Spraydose mit kindergesicherter Doppelschutzkappe

Abstract

 Die Erfindung betrifft, wie am besten aus Fig. 7 zu ersehen, eine Spraydose mit kindergesicherter Doppelschutzkappe aus elastischem Kunststoff mit einem randseitig im Börtelflansch des Dosendeckels steckenden Becher und einem Innenmantel, der mit einem bodensei­tig ansetzenden Wulst den Ventildom hintergreift, wobei dem Beckermantel 14 innenseitig, rastförmig schräg unter dem dort eine Nase 9 bildenden Bodenrand des Innenmantels 2, eine an sich bekannte Pinselsteckfassung 8 über einem waagerechten Schlitz 15 gegenüber dem Dosenrand angeformt ist und der den Ventildrücker 12 aussparende 13 Boden 10 für die Aufnahme von Arbeitszubehör 11 eingerichtet ist und die Aussparung 13 des Bodens 10 in der Symmetrieebene des Wulstes 5 von diesem weg radial nach außen verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß der im Radialschnitt halb­kreisförmige Wulst 5 unten am Boden 10 des Innenmantels 2 den Ventilteller 6 auf einer Bogenlänge von etwas über 180° hinter­greift, und daß die Pinselsteckfassung 8 am Unterrand ausläuft in eine Schürze 18, und daß die Einstülpung 7 samt Pinselsteckfass­ung 8 sowie Schürze 18 gegenüber der Symmetrieebene des Wulstes 5 um etwa 30° versetzt sind, und der Innenmantel 2 in Höhe des Ventildrückers 12 im Umfangsbereich der Aussparung 13 eine Unterbrechung 19 aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einer Spraydose mit kindergesicherter Doppelschutzkappe aus elastischem Kunststoff mit einem randsei­tig im Börtelflansch des Dosendeckels steckenden Becher und einem Innenmantel der mit einem bodenseitig ansetzenden Wulst den Ventildom hintergreift, wobei dem Bechermantel innenseitig, rastförmig schräg unter dem dort eine Nase bildenden Bodenrand des Innenmantels, eine an sich bekannte Pinselsteckfassung über einem waagerechten Schlitz gegenüber dem Dosenrand angeformt ist und der den Ventildrücker aussparende Boden für die Aufnahme von Arbeitszubehör eingerichtet ist und die Aussparung des Bodens in der Symmetrieebene des Wulstes von diesem weg radial nach außen verläuft.

[0002] Solch eine Kappe ist bekannt aus der älteren Anmeldung P 37 14 234.8 und hat den Vorteil, daß bei geringem Herstel­lungsaufwand sowohl das Arbeitsmaterial wie auch der eingefüllte Sprühlack gegen ungewollte Entnahme durch Kinder gesichert sind, weil diese mit dem für die Entnahme erforderlichen Öffnungs­werkzeug, etwa einem Schraubenzieher, noch nicht umgehen können.

[0003] Der Becher ist mit einem Schraubenzieher abnehmbar, wenn man dessen Klinge durch den Schlitz unten am Becher schiebt und dann den Schraubenzieher nach unten schwenkt. Dabei stützt sich seine Klinge auf den Dosenrand, und die darüber angeformte Pinsel­steckfassung wird von unten gegen den dort nasenförmig bombier­ten Bodenrand des Innenmantels gedrückt, so daß beide Teile elastisch gegeneinander ausweichen und der Becher von der Spray­dose abgezogen werden kann. Er gibt dabei den oben offenen Innenmantel frei, und das darin untergebrachte Arbeitsmaterial. Um auch den Ventildrücker zugänglich zu machen, braucht nur der Innenmantel in Richtung seines Wulstes waagerecht vom Ventildom abgezogen zu werden, was ohne Werkzeug geschehen kann, unter Überwindung einer elastischen Sicherung gegen unbeabsichtigtes Lösen. Diese ist dadurch gegeben, daß der Wulst den Ventildom auf einer Bogenlänge von etwas mehr als 180° hintergreift. Für ein kleines Kind ist diese Funktion kaum vorstellbar.

[0004] Will man sodann das Arbeitsmaterial im Innenmantel getrennt von der Sprühdose aufbewahren, dann kann der Kappendeckel auf den Innenmantel gesteckt werden. Der Kappendeckel kann ferner in an sich bekannter Weise zur Aufnahme von etwas Lack aus der Sprüh­dose benutzt werden, um diesen Lack dann mit dem beigegebenen Tupfpinsel auf einen Kratzer, etwa in einer Autokarosserie, zu bringen, wobei der Pinselstiel in ebenfalls bekannter Weise in die Steckfassung des Bechers gebracht und mit dem Becher als großflächige Handhabe feinfühlig manipuliert werden kann.

[0005] Diesen Gebrauchsvorteilen steht allerdings gegenüber, daß ein ungeschickter Benutzer beim hastigen Einstecken der Schrauben­zieherklinge mit dieser das dünne Blech des Doseldeckels be­schädigen oder beim unvorsichtigen horizontalen Abziehen des Innenmantels den über das Aufstoßventil gesteckten Ventildrücker abhebeln kann, der dabei leicht verloren geht oder das Aufstoß­ventil beschädigt. In beiden Fällen wird die Spraydose unbrauch­bar. Auch erfordert das waagerechte Einschieben des Innenmantels beim Zusammenbau mit der Spraydose eine aufwendige Kinematik im Montageautomaten.

[0006] Diese Herstellungs- und Gebrauchsnachteile vermeidet erfindungs­gemäß die Merkmalskombination des Hauptanspruches. Die Schürze schützt den Dosendeckel, und mit seinem halbkreisförmig profi­lierten Wulst läßt sich der Innenmantel von oben auf die Dose stecken, aber nur seitlich abziehen. Die Unterbrechung in der Aussparung schützt dabei den Ventildrücker.

[0007] Die Erfindung wird anhand des in den Figuren schematisch dar­gestellten Ausführungsbeispiels veranschaulicht.

[0008] Es zeigen:

Fig. 1 die Doppelschutzkappe in Seitenansicht, auseinanderge­zogen,

Fig. 2 die Doppelschutzkappe in Einbausituation,

Fig. 3 den Kappendeckel perspektivisch und teilweise ge­schnitten,

Fig. 4 den Kappenbecher perspektivisch und teilweise ge­schnitten,

Fig. 5 den Innenmantel perspektivisch,

Fig. 6 eine Unteransicht auf die Doppelschutzkappe,

Fig. 7 eine Seitenansicht entsprechend Fig. 2, jedoch die Kappenteile axial geschnitten mit zum Öffnen ange­setztem Schraubenzieher, entsprechend VII/VII aus Fig. 6,

Fig. 8 eine Darstellung ähnlich Fig. 7, jedoch teilweise geöffnet.

[0009] Die Doppelschutzkappe besteht, wie am besten aus Fig. 1 er­sichtlich, aus dem Becher 1 und Innenmantel 2, beide in glas­klarer Plastik, sowie dem Deckel 3, welcher die Farbe des in die Spraydose 4 gefüllten Lackes hat.

[0010] Zur Montage wird erst der Innenmantel 2 mit seinem halbkreis­förmig profilierten Wulst 5 von oben auf den Ventilteller 6 gesteckt, wobei sich die Enden des Wulstes 5 vorübergehend auseinanderspreizen und wieder elastisch zusammenziehen, damit sich der Innenmantel 2 nicht unbeabsichtigt von der Spraydose 4 lösen kann. Um die richtige Winkelstellung des Wulstes 5 zu finden, kann ein Fühler am zugehörigen Futter des Montageauto­maten die axiale rinnenförmige Einstülpung 7 des Innenmantels 2 abtasten (nicht dargestellt). Diese Einstülpung 7 dient auch dazu, um im folgenden Montageschritt, dem axialen Überstülpen des Bechers 1, seine ihm unten innen angeformte Fassung 8 längs des Innenmantels 2 passieren zu lassen, wobei die Fassung 8 zuletzt die der Rinne 7 unten angeformte Nase 9 elastisch weg­ drückt und dann hinter dieser Nase einschnappt. So sind der Becher 1 und damit auch der Innenflansch 2 und das auf seinem Boden 10 liegende in Fig. 7 dargestellte Arbeitsmaterial, etwa der in die Fassung 8 steckbare Fupfpinsel 11, und ebenso der unter dem Boden liegende Ventildrücker 12 der Dose 4, gegen unbefugte Handhabung durch den Interessenten vor dem Kauf der Ware geschützt. Trotzdem kann der Kunde das Arbeitsmaterial durch die in glasklarer Plastik ausgeführten Kappenwände erken­nen, ebenso am Lackauftrag auf dem Deckel 3 den Farbton des Lackes in der Sprühdose 4.

[0011] Die Einstülpung 7 samt Pinselsteckfassung 8 sowie Schürze 18 sind gegenüber der Symmetrieebene des Wulstes 5 um etwa 30° versetzt, wie am besten aus Fig. 6 hervorgeht. So wird neben der Aussparung 13 Platz geschaffen für dem Beckermantel 14 innenseitig angespritzte Nase 9.

[0012] Der Boden 10 des Innenflansches 2 weist in Aufschubrichtung eine radial verlaufende Einziehung 13 auf, damit das seitliche Auf­schieben bzw. Abziehen des Innenflansches 2 nicht durch den Ventildrücker 12 behindert wird.

[0013] Zum Öffnen wird die Klinge eines Schraubenziehers 17 in den Zwischen dem Rand des Bechers 1 und dem Doppelrand der Sprühdose 4 gebildeten Schlitz 15 gesteckt und dann der Schraubenzieher 17 nach unten geschwenkt und dabei die Steckfassung 8 über die Nase 9 gehebelt, woraufhin der Becher 14 nach oben abgezogen werden kann.

[0014] Der auf der glasklaren Doppelschutzkappe steckende Deckel 3 ist mit der Farbe des in die Sprühdose 4 gefüllten Lackes versehen und zweckmäßig randseitig in der eingerasteten Position gegen unberechtigtes Entfernen gesichert durch einen selbstklebenden Abreißstreifen 16.

[0015] Erfindungsgemäß läuft die Pinselsteckfassung 8 am Unterrand aus in eine Schürze 18, die vorteilhaft parallel zur Kappenachse verläuft, so daß sie keine Hinterschneidung für das Spritz­werkzeug bildet und somit keinen zusätzlichen Herstellungs­aufwand bedingt. Wenn die Doppelschutzkappe mit dem Montage­automaten auf die Spraydose 4 gedrückt wird, so legt sich die Schürze 18 elastisch gegen den Dosendom, wie aus Fig. 7 ersichtlich, und lenkt die zum Öffnen vom Benutzer einge­führte Schraubenzieherklinge 17 schräg nach oben gegen die als Anschlag wirkende Pinselhalterung 8 und hält sie dort fest, während der Benutzer den Griff seines Schraubenziehers in Pfeilrichtung herunterdrückt. Eine Beschädigung des dünnwandigen Dosendoms ist nicht mehr möglich. Wenn der Benutzer anschließend, nach Annahme des Bechers 14, den Innenmantel 2 durch waagerechtes Verschieben entriegelt, nach rechts in Fig. 7, kann der Ventildrücker 12 seitlich nicht mehr beansprucht werden, weil er durch die Aussparung 19 im Innenmantel 2 freikommt.

[0016] Zur Verbesserung der Kindersicherheit kann in Weiterbildung der Erfindung die Spraydose in einem auch den Deckel 3 über­lappenden, nicht dargestellten, thermoplastischen, aufreiß­baren Strumpfschlauch stecken. Die Aufreißbarkeit kann in an sich bekannter Weise verbessert sein durch eine Perforierung oder einen eingearbeiteten, aus dem Strumpfschlauch ragenden Reißfaden. Ein kleines Kind begreift diese Aufreißmöglich­keit noch nicht, welche auch als Schutz gegen unberechtigte Lackentnahme, etwa durch einen probierenden Kunden im Ge­schäft dient, denn dem Kunden ist klar, daß er durch das Aufreißen die Lackentnahme dem Verkäufer erkennbar machen und die Ware dann auch kaufen und bezahlen müßte.

Ansprüche

1. Spraydose mit kindergesicherter Doppelschutzkappe aus elastischem Kunststoff mit einem randseitig im Börtelflansch des Dosendeckels steckenden Becher und einem Innenmantel, der mit einem bodenseitig ansetzenden Wulst den Ventildom hintergreift, wobei dem Bechermantel (14) innenseitig, rastförmig schräg unter dem dort eine Nase (9) bildenden Bodenrand des Innenmantels (2), eine an sich bekannte Pin­selsteckfassung (8) über einem waagerechten Schlitz (15) gegenüber dem Dosenrand angeformt ist und der den Ventil­drücker (12) aussparende (13) Boden (10) für die Aufnahme von Arbeitszubehör (11) eingerichtet ist und die Aussparung (13) des Bodens (10) in der Symmetrieebene des Wulstes (5) von diesem weg radial nach außen verläuft, dadurch gekenn­zeichnet, daß der im Radialschnitt halbkreisförmige Wulst (5) unten am Boden (10) des Innenmantels (2) den Ventiltel­ler (6) auf einer Bogenlänge von etwas über 180° hinter­greift, und daß die Pinselsteckfassung (8) am Unterrand ausläuft in eine Schürze (18), und daß die Einstülpung (7) samt Pinselsteckfassung (8) sowie Schürze (18) gegenüber der Symmetrieebene des Wulstes (5) um etwa 30° versetzt sind, und der Innenmantel (2) in Höhe des Ventildrückers (12) im Umfangsbereich der Aussparung (13) eine Unterbrechung (10) aufweist.

2. Spraydose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schürze (18) parallel zur Kappenachse verläuft.

3. Spraydose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Doppelschutzkappe aus glasklarem Material besteht, und der Becher (1) einen lackierten Deckel (3) trägt.

4. Spraydose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) der Doppelschutzkappe rand­seitig mit einem selbstklebenden Abreißstreifen (16) gegenüber dem Becher (1) fixiert ist.

5. Spraydose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß sie in einem den Deckel (3) überlappenden thermoplastischen aufreißbaren Strumpfschlauch steckt.

Zeichnung