(19)
(11) EP 0 302 174 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
06.06.1990  Patentblatt  1990/23

(21) Anmeldenummer: 88104609.8

(22) Anmeldetag:  23.03.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03F 5/04, E03F 7/02

(54)

Ablaufschacht mit nachträglich einbaubaren Schnellverschluss

Drainage gully with a subsequently fittable quick-closure device

Regard d'évacuation avec fermeture rapide à montage ultérieur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR LI NL

(30) Priorität: 04.08.1987 DE 3725783

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.02.1989  Patentblatt  1989/06

(73) Patentinhaber: PASSAVANT-WERKE AG
D-65322 Aarbergen 7 (DE)

(72) Erfinder:
  • Fiedler, Siegfried
    D-5409 Bremberg (DE)
  • Förger, Hans
    D-6251 Hahnstätten (DE)
  • Fuchs, Alfred, Dipl.-Ing. (FH)
    D-6251 Hahnstätten (DE)
  • Weiler, Walter, Dipl.-Ing.
    D-6252 Diez (DE)
  • Kunz, Dieter, Dipl.-Ing.
    D-6209 Aarbergen 1 (DE)
  • Weiss Bernhard
    D-6209 Aarbergen 1 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 056 833
DE-A- 2 851 881
DE-B- 2 337 853
DE-A- 2 625 601
DE-A- 3 216 294
DE-C- 3 341 899
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Ablaufschacht für Oberflächenwasser mit einem aus Rahmen und Einlaufrost bestehenden Aufsatz.

    [0002] Überall dort, wo schädliche oder gefährliche Stoffe hergestellt, transportiert, weiterverarbeitet oder gelagert werden, ist dafür Sorge zu tragen, daß das Eindringen dieser schädlichen Stoffe in die Kanalisation verhindert wird, besonders gesichert werden müssen demnach alle Schachtaufsätze, die von solchen Stoffen beaufschlagt werden können. Es wurde bereits vorgeschlagen, den Schacht durch eine aufblasbare Membran oder einen verspannten Deckel zu verschließen. Beide Methoden haben sich wegen des damit verbundenen Zeitaufwands nicht durchgesetzt. Ein anderer Vorschlag sieht deshalb einen Schnellverschluß vor, der die Schachtablauföffnung durch Schnellauslösung eines Schieberventils verschließt (EP-A 0 056 833). Ein anderer Vorschlag verwendet eine Tellerplatte, die durch Drehung um eine Horizontalachse den in den Rahmen des Schachtaufsatzes eingehängten Ablauftrichter verschließt (DE-C 3 341 899). Hier ist die Dichtigkeit des Verschlußorgans zweifelhaft, und die Zeit für das Verschließen ist viel zu lang, weil erst noch ein Spezialschlüssel durch einen Schlitz des Einlaufrostes eingefädelt und nach halber Drehung der Klappe auch noch umgesteckt werden muß.

    [0003] Die Aufgabe, einen zuverlässigen und in kürzester Zeit betätigbaren Schnellverschluß zu bieten, der möglichst ohne Umbauten nachträgliche in jeden Schacht einsetzbar ist, wird gemäß der vorliegenden Erfindung dadurch gelöst, daß der Ventikörper des Schnellverschlusses ein sich auf Grund seines Eigengewichts auf einen Ventilsitz dichtend auflegender Formkörper ist, der von einer von außerhalb des Einlaufrostes betätigbaren Arretiereinrichtung in Offenstellung gehalten ist. Diese neue Bauform nutzt somit die Schwerkraft zum Schnellverschließen. Der Formkörper senkt sich ohne Verzögerung nach Auslösung auf den Ventilsitz, den er dicht verschließt.

    [0004] Vorzugsweise liegt noch der Schmutzfangeimer über dem Schnellverschluß, so daß der Schnellverschluß von groben Schmutzstoffen freigehalten wird.

    [0005] Der Ventilsitz kann nach einem Ausgestaltungsgedanken der Erfindung entweder Teil eines in den Schacht abdichtend eingehängten Topfes oder eines in die Ablauföffnung des Schachtbodens dichtend eingebetteten Trichters sein. In beiden Fällen ist der nachträgliche Einbau leicht zu bewerkstelligen, und die Tiefe des Schachtes ist unerheblich. Der Topf, der den Ventilsitz enthält, kann entweder in den Schachthals eingesetzt und dort mittels radial angeordneter Spannschrauben gehalten oder zwischen Ausgleichring und Aufsatz oder Ausgleichring und Schachthals eingehängt werden.

    [0006] Für den zweiten Fall muß lediglich der Aufsatz hochgezogen werden.

    [0007] Ziehgeräte, die dies ermöglichen, sind vorhanden und für das Anpassen des Aufsatzes an eine neue Straßendecke im Einsatz.

    [0008] Der Ventilkörper kann eine Voll- oder Halbkugel sein. Dies hat den Vorteil. daß sich der Ventilkörper auf dem Ventilsitz seine Dichtstellung weitgehend selbst sucht. Außerdem wird die Ventilkugel keinen Schmutzansatz bekommen, weil einlaufendes Wasser die Kugel allseitig umspült.

    [0009] Wenn eine Kugel verwendet wird, dann ist es vorteilhaft, sie in Offenstellung von einem flexiblen Ring zu halten, dessen lichte Weite nur wenig kleiner als der Kugeldurchmesser ist. Die Auslösung erfolgt durch einen Stössel, der Teil der Arretier-, Auslöse- und Rückholeinrichtung ist. Die Führung dieses Stössels kann mit dem Schlammfangeimer oder dem Topf bzw. Trichter verbunden sein.

    [0010] Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung gehen aus den nachfolgend beschriebenen und in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen hervor.

    [0011] Es zeigen:

    Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel im vertikalen Axialschnitt,

    Fig. 2 die Arretier- und Auslösevorrichtung nach Fig. 1 in vergrößerter Darstellung,

    Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel,

    Fig. 4 eine Abart der Bauform nach Fig. 3,

    Fig. 5 ein drittes Ausführungsbeispiel.



    [0012] Nach Fig. 1 ist ein serienmäßiger Schacht mit Schachtboden 1, Schaft 2, Ausgleichring 3 und Straßenaufsatz 4 nachträglich mit einem Schnellverschluß ausgerüstet, der in seiner Gesamtheit mit 5 bezeichnet ist. Er enthält als Hauptbestandteil einen trichterförmigen Adapterring 10 mit Spannring 11, der in den Schaft 2 einsetzbar und mit radialen Schrauben 12 festsetzbar ist. Nach oben wird der Spannring 11 durch dauerelastischen Kitt 13 abgedichtet. Als Verschlußelement dient ein Ventilkörper 14, auf dem eine Flachdichtung 15 aufgelegt ist. Der Rand dieser Flachdichtung und die Schrägfläche des Ventilkörpers legen sich in geschlossenem Zustand an die Innenseite des trichterförmigen Adapterrings 10 und der Ventilöffnung 16. Zur Erhöhung der Dichtkraft ist der Ventilkörper durch ein Gewicht 17 beschwert.

    [0013] Die Arretier- und Schnellauslöseeinrichtung, die in Fig. 2 detailliert dargestellt ist, ist insgesamt mit 20 beziffert. Als Führung und Halterung dient eine Rohrbuchse 21, die über Speichen 22 auf dem Spannring 11 abgestützt ist. Die Haltestange 23 ist ein unten geschlossenes Rohr, in dem die einen unteren Kolben 24 aufweisende Auslösestange 25 geführt ist. Diese Auslösestange weist oben einen Zuggriff 26 auf, der in einem Schlitz 6 des Einlaufrosts 7 liegt, die Stellung der Stange ist daher jederzeit erkennbar, und die Auslösung kann ohne Ausheben des Einlaufrostes betätigt werden.

    [0014] Eine gegen eine Deckelscheibe 27 anliegende Druckfeder 28 sorgt dafür, daß die Auslösestange 25 nach der Auslösung wieder die oberste Lage innerhalb der Haltestange einnimmt. Die Haltestange 23 wird durch eine Klinke 29 in der Offenstellung gehalten, die durch Schlitze 30 in das Innere der Haltestange und in den Bereich des Kolbens 24 ragt. Sie ist an einer Wippe 31 befestigt, die gelenkig an der Rohrbuchse 21 gelagert ist. Mit einer Stellschraube 32 wird die exakte Endlage eingestellt.

    [0015] Der im Rahmen 4 des Straßenaufsatzes eingehängte Schmutzfangeimer 35 erhält in der Mitte einen die Halte- und die Auslösestange umgebenden Schacht 36, der genauso wie der Boden des Eimers undurchlässig ist. Das Oberflächenwasser fließt ausschließlich durch die Öffnungen des Schmutzfangeimers nach außen ab und läßt somit auch den Ventilkörper 14 und die Flachdichtung 15 im wesentlichen frei von Schmutzablagerungen.

    [0016] Tritt ein Störfall auf, bei dem der Ablauf geschlossen werden muß, dann wird die Auslösestange 25 am Zuggriff 26 nach unten gedrückt. Der Kolben 24 schiebt dabei die Klinke 29 nach außen, so daß die Haltestange 23 mitsamt dem Schnellverschluß nach unten fällt. Zum Öffnen wird die Auslösestange 25 mit der Haltestange 23 nach oben gezogen, bis die Klinke 29 in die Schlitze 30 fällt.

    [0017] Zahlreiche Abänderungen der dargestellten Ausführungsform sind möglich, so kann die ganze Verschlußeinrichtung weiter oben, z.B. am Übergang vom Schaft zum Ausgleichring oder vom Ausgleichring zum Rahmen befestigt werden. Auch ein Einhängen in die Aufhängung des Schmutzfangeimers ist denkbar.

    [0018] Die Offenhaltung kann auch als Dauermagnet ausgebildet sein. Die Halteplatte erhält einen Schlagkopf, mit dem sie vom Magnet abgeschlagen werden kann, des weiteren kann der Magnet mit einer Elektromagnetspule ausgerüstet sein, die die Magnetkraft aufhebt. Somit ist auch eine Fernbetätigung der Auslösung realisierbar.

    [0019] Die Auslösestange kann in der Haltestange gegen Verdrehen gesichert werden, z.B. durch Verwendung von 4-Kant-Rohr oder eine zusätzliche Bolzenführung.

    [0020] Die Klinke mit der Wippe kann einen Gegenarm bekommen, auf den eine Auslösestange wirkt: dann braucht nur diese Auslösestange bis in Höhe der Rostoberfläche hochgezogen werden.

    [0021] Bei der Ausführungsform nach Fig, 3 hat der Adapter die Form eines Topfes 40, der mit seinem oberen Flanschring 41 zwischen Ausgleichring 3 und Straßenaufsatz eingehängt ist. Die Ventilöffnung 46 besitzt eine in eine Ringnut eingelegte Dichtung 47, während der Ventilkörper als Kugel 48 ausgebildet ist, die über eine Kette 49 mit der Auslöse- und Rückholstange 45 verbunden ist, so daß sie nach Erledigung des Schadenfalls wieder in die Offenstellung geholt werden kann. Die Auslösestange 45 ist in einem an dem Führungsrohr 51 oben befestigten flexiblen Ring 42 mittels eines Konus 43 gehalten. Zum Schnellverschließen wird die Auslösestange 45 durch den flexiblen Ring nach unten gedrückt. Damit sich die Auslösestange auch wieder rückholen läßt, ist über dem Konus 43 ein Gegenkonus 44 vorgesehen. Der Kopf der Stange 45 enthält eine Öse 50 oder einen Querbolzen. Dort greift beim Hochziehen ein (nicht dargestellter) Spezialschlüssel an. Das Führungsrohr 51 ist hier über Speichen 52 mit dem Topf 40 verbunden, so daß der ganze Schnellverschluß bei Herausnehmen des Schmutzfangeimers 35 im Schacht verbleibt. Es ist auch eine Befestigung am Schmutzfangeimer denkbar. Dies hätte den Vorteil, daß beim Kontrollieren des Eimers gleich auch der Schnellverschluß inspiziert werden kann.

    [0022] Die Ausführungsform nach Fig. 4 unterscheidet sich von der nach Fig. 3 dadurch, daß die Ventilöffnung 56 Bestandteil eines Formteils 60 ist, das in die Auslauföffnung 61 des Schachtbodens 1 eingesetzt und oben verfüllt ist. Die Verbindung von Formteil zu der Halte- und Auslöseeinrichtung 42-45 wird durch eine Stützplatte 57 mit Stützstreben 58 hergestellt. Mit verschieden langen Stützstreben ist es ohne weiteres möglich, die Einrichtung an verschieden tiefe Schächte anzupassen. Aber auch hier gilt wieder, daß die Führung am Schlammfangeimer befestigt sein kann, da der an einer Kette aufgehängte Ventilkörper (Kugel 48) seitlich frei spielen und die Ventilöffnung suchen kann.

    [0023] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 wird wieder ein topfförmiger Adapterring 40 mit unterer, durch einen Dichtring 47 eingefaßten Ventilöffnung 46 verwendet. Der Schmutzfangeimer 62 hat unten eine die Kugel 48 aufnehmende schachtförmige Ausnehmung 68, an deren unterem Rand ein elastischer Ring 63 befestigt ist, der die Kugel 48 in Offenstellung hält. Zur Auslösung dient der Stößel 64 mit Schlagplatte 65, der in einer Rohrbuchse 66 geführt ist. Eine Druckfeder 67 sorgt dafür, daß der Stößel in die Auslösestellung zurückkehrt. Die Kugel muß nach Befestigen des Schadenfalls von Hand wieder in die Ausnehmung geschoben werden. Selbstverständlich kann dieser Schnellverschluß auch mit dem Formteil 60 nach Fig. 4 kombiniert werden.


    Ansprüche

    1. Ablaufschacht für Oberflächenwasser, mit einem aus Rahmen (4) und Einlaufrost (7) bestehenden Aufsatz sowie einem in den Schacht integrierten Schnellverschluß (46, 47, 48) zum Verschließen des Schachts bei Auftreten von unerwünschten oder gefährlichen Flüssigkeiten dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper des Schnellverschlusses ein sich auf Grund seines Eigengewichts auf einen Ventilsitz (16, 47) dichtend auflegender Formkörper (14, 48) ist, der von einer von außerhalb des Einlaufrostes (7) betätigbaren Arretiereinrichtung (5) in Offenstellung gehalten ist.
     
    2. Ablaufschacht nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (16, 47) Teil eines in den Schacht (2) abgedichtet eingehängten Topfs (40) oder Trichters (10) ist.
     
    3. Ablaufschacht nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz Teil eines in die Ablauföffnung (61) des Schachtbodens (1) dichtend eingebetteten Trichterformteils (60) ist.
     
    4. Ablaufschacht nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Topf (40) mit einem oberen Flanschrand (41) zwischen Schachthals (2) und Ausgleichring (3) oder zwischen Ausgleichring (3) und Aufsatz (4) eingehängt ist.
     
    5. Ablaufschacht nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Trichter (10) in den Schacht (2) eingehängt und durch radial angeordnete Spannschrauben (12) gehalten ist.
     
    6. Ablaufschacht nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper eine Kugel (48) oder Halbkugel ist.
     
    7. Ablaufschacht nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugel (48) von einem flexiblen Ring (63), dessen lichte Weite nur wenig kleiner ist als der Kugeldurchmesser, in Offenstellung gehalten wird.
     
    8. Ablaufschacht nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorrichtung vorgesehen ist, die gleichzeitig zum Arretieren, Auslösen und Rückholen des Ventilkörpers (5) dient.
     
    9. Ablaufschacht nach Anspruch 8, mit einem Schlammfangeimer (35, 62) dadurch gekennzeichnet, daß die Arretier-, Auslöse- und Rückholvorrichtung (5) mindestens teilweise innerhalb des Schlammfangeimers (35, 62) liegt und dieser hierfür eine mittlere, von einem Schacht (36) umgebene Ausnehmung hat.
     
    10. Ablaufschacht nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretier-, Auslöse- und Rückholvorrichtung (5) einen in einer Führung (21, 66) geführten Stößel (25, 64) aufweist.
     
    11. Ablaufschacht nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stößelführung (21, 51) am Topf (51) bzw. Trichter (10) befestigt ist.
     
    12. Ablaufschacht nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stößelführung (66) am Schacht (68) des Schlammfangeimers (62) befestigt ist.
     
    13. Ablaufschacht nach Anspruch 7 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß Kugel (48) und flexibler Ring (63) im Schacht (68) des Schmutzfangeimers (62) untergebracht sind.
     
    14. Ablaufschacht nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (48) mit dem Stößel (45) durch ein Seil oder eine Kette (49) verbunden ist.
     
    15. Ablaufschacht nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (45) einen Doppelkonus (43, 44) aufweist, mit dem er in Offenstellung in einem flexiblen Haltering (42) gehalten wird, dessen lichte Weite nur wenig kleiner ist als der größte Durchmesser des Doppelkonus (43, 44).
     
    16. Ablaufschacht nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (14) als tellerförmiger Gummi- oder gummiüberzogener Körper ausgebildet ist.
     
    17. Ablaufschacht nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (14) zwei Dichtflächen hat, und zwar eine untere Schrägfläche und eine obere Flachrippe (15), die sich gegen den Boden des Trichters (10) oder Topfes legt.
     
    18. Ablaufschacht nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (25, 45) in der Offenstellung mindestens bis unter den Einlaufrost (7) hochreicht.
     
    19. Ablaufschacht nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (45) am oberen Ende mit einem Haken (50) oder dgl. zum Einhängen eines Ziehschlüssels versehen ist.
     
    20. Ablaufschacht nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis. 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösestößel (23) mit einer mechanischen Verklinkung (29) in Offenstellung gehalten wird.
     


    Claims

    1. A road drain for surface water comprising a top section consisting of a frame (4) and a grating (7) as well as a quick-action closing valve (46, 47, 48) integrated into the shaft for closure of the shaft in case of unwelcome or dangerous liquids characterized in that the body of the quick-action closing valve is formed in a manner (14, 48) to close the valve seat (16, 47) hermetically by its own weight, and which is hold in "open" position by means of a locking device (5) actuated from the outside of the grating (7).
     
    2. A road drain as claimed in claim 1 in which the valve seat (16, 47) is part of a bucket (40) or funnel (10) which is suspended and sealed into the shaft (2).
     
    3. A road drain as claimed in claim 2 in which the valve seat is part of a funnel-shaped piece (60) incorporated and fit tightly into the discharge opening (61) of the shaft bottom (1).
     
    4. A road drain as claimed in claim 2 in which the bucket (40) is suspended with its upper rim (41) between shaft collar (2) and adjusting ring (3) or between adjusting ring (3) and top section (4).
     
    5. A road drain as claimed in claim 2 in which the funnel (10) is suspended into the shaft (2) and hold by radially positioned straining screws (12).
     
    6. A road drain as claimed in claims 1 to 5 in which the valve body is shaped as a ball (48) or hemisphere.
     
    7. A road drain as claimed in claim 6 in which the ball (48) is hold in open" position by a flexible ring (63) whose nominal width is only little less than the ball diameter.
     
    8. A road drain as claimed in claims 1 to 7 in which it is provided for a device used at the same time to lock, release and return the valve body (5).
     
    9. A road drain as claimed in claim 8 comprising a mud bucket (35, 62) characterized in that the locking, releasing and returning device (5) is positioned at least partially inside of the mud bucket (35, 62) which is provided with a central opening with a jacket tube (36).
     
    10. A road drain as claimed in claim 9 in which the locking, releasing and returning device (5) has a tappet (25, 64) sliding within a tappet guide (21, 66).
     
    11. A road drain as claimed in claim 10 in which the tappet guide (21, 51) is attached to the bucket (51) or funnel (10).
     
    12. A road drain as claimed in claim 10 in which the tappet guide (66) is attached to the jacket tube (68) of the mud bucket (62).
     
    13. A road drain as claimed in claim 7 and 9 in which the ball (48) and the flexible ring (63) are placed within the jacket tube (68) of the mud bucket (62).
     
    14. A road drain as claimed in any preceding claim in which the valve body (48) is connected to the tappet (45) by a cable or chain (49).
     
    15. A road drain as claimed in any preceding claim in which the tappet (45) presents a double cone (43, 44) by which it is hold in "open" position within a flexible retaining ring (42) whose nominal width is only little less than the largest diameter of the double cone (43, 44).
     
    16. A road drain as claimed in any preceding claim in which the valve body (14) is shaped like a plate and made of rubber or coated with rubber.
     
    17. A road drain as claimed in claim 16 in which the valve body (14) has two contact surfaces, a lower inclined surface and an upper edge (15) which presses against the funnel (10) or bucket bottom.
     
    18. A road drain as claimed in any claim of 9 to 17 in which the tappet (25, 45) being in "open" position reaches at least up to the bottom side of the grating (7).
     
    19. A road drain as claimed in claim 18 in which the tappet (45) is provided with a hook (50) or similar at its upper end to attach a lifting key.
     
    20. A road drain as claimed in any of claim 8 to 19 in which the release tappet (23) is hold in "open" position by means of a mechanical latching device (29).
     


    Revendications

    1. Avaloir de chaussée pour eaux de surface équipé d'une rehausse étant composée d'un cadre (4) et d'une grille (7) ainsi que d'une fermeture rapide (46, 47, 48) intégrée dans la bouche avaloir destinée à fermer le puits en cas de présence de liquides non souhaités ou dangéreux, caractérisé en ce que le corps de soupape (14, 48) de la fermeture rapide est formé de sorte qu'il s'appuie par son propre poids sur le siège de soupape (16, 47) et de cette manière la rend étanche, étant maintenu en position ouverte par un dispositif d'arrêt (5) actionné au dehors de la grille (7).
     
    2. Avaloir de chaussée selon revendication 1, caractérisé en ce que chaque siège de soupape (16, 47) fait partie d'un pot (40) ou d'une trémie (10) suspendu de manière étanche dans le puits (2).
     
    3. Avaloir de chaussée selon revendication 2, caractérisé en ce que le siège de soupape fait partie d'une pièce profilée en trémie (60) insérée de façon étanche dans l'ouverture d'écoulement (61) du fond du puits (1).
     
    4. Avaloir de chaussée selon revendication 2, caractérisé en ce que le pot (40) est suspendu à son collet supérieur (41) entre le col du puits (2) et l'anneau de compensation (3) ou entre l'anneau de compensation (3) et la rehausse (4).
     
    5. Avaloir de chaussée selon revendication 2, caractérisé en ce que la trémie (10) est suspendue dans le puits (2) et maintenue à l'aide des écrous tendeurs (12) disposées radialement.
     
    6. Avaloir de chaussée selon revendication 1 jusqu'à 5, caractérisé en ce que le corps de soupape est formé comme boule (48) ou hémisphère.
     
    7. Avaloir de chaussée selon revendication 6, caractérisé en ce que la boule (48) est maintenue en position ouverte par un anneau flexible ayant un diamètre intérieur peu inférieur au diamètre de la boule.
     
    8. Avaloir de chaussée selon revendication 1 jusqu'à 7, caractérisé en ce qu'il a été équipé d'un dispositif destiné en même temps à arrêter, actionner et retourner le corps de soupape (5).
     
    9. Avaloir de chaussée selon revendication 8, muni d'un seau de receuil de boues (35, 62), caractérisé en ce que le dispositif d'arrêt, d'actionnement et de retour (5) est situé au moins partiellement à l'intérieur du seau de receuil de boues (35, 62) et celui- ci, à cet effet, présente un passage central entouré d'une gaine (36).
     
    10. Avaloir de chaussée selon revendication 9, caractérisé en ce que le dispositif d'arrêt, d'actionnement et de retour (5) est muni d'un tige-poussoir (25, 64) conduit dans une douille de guidage (21, 66).
     
    11. Avaloir de chaussée selon revendication 10, caractérisé en ce que la douille de guidage (21, 51) du tige-poussoir est fixée au pot (51) ou bien à la trémie (10).
     
    12. Avaloir de chaussée selon revendication 10, caractérisé en ce que la douille de guidage (66) du tige-poussoir est fixée à la gaine (68) du seau de receuil de boues (62).
     
    13. Avaloir de chaussée selon revendication 7 et 9, caractérisé en ce que la boule (48) et l'anneau flexible (63) sont logés dans la gaine (68) du seau de receuil de boues (62).
     
    14. Avaloir de chaussée selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de soupape (48) est relié avec le tige-poussoir (45) au moyen d'un câble ou d'une chaîne (49).
     
    15. Avaloir de chaussée selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tige-poussoir (45) présente un cône double (43, 44) par lequel il est maintenu en position ouverte dans un anneau de blocage flexible (42) ayant un diamètre intérieur peu inférieur au diamètre plus grand du cône double (43, 44).
     
    16. Avaloir de chaussée selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de soupape (14) présente la forme d'un plat étant fait de caoutchouc ou revêti de caoutchouc.
     
    17. Avaloir de chaussée selon revendication 6, caractérisé en ce que le corps de soupape (14) présente deux surfaces d'étanchéité, une surface inclinée inférieure et une arête supérieure (15) se serrant contre le fond de la trémie (10) ou du pot.
     
    18. Avaloir de chaussée selon l'une ou plusieurs des revendications 9 jusqu'à 17, caractérisé en ce que le tige-poussoir (25, 45) en position ouverte s'étend au moins jusqu'en-dessous de la grille (7).
     
    19. Avaloir de chaussée selon revendication 18, caractérisé en ce que le tige-poussoir (45) est muni à son extrémité supérieure d'un crochet (50) ou similaire pour accrocher un tirant.
     
    20. Avaloir de chaussée selon l'une ou plusieurs des revendications 8 jusqu'à 19, caractérisé en ce que le tige de déclenchement (23) est maintenu en position ouverte à l'aide d'un encliquetage méchani- que (29).
     




    Zeichnung