Spundbehälter

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen mit einem Spund (7) aus­gestatteten Behälter.
Um aufwendige zusätzliche Teile einzusparen, und um die Dichtheit gefährdende herzustellende Verbindungen sowie Dichtringe zu vermeiden wird einstückig aus dem Deckel (3), gegebenenfalls auch aus einer Wandung oder dem Boden des Behälters aus deren Material und aus deren Ebene aus­kragend ein Rohrstutzen (8) ausgeformt, der mit einem Innengewinde (9) zur Aufnahme eines dichtend schließenden Gewindestopfens versehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Rumpf und, mit diesem fest und dicht verbunden, einem Boden sowie einem Deckel, bei dem der Deckel mindestens eine mit einem Spund ausgestattete Füllöffnung aufweist, die mittels eines mit einem Dichtring ausgestatteten und in ein Gewinde des Spun­des einschraubbaren Gewindestutzens flüssigkeits- und gas­dicht verschließbar ist.

[0002] Derartige als Spundbehälter bezeichnete, aus relativ dünnem Metallblech gefertigte Behälter werden verbreitet benutzt und können als Fässer für unterschiedliche flüssige oder schüttfähige Füllgüter verwendet werden oder als Getränke­fässer, Bierfässer, Kegs oder sonstige Behälter ausgebildet sein. In jedem dieser Fälle ist es jedoch erforderlich, einen in relativ enger Passung gefertigten Spund, der als gegebenenfalls mit mindestens einem Flansch ausgestatteter Gewindestutzen oder dergleichen größerer Wandstärke ausge­führt sein kann, mit dem Deckel des Gefäßes durch Verschrau­ben, Umbördeln, Verpressen, Einschweißen oder Aufschweißen zu verbinden, so daß zur Fertigstellung des Behälters nicht nur gesonderte maßhaltige weitere Teile erforderlich werden, sondern diese mit dem Deckel fest und sicher zu verbinden sind, wobei noch besondere Maßnahmen zum Abdichten der zwi­schen Deckel und Spund hergestellten Verbindung zu treffen sind. So ist bspw. bei einem einzubördelnden Spund minde­ stens ein zusätzlicher Dichtring einzubringen, und beim Einschweißen von Spunden ist die für das dichte Abschließen verantwortliche Schweißnaht entsprechend sorgfältig auf eine vollständig rund umgehende und sichere Verbindung zu über­prüfen.

[0003] Nachteilig macht sich bei Fallversuchen und den diesen ent­sprechenden Beanspruchungen im Betriebe bemerkbar, daß mit Bereichen des verhältnismäßig nachgiebigen und aus dünnem Blech gefertigten Deckels starre Spunde, Flansche oder Rohr­stutzen verbunden sind, so daß im Verbindungsbereich der­selben lokal überhöhte Beanspruchungen auftreten können und damit eine zusätzliche Gefährdung der Verbindung und der verlangten Lecksicherheit besteht. Das gegebenenfalls erfor­derliche Einbringen von Dichtungsringen in die zwischen Deckel und Spund herzustellende Verbindung bringt nicht nur durch zusätzliche Bauteile eine zusätzliche Gefährdung der Abdichtung, übliche elastische Dichtringe sind nicht gegen alle als Füllstoffe des Gefäßes möglichen Stoffe resistent, so daß zusätzlich Rücksicht auf den vorgesehenen Inhalt des Behälters zu nehmen ist und insbesondere bei einer oft vor­gesehenen Wiederverwendung des Behälters zusätzliche Aus­fallmöglichkeiten bestehen. Im Falle einer geplanten Wieder­verwendung macht sich nachteilig bemerkbar, daß bei der Reinigung des Gefäßes mit Rücksicht auf den Spund abdichten­de Dichtungsringe eine Reihe von Lösungs- und Reinigungsmit­teln nicht anwendbar ist und insbesondere auf höhere Tempe­raturen zur Anwendung bringende Reinigungsverfahren zu ver­zichten ist.

[0004] Die Erfindung geht von der Aufgabe aus, einen gattungsgemä­ßen Behälter so weiterzubilden, daß ein die Füllöffnung umschließender Spund bzw. Gewindestutzen zur Aufnahme eines dichtend schließenden Gewindestopfens mit minimalem Aufwand erstellbar ist, der sicher dichtend und lokale Überbeanspru­chungen weitgehend ausschließend mit dem Deckel verbunden ist.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe, indem die Füllöffnung von einem Rohrstutzen umgrenzt ist, der einstückig mit dem Deckel aus dessen Material geformt ist, und indem der Rohrstutzen mit einem Innengewinde zur Aufnahme des Gewindestutzens versehen ist und mit einer Dichtfläche zur Auflage der vorzugsweise als Dichtring ausgebildeten Dichtung ausgestattet ist. Damit tritt an die Stelle bekannter, einzuschweißender, einzupres­sender oder einzubördelnder maßhaltiger, gesondert gefertig­ter, als massive, starkwandige Rohrstutzen ausgebildeter Spunde ein einfacher, leicht herzustellender Rohrstutzen, der einstückig aus dem über der Füllöffnung anstehenden Material des Deckels hergestellt ist und damit durch die Einstückigkeit eine ausgezeichnete Abdichtung ohne zusätz­liche Dichtmittel, Dichtringe oder dergleichen ergibt. Das über der Füllöffnung anstehende Material des Deckels ist hierbei zweckmäßig einstückig über einen Auflagebereich für den Dichtring des Gewindestopfens bis zum mit dem Gewinde ausgestatteten Rohrstutzen geführt; andererseits ist es aber auch möglich, den für die Dichtung vorgesehenen Auflagebe­reich am Ende des Rohrstutzens anzuordnen. Als wesentlich erweist es sich hierbei, daß der Spund entweder allein durch Umformen von im Deckel bereits vorhandenen Material erstellt wird oder aber nur einfache, innerhalb weiter Toleranzen fertigbare Zusatzteile zu einer gegebenenfalls gewünschten zusätzlichen Verstärkung herangezogen werden. Die bei der Umformung zu bewirkenden Arbeitsgänge sind relativ einfach. Zweckmäßige und vorteilhafte Weiterbildungen sowie Ausge­staltungen des Gegenstandes der Erfindung sind den Unteran­sprüchen zu entnehmen.

[0006] Im einzelnen sind die Merkmale der Erfindung anhand der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbin­dung mit diese darstellenden Zeichnungen erläutert. Es zei­gen hierbei:

Figur 1 schematisch und bereichsweise geschnitten den oberen Bereich des zylindrischen Rumpfes eines Behälters mit einem diesen abschließenden Deckel, der mit zwei verschließbaren Spunden ausgestattet ist,

Figur 2 vergrößert und geschnitten einen mit einem ange­formten Spund versehenen Deckel des Gefäßes nach Fig. 1,

Figur 3 die Anordnung nach Fig. 2 mit zum Verschließen des Spundes in diesen eingeschraubten, von einem Dichtring unterfangenen Gewindestutzen,

Figur 4 eine Anordnung nach Fig. 2 mit zur Verbesserung der Restentleerung eingebrachten Durchbrechungen,

Figur 5 einen Ausschnitt eines Deckels mit nach oben ge­richtet angeformtem Rohrstutzen,

Figur 6 in gleichartiger Darstellung einen nach oben ge­richteten Rohrstutzen, dessen freies Ende nach innen um 180° umgelegt ist und den als Außenmantel ausgeführten Wurzelbereich als zentrischer innerer Stutzen durchdringt,

Figur 7 eine der Fig. 6 ähnliche Anordnung mit mit größe­rem Krümmungsradius ausgeführten Übergang vom Außenmantel zum inneren Stutzen,

Figur 8 eine weiter variierte Anordnung mit flanschartig ausgebildetem Übergangsbereich,

Figur 9 eine weitere Variante, bei der der innere Stutzen dicht an den Außenmantel geführt ist,

Fign 10 in sechs Phasen die Umformung eines Bereiches eines Deckels zu einem Rohrstutzen gemäß Fig. 9,

Figur 11 einen nach innen gerichteten Rohrstutzen mit die Umgebung der Füllöffnung versteifenden Sicken,

Figur 12 einen nach innen gerichteten, von versteifenden Sicken umzogenen Rohrstutzen mit ihn schließendem Gewindestopfen,

Figur 13 eine der Fig. 6 entsprechende Anordnung, bei der das freie Ende des inneren Stutzens mit dem Außen­mantel durch Schweißung verbunden ist,

Figur 14 eine der Fig. 9 entsprechende Anordnung mit zu­sätzlicher Verschweißung,

Figur 15 eine der Fig. 8 entsprechende Anordnung mit einem zwischen innerem Stutzen und Außenmantel einge­brachten Verstärkungsring,

Figur 16 einen weiteren, einen Verstärkungsring aufweisen­den Spund,

Figur 17 einen nach innen gerichteten Rohrstutzen mit einer mit ihm verbundenen Gewindebuchse,

Figur 18 eine ähnliche Ausführung, bei der ein Ansatz der Gewindebuchse das freie Ende des Rohrstutzens untergreift,

Figur 19 einen vermittels von Sicken nach oben gewendeten und nach unten gerichteten, einen Gewindering abstützenden Rohrstutzen,

Figur 20 einen nach oben auskragenden Rohrstutzen mit ein­gesetztem und überfangenem Gewindering,

Figur 21 einen nach oben auskragenden und einen Dichtansatz aufweisenden Rohrstutzen mit nach unten auskragen­dem Gewindering,

Figur 22 einen nach oben auskragenden Gewindering in Ver­bindung mit einer unter dem Gewinde vorgesehenen Dichtfläche,

Figur 23 einen nach oben auskragenden Rohrstutzen mit einer Versteifung durch einen zusätzlichen Stützring, und

Figur 24 geschnitten einen nach oben gerichteten Gewinde­stutzen mit sich jeweils nur über Sektoren er­streckenden Gewindegängen.

[0007] In Fig. 1 ist in einem Teilbereich geschnitten die Ansicht des oberen Bereiches eines Behälters 1 dargestellt, dessen zylindrischer, abgebrochen dargestellter Rumpf 2 nach oben durch einen Deckel 3 abgeschlossen ist, der mit dem Rumpf 2 mechanisch sicher und dicht durch einen Falz 4 verbunden ist. Der Deckel 3 weist zwei Füllöffnungen üblicherweise unterschiedlicher Durchmesser auf; die zum eigentlichen Füllen vorgesehene Füllöffnung 5 wird oft mit einer Weite von 2" erstellt, während eine weitere, im wesentlichen der Be- und Entlüftung dienende Öffnung mit einer Weite 3/4" ausgeführt ist. Um die Füllöffnungen verschließen zu können sind sie von Spunden 6, 7 umgeben, die vermittels eines einschraubbaren Gewindestopfens und einer Dichtung sowohl flüssigkeits- als auch gasdicht abschließbar sind.

[0008] Vergrößert ist ein Ausschnitt des Deckels 3 der Fig. 1 in Fig. 2 wiedergegeben. In den Deckel 3 ist eine Füllöffnung 5 eingearbeitet, indem zunächst ein mittlerer Bereich des Bleches des Deckels ausgestanzt und die angrenzenden Berei­che nach unten bzw. in das Faßinnere zu einem Rohrstutzen 8 umgeformt sind, in den ein Innengewinde 9 zur Aufnahme eines Gewindestopfens eingearbeitet ist. Dieses Innengewinde 9 kann in das Material des Rohrstutzens 8 eingeschnitten sein, und insbesondere bei dem frei stehenden Rohrstutzen der Fig. 2 besteht die Möglichkeit, dieses Innengewinde in die Wan­dung des Rohrstutzens einzudrücken bzw. einzupressen, einzu­prägen oder einzuwalzen. Bei dem Herausdrücken des ein­stückig mit dem Deckel 3 aus dessen Material geformten Rohr­stutzens 8 hat es sich bewährt, darauf zu achten, daß insbe­sondere der direkt an die Wurzel des Rohrstutzens 8 an­schließende Bereich des Deckels als Dichtfläche 10 zur Auf­nahme eines Dichtringes exakt plan geformt bleibt.

[0009] Der gemäß Fig. 2 einstückig aus dem Material des Deckels 3 als Rohrstutzen 8 geformte Spund läßt sich gemäß Fig. 3 durch Einschrauben eines Gewindestopfens 12 in das Innenge­winde 9 des Rohrstutzens 8 flüssigkeits- und gasdicht schließen. Hierzu wird auf den Gewindeschaft des Gewinde­stopfens 12 ein Dichtring 11 aufgelegt, der beim Einschrau­ben und Anziehen des Gewindestopfens 12 zwischen der Dicht­ fläche 10 des Deckels 3 und dem Flansch 13 des Gewindesto­pfens 12 verspannt und hierbei dichtend elastisch verformt wird.

[0010] Eine Weiterbildung des mit Fig. 2 veranschaulichten, durch einen Rohrstutzen 8 gebildeten Spundes ist in Fig. 4 veran­schaulicht. Auch hier ist mittig der zu bildenden Füllöff­nung 5 zunächst ein Loch in den Deckel 3 eingestanzt, und das dieses Loch umgebende Material des Deckels 3 ist sodann nach unten - innen zu einem Rohrstutzen 8 umgeformt. Durch einen anschließenden Stauchvorgang ist der derart gebildete Rohrstutzen 8 in axialer Richtung verkürzt, gleichzeitig auch aber in seiner Materialdicke verstärkt, so daß der aus dem Blech des Deckels 1 geformte Rohrstutzen 8 der Fig. 4 eine größere Dicke aufweist als der Deckel 3 selbst. Hier­durch steht für die Einarbeitung des Innengewindes 9 eine vorteilhaft größere Materialdicke zur Verfügung. Gleichzei­tig sind in den Wurzelbereich des Rohrstutzens 8 seitliche, schlitzartige Durchbrechungen 14 eingestanzt, um die Rest­entleerung des mit diesem Deckel 3 ausgestatteten Behälters zu verbessern: Wird ein mit einem Spund gemäß Fig. 4 ausge­statteter Behälter zur möglichst restlosen Entleerung um 180° gewendet und auf den Deckel abgestellt, so vermag der über dem nunmehr unten stehenden Deckel anstehende restliche Inhalt durch die im Bereiche der inneren Deckeloberfläche vorgesehenen schlitzartigen Durchbrechungen 14 über die Füllöffnung 5 nach unten auszufließen, und ein Stau des Behälterinhaltes durch den nach innen und nunmehr nach oben auskragenden Rohrstutzen 8 wird vermieden.

[0011] Die Erfindung ist nicht auf nach innen in den Behälter aus­kragende Rohrstutzen beschränkt. In Fig. 5 ist ein Aus­schnitt eines Deckels 3 eines Behälters dargestellt, bei dem zur Bildung der Füllöffnung 5 Material des Deckels nach oben, also aus dem Behälterinneren heraus, derart umgeformt ist, daß ein nach oben gerichteter Rohrstutzen 15 entsteht, der wiederum durch Schneiden, Walzen, Rollen, Wirbeln oder dergleichen mit einem Innengewinde 9 versehen ist. Das freie Ende des Rohrstutzens 15 ist zur Bildung eines Flansches nach außen umgeformt und am freien Ende zur Vermeidung scharfer Kanten nach unten eingerollt, so daß am freien Ende des mit einem Innengewinde versehenen Rohrstutzens 15 eine flanschartige Dichtfläche 17 gebildet wird. Andererseits ist es aber, gegebenenfalls auch zusätzlich, möglich, den Wur­zelbereich des Rohrstutzens 15, d.h., den Übergangsbereich vom Deckel 3 zum Rohrstutzen 15, als Sicke 16 zu formen, so daß sich auch im Wurzelbereiche des Rohrstutzens 15 eine zur Auflage von Dichtungen nutzbare Dichtfläche ergibt.

[0012] Bei bspw. der Ausführung nach Fig. 3 ergibt sich als vor­teilhaft, daß der Dichtring 11 auf eine Dichtfläche 10 des Deckels 3 gepreßt wird, so daß die gewünschte Abdichtung direkt zwischen der Oberfläche des Deckels 3 bzw. dessen Dichtfläche 10 und dem Flansch 13 des Gewindestopfens 12 erhalten wird. Eventuelle, gegebenenfalls bei der Herstel­lung des Innengewindes 9 entstandene Schäden des Rohrstut­zens 8 liegen hierbei innerhalb des abgedichteten Gefäßes und können die Abdichtung desselben nicht beeinträchtigen. Bei der Nutzung der Dichtfläche 17 der Fig. 5 zur Aufnahme des unter einem Flansch eines Gewindestopfens vorgesehenen- Dichtringes ergibt zwar eine einwandfreie Abdichtung, bei der Herstellung des Innengewindes des Rohrstutzens 15 bspw. aufgetretene Haarrisse allerdings können diese Abdichtung beeinträchtigen. Wird nun der durch den Rohrstutzen 15 der Fig. 5 gebildete Spund durch einen in dieser Figur nicht dargestellten Gewindestopfen abgeschlossen, welcher mit seiner freien Stirnfläche einen Dichtring gegen die Sicke 16 verspannt, so wird auch hier eine Abdichtung direkt im Be­ reiche des Deckels 3 erreicht, und im Bereiche des Innen­gewindes gegebenenfalls entstandene Haarrisse können die Abdichtung nicht beeinträchtigen.

[0013] Weiter abgeänderte Spunde sind anhand der Fign. 6 bis 9 er­läutert. Hier ist bei der Schaffung der Füllöffnungen 5 zunächst Material des Deckels 3 nach oben, d.h., vom Behäl­terinneren fort weisend, umgeformt worden, und das freie Ende des derart gebildeten Rohrstutzens ist dann wieder nach innen umgelegt worden, so daß vom Deckel 3 in einem ersten Umformbereich ein Außenmantel 18 ausgeht, der dann innerhalb eines weiteren Umformbereiches 19 um etwa 180° nach innen umgelegt ist und einen inneren Stutzen 20 bildet, in den ein zur Aufnahme eines Gewindestutzens vorgesehenes Innengewinde 9 eingebracht ist. Das Ausführungsbeispiel der Fig. 6 zeigt einen mit engem Krümmungsradius ausgeführten Umformbereich 19, bei dem der innere Stutzen 20 sich praktisch direkt an den Außenmantel 18 anlehnt. Beim Einarbeiten des Gewindes kann hierbei das walzende, drückende oder pressende Werkzeug sich direkt auf den Außenmantel 18 abstützen, so daß auch der Außenmantel entsprechend dem Innengewinde mindestens anteilmäßig verformt sein kann. Beim Einschrauben eines abschließenden Gewindestopfens bietet sich hier der Umform­bereich 19 als Dichtfläche für den einzubringenden Dichtring an, und je nach Gestaltung des Flansches des Gewindestopfens wird die wesentliche Dichtung im Scheitel des Umformberei­ches oder bspw. innerhalb des von diesem umschlossenen, angenähert konischen Bereiches bewirkt. Als vorteilhaft erweist sich zunächst die durch die doppelte Materialstärke gewonnene höhere Stabilität des gebildeten Spundes, und auch hier befindet sich das eigentliche Gewinde im bereits abge­dichteten Innenraum des Behälters.

[0014] Varianten des Spundes nach Fig. 6 sind in den folgenden Figuren 7 bis 9 beschrieben. In Fig. 7 ist ein mit größerem Krümmungsradius ausgeführter, etwa halbkreisförmiger Umform­bereich 19 gewählt, so daß einerseits überstarke Umformungen vermieden werden und andererseits der mit dem Innengewinde 9 ausgestattete innere Stutzen 20 frei innerhalb des schützen­den und stützenden Außenmantels 18 steht. Beim Ausführungs­beispiel nach Fig. 8 ist eine ähnliche Distanz zwischen dem stützenden Außenmantel 18 und dem inneren Stutzen 20 vorge­sehen, der Umformbereich 19 jedoch ist ringförmig - eben ausgeführt und weist im Profil zwei jeweils Viertelkreis­krümmungen geringeren Krümmungsradius' auf. Nach Fig. 9 ist der Umformbereich 19 mit einer zusätzlichen, nach außen weisenden, den Dichtungsbereich versteifenden Sicke 21 aus­gestattet, so daß der innere Stutzen 20 in nur geringem Abstande vom Außenmantel steht, andererseits der Umformbe­reich aber einerseits eine ringförmige Dichtfläche zeigt und am äußeren Rand durch die Sicke 21 zusätzlich versteift ist.

[0015] Den Werdegang einer solchen Füllöffnung mit einstückig aus dem Deckel erstellten Spund wird anhand der Fign. 10 erläu­tert. Hierbei zeigt Fig. 10a zunächst einen aus einfachem Blech gefertigten Zuschnitt 22 für den Deckel eines Behäl­ters 1 der Fig. 1. Nach Fig. 10b ist in den Zuschnitt 22 der Fig. 10a zunächst ein Loch 23 eingestanzt, dessen Durchmes­ser wesentlich geringer ist als der der späteren Füllöff­nung. Nach Fig. 10c wird zentrisch zum Loch 23 aus dem Blech des Deckels 3 ein Hutprofil 24 herausgedrückt, und nach Fig. 10d wird der obere Kreisring 25 des Hutprofiles 24 der Fig. 10c nach unten - innen zunächst konisch umgeformt. Nach Fig. 10e wird dieser Kreisring 25 der Fig. 10c und 10d vollends an den zylindrischen Teil des ehemaligen Hutprofiles ange­drückt, und der obere Umformbereich 19 wird nach außen zu einer Sicke 21 gedrückt, so daß der Deckel 3 nunmehr ein­ stückig in den Außenmantel 18 und über den mit einer Sicke 21 versehenen Umformbereich 19 in den inneren Stutzen 20 übergeht, der nach Fig. 10f mit einem Innengewinde 9 zur Aufnahme eines Gewindestopfens versehen wird.

[0016] Eine Versteifung des zu bildenden, mit einem Innengewinde 9 versehenen Rohrstutzens 26 läßt sich auch durch eine sicken­artige Umformung des die Füllöffnung 5 umziehenden Bereiches des Deckels 3 bewirken. Nach Fig. 11 wird im Rahmen einer ansteigenden kreisförmigen Flanke 27 zunächst das Blech des Deckels 3 nach außen herausgedrückt und dann unter Bildung einer Sicke 28 eine von dieser umgrenzte Dichtfläche 29 geschaffen, an die sich der mit Innengewinde 9 versehene Rohrstutzen 26 anschließt. Eine vereinfachte Ausführung ist in Fig. 12 dargestellt: Hier steigt eine konische Flanke 27 direkt zu einer Sicke 28 auf, die auch als Dichtfläche fun­giert, und vom Scheitel dieser Sicke wendet sich der mit einem Innengewinde 9 ausgestattete Rohrstutzen 26 nach un­ten. Der als dichtender Verschluß in das Innengewinde ge­schraubte Gewindestopfen 12 spannt mit seinem Flansch 13 den Dichtring 11 direkt gegen den Scheitel der Sicke 28. Darüber hinaus ist der Rohrstutzen 26 mit schlitzförmigen Durch­brechungen 14 ausgestattet, die dicht unterhalb der Innen­fläche des Scheitels der Sicke vorgesehen sind. Auch hier wird die Restentleerung beim Umwenden des gesamten Behälters um 180° und Abstellen desselben auf dessen Deckel ver­bessert. Zwar steht dann das freie Ende des Rohrstutzens 26 unterhalb der Innenfläche des Deckels 3, so daß das Ablaufen von der Innenfläche des Deckels selbst nicht beeinträchtigt wird. Die Durchbrechungen 14 jedoch gestatten das Ablaufen des Behälterinhaltes, der sich über der Sicke 28 ansammelt. Auch hier macht sich vorteilhaft bemerkbar, daß das eigent­ liche Innengewinde 9, bei dessen Herstellung bspw. Harrissen auftreten könnten, im Behälterinneren verbleibt und damit zur Abdichtung nicht in Anspruch genommen wird.

[0017] Eine weitere Versteifung läßt sich nach Fign. 13 und 14 erreichen, wenn bei einem das Innengewinde aufweisenden inneren Stutzen 20 dessen Außenmantel 18 ihn mit nur gerin­gem Abstand umgibt. Eine Schweißnaht 30 nach Fig. 13 oder auch nur einzelne, diskrete Schweißstellen 31 nach Fig. 14 bewirken eine weitere Abstützung insbesondere im Bereiche des freien Endes des inneren Stutzens 20. Als wesentlich hat sich eine durchgehende, dichtende Schweißnaht 30 jedoch in beiden Fällen der Fig. 13 und Fig. 14 bewährt, wenn, bspw. als Korrosionsschutz, Behälter mit einer Innenbeschichtung, insbesondere einer Innenlackierung, versehen werden. Bei di­rekt am Außenmantel 18 anliegenden oder wenigstens dicht anliegendem inneren Stutzen 20 lassen sich deren beide ein­anderzugekehrten Wandungen nicht oder nur unvollkommen be­schichten oder lackieren. Im Falle einer vorgeordneten, ver­bindenden und durchgehenden Schweißnaht jedoch genügt eine Beschichtung oder Lackierung der Schweißnaht und deren Um­gebung, die einem Kunststoff- oder auch Lackauftrag voll zur Verfügung stehen.

[0018] Bei größerem Abstande zwischen einem inneren Stutzen 20 und dem ihn umfangenden Außenmantel 18 kann in diesen Zwischen­raum ein zusätzlicher Verstärkungsring 32 eingelegt werden, der entsprechend Fig. 15 durch Schweißstellen 31 gehalten wird. Es besteht aber auch die Möglichkeit, Verstärkungs­ringe bei in das Behälterinnere einkragenden Außenmänteln zu verwenden, wie Fig. 16 zeigt. Das Halten des Verstärkeringes kann auch hier durch Schweißstellen bewirkt werden, es ist aber auch möglich, bspw. das freie Ende des inneren Stutzens 20 den Verstärkungsring 32 haltend umgreifen zu lassen, und bei gemäß Fig. 16 nach innen gerichtetem Außenmantel 18 kann es sich empfehlen, zur Verbesserung der Restentleerung aus Fig. 4 und 12 bekannte Durchbrechungen 14 vorzusehen.

[0019] Eine weitere Versteifung, gegebenenfalls neben einer Erhö­hung der Blechdicke des Rohrstutzens durch Stauchen, kann durch einen gesonderten speziellen Gewindering 33 erreicht werden, der in einen ohne Innengewinde ausgeführten Rohr­stutzen 34 eingesetzt ist und mit ihm durch Bördelung oder, wie in Fig. 17 dargestellt, vermittels von Schweißnähten 30 oder Schweißstellen 31 verbunden ist. Solche Schweißnähte 30 und/oder Schweißstellen können im Bereiche der unteren Stirnflächen des Gewinderinges und des Rohrstutzens vorgese­hen sein.Zur Vereinfachung des Schweißvorganges können Schweißstellen 31 auch am Mantel des Rohrstutzens vorgesehen sein, und zur Vereinfachung des Schweissens kann der Rohr­stutzen 34 mit die Schweißstelle aufnehmenden Ausnehmungen ausgestattet sein. Hierbei ist ein Dichten der Schweißung nicht erforderlich, da beim Aufschrauben eines schließenden Gewindestopfens dessen Dichtring sich auf die Dichtfläche 10 legt und eventuelle Fugen zwischen dem Gewindering 33 und dem Rohrstutzen 34 im abgedichteten Behälterinneren verblei­ben. Gemäß Fig. 18 ist es auch möglich, einen solchen Gewin­dering 35 mit einem Ansatz die freie Stirnfläche des Rohr­stutzens 34 übergreifen zu lassen, um die beim Anziehen des schließenden Gewindestopfens entstehenden Kräfte direkt abzufangen.

[0020] Ein weiteres Beispiel eines solchen Gewinderinges ist in Fig. 19 gezeigt; der Gewindering 36 der Fig. 19 stützt sich hierbei auf eine Sicke ab und ist zweckmäßig zusätzlich mit dem kurz ausgeführten Rohrstutzen 34 vermittels von Schweiß­stellen 31 verbunden. In Fig. 20 ist ein aus dem Deckel 3 einstückig nach außen geformter Rohrstutzen 38 gezeigt, der mit einem Gewindering 33 ausgekleidet ist. Das obere Ende des Gewinderinges wird von einem nach innen eingebogenen Umformbereich 39 übergriffen, der einerseits den Gewindering 33 gegen die beim Einschrauben des Gewindestopfens 12 ent­stehenden Axialkräfte abstützt und andererseits die dich­tende Auflage für den Dichtring 11 ergibt. Zweckmäßig ist der Gewindering zusätzlich durch Schweißstellen 31 gehalten. Eine abgeänderte Ausführung wird in Fig. 21 gezeigt. Die Füllöffnung ist hier durch eine aus dem Material des Deckels 3 herausgeformte Sicke 40 umgrenzt, deren oberer Bereich gleichzeitig als Dichtfläche zur Aufnahme des Dichtringes 11 dient. In die Füllöffnung hinein ist ein Gewindering 41 gedrückt und vermittels von Schweißstellen 31 gehalten. Auch hier erfolgt die Abdichtung außerhalb des Gewindes bzw. der Verbindung Gewindering 41 - Sicke 40, so daß eine dichtende Schweißung nicht erforderlich ist. Bei einem weiter variier­ten Ausführungsbeispiel ist ein solcher Gewindering unter­halb der Sicke 40 gegen den Deckel 3 gelegt und mindestens bereichweise verschweißt.

[0021] Eine Verbindung außerhalb der dichtenden Sicke 40 ist in Fig. 22 dargestellt. Hier ist ein Gewindering 42 so ausge­führt, daß sein Fußkreis durch den Umfang der Sicke 40 zen­triert wird, und mit dem Deckel 3 ist der Fußkreis des Ge­winderinges 42 durch Schweißstellen 31 oder eine entspre­chende umlaufende Schweißnaht verbunden. Auch hier ist es nicht erforderlich, die Schweißverbindung abzudichten, da die Abdichtung im Fußbereiche des Gewindestopfens 12 über einen entsprechenden Dichtring 11 erfolgt und das Gewinde außerhalb des abgedichteten Behälterinneren sich befindet.

[0022] In Fig. 23 ist eine einfache Versteifung eines mit einem Innengewinde ausgestatteten Rohrstutzens 43 aufgezeigt. Die Umgebung der Füllöffung 5 ist zunächst durch eine umlaufende Sicke 45 verstärkt. Auf diese Sicke oder, bei einem ver­einfachten Ausführungsbeispiel direkt auf den Deckel 3, stützt sich ein Verstärkungsring 44, der von einem aus dem oberen freien Ende des Rohrstutzens 43 geformten Flansch 46 übergriffen ist. Dieser Flansch 46 dient gleichzeitig als Auflage für den durch den Flansch 13 des schließenden Ge­windestopfens 12 vorgespannten Dichtring 11. Eine weitere Fixierung des Verstärkungsringes 44 kann durch Verschweißen mit der Sicke 45, mit dem Deckel 3 oder gegebenenfalls auch dem Flansch 46 erfolgen. Bspw. aus Gründen der Korrosions­unterdrückung können Verstärkungsringe 32 oder 44 sowie Gewinderinge 33, 35, 36, 41 oder 42 aus resistentem Ma­terial, bspw. Edelstahl, bestehen. Bei vorlackiertem Deckel mit Rohrstutzen 8, 20 oder 38 ist dann nach Einbringen des Verstärkungsringes oder Gewinderinges kein nochmaliges Lak­kieren bzw. Nachlackieren erforderlich.

[0023] Beim Einbringen des Innengewindes 9 in Rohrstutzen 8, 15, 26 oder innere Stutzen 20 können die bekannten Verfahren zur Schaffung von Gewinden verwendet werden, so das Gewinde­schneiden, das Drücken, Einpressen oder Rollen eines Ge­windes, aber auch das sogenannte Wirbeln.

[0024] Bei einer relativ einfach arbeitende Anordnung zum Einbrin­gen eines Gewindes durch Pressen kann ein zur Fertigung eines Gefäßes 1 der Fig. 1 bestimmter Deckel 3 mit bereits angeformtem Rohrstutzen 8 vermittels von Niederhaltern auf eine Basis gespannt werden. Von oben her wird ein Gewinde­dorn in den Rohrstutzen eingeführt, während gleichzeitig von außen radial vorschiebbare, an ihren Auflageflächen mit ausgeformtem Gewinde ausgestattete Pressplatten gegen die Außenwandung des Rohrstutzens gedrückt werden, so daß in die Wandung des Rohrstutzens Gewindegänge eingedrückt werden.

[0025] Anschließend können die Pressplatten zurüokgezogen und der Gewindedorn aus dem gepreßten Innengewinde herausgeschraubt werden.

[0026] Es besteht auch die Möglichkeit, Innengewinde nicht durch­gehend einzuarbeiten, sondern gemäß Fig. 24 nur innerhalb von sich über Segmente der Rohrstutzen 8 erstreckenden Fel­dern 47. Das Einbringen eines segmentierten Innengewindes kann auch benutzt werden, um entsprechend segmentierte Ge­windedorne oder Gewindeschneider nach Fertigstellung des Innengewindes in vorgegebener Stellung schnell und einfach axial ausfahren zu können.

[0027] Darüber hinaus ist es nicht nur möglich, Rohrstutzen in Deckel geschlossener Behälter einstückig einzuformen: Es ist auch möglich, Rohrstutzen einstückig an Wandungen, bspw. den Rumpf 2 des Behälters 1 der Fig. 1, anzuformen, wenn seitli­che Füllöffnungen und Verschlüsse gewünscht werden, und darüber hinaus ist es auch möglich, Wandungen, bspw. Rumpf oder Boden, oben offener Behälter mit gemäß der Erfindung einstückig ausgeformten Spunden auszustatten. In jedem Falle bewährt sich hierbei einerseits der geringe zusätzliche Materialverbrauch sowie der Umstand, daß wesentliche Dicht­probleme vermieden werden, da das Material von der Wandung, insbesondere dem Deckel, zum einstückig mit diesem ausge­formten Rohrstutzen bis hin zur auf dem Dichtring des schließenden Gewindestutzens zur Auflage gelangenden Dicht­fläche ununterbrochen einstückig durchgeführt wird und damit Dichtproblemen nicht unterliegt. Vorteilhaft zeigt sich auch, daß Übergangs- und Verbindungsbereiche insbesondere von nachgiebigeren Elementen, wie bspw. dem Deckel 3, zu starren Elementen, wie den vorbekannten starkwandigen Spun­den, fehlen, so daß bei Überanspruchungen lokale Überlastun­gen vermieden werden. Als vorteilhaft hat sich weiterhin gezeigt, daß bei dem einstückigen Ausformen eines Rohrstut­zens aus dem Deckel bzw. einer Wandung optimale lichte Wei­ten der Füllöffnung erreicht werden, welche das Befüllen und Entleeren des Behälters erheblich erleichtern.

[0028] Gemäß der Erfindung ergeben sich damit nicht nur Spundbehäl­ter, deren Spunde mit geringem materiellen Aufwand erstell­bar sind, die Spunde lassen sich ohne spürbare Mehrkosten auch mit optimaler lichter Weite ausführen, da daß Füll- und Entleerungsvorgänge, insbesondere bei hochviskosem Behälter­inhalt, erleichtert werden und auch die Gelegenheit besteht, im Bedarfsfall Rührwerke zur Unterstützung der Entnahme einzuführen.

Ansprüche

1. Behälter mit einem Rumpf und, mit diesem fest und dicht verbunden, einem Boden sowie einem Deckel, bei dem der Deckel mindestens eine mit einem Spund ausgestattete Füllöffnung aufweist, die mittels eines mit einem Dicht­ring ausgestatteten Gewindestopfens flüssigkeits-sowie gasdicht verschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Füllöffnung (5) von einem Rohrstutzen (8) um­grenzt ist, der einstückig mit dem Deckel (3) aus dessen Material geformt ist, und daß der Rohrstutzen mit einem Innengewinde (9) zur Aufnahme des Gewindestopfens (12) versehen ist und mit einer Dichtfläche (10) zur Auflage des Dichtringes (11) ausgestattet ist.

2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (8) in das Behälterinnere gerichtet an die Füllöffnung (5) angeformt ist.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der den Rohrstutzen (8) umziehende Randbereich der Füllöffnung als Dichtfläche (10) ausgebildet ist und dem Dichtring (11) des Gewindestopfens (12) als Auflage dient.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Dichtfläche als Scheitel oder Absatz einer die Füllöffnung (5) umziehenden Sicke (28) ausgbeildet ist.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (8) in seinem oberen, deckelnahen Bereiche mindestens eine Durchbrechung (14) aufweist.

6. Behälter nach Anspruch 1, 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (15) vom Deckel (3) aus nach oben gerichtet an die Füllöffnung (5) angeformt ist.

7. Behälter nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß an das freie obere Ende des Rohrstutzens (15) ein nach außen gerichteter Kragen (17) angeformt ist.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1, 3, 4, 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß an das untere Ende des Rohrstutzens (15) eine nach innen gerichtete Sicke (16) angeformt ist.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen doppelwandig ausgeführt ist, indem sein freies Ende um 180° umgelegt zentrisch den an die Füllöffnung (5) anschließenden Außenmantel (18) durch­dringt, und daß mindestens der zentrische innere Stutzen (20) das Innengewinde (9) aufweist.

10. Behälter nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß der zwischen dem Außenmantel (18) und dem inneren Stutzen (20) gebildete Umformbereich (19) eine im wesent­lichen achsnormale Dichtfläche bildet.

11. Behälter nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß der zwischen dem Außenmantel (18) und dem inneren Stutzen (20) gebildete Umformbereich (19) eine im wesent­lichen ringförmige, nach innen oder nach außen geneigte konische Dichtfläche bildet.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Übergang vom Deckel (3) zum Rohrstutzen (8, 15, 18) durch zentrische Sicken (27, 28) profiliert ausgebil­det ist.

13. Behälter nach Ansprüchen 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß der innere Stutzen (20) mit dem Außenmantel (18) mindestens bereichsweise durch Schweißen (Schweißnaht 30, Schweißstellen 31) verbunden ist.

14. Behälter nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß das freie Ende des inneren Stutzens (20) mit dem Außenmantel (18) durch eine durchgehende dichtende Schweißnaht (30) verbunden ist.

15. Behälter nach einem der Ansprüche 9 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem inneren Stutzen (20) und dem Außenmantel (18) ein durch Schweißstellen (31), Schweißnähte (30) und/oder Umbördelungen bzw. Sicken gehaltener Verstär­kungsring (32) vorgesehen ist.

16. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (34) bzw. dessen innerer Stutzen (38) mit einem das Innengewinde aufweisenden Gewindering (35, 36) ausgekleidet ist, und daß der Gewindering durch Schweißnähte (30), Schweißstellen (31) und/oder Umbörde­lungen, Sicken (37) oder dergleichen des Rohrstutzens gehalten ist und/ oder sich durch angeformte, Stirnflä­chen des Rohrstutzens übergreifende Vorsprünge hält.

17. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 16,
gekennzeichnet durch
eingeschnittene, eingedrückte, eingerollte, eingepreßte, eingeprägte oder gewirbelte Innengewinde (9).

18. Behälter nach Anspruch 1 bis 17,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Innengewinde (9) sich jeweils nur über Felder (48) erstreckt, die Segmenten des Rohrstutzens (8) ent­sprechen.

19. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 18,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (8) insbesondere in seinem das Innen­gewinde (9) aufweisenden Längenbereiche axial auf eine gegenüber der des Deckels (3) erhöhte Materialstärke gestaucht ist.

20. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 19,
dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens auf dem Rohrstutzen (8) und den angrenzen­den Bereichen der Innenwandung des Deckels eine Kunst­stoff- und/oder Lackschicht (48) aufgetragen ist.

21. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 20,
dadurch gekennzeichnet,
daß Spunde bildende Rohrstutzen (8, 14, 16, 23) in dessen Rumpf, seitliche Wandung oder Boden eingeformt sind.

Zeichnung