(19)
(11) EP 0 353 527 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.09.1990  Patentblatt  1990/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.02.1990  Patentblatt  1990/06

(21) Anmeldenummer: 89113030.4

(22) Anmeldetag:  15.07.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65H 3/32, B65H 1/18, B65H 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 01.08.1988 CH 2905/88
13.12.1988 CH 4603/88

(71) Anmelder: Roth, Oscar
CH-5622 Waltenschwil (CH)

(72) Erfinder:
  • Roth, Oscar
    CH-5622 Waltenschwil (CH)

(74) Vertreter: Fillinger, Peter, Dr. 
Dr. P. Fillinger Patentanwalt AG, Gotthardstrasse 53 Postfach 6940
8023 Zürich
8023 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Entstapeln einer mit einem Papierbogenstapel beladenen Palette


    (57) Mit der Vorrichtung wird der Papierbogenstapel (6) zu Teil­stapeln (6′) mechanisch und ohne manuellen Eingriff vereinzelt. Hierzu dient ein Lift (4), der einen vertikalen Verschiebeweg für eine Palette (7) bildet. An diesen schliesst ein Abtrans­portförderer (8) an, der eine horizontale, am vertikalen Ver­schiebeweg beginnende Förderebene (8) aufweist. Quer zum verti­kalen Verschiebeweg, das heisst, gegen den Abtransportförderer (8) und zurück ist ein Ausstosser (15, 16, 23) bewegbar, dessen untere Begrenzung auf der Höhe der Förderebene (8′) oder darüber liegt. Der Ausstosser (15, 16, 23) ist mit einer dem Abtransport­förderer (8) zugewandten Flanke (23) und einer dieser überragenden Trennzunge (16) versehen, die die untere Begrenzung des Aus­stossers (15, 16, 23) bildet und am freien Ende einen flachen, horizontalen Abschnitt (37) aufweist. Die Dicke dieses Abschnittes (37) beträgt höchstens 0,8 Millimeter.







    Recherchenbericht