(19)
(11) EP 0 322 628 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.09.1990  Patentblatt  1990/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.07.1989  Patentblatt  1989/27

(21) Anmeldenummer: 88120769.0

(22) Anmeldetag:  13.12.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B26D 1/20, A41H 43/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 29.12.1987 DE 3744427

(71) Anmelder: BULLMER SPEZIALMASCHINEN GmbH
D-72537 Mehrstetten (DE)

(72) Erfinder:
  • Jung, Rolf
    D-7050 Waiblingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Stofflegemaschine mit Schneideinrichtung


    (57) Um bei einer Stofflegemaschine mit einer Führung, längs welcher eine Stoffbahn in Auslegerichtung verläuft, und mit einer Schneideinrichtung, umfassend eine auf einer Seite der Führung angeordnete, sich quer zur Auslege­richtung erstreckende Gegenschneidklinge und ein Mes­serrad, welches zum Durchtrennen der Stoffbahn rotiert und mit einem rundumlaufenden außenliegenden Schneidbe­reich an einer quer zur Auslegerichtung verlaufenden Kante der Gegenschneidklinge anliegt, eine konstruktiv möglichst einfach aufgebaute Schneideinrichtung zu erhal­ten, wird vorgeschlagen, daß der Schneidbereich eine im wesentlichen senkrecht zur Drehachse des Messerrads ver­laufende Schneidfläche ist und daß die Schneidfläche und die Kante parallel zueinander ausgerichtet sowie linienförmig aneinander anliegen.







    Recherchenbericht