(19)
(11) EP 0 294 322 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.02.1990  Patentblatt  1990/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.12.1988  Patentblatt  1988/49

(21) Anmeldenummer: 88810290.2

(22) Anmeldetag:  04.05.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: F04B 15/08, F04B 37/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 19.05.1987 CH 1923/87

(71) Anmelder: CRYOPUMP AG
CH-4147 Aesch (CH)

(72) Erfinder:
  • Tschopp, Claudio
    CH-4132 Muttenz (CH)

(74) Vertreter: Eder, Carl E. et al
Patentanwaltsbüro EDER AG Lindenhofstrasse 40
4052 Basel
4052 Basel (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Pumpe zum Pumpen eines verflüssigtes Gas aufweisenden fluids


    (57) Die Pumpe besitzt einen Eingang sowie einen Ausgang für das zu pumpende Fluid, ein Gehäuse (11), das einen länglichen, einenends durch einen Endteil (17) begrenzten Innenraum (31) enthält, in dem ein Kolben (35) verschieb­bar geführt ist. Der Eingang ist über ein erstes Rückschlag­ventil (63) mit der zwischen dem Endteil (17) und dem Kolben (35) vorhandenen Pumpkammer (33) verbunden, die ihrerseits über ein zweites Rückschlagventil (71) mit dem Ausgang verbunden ist. Der Kolben (35) ist mit einem dritten Rückschlagventil (99) versehen, dass den Eingang zusätzlich mit der Pumpkammer (33) verbindet und ermög­licht während der Saugtakte und insbesondere in deren Anfangsphasen Druckabfälle, die in der Pumpkammer (33) die Umwandlung von flüssigem Fluid in gasförmiges Fluid bewirken könnten, weitgehend zu vermeiden.







    Recherchenbericht