Ärmelbrett

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein aufklappbares und insbesondere mit einem Bügelbrett (10) gelenkig verbindbares Ärmelbrett (12) zum Bügeln von Ärmeln oder dgl. mit einem Gestell, das von seiner Arbeitsstellung, in der es oberhalb des Bügelbrettes (10) angeordnet ist, in seine Ruhestellung, in der es in geringem Abstand zum Bügelbrett (10) unterhalb des Bügelbrettes angeordnet ist, und zurück verschwenkbar ist. Es besitzt ein am Ärmelbrett (12) angelenktes, in Arbeits- bzw. Ruhestellung zum Bügelbrett (10) abgehendes bzw. zur Bodenseite des Ärmelbrettes hin einklappbares Gestellbein (22), das am Bügelbrett über ein Rastgelenk (24), das mit ihm zumindest in der Arbeitsstellung unverrückbar verbindbar ist, angelenkt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein aufklappbares und insbesondere mit einem Bügelbrett gelenkig verbindbares Ärmelbrett zum Bügeln von Ärmeln oder dgl. mit einem Gestell, das von seiner Arbeitsstellung, in der es oberhalb des Bügelbrettes angeordnet ist, in seine Ruhestellung, in der es in geringem Abstand zum Bügelbrett unterhalb des Bügelbrettes angeordnet ist, und zurück verschwenkbar ist.

[0002] Solche Ärmelbretter sind z.B. im Hailo-Katalog '88/89, "Hailo-­Programm" beschrieben und haben insbesondere den Vorteil, daß sie sich durch eine einzige Handbewegung ausklappen bzw. einklappen lassen. Um das Ärmelbrett auch in eingeklapptem Zustand mit geringem Abstand zum Bügelbrett halten zu können, werden regelmäßig Magnete verwendet. Sollen diese Magnete das Ärmelbrett im eingeklappten Zustand sicher halten, müssen sie entsprechend stark und somit auch groß sein. Dadurch wird das Gewicht des Ärmelbrettes und somit auch des Bügelbrettes nachteilig erhöht.

[0003] Ferner ist in dem DE-GM 17 92 923 ein Ärmelbügelbrett mit zwei angelenkten, zur Bodenseite des Ärmelbügelbrettes einklappbaren und U-förmig gebogenen Gestellbeinen beschrieben. Ein Ärmelbrett mit einklappbaren Gestellbeinen ist auch in der US-PS 27 56 523 beschrieben. Ein Verschwenken des Ärmelbügelbrettes unterhalb des Bügelbrettes ist jedoch nicht möglich.

[0004] Schließlich ist in der EP 0 203 414 A1 eine Bügelvorrichtung mit einem Ärmelbrett beschrieben, das jedoch nicht unterhalb des Bügelbrettes der Bügelvorrichtung verschwenkbar ist.

[0005] Ausgehend von dem obigen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Ärmelbrett der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß sein Gewicht unter Beibehaltung einer einfachen Handhabung merklich verringert wird.

[0006] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein am Ärmelbrett angelenktes, in Arbeits- bzw. Ruhestellung zum Bügelbrett abgehendes bzw. zur Bodenseite des Ärmelbrettes hin einklappbares Gestellbein gelöst, das am Bügelbrett über ein Rastgelenk, das mit ihm zumindest in der Arbeitsstellung unverrückbar verbindbar ist, angelenkt ist.

[0007] Man erkennt, daß die Erfindung jedenfalls dann verwirklicht ist, wenn die Verbindung zwischen dem Ärmelbrett und dem Bügelbrett über ein Gelenk bzw. über ein Gelenksystem herstellbar ist, das zwei genau definierbare Positionen des Ärmelbrettes mit Bezug auf das Bügelbrett ermöglicht. In der Arbeitsstellung befindet sich das Ärmelbrett oberhalb des Bügelbrettes und mit Abstand zu demselben. Das Gestell ist dabei so ausgelegt, daß es sämtliche, während der Benutzung auf das Ärmelbrett einwirkende Kräfte auffangen und in das Bügelbrett einleiten kann. Dies ist regelmäßig dann der Fall, wenn in der Arbeitsstellung des Ärmelbrettes sich das Gestell im wesentlichen wie ein starrer Körper verhält, der sowohl mit dem Ärmelbrett als auch mit dem Bügelbrett verbunden ist. In der Ruhestellung hält das Gestell das Ärmelbrett unter dem Bügelbrett fest.

[0008] Weitere zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

[0009] Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung sieht vor, daß im Arbeitszustand der Abstand der mit dem Bügelbrett zusammenarbeitenden Abschnitte der Gestellbeine voneinander größer ist als der Abstand zwischen den mit dem Ärmelbrett zusammenarbeitenden Abschnitten.

[0010] Hierbei geht es um eine Anordnung der Gestellbeine, in der sie divergieren. Dadurch ist ein sattes Aufliegen des Gestelles und gutes Übertragen der Kräfte von dem Ärmelbrett auf das Bügelbrett möglich.

[0011] Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die mit dem Ärmelbrett zusammenarbeitenden Abschnitte der Gestellbeine jeweils mindestens einen Schwenkwinkel-Begrenzungsanschlag besitzen. Dadurch ist erreichbar, daß auch bei Überbeanspruchung des Ärmelbrettes eine gute Verbindung zwischen demselben und dem Bügelbrett gewährleistet ist. Hierbei ist es vorteilhaft, wenn die am Ärmelbrett angelenkten Gestellbeine um jeweils einen Winkel verschwenkbar sind, der größer ist als 90°.

[0012] Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Gestellbeine im wesentlichen U-förmig sind, wobei die Schenkel der Gestellbeine sich in Richtung der Längserstreckung des Ärmelbrettes erstrecken. Um ein sattes Aufliegen des einen Gestellbeines auf dem Bügelbrett und eine gute Verbindung des anderen Gestellbeines seitlich am Bügelbrett zu gewährleisten, ist es zweckmäßig, wenn der Krümmungsradius des mit dem Bügelbrett verbindbaren Gestellbeines größer ist als der des auf dem Bügelbrett aufliegenden Gestellbeines. Hierbei sind die Krümmungsradien so zu wählen, daß das Ärmelbrett in seiner Arbeitsstellung etwa waagrecht angeordnet ist.

[0013] Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung sieht vor, daß die Gelenkachse des Rastgelenkes sich in Richtung des zumindest teilweise vom Rastgelenk aufgenommenen Schenkels des Gestellbeines erstreckt und daß der Schenkel einen Rastbolzen oder eine Rastnase trägt, der bzw. die in Druckverbindung mit einer zwei Rastkerben aufweisenden Steuerkurve des Rastgelenkes steht. Bei einem hülsenartigen Rastgelenk ist es zweckmäßig, wenn die Steuerkurve auf der einen Stirnseite des Rastgelenkes ausgebildet ist und wenn innerhalb des Rastgelenkes eine den Rastbolzen gegen die Steuerkurve drückende Feder angeordnet ist. Während der Benutzung des Ärmelbrettes wirken auf das Rastgelenk Kräfte, die nicht in Schwenkrichtung des Ärmelbrettes orientiert sind, so daß es zu keinem ungewollten Ausrasten des Gelenkes kommen kann.

[0014] Soll nun das Ärmelbrett aus seiner Arbeits- in seine Ruhestellung verschwenkt werden, dann kann es in Schwenkrichtung kurz belastet, z.B. zum Benutzer hin ruckartig bewegt werden. Dadurch rastet das bis dahin feste Gelenk aus, so daß das Ärmelbrett um die Gelenkachse des Gelenkes verschwenkt und unter das Bügelbrett verbracht werden kann. Während dieser Bewegung kann das andere Gestellbein eingeklappt werden, so daß es auf der Bodenseite des umgeklappten Ärmelbrettes aufliegt. Handelt es sich hierbei um ein schalenförmiges Ärmelbrett, das in seiner Ruhestellung die Gestellbeine aufnehmen kann und abstandsfrei zur Bodenseite des Bügelbrettes anorderbar ist, dann kann das Ärmelbrett so unterhalb des Bügelbrettes angeordnet sein, daß es während der Benutzung des Bügelbrettes nicht störend wirkt.

[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Teil eines Bügelbrettes mit dem Ärmelbrett in Seitenansicht und

Fig. 2 das in Fig. 1 dargestellte Bügelbrett in Richtung des Pfeiles II.

[0016] In den Fig. 1 und 2 ist ein aufklappbares und mit dem Bügelbrett 10 gelenkig verbindbares Ärmelbrett 12 mit einem Gestell 14 dargestellt. Dieses Ärmelbrett 12 kann von seiner Arbeitsstellung, in der es oberhalb des Bügelbrettes 10 angeordnet ist, in seine Ruhestellung, in der es unterhalb des Bügelbrettes 10 angeordnet ist, und zurück verschwenkt werden. Das Ärmelbrett 12 besitzt zwei an ihm angelenkte in Arretierstellung bzw. Ruhestellung zum Bügelbrett 10 hin abgehende (Fig. 1) bzw. zur Bodenseite des Ärmelbrettes 12 hin einklappbare (Fig. 2 untere Hälfte) Gestellbeine 20 und 22, von denen sich das eine Gestellbein 20 auf dem Bügelbrett 10 abstützen kann, während das andere Gestellbein 20 am Bügelbrett über ein Rastgelenk 24 angelenkt ist, das mit ihm zumindest in der Arbeitsstellung unverrückbar verbindbar ist.

[0017] Im Arbeitszustand (Fig. 1 und die obere Hälfte der Fig. 2) ist der Abstand d₁ der mit dem Bügelbrett 10 zusammenarbeitenden Abschnitte der Gestellbeine 20 und 22 voneinander größer als der Abstand d₂ zwischen den mit dem Ärmelbrett 12 zusammenarbeitenden Abschnitten. Der Abstand zwischen den Gestellbeinen 20 und 22 verringert sich von unten nach oben (vgl. Fig. 2). Auch der Abstand zwischen den mit dem Ärmelbrett 12 einerseits und dem Bügelbrett 10 andererseits verbundenen Abschnitten der Gestellbeine 20 und 22 ist nicht konstant, sondern verringert sich zu ihren freien Enden hin.

[0018] Um in der Arbeitsstellung des Ärmelbrettes genau definierbare Arbeitsverhältnisse zu erreichen, besitzen die mit dem Ärmelbrett zusammenarbeitenden Abschnitte der Gestellbeine jeweils einen Schwenkwinkel-Begrenzungsanschlag, durch die die maximalen Werte der Winkel α ünd β definiert sind.

[0019] Die am Ärmelbrett 12 angelenkten Gestellbeine 20 und 22 sind somit um jeweils einen Winkel α bzw. β verschwenkbar, der größer ist als 90°.

[0020] Die Fig. 1 läßt ferner erkennen, daß die Gestellbeine 20 und 22 im wesentlichen U-förmig sind, wobei die Schenkel 30 und 32 bzw. 34 und 36 der Gestellbeine 20 und 22 sich in Richtung der Längserstreckung des Ärmelbrettes 20 erstrecken. Die Krümmungsradien der bogenförmigen Abschnitte der Gestellbeine 20 und 22 sind so gewählt, daß der Schenkel 36 auf dem Bügelbrett 10 aufliegen kann, während der Schenkel 32 seitlich am Bügelbrett 10 anbringbar ist. Man erkennt, daß die Gelenkachse 40 des Rastgelenkes 24 sich in Richtung des teilweise vom Rastgelenk aufgenommenen Schenkels 32 des Gestellbeines 22 erstreckt und daß der Schenkel 32 einen Rastbolzen 42 trägt, der in Druckverbindung mit einer zwei Rastkerben 44 aufweisenden Steuerkurve 46 des Rastgelenkes 24 steht. Die Steuerkurve 46 ist auf der Stirnseite des hülsenartigen Rastgelenkes ausgebildet. Innerhalb des Rastgelenkes 24 ist eine den Rastbolzen 42 gegen die Steuerkurve 46 drückende Feder angeordnet.

[0021] Das an seiner Unterseite schalenförmig ausgebildete Ärmelbrett 12 nimmt in seiner Ruhestellung (untere Hälfte der Fig. 2) die Gestellbeine 20 und 22 auf und ist im wesentlichen abstandsfrei zur Bodenseite 52 des Bügelbrettes anorderbar.

[0022] Soll das in Fig. 1 dargestellte Ärmelbrett aus seiner Arbeitsstellung in seine Ruhestellung versetzt werden, dann wird zunächst das Ärmelbrett 12 in Richtung des Pfeiles 3 belastet, so daß das Gestellbein 20 mit Abstand zum Bügelbrett angeordnet ist. Daraufhin wird das Gestellbein 20 in Richtung des Pfeiles 1 eingeklappt, das Gestellbein 22 um die Gelenkachse 40 nach unten verschwenkt und schließlich das Ärmelbrett 12 so belastet, daß das Gestellbein 22 vom Ärmelbrett 12 aufgenommen wird. Dabei bewegt sich das Gestellbein 22 in Richtung des Pfeiles 5.

[0023] Ein Vorteil des vorgeschlagenen Ärmelbrettes besteht auch darin, daß es sich von einem handelsüblichen, lediglich durch das Gestell unterscheidet. Der Hersteller eines vorgeschlagenen Ärmelbrettes kann daher ohne größeren Aufwand sowohl handelsübliche als auch erfindungsgemäße Ärmelbretter herstellen. Besteht ein größerer Bedarf an handelsüblichen Ärmelbrettern, dann werden mit dem Hauptkörper des Ärmelbrettes nicht schwenkbare Gestellbeine verbunden, sondern die an sich bekannten, während im anderen Falle mit dem Hauptkörper nur schwenkbare Gestellbeine verbunden werden.

[0024] Unter bestimmten Umständen wäre es sogar möglich, das Gestell als einen einzigen Fuß mit zwei oder mehreren Gelenken auszubilden, wobei jedes Gelenk in mindestens zwei seiner Positionen arretierbar wäre. Dann wäre es möglich, die Enden des Gestells einerseits mit dem Ärmelbrett und andererseits mit dem Bügelbrett zu verbinden. Bei Freigabe der Gelenke könnte das Ärmelbrett in seine Arbeits- bzw. Ruhestellung versetzt und danach die Gelenke wieder arretiert werden.

Ansprüche

1. Aufklappbares und insbesondere mit einem Bügelbrett gelenkig verbindbares Ärmelbrett zum Bügeln von Ärmeln oder dgl. mit einem Gestell, das von seiner Arbeitsstellung, in der es oberhalb des Bügelbrettes angeordnet ist, in seine Ruhestellung, in der es in geringem Abstand zum Bügelbrett unterhalb des Bügelbrettes angeordnet ist, und zurück verschwenkbar ist,
gekennzeichnet durch ein am Ärmelbrett (12) angelenktes, in Arbeitsstellung bzw. Ruhestellung zum Bügelbrett (10) abgehendes bzw. zur Bodenseite des Ärmelbrettes hin einklappbares Gestellbein (22), das am Bügelbrett (10) über ein Rastgelenk (24), das mit ihm zumindest in der Arbeitsstellung unverrückbar verbindbar ist, angelenkt ist.

2. Ärmelbrett nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein weiteres Gestellbein (20) vorgesehen ist, das am Ärmelbrett (12) angelenkt ist, in Arbeits- bzw. Ruhestellung zum Bügelbrett (10) abgeht bzw. zur Bodenseite des Ärmelbrettes (12) hin einklappbar ist und sich auf dem Bügelbrett (12) abstützen kann.

3. Ärmelbrett nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß im Arbeitszustand der Abstand (d₁) der mit dem Bügelbrett (10) zusammenarbeitenden Abschnitte der Gestellbeine (20,22) voneinander größer ist als der Abstand (d₂) zwischen den mit dem Ärmelbrett (12) zusammenarbeitenden Abschnitten.

4. Ärmelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die mit dem Ärmelbrett (12) zusammenarbeitenden Abschnitte der Gestellbeine (20,22) jeweils mindestens einen Schwenkwinkel-Begrenzungsanschlag besitzen.

5. Ärmelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die am Ärmelbrett (12) angelenkten Gestellbeine (20,22) um jeweils einen Winkel (α, β) verschwenkbar sind, der größer ist als 90°.

6. Ärmelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gestellbeine (20,22) jeweils im wesentlichen U-­förmig ausgebildet sind, wobei die Schenkel (30,32, 34,35) der Gestellbeine (20,22) sich in Richtung der Längserstreckung des Ärmelbrettes (12) erstrecken.

7. Ärmelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Krümmungsradius des mit dem Bügelbrett (10) verbindbaren U-förmigen Gestellbeines (22) größer ist als der Krümmungsradius des auf dem Bügelbrett (10) aufliegenden U-förmigen Gestellbeines (20).

8. Ärmelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gelenkachse (40) des Rastgelenkes (24) sich in Richtung des zumindest teilweise vom Rastgelenk (24) aufgenommenen Schenkels (32) des Gestellbeines (22) erstreckt und
daß der Schenkel (32) einen Rastbolzen (42) oder eine -nase (32) trägt, der bzw. die in Druckverbindung mit einer zwei Rastkerben (44) aufweisenden Steuerkurve (46) des Rastgelenkes (24) steht.

9. Ärmelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 8 mit einem hülsenartigen Rastgelenk,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Steuerkurve (46) auf der einen Stirnseite des Rastgelenkes (24) ausgebildet ist und daß innerhalb des Rastgelenkes (24) eine den Rastbolzen (42) gegen die Steuerkurve (46) drückende Feder (50) angeordnet ist.

10. Ärmelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Ärmelbrett (12) auf seiner Unterseite schalenförmig ausgebildet ist und in seiner Ruhestellung die Gestellbeine (20,22) aufnimmt und abstandsfrei zur Bodenseite (52) des Bügelbrettes (10) anorderbar ist.

Zeichnung