Tube

Abstract

 Die Tube zur Aufnahme von pastösen Massen besitzt einen ein Außengewinde (3) aufweisenden Tubenhals (2) mit einer Austrittsöffnung (4) und einer auf das Außengewinde (3) des Tubenhalses (2) aufschraubbaren Verschlußkappe (9). Die Austrittsöffnung (4) ist von einem scheibenartigen Plättchen (5) bedeckt, das einen in die Austrittsöffnung (4) ragenden und deren inneren Rand formschlüs­sig hintergreifenden Kragen (6) trägt. Das Plättchen (5) weist eine umfangs­geschlossene Sollbruchkerbe (7) auf, die innerhalb der lichten Weite des Kra­gens (6) verläuft. An dem von der Sollbruchkerbe (7) begrenzten Bereich ist ein nach vorne auskragender Dorn (8) vorgesehen. Der Dorn (8) ragt bei ver­schlossener Tube in eine an der Innenseite angeformte Buchse (11) und ist hier kraftschlüssig gehalten. Der äußere Rand (13) der Buchse verläuft (11) entlang einer Kreislinie und der Durchmesser dieser Kreislinie ist etwas größer als der Durchmesser des von der umfangsgeschlossenen Sollbruchkerbe (7) begrenz­ten Bereiches. Der Rand (13) der Buchse (11) liegt bei aufgeschraubter Ver­schlußkappe (9) dichtend am scheibenartigen Plättchen (5) an.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Tube nach den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1.

[0002] Tuben sind in vielfältigen Formen und für vielfältige pastöse Massen bekannt. Um dem Konsumenten die Unversehrtheit einer erworbenen Tube zu gewährleisten, sind bei einigen Tuben die Austrittsmündungen oder Austrittsöffnungen im Tuben­hals verschlossen, und zwar mit einer dünnen, aufgeschweißten Metallfolie, die bei der ersten Benützung der Tube mit einem spitzen Dorn durchstoßen wird, wo­bei dieser Dorn in der Regel an der Verschlußkappe angeformt ist. Meistens han­delt es sich dabei um Tuben, die Lebens- und Genußmittel in pastöser Form bein­halten. Bei Tuben mit einem solchen Inhalt ist ein Verschluß dieser Art durch­aus brauchbar und angemessen.

[0003] Handelt es sich jedoch um Tuben für kosmetische oder pharmazeutische Produkte, dann ist ein solcher Verschluß kaum verwendbar. Dies deswegen, da beim Durch­stoßen der metallischen Verschlußfolie sich scharfkantige Ränder bilden können, die bei der nachfolgenden Benützung der Tube, insbesondere wenn deren Inhalt direkt auf die Haut aufgetragen wird, zu, wenn auch vielleicht geringen Ver­letzungen führen kann. Aus diesem Grunde sind Garantieverschlüsse der beschrie­benen Art bei Tuben mit kosmetischen und/oder pharmatzeutischen Produkten bis­lang kaum verwendet worden.

[0004] Aus der EP-OS 001 959 ist eine Tube bekannt, bei welcher am Tubenrand ein eigener Aufsatzteil vorgesehen und befestigt ist, der den mit einem äußeren Gewinde bestückten Tubenhals beinhaltet, wobei dieser Tubenhals vor der Be­nutzung der Tube verschlossen ist und der Verschluß durch einen zylindrischen Ansatz gebildet ist, der ebenfalls ein Außengewinde aufweist, wobei die für die Tube vorgesehene Verschlußkappe in die beiden erwähnten Gewinde kämmend eingreift. Es handelt sich hier um eine aufwendige Konstruktion und schwieri­ge Montage. Ein solcher Aufwand ist für einen Massenartikel, wie ihn eine Tu­be darstellt, nicht tragbar. Abgesehen davon, muß der als Verschlußglied die­nende Teil nach dem Abreißen und Öffnen der Tube in seine Aufnahmeöffnung in der Verschlußkappe wieder eingeschraubt werden, damit nach dem Aufschrauben der Verschlußkappe die Mündungsöffnung abgedichtet ist. Das ist eine umständ­liche Manipulation, die voraussetzt, daß derjenige, der die Tube anwendet und bestimmungsgemäß gebraucht, auch darüber informiert wird.

[0005] Bei einer vergleichbaren Tubenkonstruktion (US-PS 3 784 045) sind am Tubenhals zwei koaxial zueinander liegende Abschnitte vorgesehen, wobei zwischen den bei­den Abschnitten eine Sollreißstelle liegt und beide Abschnitte Gewinde unter­schiedlicher Steigung betragen. Durch das Aufschrauben einer Hülse, die in die beiden Gewinde eingreift, wird bewirkt, daß der äußere Abschnitt vom anderen Abschnitt abgerissen wird aufgrund der unterschiedlichen Steigungen der Gewin­de, wobei in der Folge der abgerissene Abschnitt mit der aufgeschraubten Hülse die Verschlußkappe bildet. Zur vergleichbaren Gattung gehört hier auch jener Verschluß, bei welchem an den mit dem Gewinde versehenen Tubenhals einstückig über eine Sollbruchstelle verbunden eine Kappe anschließt mit einem radial nach außen vorspringenden Kragen, der in eine korrespondierende Nut der aufschraub­baren Hülse einrastet, wenn diese auf den Tubenhals aufgedreht wird. Hier wird der Kragen formschlüssig gehalten. Wird in der Folge die Hülse abgeschraubt, so muß aufgrund des erwähnten Formschlusses die Kappe der Hülse folgen, wo­durch letztere über die Sollbruchstelle vom Tubenhals abgetrennt wird. All die­se Konstruktionen sind sehr aufwendig und unzweckmäßig. Außer dem komplizier­ten Aufbau liegt ein weiterer Nachteil dieser Konstruktion auch darin, daß der Konsument für die Benutzung dieses Verschlusses eine Gebrauchsanleitung studie­ren muß, damit er nicht unbeabsichtigt den Garantieverschluß verletzt, wenn er in einem Geschäft, in welchem Waren in solchen Tuben angeboten werden, zu Prüf­zwecken die Tube in die Hand nimmt und dabei gewohnheitsmäßig an der Hülse dreht.

[0006] Auch bei der Tube nach der US-PS 2 317 420 besitzt der Tubenhals mit dem Außen­gewinde einen Bund, wobei zwischen dem Bund und den das Gewinde tragende Ab­schnitt eine umlaufende Nut vorgesehen ist. Die aufschraubbare Kappe besitzt eine zur Nut korrespondierende Einschnürung, die beim ersten Aufschrauben auf den Tubenhals sich aufweitet und anschließend formschlüssig in die Nut ein­rastet. Beim Hochdrehen des Verschlusses kann jedoch die Einschnürung aufgrund der hier vorgegebenen Formgebung nicht mehr aus dieser Nut herausgleiten und zieht daher den Bund hoch mit der Folge, daß die im Nutbereich vorgesehene Sollbruchstelle aufgerissen wird.

[0007] Der letztbesprochene Verschluß und auch die vorausgehend diskutierten Verschlüs­se einschließlich jenem nach der FR-PS 1 426 663 sind keine echten Garantiever­ schlüsse: Abgefüllte Tuben dieser Art liegen in der Regel in Geschäften, häu­fig in Selbstbedienungsgeschäften auf. Der Käufer, der die Ware zu prüfen ge­wohnt ist, nimmt die Tube in die Hand und dreht gewohnheitsgemäß an der Ver­schlußkappe. Dadurch wird aber bei allen diesen letztbesprochenen Modellen der "Garantieverschluß" aufgerissen, die Tube geöffnet und der Käufer weiß nun nicht einmal, ob dies durch ihn oder einen früheren Kunden geschehen ist.

[0008] Vor allem ist aber hier die Tube nach der GB-PS 1 568 900 zu erwähnen, deren Halsstück vor Gebrauch verschlossen ist, wobei an der äußeren Seite des ver­schlossenen Mundstückes ein zentraler, stiftartiger Dorn vorgesehen ist, der mit dem Mundstück selbst über eine im Querschnitt kerbenartige, ringförmige Sollbruchstelle verbunden ist. Der stiftartige Dorn ragt dabei in eine zu sei­nem Querschnitt zu seiner Form im wesentlichen korrespondierende Höhlung in der auf das Halsstück der Tube aufsteckbaren Verschlußkappe. Zum Öffnen der Tube wird die aufsteckbare Verschlußkappe abgezogen, mittels des stiftartigen Dornes das Mundstück geöffnet und dann wird der so frei werdende Dorn wieder in die erwähnte Höhlung der aufsteckbaren Verschlußkappe gesteckt, damit er, wenn die Verschlußkappe wieder auf das Halsstück aufgesteckt wird, die von der Sollbruchstelle begrenzte Mündungsöffnung im Halsstück dieser Tube verschließt.

[0009] Zur rationellen Fertigung von Tuben aus Kunststoff wird das an sich bekannte Zieh-Blas-Verfahren angewandt. Nach dem heutigen Stand der Technik ist es nach Anwendung dieses Verfahrens bei Serienfertigung nicht möglich, eine Sollbruch­stelle von gleichbleibender Qualität herzustellen, da die Wandstärke im Bereich solcher Sollbruchstellen allzu sehr schwanken. Dies ist bedingt durch die be­sondere Art dieses Herstellungsverfahrens. Um hier gleiche Wandstärken zu er­halten, müßten solche Tuben im Spritzgußverfahren hergestellt werden, was je­doch aus rein wirtschaftlichen Gründen wegen der damit verbundenen Kosten nicht praktikabel ist. Weiters ist hier zu bedenken, daß das Material des eigentli­chen Tubenkörpers völlig andere Eigenschaften besitzen muß als jenes des Mün­dungsbereiches mit der Sollbruchstelle. Das Material, das den eigentlichen Tu­benkörper bildet, muß weich, geschmeidig und darüber hinaus sehr zäh sein, da­mit ohne besonderen Kraftaufwand der pastöse Tubeninhalt ausgepreßt werden kann und darüberhinaus die Tubenwandung nicht etwa durch scharfkantige oder spitze Fingernägel (besonders wesentlich bei kosmetischen Produkten) verletzt oder gar durchstochen wird. Der Mündungsbereich hingegen mit der Sollbruchstelle muß aus einem leicht brechbaren, spröden Material gefertigt sein, damit ohne besonderen Aufwand die Tube in der beschriebenen Weise geöffnet werden kann. Daß es beim heutigen Stand der Technik nicht möglich ist, Tuben im Zieh-Blas-Verfahren zu fertigen und dabei zonenweise unterschiedliche Materialien einzusetzen, bedarf wohl keiner Bescheinigung, da dies notorisch bekannt ist.

[0010] Damit ist auch das Problem aufgezeigt, das der Erfindung zugrunde liegt: Es soll eine Tube geschaffen werden, die aus einem geschmeidigen, leicht verform­baren und dennoch ausreichend zähen Material besteht, und die einen aufreißba­ren Garantieverschluß besitzt aus einem dieser Funktion gerecht werdenden sprö­den Material.

[0011] Die die Lösung dieses Problems wird durch eben jene Merkmale erzielt, die In­halt und Gegenstand des kennzeichnenden Teiles des Patentanspruches 1 sind.

[0012] Dank dieser Maßnahme ist es nun für den Konsumenten möglich, nach dem Abneh­men, insbesondere nach dem Abschrauben der Verschlußkappe festzustellen, daß die Tube noch unbenutzt ist. Um den Verschluß zu öffnen, braucht hier nur der stiftartige, vorkragende Dorn durch eine schräg zu seiner Längsachse einwir­kende, geringe Kraft abgedrückt werden, wodurch die Umfangsgeschlossen Soll­bruchkerbe aufreißt und der von dieser Sollbruchkerbe umgrenzende Bereich, der mit dem Dorn einstückig ausgebildet ist, abgenommen werden kann und da­durch die Austrittsöffnung der Tube freigegeben wird.

[0013] Um bei der Fertigung der Tube die Montage zu erleichtern, ragt bei mit der Verschlußkappe verschlossener Tube der Dorn in eine an der Innenseite der Ver­schlußkappe angeformte Buchse und ist hier kraftschlüssig gehalten. Dann kann bei der Montage vorerst der Dorn mit der Verschlußkappe vereinigt werden und wenn im Zuge der Montage die Verschlußkappe auf den Tubenhals aufgesteckt, ins­besondere aufgeschraubt wird, wird dabei der Kragen des Plättchens in die Aus­trittsöffnung eingedrückt und dort verankert, so daß beim nachfolgenden Ab­schrauben der Verschlußkappe das Plättchen einschließlich des Dornes an der vorgesehenen Stelle am Tubenhals verbleibt, da die vorerst vereinigten Teile hinsichtlich ihrer Dimension so bemessen sind, daß Dorn und Buchse nur mit ge­ringer Kraft zusammengehalten werden.

[0014] Verschlußkappe und Plättchen mit Dorn können dann besonders leicht zusammenge­führt werden, wenn die den Dorn aufnehmende Höhlung der Buchse sich gegen den äußeren Rand derselben hin konisch erweitert, so daß der Dorn problemlos bei der Vormontage in diese Höhlung der Buchse eingeführt werden kann.

[0015] Der äußere Rand der Buchse verläuft im wesentlichen entlang einer Kreislinie und der Durchmesser dieser Kreislinie ist etwas größer als der Durchmesser des von der umfangsgeschlossenen Sollbruchkerbe begrenzten Bereiches. Dieser Rand bildet bei aufgeschraubter Verschlußkappe eine zusätzliche Abdichtung für die Austrittsöffnung, wenn die Tube einmal geöffnet und der Garantieverschluß be­seitigt worden ist.

[0016] Damit bei der Vormontage der Dorn ohne Problem in die Höhlung der Buchse ein­geschoben werden kann, weicht der Querschnitt des den Dorn kraftschlüssig hal­tenden Abschnittes der Höhlung der Buchse und der Querschnitt der Dornes in dem vom erwähnten Abschnitt der Höhlung aufgenommenen Bereich zur Bildung min­destens eines Spaltes voneinander ab. Beispielsweise sind an der Innenwand der Buchse bzw. an der Außenseite des Dornes längsverlaufende Riefen oder Rillen vorgesehen. Dadurch ist sichergestellt, daß beim Zusammendrücken dieser beiden Teile die Luft aus der Aufnahmehöhlung der Buchse entweichen kann und die in der Höhlung befindliche Luft nicht etwa durch den Dorn zu einem Druckluftpol­ster zusammengepreßt wird, das das Bestreben hat, den Dorn wieder aus der Buch­se auszustoßen.

[0017] Anhand der Zeichnung werden Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.
Es zeigen:

Fig. 1 nach Art einer Explosionszeichnung das den Tubenhals tragen­de Ende einer Tube, einen Garantieverschluß und die dazugehörende Verschlußkap­pe:

Fig. 2 die Teile nach Fig. 1, jedoch vereint; in beiden Darstellungen sind die Teile im Schnitt gezeigt;

Fig. 3 ein Detailquerschnitt (Linie V - V in Fig. 4);

Fig. 4 die Verschlußkappe des Ausführungsbeispieles nach den Fig. 1 und 2 in ihrem vormontierten Zustand.

[0018] Eine vorzugsweise aus Kunststoffmaterial gefertigte Tube 1 trägt an ihrem ei­nen Ende einstückig angeformt einen Tubenhals 2 mit einem Außengewinde 3. Die Austrittsöffnung 4 ist hier mit einer Art Garantieverschluß versehen (Fig. 2). Dieser besteht aus einem scheibenartigen Plättchen 5, dessen äußere Umfangskon­ tur etwa jener des Tubenhalses 2 entspricht und ein geringes Maß kleiner ist als diese. An seiner der Tube 1 zugekehrten Seite trägt dieses Plättchen 5 ei­nen Kragen 6, der in die Austrittsöffnung 4 ragt und deren inneren Rand form­schlüssig hintergreift, dies deswegen, da der äußere Rand dieses Kragens 6 wi­derhakenartig hinterschnitten ist. Das Plättchen 5 besitzt ferner eine umfangs­geschlossen Sollbruchkerbe 7, die zweckmäßigerweise nach einer Kreislinie ver­läuft und deren Durchmesser hier gleich ist der inneren lichten Weite des Kra­gens 6.

[0019] An der Vorderseite des Plättchens 5 ist ein stiftartiger Dorn 8 angeformt, und zwar an dem von der umfangsgeschlossen Sollbruchkerbe 7 begrenzten Bereich. Al­le erwähnten Teile 5, 6, 7 und 8, die dieses Verschlußglied bilden, sind ein­stückig aus Kunststoff gefertigt.

[0020] Die Verschlußkappe 9 besitzt dabei einen hohen Innenraum, damit sie den erwähn­ten Dorn aufnehmen kann, wenn sie auf den Tubenhals aufgeschraubt wird. An der Innenseite der Verschlußkappe 9 ist eine Buchse 11 angeformt, wobei die Höhlung 12 dieser Buchse 11 der kraftschlüssigen Aufnahme des Dornes 8 (siehe Fig. 2, 4) dient. Die Höhlung 12 ist gegen den äußeren Rand 13 hin konisch erweitert. Der äußere Rand 13 der Buchse 11 verläuft entlang einer Kreislinie, wobei der Durchmesser dieser Kreislinie etwas größer ist als der Durchmesser des von der umfangsgeschlossen Sollbruchkerbe 7 begrenzten Bereiches. Aus Fig. 3 ist dabei erkennbar, daß der Querschnitt des den Dorn kraftschlüssig haltenden Abschnit­tes der Höhlung 12 der Buchse 11 und der Querschnitt des Dornes 8 in dem vom erwähnten Abschnitt der Höhlung 12 aufgenommenen Bereich zur Bildung mindestens eines Spaltes 14 voneinander abweichen.

[0021] Diese Maßnahmen dienen der Erleichterung der Vormontage. In einem geeigneten Werkzeug werden vorerst Verschlußkappe 9 und Dorn 8 zusammengeführt und zusam­mengeschoben (Fig. 5). Durch die erwähnte Ausgestaltung der Querschnitte (Fig. 3) kann beim Einführen des Dornes 8 in die Höhlung 12 der Buchse 11 die darin befindliche Luft entweichen, widrigenfalls die Luft hier zusammengepreßt und ein Druckpolster bilden würde, das die Tendenz zeigt, den Dorn 8 aus der Höh­lung 12 der Buchse 11 herauszudrücken. Grundsätzlich ist es auch möglich, bei­spielsweise den Dorn 8 so auszubilden, daß er einen sternartigen Querschnitt aufweist und der so ausgebildete Dorn dann nur linienhaft an der Innenwand der Buchse 11 anliegt. Die Haltekraft zwischen diesen beiden Teilen braucht ja nicht all zu groß zu sein, es genügt, wenn nach der Vormontage (Fig. 4) diese beiden Teile vorerst zusammengehalten werden, so daß bei der nachfolgenden Ma­nipulation der Verschlußkappe der Dorn 8 nicht verloren geht.

[0022] Durch die konische Ausgestaltung des Eingangsbereiches der Höhlung 12 kann der Dorn 8 besonders einfach eingeführt werden. Die zwischen den Teilen (Buchse 11 und Dorn 8) vorgesehene Passung ist gering, so daß der Dorn 8 nur mit einer ge­ringen Haltekraft festgehalten wird, so daß auch die Verschlußkappe 9 gegenüber dem Dorn 8 verdreht werden kann. Diese Relativbewegung zwischen den beiden Tei­len tritt einmal auf bei der endgültigen Montage der Tube und das zweite Mal, wenn die Tube zum ersten Gebrauch geöffnet wird. Bei der fabriksseitigen Fer­tigmontage wird die Verschlußkappe 9 mit dem aufgenommenen Dorn 8 auf das Ge­winde 3 des Tubenhalses aufgeschraubt, wobei nun der Kragen 6 in die Austritts­öffnung 4 eingeschoben und hier formschlüssig verankert wird. Die besondere Ausgestaltung des Randes 13 der Buchse 11, die schon oben erwähnt ist, dichtet die Austrittsöffnung der Tube zusätzlich ab, wenn der Garantieverschluß einmal geöffnet worden ist.

[0023] Die fabriksseitig original verschlossenene Tube ist in Fig. 2 dargestellt. Um die Tube zu öffnen, wird nach dem abschrauben der Verschlußkappe 9 auf den vor­springenden Dorn 8 seitlich (Pfeil 10) eine geringe Kraft ausgeübt, wodurch die Sollbruchkerbe 7 über ihre ganze Länge aufreißt, so daß der Dorn 8 und der von der Sollbruchkerbe 7 begrenzte Bereich abgehoben werden kann, worauf der Tubeninhalt durch den Kragen 6 hindurch ausgedrückt werden kann.

[0024] Die Erfindung gewährleistet dem Käufer, daß die vorstehend erläuterte Tube originalverschlossen in seinen Besitz übergeht und daß aufgrund der besonde­ren Ausgestaltung nach dem Öffnen des "Garantieverschlusses" auch keine scharf­kantigen Ränder vorhanden sind, die eventuell Verletzungen verursachen können, aus welchem Grund dieser besondere Verschluß vornehmlich bei Tuben mit kosme­tischen und/oder pharmazeutischen Produkten geeignet, wenn auch nicht be­schränkt ist.

Ansprüche

Tube zur Aufnahme von pastösen Massen, insbesondere von kosmetischen und/oder pharmazeutischen Produkten mit einem ein Außengewinde (3) aufweisenden Tuben­hals (2) mit einer Austrittsöffnung (4) und einer auf das Außengewinde (3) des Tubenhalses (2) aufschraubbaren Verschlußkappe (9), dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnung (4) von einem scheibenartigen Plättchen (5), dessen äußere Umfangskontur jener des Tubenhalses (2) etwa entspricht, bedeckt ist, das schei­benartige Plättchen (5) einen in die Austrittsöffnung (4) ragenden und deren inneren Rand formschlüssig hintergreifenden Kragen (6) trägt und das Plättchen (5) eine vorzugsweise umfangsgeschlossene Sollbruchkerbe (7) aufweist, die in­nerhalb der lichten Weite des Kragens (6) verläuft und in an sich bekannter Wei­se an dem von der umfangsgeschlossenen Sollbruchkerbe (7) begrenzten Bereich ein nach vorne auskragender stiftartiger Dorn (8) vorgesehen ist und der Dorn (8) bei mit der Verschlußkappe (9) verschlossener Tube der in eine an der In­nenseite der Verschlußkappe (9) angeformte Buchse (11) ragt und hier kraft­schlüssig gehalten ist und die den Dorn (8) aufnehmende Höhlung (12) der Buch­se (11) sich gegen den äußeren Rand (13) derselben hin konisch erweitert, wobei der äußere Rand (13) der Buchse (11) im wesentlichen entlang einer Kreislinie verläuft und der Durchmesser dieser Kreislinie etwas größer ist als der Durch­messer des von der umfangsgeschlossenen Sollbruchkerbe (7) begrenzten Bereiches und der Rand (13) der Buchse (11) bei aufgeschraubter Verschlußkappe (9) dich­tend am scheibenartigen Plättchen (5) anliegt und Plättchen (5), Kragen (6) und Dorn (8) einstückig aus Kunststoff gefertigt sind.

Zeichnung