(19)
(11) EP 0 342 420 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.09.1990  Patentblatt  1990/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.11.1989  Patentblatt  1989/47

(21) Anmeldenummer: 89107837.0

(22) Anmeldetag:  29.04.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05B 65/00, E06B 3/48
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB LI

(30) Priorität: 18.05.1988 DE 8806507 U

(71) Anmelder: Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
D-71254 Ditzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Renz, Walter, Dipl.-Ing. (FH)
    D-7257 Ditzingen (DE)
  • Röger, Wolfgang
    D-7000 Stuttgart 31 (DE)

(74) Vertreter: Schmid, Berthold, Dipl.-Ing. et al
Kohler Schmid + Partner Patentanwälte Ruppmannstrasse 27
D-70565 Stuttgart
D-70565 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verriegelungsvorrichtung an einer Schiebe-Falttür oder einem Schiebe-Faltfenster


    (57) Wenn die Rahmen der Flügel (3, 4, 5) eines Schiebe-Faltelements (2), beispielsweise einer Schiebe-Falttür, aus Kunststoffprofilen oder aus dünnen Aluminiumprofilen gefertigt werden, so sind diese selbst dann verwindungsempfindlich, wenn sie mit einer Verstär­kung ausgestattet sind, weil sich letztere nicht bis in die Rah­menecke hinein erstrecken kann. Um nun sicherzustellen, daß die Belastung des zweiten Flügels (4) und der weiteren Flügel beim Öffnen des ersten Flügels auf ein Minimum reduziert wird, läßt sich der zweite Flügel (4) nur dann öffnen, wenn der erste Flügel (3) um etwa 180° geöffnet und mittels einer ersten Verrastein­richtung (17) am zweiten Flügel (4) arretiert ist. Insbesondere über den ersten Flügel (1) wird eine zweite Verrasteinrichtung (18) gelöst, mit deren Hilfe der zweite Flügel (4) gegenüber ei­nem festen Rahmen (1) fixiert ist. Mit Hilfe einer dritten Ver­rasteinrichtung (19) kann man die zusammengeklappte Stellung des ersten und des zweiten Flügels in der Anfangs-Öffnungsbewegung des zweiten Flügels (4) zusätzlich sichern.







    Recherchenbericht