(19)
(11) EP 0 348 971 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.09.1990  Patentblatt  1990/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.01.1990  Patentblatt  1990/01

(21) Anmeldenummer: 89111848.1

(22) Anmeldetag:  29.06.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05B 63/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 01.07.1988 DE 3822286

(71) Anmelder: BKS GmbH
D-42549 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Hinz, Manfred
    D-5628 Heiliegenhaus (DE)
  • Römer, Heinz
    D-5620 Velbert 1 (DE)
  • Zündorf, Karl U.
    D-5620 Velbert 1 (DE)

(74) Vertreter: Sturies, Herbert (DE) et al
Brahmsstrasse 29
D-42289 Wuppertal
D-42289 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Treibriegel-Schaltschloss, insbesondere für Treibstangenverschlüsse an Tür- od.dgl.-Flügeln


    (57) Ein Treibriegel-Schaltschloß ist mit einem einen Schloßstulp (3) mit einer darin vorgesehenen Durchtritts­öffnung (3˝) für den in Richtung seiner ausgefahrenen Verriegelungsstellung federbelasteten Treibriegel (2) auf­weisenden Schloßgehäuse (4) versehen, worin eine federbe­lastete Klemmplatte (6) untergebracht ist, die den Treib­riegel (2) mit einem Klemmauge (6˝) umgreift und ihn in beliebigen Einfahrstellungen zu blockieren erlaubt. Weiter­hin ist dabei eine den Schloßstulp (3) gleichfalls durch­dringende und unter Federkraft stehende Schaltfalle (5) vorgesehen, die bei Auftreffen auf den Türrahmen einzu­drücken ist und dabei die Klemmplatte (6) in ihre den Treib­riegel (2) freigebende Freigabestellung verschwenkt.
    Um zu einer einfachen und leicht zu montierenden Kompaktbauart zu kommen, ist die Schaltfalle (5) mit einer in ihrer Verschieberichtung durchgehend verlaufenden Höh­lung (5′) versehen, durch die der Treibriegel (2) hin­durchzustecken ist. Vorteilhaft sind das Schloßgehäuse (4) und die Schaltfalle (5) hohlzylindrisch gestaltet und zusammen mit der entsprechend ringförmig gestalteten Klemmplatte (6) sowie einer sie beaufschlagenden Druckfeder (7) konzentrisch zu dem durch sie alle mittig hindurchzu­steckenden Treibriegel (2) angeordnet.







    Recherchenbericht