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EP 0 355 413 A2 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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28.02.1990 Patentblatt 1990/09 |
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Anmeldetag: 21.07.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01R 13/44 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
16.08.1988 CH 3067/88
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Anmelder: FELLER AG. |
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CH-8810 Horgen (CH) |
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Erfinder: |
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- Wicky, André
CH-2520 La Neuveville (CH)
- Marmier, Yves
CH-2300 La Chaux-de-Fonds (CH)
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Vertreter: Scheidegger, Werner & Co. |
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Troesch Scheidegger Werner AG
Siewerdtstrasse 95 8050 Zürich 8050 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
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Steckdose für Elektroinstallationen |
(57) Eine Steckdose für Elektroinstallationen weist einen Schwenkkörper (4) auf, in welchem
Buchsen (6) für die Verbindung mit Steckern angeordnet sind. In eingeschwenktem Zustand
des Schwenkkörpers (4) sind die Buchsen für einen Benutzer verdeckt, in ausgeschwenktem
Zustand sind die Buchsen (6) normal zugänglich. Vorteilhaft ist besonders die einhändig
mögliche Bedienung der Steckdose sowie das Verdecken der Buchsen in unbenutztem Zustand.
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[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckdose für Elektroinstallationen, insbesondere
Hausinstallationen, zum Anschluss von elektrischen Geräten, in Einfach- oder Mehrfachausführung,
mit einem in eine Wand einzulassenden Einbaukasten. Derartige Steckdosen werden in
Gebäuden für die Betätigung von elektrischen Installationen wie Lampen, automatische
Fensterläden und dergleichen benutzt und sind allgemein bekannt.
[0002] Die bekannten Steckdose sind dabei als Einfach-, Mehrfachausführung und in Kombination
mit Schaltern bekannt. Normalerweise sind dabei die Buchsen immer sichtbar. In besonders
ausgebildeten Steckdosen werden die Buchsen durch einen zusätzlichen federbelasteten
Deckel auf der Benutzerseite verdeckt. Der Deckel muss dabei für den Anschluss von
Steckern angehoben werden, wofür man beide Hände gebrauchen muss, da man mit einer
Hand anheben und mit der Anderen den Stecker in die Buchse einführen muss. Derartige
Steckdosen werden daher hauptsächlich für die Installation in Feuchträumen oder im
Freien eingesetzt, wo die Aesthetik nur eine untergeordnete Rolle spielt und hauptsächlich
die Sicherheit im Vordergrund steht.
[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung war nun die Entwicklung einer Steckdose, welche
in unbenutztem Zustand die Buchsen verdeckt und für den Anschluss eines Steckers einhändig
bedienbar ist.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die zur Verbindung mit anzuschliessenden
Steckern vorgesehenen Buchsen in einem im Einbaukasten schwenkbar angeordneten Halter
angeordnet sind, derart, dass die Anschlussbuchsen wahlweise von einer zur Benutzerseite
hin verdeckten Nichtbetriebstellung in eine frei zugängliche Betriebsstellung verschwenkbar
sind.
[0005] Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung sind die Buchsen an einem mittels
einer Achse schwenkbar am Einbaukasten gelagerten Schwenkkörper derart angebracht
, dass sie bei völlig in den Einbaukasten eingeschwenkten Schwenkkörper nicht sichtbar
sind und eine Fläche des Schwenkkörpers die Vorderseite des Einbaukastens abdeckt,
und sind bei ausgeschwenktem Schwenkkörper für anzuschliessende Stecker frei zugänglich.
Dabei weist der Schwenkkörper vorzugsweise Mittel zu seiner Arretierung wenigstens
in seiner Nichtbetriebsstellung auf.
[0006] Die erfindungsgemässe Lösung weist nun den grossen Vorteil auf, dass der Anschluss
eines Steckers einhändig erfolgen kann, indem durch einen leichten Druck auf den Schwenkkörper
dieser ausschwenkt und die Buchsen freigibt und nach Gebrauch wieder leicht eingeschwenkt
werden kann. Im weiteren stellt das Verdecken der Buchsen insbesondere für Wohn- und
Arbeitsräume einen hohen aesthetischen Wert dar.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun noch folgend anhand von Zeichnungen
näher beschrieben. Es zeigen
Fig.1 den Querschnitt einer erfindungsgemässen Steckdose in geschlossenem Zustand;
Fig.2 die Voderansicht von Fig.1;
Fig.3 den Querschnitt einer erfindungsgemässen Steckdose in offenem Zustand;
Fig.4 die Vorderansicht von Fig.3.
[0008] Der Querschnitt durch eine erfindungsgemässe Steckdose wie in Fig.1 dargestellt zeigt
einen Einbaukasten 1, welcher in eine Wand 2 eingelassen ist und eine Blende 3 ausweist.
Ein Schwenkkörper 4 ist mittels einer Achse 5 am Einbaukasten 1 schwenkbar angebracht.
In dieser Figur ist der Schwenkkörper 4 in seiner eingeschwenkten Position dargestellt,
wobei die Buchsen 6 von der Benutzerseite her nicht sichtbar im Schwenkkörper 4 angeordnet
sind. Zu diesen Buchsen 6 führen elektrische Zuleitungen 7, welche an der elektrischen
hausinstallation angeschlossen sind. Das Festhalten des Schwenkkörpers 4 in der eingeschwenkten
Position erfolgt in diesem Beispiel allein durch die Schwerkraft, wobei die obere
Kante des Schwenkkörpers 4 zum Anschlag an die Blende 3 gelangt und somit positioniert
wird.
[0009] Von der Benutzerseite her sind lediglich die Vorderseite 4a des Schwenkkörpers 4
und die Blende 3 sichtbar, wie in Fig.2 gezeigt. Die Buchsen bleiben für den Benutzer
unsichtbar.
[0010] Durch leichten Druck auf einen unter der Achse 5 liegenden Bereich der Vorderseite
4a des Schwenkkörpers 4 schwenkt dieser wie in Fig.3 gezeigt aus. Dabei werden die
Buchsen 6 für den Benutzer sichtbar und Stecker können nun problemlos angeschlossen
werden. Die Positionierung erfolgt hier wiederum durch Anschlag einer Kante des Schwenkkörpers
4 mit der oberen Kante der Blende 3 und der Schwenkkörper 4 wird durch Schwerkraft
in der ausgeschwenkten Position gehalten.Das dargestellte Beispiel weist zwei Buchsenkombinationen
in zueinander abgewinkelten Flächen 4b und 4c des Schwenkkörpers 4 auf und wirkt
damit als Doppelsteckdose.
[0011] Wie in Fig.4 gezeigt, sind jetzt die Buchsen 6 für den Benutzer sicht- und bedienbar.
[0012] Grundsätzlich ist es denkbar, für den Schwenkkörper 4 in seinen beiden Endstellungen
(geschlossene bzw. offene Stellung) zusätzliche, federbelastete Arretierungen vorzusehen
(z.B. Schnappverschlüsse).
1. Steckdose für Elektroinstallationen, insbesondere Hausinstallationen, zum Anschluss
von elektrischen Geräten, in Einfach- oder Mehrfachausführung, mit einem in eine
Wand (2) einzulassenden Einbaukasten (1), dadurch gekennzeichnet, dass die zur Verbindung
mit anzuschliessenden Steckern vorgesehenen Buchsen (6) in einem im Einbaukasten
(1) schwenkbar angeordneten Schwenkkörper (4) angeordnet sind, derart, dass die Buchsen
(6) wahlweise von einer zur Benutzerseite hin verdeckten Nichtbetriebsstellung in
eine frei zugängliche Betriebsstellung verschwenkbar sind.
2. Steckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchsen (6) an einem
mittels einer Achse (5) schwenkbar am Einbaukasten (1) gelagerten Schwenkkörper (4)
derart angebracht sind, dass sie bei völlig in den Einbaukasten (1) eingeschwenkten
Schwenkkörper (4) nicht sichtbar sind und eine Fläche (4a) des Schwenkkörpers (4)
die Vorderseite des Einbaukastens (1) abdeckt, und dass sie bei ausgeschwenktem Schwenkkörper
(4) für anzuschliessende Stecker frei zugänglich sind.
3. Steckdose nach Anspruch 2 mit einem im wesentlichen quaderförmigen Einbaukasten
(4), dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (5) parallel zur unteren Kante
des Einbaukastens (1) angeordnet ist und der Schwenkkörper (4) Mittel sowohl für seine
Arretierung wenigstens in seiner Nichtbetriebsstellung wie auch für die Begrenzung
der Ausschwenkbewegung in die Betriebsstellung aufweist.
4. Steckdose nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkkörper
(4) mehrere gegeneinander abgewinkelte, in Nichtbetriebsstellung verdeckte Flächen
(4b,4c) mit jeweils in diese mündenden Buchsen (6) aufweist welche in der frei zugänglichen
Betriebsstellung eine Mehrfachsteckdose bilden.
6. Steckdose nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Einbaukasten
(1) eine Kombination aus Buchsen (6) und elektrischen Schaltgeräten wie Schalter,
Taster usw. angeordnet sind.