(19)
(11) EP 0 348 788 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.09.1990  Patentblatt  1990/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.01.1990  Patentblatt  1990/01

(21) Anmeldenummer: 89111127.0

(22) Anmeldetag:  19.06.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B42F 7/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL

(30) Priorität: 01.07.1988 DE 8808474 U

(71) Anmelder: Robert Thoma GmbH Rotho - Kunststoffwerke
79115 Freiburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Fischer, Martin
    D-7835 Teningen 1 (DE)

(74) Vertreter: Brose, D. Karl, Dipl.-Ing. 
Patentanwaltsbüro Brose & Brose, Postfach 11 64, Leutstettener Strasse 13
82301 Starnberg
82301 Starnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Formularablage


    (57) Die Erfindung betrifft eine Formularablage (1), welche aus versetzt oder geradlinig stapelbaren und in der gewählten Stapellage miteinander verriegelbaren Behältern (2) besteht. Jeder Behälter (2) weist einen Boden (3) und Seitenwände (4) auf, welche durch eine Rückwand (5) miteinander verbunden sind. Zwischen zwei übereinanderliegenden Seitenwänden (4) sind Verriegelungseinrichtungen (6) vorgesehen, wobei die Seitenwände geschlossen und mit geradlinig durchgehender Oberkante ausgebildet sind. Die Riegeleinrichtungen (6) sind im Bereich der Vorderkante des Bodens (3) der Behälter ange­ordnet. Die Oberkante(10) ist durch einen nach innen abgewin­kelten Leistenabschnitt der Seitenwände (4) gebildet, wobei an den Seitenkanten der Böden der Behälter je eine in Rich­tung der Seitenkanten verlaufende, nach außen offene Nut (8) vorgesehen ist, in welcher der Leistenabschnitt (9) des dar­unter liegenden Behälters gleitend verschiebbar ist. Auf der dem Boden (3) des Behälters (2) gegenüberliegenden Seite der Leistenabschnitte sind in dichter Folge in gleichmäßigen Ab­ständen angeordnete Rastausnehmungen (11) vorgesehen, wobei im Bereich der Seitenkanten senkrecht zu den Nuten (8) zwi­schen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungs­stellung horizontal bewegliche Riegelzapfen vorgesehen sind, welche in der Verriegelungsstellung in die Nut (8) in ein oder mehrere Rastausnehmungen (11) formschlüssig eingreifend vorstehen.







    Recherchenbericht