Mischvorrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Mischvorrichtung für das Mischen dickflüssiger oder pastöser Massen, bei welcher in einem Mischgefäß wenigstens ein Mischwerkzeug an wenigstens einer rotierbar gelagerten Mischerwelle angeordnet ist. Solche dickflüssige oder pastöse Massen weisen meist eine große Adhäsion auf. Nach beendetem Mischvorgang müssen nun bei den bekannten Mischvorrichtungen dieser Art die an den Mischwerkzeugen anhaftenden Massen von diesen händisch entfernt werden und die Mischwerkzeuge müssen gereinigt werden. Auf das Mischgefäß muß hierauf eine Preßplatte aufgesetzt werden, durch welche die gemischte Masse aus dem Mischgefäß ausgepreßt wird. Solche Arbeitsvorgänge sind aufwendig und zeitraubend und es kommt noch der Nachteil hinzu, daß die gemischte Masse im Mischgefäß während des Zeitraumes der Reinigung der Mischwerkzeuge, von welchen ja die gemischte Masse in das Mischgefäß zurückgebracht werden muß, bis zum Aufsetzen der Preßplatte der Einwirkung der Luft ausgesetzt ist. Bei vielen Massen erfolgt durch die Lufteinwirkung bereits eine Härtung der Masse.

[0002] Aus GB-A-1,300,093 ist eine Mischvorrichtung bekannt, bei welcher ein Mischwerkzeug an einer rotierbas gelagerten Mischerwelle angeordnet ist und die Mischerwelle in Richtung ihrer Achse verschiebar durch den Deckel hindurchgeführt ist. De Deckel ist nicht bewegbar.

[0003] Die Erfindung stellt sich zur Aufgabe, den Mischvorgang und das Auspressen der gemischten Masse aus dem Mischbehälter zu erleichtern. Zur Erreichung dieser Aufgabe besteht die Erfindung im wesentlichen darin, daß im Mischgefäß eine Preßplatte in Richtung der Mischerwelle beweglich dichtend geführt ist, daß die Mischerwelle dichtend und in Richtung ihrer Achse verschiebbar durch die preßplatte hindurchgeführt ist und daß das Mischwerkzeug zwischen der Preßplatte und dem Boden des Mischgefäßes angeordnet ist. Es sind somit die Mischwerkzeuge bereits von Anfang an zwischen der Preßplatte und dem Boden des Mischgefäßes angeordnet. Die Preßplatte bildet einen dichten Abschluß des Mischgefäßes und es kann nach Beendigung des Mischvorganges einfach das Mischwerkzeug und die Preßplatte abgesenkt werden, wodurch ein Auspressen des gemischten Gutes aus dem Mischgefäß ohne Öffnen desselben ermöglicht wird. Der Mischvorgang und der Auspreßvorgang kann vom Anfang bis zum Ende bei geschlossenem Mischgefäß erfolgen, so daß ein Zutritt der Luft zum gemischten Gut vermieden wird, und es entfällt eine Betriebsunterbrechung zwischen Mischvorgang und Auspreßvorgang. Zweckmäßig ist hierbei gemäß der Erfindung das Mischgefäß in einen Bodenteil und einen mit diesem dicht verbindbaren Deckelteil unterteilt, wobei die preßplatte im Deckelteil und im Bodenteil dicht geführt ist. Bei geöffnetem Mischgefäß d.h. bei abgehobenem Deckel, kann das zu mischende Gut in das Mischgefäß eingebracht werden. Soferne feste Bestandteile mit flüssigen Bestandteilen gemischt werden sollen, können die flüssigen Bestandteile naturgemäß auch bei geschlossenem Deckel über Zuführungsöffnungen in das Mischgefäß eingebracht werden. Es kann naturgemäß aber auch das Mischgefäß nicht in einen Deckelteil und einen Bodenteil unterteilt sein, sondem dem das Mischgefäß kann auch von einem einheitlichen Gefäß gebildet werden, in welches nach Einfüllen des Mischgutes die Preßplatte eingesetzt wird. Die Unterteilung in einen Bodenteil und einen Deckelteil ist aber betriebsmäßig und konstruktiv günstiger.

[0004] Der kleinste Abstand zwischen der Preßplatte und dem Boden des Mischgefäßes ist durch die Abmessungen des Mischwerkzeuges oder der Mischwerkzeuge in Richtung der Führung der Preßplatte bestimmt. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist daher das Mischwerkzeug in Achsrichtung der Mischerwelle geringere Dimensionen auf als in Radialrichtung. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Mischwerkzeug eine senkrecht zur Mischerwelle stehende, im wesentlichen glatte Scheibe, so daß der Abstand der Preßplatte vom Boden des Mischgefäßes am Ende des Auspreßvorganges auf ein Minimum reduziert ist. Vorzugsweise ist hiebei gemäß der Erfindung die Anordnung so getroffen, daß Deckel- und Bodenteil kreiszylindrisch sind und das Mischwerkzeug eine Kreisscheibe ist, deren Durchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser von Deckel- und Bodenteil, wobei der Außenrand der Kreisscheibe in Abstand von der Innenwand von Deckel- und Bodenteil liegt. Da die Welle, an welcher das Mischwerkzeug angeordnet ist, in Achsrichtung verschiebbar durch die preßplatte hindurchgeführt ist, kann eine solche Kreisscheibe während des Mischvorganges in Richtung der Achse hin-und herbewegt werden, wobei das Mischgut zwischen dem Außenrand der Kreisscheibe und der Innenwand des Mischgefäßes hindurchtreten kann. Auf diese Weise ergibt eine solche Kreisscheibe einen guten Mischeffekt.

[0005] Gemäß der Erfindung ist vorzugsweise der Raum zwischen der Preßplatte und dem Boden des Mischgefäßes unter Unterdruck bzw. unter Vakuum setzbar. Da die Preßplatte das Mischgefäß dicht abschließt, kann somit das Mischgut während des gesamten Mischvorganges und während des gesamten Auspreßvorganges unter Unterdruck bzw. unter Vakuum gehalten sein. Gemäß der Erfindung ist zweckmäßig die Mischerwelle senkrecht angeordnet. Dies ist vorteilhaft für die Einfüllung des Mischgutes in das Mischgefäß und ist weiters auch vorteilhaft für den Mischvorgang im Mischgefäß und den Auspreßvorgang aus dem Mischgefäß. Gemäß der Erfindung ist zweckmäßig im Bereich nahe dem Boden eine Austragsöffnung vorgesehen.

[0006] Das erfindungsgemäße Verfahren zum Betrieb der erfindungsgemäßen Mischvorrichtung besteht im wesentlichen darin, daß das Mischgut bei geöffnetem Deckelteil in den Bodenteil eingebracht wird, der Mischbehälter bei geschlossenem Deckelteil evakuiert bzw. unter Unterdruck gesetzt wird, daß zumindest während eines Teiles des Mischvorganges die Preßplatte in Richtung zum Boden gepreßt wird, daß am Ende des Mischvorganges das gemischte Gut durch die Preßplatte über die Austragsöffnung ausgepreßt wird und daß nach Auspressen des gemischten Gutes Reinigungsflüssigkeit durch die Preßplatte über die Austragsöffnung in den Mischbehälter eingesaugt wird.

[0007] In der Zeichnung ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles schematisch dargestellt, wobei die Fig. I bis 7 die Mischvorrichtung in verschiedenen Stadien des Misch- und Auspreßvorganges zeigen.

[0008] Das Mischgefäß ist in einen Bodenteil 1 und einen Deckelteil 2 unterteilt. Im Deckelteil ist eine Preßplatte 3 dichtend geführt, welche durch nicht dargestellte hydraulische Aggregate in Richtung nach unten verlagerbar ist. Zwischen der Preßplatte 3 und dem Boden 4 des Mischgefäßes 1, 2 ist ein von einer Scheibe gebildetes Mischwerkzeug 5 angeordnet, welches durch eine Welle 6 in Drehung versetzbar ist. Die senkrechte Welle 6 ist in der Preßplatte 3 dichtend und auf und ab verschiebbar geführt. Die Mischscheibe 5 ist senkrecht zur Achse der Welle 6 an dieser festgelegt. 7 ist eine Austragsöffnung. 8 ist eine verschließbare Öffnung, durch welche ein flüssiger Anteil des Mischgutes in den Mischbehälter 1, 2 eingefüllt werden kann. 9 ist ein Flansch des Deckelteiles 2, der beim Schließen des Mischgefäßes dicht auf einem Flansch 10 des Bodenteiles 1 aufsetzbar ist.

[0009] In Fig. 1 ist das Mischgefäß 1, 2 geöffnet dargestellt. Der Deckelteil 2 ist vom Bodenteil 1 abgehoben. In dieser Stellung kann das feste pulverförmige Mischgut 11 in das Mischgefäß 1, 2 eingefüllt werden.

[0010] Hierauf wird der Deckelteil 2 in die Stellung nach Fig.2 abgesenkt. Der Flansch 9 liegt dichtend am Flansch 10 auf. Das Mischgefäß 1, 2 wird evakuiert bzw. unter Unterdruck gesetzt. Die Scheibe 5 wird abgesenkt. Die Rotation der Scheibe 5 kann, wie durch einen Pfeil 12 angedeutet ist, beginnen.

[0011] In Fig. 3 ist der Beginn des Mischvorganges dargestellt. Der feste Anteil 11 des Mischgutes befindet sich im Mischbehälter. Durch die Öffnung 8 wird der flüssige Anteil 13 eingefüllt. Hiebei befindet sich die Preßplatte 3 noch in ihrer oberen Stellung.

[0012] In Fig. 4 ist die Stellung der preßplatte 3 in der nach unten gepreßten Stellung dargestellt. Die Mischscheibe 5 rotiert, wobei die Welle in Richtung der pfeile 14 auf und ab bewegt wird. Der feste Anteil 11 des Mischgutes ist bereits mit dem flüssigen Anteil 13 desselben vermischt. Da das Mischgefäß 1, 2 bereits evakuiert ist, befinden sich im Mischgut keine Lufteinschlüsse und die Preßplatte 3 kann ohne weiteres mit großer Kraft nach unten gedrückt werden.

[0013] Im Verlaufe des Mischvorganges wird, wie Fig. 5 zeigt, die Preßplatte 3 noch weiter nach unten gedrückt. Der Mischvorgang wird fortgesetzt, wobei die Mischscheibe 5 rotiert und auf und ab geht. Nach Beendigung des Mischvorganges wird die Welle 6 mit der Mischscheibe 5 stillgesetzt. Die Preßplatte 3 wird nach unten gedrückt, wobei das gemischte Gut durch die Austragsöffnung 7 ausgepreßt wird. Das Ende des Auspreßvorganges ist in Fig. 6 dargestellt.

[0014] Nach Beendigung des Austrittsvorganges wird die Preßplatte 3 wieder nach oben in die in Fig. 7 dargestellte Stellung verlagert. Durch die Austragsöffnung 7 wird hiebei Reinigungsflüssigkeit 15, beispielsweise ein Lösungsmittel, in das Mischgefäß 1, 2 eingesogen. Die Mischscheibe 5 wird wieder in Rotation versetzt (Pfeil 12) und führt eine auf- und abgehende Bewegung (Pfeile 14) aus, so daß das Mischwerkzeug 5 und das Mischgefäß 1, 2 gereinigt wird.

[0015] Hierauf wird die Reinigungsflüssigkeit 15 durch die Austragsöffnung 7 ausgepreßt, wobei die Preßplatte 3 und die Mischscheibe 5 in die Stellung nach Fig. 6 gelangt. Hierauf wird die Preßplatte 3 wieder angehoben. Das Mischgefäß 1, 2 wird, wie in Fig. 1 dargestellt, wieder geöffnet und es beginnt die neue Füllung.

Ansprüche

1. Mischvorrichtung für das Mischen dickflüssiger oder pastöser Massen, bei welcher in einem Mischgefäß (1, 2) wenigstens ein Mischwerkzeug (5) an wenigstens einer rotierbar gelagerten Mischerwelle (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Mischgefäß (1, 2) eine Preßplatte (3) in Richtung der Mischerwelle (6) beweglich dichtend geführt ist, daß die Mischerwelle (6) dichtend und in Richtung ihrer Achse verschiebbar durch die Preßplatte (3) hindurchgeführt ist und daß das Mischwerkzeug (5) zwischen der Preßplatte (3) und dem Boden (4) des Mischgefäßes (1, 2) angeordnet ist.

2. Mischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mischgefäß (1, 2) in einen Bodenteil (1) und einen mit diesem dicht verbindbaren Deckelteil (2) unterteilt ist und daß die Preßplatte (3) im Deckelteil (2) und im Bodenteil (1) dicht geführt ist.

3. Mischvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Mischwerkzeug (5) in Achsrichtung der Mischerwelle geringere Dimensionen aufweist als in Radialrichtung.

4. Mischvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Mischwerkzeug (5) eine senkrecht zur Mischerwelle (6) stehende, im wesentlichen glatte Scheibe (5) ist.

5. Mischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß Deckel- und Bodenteil (2, 1) kreiszylindrisch sind und das Mischwerkzeug eine Kreisscheibe (1) ist, deren Durchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser von Deckel- und Bodenteil (2, 1), wobei der Außenrand der Kreisscheibe (5) in Abstand von der Innenwand von Deckel- und Bodenteil liegt.

6. Mischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Raum zwischen Preßplatte (3) und dem Boden (4) des Mischgefäßes unter Unterdruck bzw. unter Vakuum setzbar ist.

7. Mischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischerwelle (6) senkrecht angeordnet ist.

8. Mischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich nahe dem Boden (4) eine Austragsöffnung (7) vorgesehen ist.

9. Verfahren zum Betrieb einer Mischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Mischgut bei geöffnetem Deckelteil in den Bodenteil eingebracht wird, der Mischbehälter bei geschlossenem Deckelteil evakuiert bzw. unter Unterdruck gesetzt wird, daß zumindest während eines Teiles des Mischvorganges die Preßplatte in Richtung zum Boden gepreßt wird, daß am Ende des Mischvorganges das gemischte Gut durch die Preßplatte über die Austragsöffnung ausgepreßt wird und daß nach Auspressen des gemischten Gutes Reinigungsflüssigkeit durch die Preßplatte über die Austragsöffnung in den Mischbehälter eingesaugt wird.

Revendications

1. Dispositif mélangeur pour effectuer le mélange de masses liquides épaisses ou pâteuses, dans lequel il est prévu dans un récipient mélangeur (1, 2), au moins un outil mélangeur (5) monté sur au moins un arbre rotatif (6) du mélangeur. caractérisé en ce que, dans le récipient mélangeur (1, 2), une plaque de pression (3) est guidée de façon étanche dans un mouvement dans la direction de l'arbre de mélangeur (6), en ce que l'arbre de mélangeur (6) est guidé à travers la plaque de pression (3) de façon étanche et en coulissement dans la direction de son axe et en ce que l'outil mélangeur (5) est disposé entre la plaque de pression (3) et le fond (4) du 'réci pient mélangeur (1, 2).

2. Dispositif mélangeur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le récipient mélangeur (1, 2) est divisé en une partie-fond (1) et une partie-couvercle (2) pouvant être reliée de façon étanche avec celle-ci et en ce que la plaque de pression (3) est guidée de façon étanche dans la partie-couvercle (2) et dans la partie-fond (1).

3. Dispositif mélangeur selon une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que l'outil mélangeur (5) a, dans la direction axiale de l'arbre de mélangeur. des dimensions plus petites que dans la direction radiale.

4. Dispositif mélangeur selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que l'outil mélangeur (5) est un disque sensiblement lisse (5) orienté perpendiculairement à l'arbre de mélangeur (6).

5. Dispositif mélangeur selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la partie-couvercle et la partie-fond (2, 1) sont cylindriques circulaires et l'outil mélangeur est un disque circulaire (1) dont le diamètre est plus petit que le diamètre intérieur de la partie-couvercle et de la partie-fond (2, 1), le bord extérieur du disque circulaire (5) étant situé à distance de la paroi intérieure de la partie-couvercle et de la partie-fond.

6. Dispositif mélangeur selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le volume entre le plaque de pression (3) et le fond (4) du récipient mélangeur peut être soumis à une dépression ou à un vide.

7. Dispositif mélangeur selon une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'arbre de mélangeur (6) est disposé verticalement.

8. Dispositif mélangeur selon une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'il est prévu une ouverture de décharge (7) dans une zone proche du fond (4).

9. Procédé d'utilisation d'un dispositif mélangeur selon une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le produit à mélanger est introduit, lorsque la partie-couvercle est ouverte, dans la partie-fondle récipient mélangeur est soumis lorsque la partie-couvercle est fermée à un vide ou à une dépression en ce qu'au moins pendant une partie du processus de mélange, la plaque de pression est poussée en direction du fond, en ce qu'à la fin du processus de mélange, le produit mélangé est éjecté par la plaque de pression par l'intermédiaire de l'ouverture de décharge et en ce que, après l'éjection du produit mélangé, un liquide de nettoyage est aspiré dans le récipient mélangeur par la plaque de pression et par l'intermédiaire de l'ouverture de décharge.

Claims

1. Mixing device for mixing viscous or pasty materials, in which at least one mixing tool (5) is arranged in a mixing vessel (1, 2) on at least one rotatably journalled mixture shaft (6), characterised in that in the mixing vessel (1, 2) a pressure plate (3) is guided sealingly and movably in the direction of the mixer shaft (6), that the mixer shaft (6) is passed sealingly and displaceably in the direction of its axis through the pressure plate (3) and that the mixing tool (5) is arranged between the pressure plate (3) and the bottom (4) of the mixing vessel (1, 2).

2. Mixing device according to claim 1, characterised in that the mixing vessel (1, 2) is divided into a bottom part (1) and a cover part (2) sealedly couplable therewith and that the pressure plate (3) is sealingly guided in the cover part (2) and the bottom part (1).

3. Mixing device according to claim 1 or 2, characterised in that the mixing tool (5) has smaller dimensions in the axial direction of the mixer shaft than in the radial direction.

4. Mixing device according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the mixing tool (5) is an essentially plain disk (5) disposed perpendicularly to the mixer shaft (6).

5. Mixing device according to one of claims 1 to 4, characterised in that the cover and bottom parts (2, 1) are right cylindrical and the mixing tool is a circular plate (1) the diameter of which is smaller than the inner diameter of the cover and bottom parts (2, 1), whereby the outer edge of the circular plate (1) lies at a distance from the inner wall of the cover and bottom parts.

6. Mixing device according to one of claims 1 to 5, characterised in that the space between the pressure plate (3) and the bottom (4) of the mixer vessel may be subjected to reduced pressure or vacuum.

7. Mixing device according to one of claims 1 to 6, characterised in that the mixer shaft (6) is arranged vertically.

8. Mixing device according to one of claims 1 to 7, characterised in that a discharge opening (7) is provided in the region adjacent the bottom (4).

9. A process for the operation of a mixing device according to one of claims 1 to 8. characterised in that the material to be mixed is charged into the bottom part while the cover part is open, with the cover part closed the mixing vessel is evacuated or subjected to reduced pressure, that during at least a part of the mixing process the pressure plate is pressed towards the bottom, that at the end of the mixing process the mixed material is pressed out of the discharge opening through the pressure plate and that after pressing out of the mixed material cleaning liquid is sucked into the mixing vessel and through the pressure plate from the discharge opening.

Zeichnung