(19)
(11) EP 0 362 572 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.04.1990  Patentblatt  1990/15

(21) Anmeldenummer: 89116616.7

(22) Anmeldetag:  08.09.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E06B 3/46, E05D 15/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 09.09.1988 DE 3830673

(71) Anmelder: GLAS + SPIEGEL - SCHULZ, GmbH & Co. Kommanditgesellschaft
D-2300 Kiel 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Schulz, Harald
    D-2300 Molfsee (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Beschlag für Schiebetüren bzw. Schiebefenster


    (57) Beschlag (7, 8) für Schiebetüren bzw. Schiebefenster (3) mit Bewegungsmöglichkeit in zwei Ebenen, wobei die Schiebetür bzw. das Schiebefenster im unteren waagerechten Bereich einen Gleit- (8) oder Kugelbe­schlag aufweist, durch den die Schiebetür bzw. das Schiebefenster auf einer ebenen Unterlage (9) seit­lich und rechtwinklig zu ihrer eigenen Fläche ver­schiebbar ist.




    Beschreibung

    Technisches Gebiet



    [0001] Die vorliegende Erfingung betrifft einen Beschlag für Schiebetüren bzw. Schiebefenster gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    Zugrundeliegender Stand der Technik



    [0002] In Schränken und Vitrinen kommen vielfach Schiebe­türen zum Einsatz, weil Drehtüren wegen der Größe der Türflächen oder aus räumlichen Gründen nicht infragekommen. Die Abdichtung von Schiebetüren an ihren Rändern zum Schrank- oder Vitrinenkorpus ist seit jeher problematisch. Gefordert werden aber Schränke mit hoher Staubdichtigkeit, dies besonders bei Vitrinen für Ausstellungen und Museumszwecke. Bei Schiebetüren, die sich nur in ihrer eigenen Ebene nach links und rechts verschieben lassen, kann eine gewisse Dichtung zum Schrankinneren durch Anbringung von Bürstenstreifen an ihren Rändern er­zielt werden. Eine bessere Abdichtung ist nur durch elastische, gummiartige Streifen auf den Türkanten zu erzielen, die aber bei seitlicher Bewegung der Schiebetür in ihrer Ebene leicht beschädigt werden und auch die Tür in ihrer Bewegung hemmen.

    [0003] Aus diesen Gründen wurden Beschläge entwickelt, die es ermöglichen, die Schiebetür - bevor sie zu ihrer eigentlichen Öffnung seitlich verschoben wird - senk­recht zu ihrer Ebene etwas von dem Schrankkorpus ab­ zurücken. Dies kann an den waagerechten Kanten entweder nur unten oder auch oben und unten ge­schehen. Bekannt sind hierfür komplizierte Be­schläge mit Laufrollen, Buchsen, Führungsschie­nen, Kurbelantrieben, pneumatischen oder hydrau­lischen Zylindern.

    [0004] Die Nachteile dieser u. a. durch die deutschen Patente Nr. 22 41 186 und Nr. 28 32 418 ge-­schützten Beschläge sind zu hohe Fertigungskosten und komplizierte Bedienungen.

    Offenbarung der Erfindung



    [0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Beschlag für Schiebetüren bzw. Schiebefenster zu schaffen, der auf wesentlich einfachere Art die Schiebetür in zwei Ebenen bewegen läßt und eine besonders gute Dichtigkeit erreicht.

    [0006] Die Erfindung erreicht dies durch die in den An­sprüchen 1 und 5 angegebenen Merkmale. Vorteilhaf­te Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unter­ansprüchen 2 - 4 und 6 angegeben.

    Kurze Beschreibung der Zeichnungen



    [0007] Die Erfindung wird wie folgt anhand der Figuren 1 - 6 näher beschrieben.

    Die Figur 1 zeigt schematisch im senkrechten Schnitt die Öffnungsseite einer sogenannten Ganzglasvitrine mit einer einteiligen Glasschiebetür, die sich seitlich nach links und rechts aus dem Vitrinenkör­per herausschieben läßt,

    die Figur 2 einen schematischen Grundriß der Vitrine mit einer nach links aufgeschobenen Schiebetür,

    die Figur 3 einen schematischen senkrechten Schnitt mit Kugelbeschlag,

    die Figur 4 einen schematischen senkrechten Schnitt mit Kuststoffgleitprofil unmittelbar an der Glas­scheibe,

    die Figur 5 einen schematischen senkrechten Schnitt mit einer polierten Glaskante auf einem Gleitstreifen,

    die Figur 6 einen schematischen senkrechten Schnitt mit einer polierten Glaskante auf einem Kunststoff­gleitprofil.


    Bester Weg zur Ausführung der Erfindung



    [0008] Ein waagerecht liegender Grundrahmen aus Rohrpro­filen 1 trägt eine Bodenplatte 2 und eine senk­rechte Verglasung, die aus einer Glasschiebetür 3 und angrenzenden Seitenscheiben 4 besteht. Den oberen Abschluß bildet eine aufgeklebte Deckel­scheibe 5, die aber auch durch einen Aufsatz z. B. für Beleuchtung ersetzt werden kann.

    [0009] Die Glasschiebetür 3 wird oben in einer U-Profil­schiene 6, die unter dem Deckel 5 befestigt ist, geführt. Unten ist die Glasschiebetür 3 z. B. in einer H-Profilschiene 7 eingeklebt. Im unteren Teil dieser Profilschiene 7 ist ein Kunststoff-­Gleiter 8 befestigt, der die Schiebetür 3 in zwei Ebenen auf einer Winkelschiene 9 bewegen läßt. An­stelle des Kunststoffgleiters 8, der mit der H-­Profilschiene 7 und der Winkelschiene 9 einen Gleitbeschlag bildet, kann auch ein Kugelbeschlag 16 vorgesehen werden, der in Figur 3 näher darge­stellt ist. Die Winkelschiene 9 bildet für den Gleit- oder Kugelbeschlag eine harte und ebene Unterlage. Elastische Dichtungen 10 oder aufge­klebte Bürstenschnüre befinden sich im Bereich der beiden senkrechten Kanten 15 (Figur 2) der Glasschiebetür 3.

    [0010] Der Kugelbeschlag (Figur 3) besteht aus min­destens 2 Kugelrollen 16 pro Tür bzw. Fenster, die in Einzellagern oder in einer Schiene 7 an der unteren waagerechten Türkante befestigt sind. Die Kugelrollen 16 bewegen sich in zwei waagerechten Ebenen auf einer harten, ebenen Fläche, die z. B. aus einer Winkelschiene 9 mit Anschlag 12 besteht.

    [0011] Durch Abziehen der Schiebetür 3 im unteren Be­reich in Richtung des Doppelpfeils 11 (Figur 1) bis zu einem Anschlag 12 der Winkelschiene 9, kommt sie in die Position der gestrichelt dar­gestellten Linie 13. Der Druck der beiden senk­rechten inneren Randflächen 14 der Schiebetür 3 auf die Dichtungsstreifen 10 ist damit aufge­hoben. Jetzt kann die einteilige Schiebetür 3 seitlich nach links oder rechts aus dem Vitri­nenkörper herausgeschoben werden, in der Regel bis maximal zur Hälfte ihrer Breite. In Figur 2 z. B. nach links in Richtung des Doppelpfeils 21.

    [0012] Das Schließen der Schiebetür 3 erfolgt analog hierzu, d.h. sie wird zunächst in der leichten Schrägstellung (Position 13) am unteren Anschlag 12 der Winkelschiene 9 entlang seitlich so weit ver­schoben, daß ihre beiden senkrechten Kanten 15 (Figur 2) mit den Seitenscheiben 4 bündig sind. Danach wird durch Drücken gegen die untere Fläche der Schiebetür 3 diese in ihre senkrechte Schließ­stellung gebracht, wobei sie mit einem bestimmten zur Dichtung erforderlichen Anpreßdruck gegen die Kanten der Seitenscheiben 4 mit den dazwischen­liegenden Dichtungssteifen 10 drückt.

    [0013] Die Figur 4 zeigt eine Variante der Beschlagform. Hier ist der Kunststoff-Gleitbeschlag 17 in U-­Profilform unmittelbar, d. h. ohne ein anderes Profil direkt mit der Glastür 3 verbunden. Gleit­fläche ist die Oberfläche der Winkelschiene 9 mit dem Anschlag 12.

    [0014] Eine weitere Ausführung ist in Figur 5 schema­tisch dargestellt. Ein Kunststoffgleitstreifen ist nicht mit der Tür sondern mit der Unterkon­struktion verbunden, z. B. auf der Winkelschiene 9. Die untere waagerechte Glastürkante 18 hat eine polierte Oberfläche, die in zwei Ebenen auf der Kunststoffunterlage 19 gleitet.

    [0015] Die Figur 6 zeigt eine Alternative, bei der die untere waagerechte Glastürkante 18 mit einer po­lierten Oberfläche auf einer Kunststoff-Profil­schiene 20 mit Anschlagkante 12 bzw. Anschlag­kanten für die Scheibe 3 gleitet.

    Gewerbliche Verwertbarkeit



    [0016] Die Erfindung beschränkt sich nicht nur auf Glas­schiebetüren für sogenannte Ganzglas-Vitrinen. Sie kann vielmehr überall dort angewendet werden, wo Schiebetüren auch aus anderen Materialien für gute Abdichtungen sorgen sollen, wo es aber nicht erforderlich ist, durch bereits bekannte wesent­lich aufwendigere Konstruktionen eine sehr leicht­gängige Bewegungsmöglichkeit der Tür zu haben. Das gleiche Prinzip gilt für Schiebetüren ebenso wie für Schiebefenster.

    [0017] Die Erfindung kann auch zum Öffnen von Schiebetüren dienen, die flächenbündig nebeneinandergereiht größere Vitrinen oder Schränke abschließen, wobei dann ab­schnittsweise geöffnet wird, indem eine Tür in eine andere Ebene gedrückt wird, um sie danach hinter oder vor die Nebentüren zu schieben.


    Ansprüche

    1) Beschlag für Schiebetüren bzw. Schiebefenster mit Be­wegungsmöglichkeit in zwei Ebenen
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Schiebetür bzw. das Schiebefenster im unteren waagerechten Bereich einen Gleit- oder Kugelbeschlag auf­weist, durch den die Schiebetür bzw. das Schiebefenster auf einer ebenen Unterlage seitlich und rechtwinklig zu ihrer eigenen Fläche verschiebbar ist.
     
    2) Beschlag nach Anspruch 1) dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitbeschlag aus einem gut gleitenden Kunststoff besteht, der mit der Glasscheibe durch Zwischenschal­tung einer Profilschiene verbunden ist.
     
    3) Beschlag nach Anspruch 1) dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitbeschlag aus einem gut gleitenden Kunststoff besteht, der mit der Glasscheibe verbunden ist.
     
    4) Beschlag nach Anspruch 3) dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoff zur Aufnahme der Scheibe profiliert aus­gebildet ist.
     
    5) Beschlag für Schiebetüren bzw. Schiebefenster mit Bewe­gungsmöglichkeiten in zwei Ebenen dadurch gekennzeich­net, daß die Glasscheibe eine Unterkante mit polierter Oberfläche aufweist, die auf einer Kunststoffgleitfläche, die auf einer Unterkonstruktion befestigt ist, verschieb­bar ist.
     
    6) Beschlag nach Anspruch 5) dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffgleitfläche als Profil mit Anschlagkante, bzw. -Kanten für die Scheibe ausgebildet ist.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht