(19)
(11) EP 0 338 327 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.09.1990  Patentblatt  1990/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.10.1989  Patentblatt  1989/43

(21) Anmeldenummer: 89106013.9

(22) Anmeldetag:  06.04.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B05B 9/08, B65D 83/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 19.04.1988 DE 3812935

(71) Anmelder: OECO-TECH Entwicklung & Vertrieb von Verpackungssystemen GmbH
D-65185 Wiesbaden (DE)

(72) Erfinder:
  • Fuhrig, Wolfgang
    D-6200 Wiesbaden (DE)

(74) Vertreter: Weber, Dieter, Dr. et al
Weber, Dieter, Dr., Seiffert, Klaus, Dipl.-Phys., Lieke, Winfried, Dr. Postfach 61 45
65051 Wiesbaden
65051 Wiesbaden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Automatische Sprühdose


    (57) Beschrieben wird eine automatische Sprühdose zum Versprühen von Flüssigkeiten, mit einem Gehäuse (1), in welchem ein Energiespeicher (2), ein Elektromotor (3) und eine Pumpe (6) zur Erzeugung von Druckluft mit Saug- (7) und Druckstutzen (8) angeordnet sind, ein mit dem Gehäuse (1) in Eingriff be­findlicher Produktbehälter (9), an dessen oberer Öffnung ein Sprühkopf (14) mit Sprühdüse (15) angeordnet ist, und mit einer Luftförderleitung (13) zwischen dem Druckstutzen (8) der Pumpe (6) und dem Inneren des Produktbehälters (9).
    Um eine solche Sprühdose leichter und kleiner auszugestalten, damit außerdem ein konstant fließender Sprühstrahl gleichmä­ßiger Partikelgröße bei praktischer Handhabung erzeugt wer­den kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Produkt­behälter (9) in Verlängerung des Gehäuses (1) angeordnet ist und die Pumpe (6) als Drehschieberpumpe ausgebildet und am oberen Ende des Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei vorzugs­weise die Luftförderleitung (13) sich über die ganze Länge des Produktbehälters erstreckt.







    Recherchenbericht