Scharnier für Schranktüren

Abstract

 Ein Scharnier für Türen o.dgl. besteht aus einem Grundelement, das an der Wand eines Schrankes befestigbar ist, und einem an dem Grundelement lösbar befestigten Tragarm (16). Zur Erweiterung des Anwendbereiches in unterschiedlichen Anwendungsfällen und zur Vergrößerung des Verstellbereiches ist erfindungsgemäß vorgese­hen, daß das Grundelement als Topfelement (12) ausgebildet ist, das in einer Topfbohrung der Wand (11) des Schrankes einsetzbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier für Schranktüren o.dgl., mit einem an einer Wand des Schranks befestigbaren Grundelement und einem an dem Grundelement lösbar befestigtem Tragarm, der im Bereich seines vorderen Endes zumindestens eine Drehachse auf­weist, an der ein mit der Tür verbindbares Scharnierteil ange­lenkt ist.

[0002] Scharniere dieser Art sind sowohl als Topfscharniere als auch als Möbelscharniere oder Einachsscharniere bekannt. Dabei enthalten die Topfscharniere und Möbelscharniere als Grundelement eine Montageplatte, die auf der Wand des Schranks in einem bestimmten Abstand von der Vorderkante des Schranks angeschraubt werden.

[0003] Türen können an Schränken in unterschiedlichen Stellungen ange­bracht werden, die als Eckanschlag, Mittelwandanschlag oder einliegender Anschlag bezeichnet werden. Üblich sind auch die Bezeichnungen aufliegende Türen, halbaufliegende Türen und einliegende Türen. Bei den bisher bekannten Scharnieren muß je nach Art der gewünschten Verwendung, d. h. der Art des Anschlags der Tür, entweder ein unterschiedlich geformter Tragarm oder eine andere Montageplatte verwendet werden. Dadurch erhöhen sich die Kosten sowohl der Herstellung als auch der Lagerhaltung. Die Gelenkarme sind üblicherweise mit den inneren Traghebeln im Topfteil angelenkt, und sind bei Lieferung vormontiert. Die anhängenden Gelenkarme an der Schranktüre sind bei Transport und Lagerung sehr hinderlich und können Möbelteile beschädigen. Bei Universal-Scharnieren für innenliegende Türen sind Montageplatten notwendig, die fast 20 mm hoch liegen, und je nach der Auflagen­verstellung ist eine Zwischenplatte notwendig.

[0004] Zum Stand der Technik gehören auch Klappenscharniere, die aber nur für eine bestimmte Anschlagsart verwendbar sind. Bei einem Scharnier dieser Art (DE-A-23 25 057) können beide Scharnierteile Topfelemente aufweisen. Eine Anbringung ist jedoch nur in der Art möglich, daß beide Topfborhungen die Stirnkante des jeweiligen Schrankelementes, also der Wand oder der Klappe, schneiden. Die Verbindung zwischen den beiden Topfelementen durchsetzt die Mantelflächen der teilzylindrischen Topfelemente. Eine Verstell­möglichkeit in Richtung senkrecht zu der Wand, in die die Topfbogen eingebracht ist, ist nicht gegeben. Bei geschlossener Klappe ist von der Außenseite her die Gelenkverbindung zu sehen.

[0005] Bei einem weitern Scharnier (DE-U-75 37 493) können ebenfalls beide Gelenkteile Scharnierelemente aufweisen. Die Verbindung geschieht wiederum durch eine Mantelfläche der Topfelemente und ist bei geschlossener Klappe von außen sichtbar. Es handelt sich wiederum um ein Klappenscharnier.

[0006] Bei einem weitern Klappenscharnier (DE-U 69 41 322) kann das eine Scharnierteil gegenüber seinem als Topfelement ausgebildeten Montageteil seitlich eingeschoben werden. Die Gelenkverbindung geschieht durch Gelenkteile, die die topfähnlich ausgebildeten Elemente durch eine Mantelfläche durchsetzen. Bei geschlossener Klappe ist die Gelenkverbindung von außen zu sehen.

[0007] Bei einem bekannten Weitwinkelscharnier ist das Montageelement ebenfalls topfähnlich aufgebaut. Der Tragarm ragt durch die Mantelfläche dieses Elements hindurch. Bei geschlossener Klappe ist die Gelenkverbindung sichtbar. Eine universelle Anwendbarkeit ist hier nicht gegeben.

[0008] Ein weiteres Möbelscharnier (DE-U 72 08 826) enthält einen Montagebock, an dem der Tragarm befestigt werden kann. Der Montagebock, der sich umdrehen läßt, hat zwar unterschiedlich tiefe Nuten. Dadurch kann der Tragarm in zwei Abständen von der Innenfläche der Wand befestigt werden. Aufgrund eines kreisförmi­gen Umrisses läßt sich der Montagebock auch in einer Topfbohrung festschrauben. In diesem Fall muß aber der Tragarm auch innerhalb der Seitenwand angeordnet sein.

[0009] Bei einem weiteren Möbelscharnier (DE-C-25 54 130) ist das Montageelement topfähnlich aufgebaut, wobei der Tragarm jedoch durch die Mantelfläche in das Montageelement eingesetzt wird. Die Topfbohrung muß also so angebracht werden, daß sie die Stirnkante der Wand des Schrankes schneidet. Dieses Scharnier ist nur für eine mögliche Anschlagart geeignet.

[0010] Beim einem weiteren Montageelement für Möbelscharnier (DE-C-25 49 352) ist die Montageplatte auf einem Topfelement befestigt, wobei das Topfelement sich in eine Sacklochbohrung einsetzen läßt. Die Montageplatte läßt sich aber nicht verstellen und steht weit über die innere Wandfläche des Schranks vor. Auch dieses Scharnier ist nur für eine Anschlagart bekannt.

[0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier zu schaffen, das einen größeren Anwendungsbereich hat und dadurch die Kosten sowohl der Herstellung als auch der Lagerung verrin­gert.

[0012] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Grundelement ein in eine Sacklochbohrung der Wand einsetzbares Topfelement ist, in das das Tragarmelement eingreift und an dem es befestigt ist. Die Befestigung des Tragarmelements an dem Topfelement hat der Vorteil, daß praktisch die gesamte Tiefe des Topfelementes für den Tragarm zur Verfügung steht, so daß dieser Tragarm auch in unterschiedlichen Stellungen innerhalb des Topfelements anbringbar sein kann. Dadurch erhöht sich die Zahl der Anwendungsmöglichkeiten, da für einliegende und aufliegende Türen das gleiche Scharnier verwendet werden kann.

[0013] In Weiterbildung schlägt die Erfindung vor, daß das Tragarmele­ment zweiteilig aus einem mit dem Topfelement verbindbaren Tragarm und einem diesem gegenüber verstellbaren, die mindestens eine Achse enthaltenden Funktionselement aufgebaut ist. Auf diese Weise läßt sich der Tragarm in ähnlicher Weise an dem Topfelement befestigen, wie dies bei den bisherigen Tragarmelementen an den Montageplatten geschah. Zusätzlich aber steht für die Verstel­lungsmöglichkeit die Tiefe des Topfelementes zur Verfügung, so daß das Funktionselement mit geringem Aufwand noch um beachtilche Abstände verstellbar ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, daß das Funktionselement in dem Topfelement etwa senkrecht zur Ebene der Wand verstellbar angeordnet ist. Auf diese Weise läßt sich der Abstand der Achse soweit verändern, daß ein Scharnier sowohl für aufliegende als auch für einliegende Türen verwendet werden kann.

[0014] In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der Tragarm eine axial festgelegte verdrehbare Schraube aufweist, die in eine Gewindebohrung des Funktionselementes oder eines mit diesem verbundenen Teils eingreift. Dann läßt sich das Funktions­element durch Drehen der Schraube stufenlos vestellen und justie­ren.

[0015] Eine andere Möglichkeit der unterschiedlichen Anordnung des Funktionselementes an dem Tragarm besteht darin, daß der Tragarm ein im Querschnitt U-förmiges Teil aufweist, zwischen dessen Schenkel das Funktionselement einschiebbar ist. Dabei kann das Funktionselement in mehreren unterschiedlichen Stellungen ein­schiebbar sein. Dies kann entweder dadurch erreicht werden, daß das U-förmige Teil mehrere derartige Stellen enthält, oder aber dadurch, daß unterschiedliche U-förmige Teile verwendet werden. Diese lassen sich relativ leicht austauschen.

[0016] Zur Justierung kann vorgesehen sein, daß das U-förmige Teil gegenüber dem Topfelement verstellbar ausgebildet ist. Dies kann beispielsweise ebenfalls mit Hilfe einer Schraube geschehen. Auf diese Weise kann eine Addition der Verstellung durch unterschied­liches Einschieben und durch Justieren mit der Schraube erreicht werden.

[0017] In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das Funktionselement in mehreren Positionen in das U-förmige Teil einschiebbar ist.

[0018] Eine besonders geeignete Möglichkeit, die Einschiebung zu ermög­lichen, ist dadurch gegeben, daß die Schenkel des U-förmigen Teils je mindestens eine Längsnut zum Einschieben des Funktions­elementes aufweisen.

[0019] Das von der Erfindung vorgeschlagene Scharnier kann in dem Teil des Scharniers, der zur Anbringung an der Tür bestimmt ist, gegenüber den bisherigen Scharnieren unverändert bleiben. Es ist jedoch ebenfalls möglich, wie die Erfindung in Weiterbildung vorschlägt, daß das mit der Tür verbindbare Scharnierteil ein mindestens zweiteiliges Topfelement aufweist, dessen beide Teile gegeneinander verstellbar ausgebildet sind. Auf diese Weise läßt sich nochmals eine größere Vielfalt an Verstellmöglichkeit gewinnen.

[0020] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht mehrerer Einzel­teile eines erfindungsgemäßen Scharniers in auseinandergezogener Darstellung;

Fig. 2 eine Aufsicht auf das bei dieser Ausführungsform verwendete Topfteil;

Fig. 3 einen Schnitt durch das Topfteil längs Linie III - III in Figur 2;

Fig. 4 einen Längsschnitt durch das Topfteil nach Line IV - IV in Figure 2;

Fig. 5 eine Aufsicht auf ein mit dem Topfteil zusammen­wirkendes Abdeckelement;

Fig. 6 einen Schnitt durch das Abdeckelement längs Line VI - VI in Figur 5;

Fig. 7 einen Schnitt durch das Abdeckelement der Figur 5 längs Linie VII - VII in Figur 5;

Fig. 8 eine Aufsicht auf das Tragarmelement der Ausfüh­rungsform nach Figur 1;

Fig. 9 einen Schnitt längs Linie IX - IX in Figur 8;

Fig. 10 einen Längsschnitt durch den Tragarm der Figur 8 längs Linie X - X;

Fig. 11 eine Aufsicht auf einen geänderten Tragarm;

Fig. 12 einen Querschnitt durch die Anordnung der Figur 11;

Fig. 13 einen Längsschnitt durch die Anordnung der Figur 11;

Fig. 14 eine Aufsicht auf ein mit der Ausführungsform der Figur 11 bis 13 verwendbares Funkionselement;

Fig. 15 einen Längsschnitt durch das Funktionselement der Figur 14;

Fig. 16 eine perspektivische Ansicht eines mit dem Funktionselement der Figur 14 zusammenarbeitenden Sperrelementes;

Fig. 17 die Anbringung eines Funktionselementes bei einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 18 einen Querschnitt durch den Tragarm dieser Ausführungsform;

Fig. 19 eine teilweise längs Linie XIX - XIX geschnittene Aufsicht auf den Tragarm der Figur 18;

Fig. 20 die Einzelteile einer weiteren Anbringungsmög­lichkeit für ein Funktionselement;

Fig. 21 die Aufsicht auf das Funktionselement der Figur 20;

Fig. 22 - 24 Ansichten des der zugeordneten Topfelements.

[0021] Figur 1 zeigt in auseinandergezogenem Zustand mehrere Einzelteile des von der Erfindung vorgeschlagenen Scharniers. Es handelt sich dabei um diejenigen Einzelteile, die an der Wand des Schranks angebracht werden. In die Wand 11 des Schranks wird zunächst eine Sacklochbohrung mit dem üblichen Durchmesser von 35 mm einge bracht. In die Sacklochbohrung eingelassen wird dann ein Topfele­ment 12, das beispielsweise eingepreßt und anschließend ange­schraubt wird. Das Topfelement 12 enthält eine zur Auflage an der Innenseite der Wand 11 des Schranks bestimmte Platte 13, in der Schraubenlöcher vorhanden sein können. Auf dieses Topfelement 12 wird dann ein Abdeckelement 14 aufgebracht, beispielsweise eingeschoben. Anschließend wird das in Figur 1 oben dargestellte Tragarmelement 15 derart an dem Topfelement befestigt, daß es mindestens teilweise in dem Topf angeordnet ist. Das Tragarmele­ment 15 enthält den eigentlichen Tragarm 16, der in seinem mittleren Bereich zwei Seitenwände 21 aufweist. Zwischen den Seitenwänden 21 eingesetzt ist das Funktionselement, das in seinem vorderen, der Vorderkante des Schrankes zugewandten Bereich 18 zwei parallele beabstandete Stege 19, 20 aufweist. Zwischen diese Stege läßt sich ein Einsatz einschieben, der die Gelenkachsen aufweist. Das Tragarmelement 16 wird mit seinen Seitenwänden 21 und dem unteren Teil des Funktionselementes 17 in das Topfelement 12 eingesetzt. In diesem Zustand wird es dann befestigt. Das Funktionselement 17 ist in Figur 1 nach oben und unten verstellbar an dem Tragarm 16 gehaltert.

[0022] Einzelheiten des Topfelementes 12 der Figur 1 gehen aus den Figuren 2 bis 4 hervor.

[0023] Das Topfelement 12 enthält einen in die Bohrung einzusetzenden flachzylindrischen Topf 22, dessen Außenseite kreisrund ist, während die Innenseite die Form eines durch zwei parallele sehnenartige Innenwände 23 gebildeten Ovals aufweist. Nach oben hin setzt sich der Topf 22 in das auf der Wand 11 liegende Plattenteil 13 fort. Das Plattenteil 13 ist etwa U-förmig ausge­bildet, wobei die beiden Schenkel je einen Steg 24 bilden, der jeweils parallel zu den Innenwänden 23 verläuft.

[0024] In dem über den Topf 22 überstehenden Bereich ist die Platte 13 mit je einem Loch 25 versehen, durch das eine Schraube hindurch­steckbar ist, mit der die Platte 13 an der Wand 11 des Schranks festgeschraubt werden kann.

[0025] Wie der Schnitt der Figur 3 zeigt, besitz der Topf einen relativ dünnen Boden 26. Die Stege 24 stehen leicht über die kreisförmige Außenseite des Topfs 22 über und bilden dadurch einen Anschlag, der die genaue Positionierung des Topfes in der Wand 11 bestimmt.

[0026] Wie sich aus Figur 4 ergibt, ist sowohl das vordere Ende der Stege 24 als auch das hintere Ende der Platte 13 hinterschnitten.

[0027] Figur 5 zeigt nun eine Aufsicht auf das Deckelement 14, das bereits in Figur 1 dargestellt ist. Das Deckelement 14 enthält eine der Platte 13 ähnliche Form, d. h. es ist grob gesprochen U-­förmig ausgebildet mit zwei schenkelartigen Stegen 27, die über die Stege 24 des Plattenteils 13 gehören. Zwei U-förmige Ein­schnitte 28 ermöglichen den Zugang zu den Löchern 25 des Platten­teils 13. Wie der Schnitt der Figur 6 darstellt, sind die Stege 27 etwas erhöht gegenüber dem Mittelteil 29, so daß hier eine Anlage für das Tragarmelement 16 gegeben ist. Das Mittelteil 29 des Deckelementes 14 enthält eine mit einem Gewinde versehene Bohrung 30, an der der Tragarm 16 festgeschraubt werden kann.

[0028] Wie sich aus dem Schnitt der Figur 7 ergibt, läßt sich das Deckelelement 14 beispielsweise seitlich auf den Platteteil 13 des Topfelements 12 aufschieben. Zu diesem Zweck enthält das Deckelement 14 hinterschnittene Führungen 31.

[0029] Die Figuren 9 bis 10 zeigen nun das Tragarmelement, das in das mit dem Deckelelement 14 versehene Topfelement 12 einsetzbar ist. Das Tragarmelement enthält den eigentlichen Tragarm 16, der von oben gesehen rechteckige Form aufweist. Im Bereich seines von der Vorderkante des Schrankes abgewandten Seite enthält der Tragarm ein Langloch 32, durch das zu seiner Befestigung eine Schraube hindurchgesteckt wird, die in die Gewindebohrung 30 des Deckel­elementes 14 eingreift. Durch Festziehen der Schrauben wird der Tragarm 16 befestigt. Im Bereich seines der Vorderseite des Schrankes zugewandten Seite greift durch den Tragarm 16 der vordere Abschnitt 19 des Funktionselementes 17 hindurch. In diesen vorderen Abschnitt ist ein Einsatzteil 33 mit Bohrungen für die Achsen des Scharniers eingesetzt.

[0030] Zwischen dem Langloch 32 und dem Funktionselement 17 ist in dem Tragarm 16 eine Schraube eingesetzt, deren Schraubenkopf 34 in dem Tragarm 16 axial festgelegt aber drehbar befestigt ist. Der Schraubenkopf 34 weist eine Vertiefung beispielsweise in Form eines Sechsecks auf, damit hier ein Schlüssel angesetzt und die Schraube verdreht werden kann.

[0031] Die Festlegung der Schraube 35 an dem Tragarm 16 geht aus dem Schnitt der Figur 9 hervor. Der Schraubenkopf 34 weist eine längs seines Umfangs umlaufende Nut 36 auf, in die ein nach innen vorspringender Flansch 37 des Tragarmes 16 eingreift. Das Her­stellen der Verbindung zwischen Tragarm 16 und Schraubenkopf 34 geschieht beispielsweise dadurch, daß der Schraubenkopf 34 zweiteilig hergestellt und von beiden Seiten in den Tragarm 16 eingesetzt wird. Anschließend erfolgt eine Verbindung der beiden Teile des Schraubenkopfes 34.

[0032] Auf diese Weise ist die Schraube 35 drehbar aber axial festgelegt an dem Tragarm 16 befestigt.

[0033] Wie aus Figur 9 weiterhin hervorgeht, weist der Tragarm 16 im Bereich des dargestellten Querschnittes die Form eines U-förmigen Trägers auf. Zwischen den beiden Seitenenden 38 erstreckt sich der mit einem Gewinde versehene Schaft der Schraube 35. Das Funktionselement 17, das in seinem unteren Bereich parallel zur Oberseite des Tragarmes 16 verläuft, weist eine Gewindebohrung auf, durch die der Schaft 40 der Schraube 35 hindurchgreift. Ein Verdrehen der Schraube 35 führt daher zu einem Verschieben des Funktionselements 17, wobei der untere Abschnitt sich parallel zu dem Tragarm 16 bewegt. Dies führt aber dazu, daß der die Achsen enthaltene Einsatz 33 des Funktionslementes 17 sich senkrecht zur Ebene der Schrankwand 11 bewegt. Dies geht auch beispielsweise aus Figur 10 hervor, die einen Längsschnitt durch den Tragarm 16 der Figur 8 und 9 darstellt. Durch das Vorsehen des Langlochs 32 läßt sich der gesamte Tragarm 16 in Längsrichtung, d. h. in Richtung auf die Vorderkante des Schrankes hin und her verstel­len. Aus diesem Grund sind die Seitenwände 38 des Tragarms 16 etwas kürzer als die Innenwände 23 des Topfs 22.

[0034] Bei der in Figur 11 bis 13 dargestellten Ausführungsform des Tragarmes 16 wird ein unterschiedliches Deckelelement 41 des Topfelementes verwendet. Das Deckelelement 41 übergreift den gesamten Tragarm 16 und kann mit Hilfe der in Figur 13 darge­stellten Schraube 42 am Topfelement angeschraubt werden. Unter­halb des Deckelelementes 41 ist der Tragarm 43 angeordnet. Er ist, wie insbesondere aus Figur 12 zu ersehen ist, über einen großen Teil seiner Länge U-förmig ausgebildet und enthält zwei Seitenwände 44. Die beiden Seitenwände 44 enthalten an ihren Innenseiten je eine in Längsrichtung verlaufende Nut 45, wobei beide Nuten parallel zueinander verlaufen und gleichen Abstand von der Oberseite des Tragarmes 43 aufweisen. In die Oberseite 46 des Tragarmes 43 greift eine Schraube 47 ein, die axial fest aber drehbar mit dem Tragarm 43 verbunden ist. Der äußere Teil der Schraube 47 greift mit einem Gewinde in eine Gewindeöffnung des Deckelelementes 41 ein, wobei die Schraube von der Außenseite des Deckelelementes 41 zugängig ist, siehe Figur 11.

[0035] Aus dem Schnitt der Figur 13 ergibt sich die Anordnung von Deckelelement 41 und Tragarm 43. Die durchgesteckte Schraube 42 ist zum Einschrauben in das Topfelemente bestimmt. Dadurch wird das Deckelelement 41 an dem Topfelement festgeschraubt. Durch Verdrehen der Schraube 47 kann der Tragarm 42 gegenüber dem Topfelement etwas verstellt werden.

[0036] Das Funktionselement wird in die Nuten 45 eingeschoben, wobei seine Fixierung mit Hilfe eines Klemmelementes erfolgt, das an den oberen sich trichterförmig verengenden Abschnitten 48 einer Quernut 49 anliegt. Je nach Anordnung der Nut 45 kann der Abstand zwischen der Achse des Funktionselementes und der Innenwand des Schrankes verändert werden. Es ist selbstverständlich auch möglich, einen Tragarm zu verwenden, bei dem mehrere derartige Nuten 45 vorhanden sind.

[0037] Figur 14 zeigt ein mögliches Funktionselement 50, wie es bei dem Tragarm der Ausführungsform nach Figur 11 bis 13 Verwendung finden kann. Das Funktionselement ist in diesem Fall für ein Einachsscharnier gedacht. Es enthält einen plattenförmigen Schaft 51, dessen Ränder 53 schmaler ausgebildet sind, und eine derarti­ge Dicke aufweisen, daß sie gerade in die Nuten 45 einpassen. In seinem vorderen Bereich enthält das Funktionselement eine U-­förmige Ausbildung 52, dessen beide Schenkel 53 je eine fluchten­de Bohrung 54 aufweisen. Diese Bohrung ist zum Durchstecken einer Welle, die die Achse bildet, gedacht. Auf der Oberseite des Stegs 51 ist ein Sackloch 56 angeordnet, das gegebenenfalls zur Aufnah­me des unteren Endes der Verstellschraube 47 gedacht ist. Der Steg 51 enthält weiterhin eine Gewindebohrung 57, die zum Fest­schrauben des in Figur 16 dargestellten Sperrelementes 58 dient. Auf der Unterseite des Steges 51 ist eine querverlaufende Nut 59 gebildet, siehe Figur 15, in die das Sperrelement 58 eingesetzt wird. Die Breite der Nut 59 entspricht der Breite des Sperrele­mentes 58. Durch eine mittlere Bohrung 60 des Sperrelementes 58 wird eine Schraube eingesetzt und in die Gewindebohrung 57 eingeschraubt. Die beiden Stirnenden des Sperrelementes 58 weisen abgeschrägte Flächen 61 auf, die mit den Schrägabschnitten 48 der Quernut 49 in den Seitenwänden 44 des Tragarmes 43 zusammenwir­ken. Dadurch wird das Funktionselement 50 in dem Tragarm 43 festgelegt. Im dargestellten Beispiel handelt es sich um ein Einachsscharnier, wobei in diesem Fall ein Topf verwendet wird, der zum Stirnbereich der Wand 11 des Schrankes, an der er befe­stigt werden soll, offen ist, so daß das Funktionselement durch­greifen kann.

[0038] Figur 17 bis 19 zeigen wiederum eine geänderte Ausführungsform. Der Tragarm 70 weist wiederum über einen Teil seiner Länge eine U-Form auf und in seiner Oberseite ist, ähnlich wie bei der Ausführungsform der Figur 10, ein Schraubenkopf 34 einer Schraube eingesetzt. Durch Verdrehen des Schraubenkopfes 34 kann ein zwischen den Seitenwänden 71 des Tragarms 70 eingesetzter Füh­rungskörper 72 verschoben werden. Dieser Führungskörper weist, wie insbesondere aus Figur 19 hervorgeht, an jeder Längsseite je zwei Vorsprünge auf, die in entsprechende Quernuten 74 der Seitenwände 71 eingreifen. Auf diese Weise wird der Führungskör­per beim Verdrehen des Schraubenkopfes 34 sicher geführt. Zusätz­lich ist die Oberseite und Unterseite des Führungskörpers 72 mit Längsnuten 75 versehen, die zur Aufnahme des komplementär ausge­bildeten Funktionselementes 76, siehe Figur 17, dienen. Befestigt wird das Funktionselement dadurch, daß eine Schraube durch es hindurchgesteckt und in die Gewindebohrung 77 des Führungskörpers 72 eingeschraubt wird. Je nachdem, welche Art von Scharnier gewünscht wird, und wie das Scharnier verwendet werden soll, kann ein Funktionselement 76 sowohl an der Unterseite als auch an der Oberseite des Führungskörpers 72 angeschraubt werden. Es versteht sich von selbst, daß auch das Funktionselement 76 eine zentrale Öffnung aufweist, durch die die Verstellschraube hindurchgreifen kann.

[0039] Figur 20 zeigt eine nochmals geänderte Ausführungsform zur Befestigung eines Funktionselementes 81 an einem Tragarm, der der Einfachheithalber nicht nochmals dargestellt ist. Dargestellt ist nur die Verstellschraube 35 mit ihrem Schraubenkopf 34. Das Funktionselement 81, das im dargestellten Beispiel ebenfalls für ein Einachsscharnier gedacht ist, enthält eine mittlere Bohrung 82, die einen ringsumlaufenden nach innen vorspringenden Flansch 83 aufweist. Dieses Funktionselement 81 wird zusammen mit einem ähnlich ausgebildeten Plattenteil 84 verwendet, das die gleiche Zentralbohrung 85 aufweist. Zwischen die beiden Teile, nämlich das Funktionselement 81 und die Platte 84, wird eine Schraubmuffe 86 eingesetzt, die ein Innengewinde aufweist, das auf den Schaft 40 der Schraube 35 aufgeschraubt werden kann. Die Schraubmuffe 86 enthält einen nach außen gerichteten ringsumlaufenden Vorsprung 87. Wird die Schraubmuffe 86 zwischen die beiden Teile eingesetzt und die beiden Teile mit Hilfe von Schrauben 88 miteinander verbunden, so ist dadurch ein Gebilde entstanden, das sich auf dem Schraubenschaft 40 verschrauben läßt. Je nach gewünschter Anordnung der Stelle der die Achse bildenden Bohrung 89 des Funktionselementes kann das Plattenelement 84 auf der einen oder anderen Seite des Funktionselementes angebracht werden. Auch auf diese Weise ergibt sich ein großer Einsatzbereich mit einer großen Verstellmöglichkeit. Auch diese Art der Verstellung bzw. der Anbringung des Funktionselementes ist nicht auf Einachsschar­niere beschränkt, sondern kann auch bei Zweiachsscharnieren Verwendung finden.

[0040] Figur 21 zeigt eine Aufsicht auf das Funktionselement 81 der Figur 20. Sichtbar sind auch die angesenkten Bohrungen 90 für die Schrauben 88.

[0041] Figur 22 bis 24 zeigen das zweiteilig ausgebildete Topfelement, das an der Tür befestigt wird. Das Topfelement enthält ein Grundelement 91, siehe Figur 22, das ähnlich aufgebaut ist wie das Topfelement der Figur 2. Es enthält das eigentliche in eine Sacklochbohrung einzusetzende Topfteil 92 in Form eines flachen Kreiszylinders mit eine an der Oberseite angebrachten Platte 93. Diese Platte 93 enthält zwei angesenkte Bohrungen 94, durch die Schrauben hindurchgesteckt werden können, mit denen das Topfteil 91 festgeschraubt werden kann. Die Seitenwände 95 des Topfteils verlaufen ähnlich geformt wie die Zentralöffnung des Topfelemen­tes für die Wand des Schrankes, d. h. sie bestitzen die Form eines Ovals, das durch zwei Kreisbögen gebildet ist, die durch geradlinige parallel zueinander verlaufende sehenenartige Ab­schnitte 95 miteinander verbunden sind. In diesen sehenenartigen Seitenwänden 95 ist je eine L-förmige Nut 96 eingeformt.

[0042] An der der Kante der Tür zugewandten Seite ist an der Innenseite der Innenwand 95 ein Vorsprung 97 angeordnet. Das Plattenteil 93 weist etwa mittig zwischen den beiden angesenkten Bohrungen 94 eine Gewindebohrung 98 auf.

[0043] Zum Einsatz in das Topfteil 92 der Figur 22 und 23 bestimmt ist ein Einsatz 99, der in Figur 24 dargestellt ist. Er weist eine der Innenform des Topfes 92 komplementäre Außenform auf. Im Bereich seiner Vorderseite enthält er eine Öffnung 100, die der Form und Anordnung des Vorsprunges 97 entspricht. Im Bereich seiner Seitenwände ist das Einsatzteil 99 mit einem kreisrunden zapfenartigen Vorsprung 101 versehen, der in Durchmesser und Länge der Breite und Tiefe der Nuten 96 entspricht.

[0044] Auch der Einsatz 99 weist ein Plattenteil 102 auf, das etwa dem Plattenteil 93 entspricht. Es enthält ein Loch 103. In dem Einsatz 99 sind zwei Paare von Löchern 104, 105 gebildet, die zum Durchstecken von Zapfen dienen, die die Achse des Gelenks bilden. Der Einsatz 99 wird derart in das Topfteil 92 eingesetzt, daß die zapfenartigen Vorsprünge 101 in die Nuten 76 eingreifen. Dann wird der Einsatz 99 soweit eingeschoben, bis der Vorsprung 97 in die Ausnehmung 100 zu liegen kommt. Mit Hilfe einer durch das Langloch 103 gesteckten Schraube, die in die Gewindebohrung 98 eingeschraubt wird, wird der Einsatz 99 festgelegt. Aufgrund des Langlochs 103 kann er in Längsrichtung verstellt werden.

Ansprüche

1. Scharnier für Schranktüren o.dgl., mit einem an einer Wand (11) des Schrankes befestigbaren Grundelement und einem an dem Grundelement lösbar befestigten Tragarmelement (16), das im Bereich seines vorderen Endes (18) mindestens eine Drehachse aufweist bzw. bildet, an der ein mit der Tür verbindbares Scharnierteil angelenkt ist, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Grundelement ein in eine Sacklochbohrung der Wand (11) einsetzbares Topfelement (12) ist, in das Tragarmelement (15) eingreift und an dem es befestigt ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragarmelement (15) zweiteilig aus einem mit dem Topfelement (12) verbindbaren Tragarm (16, 43, 70) und einem diesem gegenüber verstellbaren, die mindestens eine Achse enthal­tenden Funktionselement (17, 50, 81) aufgebaut ist.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Funktionselement (17, 50, 76, 81) in dem Topfele­ment (12) etwa senkrecht zur Ebene der Wand (11) verstellbar angeordnet ist.

4. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (16) eine axial festgelegte verdrehbare Schraube (35, 47) aufweist, die in eine Gewinde­bohrung des Funktionselementes (17, 50, 76, 81) oder eines mit diesem verbundenen Teils (72, 86) eingreift.

5. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (43) ein im Querschnitt U-­förmiges Teil aufweist, zwischen dessen Schenkel (38, 44) das Funktionselement (17, 50, 76, 81) einschiebbar ist.

6. Scharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das U-förmige Teil gegenüber dem Topfelement (12) verstellbar ausgebildet ist.

7. Scharnier nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Funktionselement in mehreren Positionen in das U-­förmige Teil einschiebbar ist.

8. Scharnier nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Schenkel des U-förmigen Teils je minde­stens eine Längsnut (45) zu Einschieben des Funktionsele­ments (50) aufweisen.

9. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das mit der Tür verbindbare Scharnier­element ein mindestens zweiteiliges Topfelement aufweist, dessen beide Teile gegeneinander verstellbar ausgebildet sind.

10. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragarmelement (15) derart an dem Topfelement befestigbar ist, daß es die Mantelfläche des Topfelementes (12) nicht durchsetzt.

Zeichnung