[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Rumpf und, mit diesem fest und dicht
verbunden, einem Boden sowie einem Deckel, bei dem der Deckel mindestens eine mit
einem Spund ausgestattete Füllöffnung aufweist, die mittels eines mit einem Dichtring
ausgestatteten und in ein Gewinde des Spundes einschraubbaren Gewindestutzens flüssigkeits-
und gasdicht verschließbar ist.
[0002] Derartige als Spundbehälter bezeichnete, aus relativ dünnem Metallblech gefertigte
Behälter werden verbreitet benutzt und können als Fässer für unterschiedliche flüssige
oder schüttfähige Füllgüter verwendet werden oder als Getränkefässer, Bierfässer,
Kegs oder sonstige Behälter ausgebildet sein. In jedem dieser Fälle ist es jedoch
erforderlich, einen in relativ enger Passung gefertigten Spund, der als gegebenenfalls
mit mindestens einem Flansch ausgestatteter Gewindestutzen oder dergleichen größerer
Wandstärke ausgeführt sein kann, mit dem Deckel des Gefäßes durch Verschrauben,
Umbördeln, Verpressen, Einschweißen oder Aufschweißen zu verbinden, so daß zur Fertigstellung
des Behälters nicht nur gesonderte maßhaltige weitere Teile erforderlich werden, sondern
diese mit dem Deckel fest und sicher zu verbinden sind, wobei noch besondere Maßnahmen
zum Abdichten der zwischen Deckel und Spund hergestellten Verbindung zu treffen sind.
So ist bspw. bei einem einzubördelnden Spund minde stens ein zusätzlicher Dichtring
einzubringen, und beim Einschweißen von Spunden ist die für das dichte Abschließen
verantwortliche Schweißnaht entsprechend sorgfältig auf eine vollständig rund umgehende
und sichere Verbindung zu überprüfen.
[0003] Nachteilig macht sich bei Fallversuchen und den diesen entsprechenden Beanspruchungen
im Betriebe bemerkbar, daß mit Bereichen des verhältnismäßig nachgiebigen und aus
dünnem Blech gefertigten Deckels starre Spunde, Flansche oder Rohrstutzen verbunden
sind, so daß im Verbindungsbereich derselben lokal überhöhte Beanspruchungen auftreten
können und damit eine zusätzliche Gefährdung der Verbindung und der verlangten Lecksicherheit
besteht. Das gegebenenfalls erforderliche Einbringen von Dichtungsringen in die zwischen
Deckel und Spund herzustellende Verbindung bringt nicht nur durch zusätzliche Bauteile
eine zusätzliche Gefährdung der Abdichtung, übliche elastische Dichtringe sind nicht
gegen alle als Füllstoffe des Gefäßes möglichen Stoffe resistent, so daß zusätzlich
Rücksicht auf den vorgesehenen Inhalt des Behälters zu nehmen ist und insbesondere
bei einer oft vorgesehenen Wiederverwendung des Behälters zusätzliche Ausfallmöglichkeiten
bestehen. Im Falle einer geplanten Wiederverwendung macht sich nachteilig bemerkbar,
daß bei der Reinigung des Gefäßes mit Rücksicht auf den Spund abdichtende Dichtungsringe
eine Reihe von Lösungs- und Reinigungsmitteln nicht anwendbar ist und insbesondere
auf höhere Temperaturen zur Anwendung bringende Reinigungsverfahren zu verzichten
ist.
[0004] Die Erfindung geht von der Aufgabe aus, einen gattungsgemäßen Behälter so weiterzubilden,
daß ein die Füllöffnung umschließender Spund bzw. Gewindestutzen zur Aufnahme eines
dichtend schließenden Gewindestopfens mit minimalem Aufwand erstellbar ist, der sicher
dichtend und lokale Überbeanspruchungen weitgehend ausschließend mit dem Deckel verbunden
ist.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe, indem die Füllöffnung von einem Rohrstutzen umgrenzt ist,
der einstückig mit dem Deckel aus dessen Material geformt ist, und indem der Rohrstutzen
mit einem Innengewinde zur Aufnahme des Gewindestutzens versehen ist und mit einer
Dichtfläche zur Auflage der vorzugsweise als Dichtring ausgebildeten Dichtung ausgestattet
ist. Damit tritt an die Stelle bekannter, einzuschweißender, einzupressender oder
einzubördelnder maßhaltiger, gesondert gefertigter, als massive, starkwandige Rohrstutzen
ausgebildeter Spunde ein einfacher, leicht herzustellender Rohrstutzen, der einstückig
aus dem über der Füllöffnung anstehenden Material des Deckels hergestellt ist und
damit durch die Einstückigkeit eine ausgezeichnete Abdichtung ohne zusätzliche Dichtmittel,
Dichtringe oder dergleichen ergibt. Das über der Füllöffnung anstehende Material des
Deckels ist hierbei zweckmäßig einstückig über einen Auflagebereich für den Dichtring
des Gewindestopfens bis zum mit dem Gewinde ausgestatteten Rohrstutzen geführt; andererseits
ist es aber auch möglich, den für die Dichtung vorgesehenen Auflagebereich am Ende
des Rohrstutzens anzuordnen. Als wesentlich erweist es sich hierbei, daß der Spund
entweder allein durch Umformen von im Deckel bereits vorhandenen Material erstellt
wird oder aber nur einfache, innerhalb weiter Toleranzen fertigbare Zusatzteile zu
einer gegebenenfalls gewünschten zusätzlichen Verstärkung herangezogen werden. Die
bei der Umformung zu bewirkenden Arbeitsgänge sind relativ einfach. Zweckmäßige und
vorteilhafte Weiterbildungen sowie Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung
sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
[0006] Im einzelnen sind die Merkmale der Erfindung anhand der folgenden Beschreibung von
Ausführungsbeispielen in Verbindung mit diese darstellenden Zeichnungen erläutert.
Es zeigen hierbei:
Figur 1 schematisch und bereichsweise geschnitten den oberen Bereich des zylindrischen
Rumpfes eines Behälters mit einem diesen abschließenden Deckel, der mit zwei verschließbaren
Spunden ausgestattet ist,
Figur 2 vergrößert und geschnitten einen mit einem angeformten Spund versehenen Deckel
des Gefäßes nach Fig. 1,
Figur 3 die Anordnung nach Fig. 2 mit zum Verschließen des Spundes in diesen eingeschraubten,
von einem Dichtring unterfangenen Gewindestutzen,
Figur 4 eine Anordnung nach Fig. 2 mit zur Verbesserung der Restentleerung eingebrachten
Durchbrechungen,
Figur 5 einen Ausschnitt eines Deckels mit nach oben gerichtet angeformtem Rohrstutzen,
Figur 6 in gleichartiger Darstellung einen nach oben gerichteten Rohrstutzen, dessen
freies Ende nach innen um 180° umgelegt ist und den als Außenmantel ausgeführten Wurzelbereich
als zentrischer innerer Stutzen durchdringt,
Figur 7 eine der Fig. 6 ähnliche Anordnung mit mit größerem Krümmungsradius ausgeführten
Übergang vom Außenmantel zum inneren Stutzen,
Figur 8 eine weiter variierte Anordnung mit flanschartig ausgebildetem Übergangsbereich,
Figur 9 eine weitere Variante, bei der der innere Stutzen dicht an den Außenmantel
geführt ist,
Fign 10 in sechs Phasen die Umformung eines Bereiches eines Deckels zu einem Rohrstutzen
gemäß Fig. 9,
Figur 11 einen nach innen gerichteten Rohrstutzen mit die Umgebung der Füllöffnung
versteifenden Sicken,
Figur 12 einen nach innen gerichteten, von versteifenden Sicken umzogenen Rohrstutzen
mit ihn schließendem Gewindestopfen,
Figur 13 eine der Fig. 6 entsprechende Anordnung, bei der das freie Ende des inneren
Stutzens mit dem Außenmantel durch Schweißung verbunden ist,
Figur 14 eine der Fig. 9 entsprechende Anordnung mit zusätzlicher Verschweißung,
Figur 15 eine der Fig. 8 entsprechende Anordnung mit einem zwischen innerem Stutzen
und Außenmantel eingebrachten Verstärkungsring,
Figur 16 einen weiteren, einen Verstärkungsring aufweisenden Spund,
Figur 17 einen nach innen gerichteten Rohrstutzen mit einer mit ihm verbundenen Gewindebuchse,
Figur 18 eine ähnliche Ausführung, bei der ein Ansatz der Gewindebuchse das freie
Ende des Rohrstutzens untergreift,
Figur 19 einen vermittels von Sicken nach oben gewendeten und nach unten gerichteten,
einen Gewindering abstützenden Rohrstutzen,
Figur 20 einen nach oben auskragenden Rohrstutzen mit eingesetztem und überfangenem
Gewindering,
Figur 21 einen nach oben auskragenden und einen Dichtansatz aufweisenden Rohrstutzen
mit nach unten auskragendem Gewindering,
Figur 22 einen nach oben auskragenden Gewindering in Verbindung mit einer unter dem
Gewinde vorgesehenen Dichtfläche,
Figur 23 einen nach oben auskragenden Rohrstutzen mit einer Versteifung durch einen
zusätzlichen Stützring, und
Figur 24 geschnitten einen nach oben gerichteten Gewindestutzen mit sich jeweils
nur über Sektoren erstreckenden Gewindegängen.
[0007] In Fig. 1 ist in einem Teilbereich geschnitten die Ansicht des oberen Bereiches eines
Behälters 1 dargestellt, dessen zylindrischer, abgebrochen dargestellter Rumpf 2 nach
oben durch einen Deckel 3 abgeschlossen ist, der mit dem Rumpf 2 mechanisch sicher
und dicht durch einen Falz 4 verbunden ist. Der Deckel 3 weist zwei Füllöffnungen
üblicherweise unterschiedlicher Durchmesser auf; die zum eigentlichen Füllen vorgesehene
Füllöffnung 5 wird oft mit einer Weite von 2" erstellt, während eine weitere, im wesentlichen
der Be- und Entlüftung dienende Öffnung mit einer Weite 3/4" ausgeführt ist. Um die
Füllöffnungen verschließen zu können sind sie von Spunden 6, 7 umgeben, die vermittels
eines einschraubbaren Gewindestopfens und einer Dichtung sowohl flüssigkeits- als
auch gasdicht abschließbar sind.
[0008] Vergrößert ist ein Ausschnitt des Deckels 3 der Fig. 1 in Fig. 2 wiedergegeben. In
den Deckel 3 ist eine Füllöffnung 5 eingearbeitet, indem zunächst ein mittlerer Bereich
des Bleches des Deckels ausgestanzt und die angrenzenden Bereiche nach unten bzw.
in das Faßinnere zu einem Rohrstutzen 8 umgeformt sind, in den ein Innengewinde 9
zur Aufnahme eines Gewindestopfens eingearbeitet ist. Dieses Innengewinde 9 kann in
das Material des Rohrstutzens 8 eingeschnitten sein, und insbesondere bei dem frei
stehenden Rohrstutzen der Fig. 2 besteht die Möglichkeit, dieses Innengewinde in die
Wandung des Rohrstutzens einzudrücken bzw. einzupressen, einzuprägen oder einzuwalzen.
Bei dem Herausdrücken des einstückig mit dem Deckel 3 aus dessen Material geformten
Rohrstutzens 8 hat es sich bewährt, darauf zu achten, daß insbesondere der direkt
an die Wurzel des Rohrstutzens 8 anschließende Bereich des Deckels als Dichtfläche
10 zur Aufnahme eines Dichtringes exakt plan geformt bleibt.
[0009] Der gemäß Fig. 2 einstückig aus dem Material des Deckels 3 als Rohrstutzen 8 geformte
Spund läßt sich gemäß Fig. 3 durch Einschrauben eines Gewindestopfens 12 in das Innengewinde
9 des Rohrstutzens 8 flüssigkeits- und gasdicht schließen. Hierzu wird auf den Gewindeschaft
des Gewindestopfens 12 ein Dichtring 11 aufgelegt, der beim Einschrauben und Anziehen
des Gewindestopfens 12 zwischen der Dicht fläche 10 des Deckels 3 und dem Flansch
13 des Gewindestopfens 12 verspannt und hierbei dichtend elastisch verformt wird.
[0010] Eine Weiterbildung des mit Fig. 2 veranschaulichten, durch einen Rohrstutzen 8 gebildeten
Spundes ist in Fig. 4 veranschaulicht. Auch hier ist mittig der zu bildenden Füllöffnung
5 zunächst ein Loch in den Deckel 3 eingestanzt, und das dieses Loch umgebende Material
des Deckels 3 ist sodann nach unten - innen zu einem Rohrstutzen 8 umgeformt. Durch
einen anschließenden Stauchvorgang ist der derart gebildete Rohrstutzen 8 in axialer
Richtung verkürzt, gleichzeitig auch aber in seiner Materialdicke verstärkt, so daß
der aus dem Blech des Deckels 1 geformte Rohrstutzen 8 der Fig. 4 eine größere Dicke
aufweist als der Deckel 3 selbst. Hierdurch steht für die Einarbeitung des Innengewindes
9 eine vorteilhaft größere Materialdicke zur Verfügung. Gleichzeitig sind in den
Wurzelbereich des Rohrstutzens 8 seitliche, schlitzartige Durchbrechungen 14 eingestanzt,
um die Restentleerung des mit diesem Deckel 3 ausgestatteten Behälters zu verbessern:
Wird ein mit einem Spund gemäß Fig. 4 ausgestatteter Behälter zur möglichst restlosen
Entleerung um 180° gewendet und auf den Deckel abgestellt, so vermag der über dem
nunmehr unten stehenden Deckel anstehende restliche Inhalt durch die im Bereiche der
inneren Deckeloberfläche vorgesehenen schlitzartigen Durchbrechungen 14 über die Füllöffnung
5 nach unten auszufließen, und ein Stau des Behälterinhaltes durch den nach innen
und nunmehr nach oben auskragenden Rohrstutzen 8 wird vermieden.
[0011] Die Erfindung ist nicht auf nach innen in den Behälter auskragende Rohrstutzen beschränkt.
In Fig. 5 ist ein Ausschnitt eines Deckels 3 eines Behälters dargestellt, bei dem
zur Bildung der Füllöffnung 5 Material des Deckels nach oben, also aus dem Behälterinneren
heraus, derart umgeformt ist, daß ein nach oben gerichteter Rohrstutzen 15 entsteht,
der wiederum durch Schneiden, Walzen, Rollen, Wirbeln oder dergleichen mit einem Innengewinde
9 versehen ist. Das freie Ende des Rohrstutzens 15 ist zur Bildung eines Flansches
nach außen umgeformt und am freien Ende zur Vermeidung scharfer Kanten nach unten
eingerollt, so daß am freien Ende des mit einem Innengewinde versehenen Rohrstutzens
15 eine flanschartige Dichtfläche 17 gebildet wird. Andererseits ist es aber, gegebenenfalls
auch zusätzlich, möglich, den Wurzelbereich des Rohrstutzens 15, d.h., den Übergangsbereich
vom Deckel 3 zum Rohrstutzen 15, als Sicke 16 zu formen, so daß sich auch im Wurzelbereiche
des Rohrstutzens 15 eine zur Auflage von Dichtungen nutzbare Dichtfläche ergibt.
[0012] Bei bspw. der Ausführung nach Fig. 3 ergibt sich als vorteilhaft, daß der Dichtring
11 auf eine Dichtfläche 10 des Deckels 3 gepreßt wird, so daß die gewünschte Abdichtung
direkt zwischen der Oberfläche des Deckels 3 bzw. dessen Dichtfläche 10 und dem Flansch
13 des Gewindestopfens 12 erhalten wird. Eventuelle, gegebenenfalls bei der Herstellung
des Innengewindes 9 entstandene Schäden des Rohrstutzens 8 liegen hierbei innerhalb
des abgedichteten Gefäßes und können die Abdichtung desselben nicht beeinträchtigen.
Bei der Nutzung der Dichtfläche 17 der Fig. 5 zur Aufnahme des unter einem Flansch
eines Gewindestopfens vorgesehenen- Dichtringes ergibt zwar eine einwandfreie Abdichtung,
bei der Herstellung des Innengewindes des Rohrstutzens 15 bspw. aufgetretene Haarrisse
allerdings können diese Abdichtung beeinträchtigen. Wird nun der durch den Rohrstutzen
15 der Fig. 5 gebildete Spund durch einen in dieser Figur nicht dargestellten Gewindestopfen
abgeschlossen, welcher mit seiner freien Stirnfläche einen Dichtring gegen die Sicke
16 verspannt, so wird auch hier eine Abdichtung direkt im Be reiche des Deckels 3
erreicht, und im Bereiche des Innengewindes gegebenenfalls entstandene Haarrisse
können die Abdichtung nicht beeinträchtigen.
[0013] Weiter abgeänderte Spunde sind anhand der Fign. 6 bis 9 erläutert. Hier ist bei
der Schaffung der Füllöffnungen 5 zunächst Material des Deckels 3 nach oben, d.h.,
vom Behälterinneren fort weisend, umgeformt worden, und das freie Ende des derart
gebildeten Rohrstutzens ist dann wieder nach innen umgelegt worden, so daß vom Deckel
3 in einem ersten Umformbereich ein Außenmantel 18 ausgeht, der dann innerhalb eines
weiteren Umformbereiches 19 um etwa 180° nach innen umgelegt ist und einen inneren
Stutzen 20 bildet, in den ein zur Aufnahme eines Gewindestutzens vorgesehenes Innengewinde
9 eingebracht ist. Das Ausführungsbeispiel der Fig. 6 zeigt einen mit engem Krümmungsradius
ausgeführten Umformbereich 19, bei dem der innere Stutzen 20 sich praktisch direkt
an den Außenmantel 18 anlehnt. Beim Einarbeiten des Gewindes kann hierbei das walzende,
drückende oder pressende Werkzeug sich direkt auf den Außenmantel 18 abstützen, so
daß auch der Außenmantel entsprechend dem Innengewinde mindestens anteilmäßig verformt
sein kann. Beim Einschrauben eines abschließenden Gewindestopfens bietet sich hier
der Umformbereich 19 als Dichtfläche für den einzubringenden Dichtring an, und je
nach Gestaltung des Flansches des Gewindestopfens wird die wesentliche Dichtung im
Scheitel des Umformbereiches oder bspw. innerhalb des von diesem umschlossenen, angenähert
konischen Bereiches bewirkt. Als vorteilhaft erweist sich zunächst die durch die doppelte
Materialstärke gewonnene höhere Stabilität des gebildeten Spundes, und auch hier befindet
sich das eigentliche Gewinde im bereits abgedichteten Innenraum des Behälters.
[0014] Varianten des Spundes nach Fig. 6 sind in den folgenden Figuren 7 bis 9 beschrieben.
In Fig. 7 ist ein mit größerem Krümmungsradius ausgeführter, etwa halbkreisförmiger
Umformbereich 19 gewählt, so daß einerseits überstarke Umformungen vermieden werden
und andererseits der mit dem Innengewinde 9 ausgestattete innere Stutzen 20 frei innerhalb
des schützenden und stützenden Außenmantels 18 steht. Beim Ausführungsbeispiel nach
Fig. 8 ist eine ähnliche Distanz zwischen dem stützenden Außenmantel 18 und dem inneren
Stutzen 20 vorgesehen, der Umformbereich 19 jedoch ist ringförmig - eben ausgeführt
und weist im Profil zwei jeweils Viertelkreiskrümmungen geringeren Krümmungsradius'
auf. Nach Fig. 9 ist der Umformbereich 19 mit einer zusätzlichen, nach außen weisenden,
den Dichtungsbereich versteifenden Sicke 21 ausgestattet, so daß der innere Stutzen
20 in nur geringem Abstande vom Außenmantel steht, andererseits der Umformbereich
aber einerseits eine ringförmige Dichtfläche zeigt und am äußeren Rand durch die Sicke
21 zusätzlich versteift ist.
[0015] Den Werdegang einer solchen Füllöffnung mit einstückig aus dem Deckel erstellten
Spund wird anhand der Fign. 10 erläutert. Hierbei zeigt Fig. 10a zunächst einen aus
einfachem Blech gefertigten Zuschnitt 22 für den Deckel eines Behälters 1 der Fig.
1. Nach Fig. 10b ist in den Zuschnitt 22 der Fig. 10a zunächst ein Loch 23 eingestanzt,
dessen Durchmesser wesentlich geringer ist als der der späteren Füllöffnung. Nach
Fig. 10c wird zentrisch zum Loch 23 aus dem Blech des Deckels 3 ein Hutprofil 24 herausgedrückt,
und nach Fig. 10d wird der obere Kreisring 25 des Hutprofiles 24 der Fig. 10c nach
unten - innen zunächst konisch umgeformt. Nach Fig. 10e wird dieser Kreisring 25 der
Fig. 10c und 10d vollends an den zylindrischen Teil des ehemaligen Hutprofiles angedrückt,
und der obere Umformbereich 19 wird nach außen zu einer Sicke 21 gedrückt, so daß
der Deckel 3 nunmehr ein stückig in den Außenmantel 18 und über den mit einer Sicke
21 versehenen Umformbereich 19 in den inneren Stutzen 20 übergeht, der nach Fig. 10f
mit einem Innengewinde 9 zur Aufnahme eines Gewindestopfens versehen wird.
[0016] Eine Versteifung des zu bildenden, mit einem Innengewinde 9 versehenen Rohrstutzens
26 läßt sich auch durch eine sickenartige Umformung des die Füllöffnung 5 umziehenden
Bereiches des Deckels 3 bewirken. Nach Fig. 11 wird im Rahmen einer ansteigenden kreisförmigen
Flanke 27 zunächst das Blech des Deckels 3 nach außen herausgedrückt und dann unter
Bildung einer Sicke 28 eine von dieser umgrenzte Dichtfläche 29 geschaffen, an die
sich der mit Innengewinde 9 versehene Rohrstutzen 26 anschließt. Eine vereinfachte
Ausführung ist in Fig. 12 dargestellt: Hier steigt eine konische Flanke 27 direkt
zu einer Sicke 28 auf, die auch als Dichtfläche fungiert, und vom Scheitel dieser
Sicke wendet sich der mit einem Innengewinde 9 ausgestattete Rohrstutzen 26 nach unten.
Der als dichtender Verschluß in das Innengewinde geschraubte Gewindestopfen 12 spannt
mit seinem Flansch 13 den Dichtring 11 direkt gegen den Scheitel der Sicke 28. Darüber
hinaus ist der Rohrstutzen 26 mit schlitzförmigen Durchbrechungen 14 ausgestattet,
die dicht unterhalb der Innenfläche des Scheitels der Sicke vorgesehen sind. Auch
hier wird die Restentleerung beim Umwenden des gesamten Behälters um 180° und Abstellen
desselben auf dessen Deckel verbessert. Zwar steht dann das freie Ende des Rohrstutzens
26 unterhalb der Innenfläche des Deckels 3, so daß das Ablaufen von der Innenfläche
des Deckels selbst nicht beeinträchtigt wird. Die Durchbrechungen 14 jedoch gestatten
das Ablaufen des Behälterinhaltes, der sich über der Sicke 28 ansammelt. Auch hier
macht sich vorteilhaft bemerkbar, daß das eigent liche Innengewinde 9, bei dessen
Herstellung bspw. Harrissen auftreten könnten, im Behälterinneren verbleibt und damit
zur Abdichtung nicht in Anspruch genommen wird.
[0017] Eine weitere Versteifung läßt sich nach Fign. 13 und 14 erreichen, wenn bei einem
das Innengewinde aufweisenden inneren Stutzen 20 dessen Außenmantel 18 ihn mit nur
geringem Abstand umgibt. Eine Schweißnaht 30 nach Fig. 13 oder auch nur einzelne,
diskrete Schweißstellen 31 nach Fig. 14 bewirken eine weitere Abstützung insbesondere
im Bereiche des freien Endes des inneren Stutzens 20. Als wesentlich hat sich eine
durchgehende, dichtende Schweißnaht 30 jedoch in beiden Fällen der Fig. 13 und Fig.
14 bewährt, wenn, bspw. als Korrosionsschutz, Behälter mit einer Innenbeschichtung,
insbesondere einer Innenlackierung, versehen werden. Bei direkt am Außenmantel 18
anliegenden oder wenigstens dicht anliegendem inneren Stutzen 20 lassen sich deren
beide einanderzugekehrten Wandungen nicht oder nur unvollkommen beschichten oder
lackieren. Im Falle einer vorgeordneten, verbindenden und durchgehenden Schweißnaht
jedoch genügt eine Beschichtung oder Lackierung der Schweißnaht und deren Umgebung,
die einem Kunststoff- oder auch Lackauftrag voll zur Verfügung stehen.
[0018] Bei größerem Abstande zwischen einem inneren Stutzen 20 und dem ihn umfangenden Außenmantel
18 kann in diesen Zwischenraum ein zusätzlicher Verstärkungsring 32 eingelegt werden,
der entsprechend Fig. 15 durch Schweißstellen 31 gehalten wird. Es besteht aber auch
die Möglichkeit, Verstärkungsringe bei in das Behälterinnere einkragenden Außenmänteln
zu verwenden, wie Fig. 16 zeigt. Das Halten des Verstärkeringes kann auch hier durch
Schweißstellen bewirkt werden, es ist aber auch möglich, bspw. das freie Ende des
inneren Stutzens 20 den Verstärkungsring 32 haltend umgreifen zu lassen, und bei gemäß
Fig. 16 nach innen gerichtetem Außenmantel 18 kann es sich empfehlen, zur Verbesserung
der Restentleerung aus Fig. 4 und 12 bekannte Durchbrechungen 14 vorzusehen.
[0019] Eine weitere Versteifung, gegebenenfalls neben einer Erhöhung der Blechdicke des
Rohrstutzens durch Stauchen, kann durch einen gesonderten speziellen Gewindering 33
erreicht werden, der in einen ohne Innengewinde ausgeführten Rohrstutzen 34 eingesetzt
ist und mit ihm durch Bördelung oder, wie in Fig. 17 dargestellt, vermittels von Schweißnähten
30 oder Schweißstellen 31 verbunden ist. Solche Schweißnähte 30 und/oder Schweißstellen
können im Bereiche der unteren Stirnflächen des Gewinderinges und des Rohrstutzens
vorgesehen sein.Zur Vereinfachung des Schweißvorganges können Schweißstellen 31 auch
am Mantel des Rohrstutzens vorgesehen sein, und zur Vereinfachung des Schweissens
kann der Rohrstutzen 34 mit die Schweißstelle aufnehmenden Ausnehmungen ausgestattet
sein. Hierbei ist ein Dichten der Schweißung nicht erforderlich, da beim Aufschrauben
eines schließenden Gewindestopfens dessen Dichtring sich auf die Dichtfläche 10 legt
und eventuelle Fugen zwischen dem Gewindering 33 und dem Rohrstutzen 34 im abgedichteten
Behälterinneren verbleiben. Gemäß Fig. 18 ist es auch möglich, einen solchen Gewindering
35 mit einem Ansatz die freie Stirnfläche des Rohrstutzens 34 übergreifen zu lassen,
um die beim Anziehen des schließenden Gewindestopfens entstehenden Kräfte direkt abzufangen.
[0020] Ein weiteres Beispiel eines solchen Gewinderinges ist in Fig. 19 gezeigt; der Gewindering
36 der Fig. 19 stützt sich hierbei auf eine Sicke ab und ist zweckmäßig zusätzlich
mit dem kurz ausgeführten Rohrstutzen 34 vermittels von Schweißstellen 31 verbunden.
In Fig. 20 ist ein aus dem Deckel 3 einstückig nach außen geformter Rohrstutzen 38
gezeigt, der mit einem Gewindering 33 ausgekleidet ist. Das obere Ende des Gewinderinges
wird von einem nach innen eingebogenen Umformbereich 39 übergriffen, der einerseits
den Gewindering 33 gegen die beim Einschrauben des Gewindestopfens 12 entstehenden
Axialkräfte abstützt und andererseits die dichtende Auflage für den Dichtring 11
ergibt. Zweckmäßig ist der Gewindering zusätzlich durch Schweißstellen 31 gehalten.
Eine abgeänderte Ausführung wird in Fig. 21 gezeigt. Die Füllöffnung ist hier durch
eine aus dem Material des Deckels 3 herausgeformte Sicke 40 umgrenzt, deren oberer
Bereich gleichzeitig als Dichtfläche zur Aufnahme des Dichtringes 11 dient. In die
Füllöffnung hinein ist ein Gewindering 41 gedrückt und vermittels von Schweißstellen
31 gehalten. Auch hier erfolgt die Abdichtung außerhalb des Gewindes bzw. der Verbindung
Gewindering 41 - Sicke 40, so daß eine dichtende Schweißung nicht erforderlich ist.
Bei einem weiter variierten Ausführungsbeispiel ist ein solcher Gewindering unterhalb
der Sicke 40 gegen den Deckel 3 gelegt und mindestens bereichweise verschweißt.
[0021] Eine Verbindung außerhalb der dichtenden Sicke 40 ist in Fig. 22 dargestellt. Hier
ist ein Gewindering 42 so ausgeführt, daß sein Fußkreis durch den Umfang der Sicke
40 zentriert wird, und mit dem Deckel 3 ist der Fußkreis des Gewinderinges 42 durch
Schweißstellen 31 oder eine entsprechende umlaufende Schweißnaht verbunden. Auch
hier ist es nicht erforderlich, die Schweißverbindung abzudichten, da die Abdichtung
im Fußbereiche des Gewindestopfens 12 über einen entsprechenden Dichtring 11 erfolgt
und das Gewinde außerhalb des abgedichteten Behälterinneren sich befindet.
[0022] In Fig. 23 ist eine einfache Versteifung eines mit einem Innengewinde ausgestatteten
Rohrstutzens 43 aufgezeigt. Die Umgebung der Füllöffung 5 ist zunächst durch eine
umlaufende Sicke 45 verstärkt. Auf diese Sicke oder, bei einem vereinfachten Ausführungsbeispiel
direkt auf den Deckel 3, stützt sich ein Verstärkungsring 44, der von einem aus dem
oberen freien Ende des Rohrstutzens 43 geformten Flansch 46 übergriffen ist. Dieser
Flansch 46 dient gleichzeitig als Auflage für den durch den Flansch 13 des schließenden
Gewindestopfens 12 vorgespannten Dichtring 11. Eine weitere Fixierung des Verstärkungsringes
44 kann durch Verschweißen mit der Sicke 45, mit dem Deckel 3 oder gegebenenfalls
auch dem Flansch 46 erfolgen. Bspw. aus Gründen der Korrosionsunterdrückung können
Verstärkungsringe 32 oder 44 sowie Gewinderinge 33, 35, 36, 41 oder 42 aus resistentem
Material, bspw. Edelstahl, bestehen. Bei vorlackiertem Deckel mit Rohrstutzen 8,
20 oder 38 ist dann nach Einbringen des Verstärkungsringes oder Gewinderinges kein
nochmaliges Lakkieren bzw. Nachlackieren erforderlich.
[0023] Beim Einbringen des Innengewindes 9 in Rohrstutzen 8, 15, 26 oder innere Stutzen
20 können die bekannten Verfahren zur Schaffung von Gewinden verwendet werden, so
das Gewindeschneiden, das Drücken, Einpressen oder Rollen eines Gewindes, aber auch
das sogenannte Wirbeln.
[0024] Bei einer relativ einfach arbeitende Anordnung zum Einbringen eines Gewindes durch
Pressen kann ein zur Fertigung eines Gefäßes 1 der Fig. 1 bestimmter Deckel 3 mit
bereits angeformtem Rohrstutzen 8 vermittels von Niederhaltern auf eine Basis gespannt
werden. Von oben her wird ein Gewindedorn in den Rohrstutzen eingeführt, während
gleichzeitig von außen radial vorschiebbare, an ihren Auflageflächen mit ausgeformtem
Gewinde ausgestattete Pressplatten gegen die Außenwandung des Rohrstutzens gedrückt
werden, so daß in die Wandung des Rohrstutzens Gewindegänge eingedrückt werden.
[0025] Anschließend können die Pressplatten zurüokgezogen und der Gewindedorn aus dem gepreßten
Innengewinde herausgeschraubt werden.
[0026] Es besteht auch die Möglichkeit, Innengewinde nicht durchgehend einzuarbeiten, sondern
gemäß Fig. 24 nur innerhalb von sich über Segmente der Rohrstutzen 8 erstreckenden
Feldern 47. Das Einbringen eines segmentierten Innengewindes kann auch benutzt werden,
um entsprechend segmentierte Gewindedorne oder Gewindeschneider nach Fertigstellung
des Innengewindes in vorgegebener Stellung schnell und einfach axial ausfahren zu
können.
[0027] Darüber hinaus ist es nicht nur möglich, Rohrstutzen in Deckel geschlossener Behälter
einstückig einzuformen: Es ist auch möglich, Rohrstutzen einstückig an Wandungen,
bspw. den Rumpf 2 des Behälters 1 der Fig. 1, anzuformen, wenn seitliche Füllöffnungen
und Verschlüsse gewünscht werden, und darüber hinaus ist es auch möglich, Wandungen,
bspw. Rumpf oder Boden, oben offener Behälter mit gemäß der Erfindung einstückig ausgeformten
Spunden auszustatten. In jedem Falle bewährt sich hierbei einerseits der geringe zusätzliche
Materialverbrauch sowie der Umstand, daß wesentliche Dichtprobleme vermieden werden,
da das Material von der Wandung, insbesondere dem Deckel, zum einstückig mit diesem
ausgeformten Rohrstutzen bis hin zur auf dem Dichtring des schließenden Gewindestutzens
zur Auflage gelangenden Dichtfläche ununterbrochen einstückig durchgeführt wird und
damit Dichtproblemen nicht unterliegt. Vorteilhaft zeigt sich auch, daß Übergangs-
und Verbindungsbereiche insbesondere von nachgiebigeren Elementen, wie bspw. dem Deckel
3, zu starren Elementen, wie den vorbekannten starkwandigen Spunden, fehlen, so daß
bei Überanspruchungen lokale Überlastungen vermieden werden. Als vorteilhaft hat
sich weiterhin gezeigt, daß bei dem einstückigen Ausformen eines Rohrstutzens aus
dem Deckel bzw. einer Wandung optimale lichte Weiten der Füllöffnung erreicht werden,
welche das Befüllen und Entleeren des Behälters erheblich erleichtern.
[0028] Gemäß der Erfindung ergeben sich damit nicht nur Spundbehälter, deren Spunde mit
geringem materiellen Aufwand erstellbar sind, die Spunde lassen sich ohne spürbare
Mehrkosten auch mit optimaler lichter Weite ausführen, da daß Füll- und Entleerungsvorgänge,
insbesondere bei hochviskosem Behälterinhalt, erleichtert werden und auch die Gelegenheit
besteht, im Bedarfsfall Rührwerke zur Unterstützung der Entnahme einzuführen.
1. Behälter mit einem Rumpf und, mit diesem fest und dicht verbunden, einem Boden
sowie einem Deckel, bei dem der Deckel mindestens eine mit einem Spund ausgestattete
Füllöffnung aufweist, die mittels eines mit einem Dichtring ausgestatteten Gewindestopfens
flüssigkeits-sowie gasdicht verschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Füllöffnung (5) von einem Rohrstutzen (8) umgrenzt ist, der einstückig mit
dem Deckel (3) aus dessen Material geformt ist, und daß der Rohrstutzen mit einem
Innengewinde (9) zur Aufnahme des Gewindestopfens (12) versehen ist und mit einer
Dichtfläche (10) zur Auflage des Dichtringes (11) ausgestattet ist.
2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (8) in das Behälterinnere gerichtet an die Füllöffnung (5) angeformt
ist.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der den Rohrstutzen (8) umziehende Randbereich der Füllöffnung als Dichtfläche
(10) ausgebildet ist und dem Dichtring (11) des Gewindestopfens (12) als Auflage dient.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Dichtfläche als Scheitel oder Absatz einer die Füllöffnung (5) umziehenden
Sicke (28) ausgbeildet ist.
5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (8) in seinem oberen, deckelnahen Bereiche mindestens eine Durchbrechung
(14) aufweist.
6. Behälter nach Anspruch 1, 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (15) vom Deckel (3) aus nach oben gerichtet an die Füllöffnung
(5) angeformt ist.
7. Behälter nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß an das freie obere Ende des Rohrstutzens (15) ein nach außen gerichteter Kragen
(17) angeformt ist.
8. Behälter nach einem der Ansprüche 1, 3, 4, 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß an das untere Ende des Rohrstutzens (15) eine nach innen gerichtete Sicke (16)
angeformt ist.
9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen doppelwandig ausgeführt ist, indem sein freies Ende um 180° umgelegt
zentrisch den an die Füllöffnung (5) anschließenden Außenmantel (18) durchdringt,
und daß mindestens der zentrische innere Stutzen (20) das Innengewinde (9) aufweist.
10. Behälter nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß der zwischen dem Außenmantel (18) und dem inneren Stutzen (20) gebildete Umformbereich
(19) eine im wesentlichen achsnormale Dichtfläche bildet.
11. Behälter nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß der zwischen dem Außenmantel (18) und dem inneren Stutzen (20) gebildete Umformbereich
(19) eine im wesentlichen ringförmige, nach innen oder nach außen geneigte konische
Dichtfläche bildet.
12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Übergang vom Deckel (3) zum Rohrstutzen (8, 15, 18) durch zentrische Sicken
(27, 28) profiliert ausgebildet ist.
13. Behälter nach Ansprüchen 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß der innere Stutzen (20) mit dem Außenmantel (18) mindestens bereichsweise durch
Schweißen (Schweißnaht 30, Schweißstellen 31) verbunden ist.
14. Behälter nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß das freie Ende des inneren Stutzens (20) mit dem Außenmantel (18) durch eine durchgehende
dichtende Schweißnaht (30) verbunden ist.
15. Behälter nach einem der Ansprüche 9 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem inneren Stutzen (20) und dem Außenmantel (18) ein durch Schweißstellen
(31), Schweißnähte (30) und/oder Umbördelungen bzw. Sicken gehaltener Verstärkungsring
(32) vorgesehen ist.
16. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (34) bzw. dessen innerer Stutzen (38) mit einem das Innengewinde
aufweisenden Gewindering (35, 36) ausgekleidet ist, und daß der Gewindering durch
Schweißnähte (30), Schweißstellen (31) und/oder Umbördelungen, Sicken (37) oder dergleichen
des Rohrstutzens gehalten ist und/ oder sich durch angeformte, Stirnflächen des Rohrstutzens
übergreifende Vorsprünge hält.
17. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 16,
gekennzeichnet durch
eingeschnittene, eingedrückte, eingerollte, eingepreßte, eingeprägte oder gewirbelte
Innengewinde (9).
18. Behälter nach Anspruch 1 bis 17,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Innengewinde (9) sich jeweils nur über Felder (48) erstreckt, die Segmenten
des Rohrstutzens (8) entsprechen.
19. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 18,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (8) insbesondere in seinem das Innengewinde (9) aufweisenden
Längenbereiche axial auf eine gegenüber der des Deckels (3) erhöhte Materialstärke
gestaucht ist.
20. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 19,
dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens auf dem Rohrstutzen (8) und den angrenzenden Bereichen der Innenwandung
des Deckels eine Kunststoff- und/oder Lackschicht (48) aufgetragen ist.
21. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 20,
dadurch gekennzeichnet,
daß Spunde bildende Rohrstutzen (8, 14, 16, 23) in dessen Rumpf, seitliche Wandung
oder Boden eingeformt sind.