(19)
(11) EP 0 355 413 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.02.1990  Patentblatt  1990/09

(21) Anmeldenummer: 89113399.3

(22) Anmeldetag:  21.07.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01R 13/44
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 16.08.1988 CH 3067/88

(71) Anmelder: FELLER AG.
CH-8810 Horgen (CH)

(72) Erfinder:
  • Wicky, André
    CH-2520 La Neuveville (CH)
  • Marmier, Yves
    CH-2300 La Chaux-de-Fonds (CH)

(74) Vertreter: Scheidegger, Werner & Co. 
Troesch Scheidegger Werner AG Siewerdtstrasse 95
8050 Zürich
8050 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Steckdose für Elektroinstallationen


    (57) Eine Steckdose für Elektroinstallationen weist einen Schwenkkörper (4) auf, in welchem Buchsen (6) für die Verbindung mit Steckern angeordnet sind. In eingeschwenktem Zustand des Schwenkkörpers (4) sind die Buchsen für einen Benutzer verdeckt, in ausgeschwenktem Zustand sind die Buchsen (6) normal zugänglich. Vorteilhaft ist besonders die einhändig mögliche Bedienung der Steckdose sowie das Verdecken der Buchsen in unbenutztem Zustand.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckdose für Elektroinstallationen, insbesondere Hausinstallationen, zum Anschluss von elektrischen Geräten, in Einfach- oder Mehrfachausführung, mit einem in eine Wand einzulassenden Einbaukasten. Derartige Steckdosen werden in Gebäuden für die Betätigung von elektrischen Installationen wie Lampen, automatische Fensterläden und dergleichen benutzt und sind allgemein bekannt.

    [0002] Die bekannten Steckdose sind dabei als Einfach-, Mehrfachausführung und in Kombination mit Schaltern be­kannt. Normalerweise sind dabei die Buchsen immer sichtbar. In besonders ausgebildeten Steckdosen werden die Buchsen durch einen zusätzlichen federbelasteten Deckel auf der Benutzerseite verdeckt. Der Deckel muss dabei für den Anschluss von Steckern angehoben werden, wofür man beide Hände gebrauchen muss, da man mit einer Hand anheben und mit der Anderen den Stecker in die Buchse einführen muss. Derartige Steckdosen werden daher hauptsächlich für die Installation in Feuchträumen oder im Freien eingesetzt, wo die Aesthetik nur eine unter­geordnete Rolle spielt und hauptsächlich die Sicherheit im Vordergrund steht.

    [0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung war nun die Entwicklung einer Steckdose, welche in unbenutztem Zustand die Buchsen verdeckt und für den Anschluss eines Steckers einhändig bedienbar ist.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die zur Verbindung mit anzuschliessenden Steckern vorgesehenen Buchsen in einem im Einbaukasten schwenkbar angeordneten Halter angeordnet sind, derart, dass die Anschlussbuchsen wahlweise von einer zur Benutzerseite hin verdeckten Nichtbetriebstellung in eine frei zu­gängliche Betriebsstellung verschwenkbar sind.

    [0005] Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung sind die Buchsen an einem mittels einer Achse schwenkbar am Einbaukasten gelagerten Schwenkkörper derart ange­bracht , dass sie bei völlig in den Einbaukasten einge­schwenkten Schwenkkörper nicht sichtbar sind und eine Fläche des Schwenkkörpers die Vorderseite des Einbau­kastens abdeckt, und sind bei ausgeschwenktem Schwenk­körper für anzuschliessende Stecker frei zugänglich. Dabei weist der Schwenkkörper vorzugsweise Mittel zu seiner Arretierung wenigstens in seiner Nichtbetriebs­stellung auf.

    [0006] Die erfindungsgemässe Lösung weist nun den grossen Vorteil auf, dass der Anschluss eines Steckers einhändig erfolgen kann, indem durch einen leichten Druck auf den Schwenkkörper dieser ausschwenkt und die Buchsen freigibt und nach Gebrauch wieder leicht eingeschwenkt werden kann. Im weiteren stellt das Verdecken der Buchsen insbesondere für Wohn- und Arbeitsräume einen hohen aesthetischen Wert dar.

    [0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun noch folgend anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen

    Fig.1 den Querschnitt einer erfindungsgemässen Steckdose in geschlossenem Zustand;

    Fig.2 die Voderansicht von Fig.1;

    Fig.3 den Querschnitt einer erfindungsgemässen Steckdose in offenem Zustand;

    Fig.4 die Vorderansicht von Fig.3.



    [0008] Der Querschnitt durch eine erfindungsgemässe Steckdose wie in Fig.1 dargestellt zeigt einen Einbaukasten 1, welcher in eine Wand 2 eingelassen ist und eine Blende 3 ausweist. Ein Schwenkkörper 4 ist mittels einer Achse 5 am Einbaukasten 1 schwenkbar angebracht. In dieser Figur ist der Schwenkkörper 4 in seiner eingeschwenkten Position dargestellt, wobei die Buchsen 6 von der Benutzerseite her nicht sichtbar im Schwenkkörper 4 ange­ordnet sind. Zu diesen Buchsen 6 führen elektrische Zu­leitungen 7, welche an der elektrischen hausinstallation angeschlossen sind. Das Festhalten des Schwenkkörpers 4 in der eingeschwenkten Position erfolgt in diesem Bei­spiel allein durch die Schwerkraft, wobei die obere Kante des Schwenkkörpers 4 zum Anschlag an die Blende 3 gelangt und somit positioniert wird.

    [0009] Von der Benutzerseite her sind lediglich die Vorder­seite 4a des Schwenkkörpers 4 und die Blende 3 sichtbar, wie in Fig.2 gezeigt. Die Buchsen bleiben für den Benutzer unsichtbar.

    [0010] Durch leichten Druck auf einen unter der Achse 5 lie­genden Bereich der Vorderseite 4a des Schwenkkörpers 4 schwenkt dieser wie in Fig.3 gezeigt aus. Dabei werden die Buchsen 6 für den Benutzer sichtbar und Stecker kön­nen nun problemlos angeschlossen werden. Die Positionie­rung erfolgt hier wiederum durch Anschlag einer Kante des Schwenkkörpers 4 mit der oberen Kante der Blende 3 und der Schwenkkörper 4 wird durch Schwerkraft in der aus­geschwenkten Position gehalten.Das dargestellte Beispiel weist zwei Buchsenkombinationen in zueinander abgewinkel­ten Flächen 4b und 4c des Schwenkkörpers 4 auf und wirkt damit als Doppelsteckdose.

    [0011] Wie in Fig.4 gezeigt, sind jetzt die Buchsen 6 für den Benutzer sicht- und bedienbar.

    [0012] Grundsätzlich ist es denkbar, für den Schwenkkörper 4 in seinen beiden Endstellungen (geschlossene bzw. offene Stellung) zusätzliche, federbelastete Arretierungen vorzusehen (z.B. Schnappverschlüsse).


    Ansprüche

    1. Steckdose für Elektroinstallationen, insbesondere Hausinstallationen, zum Anschluss von elektrischen Gerä­ten, in Einfach- oder Mehrfachausführung, mit einem in eine Wand (2) einzulassenden Einbaukasten (1), dadurch gekennzeichnet, dass die zur Verbindung mit anzuschlies­senden Steckern vorgesehenen Buchsen (6) in einem im Ein­baukasten (1) schwenkbar angeordneten Schwenkkörper (4) angeordnet sind, derart, dass die Buchsen (6) wahlweise von einer zur Benutzerseite hin verdeckten Nichtbetriebs­stellung in eine frei zugängliche Betriebsstellung ver­schwenkbar sind.
     
    2. Steckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchsen (6) an einem mittels einer Achse (5) schwenkbar am Einbaukasten (1) gelagerten Schwenkkörper (4) derart angebracht sind, dass sie bei völlig in den Einbaukasten (1) eingeschwenkten Schwenkkörper (4) nicht sichtbar sind und eine Fläche (4a) des Schwenkkörpers (4) die Vorderseite des Einbaukastens (1) abdeckt, und dass sie bei ausgeschwenktem Schwenkkörper (4) für anzu­schliessende Stecker frei zugänglich sind.
     
    3. Steckdose nach Anspruch 2 mit einem im wesentlichen quaderförmigen Einbaukasten (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (5) parallel zur unteren Kante des Einbaukastens (1) angeordnet ist und der Schwenkkörper (4) Mittel sowohl für seine Arretierung wenigstens in seiner Nichtbetriebsstellung wie auch für die Begrenzung der Ausschwenkbewegung in die Betriebsstellung aufweist.
     
    4. Steckdose nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Schwenkkörper (4) mehrere gegen­einander abgewinkelte, in Nichtbetriebsstellung verdeckte Flächen (4b,4c) mit jeweils in diese mündenden Buchsen (6) aufweist welche in der frei zugänglichen Betriebs­stellung eine Mehrfachsteckdose bilden.
     
    6. Steckdose nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Einbaukasten (1) eine Kombination aus Buchsen (6) und elektrischen Schaltgeräten wie Schalter, Taster usw. angeordnet sind.
     




    Zeichnung