Vorrichtung zum Zerstäuben einer kosmetischen, medizinischen, od. dgl. Flüssigkeit

Abstract

 Vorrichtung zum Zerstäuben einer kosmetischen, medizini­schen, od. dgl. Flüssigkeit aus einem Behälter (1) unter Betätigung einer in einer Behälteröffnung (2) montierten Pumpe (3), die ein im Pumpenkörper (4) gegen die Wirkung eines elastischen Elements (5) axial in den Pumpenkörper (4) hineinbeweglich gelagertes Abgaberöhrchen (6) umfaßt. Am freien bzw. äußeren Ende des Abgaberöhrchens (6) ist eine Zerstäuberkappe (7) montiert derart, daß der Fluidkanal (8) des Abgaberöhrchens (6) in einen sich etwa quer zu diesem erstreckenden, innerhalb der Zerstäuberkappe (7) ausgebilde­ten Austragskanal (9) mündet, an dessen freiem Ende eine Zerstäuberdüse (10) angeordnet ist. Zur Vermeidung einer seitlichen Belastung des Abgaberöhrchens (6) beim Betätigen der Pumpe (3) ist die Zerstäuberkappe (7) am Behälter (1) fest montiert. Sie umfaßt ein schwenkbar gelagertes Betäti­gungsorgan (11), welches mit dem Austragskanal (9) derart verbunden ist, daß bei Betätigung des Betätigungsorgans (11) das Abgaberöhrchen (6) unter entsprechender Mitnahme des Austragskanals (9) in den Pumpenkörper (4) hineinbewegbar ist (Pfeil 31).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zerstäuben einer kosmetischen, medizinischen, od. dgl. Flüssigkeit gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Derartige Vorrichtungen sind allgemein bekannt und dienen vornehmlich zum Zerstäuben von Parfüm, Eau de Toilette, od. dgl.. Die bekannten Vorrichtungen sind dadurch gekennzeich­net, daß am freien bzw. äußeren Ende des aus dem Pumpenkör­per herausragenden Abgaberöhrchens die Zerstäuberkappe aufgesteckt ist derart, daß sie als Ganzes mit dem Abgabe­röhrchen mitbewegt wird. Der Pumpenhub des Abgaberöhrchens sowie der aufgesteckten Zerstäuberkappe beträgt in der Praxis etwa 7 mm bis 8 mm. In der Praxis läßt es sich nicht vermeiden, daß bei der axialen Bewegung des Abgaberöhrchens samt Zerstäuberkappe in den Pumpenkörper hinein, und zwar entgegen der Wirkung eines innerhalb des Pumpenkörpers ange­ordneten elastischen Elements, vorzugsweise in Form einer Schraubendruckfeder, Zerstäuberkappe und damit auch das Abgaberöhrchen seitlich belastet werden, wodurch Undichtig­keiten im Bereich zwischen Abgaberöhrchen und Pumpenkörper sowie gegebenenfalls auch Funktionsstörungen der Pumpe selbst auftreten, die zu dauerhaften Leckagen bis hin zur Funktionslosigkeit der Pumpe führen. Des weiteren muß bei dieser Ausführungsform eine gesonderte Transportsicherung vorgesehen sein, um ein versehentliches Betätigen der Zer­stäuberkappe beim Transport zu vermeiden.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ausgehend von dem genannten Stand der Technik eine Vorrich­tung zum Zerstäuben einer kosmetischen, od. dgl. Flüssigkeit zu schaffen, die dauerhaft leckage- und funktionssicher ist, bei der insbesondere eine seitliche Belastung des der Pumpe zugeordneten Abgabeventils beim Betätigen der Pumpe vermie­den ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Demnach ist bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung die Zer­stäuberkappe am Behälter fest montiert. Die Betätigung des Abgaberöhrchens und damit der Pumpe erfolgt über ein geson­dertes Betätigungsorgan, welches schwenkbar in der Zerstäu­berkappe gelagert ist. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß das Abgaberöhrchen in vorgegebener Weise axial beauf­schlagt wird. Eine versehentliche Querbelastung ist sicher vermieden. Dementsprechend besteht bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung auch nicht mehr die erhöhte Gefahr von Leckagen zwischen Abgaberöhrchen und Pumpenkörper. Auch kann durch seitliche Belastung des Abgaberöhrchens die Funktion der Pumpe nicht mehr beeinträchtigt werden.

[0006] Vorzugsweise ist das Betätigungsorgan mit dem Austragskanal, an dessen freiem Ende die Zerstäuberdüse angeordnet ist, einstückig verbunden. Austragskanal und Betätigungsorgan bilden demnach eine einheitliche Baueinheit, die innerhalb der Zerstäuberkappe plaziert wird, und zwar in vorgegebener Zuordnung zum Abgaberöhrchen der Pumpe.

[0007] Weitere konstruktive Details der erfindungsgemäßen Konstruk­tion sind in den Ansprüchen 3 bis 11 beschrieben, wobei die Maßnahmen nach den Ansprüchen 3 bzw. 4 und 5 eine exakte Axialführung des Austragskanals bzw. der Zerstäuberdüse innerhalb der Zerstäuberkappe entsprechend der Axialbewegung des Abgabröhrchens gewährleisten, und zwar weitgehend unab­hängig davon, in welcher Richtung die dem Betätigungsorgan zugeordnete Betätigungstaste beaufschlagt wird.

[0008] Die Maßnahmen nach den Ansprüchen 6 und 7 bzw. 8 zeichnen sich nicht nur durch hohe Funktionssicherheit, sondern auch durch vereinfachte Montage der Baueinheit Betätigungsorgan/­Austragskanal/Zerstäuberdüse innerhalb der Zerstäuberkappe aus. Ähnlich verhält es sich mit den Merkmalen des Anspru­ches 9.

[0009] Durch die Maßnahmen nach Anspruch 10 wird der Hebel des Betätigungsorgans relativ zum axial beweglichen Abgaberöhr­chen vergrößert mit der Folge, daß dieses mit weniger Kraft­aufwand in den Pumpenkörper bzw. Behälter hineinbewegt werden kann unter entsprechender Zerstäubung der dabei aus der Pumpenkammer herausgedrückten Flüssigkeit. Insbesondere ist durch diese Maßnahme eine feinere Dosierung der aus der Zerstäuberdüse austretenden Flüssigkeit möglich.

[0010] Die Merkmale nach Anspruch 11 stellen eine vorteilhafte Verbindung zwischen dem Betätigungsorgan einerseits und Austragskanal samt Zerstäuberdüse andererseits dar, die zum einen einfach herzustellen und zum anderen äußerst flexibel sowie funktionssicher ist.

[0011] Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung anhand der beigefügten Zeich­nung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorrichtung zum Zerstäuben einer kosmeti­schen od. dgl. Flüssigkeit einschließlich zuge­ordnetem Behälter zur Aufbewahrung der zu zer­stäubenden Flüssigkeit im schematischen Längs­schnitt;

Fig. 2 die Vorrichtung gemäß Fig. 1 in Draufsicht;

Fig. 3 die Vorrichtung gemäß Fig. 1 im Teil-Längsschnitt und vergrößtertem Maßstab, wobei sich das Betäti­gungsorgan in Ausgangsstellung befindet;

Fig. 4 die Vorrichtung entsprechend der Darstellung nach Fig. 3 nach Betätigung des Betätigungsorgans; und

Fig. 5 die Vorrichtung entsprechend Fig. 3 in Unteran­sicht.

[0012] Die in den Fig. 1 bis 5 dargestellte Vorrichtung zum Zerstäuben einer kosmetischen, medizinischen, od. dgl. Flüssigkeit aus einem Behälter 1 umfaßt eine Zerstäuberkappe 7, die am freien bzw. äußeren Ende eines Abgaberöhrchens 6 montiert ist, welches als aktives Teil einer in einer Behäl­teröffnung 2 montierten Pumpe 3 gegen die Wirkung eines innerhalb des Pumpenkörpers 4 angeordneten elastischen Ele­ments, nämlich Schraubendruckfeder 5 axial in den Pumpenkör­per 4 hineinbeweglich gelagert ist. Die Zerstäuberkappe 7 ist an dem äußeren Ende des genannten Abgaberöhrchens 6 derart montiert, daß der Fluidkanal 8 des Abgaberöhrchens 6 in einen sich etwa quer zu diesem erstreckenden, innerhalb der Zerstäuberkappe 7 ausgebildeten Austragskanal 9 mündet, an dessen freiem Ende eine Zerstäuberdüse 10 angeordnet ist. Die Zerstäuberkappe 7 ist am Behälter 1, nämlich am oberen Behälterrand 30, fest montiert, und zwar unter klemmender Fixierung am oberen Behälterrand 30 aufgesteckt. Die Zer­stäuberkappe 7 umfaßt ein Betätigungsorgan 11, welches mit dem Austragskanal 9 einstückig verbunden ist, und zwar derart, daß bei Betätigung des Betätigungsorgans 11 das Abgaberöhrchen 6 unter entsprechender Mitnahme des Aus­tragskanals 9 in den Pumpenkörper 4 hineinbewegbar ist (Pfeil 31 in Fig. 4).

[0013] Der erwähnte Austragskanal 9 ist an der der Zerstäuberdüse 10 zugewandten Innenseite 12 der Zerstäuberkappe 7 einer­seits und an einem innenseitig an der Zerstäuberkappe 7 etwa oberhalb des Abgaberöhrchens 6 angeordneten, nämlich ange­formten Vorsprung 13 andererseits axial beweglich abgestützt und geführt. Letztgenannter Vorsprung 13 wird durch zwei diametral zur Mittelachse 15 des Abgaberöhrchens 6 angeord­nete Axialrippen gebildet, die an den der Zerstäuberdüse zugewandten Seiten von einem am Austragskanal 9 angeformten und im Querschnitt etwa U-förmigen Steg 16 unter Ausbildung einer Axialführung umfaßt sind. Des weiteren sind an der der Zerstäuberdüse 10 zugewandten Innenseite 12 der Zerstäuber­kappe 7 im Abstand voneinander zwei sich jeweils axial er­streckende Seitenführungsrippen 17 angeordnet, nämlich ange­formt, zwischen denen das zerstäuberdüsenseitige Ende des Austragskanals axial verschieblich geführt ist. Um den Austritt der Behälterflüssigkeit durch die Zerstäuberdüse 10 zu gewährleisten, weist die Zerstäuberkappe 7 im Bereich der Zerstäuberdüse 10 eine sich vorzugsweise axial erstreckende Öffnung 14 auf derart, daß die Zerstäuberdüse 10 in jeder möglichen, mittels des Betätigungsorgans 11 herbeigeführten Axialstellung relativ zur festmontierten Zerstäuberkappe 7 bzw. relativ zum Behälter 1 frei zugänglich ist bzw. in jeder Axialstellung Behälterflüssigkeit durch die Zerstäu­berdüse austreten kann. Die genannten Seitenführungsrippen 17 sind vorzugsweise zu beiden Seiten der Durchgangsöffnung 14 in der Zerstäuberkappe 7 angeordnet.

[0014] Wie insbesondere die Fig. 3 und 4 gut erkennen lassen, ist das Betätigungsorgan 11 im Bereich unterhalb der Zerstäuber­düse 10 an der Innenseite 12 der Zerstäuberkappe 7 ange­lenkt. Konkret weist zu diesem Zweck das Betätigungsorgan 11 ausgehend von einer Betätigungstaste 18, die diametral zur Zerstäuberdüse 10 ausgebildet ist, zwei sich im Abstand voneinander erstreckende Seitenwangen 19 auf, deren zerstäu­berdüsenseitige Enden 20 unter Ausbildung einer scharnier­artigen Gelenkverbindung in komplementäre Aufnahmen 21 eingefügt sind, und zwar von unten bzw. behälterseitig her, wobei die genannten Enden 20 der Seitenwangen 19 in diesen Aufnahmen 21 durch die innerhalb des Pumpenkörpers 4 ange­ordnete, das Abgaberöhrchen 6 und dementsprechend den Aus­tragskanal 9 samt Betätigungsorgan 11 aus dem Pumpenkörper 4 herausdrängende Schraubendruckfeder 5 gehalten sind. Die Seitenwangen 19 erstrecken sich entsprechend Fig. 5 zu beiden Seiten des Austragskanals 9, und zwar etwa parallel dazu, wobei der Abstand zwischen den Seitenwangen 19 und der Mittelachse des Austragskanals 9 jeweils etwas größer ist als der Abstand zwischen der genannten Mittelachse und den sich axial erstreckenden Führungsrippen 13 an der Unterseite der Zerstäuberkappe 7.

[0015] An den zerstäüberdüsenseitigen Enden 20 der dem Betätigungs­organ 11 zugeordneten Seitenwangen 19 sind jeweils sich nach unten bzw. zum Behälter 1 hin erstreckende und sich an der Innenseite der Zerstäuberkappe 7, nämlich an dort angeform­ten Anschlägen in Form von nasenartigen Vorsprüngen 29 abstützende biegeelastische Lappen 22 angeformt, die die durch die innerhalb des Pumpenkörpers 4 angeordnete Schrau­ bendruckfeder 5 bewirkte Rückbewegung des Betätigungsorgans 11 in seine in Fig. 1 bzw. 3 dargestellte Ausgangsstellung unterstützen sowie bei der Montage der Vorrichtung das Betätigungsorgan 11 in der genannten Ausgangsstellung halten. Dementsprechend ist beim Aufstecken der Zerstäuber­kappe 7 auf den Behälterrand 30 gewährleistet, daß der Aus­tragskanal 9 dem oberen Ende des Abgaberöhrchens 6 exakt zugeordnet ist. Die Verbindung zwischen dem oberen Ende des Abgaberöhrchens 6 und dem Austragskanal 9 wird dadurch her­gestellt, daß das obere bzw. äußere Ende des Abgaberöhrchens 6 innerhalb einer topfförmigen Aufnahme 32 am inneren Ende des Austraskanals 9 plaziert ist, und zwar fluiddicht.

[0016] Die das Betätigungsorgan 11 in die Ausgangsstellung drängen­den biegeelastischen Laschen 22 werden bei Ausübung von Druck auf die Betätigungstaste 18 des Betätigungsorgans 11 und entsprechender Bewegung des Betätigungsorgans 11 nach unten bzw. zum Behälter 1 hin entsprechend Fig. 4 verformt, und zwar unter Abstützung an der erwähnten nasenartigen Vorsprüngen 29. Sobald das Betätigungsorgan 11 bzw. die zugeordnete Betätigungstaste 18 freigegeben wird, erfolgt eine Rückbewegung des Betätigungsorgans 11 in die Ausgangs­stellung gemäß Fig. 3 zum einen durch die Rückverformung der Laschen 22 und zum anderen durch die innerhalb des Pumpen­körpers 4 angeordnete Schraubendruckfeder 5. Die Rückbewe­gung des Betätigungsorgans 11 wird entsprechend Fig. 3 durch die obere Abschlußwand 33 der Zerstäuberkappe 7 begrenzt. Wie die Fig. 3 und 4 sehr schön erkennen lassen, bewegt sich der Austragskanal 9 bei Betätigung des Betätigungsorgans 11 nach oben bzw. unten unter Beibehaltung seiner Richtung. Der Austragskanal 9 folgt also exakt der Axialbewegung des Abga­beröhrchens 6.

[0017] Die Aufnahmen 21 für die zerstäuberdüsenseitigen Enden 20 der dem Betätigungsorgan 11 zugeordneten Seitenwangen 19 sind an den unteren bzw. dem Behälter 1 zugewandten Seiten zweier sich etwa im Abstand der genannten Seitenwangen 19 erstreckender, an der Innenseite 12 der Zerstäuberkappe 7 angeformter Stützleisten 23 ausgebildet, und zwar in Form von Rücksprüngen. In diese sind sich jeweils seitlich nach außen erstreckende Zapfen 24 an den zerstäuberdüsenseitigen Enden 20 der gerannten Seitenwangen 19 unter Ausbildung der scharnierartigen Gelenkverbindung einhakbar. Selbstverständ­lich ist auch eine Ausführungsform denkbar, bei der die Rücksprünge 21 durch C- oder U-förmige Aufnahmeöffnungen ersetzt sind.

[0018] Die Mittelachse 15 des Abgaberöhrchens 6 und damit der Pumpe 3 ist aus dem Bereich der Behältermittelachse 25 heraus in Richtung zur Zerstäuberdüse 10 hin versetzt. Damit wird der wirksame Hebelarm zwischen Abgaberöhrchen 6 und Betätigungs­taste 18 vergrößert, wodurch eine feinere Dosierung mit weniger Kraftaufwand möglich ist.

[0019] Die Verbindung zwischen dem Betätigungsorgan 11 und dem Austragskanal 9 ist durch eine biegeelastische Verbindungs­lasche 26 gebildet, die sich ausgehend vom abgaberöhrchen­seitigen Ende des Austragskanals 9 schräg nach unten bzw. zum Behälter 1 hin zu einer innenseitig am Betätigungsorgan 11, nämlich im Bereich des zerstäuberdüsenseitigen Endes der Betätigungstaste 18 angeformten Verstärkungsrippe 27 erstreckt. Der Anschluß der Verbindungslasche 26 an der Ver­stärkungsrippe 27, erfolgt in deren unteren Bereich, wie die Fig. 1, 3 und 4 deutlich zeigen. Die Verstärkungsrippe 27 erstreckt sich im Bereich unterhalb der Betätigungstaste 18 in einer Ebene, die durch die beiden Mittelachsen 15 und 25 von Abgaberöhrchen 6 sowie Behälter 1 definiert ist (siehe Fig. 5). Entsprechend Fig. 5 sind die beiden Stützleisten 23 jeweils an den beiden Außenseiten der Seitenwangen 19 ausge­bildet.

[0020] Bei der dargestellten Ausführungsform stellt der Behälter 1 mit der Zerstäuberkappe 7 einen etwa quaderförmigen Gegen­stand dar. Genausogut ist es denkbar, den Behälter samt Zerstäuberkappe im Querschnitt bzw. in Draufsicht kreiszy­lindrisch oder oval auszubilden.

[0021] Da es sich bei der Pumpe 3 um eine herkömmliche Pumpe handelt, wird hier auf eine nähere Beschreibung derselben verzichtet. Auch die Anordnung eines Steigröhrchens 28 am behälterinnenseitigen Ende des Pumpenkörpers ist bekannt. Das gleiche gilt für die Befestigung des Pumpenkörpers 4 am Behälteröffnungsrand mittels eines gekrimpten Blechrings 34.

[0022] Die Bedeutung der beschriebenen Vorrichtung liegt also in der integralen Ausbildung von Austragskanal und Betätigungs­organ und deren Anordnung innerhalb einer Zerstäuberkappe in exakter Zuordnung zum Abgaberöhrchen, welches aktives Pumpen-Betätigungselement ist. Die Anordnung und Ausbildung des Betätigungsorgans 11 ist so, daß auf das Abgaberöhrchen ein maximaler Hebelarm wirksam ist mit der Folge, daß mit geringem Fingerdruck eine genaue Dosierung möglich ist. Auch läßt sich dadurch eine gleichmäßigere Zerstäubung erreichen.

[0023] Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Bezugszeichenliste

[0024] 

1 Behälter

2 Behälteröffnung

3 Pumpe

4 Pumpenkörper

5 elastisches Element (Schraubendruckfeder)

6 Abgaberöhrchen

7 Zerstäuberkappe

8 Fluidkanal

9 Austragskanal

10 Zerstäuberdüse

11 Betätigungsorgan

12 Innenseite der Zerstäuberkappe

13 Vorsprung

14 Öffnung

15 Mittelachse des Abgaberöhrchens

16 U-förmiger Steg

17 Führungsrippe

18 Betätigungstaste

19 Seitenwange

20 freies Ende der Seitenwange

21 Aufnahme

22 Lappen

23 Stützleiste

24 Zapfen

25 Behältermittelachse

26 Verbindungslasche

27 Verstärkungsrippe

28 Steigröhrchen

29 Anschlag bzw. nasenartiger Vorsprung

30 Behälterrand

31 Pfeil

32 Aufnahmetopf

33 obere Abschlußwand

34 gekrimpter Blechring

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Zerstäuben einer kosmetischen, medizini­schen, od. dgl. Flüssigkeit aus einem Behälter (1) unter Betätigung einer in einer Behälteröffnung (2) montierten Pumpe (3), die ein gegen die Wirkung eines elastischen Elements (5) axial in den Pumpenkörper (4) hineinbeweg­bares Abgaberöhrchen (6) umfaßt, wobei am freien bzw. äußeren Ende des Abgaberöhrchens (6) eine Zerstäuberkappe (7) montiert ist, derart, daß der Fluidkanal (8) des Abgaberöhrchens (6) in einen sich etwa quer zu diesem erstreckenden, innerhalb der Zerstäuberkappe (7) ausgebildeten Austragskanal (9) mündet, an dessen freiem Ende eine Zerstäuberdüse (10) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Zerstäuberkappe (7) am Behälter (1) fest montiert ist und ein schwenkbar gelagertes Betätigungsorgan (11) umfaßt, welches mit dem Austragskanal (9) derart verbun­den ist, daß bei Betätigung des Betätigungsorgans (11) das Abgaberöhrchen (6) unter entsprechender Mitnahme des Austragskanals (9) in den Pumpenkörper (4) hineinbewegbar ist (Pfeil 31).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (11) mit dem Austragskanal (9) ein­stückig verbunden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß der Austragskanal (9) an der der Zerstäuberdüse (10) zugewandten Innenseite (12) der Zerstäuberkappe (7) einerseits und an einem innenseitig an der Zerstäuber­kappe (7) etwa oberhalb des Abgaberöhrchens (6) angeord­neten, insbesondere angeformten Vorsprung (13) anderer­seits axial beweglich geführt und abgestützt ist, und daß die Zerstäuberkappe (7) im Bereich der Zerstäuberdüse (10) eine sich vorzugsweise axial erstreckende Öffnung (14) aufweist, derart, daß die Zerstäuberdüse (10) in jeder möglichen, mittels des Betätigungsorgans (11) herbeigeführten Axialstellung relativ zur fest montierten Zerstäuberkappe (7) bzw. relativ zum Behälter (1) frei zugänglich ist (Fig. 3 und 4).

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß der innenseitig an der Zerstäuberkappe (7) angeformte Vorsprung (13) durch zwei diametral zur Mittelachse (15) des Abgaberöhrchens (6) angeordnete Axialrippen gebildet ist, die an den der Zerstäuberdüse zugewandten Seiten von einem am Austragskanal (9) angeformten und im Querschnitt etwa U-förmigen Steg (16) unter Ausbildung einer Axialführung umfaßt sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß an der der Zerstäuberdüse (10) zugewandten Innenseite (12) der Zerstäuberkappe (7) im Abstand voneinander zwei sich jeweils axial erstreckende Seitenführungsrippen (17) angeordnet, insbesondere angeformt sind, vorzugsweise zu beiden Seiten der Durchgangsöffnung (14), zwischen denen das zerstäuberdüsenseitige Ende des Austragskanals (9) axial hin- und herverschiebbar gelagert ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (11) im Bereich unterhalb der Zer­stäuberdüse (10) an der Innenseite (12) der Zerstäuber­kappe (7) angelenkt ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (11) ausgehend von einer Betäti­gungstaste (18) zwei sich im Abstand voneinander erstrekkende Seitenwangen (19) aufweist, deren zerstäuberdüsenseitige Enden (20) unter Ausbildung einer scharnierartigen Gelenkverbindung in komplementäre Aufnahmen (21) eingefügt sind, insbesondere von unten bzw. behälterseitig her, wobei die genannten Enden (20) der Seitenwangen (19) in diesen Aufnahmen (21) durch das innerhalb des Pumpenkörpers (4) angeordnete, das Abgaberöhrchen (6) und dementsprechend den Austragskanal (9) samt Betätigungsorgan (11) aus dem Pumpenkörper (4) herausdrängende elastische Element (5) gehalten sind.

8. Vorrichtung, insbesondere nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß an den zerstäuberdüsenseitigen Enden (20) der dem Betäti­gungsorgan (11) zugeordneten Seitenwangen (19) jeweils sich nach unten bzw. zum Behälter (1) hin erstreckende und sich an der Innenseite der Zerstäuberkappe (7), insbesondere an einem dort angeformten Anschlag (29), abstützende biegeelastische Lappen (22) ausgebildet, insbesondere angeformt sind, die die durch das innerhalb des Pumpenkörpers (4) angeordnete elastische Element (5) bewirkte Rückbewegung des Betätigungsorgans (11) in seine Ausgangsstellung unterstützen sowie bei der Montage das Betätigungsorgan (11) in Ausgangsstellung drängend halten.

9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmen (21) für die zerstäuberdüsenseitigen Enden (20) der dem Betätigungsorgan (11) zugeordneten Seiten­wangen (19) an den unteren bzw. dem Behälter (1) zuge­wandten Seiten zweier sich etwa im Abstand der genannten Seitenwangen (19) erstreckender, an der Innenseite (12) der Zerstäuberkappe (7) angeformter Stützleisten (23) ausgebildet sind, insbesondere jeweils in Form von Rücksprüngen, in die sich jeweils seitlich nach außen erstreckende Zapfen (24) an den zerstäuberdüsenseitigen Enden (20) der genannten Seitenwangen (19) unter Ausbil­dung der scharnierartigen Gelenkverbindung einhakbar sind.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelachse (15) des Abgaberöhrchens (6) und damit der Pumpe (3) aus dem Bereich der Behältermittelachse (25) heraus in Richtung zur Zerstäuberdüse (10) hin versetzt ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen dem Betätigungsorgan (11) und dem Austragskanal (9) durch eine biegeelastische Verbin­ dungslasche (26) gebildet ist, die sich etwa ausgehend vom abgaberöhrchenseitigen Ende des Austragskanals (9) schräg nach unten bzw. zum Behälter (1) hin zu einer innenseitig am Betätigungsorgan (11), insbesondere im Bereich des zerstäuberdüsenseitigen Endes der Betäti­gungstaste (18), angeformten Verstärkungsrippe (27) erstreckt.

Zeichnung