile
50, 52 sind mit entsprechend ausgebildeten Rastnuten 58 versehen.
[0013] Das Element 44 weist auf der anderen Seite des Mittelstückes 54 einen etwa rechteckförmigen
Zapfen 56 auf, an dessen Außenfläche in Längsrichtung verlaufende Nocken 62 angeordnet
sind. Das Element 44 ist mit dem Zapfen 66 in den freien Innenraum des als Hohlprofil
ausgebildeten Teiles 30 der Auszugstange eingeschoben. Wesentlich ist, daß das Gelenkteil
44 mit Preßsitz in die Auszugstange eingeschoben ist, wobei mittels der Nocken 62
eine hinreichende Deformierbarkeit gewährleistet wird und Fertigungstoleranzen funktionssicher
ausgeglichen werden.
[0014] Fig. 3 zeigt eine Ansicht des Elements 44, wobei nunmehr drei Rastnuten 58 des Gelenkteiles
50 klar zu erkennen sind. Diese Rastnuten 58 sind jeweils um 90° gegeneinander versetzt,
wobei die mittlere Rastnut in der Längsebene 64 angeordnet ist, in der insbesondere
die Längsachse der Tragstange liegt. Die mittlere Rastnut 58 gibt folglich die geradlinige
Ausrichtung der beiden Teile der Auszugstange vor. Die derart zueinander ausgerichteten
Teile der Auszugstange können funktionssicher in die Tragstange eingeschoben werden.
Auch die Rastnase 56 am Mittelstück 54 liegt in der Längsebene 64. Ist die entsprechende
Rastnase des anderen Elementes in die mittlere Rastnut 58 vom Element 44 eingerastet,
so sind die Zapfen der beiden Scharnierelemente geradlinig zueinander ausgerichtet.
[0015] Fig. 4 zeigt das Element 44 in einer Ansicht auf den Zapfen 60, wobei hier die vier
in Längsrichtung angeordneten Nocken 62 klar zu erkennen sind. Diese Nocken werden
beim Einschieben in das Innere des Auszugstangenteiles zusammengepreßt und ein fester
Sitz wird auch bei Zulassung von relativ großen Herstelltoleranzen gewährleistet.
[0016] Fig. 5 zeigt in einer Vergrößerung das Gelenkteil 50, wobei durch die strichpunktierte
Linie 66 das entsprechende Gelenkteil des anderen Elementes angedeutet ist, das mit
entsprechenden Rastnuten 58 versehen ist. In die eine angedeutete Rastnut 58 greift
die Rastnase 56 des Elementes 44. Die oben erläuterte Vorgabe von definierten Winkelstellungen
wird in einfacher Weise erreicht.
[0017] In Fig. 6 ist eine besonders stabile Ausführungsform dargestellt, gemäß welcher die
beiden Teile 30, 32 sowie das Scharnier 34 parallel zur Tragstange 24 hinter derselben
angeordnet sind. Die Achse 27 vom hinteren Teil 30 der Auszugstange befindet sich
parallel zur Längsachse 29 der Tragstange 24. Am hinteren Ende des Teiles 30 ist ein
Führungsteil 68 angeordnet, der die Tragstange 24 im Rahmen dieser Erfindung zumindest
teilweise umgreift. Der Führungsteil 68 enthält eine Lageröffnung 70, durch welche
die Tragstange 24 hindurchgreift. Die Kontur dieser Lageröffnung 70 ist auf die Außenkontur
der Tragstange 24 abgestimmt und weist im Rahmen dieser Erfindung zweckmäßig einen
rechteckförmigen Querschnitt auf. Aufgrund des rechteckförmigen Querschnittes wird
in einfacher Weise eine Drehung unterbunden und die Auszugstange befindet sich bei
Blickrichtung auf die Duschtrennwand bzw. die Tragstange zumindest teilweise in dem
freien Raum 67 hinter derselben. Der vordere Verbindungsteil 22 weist ebenfalls eine
Öffnung 72 auf, welche an die Außenkontur der Auszugstange 26 angepaßt ist. Die beiden
Teile 30, 32 sowie das Scharnier 34, dessen Außenkontur nicht größer als die genannten
Teile ist, können durch die Öffnung 72 hindurchgeschoben werden. Die Öffnung 72 liegt
im Rahmen dieser Erfindung in der horizöntalen Ebene versetzt hinter der Tragstange
24. Die Höhe 74 der Auszugstange ist im Rahment dieser Erfindung im wesentlichen gleich
groß wie die vertikale Höhe der Tragstange 24. Das Scharnier 34 kann in seinen Außenabmessungen
unabhängig von der Größe des inneren Hohlraumes der Tragstange 24 ausgebildet werden
und weist daher eine gegenüber der eingangs erläuterten Auusführungsform eine erheblich
verbesserte Stabilität auf. Mit geringem Aufwand wird eine hohe Funktionssicherheit
gewährleistet und Beschädigungen, insbesondere des Scharniers werden zuverlässig vermieden.
[0018] In der Aufsicht gemäß Fig. 7 ist der mit dem hinteren Teil 30 verbundene Führungsteil
68 gut zu erkennen. Die Hinterkante 76 des Verbindungsteiles 22 bildet einen Anschlag
für den Führungsteil 68 und ein unbeabsichtigtes Herausziehen der Auszugstange 26
wird mit geringem Aufwang verhindert. Der Führungsteil 68 ist entsprechend den obengenannten
Zapfen im Inneren des hinteren Teiles 30 angeordnet und verpreßt.
[0019] Fig. 8 zeigt den Handtuchhalter im eingeschobenen Zustand der Auszugstange 26. Das
Griffstück 42 steht über die Vorderkante 78 vom Verbindungsteil 22 vor und kann von
einem Benutzer gut erfaßt und umgriffen werden. Die Länge vom Griffstück 42 beträgt
einige Zentimeter und zusätzlich wird durch Umfangsrillen das Ergreifen und insgesamt
die Handhabung in einfacher Weise nicht unwesentlich verbessert.
[0020] Fig. 9 zeigt entsprechend Fig. 2, und zwar im gleichen Maßstab wie diese, eine Ansicht
des Scharniers 34. Das Scharnier 34 ist im Bereich der Rastnase 56 geschnitten, welche
an einem Hebel 82 angeordnet ist. Das Element 44 und ebenso das Element 46 ist aufgrund
einer inneren Ausnehmung 84 hohl ausgebildet. Am Boden dieser Ausnehmung 84 befinden
sich zwei zur Scharnierachse 36 durchgehende Spalte 85, 86 sowie ein dritter Spalt
87, der in Fig. 10 zu erkennen ist. Der derart gebildete und aus einem federelastischen
Kunststoff bestehende Hebel 82 ermöglicht beim Drehen des Elementes 46 um die Scharnierachse
36 ein Ausweichen der Rastnase 56 in Richtung des Pfeiles 88, wodurch das Schwenken
erleichtert wird und die Gefahr einer Beschädigung durch zu großen Kraftaufwand des
Benutzers nicht unwesentlich reduziert wird. Andererseits wird in den durch die Rastnuten
vorgegebenen Winkelstellungen eine gute Ar
- retierung erreicht.
[0021] Fig. 10 zeigt einen Schnitt durch das Element 44 in der Schnittebene X-X gemäß Fig.
9. Die Ausnehmung 84 und ebenso der Spalt 87 sind gut zu erkennen. Die an dem Hebel
82 angeordnete Rastnase 56 ermöglicht in einfacher Weise ein federelastisches Ausweichen
der Rastnase in Richtung des Pfeiles 88 nach hinten.
Bezugszeichenliste
[0022]
2, 4 Raumwand
6 Tür
8, 10 Profilschiene
12 Seitenwand
14 oberer Rand
16, 18 vertikale Profilschiene
20, 22 Verbindungsteil
24 Tragstange
26 Auszugstange
27 Achse von 26
28 Doppelpfeil
29 Längsachse
30, 32 Teil von 26
34 Scharnier
36 Scharnierachse
38 Doppelpfeil
40 Handtuch
42 Griffstück
44, 46 Element von 34
48 Drehzapfen
50, 52 Gelenkteil
53 zentral Bohrung von 50, 52
54 Mittelstück
56 Rastnase
58 Rastnut
60 Zapfen
62 Nocken
64 Längsebene
66 Linie
67 freier Raum zwischen 20, 22
68 Führungsteil
70 Lageröffnung
72 Öffnung
74 Höhe von 26
76 Hinterkante von 22
78 Vorderkante
80 Umfangsrille
82 Hebel
84 Ausnehmung
85 bis 87 Spalt
88 Pfeil
1. Handtuchhalter, insbesondere für eine Dusch-oder Badewannenabtrennung, mit einer
Tragstange (24), die mittels Verbindungsteilen (20, 22) in einer vertikalen Befestigungsebene
an einer Wand bei horizontaler Ausrichtung der Längsachse befestigbar ist und mit
einer Auszugstange (26), welche mit ihrer Achse zur Längsachse der Tragstange ausgerichtet
und bezüglich dieser axial verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß
die Auszugstange (26) aus wenigstens zwei Teilen (30, 32) besteht, die mittels eines
Scharniers (34) miteinander verbunden sind, wobei die Scharnierachse (36) im wesentlichen
parallel zur Befestigungsebene und senkrecht zur Achse (27) angeordnet ist.
2. Handtuchhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnier (34)
aus zwei Elementen (44, 46) mit jeweils einem Zapfen (60) besteht, wobei der jeweilige
Zapfen (60) im Inneren des zugeordneten Teiles (30, 32) der Auszugstange (26) angeordnet
ist und/oder eingepreßt ist.
3. Handtuchhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente
(44, 46) im wesentlichen übereinstimmend ausgebildet sind und/oder kammartig ineinandergreifende
Gelenkteile (50, 52) aufweisen, in deren zentrale Bohrungen ein gemeinsamer Drehzapfen
(48) angeordnet ist.
4. Handtuchhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das
Element (44, 46) wenigstens eine Rastnase (56) aufweist, welcher eine Rastnut (58)
des anderen Elements (46) zugeordnet ist.
5. Handtuchhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der
vordere Teil (32) der Auszugstange (26) länger ist als der hintere Teil (30), wobei
die Länge des vorderen Teiles wenigstens um den Faktor 2, zweckmäßig um den Faktor
3 und insbesondere um den Faktor 4 größer ist als die Länge des hinteren Teiles (30).
6. Handtuchhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die
äußere Kontur und/oder die Außenabmessungen des Scharniers (34) höchstens so groß
sind wie der Querschnitt des inneren Hohlraumes der Tragstange (24), wobei die Auszugstange
(26) im Inneren der Tragstange (24) in Richtung deren Längsachse (29) verschiebbar
gelagert und aus dem einen Ende der Tragstange (24) herausziehbar ist.
7. Handtuchhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die
Auszugstange (26) parallel hinter der Tragstange (24) angeordnet ist, und zwar insbesondere
in den freien Raum (67) zwischen den als Winkelstücken ausgebildeten Verbindungsteilen
(20, 22), wobei am Ende des Teiles (30) ein Führungsteil (68) mit einer die Tragstange
(24) zumindest teilweise umgreifenden Lageröffnung (70) angeordnet ist, und daß das
Verbindungsteil (22) eine Öffnung (72) aufweist, in welcher die Auszugstange (26)
verschiebbar gelagert ist.
8. Handtuchhalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Hinterkante (76)
des Verbindungsteils (22) als Anschlagsfläche für das Führungsteil (68) ausgebildet
ist, und/oder daß der Querschnitt der Lageröffnung (70) näherungsweise rechteckförmig
ausgebildet ist, um ein Drehen des Führungsteils (68) um die Längsachse (29) Tragstange
(24) zu unterbinden.
9. Handtuchhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die
Rastnase (56) an einem Hebel (82) elastisch bewegbar angeordnet ist.
10. Handtuchhalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnierelement
(44, 46) im Inneren eine Ausnehmung (84) aufweist, an deren Boden der Hebel (82) angeordnet
ist, welcher -von den Spatten (85, 87) teilweise umgeben ist, die den Boden in Richtung
zur Drehachse (36) durchdringen.
1. Towel holder, more particularly for a shower or bath partition having a supporting
bar (24) securable by means of connecting part (20, 22) in a vertical plane of attachment
to a wall, with its longitudinal axis running horizontally, and an extension bar (26)
having its axis aligned with the longitudinal axis of the supporting bar and being
arranged axially displaceably in relation to said supporting bar, characterised in
that the extension bar (26) consists of at least two parts (30, 32) connected to each
other by a hinge (34), the hinge axis (36) being arranged substantially parallel to
the plane of attachment and at right angles to the axis (27).
2. Towel holder according to claim 1, characterised in that the hinge (34) consists
of two elements (44, 46) each having a lug (60), each lug (60) being located in and/or
pressed into the interior of the associated part (30, 32) of the extension bar (26).
3. Towel holder according to claim 1 or 2, characterised in that the elements (44,
46) are substantially identical and/or have hinge-parts (50, 52) adapted to mesh into
each other like combs, with a common hinge-pin (48) located in the central bores of
said hinge-parts.
4. Towel holder according to one of claims 1 to 3, characterised in that the element
(44, 46) has at least one locking catch (56) with which is associated a locking groove
(58) of the element (46).
5. Towel holder according to one of claims 1 to 4, characterised in that the front
part (32) of the extension bar (26) is longer than the rear part (30), by a factor
of at least 2, advantageously by a factor of 3 and more particulary by a factor of
4.
6. Towel holder according to one of claims 1 to 5, characterised in that the outer
contour and/or the outer dimensions of the hinge (34) are, at most, equal to the cross
section of the hollow interior of the supporting bar (24), the extension bar (26)
being mounted inside the supporting bar (24) so as to be displaceable in the direction
of the longitudinal axis (29) thereof and being adapted to be pulled out of one end
of the supporting bar (24).
7. Towel holder according to one of claims 1 to 5, characterised in that the extension
bar (26) is mounted in parallel with and behind the supporting bar (24), more particularly
in the free space (67) between the connecting parts (20, 22) in the form of angle
pieces, whilst at the end of the part (30) there is mounted a guide part (68) having
a bearing opening (70) which at least partially surrounds the supporting bar (24),
and the connecting part (22) has an opening (72) in which the extension bar (26) is
displaceably mounted.
8. Towel holder according to claim 7, characterised in that the rear edge (76) of
the connecting part (22) is constructed as an abutment surface for the guide part
(68), and/or in that the cross section of the bearing opening (70) is approximately
rectangular, to prevent rotation of the guide part (68) about the longitudinal axis
(29) of the suporting bar (24).
9. Towel holder according to one of claims 1 to 8, characterised in that the locking
catch (56) is arranged to be resiliently movable on a lever (82).
10. Towel holder according to claim 9 characterised in that the hinge element (44,
46) has inside it a recess (84) on the bottom of which is arranged the lever (82)
which is partly surrounded by the gaps (85, 87) which pass through the bottom towards the rotation axis (36).
1. Porte-serviettes, notamment pour cloison de douche ou de baignoire, comprenant
une barre porteuse (24) qui peut être fixée au moyen de parties d'attache (20, 22),
dans un plan de fixation vertical, contre une paroi avec orientation horizontale de
son axe longitudinal, et une barre extensible (26), dont l'axe est aligné par rapport
à l'axe longitudinal de la barre porteuse et qui est montée pour coulisser axialement
par rapport à celle-ci, caractérisé en ce que la barre extensible (26) est composée
d'au moins deux parties (30, 32) qui sont reliées l'une à l'autre au moyen d'une charnière
(34), l'axe (36) de la charnière étant disposée sensiblement parallèlement au plan
de fixation et perpendiculairement à l'axe (27).
2. Porte-serviettes selon la revendication 1, caractérisé en ce que la charnière (34)
est composée de deux éléments (44, 46) munis chacun d'un tenon (60), le tenon (60)
de chaque élément étant disposé et/ou emmanché à force dans l'espace intérieur de
la partie correspondante (30, 32) de la barre extensible (26).
3. Porte-serviettes selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les éléments
(44, 46) sont de configuration sensiblement correspondante et/ou des parties d'articulation
(50, 52) qui s'interpénètrent à la façon de dents de peigne, et dans les perçages
centraux desquels est disposé un axe commun (48).
4. Porte-serviettes selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément
(44, 46) présente au moins une dent de verrouillage (56) à laquelle est associée une
rainure de verrouillage (58) de l'autre élément (46).
5. Porte-serviettes selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la
partie avant (32) de la barre extensible (26) est plus longue que la partie arrière
(30), la longueur de la partie avant étant supérieure à la longueur de la partie arrière
(30) d'un facteur d'au moins 2, avantageusement du facteur 3 et en particulier du
facteur 4.
6. Porte-serviettes selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le
contour extérieur et/ou les dimensions extérieures de la charnière (34) sont au maximum
aussi grands que la section de la cavité intérieure de la barre porteuse (24), la
barre extensible (26) étant montée pour coulisser dans l'espace intérieur de la barre
porteuse (24) parallèlement à l'axe longitudinal (29) de cette barre, et pouvant être
extraite d'une extrémité de la barre porteuse (24).
7. Porte-serviettes selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la
barre extensible (26) est disposée parallèlement en arrière de la barre porteuse (24)
et, plus précisément, dans l'espace libre (67) compris entre les parties d'attache
(20, 22) qui présentent la forme d'équerres, cependant qu'à l'extrémité de la partie
(30), est disposée une partie de guidage (68, qui présente une ouverture de portée
(70) qui entoure au moins partiellement la barre porteuse (24, , et en ce que la partie
d'attache (22, présente une ouverture (72, dans laquelle la barre extensible (26,
est montée coulissante.
8. Porte-serviettes selon la revendication 7, caractérisé en ce que le bord arrière
(76) de la partie d'attache (22) forme une surface de butée pour la partie de guidage
(68) et/ou en ce que la section de l'ouverture de portée (70) est de configuration
approximativement rectangulaire, pour interdire la rotation de la partie de guidage
(68) autour de l'axe longitudinal (29) de la barre porteuse (24).
9. Porte-serviettes selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la
dent de verrouillage (56) est montée sur un levier (82) de façon à pouvoir se déplacer
élastiquement.
10. Porte-serviettes selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'élément de
charnière (44, 46) présente intérieurement une cavité (84), au fond de laquelle est
disposé le levier (82), lequel est entouré partiellement par les fentes (85, 87) qui
traversent le fond en direction de l'axe d'articulation (36).