Lampenfassung für Kraftfahrzeuge

Abstract

 Um bei einer in einer Einbauöffnung befestigbaren Lampenfassung für Kraftfahrzeuge mit topfförmigem Gehäuse mit Lampenhalterung und Kontakten, wobei das Gehäuse außenseitig Dichtmittel aufweist, die zwischen einem als Anschlag gegen die Stutzenmündung anlegbaren Flansch des Gehäuses und einer Rippe des Gehäuses ge­haltert sind und sich radial zwischen Stutzenwandung und Gehäusewandung abstützen, eine Belüftung und Kondenswasserabführung aus der Leuchte unter Beibehalt eines Spritzwasserschutzes zu erreichen, wird vorge­schlagen, daß die Mündung des Gehäuses (4) über einen gehäuseeigenen Ventilationskanal (12) mit einem bodenseitig des Gehäuses (4) angeordneten gehäuse­eigenen Ringkanal (13) verbunden ist, der gehäuse­eigene Belüftungs- und Wasserablauföffnungen (14,15) aufweist, die in Freiräume zwischen Flansch (10) und Dichtmittel (9) münden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine in einer Einbauöffnung befestigbare Lampenfassung für Kraftfahrzeuge mit einem im wesentlichen topfförmigen Gehäuse, in dem eine Lampenhalterung sowie Erdungs- und Sockel­kontakt angeordnet sind und das Anschlußteile für elektrische Anschlußmittel aufweist, wobei das Ge­häuse außenseitig Verbindungsmittel zur Befestigung des Gehäuses in der stutzenförmigen Einbauöffnung und ein Dichtmittel aufweist, das zwischen einem als Anschlag gegen die Stutzenmündung anlegbaren Flansch des Gehäuses und einer Rippe des Gehäuses ge­haltert ist und sich radial zwischen Stutzenwandung und Gehäusewandung abstützt.

[0002] Ähnliche Lampenfassungen sind aus dem DE-GM 88 06 51 515 bekannt.

[0003] Bei solchen Lampenfassungen besteht der Bedarf, im Einbauzustand, wenn also die Lampenfassung in der entsprechenden Einbauöffnung der Kfz.-Wandung oder einer Kfz.-Leuchte befestigt ist, eine Belüftung und Kondenswasserabführung aus der Leuchte oder der­gleichen unter Beibehalt eines Spritzwasserschutzes zu erreichen, ohne daß es hierzu einer Veränderung der Einbauöffnung bzw. der Leuchtenteile bedarf.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, daß die Mündung des Gehäuses über einen gehäuseeigenen Ventilationskanal mit einem bodenseitig des Gehäuses angeordneten gehäuseeigenen Ringkanal verbunden ist, der gehäuseeigene Belüftungs- und Wasserablauföffnungen aufweist, die in Freiräume zwischen Flansch und Dicht­mittel münden.

[0005] Gemäß der Erfindung sind im Gehäuse der Lampenfassung selbst mindestens ein Ventilationskanal sowie Belüf­tungs- und Wasserablauföffnungen vorgesehen, die über einen Ringkanal miteinander in Verbindung stehen.

[0006] Somit ist auf engstem Raum und bei ansonsten spritz­wassergeschützter Ausführung eine Belüftung des von der Lampenfassung abgeschlossenen Leuchtenteiles und eine Abführung von Kondenswasser möglich.

[0007] Diese Ausbildung ist auch nachträglich ohne Veränderung von Gehäuseteilen oder dergleichen vorzusehen, indem lediglich die vorhandene Lampenfassung gegen die er­findungsgemäß ausgebildete Lampenfassung ausgetauscht wird.

[0008] Der Spritzwasserschutz wird insbesondere dadurch er­reicht, daß zwar der Ventilationskanal das Leuchten­innere einer mit der Lampenfassung ausgerüsteten Leuchte mit dem Ringkanal verbindet, dieser Ringkanal aber an der Einmündungsstelle des Ventilationskanales keine axial ge­richtete Durchgangsöffnung durch den Flansch des Gehäuses aufweist, sondern der Ringkanal im wesentlichen radial gerichtete Belüftungs- und Wasserablauföffnungen an anderer Stelle als der Ventilationskanal einmündend aufweist, welche Ablauföffnungen in nach außen nicht ab­gedichtete Freiräume münden, die zwischen dem Flansch und dem Dichtmittel, beispielsweise einem O-Ring, aus­münden.

[0009] Bevorzugt ist dazu vorgesehen, daß das Gehäuse doppel­wandig ausgebildete Seitenwandungen aufweist und der bzw. die Ventilationskanäle zwischen den Wandungen ausgebildet ist.

[0010] Auf diese Weise kann der Ventilationskanal von der im Installationszustand innenliegenden Gehäusemündung zwischen den Seitenwandungen bis zum Ringkanal geführt werden, welcher Ringkanal unmittelbar dem Flansch des Gehäuses benachbart ist.

[0011] Bevorzugt und in an sich bekannter Weise ist vorgesehen, daß das Gehäuse kreisrunden Querschnitt aufweist.

[0012] Desweiteren ist bevorzugt vorgesehen, daß die innenlie­gende Wandung Rastaufnahmen für den Lampensockel und die außenliegende außenseitig Rastmittel für den Einbau­stutzen aufweist.

[0013] Eine besonders bevorzugte Weiterbildung wird darin gesehen, daß bei einer Einbaulage, in welcher die Mittellängsachse des Gehäuses horizontal gerichtet verläuft, der Ventilationskanal an der relativ obersten Stelle des Ringkanales einmündend als axial gerad­linig verlaufender Kanal ausgebildet ist, an der relativ untersten Stelle des Ringkanales die Wasserablauf­öffung ausgebildet ist und die Belüftungsöffnungen beidseits neben der Wasserablauföffnung insbesondere um ca. 45° zu dieser versetzt angeordnet sind.

[0014] Schließlich ist noch bevorzugt, daß die Wasserablauf- und Belüftungsöffnungen durch schmale radiale Kanäle gebildet sind, die im Flansch des Gehäuses von der Wandung ausgehend nach außen offen münden.

[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrie­ben.

[0016] Es zeigt:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Lampenfassung im Einbau­zustand;

Fig. 2 desgleichen im Schnitt II-II der Fig. 1 gesehen.

[0017] In eine stutzenförmige Einbauöffnung 1 einer Kfz.-­Leuchte 2 ist eine Lampenfassung 3 eingesetzt, die ein im wesentlichen topfförmiges Gehäuse 4 aufweist, in dem die Anschlußkontakte 5 gehaltert sind.

[0018] Die Anschlußkontakte sind über von der außenliegen­den Seite des Gehäuses 3 zugängliche Verbindungs­mittel 6 an entsprechende elektrische Leitungen an­schließbar.

[0019] Radial außenseitig weist das topfförmige Gehäuse 4 Verbindungsmittel 7 zur Befestigung des Gehäuses 4 in der stutzenförmigen Einbauöffnung 1 auf, welche Ver­bindungsmittel mit stutzenseitigen Verbindungsmitteln 8 bajonettverschlußartig zusammenwirken können.

[0020] Zusätzlich ist ein Dichtmittel in Form eines O-Ringes 9 vorgesehen, welcher zwischen einem als Anschlag gegen die Stutzenmündung anlegbaren Flansch 10 und einer Rippe 11 des Gehäuses 3 axial unverschieblich gehal­tert ist und sich radial zwischen der Stutzenwandung und der Gehäusewandung abstützt.

[0021] Erfindungsgemäß ist die Mündung des Gehäuses 4 (in der Zeichnungsfigur 1 liegt die Mündung links) über einen gehäuseeigenen Ventilationskanal 12 mit einem boden­seitig des Gehäuses angeordneten gehäuseeigenen Ring­kanal 13 in Verbindung, der wiederum gehäuseeigene Belüftungsöffnungen 14 und Belüftungs- und Wasserab­lauföffnungen 15 aufweist, die in Freiräume zwischen dem Flansch 10 und dem Dichtmittel 9 münden, wie dies insbesondere aus Fig. 1 unten ersichtlich ist.

[0022] Das Gehäuse 3 ist doppelwandig ausgebildet, so daß zwischen dessen Seitenwandungen 16, 17 ein Freiraum gebildet ist, welcher Freiraum in der Einbaulage oben den Ventilationskanal 12 bildet.

[0023] Die relativ innenliegende Wandung 17 umfaßt dabei Rast­aufnahmen für den Lampensockel der einzusetzenden Lampe, während die außenliegende Wandung 16 die Rastmittel 7 zur Verbindung der Lampenfassung mit dem Einbaustutzen aufweist. Bei der Einbaulage, die in der Zeichnung dar­gestellt ist, in welcher die Mittellängsachse des Ge­häuses 4 horizontal gerichtet verläuft, ist der Ventila­tionskanal 12 oben an der relativ obersten Stelle des Ringkanales 13 einmündend als geradlinig axial verlau­fender Kanal ausgebildet.

[0024] An der relativ untersten Stelle des Ringkanals 13 ist die Wasserablauföffnung 15 vorgesehen, die gleichzeitig auch der Belüftung dient.
Zusätzlich sind zwei Belüftungsöffnungen 14 radial neben der Wasserablauföffnung 15 um etwa 45° versetzt zu dieser angeordnet.

[0025] Die Wasserablauf- und Belüftungsöffnungen 14, 15 sind durch schmale radial verlaufende Kanäle gebildet, die aus dem Material des Flansches 10 ausgeformt und von der Wandung 17 bzw. 16 ausgehend nach radial außen offen münden.
Die Anordnung ist dabei so getroffen, daß in dem Bereich der Belüftungs- und Wasserablaufkanäle 14, 15 der O-Ring 9 dieser Kanäle nicht abdichten kann, so daß ein freier Luftzutritt und auch ein freier Wasserablauf an dieser Stelle möglich ist.

[0026] Wasser und Luft kann durch den zwischen dem Flansch 10 und dem Stutzen des Leuchtengehäuses gebildeten Spalt radial austreten.
Ein Spritzwasserzutritt zum Inneren der Leuchte ist auf diesem Wege aber unterbunden.

[0027] Die Erfindung ist nicht auf die Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Ansprüche

1. In einer Einbauöffnung befestigbare Lampenfassung für Kraftfahrzeuge mit einem im wesentlichen topfförmigen Gehäuse, in dem eine Lampenhalterung sowie Erdungs- und Sockelkontakt angeordnet sind und das Anschlußteile für elektrische Anschluß­mittel aufweist, wobei das Gehäuse außenseitig Ver­bindungsmittel zur Befestigung des Gehäuses in der stutzenförmigen Einbauöffnung und ein Dichtmittel aufweist, das zwischen einem als Anschlag gegen die Stutzenmündung anlegbaren Flansch des Gehäuses und einer Rippe des Gehäuses gehaltert ist und sich radial zwischen Stutzenwandung und Gehäusewandung abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß die Mündung des Gehäuses (4) über einen gehäuseeigenen Venti­lationskanal (12) mit einem bodenseitig des Gehäuses (4) angeordneten gehäuseeigenen Ringkanal (13) ver­bunden ist, der gehäuseeigene Belüftungs- und Wasserablauföffnungen (14,15) aufweist, die in Frei­räume zwischen Flansch (10) und Dichtmittel (9) münden.

2. Lampenfassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß das Gehäuse (1) doppelwandig ausgebildete Seitenwandungen (16,17) aufweist und der bzw. die Ventilationskanäle (12) zwischen den Wandungen (16,17) ausgebildet ist.

3. Lampenfassung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Gehäuse (4) kreisrunden Quer­schnitt aufweist.

4. Lampenfassung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die innenliegende Wandung (17) Rastaufnahmen für den Lampensockel und die außenliegende (16) außenseitig Rastmittel (7) für den Einbaustutzen aufweist.

5. Lampenfassung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Einbaulage, in welcher die Mittellängsachse des Gehäuses (4) horizontal gerichtet verläuft, der Ventila­tionskanal (12) an der relativ obersten Stelle des Ringkanales (13) einmündend als axial gerad­linig verlaufender Kanal ausgebildet ist, an der relativ untersten Stelle des Ringkanales (13) die Wasserablauföffnung (15) ausgebildet ist und die Belüftungsöffnungen (14) beidseits neben der Wasserablauföffnung (15 ), insbesondere um ca. 45° zu dieser versetzt angeordnet sind.

6. Lampenfassung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserablauf- und Belüftungsöffnungen (14,15) durch schmale radiale Kanäle gebildet sind, die im Flansch (10) des Ge­häuses (4) von der Wandung (16,17) ausgehend nach außen offen münden.

Zeichnung