Halteteil für Bearbeitungselemente von Walzenbürsten

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Bestückungsteil für Walzenbürsten mit einem Halteteil für ein Bearbeitungselement zum Entfernen von Belägen, wie Schmutz, Schnee, Eis, Farbe und Gummiabrieb von Verkehrsflächen, wobei der Halteteil mit einem Schaft versehen ist, der an einem Ende eine Öffnung zur um eine zur Achse der Walzenbürste parallele, definierte Achse schwenkbeweg--lichen Lagerung des Halteteils am Kern der Walzenbürste und am anderen Ende einen das Bearbeitungselement aufnehmenden Kopf, der gegenüber dem Schaft des Halteteiles verdickt ausgebildet ist, aufweist.

[0002] Walzenbürsten sind in den verschiedensten Ausführungsformen bekannt.

[0003] So sind aus der DE-C-815 967, der GB-C-726 940 und den US-A-3 134 123, 3 200 430 und 3 228 053 Ausführungsformen für Walzenbürsten bekannt, bei welchen leistenförmige Halterungen für Borstenbüschel in achsparallele Nuten des Bürstenkörpers eingeschoben werden können. Bei diesen bekannten Rundbürsten sind die Borstenbüschel am Bürstenkörper nicht verschwenkbar gehaltert und können aus ihrer vom Bürstenkörper radial abstehenden Lage nur unter elastischer Verformung der Einzelborsten selbst abweichen.

[0004] Bei einer anderen Gruppe von Walzenbürsten sind die Borstenbüschel an einem im wesentlichen zylinderförmigen Trägerkörper (Bürstenkern) beweglich gelagert, wobei sich keine bevorzugte Schwenkachse der Borstenbüschel ergibt. So zeigt die DE-C-286 512 eine Rundbürste, bei der die Borstenbüschel am Bürstenkörper über Schraubenfedern in alle Richtungen verschwenkbar befestigt sind. Die DE-C-352 183 beschreibt eine als Mattschlagbürste dienende Rundbürste, bei der Borstenbüschel über mehrere Ringe nach beliebigen Richtungen beweglich an einem Trägerteil befestigt sind. Eine andere Möglichkeit einer nach allen Richtungen beweglichen Verbindung von Borstenbüscheln einer rotierenden Rundbürste mit deren Trägerkörper zeigt die DE-C-289 181, bei der Stifte mit verbreiterten Köpfen, an welchen die Borstenbüschel befestigt sind, durch Löcher im rohrförmigen Trägerteil greifen und dort durch die Köpfe gehalten sind. Aus der DE-C-286 513 ist es bekannt, bei einer Waschwalze für Straßenreinigungsmaschinen anstelle der Borsten Gummistreifen anzuordnen, die am Kern der Walzenbürste über Schraubenfedern und Muttern befestigt sind.

[0005] Aus der am 15. Feber 1985 bekanntgemachten österr. Patentanmeldung 100/84 ist eine Walzenbürste für Gleisbaumaschinen bekannt, bei der am Bürstenkern schlauchförmige Räumarme durch eine Klemm-Schraubverbindung befestigt sind. Die schlauchförmigen Räumarme sollen aus biegeelastischem Werkstoff bestehen und besitzen an ihren radial äußeren Enden keine einen erhöhten Verschleiß verhindernde Ausgestaltungen.

[0006] Es ist auch schon vorgeschlagen worden (vgl. die AT-B-305 350, US-A-3 278 966 und US-A-3 545 026), bei Rundbürsten Borsten um zur Drehachse der Bürste parallele Achsen verschwenkbar auszugestalten, wobei allerdings die Verschwenkbarkeit der Borsten lediglich dazu dient, die Borsten in einer bestimmten Winkellage zur Radialebene einzustellen. Ahnliches schlägt die US-A-3 545 026 vor, bei welcher die Verschwenkung der Borsten selbsttätig unter dem Anlagedruck der Walzenbürste am zu reinigenden Gegenstand erfolgen soll.

[0007] Durch die GB-C-962 604 ist es noch bekannt, Borstenbüschel am Kern einer Walzenbürste über dort vorgesehene Schellen und elastische Zwischenglieder zu befestigen, so daß die Borstenbüschel unter elastischer Verformung der Verbindungsglieder um zur Drehachse der Walzenbürste parallele Achse hin- und herfedern können Die in der GB-C-962 604 beschriebene Bürstenkonstruktion ist aber hinsichtlich der Befestigung der Borstenbüschel mit Schellen und mehrfachen Niet- bzw. Schraubenverbindungen sehr aufwendig, wobei sich überdies das Auswechseln abgenützter Borstenbüschel mühsam gestaltet.

[0008] Nachteilig bei diesen bekannten Walzenbürsten ist es, daß vergleichsweise lange Borsten (Bearbeitungselemente) verwendet werden, die entsprechend elastisch und daher wenig verschleißfest ausgebildet sind.

[0009] Die bekannten Rundbürsten haben den Nachteil, daß bei Auswahl des Werkstoffes für die Borsten ein Kompromiß zwischen Abriebfestigkeit und den für die bestimmungsgemäße Verwendung der Rundbürste erforderlichen elastischen Eigenschaften der Borsten gesucht werden muß.

[0010] Die DE-A-3 246 118 beschreibt eine Vorrichtung zum Aufrauhen von Straßendecken, also zum Abtragen von Material von der Verkehrsfläche selbst. Hiezu wird u.a. eine Walze vorgeschlagen, an der Fräsmeißel befestigt sind. Die Fräsmeißel sind an der Walze bei der DE-A-3 246 118 über elastische Halter befestigt, die mit dem Umfang der Walze starr verbunden sind und zu dieser etwa tangential verlaufen.

[0011] Im Dokument DE-B-1 210 409 ist eine Bürste beschrieben, bei der die Borstenbüschel in Stege eingesetzt sind, die über schmale Zungen an ein Band angeschlossen sind. Dabei sind die Stege, die Zungen und das Band einstückig aus elastischem Werkstoff gebildet.

[0012] Die US-A-4 332 422 offenbart eine Vorrichtung mit den Merkmalen des einleitenden Teils des unabhängigen Anspruches 1, die zum abtragenden Bearbeiten der Oberfläche von Straßenbelägen bestimmt ist und mit der die Straßenoberfläche eingeebnet werden soll. Bei der bekannten Vorrichtung sind die Halteteile an einem Bürstenkern um zur Achse des Bürstenkernes parallele Achsen verschwenkbar gelagert. Diese Halteteile sind in sich starr ausgebildet und besitzen einen Kopf, an dem Bearbeitungselemente vorgesehen sind. Die Halteteile üben eine mehrfache Hammerwirkung auf die zu bearbeitende Oberfläche aus, da sie nach dem erstmaligen Auftreffen auf die zu bearbeitende Oberfläche zwischen dieser und mit dem Bürstenkern verbundenen Anschlägen hin und her pendeln.

[0013] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Bestückungsteil für Walzenbürsten der eingangs genannten Gattung anzugeben, bei dem die Bestückung, sei es nach Abnützung derselben oder um die Bestückung an den jeweiligen Einsatzzweck der Walzenbürste anzupassen, leicht ausgewechselt werden kann und zusätzlich die Halteteile um zur Drehachse der Walzenbürste parallele Achsen verschwenken können.

[0014] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß der Halteteil einschließlich seines Schaftes und seines Kopfes, an dem das Bearbeitungselement vorgesehen ist, einstückig aus elastischem, vorzugsweise gummielastischem Werkstoff, ausgebildet ist, daß das Bearbeitungselement in einer im Kopf des Halteteiles vorgesehenen, parallel zur Achse der Öffnung des Schaftes verlaufenden Nut aufgenommen ist und daß das Bearbeitungselement in einer Halteschiene oder -leiste aufgenommen ist, die in der Nut des Kopfes des Halteteils eingesetzt und dort befestigt ist.

[0015] Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, daß von den eigentlichen Bearbeitungselementen getrennte Halteteile vorgesehen sind, die zur Verbindung der Bearbeitungselemente mit dem Bürstenkörper dienen, so daß für den Halteteil einerseits und das Bearbeitungselement anderseits der jeweils geeignete Werkstoff verwendet werden kann. Da überdies die Halteteile an ihren radial außen liegenden Enden mit einem Kopf versehen sind, an dem die an der Oberfläche der zu bearbeitenden (Verkehrs-) Fläche angreifenden Bearbeitungselementen befestigt sind, kann der Abschnitt des Halteteiles, der dessen Kopf mit dem Bürstenkern verbindet, also der Schaft des Halteteiles, leicht und elastisch ausgebildet werden, wogegen die Bearbeitungselemente besonders verschleißfest bzw. in Entsprechung der ihnen zugeordneten Aufgabe ausgeführt werden können.

[0016] Durch die Erfindung ergibt sich der Vorteil, daß an die elastischen Eigenschaften der Bearbeitungselemente keine besonderen Anforderungen mehr gestellt werden, da die rohr-, stab- oder leistenförmigen Halteteile am Bürstenkern in Radialebenen verschwenkbar gelagert und elastisch ausgestaltet sind.

[0017] Die Erfindung gestattet es weiters, die Halteteile von Walzenbürsten zu verändern und auch ein-und dieselbe Walzenbürste, falls dies für einen speziellen Verwendungszweck gewünscht wird, mit unterschiedlichen Bearbeitungselementen auszurüsten. Als Bearbeitungselemente können die üblichen Borstenbüschel (die aber dann nur mehr ganz kurz sind), Streifen aus elastischem Werkstoff, Stifte, insbesondere aus Hartstoff, und mehreckige Plättchen, die mit einer Seitenkante an der zu bearbeitenden Fläche angreifen, vorgesehen sein.

[0018] Einzelheiten der Erfindung werden an Hand der Zeichnung erläutert, die Ausführungsbeispiele von Halteteilen schematisch veranschaulicht. Es zeigt

Figur 1 in Schrägansicht einen Halteteil (mit nicht erfindungsgemäß befestigten Bearbeitungselementen),

Figur 2 in Schrägansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Halteteils,

Figur 3 in Schrägansicht teilweise eine Halteschiene für Bearbeitungselemente,

Figur 4 ein Bearbeitungselement und

Figur 5 eine Halteleiste mit mehreckigen Bearbeitungselementen in Schrägansicht.

[0019] Der Halteteil 1 gemäß dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt einen Kopf 3 und einen Schaft 4, der an seinem Ende eine Halterung 25 mit einer Bohrung 26 aufweist, die zur Verbindung des Halteteiles 1 mit dem Kern einer nicht dargestellten Walzenbürste mittels Befestigungsbolzen vorgesehen ist. Die Drehrichtung der Walzenbürste ist durch den Pfeil 12 angedeutet.

[0020] Der Kern der Walzenbürste kann eine an sich bekannte Ausgestaltung, so beispielsweise die aus der AT-B-366 126 bekannte Ausführungsform besitzen. Der Halteteil 1 wird mit dem Kern der Rundbürste so verbunden, daß der Halteteil 1 um eine zur Achse der Rundbürste parallele und durch die Bohrung 26 definierte Achse verschwenkbar ist.

[0021] Der Schaft 4 ist gegenüber dem Kopf 3 und der Halterung 25 verjüngt ausgebildet, womit der Halteteil 1 in Richtung des Doppelpfeiles 27 gegenüber der Halterung 25 hin und her schwenken kann.

[0022] Im Kopf 3 sind Bearbeitungselemente 2, die aus Stiften 8 aus Hartstoff bestehen, vorgesehen.

[0023] Der Kopf 3 und die Halterung 25 mit der Bohrung 26 sowie der Schaft 4 sind aus gummielastischem Werkstoff gebildet.

[0024] Aus Figur 1 ist noch ersichtlich, daß die in einer zur Achse der Walzenbürste, an welche die Halteteile 1 gelagert sind, senkrechten Ebene liegenden Stifte 8 zur Längserstreckung des Halteteiles 1 geneigt verlaufen, wobei die freien Enden der Stifte 8 nach vorne, d.h. in Drehrichtung (Pfeil 12) weisen. Diese Schrägstellung der Stifte oder Borsten, und auch die im Bereich der Vorderfläche des Halteteiles 1 liegende Anordnung seines Schaftes 4 ergibt einen Halteteil, der drehrichtungsspezifisch ist. Für einen Halteteil, der für beide mögliche Drehrichtungen einer Rundbürste verwendbar ist, werden die Bearbeitungselemente 2 in Längsrichtung des Halteteiles 1 verlaufen und auch der Schaft 4 in der Längsmittelebene des Halteteiles 1 angeordnet sein.

[0025] Der Halteteil 1 gemäß Figur 2 weist einen in seiner Längsmittelebene angeordneten Schaft 4 auf. Der Kopf 3 besitzt eine im Querschnitt T-förmige Nut 9 zur Aufnahme von Bearbeitungselementen. Die Halterung 25 ist zur Verankerung an dem Kern einer Rundbürste mit einer Bohrung 26 versehen.

[0026] In Figur 3 ist das Ende einer Halteschiene 10 für Bearbeitungselemente 2 veranschaulicht, die einen T-förmigen Querschnitt aufweist, wobei ein Flansch 11 zur Verbindung mit vorzugsweise mehreren Köpfen 3 (nicht dargestellt) dient und die Stegteile 11 eine Nut 9 zur Aufnahme von Bearbeitungselementen 2 begrenzen. Diese Bearbeitungselemente 2 können gemäß Figur 4 aus Streifen 6 bestehen, die mit Hilfe von Schlitzen 7 kammförmig ausgebildet sind.

[0027] Die in Figur 4 veranschaulichte Halteleiste 15 ist im Querschnitt trapezförmig mit Seitenflächen 18 ausgebildet.

[0028] - In der Halteleiste 15 sind keilförmige Ausnehmungen 14 vorgesehen, in welche Bearbeitungselemente in Form von mehreckigen Plättchen 13 so eingesetzt werden können, daß die Plättchen 13 mit einer Seitenkante aus den Ausnehmungen 14 über die äußere Fläche 17 der Halteleiste 15 vorragen. Derartige Bearbeitungselemente haben z.B. eine trapezförmige Umrißform.

Ansprüche

1. Bestückungsteil für Walzenbürsten mit einem Halteteil (1) für ein Bearbeitungselement (2) zum Entfernen von Belägen, wie Schmutz, Schnee, Eis, Farbe und Gummiabrieb von Verkehrsflächen, wobei der Halteteil (1) mit einem Schaft (4) versehen ist, der an einem Ende eine Öffnung (26) zur um eine zur Achse der Walzenbürste parallele, definierte Achse schwenkbeweglichen Lagerung des Halteteils (1) am Kern der Walzenbürste und am anderen Ende einen das Bearbeitungselement (2) aufnehmenden Kopf (3), der gegenüber dem Schaft (4) des Halteteiles (1) verdickt ausgebildet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteteil (1) einschließlich seines Schaftes (4) und seines Kopfes (3), an dem das Bearbeitungselement (2) vorgesehen ist, einstückig aus elastischem, vorzugsweise gummielastischem Werkstoff, ausgebildet ist, daß das Bearbeitungselement (2) in einer im Kopf (3) des Halteteiles (1) vorgesehenen, parallel zur Achse der Öffnung (26) des Schaftes (4) verlaufenden Nut (9) aufgenommen ist und daß das Bearbeitungselement (2) in einer Halteschiene oder -leiste (10, 15) aufgenommen ist, die in der Nut (9) des Kopfes (3) des Halteteils (1) eingesetzt und dort befestigt ist.

2. Bestückungsteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (4) des Halteteils (1) stab- oder leistenförmig ausgebildet ist.

3. Bestückungsteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Bearbeitungselement (2) ein in Richtung der Achse der Öffnung (26) des Schaftes (4) ausgerichteter Streifen (6) aus elastischem Werkstoff ist.

4. Bestückungsteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die freien, aus dem Kopf (4) vorstehenden Enden der Streifen (6) durch Schlitze (7) kamm- oder borstenartig unterteilt sind.

5. Bestückungsteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Bearbeitungselement (2) von Stiften (8), insbesondere Stiften aus Hartstoff gebildet ist.

6. Bestückungsteil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Bearbeitungselement (2) ein auswechselbares Verschleißelement ist.

7. Bestückungsteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (9) im Kopf (3) des Halteteils (1) hinterschnitten ausgebildet ist.

8. Bestückungsteil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Bearbeitungselement (2) ein mehreckiges Plättchen (13) ist, das mit nach außen weisender Seitenkante (16) in eine Ausnehmung (14) einer Halteleiste (15) eingesetzt ist, daß die Halteleiste (15) zueinander konvergierende Seitenflächen (18) besitzt und in eine entsprechend gegengleich geformte, hinterschnittene Nut (9) im Kopf (3) des Halteteils (1) eingesetzt ist.

9. Bestückungsteil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteleiste (15) einen trapezförmigen Querschnitt aufweist und in die entsprechend gegengleich geformte, hinterschnittene Nut (9) im Kopf (3) des Halteteils (1) eingeschoben ist.

10. Bestückungsteil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (4) des Halteteils (1) im Bereich der Fläche des Halteteils (1) angeordnet ist, in deren Bereich auch das freie Ende des zum Halteteil (1) geneigt angeordneten Bearbeitungselementes (2) liegt, und daß der Kopf (3) auf die gegenüberliegende Seite des Schaftes (4) vorspringend ausgebildet ist.

Revendications

1. Elément d'équipement pour des brosses- cylindres, comprenant un élément de support (1) pour un organe de travail (2) pour l'enlèvement de couches, par exemple de saletés, de neige, de glace, de peinture et de résidus d'usure de caoutchouc sur des surfaces de circulation, l'élément de support (1) étant muni d'une tige (4) qui présente à une extremité une ouverture (26) pour le montage de l'élément de support (1) sur le noyau de la brosse-cylindre avec mobilité de pivotement autour d'un axe défini parallèle à l'axe de la brosse-cylindre, et à l'autre extrémité une tête (3) qui reçoit l'organe de travail (2) et qui est épaissie par rapport à la tige (4) de l'élément de support (1 caractérisé par le fait que l'élément de support (1), y compris sa tige (4) et sa tête (3) sur laquelle est prévu l'organe de travail (2), est réalisé d'une seule pièce en un matériau élastique, de préférence un matériau ayant l'élasticité du caoutchouc, que l'organe de travail (2) est reçu dans une rainure (9) prévue dans la tête (3) de l'élément de support (1) et s'étendant parallèlement à l'axe de l'ouverture (26) de la tige (4), et que l'organe de travail (2) est reçu dans un rail de support (10, 15) qui est rapporté et fixé dans la rainure (9) de la tête (3) de l'élément de support (1

2. Elément d'équipement suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que la tige (4) de l'élément de support (1) est réalisée en forme de barreau.

3. Elément d'équipement suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que l'organe de travail (2) est constitué par une bande (6) de matière élastique, orientée dans la direction de l'axe de l'ouverture (26) de la tige (4).

4. Elément d'équipement suivant la revendication 3, caractérisé par le fait que les extrémités libres de la bande (6), faisant saillie hors de la tête (4), sont subdivisées à la manière d'un peigne ou de soies par des fentes (7).

5. Elément d'équipement suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que l'organe de travail (2) est constitué par des tiges (8), en particulier des tiges en matière dure.

6. Elément d'équipement suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que l'organe de travail (2) est un organe d'usure échangeable.

7. Elément d'équipement suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que la rainure (9) dans la tête (3) de l'élément de support (1) est réalisée en contre-dépouille.

8. Elément d'équipement suivant l'une des revendications 1 à 4, 6 et 7, caractérisé par le fait que l'organe de travail (2) est une plaquette polygonale (13) qui est mise en place, une arête latérale (16) tournée vers l'extérieur, dans un évidement (14) d'un rail de support (15), que le rail de support (15) possède des surfaces latérales convergentes et est mis en place dans une rainure (9) en contre-dépouille, conformée de façon correspondante, dans la tête (3) de l'élément de support (1).

9. Elément d'équipement suivant la revendication 8, caractérisé par le fait que le rail de support (15) présente une section transversale trapézoïdale et est glissé dans la rainure (9) en contre-dépouille, de forme correspondante, dans la tête (3) de l'élément de support (1).

10. Elément d'équipement suivant l'une des revendications 1 à 9, caractérisé par le fait que la tige (4) de l'élément de support (1) est disposée dans la zone de la surface de l'élément de support (1) dans la zone de laquelle est également située l'extrémité libre de l'organe de travail (2) disposé de façon inclinée par rapport à l'élément de support (1 et que la tête (3) est réalisée en saillie sur le côté opposé de la tige (4).

Claims

1. Insert part for cylindrical brushes with a holding part (1) for a working element (2) for removing deposits, such as dirt, snow, ice, paint and rubber marks from traffic surfaces, wherein the holding part (1) is provided with a shank (4) which has at one end an opening (26) for mounting the holding part (1) on the core of the cylindrical brush to pivot about a defined axis parallel to the axis of the cylindrical brush, and at the other end has a head (3) receiving the working element (2), which head is formed thickened relative to the shank (4) of the holding part (1), characterized in that the holding part (1) including its shank (4) and its head (3), on which the working element (2) is provided, is formed in one piece from elastic, preferably elastomeric material, in that the working element (2) is received in a groove (9) provided in the head (3) of the holding part (1), running parallel to the axis of the opening (26) of the shank (4), and in that the working element (2) is received in a retaining bar or strip (10, 15), which is fitted in the groove (9) of the head (3) of the holding part (1) and is fixed there.

2. Insert part according to claim 1, characterized in that the shank (4) of the holding part (1) is formed as a bar or a strip.

3. Insert part according to claim 1 or 2, characterized in that the working element (2) is a strip (6) of elastic material running in the direction of the axis of the opening (26) of the shank (4).

4. Insert part according to claim 3, characterized in that the free end of the strip (6) projecting out of the head (3) is divided by slits (7) in the manner of a comb or brush.

5. Insert part according to claim 1 or 2, characterized in that the working element (2) is formed from rods (8), especially rods of hard material.

6. Insert part according to one of claims 1 to 5, characterized in that the working element (2) is an interchangeable wearing element.

7. Insert part according to one of claims 1 to 6. characterized in that the groove (9) in the head (3) of the holding part (1) is undercut.

8. Insert part according to one of claims 1 to 4, 6 and 7, characterized in that the working element (2) is a polygonal platelet (13) which is fitted with outwardly pointing side edges (16) in a recess (14) of a retaining strip (15), in that the retaining strip (15) has mutually converging side faces (18) and is fitted in a corresponding, complementary, undercut groove (9) in the head (3) of the holding part (1).

9. Insert part according to claim 8, characterized in that the retaining strip (15) has a trapezoidal cross-section and is slid into the corresponding. complementary, undercut groove (9) in the head (3) of the holding part (1).

10. Insert part according to one of claims 1 to 9, characterized in that the shank (4) of the holding part (1) is arranged in the region of the face of the holding part (1), in which region also lies the free end of the working element (2) arranged inclined relative to the holding part (1), and in that the head (3) is arranged projecting from the opposite side of the shank (4).

Zeichnung